Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt. Für einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD stimmten neben den Koalitionsfraktionen auch die Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken. Die AfD stimmte mehrheitlich dagegen, einige AfD-Abgeordnete enthielten sich.

Anders als bei einer Expertenkommission sind bei einer Enquete-Kommission neben Sachverständigen auch Abgeordnete Teil des Gremiums. Die Enquete-Kommission soll aus 14 Mitgliedern des Bundestages und 14 Sachverständigen bestehen. Fünf Abgeordnete sollen von der Unionsfraktion benannt werden, jeweils drei Abgeordnete von den Fraktionen von AfD und SPD, zwei Abgeordnete von der Grünen-Fraktion und ein Abgeordneter von der Fraktion der Linken. Die 14 Experten sollen gemeinsam von den Fraktionen benannt werden. Bis zum 30. Juni 2027 soll die Enquete-Kommission ihren Abschlussbericht vorlegen.

Hendrik Hoppenstedt (CDU) wandte sich in seiner Rede gegen die Forderung der Oppositionsfraktionen, auch einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Maskenbeschaffung unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn einzusetzen. „Mit Untersuchungsausschüssen werden keine Lösungen gesucht und erst recht kein Konsens, sondern es ist Kampf, es ist Streit“, sagte der CDU-Politiker. „Sicher: Auch für Untersuchungsausschüsse kann es gute Lösungen und Gründe geben. Um Lehren aber aus der Politik der Corona-Zeit zu ziehen, die uns besser auf die Zukunft vorbereiten, taugt der rein gar nichts.“

Stephan Brandner (AfD) entgegnete: „Der Vorredner von der CDU hat völlig recht. Wir brauchen keine zwei Gremien zur Aufarbeitung der Corona-Zeit. Wir brauchen ein Gremium und das heißt Untersuchungsausschuss.“ Der Linken-Abgeordnete Ates Gürpinar warf der AfD wiederum vor, in ihrem Antrag auf einen Untersuchungsausschuss die Maskenaffäre nicht zu nennen. Stattdessen sei „super viel Halbgares, viel dubiose Erzählung, massig Geraune“ darin enthalten.

Der Grünen-Abgeordnete Helge Limburg forderte, dass die Aufklärung der Masken-Beschaffung an anderer Stelle fortgesetzt werden müsse. Nun gehe es darum, unterschiedliche Sichtweisen und Erfahrungen gegenseitig anzuerkennen.

SPD-Politikerin Lina Seitzl erklärte, bei der Enquete-Kommission gehe es nicht um Schuldzuweisungen, sondern darum, aus der Pandemie zu lernen. „Ich wünsche mir, dass wir am Ende einen Bericht in der Hand haben, der zeigt, dass die Politik in unserer Demokratie in der Lage ist, sich selbst zu hinterfragen, Gutes zu benennen, Fehler zu erkennen, daraus zu lernen und Maßnahmen vorzuschlagen, die uns unterstützen, beim nächsten Mal besser zu sein.“

Foto: Helge Limburg am 10.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Rom (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom die slowakische Regierung aufgefordert, ihre Blockade des jüngsten Sanktionspakets gegen Russland aufzugeben. „Ich erwarte, dass die Regierung der Slowakei unter der Führung von Robert Fico jetzt zustimmt, dass dieses 18. Sanktionspaket im Rat verabschiedet werden kann“, sagte Merz am Donnerstag.

Das 18. Sanktionspaket beinhaltet Maßnahmen im Energie- und im Bankensektor. So sollen EU-Betreiber sich nicht mehr an Transaktionen im Zusammenhang mit Nord-Stream-Pipelines beteiligen dürfen und 77 Schiffe als Teil der russischen Schattenflotte gelistet werden. Auf Produkte aus raffiniertem russischem Rohöl soll ein Einfuhrverbot gelten. Das bestehende Verbot der Nutzung des SWIFT-Systems soll in ein vollständiges Transaktionsverbot umgewandelt werden und auf weitere russische Banken ausgedehnt werden. Auch Finanzakteure, die den Handel mit Russland durch eine Umgehung der Sanktionen finanzieren, sollen von dem Verbot betroffen sein. Bestimmte kritische Technologien sollen künftig nicht mehr nach Russland ausgeführt werden.

Merz richtete in Rom zudem Botschaften an Russland und an die USA. „Moskau muss verstehen, dass wir nicht aufgeben“, sagte er. „Es ist keine Option.“ Dies sei die richtige Seite der Geschichte. Er würde es „sehr begrüßen“, wenn die US-Regierung das auch so sieht.

Man stehe bereit, zusätzliche Flugabwehrraketen-Systeme Patriot aus den USA zu erwerben, um sie der Ukraine zur Verfügung zu stellen, erklärte der Kanzler. Die US-Amerikaner bräuchten sie zum Teil selbst. „Sie haben aber auch sehr viele und darüber verhandeln zurzeit die Verteidigungsminister, ob es zu einer entsprechenden Lieferung kommt“, so Merz.

Foto: Friedrich Merz am 09.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Dubai (dts Nachrichtenagentur) – Die Fluggesellschaft Emirates will künftig auch Kryptowährungen akzeptieren. Eine entsprechende Absichtserklärung mit der Kryptobörse „Crypto.com“ wurde unterzeichnet, wie die Airline am Donnerstag mitteilte.

Eine mögliche Integration in die Zahlungssysteme von Emirates werde „unter Beachtung höchster Sicherheits- und Compliance-Standards“ geprüft, hieß es. Eine Umsetzung werde voraussichtlich im nächsten Jahr erfolgen. Damit wolle man „wandelnden Kundenpräferenzen“ gerecht werden und gleichzeitig jüngere, technikaffine Kundensegmente ansprechen, so die Airline.

Die neue Partner-Kryptobörse von Emirates bietet neben Bitcoin auch zahlreiche andere Kryptowährungen wie Ethereum oder Litecoin, mit denen dann Flüge direkt bezahlt werden könnten. Die Fluggesellschaft zählt zu den größten der Welt.

Foto: Flugzeug vom Emirates (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall der in Ungarn im Hungerstreik befindlichen Aktivistin Maja T. schaltet sich die mitregierende SPD ein. „Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Situation von Maja T. in Ungarn mit großer Sorge“, sagte ihr queerpolitischer Sprecher Falko Droßmann der „taz“ (Freitagsausgabe). „Wir erwarten vom Auswärtigen Amt, dass unsere Botschafterin in Ungarn endlich persönlich Kontakt zu Maja T. aufnimmt und dass unser Außenminister alles dafür tut, den Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes nachzukommen.“

Maja T. sitzt seit gut einem Jahr in ungarischer Haft, wegen vorgeworfener Angriffe auf Rechtsextreme in Budapest im Februar 2023. Die Auslieferung nach Ungarn erfolgte rechtswidrig, wie das Bundesverfassungsgericht später feststellte. Seit Februar steht Maja T. in Budapest vor Gericht. Seit fünf Wochen befindet sich T. im Hungerstreik, um bessere Haftbedingungen und eine Rücküberstellung nach Deutschland zu erreichen. Inzwischen wurde T. in ein Haftkrankenhaus an die ungarisch-rumänische Grenze verlegt.

Der SPD-Abgeordnete Falko Droßmann hatte Maja T. vor anderthalb Wochen besucht, als die Thüringerin noch in Budapest in Haft saß. „Die Haftbedingungen in Ungarn und die Frage eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens werfen erhebliche Zweifel auf“, sagte Droßmann der „taz“.

„Wir fordern ein faires Verfahren für Maja T. – das ist ihr gutes Recht als deutsche Staatsangehörige.“ Dass die Auslieferung nach Ungarn vom Bundesverfassungsgericht für rechtswidrig erklärt wurde, sei ein schwerwiegender Vorgang. „Wir stehen solidarisch an der Seite von Maja T. und setzen uns auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass Maja T.s Grundrechte geachtet werden. Wir unterstützen jede diplomatische und juristische Initiative, die zu einer Rückkehr nach Deutschland führt.“

Für Droßmann müssen unabhängige Gerichte in einem rechtsstaatlichen Verfahren klären, ob Maja T. strafrechtlich schuldig sei. „Eine Vorverurteilung oder politische Instrumentalisierung lehnen wir ab.“ Droßmann sieht das Auswärtige Amt von Johann Wadephul (CDU) in der Verantwortung, zu handeln. „Es ist die Pflicht des Auswärtigen Amtes, sich um unrechtmäßig inhaftierte Deutsche zu kümmern – eigentlich auch ohne gesonderte Weisung des Bundesverfassungsgerichts. Herr Wadephul muss Maja T. zurück nach Hause holen.“

Laut Familie hat sich der Gesundheitszustand von Maja T. zuletzt deutlich verschlechtert. T. habe inzwischen 14 Kilogramm Körpergewicht verloren, es drohten inzwischen dauerhafte Organschäden. Nach Angaben der Familie hatten ungarische Ärzte zuletzt eine Zwangsernährung von Maja T. in Aussicht gestellt – auch wenn T. dies in einer Patientenverfügung ablehne. Die Ärzte würden laut Familie zudem die Implantation eines Herzschrittmachers erwägen. Denn die Herzfrequenz von Maja T. sei zuletzt zeitweise auf 30 Schläge pro Minute gesunken. Alternativ könnte Maja T. in ein ziviles Krankenhaus verlegt werden, wo eine durchgehende EKG-Überwachung möglich wäre. Laut Familie wäre T. dort aber rund um die Uhr an ein Bett gefesselt, um den ungarischen Sicherheitsmaßnahmen gerecht zu werden.

Foto: Johann Wadephul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Donnerstag nach einem freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag einen Teil seiner Gewinne wieder abgegeben – bleibt aber auf einem Rekordniveau. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.585 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Porsche, Merck und Brenntag, am Ende die Commerzbank, Siemens Energy und Rheinmetall.

„Die Skepsis vieler Marktteilnehmer in den vergangenen Handelstagen hat den Dax zu immer neuen Rekordständen getrieben“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Insbesondere die immer beliebteren passiven Investmentvehikel treiben die Hausse weiter an.“ Sie schauten nicht links oder rechts, sondern investierten die Kundengelder in den Finanzmärkten.

„Solange die Mittelzuflüsse anhalten, ist auch die Rallyebewegung intakt“, so Lipkow. Schwierig werde es nur werden, wenn die Strafzollthematik in die europäischen Finanzmärkte einschlage. „Die EWU-Vertreter gehen derzeit von einer gütigen Einigung mit den USA aus. Dass das auch ganz anders laufen kann, haben die letzten Handelsmonate seit Februar dieses Jahres gezeigt.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1729 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8526 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 69,91 US-Dollar; das waren 28 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Einige Regelungen des Berliner Hochschulgesetzes sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss.

Demnach hatte die Humboldt-Universität mit einer Verfassungsbeschwerde Erfolg. Sie hatte sich gegen die Verpflichtung der Hochschulen des Landes gewandt, allen befristet auf einer Qualifikationsstelle beschäftigten promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern mit Abschluss des Arbeitsvertrages eine unbefristete Beschäftigung bei Erreichen des Qualifikationsziels zuzusagen.

Das Verfassungsgericht entschied jetzt, dass die entsprechende Regelung in das Grundrecht auf Freiheit der Wissenschaft eingreife. Die Regelung sei mangels Gesetzgebungskompetenz des Landes formell verfassungswidrig (Beschluss vom 25. Juni 2025 – 1 BvR 368/22).

Foto: Humboldt-Universität am 07.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler beklagt eine steigende Belastung der Bürger.

Der „Steuerzahlergedenktag“ falle 2025 auf den 13. Juli – ab 00:49 Uhr arbeiteten die Bürger dann rechnerisch wieder für ihr eigenes Portemonnaie, teilte der Verband am Donnerstag mit. Das gesamte Einkommen, das die Steuer- und Beitragszahler vor diesem Datum erwirtschafteten, haben sie demnach – rein rechnerisch – in Form von Steuern und Abgaben an öffentliche Kassen abgeführt.

Demnach liegt die Einkommensbelastungsquote für einen durchschnittlichen Arbeitnehmer-Haushalt in diesem Jahr bei voraussichtlich 52,9 Prozent, wie das Deutsche Steuerzahlerinstitut (DSi) auf Basis von Haushaltsumfragen des Statistischen Bundesamts berechnet hat. Diese Quote lässt sich auch in Form einer Münze ausdrücken: Von jedem verdienten Euro gehen 52,9 Cent an den Staat bzw. die öffentlichen Kassen – nur 47,1 Cent bleiben zur freien Verfügung.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Belastung damit um rund 0,3 Prozentpunkte gestiegen. Diese Belastung zieht vor allem bei den Sozialversicherungen an: So liegt der durchschnittliche Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung um 0,8 Prozentpunkte höher als im Vorjahr – damals 1,7 Prozent, jetzt sind es 2,5. Die Beiträge zur Pflegeversicherung sind um 0,2 Prozentpunkte gestiegen. Hinzu kommt die Energiebesteuerung wie etwa die höheren Sätze für die CO2-Steuer auf Kraft- und Heizstoffe – der Preis für eine Tonne emittiertes CO2 stieg um 22 Prozent auf 55 Euro.

Die von prognostizierte Einkommensbelastungsquote von 52,9 Prozent bezieht sich laut Steuerzahlerbund auf den Durchschnitt aller Arbeitnehmer-Haushalte in Deutschland. Das umfasst alle Haushaltskonstellationen von Singles über Alleinerziehende und kinderlose Paare bis hin zu Paaren mit Kindern und sonstigen Mehr-Personen-Haushalten. Bei den alleinlebenden Arbeitnehmern ist die Belastung demnach höher: Im Durchschnitt werden sie mit 53,8 Prozent belastet – ihr „Steuerzahlergedenktag“ fällt erst auf den 16. Juli. Der entsprechende Tag für Mehr-Personen-Haushalte ist bereits am 11. Juli – hier liegt die Belastungsquote bei 52,6 Prozent.

Foto: Vorschau auf den Steuerzahlergedenktag 2025 am 10.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.625 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Sartorius, Merck und BASF, am Ende die Commerzbank, Siemens Energy und Rheinmetall.

„Mit dem neuen Rekordhoch im Dax gehen die Anleger wieder voll ins Risiko“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. Dass die USA weiterhin mit der Europäischen Union verhandeln, werte die Börse als ein Zeichen der Stärke. „Dass viele Zölle bereits aktiv sind und das Wachstum trotzdem stark bleibt, lässt das Thema bei immer weiter steigenden Kursen vergessen machen.“ Die Anleger hofften auf eine erneute Bestätigung ihres Optimismus durch die bald beginnende Berichtssaison.

„Am Ende glaubt niemand daran, dass die Zölle auf null gesenkt werden“, so Stanzl. „Die hohe Resilienz der Konjunktur und die Anpassungsfähigkeit der Unternehmen könnten aber dazu führen, dass die Wirtschaftsleistung und die Gewinne weiter steigen, trotz neuer Zölle aus den USA.“ Außerdem bestehe weiter die Hoffnung auf einen guten Deal für beide Seiten, solange noch verhandelt werde.

„Das Schlimmste, was passieren könnte, wäre eine schlechte Berichtssaison und eine plötzliche Abschwächung der Wirtschaftsdaten“, fügte der Marktexperte hinzu. „Dann könnte eine Wiederholung des Aprils anstehen, als Anleger eine herannahende Rezession mit fallenden Kursen quittierten.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1734 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8522 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 70,11 US-Dollar; das waren 8 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das Verhältnis zwischen Einheimischen und Touristen in der EU ist in der Südlichen Ägäis besonders unausgewogen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag auf Basis von Eurostat-Daten mit.

In der griechischen Region mit Inseln wie Santorin, Mykonos oder Rhodos kamen demnach im Jahr 2023 im Schnitt gut 117 Gästeübernachtungen auf jeden Einwohner. Die Zahl der Übernachtungen je Einwohner ist ein gängiger Indikator für die Tourismusintensität in einer Region. Insgesamt wurden 237 EU-Regionen verglichen.

Auf den Ionischen Inseln, zu denen unter anderem Korfu zählt, waren es rund 98 Übernachtungen pro Person. Die italienische Provinz Bozen-Südtirol kam auf 68, die kroatische Adriaküste auf 67 und die Balearischen Inseln auf 57. Zum Vergleich: Mit gut 18 Übernachtungen je Einwohner war Mecklenburg-Vorpommern innerhalb Deutschlands die Region mit der höchsten Tourismusintensität und lag im EU-Vergleich auf Rang 17.

Gemessen an den absoluten Zahlen sind die Kanarischen Inseln das meistbesuchte Reiseziel in der EU, relativ gesehen lag die spanische Inselgruppe mit 43 Übernachtungen pro Kopf bei der Tourismusintensität 2023 auf Rang 10. Dort wurden im Jahr 2023 rund 95,6 Millionen Gästeübernachtungen gezählt. Pro Tag übernachteten damit durchschnittlich rund 262.000 Menschen auf einer der Inseln. Es folgten die kroatische Adriaküste (87,3 Millionen Übernachtungen), Katalonien (85,6 Millionen), die Ile-de-France mit dem Großraum Paris (85,2 Millionen) und Andalusien in Südspanien (73,9 Millionen). Oberbayern (mit München) lag als meistbesuchte Region Deutschlands mit 41,6 Millionen Übernachtungen EU-weit auf Rang 14.

Am geringsten war die Tourismusintensität 2023 in den polnischen Regionen Masowien (ohne Warschau) und Opole im Südwesten des Landes sowie in Südrumänien-Mutenia (ohne Bukarest) und Nordostrumänien. In diesen Regionen kam jeweils knapp eine Gästeübernachtung auf jeden Einwohner im Jahr.

Tourismus ist in vielen Ländern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. In Griechenland hatte das Gastgewerbe 2023 mit 7,1 Prozent den größten Anteil an der Bruttowertschöpfung. Dahinter folgten Spanien (6,7 Prozent) und Kroatien (6,4 Prozent). In Deutschland war der Anteil des Gastgewerbes an der Bruttowertschöpfung mit 1,5 Prozent im EU-Vergleich am geringsten.

Foto: Reisende an einem Gepäckband (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start in die Hauptreisezeit hat sich die Stimmung im deutschen Beherbergungsgewerbe nur leicht verbessert. Wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte, zog der Geschäftsklimaindex für die Branche im Juni zwar zum fünften Mal in Folge etwas von minus 16,5 auf minus 15,3 an, insgesamt überwiegen aber die pessimistischen Stimmen.

„Eigentlich profitierten viele Sparten trotz der allgemeinen Zurückhaltung im Konsum von einer stabilen Nachfrage“, sagte Branchenexpertin Caroline Vogel. „Der Start ins Jahr 2025 verlief jedoch etwas holprig.“ Das wirke weiter nach. „Auch die Aussicht auf die Sommersaison gibt wenig Anlass für Optimismus.“

Fast 58 Prozent der befragten Unterkunftsanbieter fühlten sich im April durch eine zu schwache Nachfrage ausgebremst. Vor einem Jahr waren es nur knapp 40 Prozent. Angesichts fehlender Kundschaft will ein größerer Teil der Unternehmen in den nächsten drei Monaten Stellen abbauen. Das Thema Fachkräftemangel nimmt etwas an Bedeutung ab. Immerhin noch 41 Prozent der befragten Betriebe meldeten aber Schwierigkeiten, qualifizierte Stellen zu besetzen.

Im Vergleich zum Vormonat schätzen die Unternehmen die aktuelle Geschäftslage und die Erwartungen aber positiver ein. Der Wert der Lage stieg von -9,2 Punkten im Mai auf -7,9 Punkte im Juni. Auch die Geschäftserwartungen kletterten etwas auf -22,4 Punkte, nach -23,6 Punkten.

Das Beherbergungsgewerbe umfasst alle Betriebe, die gegen Bezahlung Übernachtungsmöglichkeiten anbieten. Dazu gehören Hotels, Pensionen und Gasthöfe sowie ähnliche Einrichtungen wie Ferienhäuser und -wohnungen, Jugendherbergen oder Campingplätze.

Foto: Touristen in Berlin-Kreuzberg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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