Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow kritisiert Israel-Gegner in seiner Partei.

„Wenn Parteimitglieder keine Distanz zu Hamas oder Huthi-Rebellen haben, bin ich raus“, sagte Ramelow der „Welt“. Das sei mit ihm nicht zu machen. Hintergrund ist der Beschluss gegen die Antisemitismus-Definition der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA) auf dem vergangenen Linke-Parteitag in Chemnitz, der zu Kritik des Zentralrats der Juden führte.

Ramelow sprach von einem „Shitstorm“, den er für seine Kritik am Beschluss erlebt habe. „Für die Wassermelonen-Fraktion gilt: Wer nur über die Zerstörung Israels reden will, der soll mit mir nicht über Antisemitismus reden. Der soll mit mir nicht über Auschwitz oder Buchenwald reden. Das hat mit Antifaschismus nichts zu tun“, sagte Ramelow.

Der 7. Oktober 2023 sei der größte Massenmord an Juden seit dem Holocaust gewesen. Wer das ignoriere, könne für ihn kein politischer Partner sein. „Gleichzeitig ist meine Kritik an der militärischen Eskalation in Gaza genauso scharf wie am Siedlungsbau. Die Zweistaatlichkeit darf nicht infrage gestellt werden.“

Zuletzt äußerte der Linke-Politiker ein Gefühl der Entfremdung mit seiner Partei. Den neuen Kurs der Parteivorsitzenden, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, wieder mehr auf klassische linke Konzepte zu setzen, unterstütze er allerdings. „Es geht um Klassenkampf der Vermögenden und derer, die völlig aus dem Blick sind. Und das teile ich“, so Ramelow. Die steigenden Mietpreise etwa seien zu lange ignoriert worden und zu einem „Sprengsatz für unsere Gesellschaft“ geworden, sagte Ramelow. „Wenn ich aber den ganzen Tag nur `Alerta` und `Klassenkampf` rufen würde, wäre mir das zu wenig, das brauche ich nicht. Aber wenn wir über den Mietendeckel reden, bin ich dabei.“

Die Linksfraktion rief zu ihrem Einstand im Bundestag „Alerta, alerta, antifascista“, die Partei beschloss in Chemnitz, sich als „organisierende Klassenpartei“ zu verstehen.

Foto: Bodo Ramelow (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Weg in den Österreich- oder Italien-Urlaub drohen deutschen Touristen im Sommer massive Staus in Österreich – etwa auf dem Fernpass und der Tauern-Autobahn. Jetzt beruhigt Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) in der „Bild“: Er sehe kein gravierendes Problem.

„Ich kann nicht ausschließen, dass jemand im Stau steht“, sagte er. „Ich bin als Kind nur in Staus gestanden, wenn wir nach Italien gefahren sind. Stau kann zur Urlaubsfahrt schon dazugehören.“ Aber man habe viel getan, dass diese Stauzeiten vermieden werden.

Stocker sagte in Richtung der deutschen Touristen, die mehr als die Hälfte der ausländischen Sommergäste in Österreich ausmachen: „Alle deutschen Gäste sind herzlich willkommen und ich hoffe, sie haben einen schönen Urlaub in Österreich.“ Als langjährige Tradition verbindlicher Partner und Freunde Deutschlands sei man „als Gastgeber mindestens so gut“ aufgestellt wie als Nachbarn.

Foto: Österreichischer Grenzüberang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat den SPD-Parteitagsbeschluss zum Wehrdienst und zur Wehrpflicht scharf kritisiert.

„Dies ist die Absage an eine Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode mit der SPD“, sagte Sensburg der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Der Kompromiss des SPD-Parteitages sei weder ein neuer Wehrdienst, noch eine Wehrpflicht. „Es ist vielmehr ein Weiter so wie in den letzten 15 Jahren.“

„Nicht einmal soll die Wehrpflicht wieder aktiviert werden, wenn die Zahl der Freiwilligen nicht ausreicht. Die Formulierung, dass erst alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sein müssen, bevor man darüber nachdenken will, ist der letzte Sargnagel für unsere Verteidigungsfähigkeit“, mahnte Sensburg. „Die Reserve vergisst die Sozialdemokratie dabei völlig.“

Hoffnung wecke lediglich die Formulierung, „dass Maßnahmen zur Musterung, Erfassung und Wehrüberwachung wehrpflichtiger junger Männer ermöglicht werden sollen“. Hier könne man auf die in Kürze zu erwartenden Gesetzesvorschläge gespannt sein, sagte der Präsident des Reservistenverbands.

Foto: Abstimmung auf SPD-Parteitag am 28.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sieht Europa in der Wohlstands-Falle. Die Europäische Union drohe, wegen „Wohlstandsverwahrlosung“ im globalen Wettbewerb zurückzufallen, sagte Stocker der „Bild“.

Europa wiege sich „in seiner Wohlstands-Komfortzone“ und müsse dringend wieder Leistungsbereitschaft zeigen. Der ÖVP-Politiker weiter: „Manchmal kann ich den Eindruck gewinnen, dass wir ein Stück weit wohlstandsverwahrlost sind.“ Politik und Gesellschaft müssten „das Aufstiegsversprechen“ erneuern, damit sich Leistung wieder lohnt und „von der Arbeit auch mehr übrigbleibt“.

Beim Thema Migration machte Stocker deutlich, dass er mit den verschärften Kontrollen an den deutschen Außengrenzen kein Problem habe – auch nicht mit den Zurückweisungen, die Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordnet haben. Die Zurückweisung von Migranten „an der deutschen Grenze ist für Österreich kein Problem“, weil man „auf Innenminister- und Kanzlerebene ein sehr gutes Verhältnis pflegt“ und „in diesem Rahmen ohne größere Probleme“ vorgeht. Stocker verwies darauf, dass Österreich „seit 2015 Grenzen kontrolliert – und mit uns, Deutschland und weitere acht Schengen-Staaten“.

Laut Stocker unterstützt auch sein deutscher Amtskollege Merz, die Forderung von anderen EU-Staatschefs, straffällig gewordene Asylbewerber auch nach Afghanistan, Syrien oder in Drittstaaten abzuschieben, und stellt fest: Eine entsprechende Initiative von Italiens Ministerpräsidentin Meloni und Dänemarks Regierungschefin Frederiksen zur Neuauslegung der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) unterstütze neben ihm auch die neue Bundesregierung, so Stocker im „Bild“-Gespräch: „Ja, ich glaube, dass Deutschland hier inhaltlich mitzieht.“

Er sei froh, so Stocker, in Berlin nun einen Amtskollegen zu haben, „mit dem mehr geht als früher“. Stocker: „Friedrich Merz hat in seiner Kanzlerschaft schon gezeigt, dass er Verantwortung übernehmen will. Für mich hat er gezeigt, dass er sie auch übernehmen kann.“ Eine „stärkere Rolle Deutschlands“ sei „für das gemeinsame Projekt EU sicher eine Bereicherung.“

Foto: Christian Stocker am 27.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf diese Bomben ausgesprochen hatte.

„Ich schlage vor, dass die Bundesregierung eine Führungsrolle bei der Aufklärung der Masken-Deals einnimmt und sich im Übrigen an die Verpflichtungen aus dem internationalen Atomwaffensperrvertrag hält“, sagte der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer dem „Tagesspiegel“. Er vermutet ein Kalkül hinter dem Zeitpunkt der Äußerungen des CDU-Politikers. „Jens Spahn produziert aktuell doch vor allem Schlagzeilen, um von den eigenen Skandalen abzulenken“, so Türmer.

Ähnliche Äußerungen kamen aus der Opposition: „Dieser Vorschlag ist Teil eines groß angelegten Ablenkungsmanövers, damit die Bevölkerung sich nicht mit weiteren Details zu Spahns Maskenaffäre beschäftigt, die den Steuerzahler noch viele Milliarden Euro kosten wird“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, dem „Tagesspiegel“. Spahn gehe es nicht um eine ernsthafte Debatte, sondern nur um seine eigene politische Zukunft. „Jens Spahn macht Selbstverteidigungspolitik und nicht Verteidigungspolitik.“

Europa sei auf die Nato-Teilhabe und den US-Schirm angewiesen, räumte dagegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein. Die FDP-Politikerin ist Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im EU-Parlament und warnte: „Frankreichs eigene Atomstreitkräfte reichen nicht aus, zumal sie keine taktischen Nuklearwaffen haben, um alleinige Sicherheit zu gewährleisten.“ Doch auch die Liberale sagte, dass sich Spahns Vorschläge nicht so einfach umsetzen lassen. „Ein eigener europäischer Schutzschirm wäre nur als Teil eines gemeinsamen, institutionellen Ansatzes denkbar – und würde große sicherheitspolitische und strukturelle Herausforderungen mit sich bringen.“

Foto: Jens Spahn am 26.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kata Tüttö, Präsidentin des Europäischen Ausschusses der Regionen, hätte von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass sie am Samstag zu der verbotenen Pride in Budapest erscheint. „Ihre Anwesenheit wäre ein starkes Signal für Sicherheit gewesen – und ein kraftvolles Zeichen des Engagements der Europäischen Union, persönlich an der Seite ihrer Bürger zu stehen“, sagte die Sozialdemokratin Tüttö dem „Spiegel“.

Politiker aus ganz Europa reisten zur Veranstaltung in die Stadt. „Ihre Anwesenheit bedeutete auch Schutz für die ungarischen Teilnehmer, denn die Polizei musste entsprechende Vorkehrungen treffen“, so Tüttö. Die „überwältigende Mehrheit“ der zehntausenden Demonstrierenden seien ungarische Bürger, die für ihre Freiheit kämpften. „Die Unterstützung unserer europäischen Freunde stärkt diesen Kampf“, sagte Tüttö.

Die große Anzahl der Teilnehmer sieht sie als Anzeichen, dass Ministerpräsident Viktor Orbán vor seinem Ende stehen könnte. Es sei Orbán gewesen, der das Verbot der Pride verkündete. „Aus der Geschichte kennen wir das Muster, wie Autokraten handeln, wenn sie ihre Macht schwinden sehen – sie werden immer restriktiver“, so Tüttö. „Das System Viktor Orbán könnte bald einstürzen.“

Foto: Ursula von der Leyen am 27.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.

Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum Abschluss, dass es vor allem am Abschlusstag noch einmal gelungen sei, „Haltung“ zu zeigen. „Und jetzt geht es los mit der Arbeit. Jetzt geht es los mit dem Aufbruch“, fügte er hinzu. Gemeinsam könne man „wieder erfolgreich sein“, rief Klüssendorf den Delegierten zu.

Der sicherlich wichtigste Tagesordnungspunkt des Delegiertentreffens hatte am Freitag mit den Neuwahlen des Parteivorstands stattgefunden. Dabei wurde auch die Unzufriedenheit von vielen Anwesenden mit der Reaktion der Parteiführung auf die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl deutlich. So kam Parteichef Lars Klingbeil bei seiner Wiederwahl nur auf ein Ergebnis von 64,9 Prozent. Seine neue Co-Vorsitzende Bärbel Bas erreichte dagegen 95 Prozent Zustimmung und auch Klüssendorf lag über 90 Prozent.

Am zweiten Tag ging es dann um die Verabschiedung des scheidenden Spitzenpersonals der vergangenen Legislaturperiode. Zudem wurde über mehrere Anträge debattiert, wobei etwa die geplanten höheren Verteidigungsausgaben durchgewunken wurden. Am Abschlusstag konnte die Partei dann bei einem Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Geschlossenheit demonstrieren – er wurde einstimmig von den Delegierten auf den Weg gebracht.

Foto: SPD-Parteitag am 29.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das habe das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) auf Anfrage bestätigt, berichten die „Welt“ und „Business Insider“.

„Deutschland wird zeitnah seine Vorschläge für mögliche Förderprogramme einreichen“, sagte ein Sprecher. Die Bundesregierung arbeite derzeit an Vorschlägen. Mit dem Plan verknüpft sind Zuschüsse aus dem EU-Klimasozialfonds in Milliardenhöhe. Eigentlich sollten die Pläne der Mitgliedstaaten bis zum 30. Juni bei der Kommission eingereicht werden. Doch offenbar konnte sich die neue Regierung aus Union und SPD noch nicht auf konkrete Entlastungen für die Bürger einigen, die aus den Mitteln finanziert werden sollen.

Deutschland stehen aus dem europäischen Fonds Zuschüsse in Höhe von 5,31 Milliarden Euro im Zeitraum von 2026 bis 2032 zu. Das geht auch aus einer Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums für den Wirtschaftsausschuss des Bundestages hervor, über den die „Welt“ berichtet. Demnach muss der Bund zusätzlich 1,77 Milliarden Euro als „nationale Kofinanzierung“ leisten. „Der KSF ist `performance-based`, so dass die Gesamtsumme von rund 7,1 Milliarden Euro vorzufinanzieren ist. Erst wenn das Programm erfolgreich umgesetzt ist, fließen Mittel der EU an Deutschland.“

Auch das BMUKN schreibt, der Mittelzufluss sei „nicht an den Termin gebunden, an dem die Vorschläge eingereicht werden, sondern daran, ob ein Förderprogramm in Deutschland erfolgreich umgesetzt worden ist“.

Michael Kellner, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, kritisierte die Verzögerung: „Der Klimasozialplan ist jetzt schon überfällig. Die Bundesregierung sollte keine Zeit mehr verlieren“, sagte er den beiden Medien. „Je früher er eingereicht wird, desto früher können die Unterstützungen greifen, etwa beim Energiesparen oder E-Auto fahren für Menschen mit geringem Einkommen.“ Kellner fordert eine gezielte Unterstützung für E-Autos für Menschen im ländlichen Raum mit kleinerem Einkommen, außerdem eine sozial gestaffelte Unterstützung bei der energetischen Sanierung.

Foto: EU-Fahnen am 26.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mediziner warnen vor einer übersehenen Umweltgefahr: Schon scheinbar geringe Schadstoffmengen können laut neueren Studien zu einem schleichenden Verlust von Zellen im Gehirn führen. Die betroffenen Menschen verlieren das Gedächtnis oder können sich nicht mehr richtig bewegen.

Der Lebensstil und die Gene hätten zwar auch einen großen Einfluss auf die Gehirngesundheit, sagte die Ärztin Eva Schäffer von der Klinik für Neurologie am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein in Kiel dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Es wird jedoch immer deutlicher, dass auch Umweltgifte eine entscheidende Rolle bei der Entstehung von neurodegenerativen Erkrankungen spielen können.“

Pestizide von Golfplätzen sind laut US-Forschern mit einer erhöhten Rate von Parkinson verknüpft, also jenem Leiden, bei dem bestimmte für die Motorik zuständige Nervenzellen zugrunde gehen. Küstenbewohner klagten einer weiteren US-Untersuchung zufolge gehäuft über Probleme mit der Geisteskraft, demnach spielt das aus dem Meer stammende Mikroplastik womöglich eine Rolle.

Schadstoffe ruinierten das Gehirn schon im Kindesalter, sagte die aus Mexiko stammende Toxikologin Lilian Calderón-Garciduenas von der University of Montana in Missoula. Sie hat viele Studien in der Metropole Mexiko-Stadt durchgeführt und alarmierende Hinweise gefunden: Belastung mit kleinsten Staubpartikeln führt bereits bei Kindern und Jugendlichen zu Merkmalen im Gehirn, die typisch für Parkinson oder Alzheimer sind. „Die Grundannahme, das Alter sei der Hauptfaktor für Neurodegeneration, lässt sich nicht mehr aufrechterhalten“, so Calderón-Garciduenas in einem aktuellen Fachartikel. „Die Veränderungen beginnen früh im Kindesalter und sind irreversibel.“

Die schädlichen Effekte erklären sich auch damit, dass kleinste Partikel und fettlösliche Schadstoffe leichter als gedacht über die Blut-Hirn-Schranke und entlang von Nervenbahnen in das Gehirn gelangen können. Mehr als 90 Prozent der Menschen leben laut Schätzungen weltweit in einer Gegend, in der die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Richtwerte für Luftschadstoffe überschritten werden.

Angesichts solcher Gefahren empfiehlt die Kieler Neurologin Schäffer im „Spiegel“, Obst und Gemüse vor dem Verzehr gründlich zu waschen. Überdies rät die Expertin zu einer ausgewogenen Ernährung und regelmäßiger Bewegung. Ein gesunder Lebensstil mache das Gehirn insgesamt wehrhafter, auch gegen die Schadstoffe aus der Umwelt.

Foto: Seniorin mit Helferin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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