Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, auf die Vorlage des neuesten Rüstungsberichts und weiterer verteidigungsbezogener Berichte zu verzichten. Darunter sind etwa der Bericht des Verteidigungsministeriums „zur Beschleunigung und Optimierung der Beschaffungen in der Bundeswehr“ und der über die „Abgabe von Material und Gerät der Bundeswehr an die Ukraine, Ausbildungsunterstützung“.

Unklar blieb zunächst, ob Union und SPD nur auf die Vorlage des jüngsten Rüstungsberichts verzichten wollen – oder grundsätzlich auf die Erstellung dieses Berichts. Im am Mittwochabend im Ausschuss beschlossenen schwarz-roten Antrag, über den die „Welt“ berichtet, heißt es: Alle in einer dem Antrag beigestellten Liste „nicht aufgeführten Berichtspflichten an den Haushaltsausschuss oder an die jeweiligen Berichterstatter entfallen mit sofortiger Wirkung“. Nicht aufgelistet sind genannte Berichte.

Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Sebastian Schäfer, sagte: „Im Verteidigungshaushalt gibt es durch die Grundgesetz-Änderungen kein Limit mehr für die Ausgaben, gleichzeitig sollen sämtliche Berichte abgeschafft werden. Was die Koalition hier betreibt, ist kein Abbau von Bürokratie, sondern ein massiver Abbau von parlamentarischer Kontrolle“.

Die Opposition, so Schäfer, sei bei diesem Vorhaben bewusst im Unklaren gelassen worden. Eine sachliche Debatte über den Sinn und die Notwendigkeit einzelner Berichtspflichten habe nicht stattgefunden. „Dabei dienen diese Berichte nicht nur der Information, sondern sind ein zentrales Instrument der parlamentarischen Kontrolle, gerade in Zeiten großer Haushaltsrisiken.“

Der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, sagte: „Die ursprüngliche Vereinbarung unter den Obleuten war: Vertagen auf die nächste Sitzung. Es sollte solide überprüft werden, welche Berichte man weiter braucht oder eben nicht.“ Am Mittwoch dann aber scheine es „plötzlich großen Druck innerhalb der Regierungskoalition gegeben zu haben – sodass man dort schnell entscheiden wollte“. Es sei sehr unüblich, „dass die Oppositionswünsche von der neuen Koalition nicht akzeptiert werden“.

Foto: Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 21, 27, 35, 42, 45, 46, die Superzahl ist die 5.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9273014. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 912996 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund eine Million Euro.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Lotto-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.498 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss Rheinmetall, Heidelberg Materials und Siemens Energy, am Ende die Commerzbank, Porsche und die Telekom.

„Die Anlegergemeinde ist heute gespalten wie lange nicht, unterschiedlicher könnten die Entwicklungen in New York und Frankfurt nicht sein“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Ein neues Rekordhoch im Nasdaq 100, aber Abgaben im Dax. Die Schere zwischen deutschen und US-Aktien, die sich seit Jahresbeginn zugunsten deutscher Werte geöffnet hatte, hat sich zumindest heute wieder etwas geschlossen.“

Während die Wall Street auf Zinssenkungen der US-Notenbank später im Jahr hoffe, fürchteten europäische Anleger US-Zölle später im Jahr. „Die Handelspolitik dürfte in den kommenden zwei Wochen zum beherrschenden Thema auf dem Börsenparkett werden“, so Stanzl. „Anleger sollten sich keine allzu großen Hoffnungen machen, dass die Verhandlungen mit den USA zu einer vollständigen Wegnahme der bereits angedrohten Zölle führen.“ Im besten Fall werde nach dem 9. Juli weiter verhandelt und die Zölle blieben ausgesetzt. „Das Risiko, dass es bis dahin neue Spannungen gibt, die auch den Aktienmarkt wieder ins Wanken bringen, ist hoch.“

Auch deshalb seien Gold-ETFs derzeit in Mode. „Sie sammeln mehr Kapital ein, die Hinterlegung ist auf dem höchsten Niveau seit August 2023“, so der Marktexperte. Gerade in den vergangenen vier Wochen ging es deutlich nach oben, obwohl der Goldpreis seitwärts tendierte. „Die Anleger setzen auf eine Fortsetzung der Rally in der zweiten Jahreshälfte, obwohl der Goldpreis schon 27 Prozent in diesem Jahr gestiegen ist.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1625 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8602 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 17 Uhr deutscher Zeit 68,16 US-Dollar, das waren 1,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Autohersteller loten derzeit offenbar Kooperationsmöglichkeiten mit Rüstungsunternehmen im Bereich des automatisierten Fahrens aus. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) und beruft sich dabei auf Insider aus Rüstungs- und Autokreisen.

Ein hochrangiger Manager eines großen deutschen Rüstungskonzerns bestätigte dem Bericht zufolge, dass es bereits erste Gespräche über einen möglichen Technologietransfer gegeben habe. Dabei gehe es vor allem darum, wie die Entwicklungsabteilungen der Autobauer unbemannte Systeme für logistische oder unterstützende Zwecke im militärischen Bereich ermöglichen könnten. Gespräche habe man mit allen deutschen Autobauern geführt.

Mehrere VW-Manager bestätigten laut „Handelsblatt“ grundsätzlich die Übertragbarkeit ziviler Automatisierungstechnik auf militärische Anwendungen. Waffentechnik, Munition oder der Bau offensiver Kampfpanzer gelten im Konzern jedoch als rote Linie. Ein VW-Sprecher wollte die Gespräche nicht kommentieren, sagte aber, man produziere primär für den zivilen Markt. Dual-Use-Güter spielten nur eine untergeordnete Rolle und würden ausschließlich unter Einhaltung aller Export-Vorschriften ausgeliefert.

Autonome Systeme spielen in der modernen Kriegsführung eine immer wichtigere Rolle. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verwenden beide Seiten unter anderem teilautonome Drohnen.

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Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Nato-Gipfel in Den Haag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Beschluss zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben als „historisch“ bezeichnet.

„Wir haben auf diesem wohl historischen Gipfel zwischen allen 32 Nato-Partnern vereinbart, dass wir unsere Verteidigungsausgaben in den nächsten Jahren auf insgesamt fünf Prozent des BIP erhöhen“, sagte Merz am Mittwoch zum Abschluss des Gipfels. Es sei ein Zeichen der Geschlossenheit. Das „diplomatische Geschick“ des Generalsekretärs Mark Rutte habe diesen Erfolg überhaupt erst möglich gemacht.

Merz verwies zudem auch auf die Litauen-Brigade der Bundeswehr: „Das ist ja ein singulärer Vorgang, dass innerhalb der Nato ein Mitgliedstaat eine ganze Brigade dauerhaft in einem anderen Mitgliedstaat stationiert.“ Das sei beim Gipfel auch mit Dank verbunden worden in vielen Beiträgen, so der Kanzler.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung versprochene Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) würde den Staat bis 2040 einen dreistelligen Milliardenbetrag kosten. Das geht aus einem Gutachten im Auftrag des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hervor, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgaben) berichtet.

Demnach würde schon eine Bestandssicherung mit Fokus auf die Verbesserung der Qualität den Staat durchschnittlich 1,44 Milliarden Euro mehr pro Jahr kosten. Strebt die Politik darüber hinaus einen Ausbau des Angebots an, würde der Finanzierungsbedarf jedes Jahr um durchschnittlich 3,36 Milliarden Euro steigen.

Schon jetzt finanziert sich der öffentliche Nahverkehr in Deutschland zu zwei Dritteln aus den Töpfen von Bund, Ländern und Kommunen. Von den 38,8 Milliarden Euro, die der ÖPNV im vergangenen Jahr kostete, kamen nur 12,3 Milliarden Euro aus Fahrkarten-Einnahmen, der Rest – also knapp 26 Milliarden Euro – aus der öffentlichen Hand. Der ÖPNV ist somit schon jetzt in hohem Maße abhängig von staatlichen Subventionen, perspektivisch dürfte sich das noch verschärfen. Das liegt auch am Deutschlandticket, das nach der Corona-Pandemie die Fahrgäste zwar schnell wieder zurück in die Busse und Bahnen brachte, bei den Verkehrsbetrieben gleichzeitig jedoch für Einnahmeeinbußen sorgt.

Das wird auch Thema auf der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 27. Juni in Berlin sein. Ihr Vorsitzender, Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU), fordert den Bund auf, die künftigen Mehrkosten des Deutschlandtickets zu übernehmen. Ein Kompromiss zwischen Bund und Ländern ist bislang noch nicht absehbar.

Foto: Bushaltestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Tanken ist Ende Juni gegenüber der Vorwoche deutlich teurer geworden, insbesondere der Preis für Diesel hat stark zugelegt. Der Preis für Diesel-Kraftstoff kletterte um 5,4 Cent und kostet derzeit im bundesweiten Mittel 1,643 Euro je Liter, teilte der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) am Mittwoch mit Verweis auf eine Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland mit. Für einen Liter Super E10 müssen die Autofahrer aktuell im Schnitt 1,712 Euro bezahlen und damit immerhin zwei Cent mehr als vor Wochenfrist.

Der ADAC kritisierte, die Spritpreise und vor allem Diesel seien „um einige Cent zu teuer“, denn der Preis für Rohöl sei seit der vergangenen Woche stark gesunken. Vor einer Woche kostete ein Barrel Rohöl der Sorte Brent rund 76 US-Dollar. Nachdem in den vergangenen Tagen im Nahen Osten eine leichte Entspannung eingetreten ist und eine weitere Eskalation vorerst abgewendet scheint, haben auch die Rohölnotierungen wieder deutlich nachgegeben und liegen derzeit bei etwa 67 US-Dollar. Auch der Euro hat gegenüber dem US-Dollar weiter zugelegt: Er notiert jetzt bei rund 1,16 US-Dollar. Ein starker Euro wirkt sich positiv aus, da Rohöl in US-Dollar gehandelt wird und der Kauf von Öl damit hierzulande billiger wird.

Der Ölpreis schwankte zuletzt zwar stark. Der ADAC erwartet dennoch, dass sich der niedrigere Ölpreis und der stärkere Euro insbesondere bei zuletzt deutlich teurerem Dieselkraftstoff auch bald an den Zapfsäulen widerspiegeln muss.

Der Automobil-Club rät Autofahrern, zu bedenken, dass die Spritpreise am Morgen zwischen 7 Uhr und 8 Uhr besonders hoch seien. Wer hingegen in den Abendstunden tanke, idealerweise zwischen 19 Uhr und 20 Uhr, zahle im Schnitt rund 13 Cent je Liter weniger.

Foto: Shell-Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.551 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Rheinmetall, Sartorius und Siemens Energy, am Ende die Aktien der Deutschen Post, der Commerzbank und von Daimler Truck.

„Die freundlichere Handelseröffnung konnte von dem Dax nicht gehalten werden, indes setzten einige Gewinnmitnahmen ein“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Marktteilnehmer sind zwar weiterhin über die Deeskalationsbemühungen im Nahen Osten und den damit einhergehenden fallenden Energieträgerpreisen erfreut, trauen dem Braten jedoch zugleich nicht wirklich. Es kann jederzeit zu einer erneuten Drastifizierung im Krieg zwischen Israel und dem Iran kommen und würde dann auch die USA mit reinziehen.“ Die aktuelle Nachrichtenlage zeige sich stark ausgedünnt, so dass das Thema Naher Osten eine sehr hohe Priorität und Präsenz an den Finanzmärkten besitze, erläuterte der Analyst.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1600 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8621 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 67,82 US-Dollar, das waren 68 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Wetzlar (dts Nachrichtenagentur) – Das deutsche Kamera-Traditionsunternehmen Leica will zum 100-jährigen Jubiläum ein Smartphone in Europa auf den Markt bringen.

„Es hat Leica-Preise und zu rechnen ist es, wenn alles klappt, im Herbst, irgendwann“, sagte Leica-Aufsichtsratschef Andreas Kaufmann den Sendern RTL/ntv am Mittwoch. Zu den Preisen sagte er: „Ein Apple ist auch vierstellig.“

In den kommenden Jahren habe das Unternehmen noch viel vor, so Kaufmann. „Tradition ist nicht das Anbeten der Asche, sondern das Weitergeben des Feuers.“ Leica bleibe auch nach 100 Jahren unabhängig, sagte der Aufsichtsratschef. „Leica steht nicht zum Verkauf. Wir glauben, dass wir die nächsten zehn Jahre als Familie noch einiges leisten können.“

Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auf, sich innerhalb der G7-Staaten dafür einzusetzen, die „eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine zur Verfügung zu stellen“. Das geht aus dem Antrag hervor, über den der „Spiegel“ berichtet und der noch in dieser Woche im Parlament eingebracht werden soll.

Zur Begründung heißt es, ein Kurswechsel des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei nicht absehbar. Russland halte unverändert an seinen Kriegszielen fest und sei weder an einem Waffenstillstand interessiert noch an ernsthaften Friedensverhandlungen. Stattdessen spiele Putin politisch wie militärisch auf Zeit und setze auf die Zermürbung der Ukraine.

Die Grünen argumentieren, um Frieden zu erreichen, müsse die russische Durchhaltefähigkeit geschwächt und die Ukraine weiter gestärkt werden – auch finanziell. Dazu müsse es neben einer massiven Verschärfung der internationalen Sanktionen gegen das russische Regime, auch eine größtmögliche finanzielle Unterstützung der Ukraine für ihre Verteidigung und ihren Wiederaufbau gehören. Die EU solle hierbei „als starke, selbstständige und bei Bedarf auch unabhängige Akteurin auftreten“.

Foto: Schild „Stand with Ukraine“ liegt auf dem Boden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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