München (dts Nachrichtenagentur) – Drei Tage nach der tödlichen Autoattacke in München hat es am Sonntag am Anschlagsort eine Spontandemo gegeben. Demonstranten bildeten vor Ort eine Menschenkette, um vor einer Instrumentalisierung des Anschlags für rechte Propaganda zu warnen.

Konkretes Ziel war es offenbar unter anderem, den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka und weitere AfD-Politiker daran zu hindern, Blumen niederzulegen. Protschka beschwerte sich vor Ort auch über die Polizei, die ihm nahelegte, seine Rose an einem alternativen Ort abzulegen – letztendlich kam er der Aufforderung aber nach.

Die Sicherheitsbehörden waren mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die Demo abzusichern. Ein Polizeisprecher sagte der dts Nachrichtenagentur vor Ort, dass die Spontanversammlung sich zwar nicht an Auflagen gehalten habe, man aber „aufgrund der Verhältnismäßigkeit“ auf unmittelbaren Zwang verzichtet habe. Die AfD-Seite habe sich derweil lange Zeit nicht damit einverstanden gezeigt, die Blumen woanders niederzulegen. Am Ende seien sie etwa 20 Meter vom anderen Ablageort entfernt abgelegt worden.

Bei dem Anschlag am Donnerstag war ein 24-jähriger Afghane mit einem Auto in eine Menschenmenge gefahren. Ein zweijähriges Kind und die 37-jährige Mutter erlagen am Samstagnachmittag ihren Verletzungen. 36 weitere Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Behörden rechnen nicht mit weiteren Todesopfern, erfuhr die dts Nachrichtenagentur aus Ermittlerkreisen. Die Behörden gehen von einem islamistischen Tatmotiv aus, der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hat das Verfahren übernommen.

Foto: Menschenkette am Anschlagsort in München, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat den Eindruck zurückgewiesen, dass es bei seiner Partei in Fragen der Migrationspolitik einen parteiinternen Konflikt gebe. „Nein, es gibt keinen Richtungsstreit bei den Grünen“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Flucht, Migration und Sicherheit sind natürlich schwierige und emotionale Themen, denn es geht um Menschen. Viele sind hin- und hergerissen, weil sie die unterschiedlichen Aspekte sehen: Wir haben humanitäre Verpflichtungen und eine Schutzverantwortung und gleichzeitig sind die Kommunen, die Behörden, die Schulen belastet, teils überlastet“, so der Grünen-Politiker. Es gebe teilweise Probleme bei der Integration, aber Menschen dürften nicht unter Generalverdacht gestellt werden. „Da ist also nichts leicht. Aber die Fraktions- und Parteiführung steht in diesen Fragen sehr geschlossen“, so Habeck.

Was die Migration betreffe, habe die Ampel-Regierung „in den letzten drei Jahren mehr getan als die schwarz-rote Koalition unter CDU-Kanzlerin Angela Merkel, um irreguläre Migration besser zu steuern“. Zugleich brauche man zwingend Migration in den Arbeitsmarkt und bessere Integration. Auf die Frage, ob Ampel-Regierung in der Migrations- und Sicherheitspolitik mit mehr Konsequenz hätte vorgehen müssen, sagte Habeck: „Es waren wir, die darauf gedrängt haben, dass die Gesetze für die Gemeinsame Reform des EU-Asylsystems noch vor der Wahl im Parlament aufgesetzt werden, und es war die Union, die das blockiert.“

Und zu Vollzugsdefiziten: „Ich will den Landesinnenministern nichts Böses unterstellen, aber die zigtausenden von offenen Haftbefehlen hat nicht die Bundesregierung zu vollstrecken.“ Zwei Drittel der Ausländerbehörden seien noch immer nicht digitalisiert, damit werde der Austausch mit dem Ausländerzentralregister schwierig. „Es kostet Mühe, hier besser zu werden. Das ist trocken Brot und bringt keine super Schlagzeilen. Aber diese Mühe muss man sich schon machen“, so der Grünen-Politiker.

Foto: Robert Habeck im Wahlkampf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chefin Alice Weidel hält das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke rückblickend für einen Fehler und kann sich den Thüringer AfD-Vorsitzenden nach eigenen Angaben auch als Minister vorstellen. Auf die Frage, ob sie Höcke geeignet für ein Ministeramt halte, antwortete sie in der „Bild am Sonntag“: „Ja.“

Sie verstehe sich „sehr gut“ mit Höcke. Beide hätten sich „über die Jahre kennengelernt“. Sie glaube, der Antrag auf Parteiausschluss sei damals „völlig überzogen“ gewesen. „Fehler kann jeder machen.“ Auf den Einwand, Höcke dürfe auch mit gerichtlicher Erlaubnis als „Faschist“ bezeichnet werden, sagte Weidel: „Also Entschuldigung, das, was Gerichte irgendwie von sich geben, dem kann ich überhaupt gar nichts mehr beimessen. Man darf mich ja auch beschimpfen.“

Weidel sagte, es gebe in Deutschland keine unabhängigen Staatsanwaltschaften. „Das sehen wir, wenn wir dann den Habeck als Schwachkopf bezeichnen, dass dann gleich die Staatsanwaltschaft einen Rentner mit einer behinderten Tochter durchsucht. Also was hier in diesem Land vor sich geht, das haut dem Fass den Boden aus“, so die AfD-Chefin.

Foto: Björn Höcke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und Grüne haben eine Woche vor der Bundestagswahl in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas dazu gewonnen, während die SPD an Zustimmung verloren hat.

Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU/CSU auf 30 Prozent und damit einen Punkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen steigen um einen Punkt auf 13 Prozent. Auch die Linkspartei gewinnt einen Punkt dazu und erreicht mittlerweile sechs Prozent. Dagegen verliert die SPD einen Punkt und fällt auf 15 Prozent, das BSW rutscht um einen Punkt auf fünf Prozent. FDP (vier Prozent) und AfD (21 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche.

Schwarz-Rot mit zusammen 45 Prozent und Schwarz-Grün mit zusammen 43 Prozent würden eine parlamentarische Mehrheit laut Umfrage derzeit knapp verfehlen. Schwarz-Blau mit zusammen 51 Prozent käme sogar auf eine Mehrheit an Wählerstimmen. Ebenso eine Kenia-Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen mit zusammen 58 Prozent.

Für die Erhebung wurden vom 10. bis 14. Februar 1.205 Personen befragt.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Villach (dts Nachrichtenagentur) – In der südösterreichischen Stadt Villach ist am Samstag ein 14-Jähriger bei einem Messerangriff getötet worden – die Ermittler gehen mittlerweile von einem islamistischen Motiv aus. Es handele sich um einen Anschlag mit IS-Bezug, teilten die Behörden am Sonntag mit.

Der Täter, ein 23-jähriger Syrer, soll während der Tat Allahu Akbar gerufen haben, wie zuvor mehrere österreichische Medien unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtet hatten. Der Mann soll sich demnach im Netz radikalisiert haben. Wie der ORF berichtet, soll er bei seiner ersten Vernehmung erklärt haben, im Namen der islamistischen Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gehandelt zu haben.

Der Syrer, der über eine Aufenthaltsberechtigung verfügte, hatte am Samstagnachmittag in der Innenstadt mehrere Menschen mit einem Klappmesser angegriffen. Insgesamt wurden sechs Menschen verletzt, darunter der 14-Jährige, der seinen Verletzungen erlag. Ein Zeuge, ein ebenfalls aus Syrien stammender 42-jähriger Essenszusteller, hatte die Tat schließlich gestoppt, indem er den Attentäter mit seinem Auto anfuhr – der 23-Jährige wurde daraufhin festgenommen.

Foto: Österreichische Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der finnische Präsident Alexander Stubb warnt davor, eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der EU sowie auch in der Nato zum Teil der Verhandlungen über einen Waffenstillstand mit Russland zu machen.

Das seien die zwei Dinge, die „nicht verhandelbar“ seien, sagte er am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Das ist eine Entscheidung für die Ukrainer.“ Der EU-Prozess sei bereits im Gange und die Ukraine werde europäisch werden und nicht russisch. „Das ist bereits ein großer Verlust für Putin“, so Stubb. „Das andere ist die Nato-Mitgliedschaft irgendwann.“

„In diesem Krieg sind die drei grundlegenden Fragen für die Ukraine Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität“, fügte er hinzu. Im Zweiten Weltkrieg habe Finnland seine Unabhängigkeit bewahrt: „Wir konnten uns entscheiden, in welchen Organisationen wir sein wollten, und dann haben wir zehn Prozent unseres Territoriums verloren, einschließlich der Gebiete, in denen meine Großeltern und mein Vater geboren wurden.“ Man müsse dafür sorgen, dass die Ukraine am Ende dieses Prozesses nicht in eine solche Lage gerate, sagte Stubb.

Foto: Alexander Stubb am 16.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Videoansprache dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag wählen zu gehen.

„Wir alle tragen Verantwortung füreinander und für die Zukunft unseres Landes“, sagte er in dem Video, welches am Sonntag auf den Social-Media-Kanälen des Bundespräsidenten veröffentlicht wurde. „Deshalb bitte ich Sie: Gehen Sie wählen – und wählen Sie in dem Bewusstsein, dass Ihre Stimme die entscheidende sein könnte.“

Auf die Frage, warum man überhaupt wählen gehen sollte, gebe es vor allem zwei gute Antworten, so Steinmeier: einerseits, weil einem die Zukunft des Landes wichtig sei und andererseits, um mit dem eigenen Kreuz die freiheitliche Demokratie des Grundgesetzes zu stärken und zu schützen.

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, General Robert Brieger, geht davon aus, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen muss.

„Die Vereinigten Staaten erwarten – wie sie das ja schon länger tun -, dass Europa mehr in die Verteidigung investiert“, sagte Brieger dem TV-Sender „Welt“. Allerdings habe das nunmehr eine bestimmte politische Intensität dazugewonnen.

Angesichts der ersten diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine hält Brieger eine Beteiligung europäischer Streitkräfte an einer möglichen „Friedenstruppe“ für denkbar. „Daher wäre eine Beteiligung europäischer Truppen unter einem entsprechenden Mandat gemeinsam mit internationalen Streitkräften eine militärische Option, um eine zu bildende Waffenstillstandszone zu überwachen“, sagte er. Priorität habe jedoch zunächst eine für die Ukraine akzeptable Beendigung oder Stilllegung des Konflikts.

Mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland hob Brieger die besondere Verantwortung Deutschlands als wirtschaftlich stärkste Nation Europas hervor. „Es steht außer Frage, dass Deutschland eine große Rolle in der Sicherheit und Verteidigung spielen sollte. Hier ist Leadership gefragt.“

Eine neue Bundesregierung werde sich „einer klaren Erwartungshaltung gegenübersehen“, die über bisherige Anstrengungen hinausgehe: „Diese besagt, dass über die bisherigen Anstrengungen hinaus noch mehr getan werden muss, um gerade in diesem so vitalen Bereich, der nun eine neue Dringlichkeit erlangt hat – nämlich der Verteidigung Europas -, einen markanten Beitrag zu leisten und eine entsprechende Führungsrolle zu übernehmen.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sieben der wichtigsten Wirtschaftsexperten Deutschlands fordern unabhängig voneinander von der nächsten Bundesregierung eine umfassende wirtschaftspolitische Reformagenda. Darunter Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Clemens Fuest, Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung und die beiden „Wirtschaftsweisen“ Monika Schnitzer und Veronika Grimm.

Dabei sehen die Ökonomen laut Bericht des „Tagesspiegels“ vor allem in vier Bereichen dringenden Handlungsbedarf: Die Wettbewerbsfähigkeit müsse erhöht, Investitionen gefördert, die Infrastruktur saniert und die übermäßige Bürokratie abgebaut werden.

Eine Mehrheit der befragten Ökonomen spricht sich dabei für eine Senkung der steuerlichen Belastung für Unternehmen aus: „Wir brauchen bessere steuerliche Bedingungen für private Investitionen, etwa durch beschleunigte Abschreibungen“, sagte etwa Ifo-Präsident Clemens Fuest. IW-Direktor Michael Hüther hingegen will den Solidaritätszuschlag abschaffen: „Den zahlen heute vor allem die Unternehmen. Das ist finanzierbar und würde die Wirtschaft spürbar entlasten.“

Auch Wirtschaftsprofessor Lars Feld, ehemals Chefberater von Ex-Finanzminister Christian Lindner (FDP) fordert Steuererleichterungen: „Es geht darum, Steuererleichterungen für Unternehmen herbeizuführen, zumindest um fünf Prozentpunkte bei der Körperschaftssteuer. Gegenfinanziert werden kann das durch eine Verringerung der Ausgaben, sodass dies im Rahmen der Schuldenbremse machbar ist.“

Jens Südekum, Professor der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, hält den Wunsch, Investitionen durch breite Steuererleichterungen herbeizuführen, jedoch für einen Trugschluss: „Wir dürfen nicht mit angebotspolitischen Reformen nach Schema F antworten. Die werden nicht ausreichen. Wir brauchen eine große angelegte Modernisierungsagenda, die Elemente von Angebot und Nachfrage verknüpft“, sagte er. Und fährt fort: „Deshalb halte ich die teils vorgeschlagene Investitionsprämie für ein gutes Instrument. Weil sie zielgenau auf die Steigerung privater Investitionen abzielt. Pauschale Steuersenkungen, etwas bei der Unternehmenssteuer, sind Gießkannenpolitik.“ Zudem sei eine echte Reformagenda nicht mit der aktuellen Schuldenbremse vereinbar, sagt Südekum.

Monika Schnitzer, Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, fordert hingegen „dringend eine umfassende und nachhaltige Rentenreform“, wie sie dem „Tagesspiegel“ sagte. Andernfalls drohten der jungen Generation deutliche Beitragssatzerhöhungen. „Das Renteneintrittsalter muss perspektivisch mit der Lebenserwartung steigen, um acht Monate für ein Jahr längere Lebenserwartung“, sagte Schnitzer. Darüber hinaus sollten „keine weiteren Rentengeschenke gemacht werden, wie etwa die geforderte Anhebung der Mütterrente.“

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München (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die Ukraine im Krieg gegen Russland nicht konsequent genug unterstützt zu haben.

Bei einer Veranstaltung des Münchner Merkur (Ippen-Media) sagte sie am Samstag auf die Frage, ob der Kriegsverlauf nicht positiver für die Ukraine verlaufen wäre, wenn Europa und auch Bundeskanzler Scholz von Anfang an intensiver unterstützt hätten: „Auf jeden Fall wären dann weniger Menschen gestorben. Das muss man klar und deutlich so sagen.“

Das Argument, dass Waffenlieferungen den Ukraine-Krieg unnötig verlängern würden, lasse sie hingegen nicht gelten, so die Außenministerin. Das vermittle sie auch regelmäßig bei Besuchen von Schulklassen, wo Thema immer wieder aufkomme. „Ich sage ihnen dann: Glaubt ihr, wenn ich jetzt hier vor die Fernsehkameras trete und sage, wir liefern keine Luftunterstützung mehr, wird das den Frieden bringen? Oder rücken die russischen Truppen dann nicht immer weiter vor und stehen irgendwann an der polnischen Grenze?“

Foto: Annalena Baerbock und Olaf Scholz am 15.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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