Köln (dts Nachrichtenagentur) – In Australien sollen Soziale Medien künftig nur noch Menschen ab 16 Jahren offen stehen. Bianca Heinicke, eine der bekanntesten deutschen Influencerinnen mit allein auf Instagram 8,3 Millionen Followern, fände ein gesetzliches Mindestalter auch in Deutschland sinnvoll.

„Ja, ich wäre für eine Altersbeschränkung“, sagte sie dem „Spiegel“. „Ich will mich nicht auf ein konkretes Alter festlegen, weil Kinder und Jugendliche sehr unterschiedlich weit entwickelt sein können. Generell fände ich es aber super, wenn viel mehr über Social Media aufgeklärt würde, zum Beispiel ab der fünften Klasse – darüber, was es mit einem machen kann, über die positiven und negativen Seiten.“

Heinicke selbst startete 2012 ihren YouTube-Kanal „BibisBeautyPalace“, inzwischen ist sie 31 Jahre alt. Im Mai 2022 zog sie sich nach fast zehn Jahren in der Öffentlichkeit überraschend und unangekündigt von der Bildfläche zurück. Dem „Spiegel“ erklärte sie dazu: „In meinem Leben hatte sich zum damaligen Zeitpunkt viel verändert, vor allem privat, durch die Trennung von Julian. Ich hatte das Gefühl, dass ich gar nicht weiß, wer ich bin. Ich war Ende zwanzig und habe mich gefragt: Was will ich eigentlich? Ich musste die Pause-Taste drücken.“

Einen Erklär- oder Abschiedspost verfasste Heinicke damals nicht, was offenbar auch mit ihrer mentalen Gesundheit zu tun hatte: „Ich habe jahrelang alles aus meinem Privatleben geteilt, aber zu diesem Zeitpunkt war ich emotional und körperlich am Ende. In diesem Moment war ich das erste Mal im Leben egoistisch und habe nur an das gedacht, was für mich gut ist, alles andere war mir egal. Dazu kam, dass ich selbst nicht wusste, wann ich wiederkommen würde: vielleicht schon in zwei Tagen? In einem Monat, in einem Jahr? Oder doch nie?“

Heinicke, die als Podcasterin und Bloggerin seit diesem Jahr wieder aktiv ist, sagte, dass sie unter ihrer großen Bekanntheit gelitten hat. „Ja, mir ging auf die Psyche, dass ich viel Alltägliches einfach nicht mehr machen konnte“, sagte sie . „Wenn ich früher in ein Kaufhaus ging, wurde ich sofort erkannt, irgendwann fing jemand an zu schreien, alle um einen herum guckten. Zum Teil wurde ich aus Kaufhäusern rausgeschmissen, weil sich Menschenmengen von mehreren Hundert Leuten um mich gebildet hatten. Jeder wollte ein Selfie.“

Beim Bilder-Machen sei sie sich manchmal „wie eine Statue vorgekommen“, so Heinicke: „Leute haben sich für Selfies einfach neben mich gestellt und kein Wort mit mir gewechselt oder in der dritten Person über mich gesprochen.“ Seit ihrer Auszeit seien die Leute ihr gegenüber nun „viel respektvoller“.

Foto: Junge Leute mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat eingeräumt, dass er einen Verzicht auf eine erneute SPD-Kanzlerkandidatur erwogen hat. „Trotz all dem, was die Koalition zustande gebracht hat, war das Bild der Regierung von Streit und Uneinigkeit geprägt“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deshalb habe ich natürlich genau überlegt, ob es richtig ist, nochmal anzutreten.“

Die Entscheidung für eine zweite Kandidatur sei mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, Fraktionschef Rolf Mützenich und mit der Unterstützung von Verteidigungsminister Boris Pistorius getroffen worden, sagte Scholz. Für Pistorius als Kanzlerkandidat hatten sich vor allem Mitglieder des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands ausgesprochen.

Zudem zeigte sich Scholz davon überzeugt, die Bundestagswahl zu gewinnen. Die Prognosen hätten auch vor der vergangenen Bundestagswahl gründlich danebengelegen, sagte er. „Ich bin ganz zuversichtlich, dass die SPD am Ende wieder vorne liegen kann und ich abermals ein Mandat dafür erhalte, die Regierung zu führen.“

Der zerbrochenen Ampelkoalition trauere er bislang nicht hinterher, sagte der Kanzler. „All die nun auftauchenden Berichte über das, was die FDP geplant hatte, um die Koalition zu zerstören, bestätigen mich in dem Gefühl: Es war richtig, den Bundesminister der Finanzen Lindner zu entlassen.“

Foto: Olaf Scholz am 04.12.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eingeräumt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seinen vorbereiteten Reden für den Tag des Koalitionsbruchs womöglich nur einem ohnehin geplanten Ausstieg der FDP begegnen wollte. „Am Sonntag hatte ich ihm Politikwechsel oder geordnete Neuwahlen vorgeschlagen“, sagte Lindner der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) mit Blick auf eine Unterredung drei Tage vor dem Ampel-Aus. „Mag sein, dass er auf den Vorschlag reagiert hat.“

Zuvor hatte Lindner wochenlang behauptet, dass Scholz die Rede für seine Entlassung schon vorbereitet habe, während die FDP noch verhandlungsbereit gewesen sei. Auch ein Papier, das den Tag des geplanten Koalitionsbruchs als D-Day bezeichnete, wollte er nicht zur Kenntnis genommen haben.

Zugleich kritisierte Lindner das Statement des Kanzlers zu seiner Entlassung. Er sei am Abend des Ampel-Aus so angefasst gewesen, „weil mich ein Kanzler persönlich angegriffen hat, mit dem ich davor hunderte Stunden hart, aber meistens kollegial verhandelt hatte“. Im Gegensatz dazu äußerte sich der FDP-Vorsitzende positiv über den Spitzenkandidaten der Grünen. „Mein Verhältnis zu Robert Habeck ist intakt, wir haben Kontakt“, sagte er der FAS.

Zur Wahlkampfstrategie äußerte Lindner, dass sich die FDP um bisherige AfD-Wähler bemühen werde. „Wir müssen auch denjenigen ein Angebot machen, die zuletzt die AfD gewählt haben – nicht aus Radikalisierung, sondern weil sie bei anderen Parteien kein Angebot finden.“ Zugleich warnte er vor einer Regierung ohne FDP als Gefahr für die Demokratie. „Wenn es nach der Wahl zu Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot kommt, sehe ich die große Gefahr, dass wir in vier Jahren eine rechtsautoritäre Regierung bekommen könnten“, sagte er.

Foto: Olaf Scholz und Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) geht in der Debatte um mögliche Koalitionen der Union nach der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar auf Distanz zu den Grünen.

„Es ist fast drei Monate vor einer Wahl sicher nicht der richtige Zeitpunkt, Koalitionen zu planen oder auszuschließen. Das wird auch den Erwartungen der Menschen in dieser Zeit nicht gerecht. Aber so viel kann ich sagen: SPD und FDP sind uns in vielen Punkten inhaltlich näher als die Grünen“, sagte Wüst der „Welt am Sonntag“.

Wüst führt eine schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen und verweist regelmäßig auf die gute Zusammenarbeit des Regierungsbündnisses. Koalitionen mit den Grünen auszuschließen, wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), lehnte er stets ab. „Zugleich zeigen wir in den Ländern, dass auch erfolgreiche Koalitionen zwischen einer starken CDU und den Grünen möglich sind“, sagte er daher. „Aus meiner persönlichen Erfahrung in Nordrhein-Westfalen weiß ich aber auch: Die FDP kann ein verlässlicher Partner sein. Es mag gerade in Mode sein, auf die FDP einzuhauen. Ich mache da nicht mit. Wir sollten fair miteinander umgehen.“

Auch das Vorgehen der FDP beim Platzen der Ampel bringe ihn zu keiner anderen Einschätzung. „Ich sage das unabhängig davon, wer welchen Anteil am Ende der Koalition im Bund hat. Unsere Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen mit der FDP waren gut. Die Bereitschaft zur gemeinsamen politischen Arbeit muss unter demokratischen Parteien immer da sein“, so Wüst. An die Adresse der Grünen sagte der Ministerpräsident: „Grundsätzlich sind die Bundesgrünen gut beraten, auf ihre Kolleginnen und Kollegen in den Ländern zu schauen, die in vielerlei Hinsicht deutlich pragmatischer sind.“

Im Falle eines Wahlsiegs will die Union Wirtschaft und Privathaushalte bei den Energiepreisen entlasten. Wüst sagte dazu: „Die Netzentgelte müssen massiv runter. Sie dürfen nicht den Verbrauchern in Rechnung gestellt, sondern müssen vom Steuerzahler übernommen werden.“ Der Netzausbau sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und müsse deswegen auch aus Steuermitteln finanziert werden.

Trotz der aktuellen Herausforderungen solle Deutschland an den gesetzten Klimaschutzzielen festhalten, so Wüst. Dabei macht er eine Einschränkung bezüglich des angestrebten Zieldatums 2045. „Wir wollen klimaneutral werden und ein starkes Industrieland bleiben, weil das der Garant ist für gut bezahlte Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität. Wir müssen beim Klimaschutz weiter ambitioniert sein und sollten deshalb bei 2045 als Zielsetzung bleiben, sofern die Erreichung nicht Arbeitsplätze gefährdet“, erklärte der Christdemokrat.

Die Schuldenbremse, die derzeit in der CDU debattiert wird, verteidigt Wüst. „Das Prinzip der Schuldenbremse hat sich bewährt. Für mich steht im Mittelpunkt aller Überlegungen dazu, dass jede Generation mit dem auskommen muss, was sie selbst erwirtschaftet. Wo kommt diese traumwandlerische Gewissheit her, dass unsere Probleme größer sind als die unserer Kinder?“, so der Ministerpräsident.

Foto: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast 130 Millionen Euro hat die Bundesregierung in diesem Jahr schon für externe Juristen und Werbeagenturen ausgegeben. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesjustizministeriums hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet.

Demnach entfallen gut 37 Millionen Euro auf Anwälte, juristische Beratung, Rechtsgutachten sowie Prozesskosten. Fast 90 Millionen wurden für die „Information der Bürger“ ausgegeben – fast 30 Millionen mehr als im Vorjahr. Angefordert hatte die Zahlen, die sich auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 24. November beziehen, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

Deren Gründerin bezeichnet die Ausgaben als „inakzeptabel“. Es könne nicht sein, sagte Sahra Wagenknecht der NOZ, „dass die Ex-Ampel so viele Mitarbeiter wie keine Regierung zuvor beschäftigt – darunter zahlreiche Juristen – und trotzdem werden in elf Monaten mehr als 37 Millionen Euro an Kanzleien überwiesen. Eine neue Bundesregierung muss diese Steuergeldverschwendung stoppen.“

Ganz vorn bei den Ausgaben für externe Juristen liegt das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) mit rund 24,6 Millionen Euro; etwa 7,1 Millionen gingen dort an Werbe- und Kommunikationsagenturen. Bei den Kosten für Außendarstellung liegt das Wirtschaftsministerium unter Führung von Robert Habeck (Grüne) an der Spitze. Die entsprechenden Ausgaben lagen der Aufstellung zufolge bei rund 21,6 Millionen Euro; die Kosten für externe Juristen dort bei 4,7 Millionen Euro.

„Dass ausgerechnet Robert Habeck unangefochten an der Spitze der Hitliste der Schönfärber steht, verwundert kaum. Allerdings werden das Heizgesetz, die Talfahrt der Industrie und zwei Jahre Rezession auch durch überteuerte PR nicht attraktiver“, sagte Wagenknecht. „Miese Politik bleibt, auch schön verpackt, miese Politik“.

Die Bundesregierung hat in der Antwort auf die BSW-Anfrage auf den verfassungsmäßigen Auftrag verwiesen, die Bürger über ihre Tätigkeit, Vorhaben und Ziele informieren zu müssen. Das sei keine „Werbung“ im klassischen Sinn. Es werde schließlich nicht für ein Produkt oder eine Dienstleistung geworben, sondern vielmehr über die Politik der Bundesregierung informiert.

Foto: Justizministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vorgeschlagen, arbeitende Familien durch Zuschüsse für haushaltsnahe Dienstleistungen zu entlasten.

„Ich möchte, dass auch Normalverdiener-Familien sich eine Reinigungskraft oder einen Babysitter leisten können“, sagte Heil den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Samstagsausgaben). Er wolle, dass es ein Familienbudget für Alltagshelfer gebe.

„Ich habe dazu ein konkretes Modell erarbeitet. Das war mit Herrn Lindner nicht mehr durchsetzbar, obwohl es vereinbart war“, so Heil. Sein Vorschlag: Der Staat zahlt einen Zuschuss an arbeitende Menschen mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen, wenn sie Alltagshelfer, wie zum Beispiel eine Haushaltshilfe, einstellen. „Entscheidende Bedingung: Die Arbeit muss angemeldet und sozialversicherungspflichtig sein. So entlasten wir nicht nur Familien, sondern wir drängen auch die Schwarzarbeit zurück und schaffen mehr Raum für die eigene Arbeit“, so Heil.

Mit einer speziellen „Alltagshilfe-App“ soll die Leistung „leicht und unbürokratisch zugänglich“ sein.

Dass eine Expertenkommission des Bundesfinanzministeriums jüngst die steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen kritisiert hatte, weil davon besserverdienende Haushalte profitierten, sei etwas anderes, sagte Heil: „Es ist schon ein Unterschied, ob man Dinge mit der Gießkanne macht oder gezielt ein Budget für untere und mittlere Einkommen schafft.“

Foto: Mutter mit Kind und Kinderwagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor einem Stahl-Gipfel im Kanzleramt hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen Drei-Punkte-Plan zur Rettung der Branche vorgestellt.

„Am Montag werde ich mich mit Spitzenvertretern der Stahl-Branche, mit Betriebsräten und Gewerkschaften im Kanzleramt treffen, um konkrete Maßnahmen zu besprechen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Stahl wird unsere Industrie noch Jahrhunderte begleiten und es kommt jetzt darauf an, die Stahlherstellung in Deutschland langfristig zu sichern. Das hat eine geostrategische Bedeutung.“

Erstens brauche es einen verlässlichen Strompreis, wenn es um die klimafreundliche Produktion von Stahl gehe. Zweitens sei die komplette Wertschöpfungskette erforderlich, so Scholz. „Die Stahlhersteller investieren gerade in Alternativen zum klassischen Hochofen, die viel CO2 einsparen. Die Vorhaben fördern wir mit Milliarden-Beträgen.“ Als dritten Punkt nannte der Kanzler: „Wir müssen unsere Unternehmen vor Dumping-Stahl aus dem Ausland schützen. Ich rufe die EU-Kommission deshalb zum Handeln auf: Hier brauchen wir mehr Schutz für Europa.“

Einen Einstieg des Staates bei dem Unternehmen Thyssenkrupp Stahl schloss Scholz ausdrücklich nicht aus. „Ich nehme jetzt keine Option vom Tisch“, sagte er auf eine entsprechende Frage. „Solche Beteiligungen gab es immer wieder, zuletzt bei der Meyer-Werft in Papenburg, aber auch beim Energie-Unternehmen Uniper oder während der Pandemie bei der Lufthansa. Unser Engagement ist zeitlich befristet und soll den Unternehmen helfen, Durststrecken zu überwinden, damit mögliche Investition nicht am fehlenden Eigenkapital scheitern.“

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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