Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verdi-Chef Frank Werneke hat sich nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses alarmiert über die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung mit Blick auf eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten gezeigt. „Es geht um das Ende des 8-Stunden-Tages. Wird die Höchstarbeitszeit aufgeben und durch die europäische Regelung ersetzt, dann kommt der 13-Stunden-Tag“, sagte Werneke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft warnte: „Gerade in kleineren Betrieben ohne Betriebsräte werden viele Beschäftigte den Interessen der Arbeitgeber ausgeliefert sein und Verschlechterungen bei den Arbeitsbedingungen hinnehmen müssen. Das dürfte etwa Teile der Paketzustellung oder die Altenpflege betreffen.“

Die Änderungen als Flexibilisierung zu verkaufen, wie es Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) getan hätte, seien ein „schlechter Witz“, so Werneke: „Wer flexibel sein will, kann das heute schon sein. Es bestraft einen ja niemand, wenn man um 23.30 Uhr noch eine Mail schreibt.“

Schon heute würden Arbeitnehmer 600 Millionen Überstunden vor sich herschieben, die sie nicht abgebaut bekämen. „Wenn die Arbeitszeit auf 13 Stunden verlängert werden kann, ist das ein klarer Rückschritt“, warnte der Verdi-Chef. Die längeren Arbeitszeiten seien körperlich belastend und brächten eine höhere Unfallgefahr mit sich. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD hatten sich nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses darauf verständigt, einen „Sozialpartnerdialog zur Flexibilisierung von Arbeitszeiten“ starten zu wollen.

Werneke warf der Bundesregierung zudem vor, ihr geplantes Sofortprogramm auf dem Rücken der Kommunen umzusetzen: „Die Vorhaben sind eine Ohrfeige für die Städte und Gemeinden“, sagte Werneke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bürger würden derzeit vor allem die Defizite des Staates vor Ort erfahren, ob in Kitas, Krankenhäusern oder Bürgerämtern.

„Die Kommunen haben im vergangenen Jahr ein Defizit von 24 Milliarden Euro verzeichnet, hinzu kommen Kassenkredite bei den überschuldeten Kommunen im Volumen von 36 Milliarden Euro. Dazu gibt es keine Antworten des Koalitionsausschusses“, kritisierte Werneke. „Stattdessen werden weitere Einnahmeausfälle dazukommen, wenn die Turbo-Abschreibungen, die Unternehmenssteuersenkung oder die Reduzierung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie realisiert werden.“

Die Kommunen seien mit ihren Regelaufgaben überlastet, da helfe auch das geplante Investitionspaket nicht. „Der Bund macht sich steuerpolitisch einen schlanken Fuß zulasten von Ländern und Gemeinden“, sagte Werneke.

Zudem warf der Verdi-Chef der schwarz-roten Bundesregierung vor, „keine Balance zwischen den Leistungen für Unternehmen und für die Beschäftigten herzustellen.“ Starke Entlastungsmomente für Arbeitnehmer würden fehlen. „Eine Reform des Einkommenssteuertarifes oder eine Erhöhung des Grundfreibetrags würden helfen. Damit das nicht zu weiteren Einnahmeausfällen insbesondere für die Kommunen führt, braucht es dazu allerdings eine Kompensation durch eine angemessenere Besteuerung beispielsweise hoher Erbschaften“, forderte Werneke.

Gänzlich ausgeklammert seien die Themen Gesundheit und Pflege, kritisierte der Verdi-Chef. Werneke regte an, dass die Leistungen für Bürgergeldempfänger bei der gesetzlichen Krankenversicherung künftig vom Staat und nicht von den Versicherten getragen werden sollten.

Bei der Pflege sprach er sich für den Umbau hin zu einer Vollversicherung und einer Deckelung der Beiträge aus. „Ansonsten werden immer mehr Betroffene in eine Situation getrieben, in der sie auf Sozialhilfe angewiesen sind – was wiederum die Kommunen belastet“, sagte Werneke. Als positiv wertete er die Verlängerung der Mietpreisbremse, das angekündigte Bundestariftreuegesetz und die Initiierung des 500-Milliarden-Investitionspakets.

Foto: Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD stützt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, große Internetkonzerne künftig zur Kasse zu bitten. „Da ist Staatsminister Weimer bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Prüfung ja beeindruckend schnell zu einem Ergebnis gekommen“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem „Stern“.

„Wir Sozialdemokraten fordern schon lange, dass die großen Player aus Übersee in West und Ost einen angemessenen Beitrag zu unserem Gemeinwesen leisten. Immerhin machen sie auf dessen Grundlage ja erhebliche Gewinne hier bei uns.“ Diskussionen deutet sich hingegen in der Frage an, ob die möglichen Einnahmen in den Staatshaushalt fließen oder für den Erhalt der Medienvielfalt verwendet werden. Esken regte an, auch über andere Optionen nachzudenken. „Die Einnahmen aus solch einer Abgabe könnten auch dazu verwendet werden, alternative Plattformen zu unterstützen, unabhängig und demokratisch kontrolliert.“

Kulturstaatsminister Weimer, der in der Regierung für das Thema zuständig ist, hatte dem „Stern“ angekündigt, rasch einen Gesetzentwurf für eine Digitalabgabe vorzulegen, zudem hatte er die großen Internetkonzerne für Steuervermeidungs-Strategien heftig kritisiert.

Die deutsche Abgabe soll sich am österreichischen Vorbild orientieren, wo Netz-Konzerne wie Google und Meta seit 2020 fünf Prozent auf ihre Werbeerlöse zahlen müssen. Die Bundesregierung halte zehn Prozent für angemessen, so Weimer. Die Verwendung der Erlöse ließ er bislang offen.

Foto: Saskia Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag nach einem Zickzack-Kurs zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.215,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.910 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.365 Punkten 0,2 Prozent im Plus.

Marktbeobachter sehen durch das jüngste Urteil eines US-Gerichts gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump zwar durchaus Hoffnung für eine Abschwächung von dessen Politik, sind sich aber unsicher, ob der Dämpfer Trumps Vorhaben wirklich wesentlich beeinflussen wird.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1365 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8799 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.317 US-Dollar gezahlt (+1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 93,83 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,12 US-Dollar, das waren 78 Cent oder 1,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem geplanten Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz bei US-Präsident Donald Trump wünscht sich die Geschäftsführerin der Atlantik-Brücke, Julia Friedlander, ein Bekenntnis Deutschlands zu mehr außenpolitischer Verantwortung. „In Amerika gab es eine gewisse Frustration über das deutsche Selbstverständnis in der Welt“, sagte Friedlander dem „Spiegel“.

Wirtschaftlich sei die Bundesrepublik ein Schwergewicht, doch in der Außenpolitik sträube man sich davor, Verantwortung zu übernehmen. „Friedrich Merz kann das ändern und sagen: Hier ist unser Beitrag.“ So könne Deutschland etwa stärker in die europäische Verteidigung investieren. Am Ende könne das Verhältnis zwischen den USA und Europa dadurch ausgewogener werden.

Zugleich sieht die US-Amerikanerin im Zollstreit mit den USA auch Chancen für Europa. Die EU-Kommission könne „die Gunst des Augenblicks“ für einen Deal mit den USA nutzen, sagte Friedlander. „Denn die Rahmenbedingungen für Europa und vor allem für Deutschland sehen relativ gut aus – und die für die USA relativ schlecht.“

Trumps Politik habe die US-Wirtschaft geschwächt. „Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet der deutsche Aktienmarkt von Rekord zu Rekord eilt“, sagte Friedlander. „Ich glaube, Trump wird bald begreifen müssen, was er mit seinen Zolldrohungen angerichtet hat.“

Am Mittwoch hatte ein US-Gericht die meisten der von Trump verhängten Zölle für rechtswidrig erklärt. „Aber der Handelskrieg ist damit nicht vorbei, am Ende wird der Supreme Court entscheiden“, sagte Friedlander. Bis dahin bleibe die Lage für Unternehmen chaotisch. Das könne für die EU auch eine Chance sein, um Trump im Zollstreit Kompromissvorschläge schmackhaft zu machen, so Friedlander. „Wenn er anbeißt, wäre das für ihn ein Weg aus der Sackgasse.“

Foto: Friedrich Merz am 28.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Carsten Knobel, Chef des Düsseldorfer Konsumgüterkonzerns Henkel, ist optimistisch, dass es im Zollkonflikt mit den USA eine gute Lösung gibt. „Ich komme gerade aus den USA zurück“, sagte Knobel der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die Stimmung bei den Verbrauchern und bei der Industrie sei sehr gedrückt, und er glaube, diesem Druck könne sich auch die US-Regierung nicht verweigern. „Ich glaube, dass Donald Trump eines extrem unterschätzt: Bei derartigen Handelskriegen gibt es keine Win-win-Situation. Die Verlierer sind klar, das sind die Konsumenten.“ Das könne sich kein Land leisten. Insofern sei er weiter optimistisch. Mit der Unberechenbarkeit des US-Präsidenten müsse man aber leben.

Der Henkel-Konzern, der in mehr als 100 Ländern aktiv ist, ist seinem Chef zufolge von dem Zollkonflikt weniger stark betroffen als andere Unternehmen. „Wir produzieren in der Regel mehr als 85 Prozent der Produkte, die wir in einer Region absetzen, auch in dieser Region. Daher treffen uns die Zölle nicht so stark“, sagte Knobel.

Anders als der SAP-Konzern, der jüngst seine globale Frauenquote mit Verweis auf die Lage in den USA kassiert hatte, wird Henkel seinem CEO zufolge die Haltung zum Thema Vielfalt nicht verändern. Henkel hatte das Ziel ausgegeben, bis 2025 ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis im Management zu erreichen.

„Es geht um das klare Zeichen in die Organisation, dass uns das Thema wichtig ist“, sagte Knobel und schränkte ein, dass man natürlich reagieren müsse, sobald sich gesetzliche Rahmenbedingungen in einzelnen Ländern ändern. Knobel zufolge liegt der Frauenanteil in Führungspositionen bei Henkel weltweit heute bei 42 Prozent.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund NRW (DGB NRW) blickt mit Besorgnis auf den geringen Anteil an Vätern in Nordrhein-Westfalen, der Elterngeld bezieht, auf die hohe Teilzeitquote von Müttern und die meist nur kurze Elternzeit, die Männer sich zugestehen. „Mit der Geburt des ersten Kindes fallen viele Paare in eine traditionelle Rollenaufteilung zurück: Während die Frau einen Großteil der Elternzeit nimmt und anschließend ihre Arbeitszeit reduziert, um sich um Kinder und Haushalt zu kümmern, arbeitet der Mann weiter in Vollzeit und engagiert sich deutlich weniger zu Hause“, sagte Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Die Politik müsse daher mehr Anreize für eine partnerschaftliche Aufgabenverteilung setzen und es Paaren erleichtern, Care-Arbeit gerecht zu verteilen, so Weber. Damit mehr Väter keine Angst vor Gehaltseinbußen während der Elternzeit haben müssten, fordert der DGB NRW eine zehntägige bezahlte Freistellung für Väter rund um die Geburt ihres Kindes – und eine Reform des Elterngelds. „Die Zahl der Partnermonate sollte erhöht und die finanzielle Leistung stets an die Preisentwicklung angepasst werden“, sagte Weber.

Der Arbeitgeberverband Unternehmer NRW hält dagegen: „Eine Veränderung der Aufteilung kann zwar einen Beitrag zu mehr Partnerschaftlichkeit leisten“, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Tanja Nackmayr der „Rheinischen Post“. Klar müsse aber sein, dass es keine zusätzlichen Freistellungsansprüche und keine Ausweitung der Elterngeldmonate in der Summe geben könne.

Stattdessen spricht sich Nackmayr für eine bessere Kinderbetreuung und eine Reform des Arbeitszeitgesetzes aus. Denn viele Betriebe böten Eltern bereits große Spielräume und ließen sie flexibel arbeiten, doch die tägliche Höchstarbeitszeit und starre Ruhezeiten setzten dem Grenzen, so Nackmayr.

Foto: Zwei Frauen mit Kinderwagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter den Außenpolitikern der SPD wächst der Unmut über die Parteispitze. „Bei einem CDU-Außenminister wäre es wichtig gewesen, den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses zu übernehmen. Rolf Mützenich wäre dafür prädestiniert gewesen“, sagte der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller dem „Spiegel“. „Stattdessen hat die Spitze den Vorsitz weggeschenkt, und er ging als Trostpreis an Armin Laschet.“

Ex-Fraktionschef Mützenich wurde von SPD-Chef Lars Klingbeil gefragt, ob er Interesse am Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags habe, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Parteikreise berichtet. Den prestigereichen Posten sicherte sich dann aber die Union, der CDU-Politiker Armin Laschet wurde in der vergangenen Woche zum Ausschussvorsitzenden gewählt.

Müller gehörte dem Ausschuss an, bis er bei der Bundestagswahl den Wiedereinzug ins Parlament verpasste. Aus seiner Sicht ist der Verlust führender außenpolitischer Posten „absolut enttäuschend“. Man müsse die Frage stellen, ob die SPD sich von der Außenpolitik verabschiede, sagte Müller. „Wir können nicht Positionen der Union kritisieren, mehr Diplomatie fordern und zugleich alle Instrumente, um mit unseren Positionen sichtbar zu sein, aus der Hand geben. Offensichtlich hat die Außenpolitik für die Spitze zurzeit keine Priorität.“

Auch der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Markus Töns bedauert, dass die SPD künftig weder den Auswärtigen noch den Europaausschuss leitet. „Das ist nicht schlau gewesen“, sagte Töns dem „Spiegel“. Er hätte sich gefreut, wenn Mützenich Ausschussvorsitzender geworden wäre. „So haben wir die Sichtbarkeit in der Außenpolitik leider verloren.“

Foto: Michael Müller (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Bundesligist Werder Bremen hat Horst Steffen als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der 56-jährige Fußball-Lehrer wechselt von Zweitligist SV Elversberg an den Osterdeich, teilte der SVW am Donnerstagnachmittag mit. Über die Ablösemodalitäten vereinbarten beide Clubs Stillschweigen. Er folgt auf Ole Werner, der Bremen auf Rang acht der abgelaufenen Bundesliga-Saison geführt hatte.

„Horst hat uns in den Gesprächen inhaltlich wie menschlich absolut überzeugt. Er hat in den letzten sieben Jahren in Elversberg herausragende Arbeit geleistet“, sagte Clemens Fritz, Geschäftsführer Fußball bei Werder, zu der Verpflichtung. „Horst steht für offensiven, attraktiven Fußball und eine sehr gute und klare Mannschaftsführung. Wir sind überzeugt, mit ihm gut gerüstet in die neue Saison zu gehen.“

Der neue Cheftrainer schaut nach eigenen Aussagen voller Vorfreude auf die neue Aufgabe in Bremen. „Als die Anfrage von Werder kam, war das zunächst eine große Anerkennung für mich und meine Arbeit. In den Gesprächen wurde mir von den Verantwortlichen sehr viel Wertschätzung entgegengebracht und aufgezeigt, was der Verein in den nächsten Jahren vorhat“, so Steffen. Dieser Austausch habe ihn „absolut überzeugt“ und er habe sich sehr schnell für Werder entschieden. „Bremen verfügt über eine gute Mannschaft, die Potential hat und sich in den letzten drei Jahren in der Bundesliga sehr gut entwickelt hat. Diese Entwicklung möchte ich gerne zusammen mit den Spielern fortsetzen.“

Steffen, der für Bayer Uerdingen, Borussia Mönchengladbach und den MSV Duisburg 207 Bundesliga- und 75 Zweitligaspiele absolviert hat, arbeitete seit der Saison 2018/19 bei der SV Elversberg. Mit den Saarländern schaffte er den Aufstieg von der Regionalliga bis in die 2. Bundesliga. Zuvor hatte Steffen als Cheftrainer beim Chemnitzer FC, den Stuttgarter Kickers und Preußen Münster sowie in den Nachwuchsabteilungen von Borussia Mönchengladbach und dem MSV Duisburg gearbeitet. Das Engagement bei Werder Bremen ist seine erste Station in der Bundesliga. Jüngst hatte er mit Elversberg in der Relegation gegen den 1. FC Heidenheim den Aufstieg in die 1. Bundesliga knapp verpasst.

Foto: Fans von Werder Bremen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Papenburg (dts Nachrichtenagentur) – Die vom Bund und dem Land Niedersachsen gerettete Meyer Werft in Papenburg prüft eine Expansion im Verteidigungsgeschäft. „Gemeinsam mit einem Strategieberater analysieren wir gerade, welche Rolle Meyer bei der sogenannten `Grauen Ware` also im militärischen Bereich, grundsätzlich spielen kann“, sagte Ralf Schmitz, Geschäftsführer und Sanierer des Unternehmens, dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).

Die Werft, dessen Kerngeschäft Kreuzfahrtschiffe sind, baut bereits zusammen mit der Lürssen-Werft Marineversorgungsschiffe. „Wenn wir uns vor allem auf das Thema Verteidigung konzentrieren würden, dann könnten wir auch vier bis fünf Fregatten in Serie bauen, was sonst keiner in Deutschland kann“, sagte Schmitz. Ein Vorteil seien dabei die überdachten Docks, die etwa von feindlichen Drohnen und Satelliten nicht ausgespäht werden könnten.

Das Unternehmen hat bislang keinerlei Kompetenzen bei der Verteidigungstechnik wie etwa den Radar- und Waffensystemen. „Deshalb müssten wir für diesen Teil eine Partnerschaft eingehen oder zukaufen, was bei dem engen Markt mit etablierten Anbietern sicher nicht einfach wäre“, sagte Schmitz.

Foto: Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über zu geringe Arbeitszeiten in Deutschland hat DGB-Chefin Yasmin Fahimi die neue Bundesregierung scharf kritisiert. „Schon heute haben wir hohe Belastungen mit unterbrochenen Tagesschichten bei Busfahrern, im Einzelhandel oder in Krankenhäusern und Pflegeheimen“, sagte Fahimi der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Es gehe wohl eher darum, rechtlich fragwürdige Geschäftsmodelle zu legalisieren, wie regelmäßige Zwölf-Stunden-Schichten bei Subunternehmern im Paketdienst oder die fehlenden Ruhezeiten im Hotel- und Gastgewerbe. „Wo mir abends die gleiche Dame das Bier ausschenkt wie morgens den Kaffee. Deswegen reichen wir der Regierung für die Reform des Arbeitszeitgesetzes nicht die Hand. Diese Pläne sind aus meiner Sicht eine reine Kopfgeburt der politischen Blase in Berlin“, kritisierte die DGB-Vorsitzende.

„Wir haben bereits hochflexible Arbeitszeiten eingeführt, aber eben immer unter Wahrung von Gesundheitsaspekten. Leider unterliegen aber 50 Prozent der Beschäftigten nicht mehr dem Schutz von Tarifverträgen.“ Sie unterstelle der Regierung, dass es bei dem Eingriff in das Arbeitszeitgesetz nicht darum gehe, mehr Flexibilität für Arbeitnehmer zu schaffen, sagte Fahimi.

In der Diskussion kursierten zudem irreführende Zahlen. „Bei Vollzeit-Beschäftigten liegen wir mit der Arbeitszeit im EU-Durchschnitt. Tatsächlich haben wir aber eine im Ländervergleich besonders hohe Teilzeitquote von mehr als 30 Prozent. Das liegt daran, dass die Sorgearbeit immer noch überproportional hoch auf den Schultern der Frauen lastet.“

„Wir brauchen eine Pflegereform und mehr Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Auch steuerliche Anreize müssen neu gesetzt werden: Wir brauchen eine Reform des Ehegattensplittings für künftige Familien. Nicht Lebenspartnerschaften müssen gefördert werden, sondern vor allem Eltern mit Kindern“, forderte Fahimi.

Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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