Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), will beim Bürgergeld und der Förderung von erneuerbaren Energien kürzen. „Man muss Schwerpunkte setzen – das bedeutet, dass man sich die Subventionen genauer anschauen muss und, dass wir Ausgaben von 50 Milliarden Euro für das Bürgergeld nicht dauerhaft werden finanzieren können“, sagte er dem Podcast „Berlin Playbook“ des Magazins „Politico“ am Montag. „Wenn wir es schaffen würden, 100.000 Menschen, die arbeitsfähig, aber arbeitslos sind, in den Arbeitsmarkt zu integrieren, würde es zwischen zwei und drei Milliarden Euro Entlastung für den Bundeshaushalt bedeuten.“

Auch bei den mittlerweile über den Bundeshaushalt finanzierten Zuschüssen für den Ausbau von klimafreundlicher Wind- und Solarenergie über die sogenannte EEG-Förderung will die Union kürzen. Dem Bundeswirtschaftsminister müssten, „damit sein EEG einigermaßen passt, 17 Milliarden Euro Subventionen ausreichen“, sagte Frei.

2024 hatte die Bundesregierung für die EEG-Förderung insgesamt 18,5 Milliarden Euro ausgegeben. Den geplanten Einsparungen der Union stehen nach Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft von der Union geplante Mindereinnahmen von jährlich 89 Milliarden Euro gegenüber. Für eine Reform der Schuldenbremse setzt sich die Union in ihrem Wahlprogramm dennoch nicht ein.

Frei lobte die Performance von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU). „Das war ein stimmiges Gesamtwerk“, sagte der CDU-Politiker. „Da haben wir einen Friedrich Merz gesehen, der staatstragend war und trotzdem klar formuliert hat, wie wir in der Migrationspolitik, in der Wirtschaftspolitik wieder nach vorne kommen“, so Frei.

Die gemeinsame Abstimmung mit der AfD verteidigte er. „Eine solche Situation wird nicht mehr vorkommen, weil wir nach dem 23. Februar eine stabile Bundesregierung haben möchten, die von Friedrich Merz geführt wird. Und da gibt es keine Zufallsmehrheiten, sondern da werden Koalitionen geschlossen votieren.“

Union und FDP stehen in der Kritik, nachdem sie mit einer gemeinsamen Mehrheit mit der AfD einen Entschließungsantrag verabschiedet haben. Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich nach der Abstimmung zu Wort gemeldet, um Merz an seine „staatspolitische Verantwortung“ zu erinnern, die er im November 2024 mit seinem Vorschlag zum Ausdruck gebracht habe, zu verhindern, dass „nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der AfD“ zustande kommt. Sie halte es für falsch, „sehenden Auges“ erstmalig im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen. Auch die Demonstrationen an diesem Wochenende, an denen nach Polizeiangaben bundesweit über 300.000 Menschen teilnahmen, richteten sich mitunter gegen gemeinsame Abstimmungen mit der AfD.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Kommandeur des Landeskommandos NRW der Bundeswehr, Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, ist dafür, Arbeitgeber wieder dazu zu verpflichten, Reservisten für Wehrübungen zur Verfügung zu stellen.

„Ich plädiere dafür, das `Doppelte Freiwilligkeitsprinzip` bei der Einberufung von Reservistendienst-Leistenden wieder aufzuheben“, sagte Müller der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ und der „Westfalenpost“ (Montagsausgaben). Diese Aufhebung hätte zur Folge, dass Unternehmen dazu verpflichtet würden, Reservisten zum Beispiel für zwei Wochen im Jahr für das Militär freizustellen. „Im Moment ist das quasi rein freiwillig, da sowohl der Reservistendienst-Leistende selbst als auch insbesondere der Arbeitgeber einer solchen Wehrübung zustimmen muss“, so der höchste Repräsentant der Bundeswehr in NRW. Die heutige Praxis schränke die Chancen für Interessierte, sich zum Beispiel im Heimatschutz zu engagieren, stark ein.

Das Interesse am Heimatschutzregiment ist laut Müller groß: „Wir haben dort seit der Aufstellung im Oktober 2023 bisher rund 2.500 Bewerbungen erhalten“, sagte er. 665 dieser Bewerbungen hätten bisher zu einer „Beorderung“ geführt. Wegen des Freiwilligkeitsprinzips müssten aber erfahrungsgemäß etwa 4.000 Reservisten eingeladen werden, um mit 1.000 von ihnen üben zu können. „Meist kann aus beruflichen Gründen nur jeder Vierte einer Einladung folgen“, so der Brigadegeneral.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt der vorletzten Woche im Bundestagswahlkampf will das SPD-Präsidium eine „Mitte-Garantie für ein sicheres und soziales Deutschland“ beschließen. „Deutschland steht vor lösbaren Herausforderungen. Dafür brauchen wir Lösungen. Aus der Mitte, für die Mitte“, heißt es in der Beschlussvorlage, die an diesem Montag verabschiedet werden soll und über die „ntv.de“ berichtet.

In dem Papier gibt die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz Wahlversprechen zu den Themen Wirtschaft, Soziales, Sicherheit und Außenpolitik ab, die den Kern des SPD-Wahlprogramms ausmachen. Der Beschlussvorlage zufolge grenzt sich die SPD mit ihrer „Mitte-Garantie“ erneut scharf von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ab.

Dieser wolle unter anderem „Steuergeschenke für Superreiche“ und einen „Rückbau des Solidarsystems“. Unter Verweis auf die gemeinsamen Abstimmungen von Union und AfD in der Migrationspolitik heißt es über Merz: „Im Zweifel ist er bereit, diese Punkte auch mit der AfD gegen die Mitte durchzusetzen.“ Es gelte bei der Bundestagswahl, „eine Zusammenarbeit der Konservativen mit den Rechtsextremen“ zu verhindern.

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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Beteiligung der Deutschen Fußball-Liga (DFL) bei Hochrisikospielen der Fußball-Bundesliga zum Thema bei der Frühjahrs-IMK machen und dort für eine gemeinsame Lösung werben. „Es liegt auf der Hand, dass ich die Kostenbeteiligung zum Thema bei der diesjährigen Innenministerkonferenz machen werde“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). Grund ist das von ihm zuletzt erstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine solche Beteiligung erlaubt.

„Ein gemeinsamer Fonds, in den die DFL einzahlt, wäre weniger aufwendig als jeweils unterschiedliche Gebührenordnungen. Die DFL wäre jedenfalls klug beraten, wenn sie sich dieser Idee annimmt und einen gewissen Prozentsatz der 1,6 Millionen Einsatzstunden finanziert“, so Mäurer.

Er fügte hinzu: „In der öffentlichen Meinung gibt es eine große Mehrheit für eine Kostenbeteiligung. Denn es geht hier ja nicht um Amateurspiele, Kirchentage oder Konzerte, sondern allein um Hochrisikospiele im Profifußball.“

Und Spieler verdienten „ein Vielfaches jener Summe, um die es jetzt geht. Wir haben jedes Jahr bundesweit insgesamt 1,6 Millionen Einsatzstunden in der ersten und zweiten Bundesliga. Und wenn man das mit 65 Euro pro Stunde multipliziert, dann sind wir bei weit über 100 Millionen Euro nur an Personalausgaben. Dazu kommen die Kosten für Transport, Unterbringung und Verpflegung. Das ist ein riesiger Aufwand.“

Allerdings sei der Fußball ein politischer Machtfaktor, sagte er. „Es ist zudem ein Problem, dass die Innenminister meistens auch Sportminister sind.“ Deshalb wisse man erst nach der nächsten Innenministerkonferenz im Frühjahr mehr.

Foto: Polizei im Fußball-Stadion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren aus. „Solange das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht sagt, dass die AfD in ihrer Gesamtheit nachweislich und gesichert staatsgefährdend ist, rate ich davon ab, ein Verbotsverfahren einzuleiten“, sagte Weil „Ippen-Media“.

Vor wenigen Tagen erst war im Bundestag ein mögliches Verbot der AfD diskutiert worden. Auch mehrere SPD-Abgeordnete hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen. Dafür sei es aber zu früh, sagte Weil: „Bevor in Deutschland eine Partei verboten werden kann, müssen enorme Hürden überwunden werden. Wenn ein solches Verfahren scheitern würde, wäre es ein Fest für die AfD. Das muss man verhindern.“

Er appellierte überdies zu mehr Gelassenheit im Wahlkampf. „Wir müssen aufpassen, dass man beispielsweise beim Thema Migration nicht um der schnellen Schlagzeile willen Scheinlösungen hervorzaubert, die am Ende nur der AfD nutzen. Ich glaube, diesem Fehler ist die Union in der vorvergangenen Woche erlegen.“

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält punktuelle Grenzkontrollen für notwendig.

Auf die Frage, was dauerhafte Grenzschließungen, wie Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sie fordert, für Niedersachsen bedeuten würden, sagte Weil „Ippen-Media“: „Ich hatte gerade erst ein Gespräch mit der neuen niederländischen Botschafterin. Wir haben eine sehr gute Nachbarschaft. Diese Freundschaft wäre hoffentlich nicht gefährdet.“ Aber das Leben für die vielen Pendler würde dauerhaft erschwert.

Seit Beginn der vor einigen Monaten gestarteten punktuellen Grenzkontrollen seien indes insgesamt etwa 250 Menschen aus dem Verkehr gezogen worden, als sie versucht hätten, unerlaubt über die niederländisch-deutsche Grenze nach Deutschland einzureisen, so Weil. „Ich akzeptiere, dass punktuelle Grenzschließungen im Moment eine sinnvolle und auch notwendige Maßnahme sind. Ich möchte mir aber nicht vorstellen, dass wir auf Dauer wieder zu Grenzkontrollen an allen Grenzen zurückzukehren wollen. Das würde uns dreißig Jahre zurückwerfen.“

Foto: Grenzübergang Deutschland – Niederlande (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump droht mit neuen Zöllen auf Stahl und Aluminium. Am Sonntag sagte er vor Journalisten in der Air Force One: „Jeder Stahl, der in die USA kommt, wird mit 25 Prozent Zoll belegt.“ Dies betreffe ebenso Aluminium, fügte er hinzu.

Weil der US-Präsident offenbar schon mit Gegenzöllen rechnet, ist für Dienstag oder Mittwoch schon eine Pressekonferenz geplant, um dann auf entsprechende Strafmaßnahmen mit weiteren massiven Gegenzöllen zu antworten. „Ganz einfach: Wenn sie uns etwas auferlegen, berechnen wir ihnen etwas“, sagte Trump.

Die genauen Details waren zunächst unklar. So blieb zum Beispiel offen, ob die neuen Stahl- und Aluminiumzölle zu den bereits bestehenden Zöllen auf Exporte aus Ländern wie China hinzukommen, oder ob die bestehenden Tarife nur erhöht werden.

Bereits letzte Woche hatte Trump einen 10-Prozent-Zoll auf alle chinesischen Waren verhängt, die in die Vereinigten Staaten importiert werden, zusätzlich zu allen bereits bestehenden Zöllen gegen China. Nachdem die neue Regelung am Dienstag in Kraft getreten war, reagierte China umgehend und verhängte seinerseits Zölle auf bestimmte Chips und Metalle aus den USA.

Mittlerweile ist Trump aber schon wieder etwas zurückgerudert: So wurde der neue Zoll auf Waren im Wert von bis zu 800 US-Dollar aussetzt, eine entsprechende Grenze galt auch schon vorher und kam vor allem US-amerikanischen Kleinunternehmern zugute, die sich zahlreich Waren in China besorgen.

Auch der neu eingeführte 25-prozentige Zoll Importe aus Mexiko und Kanada wurde bis zum 1. März ausgesetzt, nachdem beide Länder drastische Strafzölle angekündigt hatten.

Aus der EU war bereits deutlich zu hören, dass man ebenfalls entsprechend antworten würde. Der deutsche Bundeskanzler deutete erst am Sonntagabend im TV-Duell mit seinem Herausforderer Friedrich Merz (CDU) an, dass es bereits Listen mit Warengruppen gebe, die betroffen sein könnten. Man sei in der Lage, „innerhalb einer Stunde“ zu reagieren, sagte der Kanzler. Der Umgang mit Trump war einer der wenigen Punkte, in dem Scholz sich mit seinem Gegenkandidaten Merz, der gute Chancen hat, nächster Bundeskanzler zu werden, weitgehend einig war.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Maral Koohestanian, Spitzenkandidatin von Volt glaubt, dass ihre Partei in den Bundestag einziehen wird. „Wir schaffen die Fünfprozenthürde“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online.

„Wir haben unsere Mitgliederzahl seit Juni verdoppelt. Das ist ein krasser Zuwachs“, erklärte sie. Das sei ein „klarer Auftrag, für die junge Generation die Stimme im Bundestag zu sein“. Die Politikerin kritisierte aktuelle Umfragen, die Volt nicht gesondert ausweisen. „Wir werden gar nicht einzeln abgefragt und laufen unter Sonstiges“, sagte sie. Dies verfälsche das Bild, da die Wahlpräferenz eines großen Teils der Bevölkerung nicht erfasst werde. „Wir fordern daher, dass alle Parteien bei allen Umfragen explizit ausgewiesen werden“, so Koohestanian.

Volt fordert eine europäische Armee und will Deutschlands Verteidigungsbudget auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben. Koohestanian sagte dazu, dass die Partei noch höhere Ausgaben befürwortet. Drei Prozent seien „der Grundstein für weitere Erhöhungen des Wehretats, wenn es nötig wird. Da müssen erstmal alle anderen europäischen Länder zustimmen. Wenn du bei denen direkt mit fünf oder sechs Prozent ankommst, sinken die Chancen auf Zustimmung deutlich.“

Foto: Sitze im Bundestagsplenum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Pristina (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl im Kosovo liegt die Regierungspartei „Bewegung für Selbstbestimmung“ Vetevendosje (VV) mit über 40,4 Prozent der abgegebenen Stimmen laut aktuellen Hochrechnungen vorne. Das berichten mehrere kosovarische Medien am Sonntagabend nach 98 Prozent ausgezählter Stimmzettel.

Demnach kommt dahinter die wirtschaftsliberale und konservative „Demokratische Partei des Kosovo“ (PDK) auf 21,8 Prozent, während die rechtsgerichtete „Demokratische Liga des Kosovo“ (LDK) 17,5 Prozent auf sich vereinigen kann. Das AAK-Nisma-Bündnis erreichte 7,2 Prozent Zustimmung.

Die zentrale Wahlkommission entschuldigte sich zwischenzeitlich für technische Probleme auf der Plattform. Aufgrund des „großen Interesses der Bürger am Zugriff auf die Ergebnisplattform“ sei es beim Stand von 23 Prozent ausgezählter Stimmen zu einer „Überlastung des Systems gekommen“, sagte der Sprecher der Zentralen Wahlkommission, Valmir Elezi, in einer Erklärung.

Foto: Serbien und Kosovo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig zuhause gegen den FC St. Pauli mit 2:0 gewonnen.

Die Sachsen hatten in der dritten Minute zunächst Glück, dass Irvine nach einer unzureichenden Klärung aus sieben Metern noch geblockt wurde. In der 16. Minute rettete Gulacsi für die Hausherren, als ein abgefälschter Ball von Lukeba aufs RB-Tor gelenkt wurde und der Ungar die Kugel noch an den Pfosten abwehren konnte.

Danach nahm die Rose-Elf aber das Heft des Handelns in die Hand und ging in Führung: Direkt im Anschluss an den Pfostentreffer zeigte sich Sesko nach Xavi-Pass links im Strafraum eiskalt und schoss unten rechts ein. In der 35. Minute revanchierte sich der Slowene für den Assist und bediente den Niederländer aus der Drehung, der aus elf Metern trocken vollstreckte.

In der zweiten Minute der Nachspielzeit wären die Norddeutschen fast nochmal herangekommen, Weißhaupts Kopfball prallte aber nur an die Unterkante der Latte, von dort an Gulacsis Rücken und ins Aus. Damit lag Leipzig nach 45 Minuten scheinbar komfortabel vorne.

In der zweiten Hälfte tat sich die Blessin-Elf schwer, echte Torgefahr zu kreieren. In der 69. Minute durften die Kiezkicker jedoch in Überzahl weiterspielen, weil Orban nach Notbremse gegen Saad mit Glattrot vom Platz gestellt wurde.

In der 72. Minute brachte ein direkter Freistoß von Smith kurz darauf eine echte Chance, der Schwede verfehlte den linken Knick aber knapp. Ansonsten konnten die Braun-Weißen aber keinen Profit aus der Überzahl schlagen und gingen am Ende ohne Punkte nach Hause.

Mit dem Sieg verteidigt Leipzig Platz vier vor Stuttgart, St. Pauli rutscht dagegen auf Rang 14 ab.

Foto: RB Leipzig – St. Pauli, via dts Nachrichtenagentur

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