Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbankpräsident Joachim Nagel fordert von der neuen Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine neue Wirtschaftspolitik.

„Die Bundesbank hat die Bundesregierung aufgefordert, die Hemmnisse zu überwinden, die das Wirtschaftswachstum behindern. Deutschland muss seine Infrastruktur verbessern, sein Arbeitskräfteangebot ausbauen, die öffentlichen Dienstleistungen digitalisieren und beschleunigen, Bürokratie abbauen und seine Verteidigungsfähigkeit stärken“, sagte Nagel der „Süddeutschen Zeitung“ und der spanischen El Mundo.

Nagel lobte die Entscheidung Berlins, ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für den Ausbau der Infrastruktur zu bilden sowie die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben zu reformieren, betonte jedoch den Ausnahmecharakter dieser Maßnahmen. „Deutschland befindet sich mit seinem Bedarf an Verteidigung und Infrastruktur gerade in einer außergewöhnlichen Situation, und die zusätzliche Verschuldung sollte als einmalige Chance für das Land begriffen werden“, sagte Nagel und fügte hinzu: „Aber es ist völlig klar, dass wir nicht alle Probleme mit zusätzlichen Ausgaben lösen können. Die Schuldenquote muss nach einer Anpassungsphase wieder sinken. Die Verpflichtung Deutschlands zur Einhaltung der europäischen Fiskalregeln bleibt unverändert bestehen.“

Nagel erwartet, dass die neue Bundesregierung eine Rolle bei der Führung der EU spiele. „Ich denke, es sollte ein ganzheitliches Verständnis dafür geben, warum wir mehr Europa brauchen und nicht weniger. Wir haben jetzt die Chance, die EU zu stärken und Europa weltweit in eine viel bessere Position zu bringen. Letztendlich ist die Europäische Union der zweitgrößte Wirtschaftsraum der Welt. Wir sind nicht schwach. Aber wir können unser enormes Potenzial viel besser nutzen. Lassen Sie es uns freisetzen.“

Die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die Unabhängigkeit der US-Notenbank Federal Reserve kritisierte der Bundesbankpräsident: „Die Unabhängigkeit der Zentralbanken ist Teil der DNA einer guten Geldpolitik. Die Geschichte lehrt uns, dass Zentralbanken ohne diese Unabhängigkeit nicht in der Lage sind, Preisstabilität zum Wohle aller zu erreichen und zu gewährleisten“, sagte Nagel. „Die Angriffe auf die Fed zielen in die völlig falsche Richtung.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Sorge über die seit März wieder intensivierten Kampfhandlungen in Gaza, das Schicksal der Geiseln und die humanitäre Lage dort geäußert. Er hoffe auf erfolgreiche Verhandlungen über einen Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln und die humanitäre Versorgung Gazas, sagte Merz beim Empfang des Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog, zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt zum Anlass des 60. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am Montag zwischen Israel und Deutschland.

Die Perspektive einer Zwei-Staaten-Lösung bleibe nach seiner Einschätzung beste Chance für Frieden und Sicherheit für Israel und seine Nachbarn, sagte Merz.

Der Bundeskanzler erklärte weiter, die Freundschaft zwischen Israel und Deutschland sei ein großer Schatz, den es achtzig Jahre nach dem von Deutschen verübten Holocaust zu bewahren gelte. Die Bundesregierung sei entschlossen, gegen einen seit dem 7. Oktober 2023 neu aufflammenden Antisemitismus vorzugehen.

Existenzrecht und die Sicherheit des Staates Israel seien Teil der deutschen Staatsräson. Der Bundeskanzler verurteilte den brutalen Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 scharf.

Foto: Isaak Herzog und Friedrich Merz am 12.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung, dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und der Verfassungsschutz sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene nach Recht und Gesetz agiert habe. „Man muss sich halt vor Augen halten, um wen es sich bei der AfD handelt. Aus meiner Sicht ist das eine demokratiefeindliche Bestrebung“, sagte er der „Welt“.

„Die haben ein Bild von unserer Staatsform, was sie anstreben, was ich nicht möchte. Ein autoritäres Staatswesen.“ Außerdem sei das Gutachten höchstwahrscheinlich interessengeleitet durch einen Gutachter erstellt worden, der der AfD sehr nahesteht. Dabei räumte Maier jedoch ein, dass das Gutachten natürlich rechtlich bewertet werden müsse.

Grundsätzlich ist Maier der Auffassung, dass gar nicht nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden müssten, um herauszufinden, dass einige AfD Abgeordnete des Thüringer Landtags sehr deutlich auch durch Äußerungen klargemacht hätten, dass sie im Widerspruch zu einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung agierten.

Zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD sagte Maier: „Ich bin der Auffassung, dass da sehr gute Chancen bestehen, dass dieses Verfahren auch erfolgreich bestritten werden kann. Eine Partei wird noch nicht allein dadurch demokratisch, dass sie demokratisch gewählt ist“, hob der Sozialdemokrat hervor. „Es geht letztendlich nur um die Inhalte und das, was diese Partei anstrebt. Und das ist meines Erachtens verfassungsfeindlich.“

Foto: Georg Maier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linkenpolitiker Bodo Ramelow hat deutliche Kritik an einem Beschluss der eigenen Partei zur Definition von Antisemitismus geübt. „Dieser Beschluss ist so überflüssig wie ein Kropf und hilft niemandem, vor allem nicht den Menschen in Gaza und Israel“, sagte Ramelow dem „Spiegel“.

Auf dem Linken-Parteitag vergangene Woche hatte sich eine knappe Mehrheit der Delegierten in einem Beschluss gegen die in Deutschland übliche Definition von Antisemitismus gewandt. Stattdessen stellte sie sich gegen den ausdrücklichen Wunsch von Parteichef Jan van Aken hinter die sogenannte Jerusalemer Erklärung von 2021.

„Das Ganze ist eine wissenschaftliche Debatte, gehört nicht in Eile auf einem Parteitag abgestimmt“, sagte Ramelow. Der Beschluss führe dazu, dass sich Juden „von uns Linken nicht mehr ernst genommen fühlen. Meine Partei soll sich in der Nahostdebatte auf Grundfragen konzentrieren.“

Ausdrücklich verteidigte Ramelow grundsätzlich das Tragen von Palästinensertüchern. „Ich halte das Palästinensertuch an sich überhaupt nicht für kritikwürdig“, sagte Ramelow. Er sei dafür, dass sich die Leute kleiden könnten, wie sie wollten und „dass sie religiöse oder ethnische Symbole tragen können, Kopftuch, Davidstern, Kreuz, Kippa, Kufiya. Niemand nimmt dem anderen durch solche Zeichen etwas weg.“

Foto: Bodo Ramelow am 09.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Chef Philipp Türmer erwartet von der neuen SPD-Spitze Ideen für einen Weg aus der Krise. „Die Sozialdemokratie zu erneuern ist keine einfache Aufgabe“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Spiegel“.

Dafür brauche es Rückgrat, Ausdauer und einen klaren politischen Kompass. Die Mitglieder wie auch Wähler, die die SPD verloren habe, müssten beteiligt werden, um Glaubwürdigkeit zu gewinnen, so Türmer. „Diese Aufgabe wird erheblich schwerer, wenn Parteivorsitzende gleichzeitig Teil des Bundeskabinetts sind.“

Umso wichtiger sei, einen Plan zu entwickeln, wie die programmatische Neuaufstellung gelingen könne und wie sichergestellt werde, dass das Profil der SPD als Partei neben der Regierungsarbeit erkennbar ist. „Auf die Ideen, wie das gelingen soll, bin ich sehr gespannt“, sagte Türmer.

Sebastian Roloff, Mitglied im Parteivorstand, mahnte, bei einer erfolgreichen Regierungsarbeit dürfe „die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Situation der SPD ebenso wenig zu kurz kommen wie ein sozialdemokratisches Profil“. Roloff und Türmer gelten als Parteilinke, ebenso wie die designierte Parteichefin Bärbel Bas und der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf.

Foto: Philipp Türmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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London (dts Nachrichtenagentur) – Am Rande des Treffens mehrerer Außenminister in London, zeigt sich der deutsche Minister Johann Wadephul (CDU) zuversichtlich, dass es zu einem Frieden in der Ukraine kommen kann.

„Ich glaube, wir haben zum ersten Mal ein Momentum, wir haben eine wirkliche Chance, dass es beginnen kann mit Friedensverhandlungen. In dieser Woche wird sich zeigen, ob Wladimir Putin dazu bereit ist“, sagte der Außenminister am Montag den Sendern RTL und ntv.

Der CDU-Politiker sieht dafür allerdings den Waffenstillstand als Voraussetzung. „Man kann nicht unter dem Artilleriefeuer russischer Waffen gleichzeitig über Frieden verhandeln.“ Wenn Russlands Präsident Wladimir Putin wirklich dazu bereit sei, „dann können Verhandlungen recht schnell beginnen. Erfreulicherweise hat die ukrainische Seite ihre Bereitschaft dazu ja erklärt und sie kann sich auf eine große europäische Unterstützung verlassen, das wird auch heute hier wieder deutlich werden“, so Wadephul in London.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die IG Metall ruft bei den Kölner Ford-Werken zum Streik auf. Die Arbeitsniederlegung soll am Mittwochmorgen beginnen und bis Ende der Nachtschicht am Donnerstagmorgen dauern, teilte die Gewerkschaft am Montag mit.

Die Aktion richtet sich gegen den geplanten Stellenabbau von 2.900 Arbeitsplätzen am Standort in den nächsten Jahren. Die Arbeitnehmerseite kritisiert Managementfehler, etwa beim Anlauf der Elektromobilität und bei der Modellpolitik, und das Fehlen eines nachhaltigen Zukunftskonzepts.

Zuletzt hatten sich die stimmberechtigten IG-Metall-Mitglieder in einer Urabstimmung mit 93,5 Prozent klar für einen Streik ausgesprochen. Die Gewerkschaft fordert Absicherungen für die Beschäftigten durch Abfindungen.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag nach einem starken Start in die Handelswoche bis zum Mittag weiter klar im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.715 Punkten berechnet, 0,9 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Daimler Truck und BASF. Entgegen dem Trend schwächer notierten die Aktien von Rheinmetall, Vonovia und Eon.

Direkt nach Handelsöffnung in Frankfurt erreichte der Dax mit 23.911 Punkten sogar ein neues Allzeithoch. „Die Euphorie über eine vorläufige Deeskalation im Handelskonflikt zwischen den USA und China hatte sich in positiven Kursreaktionen bis auf das neue Rekordniveau entladen“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow.

„Die beiden Parteien haben sich auf eine vorläufige, auf 90 Tage, begrenzte Reduktion der gegenseitigen Strafzölle geeinigt. Dennoch bleibt das Strafzollthema in den Aktienmärkten präsent, da die Situation vorläufig geklärt ist. Fraglich bleiben zudem die Verhandlungen mit den anderen Staaten. Die aktuellen niedrigen Strafzölle werden ebenfalls konjunkturelle Folgen für China haben. Somit muss abgewartet werden, ob die Euphorie in der aktuellen Form angebracht ist.“

„Zumindest zeigen sich die Halbleiterunternehmen als Gewinnerbranche und auch bei den anderen zyklischen Werten aus dem Automotive-Sektor und der Chemiebranche zeigen sich weiterhin die Investoren auf der Kaufseite. Zurückhaltender sind die Marktteilnehmer zum Wochenstart bei den Rüstungsaktien. Eine sehr spannende Börsenzeit mit viel Kursdynamik und potentiellen Wendungen“, sagte Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1106 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9004 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.215 US-Dollar gezahlt (-3,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 93,06 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 65,65 US-Dollar, das waren 2,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Industrie gerät weltweit im Wettbewerb stärker ins Hintertreffen. 24,4 Prozent der Unternehmen berichteten im April von einer sinkenden internationalen Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Ländern außerhalb der EU, teilte das Ifo-Institut am Montag in München mit.

Im Januar lag der Anteil noch bei 23,9 Prozent. Auch im Wettbewerb innerhalb der EU gibt es keine Entwarnung. Immerhin sank hier der Anteil derer, die von einer leidenden Wettbewerbsfähigkeit berichten, von 20,9 auf 13,4 Prozent. „Die deutsche Industrie büßt im internationalen Vergleich nach und nach an Schlagkraft ein“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen.

„Die Herausforderungen für die deutsche Industrie im internationalen Wettbewerb bleiben gewaltig“, sagte Wohlrabe. „Durch die jüngsten Zollstreitigkeiten sortieren sich die Machtverhältnisse auf den globalen Märkten derzeit neu.“

Besonders kritisch ist es in der Metallerzeugung und -bearbeitung. Von sinkender Wettbewerbsfähigkeit berichten 43,3 Prozent – nach 37,8 im Januar. Auch die Elektroindustrie und der Maschinenbau melden weitere Rückschläge. Bedenken in Bezug auf ihre Wettbewerbsfähigkeit bleiben in der Automobilbranche bestehen: Das melden 33 Prozent – nach zuvor 42,5 Prozent. Vergleichsweise stabil sehen sich dagegen die Getränkehersteller, deren internationale Position sich kaum verändert hat.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine aktuelle Studie des Umweltbundesamtes hat ergeben, dass der Klimaschutz für die Mehrheit der Deutschen zwar weiterhin wichtig ist, jedoch an Bedeutung verliert.

Die am Montag vorgestellte Studie zeigt, dass nur noch 54 Prozent der Befragten den Umwelt- und Klimaschutz als sehr wichtig erachten, ein Rückgang im Vergleich zu 57 Prozent im Jahr 2022 und 65 Prozent im Jahr 2020. Auch das Ziel, die globale Erwärmung auf unter zwei Grad Celsius zu begrenzen, fand weniger Unterstützung.

Trotz des abnehmenden Interesses am Klimaschutz bleiben konkrete Umweltschutz-Herausforderungen auf hohem Niveau wichtig. Der Kampf gegen Plastikvermüllung, Artensterben, die sichere Entsorgung von Atommüll und der Schutz von Wäldern und Mooren wurden als etwas wichtiger eingestuft als zwei Jahre zuvor. Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamtes, pochte auf die Dringlichkeit des Klimaschutzes als Strategie zur Wohlstandssicherung und zur Stärkung der Lebensqualität.

Die Studie verdeutlichte auch, dass die Zuversicht der Deutschen in Bezug auf die Bewältigung der Klimawandelfolgen schwindet. Nur ein knappes Drittel der Befragten glaubte, dass Deutschland die Folgen des Klimawandels angemessen bewältigen kann. Zwei Drittel fühlten sich durch Hitzeperioden gesundheitlich belastet, und ein Viertel der Befragten gab an, dass es in ihrem Wohnumfeld keinen ausreichenden Hitzeschutz gibt. Die Mehrheit der Befragten war jedoch mit dem Zustand der Umwelt an ihrem Wohnort zufrieden.

Foto: Vorstellung der Studie „Umweltbewusstsein in Deutschland 2024“ am 12.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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