Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Mike Waltz, soll offenbar die US-Regierung verlassen. Das berichten mehrere US-Medien unter Berufung auf Beamte.

Zudem soll der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater, Alex Wong, aus der Regierung ausscheiden. Als möglicher Nachfolger für Waltz wird der Sondergesandte Steve Witkoff gehandelt. Witkoff war an den Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas sowie in den Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin beteiligt.

Hintergrund für die mögliche Entlassung von Waltz ist offenbar der Bericht eines Journalisten des Magazins „The Atlantic“, der von Waltz versehentlich zu einer Chat-Gruppe hinzugefügt worden sein soll. Darin sollen Pläne zur Militäroperation gegen die Houthi-Miliz im Jemen geteilt worden sein. Waltz bestätigte die Existenz der Gruppe, bestritt aber entgegen der von dem Journalisten veröffentlichten Screenshots, geheime Informationen geteilt und den Journalisten zur Gruppe hinzugefügt zu haben. Gegen die im Chat versammelten Regierungsmitglieder läuft aktuell ein Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Federal Records Act und den Administrative Procedure Act.

Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), rechnet damit, dass die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland noch sehr lange sichtbar sein werden.

„Wir haben ein wiedervereinigtes Deutschland, aber die Vereinigung ist noch nicht beendet“, sagte Haseloff der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Die Sünden der Väter gehen bis ins dritte und vierte Geschlecht, heißt es in der Bibel. Das bedeutet: Hundert Jahre nach dem Mauerfall wird dann vielleicht im Statistischen Jahrbuch die teilungsbedingte Trennung zwischen Ost und West nicht mehr sichtbar sein.“

Auf die Frage, ob seine Partei, die CDU, die Stimmung in Ostdeutschland ausreichend im Blick habe, antwortete der sachsen-anhaltische Ministerpräsident: „Ich bin mir nicht sicher.“ Er verwies auf die Bundestagswahl. „Die Ampel wurde von den Leuten abgewählt, klar. Aber die CDU stand doch auch auf dem Wahlzettel. Und trotzdem haben in vielen ostdeutschen Regionen knapp die Hälfte der Leute für die AfD gestimmt, die unser politisches System abschaffen will, so klar muss man das benennen.“

Foto: Reiner Haseloff am 30.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutschen Steuergewerkschaft, Florian Köbler, hat die Einführung einer Lotterie mit Kassenbons vorgeschlagen.

„Beleg-Lotterien erhöhen die Steuerehrlichkeit, ohne Grundrechte unverhältnismäßig einzuschränken“, sagte Köbler der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Andere Länder hätten gute Erfahrungen damit gemacht. Dem deutschen Fiskus entgehen laut Bundesrechnungshof zwischen 10 Milliarden und 70 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehungen an der Ladenkasse.

In Taiwan wurde eine Kassenbon-Lotterie bereits 1951 eingeführt. Heute gibt es Kassenbon-Lotterien in vielen Ländern Europas, darunter Österreich, Italien, Griechenland und Portugal. Die Lotterien führen zu einem höheren Aufkommen an Kassenbons und zu höheren Steuereinnahmen. Einen kleinen Teil der Summe geben die Staaten wieder an die Kassenbon-Inhaber in Form von Gewinnprämien wie Bargeld oder Autos aus.

Köbler fordert die künftige Bundesregierung zudem dazu auf, die geplante Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent für Speisen in der Gastronomie an Bedingungen zu knüpfen. „Wer sieben Prozent Mehrwertsteuer einführt, muss gleichzeitig eine allgemeine Registrierkassenpflicht und die verpflichtende Akzeptanz mindestens einer digitalen Bezahlmethode gesetzlich verankern“, sagte der Chef der Steuergewerkschaft. Er spricht sich dabei für Sanktionen im Fall des Zuwiderhandelns aus. „Wer sich dem verweigert, sollte seine Konzession verlieren“, so Köbler.

Den Steuersatz von sieben Prozent in der Gastronomie hält Köbler für „steuersystematisch falsch“. Denn der Verkaufspreis für einen Kaffee im Bistro berechne sich nicht über den Einkaufspreis für das Lebensmittel plus Gewinnmarge, sondern über den Aufschlag für die Dienstleistung, von der Zubereitung bis hin zur Verfügungsstellung von Stühlen und Tischen. Die Steuersenkung gehe daher am Ziel vorbei.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Regierungssprecher Steffen Hebestreit will seinem designierten Nachfolger Stefan Kornelius öffentlich keine Ratschläge mit auf den Weg geben. „Ratschläge sind ja immer auch Schläge, insbesondere, wenn sie öffentlich verteilt werden“, sagte Hebestreit dem „Berlin Playbook Podcast“ von „Politico“.

Wenn Kornelius ihn danach frage, antworte er natürlich gern. „Wir haben auch noch mal ein Gespräch miteinander vereinbart, ein Kaffeetrinken, ein ausführlicheres“, erklärte er.

Hebestreit sagte, grundsätzlich gehe es immer um die Frage, warum es so viele Journalisten seien, die dann Regierungssprecher würden. „Es ist immer ganz gut, dass man weiß, was der Journalismus will. Und klar ist, dass man selber kein Journalist mehr ist“, so der Staatssekretär, der lange Jahre selbst als Hauptstadtkorrespondent gearbeitet hatte.

Die regulären Auftritte vor der Bundespressekonferenz hat Hebestreit nach eigenen Worten nicht als belastend empfunden. „Ich habe das immer ganz gerne gemacht“, sagte er. „Ich fand das eine überraschend schöne Veranstaltung, also als Regierungssprecher. Man hat so eine Allgemeinzuständigkeit.“ Er habe den Eindruck gehabt, viel auskunftsfähiger zu sein als die Ministeriumssprecher – „weil ich sehr, sehr viel mehr mitkriege, als wenn man im Einzelressort ist“.

Foto: Steffen Hebestreit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der dem neuen Kabinett nicht mehr angehören wird, schweigt zu einer möglichen neuen Rolle an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. „Ich spekuliere nicht über meine eigene Person“, sagte er dem „Politico“ am Donnerstag. Zuvor hatte er bei DGB-Kundgebung im niedersächsischen Peine angekündigt, in der neuen Bundesregierung werde er nicht mehr Minister sein.

Heil erklärte, die SPD werde in den nächsten Tagen das Gesamttableau zu klären haben. Man habe vereinbart, die Fraktion neu aufzustellen. „Da ich derzeit noch amtierender Arbeitsminister bin, Mitglied der Fraktion und stellvertretender Parteivorsitzender werde ich mich natürlich auch solidarisch an dieser Teamaufstellung beteiligen“, sagte er.

Auf die Frage, ob er sich eine Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz – etwa gegen Matthias Miersch oder Carsten Schneider – vorstellen könne, antwortete Heil zurückhaltend. „Ich habe in meinem politischen Leben keine guten Erfahrungen damit gemacht, Personalspekulationen zu befeuern. Was die SPD zu besprechen hat, besprechen wir miteinander – bei allem Verständnis für die Frage.“

Foto: Hubertus Heil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zwei Pop-Evergreens und ein klassisches Lied für den Großen Zapfenstreich am kommenden Montag ausgesucht.

Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, wird der Stabsmusikkorps der Bundeswehr bei dem feierlichen Appell für Scholz zunächst das Lied „In My Life“ von den Beatles spielen. Danach hat sich Scholz einen Auszug aus dem „2. Brandenburgischen Konzert“ von Johann Sebastian Bach gewünscht. Als letztes Lied wird am Montag dann „Respect“ von Aretha Franklin gespielt.

Für den großen Zapfenstreich können sich scheidende Spitzenpolitiker und Top-Militärs traditionell drei Musikstücke wünschen, die das Musikkorps der Bundeswehr dann einübt und bei dem feierlichen Appell auf dem Hof des Verteidigungsressorts in Berlin-Mitte spielt.

Foto: Olaf Scholz vor Bundeswehr-Soldaten des Wachbataillons (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich mit Blick auf die Postenvergabe in Regierung, Partei und Parlament alle Optionen offen.

Der Wunsch in der SPD nach ihr als künftiger Parteivorsitzenden sei ihr „nicht verborgen geblieben“, sagte Bas dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe). Wenn sie auf diese Frage eine Antwort habe, werde sie mit den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken reden. Bas wird in SPD-Führungskreisen als künftige SPD-Vorsitzende, SPD-Fraktionschefin oder Bundesarbeitsministerin gehandelt. In der SPD gibt es Unmut über die bisherige SPD-Vorsitzende Esken.

„Am Ende entscheide ich selbst über mein Leben“, sagte Bas. Hinter ihr lägen „dreieinhalb spannende und anstrengende Jahre als Bundestagspräsidentin“. Den Ruf nach ihr als Bundesarbeitsministerin habe sie „auch gehört“, sagte die SPD-Politikerin. Mit Blick auf ein künftiges Amt sagte sie: „Das Personaltableau der SPD rüttelt sich noch zusammen. Warten Sie doch einfach den kommenden Montag ab.“ Am 5. Mai will SPD-Chef Klingbeil die Minister seiner Partei präsentieren. Er selbst will Finanzminister und Vizekanzler werden, wie er am Mittwoch mitgeteilt hatte. Der SPD stehen laut Koalitionsvertrag sieben Bundesministerien zu.

Mit Blick auf die Nachfolge des SPD-Fraktionsvorsitzenden sagte Bas, in diesem Amt seien Erfahrung, Power und starke Nerven nötig. „Wer künftig an der Spitze der SPD-Fraktion stehen wird, braucht Erfahrung, Stärke und Pragmatismus. Er oder sie muss mit Power diese Regierung unterstützen“, so Bas: „Ohne starke Nerven und ohne Kompromissbereitschaft kann man keine Fraktion führen. Die beiden Chefs der Regierungsfraktionen müssen einen guten Draht zueinander finden und miteinander klarkommen.“ Hier gelte: „Vertrauen ist nötig, damit wir Erfolg haben. Die Erwartungen an uns sind riesig.“

Der designierte Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) und sie würden sich „schon lange kennen“, sagte Bas: „Wir haben schon gestritten, und wir haben schon gemeinsam Projekte erfolgreich durchgekämpft.“ Die künftigen Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union „müssen Akzente setzen, ganz klar“. Aber in diesen schweren Zeiten sollten alle „vor allem pragmatisch regieren“.

Bas verwies auf belastbare Kontakte zu führenden Unionspolitikern, wie zur designierten Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU), zur designierten Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und zu CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. „Ich habe etwa mit Dorothee Bär, Karin Prien und Carsten Linnemann verhandelt. Ich kann über diese langen Gespräche nur Gutes sagen. Das war konstruktiv, professionell und respektvoll, hat Vertrauen gestiftet. Diesen Geist brauchen wir.“

Foto: Bärbel Bas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat erste wichtige Personalentscheidungen getroffen, bevor er am Dienstag die Führung des Auswärtigen Amtes übernehmen wird. Wie die FAZ (Freitagsausgabe) berichtet, betrifft das nicht nur zwei neue Staatssekretäre im Ministerium, sondern auch Posten für Sprecher und Vertraute im Haus.

Wie aus dem Auswärtigen Amt der FAZ bestätigt wurde, wird zum einen Géza Andreas von Geyr von Dienstag an Staatssekretär, er ist Botschafter bei der Nato, hatte schon in der Unionsfraktion mitgearbeitet und von 2014 an mehrere Jahre als Politischer Direkter unter CDU-Verteidigungsministern gedient.

Der zweite neue Staatssekretär, Bernhard Kotsch, ist derzeit Botschafter am Heiligen Stuhl. Er hatte mehrere Jahre lang als stellvertretender Leiter des Büros der Bundeskanzlerin Merkel gearbeitet und war von 2018 an als Abteilungsleiter im Kanzleramt zuständig für die Koordinierung der Nachrichtendienste des Bundes. Damit verlassen die bisherigen Staatssekretäre Thomas Bagger und Susanne Baumann die Zentrale. Zeitnah sollen sie „hochrangige Anschlussverwendungen im Ausland“ übernehmen, heißt es aus dem Auswärtigen Amt.

Als eine zentrale Figur für den angehenden Außenminister wird Henning Speck, ein Diplomat, der als sicherheitspolitischer Berater der CDU/CSU-Fraktion ein Vertrauter von Wadephul geworden ist, nach Informationen der FAZ als Leiter des Leitungsstabs künftig die Arbeit im Ministerbüro koordinieren. Aus seinem Büro in der CDU/CSU-Fraktion bringt Wadephul auch Oliver Linz mit, der ursprünglich aus dem Verteidigungsministerium kommt, und nun neuer Planungsstabschef wird, wie es aus dem Auswärtigen Amt heißt.

Auch die Riege der Sprecher wird neu sortiert: Die bisherige stellvertretende Sprecherin Kathrin Deschauer übernimmt von Sebastian Fischer, der seit 2023 für das Auswärtige Amt gesprochen hat. Christian Wagner, der andere stellvertretende Sprecher, bleibt noch bis zum Sommer und wechselt dann turnusmäßig als Generalkonsul nach Montreal, heißt es aus dem Auswärtigen Amt.

Foto: Johann Wadephul am 28.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für Eigentumswohnungen und Ein- und Zweifamilienhäuser in Deutschland sind im ersten Quartal 2025 erstmals seit über zwei Jahren wieder deutlich gestiegen. Das zeigt der neue Wohnindex des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Im ersten Quartal 2025 lagen die Preise von Eigentumswohnungen demnach 1,1 Prozent über dem Vorjahresquartal, Ein- und Zweifamilienhäuser kosteten sogar 2,9 Prozent mehr. Besonders in Essen (+ 6,3 Prozent) und Leipzig (+ 5,8 Prozent) legten die Kaufpreise stark zu. Unter den zehn größten Städten der Bundesrepublik sind die Preise einzig in Köln leicht um 0,3 Prozent gesunken.

Unverändert angespannt bleibt die Situation auf dem Mietmarkt: Nach wie vor trifft insbesondere in Städten eine hohe Nachfrage nach Wohnungen auf ein kleines Angebot. Im Vergleich mit dem Vorjahresquartal sind die Mieten bundesweit um 4,3 Prozent gestiegen, in Leipzig zahlen die Mieter mit 7,7 Prozent am meisten drauf. Die Berliner Mieter wiederum kommen mit einem Plus von drei Prozent vergleichsweise günstig davon.

„Langfristig wird das Sondervermögen Deutschland als Standort attraktiver machen, auch für Bauinvestoren“, sagte Studienautor und Immobilienökonom Pekka Sagner. „Und auch sonst finden sich im Koalitionsvertrag Maßnahmen, die Bürokratie abbauen und den Neubau fördern sollen – längst überfällige Schritte in die richtige Richtung.“

Foto: Neubaugebiet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Regierungssprecher Steffen Hebestreit hält die humoristischen Fähigkeiten des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) für allgemein unterschätzt. „Entgegen seinem öffentlichen Ruf ist auch der Bundeskanzler durchaus willens und in der Lage, sehr witzig und ulkig zu sein“, sagte Hebestreit dem Nachrichtenmagazin Politico.

„Aber das ist etwas, was er nur in sehr, sehr vertrauter Runde macht, und nicht in größerer Öffentlichkeit. In den Genuss sind wir dann auch ab und zu gekommen.“ Bei Reisen habe sich mitunter eine Art „Klassenfahrt-Syndrom“ eingestellt: „Wie heißt das? Nach müde kommt albern.“

Regierungssprecher zu sein, sei für ihn nicht irgendein Job gewesen. „Ich hätte auch nicht für jeden gearbeitet“, so Hebestreit. „In einem solchen Job, der ja auch gewisse Entbehrungen, was das eigene Leben angeht – bei allem, was auch super positiv daran ist – mit beinhaltet, das muss ja funktionieren. Das macht man nicht als Brot-und-Butter-Job.“

Was die drei Stücke sind, die sich der Kanzler für den Großen Zapfenstreich am Montagabend ausgesucht hat, wollte Hebestreit nicht verraten: „Mein Eindruck ist, dass sich der Bundeskanzler bei seiner Musikauswahl sehr treu geblieben ist. Er ist ein sehr ernsthafter, ein gewissenhafter und auch nüchterner Bundeskanzler gewesen. Und das wird auch in den Liedern zum Ausdruck kommen, die er da gewählt hat.“

Hebestreit sagte, er selbst habe noch keine Zukunftspläne. „Ich habe da gar keine Idee“, so der frühere Journalist. Botschafter werden wolle er nicht. „Ich glaube, das passt zu mir nicht so ganz.“ Er brauche jetzt erst einmal eine „Phase des Verarbeitens“, „so ein bisschen Abklingbecken“. Er wolle nun schauen, „was mich die nächsten 15 Jahre bis zur Rente noch interessieren könnte“.

Am Montag wird Hebestreit ein letztes Mal als Regierungssprecher in der Bundespressekonferenz Rede und Antwort stehen. Die Kanzlerwahl am Dienstag will er „vom Fernseher aus“ verfolgen, bevor er dann am Nachmittag an seinen Nachfolger Stefan Kornelius übergibt. Sein Büro im Bundespresseamt hat Hebestreit bereits ausgeräumt. Das Ganze beschränkte sich aber auf zwei Umzugskartons und „drei Bilder oder vier“.

Foto: Olaf Scholz und Steffen Hebestreit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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