Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will die von der Europäischen Union geplante jährliche Pflicht zur sogenannten TÜV-Abnahme älterer Autos verhindern.

Wie die „Rheinische Post“ (Freitag) berichtet, heißt es in einem zur Annahme empfohlenen Antrag für den Bundesparteitag der Union am 20. und 21. Februar in Stuttgart, die in Deutschland vorgeschriebenen Prüfungszeiträume dürften nicht „nach unten angepasst“ werden.

Die EU-Kommission plant eine Reform. Demnach sollen alle Autos, die mehr als zehn Jahre alt sind, eine jährliche technische Überprüfung durchlaufen müssen. Der Vorschlag der EU-Kommission werde „zu sehr hohen Mehrkosten für sehr viele deutsche Autofahrer“ führen, heißt es in dem Antrag des Landesverbandes Hamburg. „Ein durchschnittlicher Pkw ist in Deutschland 10,6 Jahre alt. Die Halbierung der Prüfdauer würde mehr als 23 Millionen Pkw in Deutschland betreffen.“ Da einkommensschwache Haushalte überdurchschnittlich häufig auf ältere Pkw angewiesen seien „und sie einen größeren Anteil ihres Einkommens für Mobilität ausgeben müssen, wären diese Haushalte besonders negativ von einer Neuregelung betroffen“.

Bislang sei auch nicht nachgewiesen, dass eine Verkürzung der Prüfintervalle für die Hauptuntersuchung (HU) „zu einer signifikanten Verbesserung der Verkehrssicherheit führt“. Die Hauptuntersuchung inklusive Abgasuntersuchung (AU) ist in Deutschland alle 24 Monate Pflicht, für Neuwagen nach 36 Monaten.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.710 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Besonders hart traf es die Aktien von SAP, die zunächst im zweistelligen Prozentbereich nachgaben. Der Softwarekonzern konnte zuletzt zwar einen kräftigen Umsatz- und Gewinnanstieg vermelden, verfehlte aber beim Auftragseingang für Cloudprodukte die selbst gesteckten Ziele.

Derweil dürften die Anleger die jüngsten Äußerungen der US-Notenbank genau verfolgt haben. „Die Fed betont die Arbeitsmarktrisiken deutlich weniger als noch im Dezember und hebt gleichzeitig den verbesserten Wachstumsausblick hervor“, sagte Eckhard Schulte, Vorstandsvorsitzender von MainSky Asset Management. „Das Signal ist klar: Zinssenkungen im März oder April stehen nicht mehr auf der Agenda. In seinen letzten Amtswochen scheint Jerome Powell keinerlei Ambitionen zu haben, in dem bereits zerrütteten Verhältnis zum US-Präsidenten diesem noch einmal entgegenzukommen.“

„Spannung gab es beim Stimmverhalten: Ein Favorit für die Powell-Nachfolge, Christopher Waller, stimmte zusammen mit dem bekannten Zinssenkungs-Befürworter Stephen Miran für tiefere Zinsen. Ob Waller damit strategisch seine Chancen auf den Fed-Vorsitz erhöhen wollte, bleibt Spekulation. Fakt ist: Seine Quote bei den Buchmachern von Polymarket sprang nach Bekanntwerden der Abstimmung prompt von acht auf 15 Prozent.“

„Hinsichtlich der jüngsten US-Dollarschwäche hat sich die Fed nicht geäußert. Dies ist übliche Politik, da die Währung keine Zielvariable der Politik ist. Gestern war es dann Finanzminister Scott Bessent, der den Greenback verbal stützte, nachdem sich Donald Trump zuvor erfreut über die jüngste Schwäche gezeigt hatte. Die für kommende Woche erwartete Nominierung des neuen Fed-Präsidenten sollte die US-Währung kurzfristig unter Druck halten, da bei allen gehandelten Kandidaten die Debatte um die politische Unabhängigkeit der Notenbank wieder prominent in den Fokus rücken dürfte“, sagte Schulte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1975 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8351 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Morgen wurden für eine Feinunze 5.519 US-Dollar gezahlt (+1,9 Prozent). Das entspricht einem Preis von 148,18 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 69,32 US-Dollar, das waren 92 Cent oder 1,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Frauen-Union will auf dem CDU-Parteitag im Februar einen Paradigmenwechsel in der Reproduktionsmedizin einleiten.

Die CDU-Frauen-Organisation fordert, die Eizellspende in Deutschland zu legalisieren – allerdings in einem engen Rahmen. Laut dem Antrag, über den die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, ist der Frauen-Union besonders wichtig, dass kein kommerzieller Handel mit Eizellen entstehen dürfe. Die Eizellspenden müssten „altruistisch“, also ohne finanziellen Anreiz, erfolgen.

Frauen-Unions-Vorsitzende und Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte der „Süddeutschen Zeitung“, es gehe um Hilfe für „Frauen, die aus medizinischen Gründen keine Kinder bekommen können“. Nötig seien aber „klare Rahmenbedingungen“.

Foto: Logo der Frauen-Union (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Auftragslage von Unternehmen in Deutschland bleibt weiterhin angespannt.

Etwa ein Drittel der Unternehmen bekommt laut Ifo-Institut zu wenig Aufträge. Der Anteil sank etwas von 36,9 Prozent im Oktober auf 36,3 Prozent im Januar. Damit liegt er weiter deutlich über dem langfristigen Durchschnitt. „Die leichte Entspannung darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Unternehmen nach wie vor zu wenig Aufträge haben“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Die schwache Nachfrage belastet breite Teile der Wirtschaft und wird durch hohe Kosten sowie eine nachlassende Wettbewerbsfähigkeit zusätzlich verstärkt.“

In der Industrie blieb der Anteil der Unternehmen mit fehlenden Aufträgen mit 35,9 Prozent nahezu unverändert. Besonders angespannt ist die Lage weiterhin im Maschinenbau: Dort stieg der Anteil von 41,4 auf 43,9 Prozent. Auch bei den Herstellern von elektronischen und optischen Erzeugnissen nahm der Auftragsmangel zu: Der Anteil erhöhte sich von 40,7 auf 46,8 Prozent. In der Automobilindustrie berichtete rund ein Viertel der Unternehmen von entsprechenden Problemen. Bei den Getränkeherstellern entspannt sich die Lage: Der Anteil der Unternehmen mit Auftragsmangel halbierte sich auf 13,6 Prozent.

Im Dienstleistungssektor berichten die Unternehmen etwas seltener von fehlenden Aufträgen. Der Anteil sank von 33,4 auf 31,1 Prozent. Besonders betroffen bleiben Unternehmensberater (53,8 Prozent) sowie die Werbebranche (51,2 Prozent). Aber auch in der Beherbergung und bei den IT-Dienstleistern liegt der Anteil mit jeweils 48,1 Prozent weiterhin auf hohem Niveau.

Im Handel bleibt die Lage schwierig. Unter den Großhändlern klagen unverändert knapp zwei Drittel der Unternehmen (62 Prozent) über fehlende Aufträge. Bei den Einzelhändlern hat sich die Situation leicht verschlechtert: Der Anteil stieg von 48,7 auf 51,3 Prozent. Damit berichtet weiterhin etwa jeder zweite Betrieb über eine unzureichende Nachfrage.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaften kritisieren die Pläne der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes scharf und drohen mit Protesten und Streiks.

Der „Bild“ sagte Frank Werneke, Bundesvorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi: „Wir sind bereit, für den Erhalt des Arbeitszeitgesetzes zu kämpfen – in den Betrieben und auf der Straße. Durch die Pläne der Bundesregierung würde den Arbeitgebern gesetzlich ein Freibrief ausgestellt, um aus jetzt schon immer stärker belasteten und überlasteten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern das Letzte rauszuholen – ohne Rücksicht auf die Gesundheit der Beschäftigten.“

Robert Feiger, Bundesvorsitzender der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, ist ebenfalls gegen Änderungen am Arbeitszeitgesetz. Der „Bild“ sagte Feiger: „Der Acht-Stunden-Tag ist kein Relikt vergangener Zeiten, sondern ein Grundpfeiler sozialer Gerechtigkeit. Wer daran rüttelt, riskiert Chaos statt Fortschritt.“ Eine Aufweichung bringe Nachteile vor allem für Beschäftigte ohne Tarifbindung. „Für sie hieße das: längere Arbeitstage, weniger Erholung, mehr Druck“, sagte Feiger.

Foto: Streik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump an der Abschaffung der Demokratie arbeitet.

„Trump verfolgt einen autoritären Kurs. Er möchte die amerikanische Demokratie in eine Oligarchie umbauen“, sagte Fischer dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Das System einer zeitlich begrenzten Machtausübung, die auf freien und geheimen Wahlen beruht, will er durch eine grenzenlose persönliche Herrschaft ersetzen.“

Die USA hätten für ein großes Freiheitsversprechen gestanden, erklärte er. „Das ist vorbei.“

Ein Testfall werden die für November 2026 angesetzten Wahlen des Repräsentantenhauses sein. „Ich gehe inzwischen davon aus, dass es zu massiven Beeinträchtigungsversuchen der Wahlen kommen wird“, erklärte Fischer.

Foto: Donald und Melania Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, wollen beim Bundesparteitag im Juni erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Das sagten beide der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Wir wollen als Team weitermachen, weil wir Erfolg hatten und mir dieser Job mit Ines zusammen richtig Spaß macht“, sagte van Aken. „Jan und ich wollen weitermachen, weil wir gezeigt haben, zu was die Linke fähig ist“, ergänzte Schwerdtner.

Van Aken erklärte, in den kommenden Monaten liege viel Arbeit, aber auch Hoffnung vor der Partei. „Wir werden voraussichtlich in zwei westdeutsche Landtage einziehen, in denen es bisher keine linke Stimme gab. Außerdem wollen wir mit Elif Eralp in Berlin Platz eins erreichen und in Ostdeutschland alles dafür tun, dass die AfD nicht an die Schalthebel der Macht kommt.“

Schwerdtner sagte, die Linke Politik müsse im Alltag der Menschen spürbar und im Parlament wirksam sein. „Unsere Aufgabe ist es, eine Partei aufzubauen, die im Alltag konkret hilft und die Hoffnung organisiert.“

Die Wahl des Parteivorstandes findet auf dem Bundesparteitag der Linken im Juni in Potsdam statt. Im Oktober 2024 wurden Schwerdtner und van Aken zu Vorsitzenden der Linkspartei gewählt. Seitdem verzeichnete die Partei nach eigenen Angaben mehr als 76.600 Neueintritte. Insgesamt gehören ihr mittlerweile mehr als 123.000 Mitglieder an.

Foto: Ines Schwerdtner und Jan van Aken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung rechnet nicht mehr mit einer Fortsetzung des in die Krise geratenen Kampfflugzeugprojekts FCAS in seiner geplanten Form. Das schreibt der „Stern“ unter Berufung auf Regierungskreise. Aufgrund der Differenzen zwischen den beteiligten Unternehmen aus beiden Ländern und unterschiedlichen Anforderungen beider Länder an den Flieger werde es keinen gemeinsamen Kampfjet mit den Franzosen mehr geben, berichtete demnach Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Mitte Januar gegenüber Kabinettsmitgliedern aus einem Gespräch mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.

Stattdessen werde man eine „Zwei-Fighter-Lösung“ verfolgen – also zwei verschiedene Kampfjets, gebaut von unterschiedlichen Unternehmen. Andere geplante Komponenten von FCAS sollten dagegen weiter gemeinsam entwickelt werden, insbesondere eine Datenplattform („Combat Cloud“), die Kampfflugzeuge und Begleitdrohnen miteinander vernetzen soll.

Auf Anfrage des „Stern“ teilte ein Regierungssprecher mit, dass „aufgrund der Komplexität des Projekts noch keine abschließende Entscheidung zur Zukunft von FCAS getroffen“ wurde. Dem Bericht zufolge erwartet die Bundesregierung bis spätestens Ende Februar von der französischen Seite finale Klarheit über die Zukunft des Projekts. Dann will Macron eine große außenpolitische Rede halten.

Das FCAS-Projekt (Future Combat Air System) war 2017 von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Macron als deutsch-französisches Symbolprojekt gestartet worden. Die Entwicklungskosten für das ultramoderne Luftkampfsystem aus einem Kampfflugzeug der sechsten Generation, Begleitdrohnen und Führungssoftware wurden auf rund 100 Milliarden Euro geschätzt. Der Superjet sollte 2040 einsetzbar sein.

Mit der Umsetzung wurden von den Partnerländern, zu denen 2019 auch Spanien kam, federführend zunächst der französische Flugzeugbauer Dassault und Airbus beauftragt. Schon bald kam es allerdings zu Streit zwischen den beteiligten Unternehmen aus Deutschland und Frankreich über die Verteilung von Führungsrolle und Arbeitspaketen. Wegen der Blockade geht in der Entwicklung seit Monaten kaum mehr etwas voran.

Foto: Eurofighter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Am letzten Spieltag der Champions-League-Ligaphase hat Eintracht Frankfurt gegen Tottenham Hotspur mit 0:2 verloren. Nach einer torlosen ersten Hälfte brachte Randal Kolo Muani die Gäste in der 47. Minute mit 1:0 in Führung. In der Schlussphase nutzte Dominic Solanke in der 77. Minute einen Ballverlust der Eintracht und sorgte für den Endstand.

Der FC Bayern München hat sich bei der PSV Eindhoven ein 2:1 erarbeitet. Jamal Musiala traf in der 58. Minute zur Führung für die Münchner. Die PSV kam in der 78. Minute durch Ismael Saibari zum Ausgleich, der aus der Distanz unhaltbar einschoss. Harry Kane sorgte schließlich in der 84. Minute für den 2:1-Endstand.

Borussia Dortmund musste sich Inter Mailand knapp mit 0:2 geschlagen geben. Den Führungstreffer erzielte Federico Dimarco in der 81. Minute mit einem direkt verwandelten Freistoß. Andy Diouf legte zudem in der 4. Minute der Nachspielzeit nach.

Bayer Leverkusen hat sein Heimspiel gegen den FC Villarreal klar mit 3:0 gewonnen. Malik Tillman brachte die Werkself in der 12. Minute in Führung und erhöhte in der 35. Minute auf 2:0. Alejandro Grimaldo setzte in der 57. Minute mit dem Treffer zum 3:0 den Schlusspunkt.

Zum Abschluss der Ligaphase steht damit fest: Der FC Bayern zieht in die nächste Runde ein. Dortmund und Leverkusen sichern sich die Playoff-Teilnahme – Eintracht Frankfurt verpasst den Einzug.

Foto: Eintracht Frankfurt – Tottenham Hotspur am 28.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber hat vor einem Abstieg der USA unter der Trump-Regierung als führendes Wissenschaftsland gewarnt. „Sie sind gerade dabei als zukunftsfähige Nation Selbstmord zu begehen“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe).

Die USA hätten über viele Jahrzehnte am meisten vom wissenschaftlich-technischen Fortschritt profitiert. Nun aber solle dieser Fortschritt privatisiert werden, fürchtet Schellnhuber.

Genauso laufe es bei der verstärkten Rückkehr zu den fossilen Energiequellen. Hier gehe es um Gewinne für Großaktionäre, während die Öffentlichkeit über die Klimafolgen getäuscht werde, sagte der Forscher, der Generaldirektor des Internationalen Instituts für Angewandte Systemanalyse (IIASA) in Laxenburg bei Wien ist und bis 2018 Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) war.

Es sei zwar klar, „dass Trumps Rückkehr zum Aberglauben auf Dauer nicht funktionieren wird“, aber aktuell komme der US-Präsident damit seiner Wählerklientel entgegen, so Schellnhuber. „Seine Anhänger würden ihm auch folgen, wenn er ihnen sagen würde: Die Erde ist eine Scheibe – oder ein Super-Big Mac.“

Der Professor sagte voraus, dass China in den nächsten zehn Jahren zur wissenschaftlichen Nation Nummer Eins werde. „Das Land investiert massiv in Erneuerbare Energien, Speichertechnologien, Künstliche Intelligenz und weitere disruptive Technologien, die nachhaltig und auch kommerziell gewinnbringend sind“, erklärte er. Das Land übernehme damit die Rolle, die die USA nach dem Zweiten Weltkrieg gespielt hätten.

Schellnhuber sieht in dieser Konstellation durchaus Chancen für die Europäische Union. Die EU müsse sich stärker von den USA lösen und mehr mit China kooperieren, „ohne freilich alles gutzuheißen, was dort geschieht“, sagte er. Europa könne mit dem aufstrebenden Afrika „ein neues, eigenes Kraftfeld bilden und in vielen innovativen Bereichen Weltmarktführer werden“. Er nannte hier die Sektoren klimafreundliches Bauen, intelligentes Stromnetz-Management, systemische Energiespeicherung, kompostierbare Polymere, biobasierte Verbundwerkstoffe, regenerative Landnutzung und nachhaltige Ernährungssysteme.

Foto: Hans Joachim Schellnhuber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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