Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gewerkschaften und Opposition üben Kritik am Umgang des designierten Kanzlers Friedrich Merz (CDU) mit den geplanten Entlastungen und Hilfen für Geringverdiener und fordern ein Umdenken. „Ich ahne nichts Gutes, wie ein zukünftiger Kanzler schwierige Entscheidungen treffen wird, wenn er jetzt schon vor Lobbyinteressen in die Knie geht und diese lieber bedient, als die Mitte der Gesellschaft zu entlasten“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner der „Süddeutschen Zeitung“.

„Noch bevor die Mitglieder und die Gremien der Parteien zum Koalitionsvertrag befragt sind, stellen führende Leute aus Union und SPD bereits öffentlich infrage, was vereinbart ist“, kritisierte auch Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann. Zentrale Herausforderungen wie Rente, Pflege und Beiträge für Krankenversicherung würden dagegen nicht angegangen und in Kommissionen verschoben. „Das wird vor allem den künftigen Generationen nicht gerecht“, sagte Haßelmann der SZ.

Der wohl künftige Kanzler Friedrich Merz hatte zuvor erklärt, er sehe die im Koalitionsvertrag von Union und SPD geplante Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen noch unter Vorbehalt. „Nein, die ist nicht fix“, sagte der CDU-Chef der „Bild am Sonntag“. Auch die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro im kommenden Jahr stehe noch nicht fest.

Die Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, mahnte jedoch eine „Weiterentwicklung des Mindestlohns“ an. Entsprechendes zu vereinbaren, dafür sei „die Mindestlohnkommission der richtige Ort“, sagte sie der SZ. Im Übrigen werde die IG Metall die künftige Regierung „wachsam begleiten“. Eine Entlastung für kleine und mittlere Einkommen über steuerliche Instrumente sei „geboten“.

Foto: Friedrich Merz am 09.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 29. Bundesliga-Spieltags hat der VfB Stuttgart 1:2 gegen Werder Bremen verloren.

In der ersten Hälfte ging Stuttgart zunächst in der 19. Minute durch ein Tor von Leonidas Stergiou in Führung. Der Schweizer nutzte einen Tiefpass von Angelo Stiller und schob den Ball letztendlich ins leere Tor. Oliver Burke konnte das Spiel allerdings in der 32. Minute wieder ausgleichen.

Das Spiel blieb nach dem Seitenwechsel umkämpft, wobei beide Mannschaften Chancen hatten, das Spiel für sich zu entscheiden. Stuttgart musste jedoch ab der 65. Minute in Unterzahl spielen, nachdem Nick Woltemade die Gelb-Rote Karte gesehen hatte. Trotz der numerischen Überlegenheit hatte Bremen lange Mühe in der Offensive. Letztendlich gelang Burke aber in der Nachspielzeit der erlösende Treffer.

In der Tabelle rutschen die Stuttgarter auf den elften Platz ab. Die Bremer können sich auf den neunten Rang vorschieben. Für den VfB geht es am Samstagabend in Berlin weiter, Werder ist am selben Tag gegen Bochum gefordert.

Foto: Jens Stage (Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Jusos davor gewarnt, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Mehrere Landesverbände der Jugendorganisation der Partei hatten zuvor scharfe Kritik an dem Vertragswerk geübt und ihr Nein angekündigt.

„Das Mitgliedervotum ist natürlich eine freie Entscheidung. Aber: Wer über ein Nein nachdenkt, sollte auch die Konsequenzen ehrlich abwägen“, sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Jede Alternative zu dieser Einigung würde deutliche Rückschritte in der Migrationspolitik und keinerlei Fortschritte bei Sozialpolitik und gesellschaftlichem Zusammenhalt bedeuten. Auch an die WG-Garantie ist dann nicht zu denken.“

Miersch warnte davor, anzunehmen, die Mehrheit bei der Befragung sei ohnehin garantiert: „Wer denkt, es werde schon eine Mehrheit zustande kommen, spielt mit dem Feuer.“ Diese Entscheidung sei kein Selbstläufer. „Sie braucht Beteiligung, Überzeugung und am Ende auch unsere gemeinsame Verantwortung. Ich habe großes Vertrauen in unsere SPD-Mitglieder.“

Foto: Matthias Miersch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paderborn (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 29. Spieltags der 2. Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf 2:1 beim SC Paderborn gewonnen und damit wichtige Punkte im Aufstiegsrennen gesammelt.

Eigentlich waren die Hausherren im ersten Durchgang die klar bessere Mannschaft. Aber trotz der Überlegenheit der Paderborner ging die Fortuna in der 40. Minute durch ein Kopfballtor von Danny Schmidt in Führung, der eine Hereingabe von Kownacki verwertete.

Kurz nach der Halbzeit erhöhte Kownacki per Foulelfmeter auf 2:0, nachdem Laurin Curda ihn im Strafraum zu Fall gebracht hatte. Paderborn versuchte im Anschluss, den Rückstand aufzuholen, doch die Düsseldorfer Defensive hielt lange stand. Nachdem der Paderborner Santiago Castaneda in der 63. Minute nach einer Tätlichkeit die Rote Karte gesehen hatte, wurde es zudem noch schwerer für die Hausherren. Ilyas Ansah gelang zwar in der 78. Minute noch der Anschlusstreffer, zum Ausgleich reichte es aber nicht mehr.

Nach dem Sieg stehen die Düsseldorfer jetzt auf dem vierten Rang, während Paderborn auf den siebten Platz abrutscht. Für die Ostwestfalen geht es am Samstag in Nürnberg weiter, Düsseldorf ist zeitgleich in Elversberg gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Preußen Münster – Karlsruher SC 1:1, Jahn Regensburg – FC Schalke 04 2:0.

Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei sieht in den Vereinbarungen der Koalition von Union und SPD zur Migrationspolitik einen „Brandbeschleuniger für noch mehr Zustimmungswerte der AfD“. Das sagte der stellvertretende Linken-Vorsitzende Ates Gürpinar der „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe). Er fügte hinzu: „Das ist keine verantwortungsvolle Migrationspolitik – das ist Zucker für die braun-blauen Affen ganz rechts im Parlament.“

CDU, CSU und SPD sehen Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Grenzen vor. „Dieser Schritt würde gegen europäisches und internationales Recht verstoßen, das den Schutz von Geflüchteten sicherstellt“, so Gürpinar.

Aus Sicht der Linkspartei seien die Vereinbarungen „ein schwerer Rückschlag für alle, die an eine gerechte, menschenwürdige Migrationspolitik glauben“, sagte der Linken-Vize. „SPD und Union machen rechte Stimmung zur Regierungspolitik“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert Europa in Reaktion auf die Zoll-Politik von US-Präsident Donald Trump auf, sich unter Deutschlands Führung zusammenzuschließen und neue Handelspartner zu suchen.

„Friedrich Merz kann als Bundeskanzler ein europäischer Anti-Trump werden“, sagte er der „Welt“ (Montagsausgabe). „Ein Regierungschef, der die EU-Mitgliedsstaaten eint, der die Richtung vorgibt, klar kommuniziert, sich an Absprachen hält, für den freien Welthandel eintritt“, so Spahn. Den Zollkonflikt mit den USA bezeichnete er als „brutal“.

Spahn fordert Union und SPD auf, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Beschlüsse ohne Zeitverzug umzusetzen. „Noch vor der Sommerpause sollten wir den Investitionsbooster, also Abschreibungen auf Ausrüstungsinvestitionen, auf den Weg bringen, den Wegfall der Bonpflicht und von Berichtspflichten. So wird der Bürokratierückbau konkret“, sagte Spahn.

Auch in der Migrationspolitik müsse eine neue Prioritätensetzung rasch sichtbar werden, so Spahn. „Die Flugzeuge aus Afghanistan müssen ihre Richtung ändern: Keine weiteren freiwilligen Aufnahmen mehr, Straftäter hingegen endlich dorthin abschieben.“

Union und SPD dürften sich keinen Zeitverzug leisten: „Beide Volksparteien haben massiv an Vertrauen verloren. Mir steckt das Ergebnis der Wahl mit den hohen Zustimmungswerten für die extreme Rechte und die populistische Linke noch in den Knochen. Um Vertrauen zurückzugewinnen, reicht es nicht, Papiere zu schreiben oder Interviews zu geben. Wir müssen jetzt zeigen, dass wir Probleme lösen können.“

Die von SPD-Chefin Saskia Esken entgegen der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag geforderten Steuererhöhungen für Bezieher hoher Einkommen seien mit der Union nicht zu machen. „Dass Frau Esken für Steuererhöhung ist, ist lange bekannt. Entscheidend ist, was im Koalitionsvertrag miteinander vereinbart wurde. Und das sind Entlastungen: durch niedrigere Unternehmenssteuern, eine Senkung der Gastrosteuer, eine höhere Pendlerpauschale, die gerade für viele im ländlichen Raum eine echte Entlastung ist“, so Spahn. „Da ist sich die werdende Koalition einig.“

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der tödlichen Messerstecherei am Berliner U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz hat die Polizei am Sonntag weitere Details bekannt gegeben.

Wie die Behörden mitteilten, handelt es sich bei dem 43-jährigen Tatverdächtigen, der am Sonntagmorgen im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag, um einen Syrer. Hinweise darauf, dass er das 29-jährige deutsche Opfer aufgrund einer islamistisch-terroristischen Motivlage angegriffen haben könnte, liegen bislang allerdings nicht vor. Beide Verstorbene seien polizei- und justizbekannt und bereits jeweils mehrfach mit Körperverletzungsdelikten, Widerständen gegen und tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte sowie Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz in Erscheinung getreten, hieß es. Zum Aufenthaltsstatus des 43-Jährigen lagen zunächst noch keine Erkenntnisse vor.

Laut den bisherigen Ermittlungsergebnissen waren der 43 Jahre alte Beschuldigte und der 29-Jährige am Samstag gegen 16:15 Uhr am U-Bahnhof Kaiserdamm unabhängig voneinander in einen Zug der U-Bahn-Linie 12 mit Fahrtrichtung Warschauer Straße gestiegen. Aus nach wie vor unbekannten Gründen kam es zwischen beiden Fahrgästen binnen Sekunden zu einer Auseinandersetzung, die ausgehend von dem 43-Jährigen zu dann wechselseitigen Stößen führte.

Im Zuge dieser Auseinandersetzung soll der 43-Jährige dann ein Küchenmesser aus seinem Hosenbund gezogen und dem 29-Jährigen drei Stiche versetzt haben. Einer dieser Stiche traf ihn laut Obduktion im Bereich des Brustbeins, wodurch eine Herzkammer verletzt wurde, was zum Tod des Mannes führte. Dieser konnte den Zug im U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz zuvor noch eigenständig verlassen, brach dann aber auf dem Bahnsteig zusammen.

Der 43-Jährige konnte von zwei Polizeibeamten des Abschnitts 24 in der Schloßstraße – fußläufig vom U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz – angehalten werden und soll daraufhin mit dem Küchenmesser auf die Beamten zugegangen sein. Ein Beamter gab daraufhin mehrere Schüsse aus seiner Dienstwaffe auf ihn ab. Mindestens drei Schüsse trafen den Tatverdächtigen in Oberschenkel, Rumpf und Hals. Trotz Notoperation verstarb er am Sonntag um 6:30 Uhr im Virchow-Klinikum.

Wie in Fällen tödlich verlaufender Schussabgaben üblich, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Totschlags eingeleitet. Das Ermittlungsverfahren gegen den 43-Jährigen wird nach seinem Ableben absehbar eingestellt werden.

Foto: Absperrung nach Berliner Messerattacke am 12.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Sumy (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem russischen Raketenangriff auf die Stadt Sumy im Nordosten der Ukraine sind am Sonntag mehr als 20 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Rettungskräfte kamen mindestens 21 Personen ums Leben und etwa 20 weitere wurden verletzt.

Der Bürgermeister der Region, Artem Kobzar, warf den Russen vor, einen „Raketenangriff auf Zivilisten“ durchgeführt zu haben. Demnach sollen Menschen betroffen sein, die sich teilweise mitten auf der Straße befunden haben, sowie in Autos, in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Wohnhäusern.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte in einer ersten Stellungnahme eine harte Reaktion auf den Raketenangriff. „Russland will genau diese Art von Terror und zieht diesen Krieg in die Länge“, heißt es in einer Erklärung des ukrainischen Staatschefs auf Telegram. „Ohne Druck auf den Aggressor ist ein Frieden unmöglich.“

Foto: Flagge der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Fondsmanager Thomas Schüssler glaubt, dass die Börse US-Präsident Donald Trump im Handelsstreit zur Vernunft bringen kann.

„Der Kapitalmarkt kann schaffen, was kein Staatschef der Welt schaffen kann: Trump zum Einlenken zu bewegen“, sagte Schüssler dem „Spiegel“. Keine USD-Regierung könne lange gegen den Aktien- und Anleihemarkt bestehen. Trump blieben nur noch Wochen, um seine Zollpolitik zu ändern und Wohlstandsverluste für zahlreiche US-Bürger zu verhindern.

Nachdem der US-Präsident am „Liberation Day“ weitreichende Zollpläne für fast jedes Land der Welt vorgestellt hatte, waren die Kurse an den Aktienbörsen massiv eingebrochen. Auch US-Staatsanleihen waren unter Druck geraten. Viele Amerikaner, die in Aktien investiert haben, bekommen das unmittelbar zu spüren. Dadurch wachse der Druck auf den US-Präsidenten, so Schüssler. „Trump kann die Wall Street nicht abschaffen, feuern oder einschüchtern.“

Schüssler verwaltet seit 2005 den rund 18,5 Milliarden Euro schweren Dividendenfonds der Deutsche-Bank-Tochter DWS. Für Anleger könne die aktuelle Marktphase auch eine Opportunität sein, glaubt der Fondsmanager. „So eine Krise ist immer auch eine Chance, relativ preiswert an gute Aktien zu kommen.“ Viele Investoren hätten sich in Panik von ihren Anteilsscheinen getrennt. „Jetzt bekommen Sie Aktien im Sonderangebot.“

Foto: Wallstreet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mann, der am Samstag am Berliner U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz eine Person mit einem Messer tödlich verletzt hat, ist tot. Der Angreifer, der von der Polizei niedergeschossen wurde, sei am Sonntag für tot erklärt worden, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft.

Bei dem Vorfall waren am Samstag gegen 16:15 Uhr zwei Fahrgäste der U-Bahnlinie 12 in Streit geraten. Dabei soll einer der Männer den anderen mit einer Stichwaffe tödlich verletzt haben. Das Opfer verstarb noch im Bahnhof. Der Tatverdächtige flüchtete zunächst, konnte aber kurz darauf in der Schlossstraße, hinter der Einmündung Knobelsdorffstraße, gestellt werden.

Dabei soll er mit dem Messer in der Hand auf die Einsatzkräfte zugegangen sein, woraufhin mehrere Schüsse abgegeben wurden. Rettungskräfte brachten den Verletzten in ein Krankenhaus, wo er notoperiert wurde.

Die 1. Mordkommission des Landeskriminalamtes hat unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft die weiteren Ermittlungen übernommen.

Foto: Absperrung nach Berliner Messerattacke am 12.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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