Damaskus (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Freitag zu einem überraschenden Besuch in Syrien eingetroffen.

Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot will sie im Auftrag der EU Gespräche mit Vertretern der von Rebellen gebildeten Übergangsregierung führen. Die beiden Politiker wollen unter anderem den Anführer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Schams (HTS), Ahmed al-Scharaa, sowie Vertreter der Zivilgesellschaft treffen.

„Jahrzehnte der Unterdrückung, der Gräuel des Assad-Regimes und sein furchtbarer Bürgerkrieg haben enorme Wunden bei Millionen Menschen in Syrien geschlagen“, sagte Baerbock. „Ein ganzes Land ist davon gezeichnet – und schöpft gleichzeitig nun berechtigte Hoffnung, dass die Zukunft eine bessere wird.“

„Wir wollen sie dabei unterstützen: bei einem inklusiven friedlichen Machtübergang, bei der Versöhnung der Gesellschaft, beim Wiederaufbau, zusätzlich zur humanitären Hilfe, die wir für die Menschen in Syrien all die Jahre ohne Unterlass geleistet haben. Uns allen ist klar, dass das ein steiniger Weg wird“, fügte die Außenministerin hinzu.

Den Neuanfang könne es nur geben, wenn die neue syrische Gesellschaft allen Syrern, Frauen wie Männern, gleich welcher ethnischen oder religiösen Gruppe, einen Platz im politischen Prozess einräume, Rechte gewähre und Schutz biete, so Baerbock.

Am 8. Dezember hatte die HTS überraschend die Herrschaft des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad beendet. Baerbock und Barrot sind die ersten Außenminister aus einem EU-Staat, die Syrien seit Assads Sturz besuchen.

Foto: Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat CSU-Chef Markus Söder für seine erneute Absage einer möglichen schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl scharf kritisiert. „Wir Demokraten müssen miteinander gesprächsfähig bleiben“, sagte Brantner dem „Tagesspiegel“.

Wohin es führe, wenn die Union als Hauptfeind die Grünen sehe, könne man in einzelnen Bundesländern betrachten: „nämlich zu instabilen Machtverhältnissen und einer Regierungsbeteiligung des BSW“, sagte Brantner mit Blick auf die jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Die wackligen Regierungskonstellationen in diesen Ländern stärkten auch die AfD, warnte sie.

„Konrad Adenauer würde sich im Grabe umdrehen, wenn er sähe, dass Herr Söder lieber auf Akteure setzt, die uns in Putins Arme treiben, statt auf eine klare Westbindung und europäische Sicherheit“, erklärte Brantner. Sie warnte zugleich vor einer erneuten Großen Koalition. „Wer diesen Stillstand nicht will, kann Grün wählen“, sagte sie.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im November 2024 waren rund 46,1 Millionen Menschen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig.

Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen damit saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat leicht um 24.000 Personen (+0,1 Prozent), wie die Behörde am Freitag mitteilte.

Im Oktober war die Erwerbstätigkeit um 12.000 Personen angestiegen. Damit hat sich die Beschäftigung nach den saisonbereinigten Rückgängen in den Monaten Juni bis September 2024 von durchschnittlich jeweils -19.000 Personen zuletzt wieder leicht positiv entwickelt.

Nicht saisonbereinigt nahm die Zahl der Erwerbstätigen im November 2024 gegenüber Oktober 2024 um 31.000 Personen (+0,1 Prozent) zu. Dieser Anstieg gegenüber dem Vormonat lag über dem November-Durchschnitt der Jahre 2022 und 2023 (+20.000 Personen).

Gegenüber November 2023 hat sich die Zahl der Erwerbstätigen im November 2024 kaum verändert (0,0 Prozent bzw. +10.000 Personen). Die Beschäftigung lag damit im dritten Monat nacheinander auf dem Vorjahresniveau; die Veränderungsraten im September und Oktober 2024 betrugen ebenfalls jeweils 0,0 Prozent.

Im November 2024 waren nach Ergebnissen der Arbeitskräfteerhebung 1,49 Millionen Personen erwerbslos. Das waren 138.000 Personen oder 10,1 Prozent mehr als im November 2023. Die Erwerbslosenquote stieg auf 3,3 Prozent (November 2023: 3,1 Prozent).

Bereinigt um saisonale und irreguläre Effekte lag die Erwerbslosenzahl im November 2024 bei 1,52 Millionen Personen und damit um 2.000 Personen geringfügig niedriger als im Vormonat Oktober 2024 (-0,1 Prozent). Die bereinigte Erwerbslosenquote lag im Vergleich zum Vormonat unverändert bei 3,4 Prozent, so die Statistiker.

Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Konstantin Kuhle, Vize-Fraktionschef der FDP, bringt einen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Magdeburg ins Spiel.

Kuhle sagte dem „Stern“: „Ich sehe einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Magdeburg als möglichen Weg.“ Wichtig sei, dass die parlamentarische Untersuchung nicht mit der Bundestagswahl am 23. Februar ende.

„Der nächste Deutsche Bundestag wird über die Frage eines Untersuchungsausschusses entscheiden müssen“, sagte Kuhle. Nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz habe dieser „einen Mehrwert“ geliefert. Der FDP-Innenpolitiker kritisierte, dass das Bundesinnenministerium den Abgeordneten bisher nicht sagen könne, wie viele Behördenkontakte des Täters es gab.

Als Konsequenz forderte er eine Reform des Föderalismus in der inneren Sicherheit. „Wenn Landesinnenministerinnen, Behördenchefs und Bundesminister nicht in der Lage sind, auf konkrete Fragen zu einem Anschlag zu antworten, ohne erst mal eine halbe Stunde zu beschreiben, warum sie nicht zuständig sind, dann macht das die Menschen zurecht wütend.“ Es habe zwar viele Stellen, die Vorgänge über den Täter angelegt hatten, aber keinen hinreichenden Austausch an Informationen.

Foto: Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum 1. Januar sind die Gebühren für die Sicherheitskontrollen an allen Airports in NRW und fast allen Airports in Deutschland angehoben worden.

Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine entsprechende Zusammenstellung des Bundesinnenministeriums. Ein Grund ist demnach, dass zum 1. Januar die bisherige Höchstgrenze von zehn Euro für die Gebühr auf 15 Euro angehoben wurde, der andere Grund sind steigende Kosten.

In Düsseldorf ist der Preis pro Passagier vom bisher erlaubten Höchstwert von zehn Euro auf 10,70 Euro hochgegangen. In Münster werden nun 11,70 Euro statt zehn Euro verlangt. Am günstigsten in NRW bleibt Dortmund mit 6,47 Euro pro Reisenden statt 5,82 Euro. Und in Weeze sind nun 9,07 Euro statt 7,60 Euro fällig. In Köln/Bonn liegt der neue Preis für die Kontrollen nun beim NRW-Höchstwert von 14 Euro. Hier liegt die Gebühr so hoch, weil der Airport 24 Stunden am Tag offen ist.

Die Reisenden merken die höheren Ausgaben nur indirekt, weil die Airlines bei der Kalkulation der Ticketpreise die örtlichen Gebühren miteinbeziehen. Eurowings erklärte auf Anfrage, es werde keine nachträglichen Forderungen für Tickets geben, die bereits in 2024 gebucht worden waren, bevor die neuen Preise festgelegt wurden.

Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, sieht die höheren Gebühren kritisch. „Damit trägt die Luftsicherheit maßgeblich zu den Standortkosten an den deutschen Flughäfen bei“, sagte Beisel. „Von einer neuen Bundesregierung erhoffen wir uns richtungsweisende Beschlüsse zur Senkung von Standortkosten.“

Im bundesweiten Vergleich fällt auf, dass Deutschlands größter Flughafen Frankfurt mit 11,86 Euro pro Passagier auskommt (bisher zehn Euro) und dass München als zweitgrößter Airport des Landes günstiger geworden ist. Bisher kostete dort eine Kontrolle 9,39 Euro pro Passagier, nun nur noch 8,97 Euro.

Foto: Flughafen Köln/Bonn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, sich zu einer gemeinsamen TV-Debatte mit den Kanzlerkandidaten der Union und der Grünen bereitzuerklären. „Olaf Scholz sollte sich einem fairen Wettbewerb stellen“, sagte Brantner dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). „Dass die SPD dazu nicht bereit ist, lässt tief blicken.“

In zwei TV-Duellen wollen ARD und ZDF sowie RTL lediglich Scholz und Friedrich Merz (CDU), den Kanzlerkandidaten der Union, gegeneinander antreten lassen. Der Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, bleibt außen vor. Merz habe jedoch öffentlich klargestellt, dass er einem Triell mit Habeck nicht aus dem Weg gehe, sagte Brantner. „Es wäre Zeit, dass sich Olaf Scholz klar äußert.“

Die Chefin der Grünen kritisierte zudem die Entscheidung der Sender. „Angesichts der Umfragen und der politischen Lage ist es nicht vermittelbar, warum ARD und ZDF Robert Habeck außen vorhalten“, sagte sie. Es gebe keine nachvollziehbare Begründung.

Brantner verwies darauf, dass sich die Sender 2021 noch für ein Triell entschieden. Damals habe die SPD in Umfragen weit hinten gelegen. „Jetzt verweisen die Sender auf eine redaktionelle Entscheidung, die so tut, als machten SPD und CDU unter sich aus, wer Kanzler wird“, kritisierte Brantner. Diese Zeiten seien längst vorbei. „Entsprechend fordern wir eine Teilnahme weiterhin ein.“

Foto: Robert Habeck und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sozialflügel hat die Union vor einer Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl gewarnt. „Mir fehlt schlicht die Phantasie, wie mit der SPD die notwendigen Korrekturen in der Außen- und Sicherheitspolitik umsetzbar sein sollen“, sagte Dennis Radtke, Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Nach wie vor dominiert die Moskau-Connection innerhalb der SPD bei den wesentlichen Entscheidungen.“

Radtke äußerte zudem die Befürchtung, dass durch Große Koalition die AfD zum Oppositionsführer im deutschen Bundestag werden könnte. „Das politische Klima in Deutschland ist bereits dramatisch vergiftet. Da braucht es nicht noch eine angebräunte Oppositionsführerin mit Alice Weidel“, so Radtke.

Foto: CDA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter hält einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine nach einem Ende des Krieges für alternativlos. „Als wirtschaftsstärkstes Land in Europa muss Deutschland bereit sein, einen großen Beitrag zur Friedenssicherung und zur europäischen Sicherheitsarchitektur zu leisten“, sagte Kiesewetter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Deutschland sei daher verpflichtet, sich „zu gegebener Zeit mit robust ausgestatteten Truppen“ in der Ukraine zu engagieren. Das auszuschließen, sei fahrlässig.

Das deutsche Engagement müsse im Rahmen von EU und Nato stattfinden, so Kiesewetter weiter. „Effizient und angesichts unserer begrenzten materiellen und personellen Ressourcen in Europa realistisch ist eine Friedenstruppe dann, wenn die Friedenssicherung in die europäische und transatlantische Sicherheitsarchitektur und somit in die Nato eingepreist werden kann, da dann ebenfalls der nukleare Schutzschirm für die Ukraine gilt.“

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europaparlamentes, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), vermied dagegen ein Bekenntnis zu einem deutschen Ukraine-Einsatz. Bei künftigen Friedensverhandlungen dürften „weder Russland noch die USA über Europas Köpfe alleine entscheiden“, sagte sie der Zeitung. „Die EU wird selbstverständlich in Zukunft auch für die eigene Sicherheit Verantwortung übernehmen müssen.“ Wie das aussehen könne, werde allerdings „erst nach Ende der Kampfhandlungen geregelt werden können“.

Foto: Feldjäger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Fraktionschef der FDP, Konstantin Kuhle, mahnt zu Abstand von Elon Musk. „Finger weg von Elon Musk“, sagte Kuhle dem „Stern“. Wem an der liberalen Demokratie gelegen sei, der solle sich „von dem Mann möglichst fernhalten“.

Anfang Dezember hatte FDP-Chef Lindner noch gefordert, man müsse „mehr Milei oder Musk wagen“. Den Wahlaufruf von Musk für die AfD bezeichnete Kuhle nun jedoch als wenig überraschend. „Nachdem Elon Musk im Vereinigten Königreich die rechtspopulistische Reform-Partei, früher UKIP, mit seinem Geld unterstützen wollte und dort rassistische Krawalle angeheizt hat, kann man davon nicht allzu überrascht sein“, sagte der FDP-Politiker.

Kuhle zeigte sich zudem offen dafür, noch vor der Wahl am 23. Februar neue Sicherheitsgesetze zu beschließen, um auch den Schutz kritischer Infrastruktur zu verbessern. „Das Kritis-Gesetz könnte noch vor der Wahl beschlossen werden.“ Das wäre angesichts der versuchten Beeinflussung deutscher Wahlkämpfe durch Russland auch ein starkes Zeichen in Richtung Moskau, glaubt Kuhle. „Das gilt auch für das Gesetz zur Wiedereinführung der Wehrerfassung, das Boris Pistorius plant.“

Das Gesetz zur Wehrerfassung wurde Ende November im Kabinett beschlossen, eine Verabschiedung im Deutschen Bundestag steht noch aus. „2011 habe ich mich noch für das Aussetzen der Wehrpflicht eingesetzt, heute hat sich Sicherheitslage massiv verschlechtert“, sagte er. Kuhle stellte eine „mangelnde gesellschaftliche Robustheit“ fest, dagegen könne die Wehrerfassung helfen.

Der Liberale will noch einen Schritt weitergehen. „Ich bin für eine Musterungspflicht für alle Frauen und Männer“, sagte Kuhle. „Damit bin ich in meiner Partei noch in der Minderheit. Ich glaube aber, wir ärgern uns in zwei, drei Jahren, dass wir das nicht gleich gemacht haben“, sagte der FDP-Politiker.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.392 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.865 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.980 Punkten 0,2 Prozent im Minus.

Zentrales Thema am Donnerstag waren die Kursverluste bei Apple und Tesla. Während Apple mit aggressiven Rabatten in China versucht, die Konkurrenz einzuhegen, macht sich eine gewachsene internationale Wettbewerbsdruck in den Auslieferungszahlen von Tesla bemerkbar. Zwar erreichte der Elektroautobauer einen neuen Quartalsrekord, doch im Gesamtjahr sank die Zahl der Auslieferungen gegenüber dem Vorjahr.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0264 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9743 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.660 US-Dollar gezahlt (+1,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 83,32 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,89 US-Dollar, das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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