Freitag, Januar 23, 2026
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Grönland-Streit: Berlin erwägt Aktivierung der "Handels-Bazooka"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Grönland-Konflikt mit den USA zieht die Bundesregierung die Aktivierung des „Anti-Coercion Instruments“ als „Ultima Ratio“ in Betracht. Das geht aus einem internen Papier hervor, über das der „Spiegel“ berichtet.

In dem Schreiben hat das Auswärtige Amt festgehalten, wie sich der deutsche Vertreter in Brüssel bei den Beratungen zur Grönland-Frage verhalten sollte. Am Sonntagabend kamen die Botschafter der EU-Staaten dort zu einer Sondersitzung zusammen.

Unter dem Punkt „deutsches Verhandlungsziel“ heißt es: Wenn die USA ihre Drohung wahrmachten, „müssen wir uns auf einen Handelskonflikt vorbereiten“. Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gelte es, standhaft zu bleiben. „Dazu gehört auch, dass wir über unsere handelspolitischen Instrumente nachdenken.“ Eine von drei genannten möglichen Maßnahmen: „die Anwendung der ersten Stufe unseres Anti-Coercion-Instruments als Ultima Ratio“.

Einschränkend heißt es weiter: „Wir sollten unsere Reaktion sorgfältig kalibrieren, um unsere Bereitschaft und entschlossene Haltung zu zeigen, ohne unsererseits zu eskalieren.“ Die Aktivierung des Instruments wäre „ein sehr starkes politisches Signal“.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält sich bisher mit der Ankündigung von Gegenmaßnahmen zurück.


Foto: Containerhafen von Nuuk auf Grönland am 19.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Linke warnt vor Nato-Mission in Grönland

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ulrich Thoden, kritisiert den Vorschlag einer gemeinsamen Nato-Mission in Grönland.

„Zunächst mal finde ich wichtig, dass man jetzt nicht militärisch reagiert“, sagte Thoden am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Die Idee des dänischen Verteidigungsministers Troels Lund Poulsen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte halte er für falsch: „Weil ich nicht glaube, dass man militärische Eskalation mit militärischer Eskalation beantworten sollte.“ Dann komme man aus einer Spirale womöglich nicht mehr raus, so der Linken-Politiker.

Es bediene zudem Trumps Narrativ, dass Grönland nicht vor Russland und China geschützt sei. „Das ist einfach nicht wahr“, sagte Thoden. „Es gibt ja entsprechende Verteidigungspläne der Nato für die Arktis. Das weiß auch Trump sehr genau. Und wenn wir jetzt Soldaten entsenden, dann geben wir ihm letztlich recht mit dem Narrativ, andernfalls sei Grönland nicht geschützt.“

Stattdessen könne man die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) einschalten, so Thoden. „Es gibt einen Vergleichs- und Schiedsgerichtshof der OSZE.“ Dieser sei seinerzeit „genau für solche Konflikte geschaffen“ worden.


Foto: Dänisches Kriegsschiff in Grönland am 19.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Grüne fordern mehr Mittel für Bahnhofsmodernisierung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vorstellung des Sofortprogramms der Deutschen Bahn für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Bahnhöfen fordern die Grünen vom Bund mehr Mittel für die Bahnhofssanierung. Bahnpolitiker Matthias Gastel sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Der Bund sollte sein Bahnhofsmodernisierungsprogramm ausweiten.“

Notwendig sei mehr als das Doppelte für eine angemessene Finanzierung. „Dann könnten Sanierungsmaßnahmen und Barrierefreiheit schneller vorangebracht werden. Das ist Schnieders Hausaufgabe, die er nicht erledigt“, sagte Gastel.

Zugleich sagte der Grüne: „Reisende müssen sich in Bahnhöfen und in den Zügen sicher fühlen können.“ Mehr Sicherheitspersonal und eine zielgerichtete Ausweitung der Videoüberwachung könnten dazu beitragen. „Ich erwarte, dass hier geliefert wird.“

Die im Sofortprogramm angekündigte Ausweitung des „Frühjahrsputzes“ von Bahnhöfen nannte Gastel „Aktionismus“, der verpuffen werde. „Damit wäre nicht geliefert, was versprochen wurde. Wir Schwaben wissen, dass die Kehrwoche regelmäßig ansteht“, sagte Gastel.


Foto: Erfurter Hauptbahnhof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grünenchef rügt Selbstdarstellung der Parteijugend

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Co-Chef Felix Banaszak hat die Vertreter der Grünen Jugend dazu aufgerufen, mehr auf ihre Selbstdarstellung zu achten. „Meine Aufgabe ist nicht die Reglementierung unserer Jugendorganisation“, sagte Banaszak dem „Spiegel“. „Aber ich habe im vergangenen Jahr schon gesagt, dass die Grüne Jugend für sich selbst die Frage beantworten muss, mit welchen Akzenten sie in der Öffentlichkeit und in der Partei wirken möchte. Und diese Frage stellt sich weiterhin.“

Hintergrund ist ein Instagram-Video von Grüne-Jugend-Co-Chef Luis Bobga. Zu einem Song des Rappers „Haftbefehl“ arbeitet sich Bobga darin an Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und dessen Vorschlag ab, Bundesländer zusammenzulegen. Als im Lied das Wort „Hurensohn“ fällt, wird ein Bild von Söder eingeblendet. Bobga hat inzwischen sein Bedauern über den Post geäußert.

Grünen-Co-Parteichef Banaszak begrüßte die Reaktion. „Ich nehme wahr, dass Luis Bobga sehr schnell und sehr grundlegend reflektiert hat, was da passiert ist. Und das freut mich“, sagte er.

In den vergangenen Jahren hatten die Grünen immer wieder Ärger mit Spitzenvertretern der Grünen Jugend. Banaszak äußerte sich erleichtert über den Neustart an deren Spitze. „Ich bin erst mal froh, dass wir in den vergangenen Monaten zwischen der Grünen Jugend, ihrer neuen Sprecherin Henriette Held und ihrem neuen Sprecher Luis Bobga und uns als Parteispitze eine neue Diskussionskultur etabliert haben“, sagte er.


Foto: Felix Banaszak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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DGB plant eigene Rentenkommission

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Debatte um Sozialstaatsreformen hat der DGB eine eigene Rentenkommission angekündigt.

„Eine starke gesetzliche Rente bleibt das Fundament des Sozialstaats“, sagte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi. In der Kommission sollen 13 Vertreter von Gewerkschaften, Wissenschaft, Zivilgesellschaft sowie parteipolitische Vertreter zusammenkommen. Die Ergebnisse sollen im Sommer präsentiert werden. „Unser Anspruch ist klar: Wir wollen Sicherheit geben, Orientierung schaffen und mit einem eigenen, überzeugenden Zukunftskonzept einen Gegenpol setzen zur permanenten Krisen- und Verzichtserzählung in der Rentendebatte“, so Fahimi.

DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel ergänzte, der Konflikt verlaufe nicht zwischen Jung und Alt. „Er verläuft zwischen Arm und Reich. Zwischen denen, die arbeiten, und denen, die von ihrem Kapital leben“, sagte sie. Insbesondere junge Menschen profitierten von einem stabilen Rentenniveau. „Wenn das Niveau sinkt, zahlen sie mehr ein und bekommen weniger raus. Das ist Betrug an der jungen Generation.“ Piel verwies darauf, dass die Rentenausgaben gemessen am BIP in den letzten 20 Jahren sogar gesunken seien – von 10,4 auf 9,4 Prozent. Die Rente werde durch gute Löhne, mehr Beschäftigung und eine starke Tarifbindung gestärkt.

Fahimi erklärte, Arbeitsrechte und der Sozialstaat seien nicht Ursache der derzeitigen wirtschaftlichen Schwäche. Die Beschäftigten seien nicht schuld an der Krise. Mit Blick auf die Debatten über Lohnfortzahlung bei Krankheit, längere Arbeitszeiten oder ein höheres Rentenalter sagte die DGB-Chefin, dass nichts davon helfe, die Auftragslage in der Wirtschaft zu verbessern und die Auftragsbücher wieder zu füllen. „Nichts davon schafft Zukunftssicherheit für Beschäftigte“, sagte sie.

Piel ergänzte, der Sozialstaat sei kein Luxus, sondern ein Standortvorteil. „Gut ausgebildete Beschäftigte, gesunde Arbeitskräfte, soziale Sicherheit. Das sind unsere Stärken. Das macht uns wettbewerbsfähig“, erklärte das DGB-Vorstandsmitglied. Statt Kürzungsdebatten forderte sie echte Reformen. „Wir müssen den Sozialstaat klüger machen, nicht kaputtsparen. One-Stop-Prinzip statt Behörden-Odyssee“, forderte Piel.


Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grönland: EU plant Sicherheitsstrategie und Antwort auf US-Zölle

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Davos (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat am Dienstag auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber der zu Dänemark gehörenden Insel Grönland sowie auf Trumps Zollankündigungen gegen EU-Staaten reagiert.

Die vorgeschlagenen zusätzlichen Zölle seien ein Fehler, insbesondere zwischen langjährigen Verbündeten, sagte von der Leyen auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Die EU und die USA haben sich im Juli letzten Jahres auf ein Handelsabkommen geeinigt. Und in der Politik wie in der Wirtschaft gilt: Ein Deal ist ein Deal. Und wenn Freunde sich die Hand geben, muss das etwas bedeuten.“

Die EU-Kommissionspräsidentin erklärte, man betrachte die Menschen in den Vereinigten Staaten nicht nur als Verbündete, sondern auch als Freunde. „Uns in eine gefährliche Abwärtsspirale zu stürzen, würde genau den Gegnern helfen, die wir beide so entschlossen aus unserem strategischen Umfeld fernhalten wollen“, sagte sie.

Von der Leyen kündigte ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Sicherheit in der Arktis an. Das erste Prinzip dafür sei die uneingeschränkte Solidarität mit Grönland und dem Königreich Dänemark. „Die Souveränität und Integrität ihres Hoheitsgebiets sind nicht verhandelbar“, so die CDU-Politikerin. Sie will die Investitionen in Grönland und mit den USA und anderen Partnern an einer umfassenderen Sicherheit in der Arktis arbeiten.

Zudem will von der Leyen prüfen, wie man Sicherheitspartnerschaften mit Partnern wie dem Vereinigten Königreich, Kanada, Norwegen, Island und anderen stärken könne. „Schließlich bin ich der Meinung, dass sich Europa an die neue Sicherheitsarchitektur und die neuen Realitäten, mit denen wir derzeit konfrontiert sind, anpassen muss. Aus diesem Grund bereitet Europa eine eigene Sicherheitsstrategie vor, die wir noch in diesem Jahr veröffentlichen wollen. In diesem Zusammenhang aktualisieren wir auch unsere Arktis-Strategie“, erklärte sie. „Im Mittelpunkt steht dabei das Grundprinzip, dass souveräne Völker über ihre eigene Zukunft entscheiden.“

In ihrer Rede stellte von der Leyen das Mercosur-Handelsabkommen indirekt als Gegenentwurf zur Außenpolitik der US-Administration dar – ohne Trump oder die USA direkt zu nennen. Das Mercosur-Abkommen sende „eine starke Botschaft an die Welt, dass wir fairen Handel statt Zölle wählen, Partnerschaft statt Isolation, Nachhaltigkeit statt Ausbeutung – und dass wir es ernst meinen mit der Risikominderung unserer Volkswirtschaften und der Diversifizierung unserer Lieferketten“, sagte sie.

Die EU-Kommissionspräsidentin kündigte weitere Abkommen mit Australien, den Philippinen, Thailand, Malaysia und den Vereinigten Arabischen Emiraten an. Mit Indien sei man bereits an der Schwelle zu einem historischen Handelsabkommen, so von der Leyen. „Manche bezeichnen es als die Mutter aller Abkommen.“


Foto: Ursula von der Leyen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Studie: Immer mehr Rentner gehen weiter arbeiten

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Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen arbeiten auch nach dem Renteneintritt weiter. Das zeigt der aktuelle Altersübergangs-Report des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE), der am Dienstag gemeinsam mit der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlicht wurde. Innerhalb von zehn Jahren stieg die Erwerbstätigenquote der 65- bis 69-Jährigen von 13 auf 20 Prozent, wobei viele aus finanziellen Gründen tätig bleiben.

Die Entwicklung wird vor allem durch die ins Rentenalter kommenden Babyboomer getrieben. Allerdings ist der Beitrag erwerbstätiger Rentner zur Schließung von Fachkräftelücken begrenzt, da mit zunehmendem Alter der Anteil der Vollzeitbeschäftigten sinkt und Teilzeit mit geringen Stundenumfängen zunimmt, erklärten die Forscher. Rund die Hälfte der arbeitenden Rentner ist weniger als 15 Stunden pro Woche tätig.

Ein Vergleich der Branchen zeigt zudem einen Widerspruch: Während in der öffentlichen Verwaltung überdurchschnittlich viele ältere Beschäftigte arbeiten, sind Rentner, die neben der Rente erwerbstätig sind, dort deutlich seltener vertreten. Nach Einschätzung der Wissenschaftler liegt das weniger an den Arbeitsbedingungen, sondern eher an der Personalpolitik der Betriebe.


Foto: Älteres Paar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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ZEW-Konjunkturerwartungen im Januar gestiegen

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Januar verbessert: Der entsprechende Index stieg von 45,8 Zählern im Dezember 2025 auf nun 59,6 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Foto/Quelle: dts

UN-Entwicklungsprogramm verlegt Teile seines Hauptsitzes nach Bonn

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die Entscheidung wird von hochrangigen Vertretern der deutschen Politik begrüßt, darunter Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD).

Wadephul sieht die Ansiedlung von UNDP in Bonn als wichtiges politisches Signal für die deutsche Außenpolitik. Er hob hervor, dass Deutschland ein Verfechter internationaler Zusammenarbeit bleibe, insbesondere in Zeiten globaler Herausforderungen wie Kriegen und Umweltzerstörung. Die Stadt Bonn biete bereits ein zuverlässiges Umfeld für die Arbeit der Vereinten Nationen, erklärte er. Alabali Radovan ergänzte, dass die Entscheidung, Teile des UNDP nach Bonn zu verlagern, die Stadt als internationalen Standort stärke.

In den kommenden zwei Jahren will das UN-Entwicklungsprogramm 300 Mitarbeitende und zentrale Funktionen nach Bonn verlagern, um Synergien mit anderen UN-Organisationen und Akteuren der internationalen Entwicklungszusammenarbeit zu nutzen.


Foto: Fahne vor den Vereinten Nationen (UN) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Destatis: Erzeugerpreise im Dezember 2025 um 2,5 Prozent gesunken

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Dezember 2025 um 2,5 Prozent niedriger als im Dezember 2024. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, fielen die Erzeugerpreise im Dezember 2025 gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozent. Im Jahresdurchschnitt 2025 waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte 1,2 Prozent niedriger als im Jahresdurchschnitt 2024.

Hauptursächlich für den Rückgang der Erzeugerpreise gegenüber dem Vorjahresmonat waren auch im Dezember 2025 die niedrigeren Energiepreise, so das Bundesamt. Investitionsgüter, Verbrauchs- und Gebrauchsgüter sowie Vorleistungsgüter waren hingegen teurer als im Vorjahresmonat. Ohne Berücksichtigung von Energie stiegen die Erzeugerpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat im Dezember 2025 um 0,9 Prozent, gegenüber November 2025 stiegen sie um 0,1 Prozent.

Energie war im Dezember 2025 laut Destatis um 9,7 Prozent billiger als im Vorjahresmonat. Gegenüber November 2025 fielen die Energiepreise um 1,2 Prozent. Den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei Energie hatten die Preisrückgänge bei Erdgas in der Verteilung. Über alle Abnehmergruppen betrachtet fielen die Erdgaspreise gegenüber Dezember 2024 um 14,6 Prozent. Auch elektrischer Strom kostete deutlich weniger (-11,1 Prozent) als im Dezember 2024, Fernwärme war nur leicht günstiger (-0,2 Prozent) als im Vorjahresmonat.

Die Preise für Mineralölerzeugnisse fielen gegenüber Dezember 2024 um 6,6 Prozent. Insbesondere schweres Heizöl (-24,3 Prozent) und Rohbenzin (Naphtha) (-22,6 Prozent) kosteten deutlich weniger als ein Jahr zuvor. Auch leichtes Heizöl (-8,6 Prozent) und Kraftstoffe (-1,5 Prozent) waren billiger als im Vorjahresmonat.

Die Preise für Investitionsgüter waren nach Angaben der Statistiker im Dezember 2025 um 2,0 Prozent höher als im Vorjahresmonat (+0,1 Prozent gegenüber November 2025). Maschinen kosteten 1,7 Prozent mehr, die Preise für Kraftwagen und Kraftwagenteile stiegen um 1,3 Prozent gegenüber Dezember 2024.

Die in Deutschland produzierten und verkauften Verbrauchsgüter kosteten 0,6 Prozent mehr als im Vorjahresmonat (-0,4 Prozent gegenüber November 2025), so die Wiesbadener Behörde. Unter den Verbrauchsgütern fielen allerdings die Nahrungsmittelpreise insgesamt um 0,1 Prozent. Deutlich billiger als im Dezember 2024 waren Butter (-39,6 Prozent), Schweinefleisch (-11,2 Prozent) und Zucker (-3,5 Prozent). Die Butterpreise fielen gegenüber November 2025 um 13,9 Prozent. Teurer im Vergleich zum Vorjahresmonat waren dagegen Rindfleisch (+25,7 Prozent) und Kaffee (+18,0 Prozent).

Gebrauchsgüter waren laut Destatis im Dezember 2025 um 1,8 Prozent teurer als im Vorjahresmonat (+0,1 Prozent gegenüber November 2025). Die Preise für Vorleistungsgüter waren im Dezember 2025 um 0,3 Prozent höher als im Vorjahresmonat (+0,3 Prozent gegenüber November 2025).

Für den Preisanstieg gegenüber Dezember 2024 sorgten vor allem die höheren Preise von Metallen (+3,0 Prozent), erklärte das Statistische Bundesamt. Insbesondere die Preise für Edelmetalle (+47,7 Prozent) stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich an. Auch für Kupfer und Halbzeug daraus (+12,0 Prozent) musste mehr bezahlt werden als im Vorjahr. Billiger als im Vorjahr waren dagegen Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen (-5,1 Prozent), darunter auch Betonstahl (-2,6 Prozent).

Holz sowie Holz- und Korkwaren (+6,5 Prozent) waren ebenfalls teurer als im Vorjahresmonat, darunter Nadelschnittholz mit +15,1 Prozent und Laubschnittholz mit +1,9 Prozent. Erhebliche Preisanstiege gab es bei Pellets, Briketts und Scheiten mit +42,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat (+4,0 Prozent gegenüber November 2025).

Die Preise für Glas und Glaswaren stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,6 Prozent. Darunter war veredeltes und bearbeitetes Flachglas 4,7 Prozent teurer, wohingegen die Preise für Hohlglas (-5,2 Prozent) gegenüber Dezember 2024 sanken.

Preisrückgänge gegenüber Dezember 2024 gab es ebenfalls bei chemischen Grundstoffen (-2,3 Prozent) und Papier, Pappe und Waren daraus (-0,9 Prozent). Aber auch Futtermittel für Nutztiere (-6,6 Prozent) und Getreidemehl (-4,2 Prozent) kosteten deutlich weniger als im Dezember 2024.

Den größten Einfluss auf den Rückgang der Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Jahresdurchschnitt 2025 (-1,2 Prozent gegenüber 2024) hatte laut Destatis die Entwicklung der Energiepreise. Im Durchschnitt sanken die Energiepreise gegenüber dem Vorjahr um 6,2 Prozent. Erdgas in der Verteilung war im Jahresdurchschnitt 2025 um 8,3 Prozent billiger als 2024, elektrischer Strom um 7,5 Prozent und Mineralölerzeugnisse um 5,5 Prozent. Ohne Berücksichtigung der Energiepreise erhöhten sich die Erzeugerpreise 2025 gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Prozent.

Vorleistungsgüter waren im Jahr 2025 durchschnittlich 0,3 Prozent billiger als 2024. Hier wirkte sich die Preisentwicklung für chemische Grundstoffe mit -1,6 Prozent am stärksten aus. Die Preise von Metallen waren im Jahresdurchschnitt 2025 unverändert gegenüber 2024. Holz sowie Holz- und Korkwaren kosteten hingegen durchschnittlich 4,6 Prozent mehr als 2024.

Die Preise für Investitionsgüter waren im Jahresdurchschnitt 2025 um 1,9 Prozent höher als 2024. Gebrauchsgüter verteuerten sich um 1,5 Prozent. Verbrauchsgüter waren im Jahr 2025 durchschnittlich 2,7 Prozent teurer als 2024. Nahrungsmittel kosteten 3,1 Prozent mehr als 2024. Besonders stark stiegen die Preise für Rindfleisch (+30,3 Prozent) und Kaffee (+30,1 Prozent). Dagegen sanken die Preise für Zucker um 32,1 Prozent und für Schweinefleisch um 7,2 Prozent.


Foto: Chemie-Anlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts