Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD wollen Gewerkschaftsmitglieder steuerlich besserstellen.

Das geht aus einem Änderungsantrag der Koalition zum Steueränderungsgesetz hervor, über den das Nachrichtenmagazin POLITICO (Montag) berichtet. Die Änderungen sollen in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden.

Demnach sollen Gewerkschaftsbeiträge „zusätzlich zum Arbeitnehmer-Pauschbetrag“ steuerlich geltend gemacht werden können. Nach Angaben aus Fraktionskreisen gehen die Änderungen auf eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag zurück. Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag lag zuletzt bei 1.230 Euro.

„Gewerkschaften erfüllen eine zentrale Funktion in der Arbeits- und Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland“, heißt es zur Begründung. „Die kollektive Koalitionsfreiheit ist ein tragendes Element des sozialen Rechtsstaats.“ Die Regelung führt laut Papier ab 2026 zu jährlichen Mindereinnahmen von rund 160 Millionen Euro.

Die Koalition will auch, dass Parteispenden bei der Steuer stärker berücksichtigt werden. Künftig sollen sie bis zu einer Höhe von insgesamt 6.600 Euro bei Verheirateten (bisher 3.300 Euro) sowie 3.300 Euro bei Singles (bisher 1.650 Euro) steuerbegünstigt sein.

Union und SPD wollen zudem Prämien für Athleten bei Olympischen und Paralympischen Spielen komplett steuerfrei stellen. Dabei geht es um Zahlungen der Deutschen Stiftung Sporthilfe, die nach POLITICO-Informationen bis zu 20.000 Euro betragen können.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stehen die Gespräche mit Syrien über regelmäßige Rückführungen straffälliger Syrer kurz vor dem Abschluss.

„Straftäter wollen und werden wir regelmäßig zurückführen. Dazu stehen wir kurz vor einem Abschluss der Verhandlungen mit Syrien“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Dobrindt stellte in Aussicht, auch selbst in das Land reisen zu wollen. „Wenn es notwendig ist, um Rückführungen möglich zu machen, bin ich dazu bereit. Aktuell laufen die Gespräche aber auf technischer Ebene und sind auf einem guten Weg.“

Dasselbe gelte für Afghanistan. „Wir arbeiten daran, die Gespräche mit den afghanischen Verantwortlichen zum Abschluss zu bringen. Mit den Vertretern in der Botschaft in Deutschland können wir inzwischen Personendaten austauschen. Ich habe Verständnis dafür, dass Afghanistan prüfen will, ob die Betroffenen wirklich Staatsbürger sind. Sobald dieser Prozess stabil läuft, beginnen die regelmäßigen Rückführungen.“

Auf die Frage, ob er auch nach Afghanistan reisen würde, sagte der Minister: „Wenn es notwendig werden sollte, ja. Derzeit sieht es aber so aus, dass die technischen Verhandlungen ausreichen.“ Dobrindt schloss auch Abschiebungen von Frauen in das Land nicht aus. „Bei den Rückführungen nach Afghanistan geht es zunächst um Straftäter und Gefährder – das Gesetz unterscheidet da nicht zwischen Männern und Frauen. Bisher wurden allerdings nur Männer zurückgeführt.“

Den Vorwurf, Deutschland zahle für die Rückführungen einen politischen Preis wies Dobrindt zurück: „Es gibt keinen Preis. Mein Eindruck ist, dass die Verantwortlichen in Afghanistan zeigen wollen, dass sie international Verantwortung für ihre Staatsbürger übernehmen.“

In der Diskussion mit dem Auswärtigen Amt über die Aberkennung von Aufenthaltstiteln, falls anerkannte Flüchtlinge nach Syrien oder Afghanistan reisen, gab sich Dobrindt hart: „Wer in sein Herkunftsland reist, hat den Schutz in unserem Land offenbar nicht mehr nötig. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten sich auch aus der Ferne ein Bild von vor Ort zu machen: Über Freunde oder Familie, alle haben ein Handy und können sich informieren.“

Sogenannte „Erkundungsreisen“ hält Dobrindt für höchst missbrauchsanfällig. „Warum sollte jemand, der entspannt in sein Herkunftsland reisen kann, dort sogar Urlaub macht, dauerhaft nach Syrien zurückzukehren und beim Wiederaufbau zu helfen, wenn er problemlos nach Deutschland zurückkehren kann“, sagte der CSU-Politiker.

Foto: Alexander Dobrindt am 27.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt hat den Reformwillen ihrer Partei über das in der Union umstrittene Rentenpaket hinaus betont.

„Damit legen wir einen Grundstein, gleichzeitig wissen wir, dass vor uns wichtige langfristige Reformen unseres Rentensystems und unseres Sozialstaates liegen“, sagte Schmidt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Aus diesem Grund bekommt die Rentenkommission von uns mit dem Paket einen umfassenden Katalog an Prüfaufträgen.“

Schmidt sprach sich für weitere Beschlüsse der schwarz-roten Koalition in der Sozialpolitik aus. „In den Blick genommen werden müssen genauso die anderen Bereiche des Sozialstaats“, sagte die SPD-Politikerin. Gerade im Bereich von Gesundheit und Pflege gebe man viel Geld aus, ohne dass die Menschen das Gefühl hätten, dass es für sie gut funktioniere. Hier müssten die in der letzten Legislatur begonnenen Strukturreformen im Sinne der Patienten weitergeführt werden.

Foto: Dagmar Schmidt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der DAK, Andreas Storm, wird am Montag Klage gegen die Bundesregierung einreichen und wirft ihr unzureichende Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds und eine bewusste Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zulasten der Versicherten vor.

Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Storm: „Die DAK-Gesundheit schließt sich der Klagewelle der gesetzlichen Krankenkassen gegen den Bund an. Auch wir klagen gegen die aktuellen Bescheide über die unzureichenden Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für das Jahr 2026. Wir fordern eine auskömmliche Finanzierung der Zuweisungen für Bürgergeldempfänger.“

Storm erklärte, hätte die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) „die ihnen zustehenden Bundesmittel von jährlich insgesamt zehn Milliarden Euro erhalten, könnten im Jahr 2026 die Beiträge für Versicherte und Arbeitgeber stabil bleiben. Es geht um eine Entlastung um 0,5 Beitragspunkten. Die DAK-Gesundheit reicht deshalb Klage beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ein, das erstinstanzlich zuständig für die Verfahren ist.“

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Spitzendiplomatin und Nahostexpertin Helga Schmid sieht die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um ein Ende des Kriegs zwischen Israel und der Hamas positiv.

„Wir können nur alle froh und dankbar sein, dass Trump den 20-Punkte-Plan durchgesetzt hat“, sagte Schmid dem „Spiegel“. Dadurch hätten die verbliebenen lebenden Geiseln nach Israel zurückkehren können, und das schlimmste Leiden der Bevölkerung in Gaza habe gelindert werden können. „Das ist ein Erfolg, den wir anerkennen müssen“, sagte Schmid.

Trumps Vorgehensweise zeige, „dass es auch Druck braucht. Militärische Glaubwürdigkeit ist wichtig.“ Allerdings blieben viele Fragen offen. „Wir sind von einem nachhaltigen Friedensprozess weit entfernt.“ Ohne Hilfe von außen werde es nicht gehen, sagte Schmid. Es müsse auch Dialoge jenseits der Öffentlichkeit geben.

Schmid, die zuletzt Generalsekretärin der OSZE und vorher Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes war, leitet in der Münchner Sicherheitskonferenz die Middle East Consultation Group, eine Gruppe aus hochrangigen, teilweise ehemaligen, teilweise aktiven Politikern und Experten aus Israel, Palästina und der arabischen Welt. Die Gruppe werde auf der Sicherheitskonferenz im Februar 2026 ein Papier zur Zukunft des Nahen Ostens vorstellen, kündigte die Diplomatin an.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der SC Freiburg hat in einem dominanten Spiel gegen den 1. FSV Mainz 05 einen klaren 4:0-Sieg eingefahren.

Bereits in der ersten Halbzeit gingen die Freiburger durch Tore von Lukas Kübler und Vincenzo Grifo in Führung. Die Mainzer mussten ab der 28. Minute in Unterzahl spielen, nachdem Paul Nebel wegen eines groben Foulspiels die Rote Karte gesehen hatte.

In der zweiten Halbzeit setzten Johan Manzambi und Patrick Osterhage mit weiteren Treffern den Schlusspunkt. Trotz der komfortablen Führung suchten die Freiburger weiterhin den Weg zum Tor und ließen den Gästen kaum Chancen. Die Mainzer blieben offensiv harmlos und konnten dem Druck der Freiburger nicht standhalten.

Die Niederlage verschärft die Krise der Mainzer, die nun seit acht Bundesliga-Spielen sieglos sind und auf dem letzten Tabellenplatz stehen. Die Freiburger hingegen springen wieder in die obere Tabellenhälfte.

Foto: Paul Nebel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Gottschalk hat eine schwere Krebserkrankung öffentlich gemacht. Der Entertainer sagte der „Bild“, dass er im Sommer die Diagnose erhalten habe.

Seine Ehefrau Karina erklärte, dass er sich vor etwa vier Monaten einer ersten Operation unterzogen habe. Nach einem weiteren Befund aus der Pathologie sei eine erneute Operation notwendig gewesen, da mehr Gewebe vom Krebs befallen war als zunächst angenommen.

Nach einigen Tagen konnte Gottschalk demnach die Klinik verlassen und seine Arbeit fortsetzen, um fest zugesagte Engagements und Verträge zu erfüllen. Rückblickend bezeichnete er dies als Fehler, da er bis heute starke Schmerzmittel einnehmen müsse. Bei der Bambi-Verleihung, bei der er der Sängerin Cher einen Preis überreichte, habe er aufgrund der Nebenwirkungen einen Blackout erlitten, so seine Ehefrau Karina.

Foto: Thomas Gottschalk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Eintracht Frankfurt hat am 12. Spieltag der Fußball-Bundesliga in der Nachspielzeit durch einen Foulelfmeter von Michy Batshuayi ein 1:1-Unentschieden gegen den VfL Wolfsburg gerettet.

In der 90. Minute plus sechs verwandelte Batshuayi den Strafstoß, der zuvor durch ein Foul von Denis Vavro an Arthur Theate verursacht worden war. Zuvor war Wolfsburg in der 67. Minute durch einen Treffer von Aaron Zehnter in Führung gegangen. Der Treffer resultierte aus einer schnellen Kombination über die Außenverteidiger, bei der Zehnter per Volleyschuss abschloss.

Das Spiel war von intensiven Zweikämpfen und mehreren VAR-Entscheidungen geprägt. Vor dem Last-Minute-Elfmeter hatte es bereits in der 55. Minute eine strittige Szene im Strafraum gegeben, bei der Frankfurt ebenfalls einen Elfmeter forderte, der jedoch nach VAR-Prüfung nicht gegeben wurde.

Frankfurt hatte über weite Strecken mehr Spielanteile, konnte jedoch die Wolfsburger Defensive selten überwinden. Wolfsburg hingegen nutzte seine Chancen effizienter und ging nach einem schnellen Umschaltspiel in Führung.

Foto: Michy Batshuayi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Lusail (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen hat den Großen Preis von Katar auf dem Lusail International Circuit gewonnen.

Der Niederländer sicherte sich den Sieg mit einer Zeit von 1:24:38,241 Stunden und einem Vorsprung von 7,995 Sekunden auf den zweitplatzierten Oscar Piastri aus Australien. Carlos Sainz aus Spanien komplettierte das Podium mit einem Rückstand von 22,665 Sekunden.

Das Rennen verlief für Verstappen äußerst erfolgreich, während seine Konkurrenten mit verschiedenen Herausforderungen zu kämpfen hatten. Oscar Piastri, der das Rennen zunächst anführte, verlor durch eine unglückliche Boxenstrategie während einer Safety-Car-Phase wertvolle Zeit.

Lando Norris, der als WM-Leader ins Rennen ging, konnte sich trotz eines späten Überholmanövers gegen Kimi Antonelli nicht weiter nach vorne arbeiten und landete schließlich auf dem vierten Platz. Damit geht Norris nur noch mit einem Vorsprung von zwölf Punkten auf Verstappen in das letzte Rennen in Abu Dhabi.

Das Rennen war geprägt von mehreren Zwischenfällen und strategischen Entscheidungen. Isack Hadjar erlitt einen Reifenschaden und fiel ans Ende des Feldes zurück. Fernando Alonso drehte sich und verlor zwei Plätze, während George Russell eine Verwarnung für das Verlassen der Streckenbegrenzungen erhielt. Die Teams mussten zudem mit den Herausforderungen der Reifenstrategie umgehen, da die Pirelli-Reifen nur maximal 25 Runden genutzt werden durften, was zu zwei Pflichtstopps führte.

Foto: Max Verstappen / Red Bull (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer haben die Pläne des Bundes bei der Umsetzung der europäischen Asylreform kritisiert.

„Die GEAS-Reform ist ein enorm wichtiger Schritt zur gemeinsamen Neuaufstellung des künftigen Migrations- und Asylmanagements in der EU“, sagte Brandenburgs Innenminister René Wilke (SPD) der „Welt“ kurz vor der Innenministerkonferenz in Bremen. „Die Umsetzung des Außengrenzverfahrens ist dabei ein wesentlicher Bestandteil der Reform. Doch wer bestellt, der muss auch bezahlen.“

Die Zuständigkeit sei klar, so Wilke weiter: „Der Bund ist verantwortlich für die Durchführung der Asylverfahren an den Außengrenzen. Daher gibt es zwei Varianten: Entweder der Bund nimmt seine Aufgabe wahr. Oder er greift auf die Kapazitäten und Kompetenzen der Länder zurück. Dafür bedürfte es aber eines konkreten Angebots, wie die Kostenübernahme geregelt wird. Die Belastung auf die Länder durchzureichen, ist keine akzeptable Option.“

Nach dem neuen europäischen Asylsystem, das ab Mitte 2026 in der EU gelten soll, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, einen Teil der Asylverfahren direkt an der EU-Außengrenze abzuarbeiten. Bei negativem Ausgang sollen die Migranten direkt von dort in ihr Heimatland zurückgeführt werden. Da auch Deutschland an Flug- und Seehäfen eine Außengrenze hat, muss es ebenfalls Plätze für dieses neue Grenzverfahren vorhalten. Die bisherigen Pläne des Bundes sehen vor, dass die Bundesländer diese Plätze bereithalten sollen. Über den Gesetzentwurf verhandelt gerade der Bundestag.

„Wir verfolgen das Ziel, Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen. Als Land sind wir daher bereit, unseren Teil zur Umsetzung der GEAS-Reform zu leisten“, sagte Baden-Württembergs Staatssekretär für Migration Siegfried Lorek (CDU). „Gleichzeitig erwarten wir aber, dass sich auch der Bund entsprechend engagiert. Wenn die Länder Aufgaben übernehmen sollen, muss der Bund zumindest für eine auskömmliche Finanzierung sorgen.“

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) forderte den Bund auf, eigene Ausreisezentren einzurichten, um die Länder bei den Rückführungen zu unterstützen. „Wir können die Grenzkontrollen erst herunterfahren, wenn auf EU-Ebene wirkungsgleiche Maßnahmen erreicht worden sind, die mit dem GEAS-Gesetzgebungsverfahren angestrebt werden“, sagte Schuster der „Welt“.

„Zentrale Forderung der Länder ist dabei aber auch, dass der Bund zentrale Bundesausreisezentren einrichtet und auf diese Weise die Abschiebungen der Länder unterstützt.“ Als Standort für ein solches Bundesausreisezentrum könne man aus Sachsen den Leipziger Flughafen anbieten, der aus logistischen Gründen bereits häufig für zentrale Sammelflüge genutzt werde.

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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