Montag, Januar 12, 2026
spot_img
Start Blog Seite 7

Landwirtschaftsminister begrüßt Mercosur-Abkommen

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat den Abschluss des Freihandelsabkommens Mercosur begrüßt, sich aber gleichzeitig für eine künftige Nachschärfung der Schutzklauseln für europäische Landwirte offen gezeigt. „Die nun vorgesehenen Schutzklauseln sind ein wichtiger Schritt, um unsere sensiblen Agrarmärkte abzusichern“, sagte Rainer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Entscheidend sei, dass diese Schutzklauseln in der Praxis wirksam, schnell anwendbar und flexibel genug sind. „Sollte sich zeigen, dass Importmengen sensibler Produkte wie Zucker oder Rindfleisch zu stark steigen oder Preise unter Druck geraten, muss die EU entschlossen handeln – und gegebenenfalls auch nachschärfen“, sagte er.

Grundsätzlich begrüßt der CSU-Politiker den Abschluss des Abkommens. Mercosur sei „zentral für eine EU-Handelspolitik in geopolitisch herausfordernden Zeiten“, so Rainer. Er sei überzeugt, dass Freihandel und ein flankierender Schutz der Landwirtschaft nur Hand in Hand gehen könnten.

Dass die EU zusätzliches Geld für die Landwirtschaft in Aussicht stelle, sei zudem „ein wichtiges und richtiges Signal“. Als Landwirtschaftsminister stehe er fest an der Seite der Landwirte und behalte ihre Interessen jederzeit im Blick, erklärte Rainer.


Foto: Alois Rainer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Nouripour beklagt Geruchsbelästigung im Bundestag

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat bauliche Mängel in den Parlamentsgebäuden kritisiert, die zu Geruchsbelästigungen im Plenarbereich und im Jakob-Kaiser-Haus führen.

„Hier wurden einst sogenannte SML-Rohre für den Abfluss eingesetzt – leider auch waagrecht. Das führt dazu, dass sie schneller korrodieren, Abwasser sammelt sich, Schwefelsäure entsteht, beschädigt die Rohre und es stinkt“, sagte Nouripour dem „Spiegel“.

„Der waagrechte Einbau war nicht sonderlich schlau. Das weiß jeder Fachmann. Der Austausch der Rohre wird nun Teil der nötigen Sanierung“, fügte er hinzu.

Der Grünen-Politiker, seit März 2025 im Amt des Bundestagsvizepräsidenten, ist auch Vorsitzender der Kommission des Ältestenrats für Bau- und Raumangelegenheiten des Parlaments.

Er wies darauf hin, dass weitere Mängel wie etwa undichte Stellen auf den Dächern der Bundestagsbauten überwiegend behoben werden konnten. „Aber das ist leider nicht auf Dauer.“ Auch hier zeige sich jetzt, mehr als 20 Jahre nach Inbetriebnahme des Bundestags in Berlin, dass damals beim Bauen Fehler gemacht worden seien.

„Da wurde zu sehr auf Schönheit und weniger auf Verlässlichkeit geachtet. Das rächt sich jetzt. Vor allem die flachen Dächer sind anfällig, gerade bei Starkregen. Mit der Zeit geht da jede Dichtung flöten. Es fehlt der Ablaufwinkel“, so Nouripour.

Nouripour verwies darauf, dass insgesamt ein enormer Sanierungsbedarf beim Bundestag und den Büros für Abgeordnete und Mitarbeiter bestehe. „Zwei Drittel der Gebäude müssen in den nächsten 20 Jahren saniert werden. Das heißt: 800 bis 1.000 Büros sind in den nächsten zwei Jahrzehnten dauerhaft in Sanierung.“


Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Schneechaos zwingt St. Pauli zu Spielabsage gegen Leipzig

0

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der FC St. Pauli hat das für Samstag angesetzte Bundesliga-Heimspiel gegen RB Leipzig abgesagt.

Das teilte der Verein am Freitag mit. Grund seien extreme Witterungsbedingungen mit starkem Schneefall und Schneeverwehungen, die die Sicherheit im Millerntorstadion nicht mehr gewährleisteten.

Die Entscheidung sei nach intensiven Abwägungen und Abstimmungen mit der Deutschen Fußball Liga, dem Gegner, den Behörden und weiteren Beteiligten gefallen. Mitarbeiter und Dienstleister hätten über Tage versucht, Spielfeld, Tribünen und Verkehrsflächen von Schnee und Eis zu befreien, was sich insbesondere auf den Dachflächen als nahezu unmöglich erwiesen habe. Zudem hätten die zuständigen Behörden eine Absage empfohlen, unter anderem wegen der zusätzlichen Belastung für Einsatzkräfte und der erheblichen Risiken im Verkehrsraum.

Der Verein dankte allen Beteiligten für die Zusammenarbeit und den Mitarbeitern für ihren Einsatz. Ein Nachholtermin soll so zeitnah wie möglich bekanntgegeben werden. Das Spiel war ursprünglich für 15:30 Uhr geplant.


Foto: RB Leipzig – St. Pauli, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Merz lobt Mercosur-Einigung als "Meilenstein"

0

Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zum EU-Mercosur-Abkommen als „Meilenstein in der europäischen Handelspolitik“ bezeichnet.

Das Abkommen sei ein „wichtiges Signal“ für die „strategische Souveränität und Handlungsfähigkeit“ der EU, sagte Merz am Freitag. Es stärke die Wirtschaft und die Handelsbeziehungen mit den entsprechenden Ländern in Südamerika, was sowohl für Deutschland als auch für Europa von Vorteil sei.

Merz sagte jedoch auch, dass die 25 Jahre dauernden Verhandlungen zu lang gewesen seien. Der Bundeskanzler forderte, dass die nächsten Freihandelsabkommen zügig abgeschlossen werden sollten.

Das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay soll die weltweit größte Freihandelszone mit über 700 Millionen Einwohnern schaffen. Kritiker befürchten eine zu große Konkurrenz für europäische Bauern und eine Abschwächung von EU-Standards.

Die Einigung war am Freitagmittag zwischen den 27 EU-Staaten erzielt worden, nachdem die Verhandlungen immer wieder vertagt worden waren. Bis zum Nachmittag braucht es allerdings noch die jeweilige Bestätigung aus den EU-Hauptstädten. Außerdem muss das Abkommen noch vom Europäischen Parlament gebilligt werden, bevor es in Kraft treten kann.


Foto: Friedrich Merz am 09.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

EU-Staaten erzielen Einigung über Mercosur-Handelsabkommen

0

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Staaten erzielen Einigung über Mercosur-Handelsabkommen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits.

Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Foto/Quelle: dts

Trump: Weiteren Angriff auf Venezuela abgesagt

0

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat nach eigener Aussage einen weiteren Angriff auf Venezuela abgesagt.

Die USA und Venezuela arbeiteten gut zusammen, insbesondere im Hinblick auf den Wiederaufbau der Öl- und Gasinfrastruktur, sagte Trump am Freitag. Aufgrund dieser Kooperation habe er die zuvor erwartete zweite Angriffswelle abgesagt, da sie vermutlich nicht mehr „notwendig“ sei. Dennoch blieben alle Schiffe aus „Sicherheitsgründen“ vor Ort.

Trump kündigte an, dass mindestens 100 Milliarden Dollar von großen Ölkonzernen investiert würden. Er plane, sich noch am Freitag mit Vertretern dieser Unternehmen im Weißen Haus zu treffen. Als weiteres Zeichen der „Kooperation“ wertete der US-Präsident die Freilassung etlicher politischer Gefangener in Venezuela.


Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Vor Merz-Reise: U-Boot-Deal mit Indien kurz vor Abschluss

0

Berlin/Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche U-Boot- und Fregattenbauer Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) soll die indische Marine mit sechs modernen U-Booten ausstatten. Bei dem Großauftrag, über den seit Jahren verhandelt wird, gibt es Fortschritte, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Insider. Es wird damit gerechnet, dass der Deal bald abgeschlossen werden kann.

Das Geschäft soll mit einer Vereinbarung zwischen der indischen und der deutschen Regierung flankiert werden, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Damit wollten die Inder unter anderem sicherstellen, dass Ersatzteile in Zukunft reibungslos geliefert werden können, heißt es. Über die Einzelheiten soll beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien kommende Woche gesprochen werden.

Der Bundeskanzler wird am Montag vom indischen Premierminister Narendra Modi in Ahmedabad in seinem Heimatbundesstaat Gujarat empfangen. Anschließend wird Merz, der von einer Wirtschaftsdelegation aus zwölf Unternehmen begleitet wird, zum Technologie-Hub Bangalore weiterreisen.

Auch im Energiesektor soll die Kooperation ausgebaut werden. Wie das „Handelsblatt“ schreibt, wird der deutsche Konzern Uniper eine Vereinbarung für den Kauf von grünem Ammoniak aus Indien abschließen. Die Details sollen kommende Woche bekannt werden.


Foto: U-Boot (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Dezember deutlich gestiegen

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Dezember 2025 gegenüber November 2025 kalender- und saisonbereinigt um 3,2 Prozent gestiegen.

Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilten, war dies der höchste Anstieg gegenüber einem Vormonat seit März 2021. Der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex lag 1,3 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats Dezember 2024.

Wirtschaftliche Aktivität erzeugt und benötigt Verkehrsleistungen. Daher besteht ein deutlicher Zusammenhang zwischen dem Lkw-Maut-Fahrleistungsindex und Indizes zur wirtschaftlichen Aktivität, insbesondere der Industrieproduktion. Da der Lkw-Maut-Fahrleistungsindex etwa einen Monat früher verfügbar ist als der Produktionsindex, eignet er sich als Frühindikator für die Konjunkturentwicklung. Eine Untergliederung nach Wirtschaftszweigen ist aber nicht möglich.


Foto: Lkw (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Produktion im November 0,8 Prozent höher

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die preisbereinigte Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2025 gegenüber Oktober 2025 saison- und kalenderbereinigt um 0,8 Prozent gestiegen.

Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von September 2025 bis November 2025 um 0,7 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor. Im Oktober 2025 stieg die Produktion gegenüber September 2025 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 2,0 Prozent (vorläufiger Wert: +1,8 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2024 war die Produktion im November 2025 kalenderbereinigt 0,8 Prozent höher.

Die positive Entwicklung der Produktion im November 2025 ist maßgeblich auf die Zuwächse in der Automobilindustrie zurückzuführen (saison- und kalenderbereinigt +7,8 Prozent zum Vormonat). Auch die Anstiege im Maschinenbau (+3,2 Prozent) und in der Maschinenwartung und -montage (+10,5 Prozent) beeinflussten das Gesamtergebnis positiv. Negativ wirkte sich hingegen der Rückgang in der Energieerzeugung (-7,8 Prozent) aus.

Die Industrieproduktion (Produzierendes Gewerbe ohne Energie und Baugewerbe) stieg im November 2025 gegenüber Oktober 2025 saison- und kalenderbereinigt um 2,1 Prozent. Dabei stieg die Produktion von Investitionsgütern um 4,9 Prozent. Die Produktion von Vorleistungsgütern sank um 0,8 Prozent und die Produktion von Konsumgütern um 0,3 Prozent. Außerhalb der Industrie sank die Bauproduktion um 0,8 Prozent.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2024 stieg die Industrieproduktion kalenderbereinigt um 1,3 Prozent.

In den energieintensiven Industriezweigen ist die Produktion im November 2025 gegenüber Oktober 2025 saison- und kalenderbereinigt um 1,5 Prozent gesunken. Im Dreimonatsvergleich war die Produktion in den energieintensiven Industriezweigen von September 2025 bis November 2025 um 0,1 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor. Verglichen mit dem Vorjahresmonat November 2024 war die energieintensive Produktion im November 2025 kalenderbereinigt um 3,3 Prozent niedriger.

In den Monaten Januar bis November des Jahres 2025 lag die Produktion im Produzierenden Gewerbe kalenderbereinigt 1,2 Prozent niedriger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Insbesondere in der Industrie (-1,3 Prozent) und im Baugewerbe (-1,7 Prozent) ging die Produktion zurück. Die Energieerzeugung stieg hingegen um 2,0 Prozent.

In der Industrie ist der Rückgang maßgeblich auf die Entwicklung in der Automobilindustrie (-2,4 Prozent), in den energieintensiven Industriezweigen (-2,6 Prozent) und im Maschinenbau (-2,3 Prozent) zurückzuführen.

Betrachtet man die längerfristige Entwicklung in der Industrie, so war die Produktion in den Jahren 2023 und 2024 überwiegend einem Abwärtstrend gefolgt. Ausgehend von einem Tiefpunkt im Dezember 2024 war im Verlauf des Jahres 2025 zunächst eine leichte Erholung zu beobachten, die Produktion lag im 1. Halbjahr 2025 kalender- und saisonbereinigt um 0,2 Prozent höher als im Halbjahr davor. Nach einem Einbruch im August blieb die Produktion auch im September auf einem niedrigen Niveau, maßgeblich beeinflusst von geringen Produktionswerten in der Automobilindustrie. Im Oktober begann in der Industrieproduktion ein verhaltener Erholungskurs, der sich im November fortsetzte. Für die Einschätzung der Entwicklung der Produktion im Dezember könnten positive Signale anderer Industrieindikatoren relevant sein. So ist der Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Dezember 2025 mit +3,2 Prozent deutlich angestiegen (kalender- und saisonbereinigte Vormonatsrate). Weiterhin haben sich die Auftragseingänge in der Industrie zuletzt positiv entwickelt. Der Auftragseingangsindex im Verarbeitenden Gewerbe lag im November 2025 kalender- und saisonbereinigt um 5,6 Prozent höher als im Vormonat. Ohne die Berücksichtigung von Großaufträgen lag der Auftragseingang im weniger volatilen Dreimonatsvergleich von September 2025 bis November 2025 um 2,1 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor. Die vorläufigen Ergebnisse zum Produktionsindex im Dezember 2025 erscheinen am 6. Februar 2026.

In den energieintensiven Industriezweigen ist für die Jahre 2024 und 2025 überwiegend eine Stagnation der Produktion zu beobachten, nachdem sie in den Jahren 2022 und 2023 stark zurückgegangen war. Im Durchschnitt der Monate Januar 2025 bis November 2025 lag die Produktion hier kalender- und saisonbereinigt um 17,7 Prozent niedriger als im Jahr 2021, so das Bundesamt.


Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

CDU-Politiker Brinkhaus fordert mehr Führung von Merz

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Unionsfraktion wächst der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), rasch konkrete weitere Schritte zur Stärkung der deutschen Wirtschaft zu gehen.

Der langjährige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus fordert mehr Führung von Merz: „Die Probleme des Staates sind durchanalysiert, die Modernisierungskonzepte liegen auf dem Tisch“, sagte Brinkhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Jetzt geht es nicht mehr um weitere Papiere, sondern um Umsetzung – und Umsetzung ist vor allem eine Führungsfrage.“

Ein funktionierender, digitaler Staat sei die wirksamste und zugleich kostengünstigste Wirtschaftsförderung, so Brinkhaus. Merz und die Ministerpräsidenten müssten Staatsmodernisierung deshalb jetzt zur Chefsache machen. Konkret forderte Brinkhaus einen messbaren Abbau von Berichtspflichten, die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren oder Regelungen zur Unternehmensgründung in 24 Stunden. Brinkhaus ist aktuell Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung.


Foto: Ralph Brinkhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts