Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken wird am Mittwochabend in einer Hamburger Kirche eine Predigt halten.

Anlass sei der Buß- und Bettag und die Predigt werde das Thema „Menschenrecht auf Wohnen“ haben, teilten sowohl die Partei als auch die Evangelisch-Lutherische Kirche mit. Mitorganisator der Veranstaltung ist Amnesty International.

Van Aken ist nach eigenen Worten kirchlich geprägt und „streng katholisch“ aufgewachsen. Mittlerweile ist er konfessionslos und tritt für strikte Trennung von Staat und Kirche ein.

Foto: Jan van Aken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission hat am Dienstag die Entschädigungsregelung für den Braunkohleausstieg der Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG) beihilferechtlich genehmigt. Die Kommission kam in ihrer Prüfung zu dem Ergebnis, dass der Entschädigungsbetrag von bis zu 1,75 Milliarden Euro für die endgültige Stilllegung aller Braunkohlekraftwerke der LEAG vereinbar mit den beihilferechtlichen Vorgaben und dem europäischen Binnenmarkt ist.

Das „Kohleverstromungsbeendigungsgesetz“ aus dem Jahr 2020 und der das Gesetz begleitende öffentlich-rechtliche Vertrag regeln die Entschädigung zugunsten von Betreibern von Braunkohlekraftwerken für den vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Die Gewährung der Entschädigung setzte eine beihilferechtliche Genehmigung der Europäischen Kommission voraus.

Die Europäische Kommission hatte aufgrund der Komplexität der Fragestellungen ein förmliches Prüfverfahren eröffnet, um sicherzustellen, dass die Entschädigungen mit dem Europäischen Binnenmarkt vereinbar sind. Die Zahlungen an RWE waren Ende des Jahres 2023 von der Europäischen Kommission genehmigt worden. Die beihilferechtliche Prüfung bezüglich der LEAG-Entschädigung erwies sich als komplexer, da die betroffenen Kraftwerke erst in den kommenden Jahren schrittweise bis 2038 endgültig stillgelegt werden sollen und entgangene Gewinne daher schwieriger zu prognostizieren waren.

In einem ersten Schritt soll die LEAG zum Jahresende für bereits geleistete Vorauszahlungen an die Vorsorgegesellschaften der Länder eine Erstattung in Höhe von rund 377 Millionen Euro erhalten. Die LEAG hatte in den Vorjahren Gelder in gleicher Höhe in die Vorsorgegesellschaften der Bundesländer Brandenburg und Sachsen einbezahlt. In diesen Gesellschaften werden die Mittel für die notwendige Rekultivierung der betroffenen Tagebaue gesichert und verwaltet.

Der Bund soll zusätzlich in den Jahren 2025 bis 2029 eine jährliche Rate von 91,5 Millionen Euro an die Vorsorgegesellschaften auszahlen. Damit sollen sämtliche zusätzlichen Kosten der Rekultivierung sowie sämtliche zusätzlich anfallenden Sozialkosten abgedeckt werden.

Darüber hinaus können daran anschließend bis spätestens 2042 weitere Zahlungen an die Vorsorgegesellschaften folgen, soweit die Bundesnetzagentur feststellt, dass der LEAG aufgrund der vorzeitigen Stilllegung von Kraftwerken Gewinne entgangen sind. Maßgeblich für die Höhe der entgangenen Gewinne sind die dem angepassten KVBG anhängenden Formeln zur Bestimmung der entgangenen Gewinne. In Summe ist damit eine Unterstützung durch den Bund in Höhe von bis zu 1,75 Milliarden Euro möglich.

„Die Genehmigung der Zahlungen für den Kohleausstieg der LEAG sind ein echter Erfolg für eine ganze Region“, sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). „Der Strukturwandel in den Kohleregionen ist ein Generationenprojekt. Die beihilferechtliche Genehmigung der EU-Kommission gibt hierfür endlich Planungssicherheit.“ Jetzt könne die Zukunft einer ganzen Region sozialverträglich und wirtschaftlich solide gestaltet werden.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bezeichnete die Entscheidung als gute Nachricht für die gesamte Region. „Es ist gut, dass nun endlich Klarheit besteht. Für das Unternehmen und die gesamte Region gibt es jetzt Planungssicherheit, um die Folgen des frühzeitigeren Kohleausstiegs abzufedern und den Transformationsprozess in der Lausitz weiter voranzubringen“, sagte er.

„Zugleich werden die erforderlichen Rekultivierungsleistungen nach dem Ende der Kohleverstromung verlässlich abgesichert. Neben Rekultivierung und Sozialmaßnahmen geht es auch um neue Geschäftsfelder und damit um starke Industriearbeitsplätze in der Zukunft“, so Kretschmer.

Ähnlich äußerte sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). „Die Zahlung bringt endlich Sicherheit für die Beschäftigten der LEAG und Stabilität für die Rekultivierungsarbeiten im Lausitzer Revier“, sagte er. „Damit ist auch ein weiterer Beitrag zur Sicherstellung der Wiedernutzbarmachung erbracht, denn ein Großteil der Entschädigungszahlungen wird in die Rekultivierung fließen.“

LEAG-CEO Adi Roesch sieht ebenfalls mehr Planungssicherheit durch die Mittelfreigabe. Die Entschädigung biete Investitionsspielraum, um den vom Kohleausstieg betroffenen Mitarbeitern neue Perspektiven zu bieten. Mit einer „Gigawatt-Factory“ baue man parallel an einer alternativen zukunftsfähigen Energielandschaft, die die Stromversorgung sichere, neue Arbeitsplätze schafft und Wertschöpfung in der Region halte.

Die Vorsitzende des LEAG-Konzernbetriebsrats, Silke Rudolf, erklärte, Kollegen, die jahrzehntelang für sichere Energie im Einsatz waren, hätten einen sozialverträglichen Kohleausstieg verdient. „Für die junge Generation müssen neue Perspektiven eröffnet und die Lausitz und Mitteldeutschland als Energieregion gefestigt werden“, so Rudolf. „Die Menschen dürfen mit diesen Herausforderungen nicht alleine gelassen werden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung fordert die deutsche Industrie auf, bei Künstlicher Intelligenz (KI) und Cloud-Technologien eine führende Rolle einzunehmen. „Wer den KI-Zug verpasst, riskiert, den Markt zu verlassen“, schreibt Thomas Jarzombek (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Unternehmen treffen jeden Tag Entscheidungen für Aufträge. Und entscheiden damit, ob die Wertschöpfung auch künftig bei uns liegt oder abfließt.“

Zu den Kernmaßnahmen des Staates gehören Jarzombek zufolge eine volldigitale Plattform für Genehmigungsverfahren, ein Hub für KI-Start-ups, die Einführung der EUDI-Wallet für sichere digitale Identifikation und der Ausbau europäischer Rechenzentren im Rahmen der KI-Gigafactory-Initiative.

Jetzt werde in der Industrie „wirklich entschieden, ob die Datacenter aus Redmond oder Lübbenau gesteuert werden“, erklärte der CDU-Politiker. „Hier wird entschieden, ob die Datenseen und KI-Modelle in Übersee befüllt werden oder in Köln.“

Die Initiative der Bundesregierung soll verhindern, dass europäische Unternehmen bei digitalen Schlüsseltechnologien hinter internationalen Tech-Giganten zurückfallen. Studien zufolge könnte die Wertschöpfung durch Software und Daten in Deutschland bis zu 300 Milliarden Euro jährlich erreichen.

Foto: Thomas Jarzombek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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San Francisco (dts Nachrichtenagentur) – Das US-Tech-Unternehmen Cloudflare hat sein Dienstagmorgen (Ortszeit) offenbar erhebliche technische Probleme – mit Auswirkungen für das Internet auf der ganzen Welt.

Cloudflare räumte öffentlich unter anderem ein, „Verfügbarkeitsprobleme“ auf dem Supportportal zu haben. „Wir untersuchen das Problem“, schrieb das Unternehmen mit Sitz in Kalifornien. Hintergrund seien Probleme bei „unserem Supportportal-Anbieter“.

Aber offensichtlich hat auch das eigentliche Netzwerk von Cloudflare mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Die Auswirkungen dürften Nutzer rund um den Globus zu spüren bekommen, denn Cloudflare ist bei unzähligen Webseiten rund um den Globus gewissermaßen als „Firewall“ vorgeschaltet.

Als sogenannter „Reverse-Proxy“ bietet das Unternehmen an, den Datenverkehr zwischen Nutzern und Webservern zu filtern. Damit will Cloudflare Websites vor Cyberbedrohungen wie beispielsweise den sogenannten „DDoS“-Angriffen schützen, auch unerwünschte Bot-Zugriffe werden eingeschränkt. Wenn Cloudflare selbst Ausfälle hat, was relativ selten vorkommt, sind die Auswirkungen dafür für die Webseiten, die eigentlich geschützt werden sollen, erheblich.

Foto: Netzwerk-Patchpanel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) signalisiert bei dem von ihr in der Vergangenheit geforderten Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige Gesprächsbereitschaft. Sie wolle sich beim Alter nicht festlegen, auch ein Verbot nur bis 14 oder gar nur bis 13 Jahre sei denkbar, sagte Prien am Dienstag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur in Berlin.

Grundsätzlich bleibt die Ministerin aber bei ihrer Forderung. „Ich bin tatsächlich der Meinung, dass das bisherige Schutzniveau nicht ausreicht“, sagte Prien. Neben einem Verbot von Tiktok & Co für Kinder und Jugendliche sind nach den Worten der Ministerin aber auch andere Maßnahmen denkbar, beispielsweise „wirksame Altersverifikationen“ als Alternative.

Sie wolle der von ihr eingesetzten Kommission zwar nicht vorgreifen, aber es brauche „mehr Regulation“. Die Kommission soll Mitte nächsten Jahres Empfehlungen vorlegen, dann wolle sie „einen Vorschlag entwickeln“, so Prien. Die Ministerin räumte ein, dass nicht ganz sicher sei, wo bei diesem Thema zwischen EU, Bund und Ländern die Gesetzgebungskompetenz liege.

Foto: Karin Prien am 18.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Im nächsten Bundeshaushalt wird voraussichtlich ein Drittel aller veranschlagten Steuereinnahmen (33,3 Prozent) in die Rentenversicherung fließen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Ifo-Instituts hervor, die den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2026 untersucht.

Insgesamt sind für Bundeszuschüsse zur gesetzlichen Rentenversicherung 127,8 Milliarden Euro veranschlagt. „Ohne strukturelle Reformen wird der Bund dauerhaft mehr Geld für die gesetzliche Rente bereitstellen. Das verengt den Spielraum für zukunftsgerichtete Ausgaben im regulären Haushalt“, sagte Ifo-Forscherin Emilie Höslinger.

Insgesamt machen die Zahlungen für die Rente knapp ein Viertel des Bundeshaushalts aus. Strukturell sind dem Bundesministerium für Soziales und Arbeit die meisten Mittel zugewiesen, in dessen Bereich auch die Zahlungen für die Renten fallen. Die jährliche Wachstumsrate dieses Ressorts lag vor der Pandemie zwischen 2016 und 2019 bei durchschnittlich 1,37 Prozent (inflationsbereinigt). Zwischen 2024 und 2026 liegt sie bei 2,27 Prozent.

Der Anteil der Schuldenaufnahmen an den Gesamteinnahmen im Kernhaushalt steigt auf rund 19 Prozent. Der Steueranteil liegt damit bei etwa 74 Prozent. Vor der Corona-Pandemie lag ihr Anteil zwischen 90 und 93 Prozent. Damit ist der Anteil der Steuereinnahmen aktuell knapp 20 Prozentpunkte unter dem Vorkrisenniveau. „Mit den neuen Schulden werden vor allem ungelöste Finanzierungsprobleme in die Zukunft verschoben. Gleichzeitig belastet der gestiegene Schuldenstand künftige Generationen mit Rückzahlungs- und Zinslasten“, so Höslinger.

Die Studie untersucht den Kernhaushalt des Bundes. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2026 sah insgesamt 520,5 Milliarden Euro für den Kernhaushalt vor. Daneben sind Ausgaben im Rahmen mehrerer Sondervermögen in Höhe von insgesamt 119,96 Milliarden Euro vorgesehen. Die Änderungen durch die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses vom 12. und 13. November sind in der Studie nicht berücksichtigt.

Foto: Rentenversicherung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag mit einem kräftigen Minus in den neuen Handelstag gestartet. Um kurz nach 9:30 Uhr standen rund 23.300 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, deutliche 1,2 Prozent weniger als am Vortag.

„Die Marktteilnehmer sind derzeit extrem nervös, da sich ein großer Wandel im Handelsbild des Dax 40 abzuzeichnen scheint“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow am Morgen. Mit dem gestrigen Unterschreiten des Kursbereich von 23.800 Punkten sei die wichtige 200er-Tageslinie durchkreuzt worden. „Und das ist oft ein nachhaltiges Signal für einen mittelfristigen Trendwechsel“, sagte Lipkow. Gepaart mit der Überbewertungsdebatte rund um die US-Technologiewerte treffe das auf einen sehr ungünstigen Zeitpunkt in den Aktienmärkten ein.

Bereits an den asiatischen Märkten hatte sich am frühen Morgen gezeigt, dass die Investoren sich von Aktien trennen und in den „Risk-Off-Status“ wechseln. Zudem kommen heute wieder offizielle US-Konjunktur- und Preisdaten. Auch die Berichtssaison flackert in dieser Woche erneut auf, unter anderem legen Nvidia, Target und Wal-Mart ihre Quartalszahlen vor.

Gegen den Trend konnten am Dienstagmorgen Papiere von Rheinmetall um kräftige drei Prozent zulegen, und in kleinerem Maßstab auch Papiere der Deutschen Börse selbst, die anderen Dax-Titel waren alle im Minus. Dabei war kein klarer Trend auszumachen, ein bunter Branchenmix aus Deutscher Bank, Daimler Truck oder Infineon tummelte sich am Ende der Kursliste mit Abschlägen um die drei Prozent.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1603 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8618 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht in den am Morgen veröffentlichten Zahlen zu Baugenehmigungen eine Trendwende. Die Zahlen zeigten „deutlich, dass es nun endlich aufwärts geht“, sagte Hubertz am Dienstagmorgen.

„Damit aus Planungen auch gebaute Häuser werden, fördern wir ab Mitte Dezember das Abschmelzen des Bauüberhangs mit 800 Millionen Euro“, so die Ministerin. Bauherren, die ein genehmigtes Bauprojekt in der Schublade hätten, könnten mit Förderzusage nun „direkt loslegen“.

Das Statistische Bundesamt hatte am Morgen mitgeteilt, dass im September rund 60 Prozent mehr Baugenehmigungen erteilt wurden als ein Jahr zuvor. Der große Anstieg ist nach Angaben der Statistiker unter anderem dadurch zu erklären, dass im September 2024 der niedrigste Monatswert seit über 10 Jahren verzeichnet worden war.

Foto: Verena Hubertz am 17.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für viele Geräte der Unterhaltungselektronik und Informationsverarbeitung haben im Oktober 2025 unter dem Vorjahresniveau gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, waren Fernsehgeräte im Oktober 2025 um 10,6 Prozent günstiger als im Vorjahresmonat.

Auch bei Hardware gingen die Preise zurück: Für tragbare Computer lagen sie gegenüber dem Oktober 2024 um 5,5 Prozent niedriger, auch Desktop-PCs (-4,6 Prozent), Drucker (-4,5 Prozent) und Monitore (-6,3 Prozent) kosteten weniger als im Vorjahresmonat. Bei Mobiltelefonen (ohne Vertrag) sanken die Preise binnen Jahresfrist um 4,0 Prozent, bei Kameras um 4,9 Prozent. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im selben Zeitraum um 2,3 Prozent.

Preissteigerungen gab es dagegen bei E-Book-Readern oder digitalen Bilderrahmen (+2,0 Prozent), auch Smartwatches, Fitnesstracker oder Ähnliches (+2,7 Prozent) waren im Oktober 2025 teurer als ein Jahr zuvor.

Auch mittelfristig sanken die Preise für verschiedene Geräte der Unterhaltungselektronik und Informationsverarbeitung. Im Jahr 2024 waren Fernsehgeräte um 16,1 Prozent günstiger als im Jahr 2020. Preisrückgänge gab es auch bei Hardware wie Desktop-PCs (-11,1 Prozent), Monitoren (-7,4 Prozent) und tragbaren Computern (-2,8 Prozent). Auch Mobiltelefone (ohne Vertrag) waren 2024 günstiger als im Jahr 2020 (-5,9 Prozent). Die Preise für Smartwatches, Fitnesstracker oder Ähnliches gingen um 2,3 Prozent zurück.

Dagegen verteuerten sich Kameras (+27,0 Prozent) im selben Zeitraum überdurchschnittlich. Auch E-Book-Reader oder digitale Bilderrahmen (+9,5 Prozent) und Drucker (+5,3 Prozent) waren im Jahr 2024 teurer als 2020.

Die Verbraucherpreise insgesamt erhöhten sich im selben Zeitraum um 19,3 Prozent.

Foto: TV-Fernbedienung mit Streaming-Anbietern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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