Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA haben die Grünen mehr Engagement Europas zur Beendigung des Krieges in der Ukraine gefordert.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, sagte der „Rheinischen Post“: „Die Bundesregierung und unsere europäischen Partner müssen endlich mehr Druck auf Putin ausüben sowie mehr Unterstützung der Ukraine und harte Sicherheitsgarantien liefern.“

In allen Feldern seien Deutschland und die anderen europäischen Staaten „immer noch viel zu zögerlich. So wird man weder international ernst genug genommen, noch schützt man so die eigene Sicherheit ausreichend. Friedrich Merz erinnert – nicht allein wegen Taurus – immer mehr an Olaf Scholz“, kritisierte Brugger.

Die Gespräche in Abu Dhabi bewertete die Politikerin zurückhaltend. „In der Substanz hat sich mit diesen Gesprächen vorerst nichts bewegt“, sagte sie. Wenn man auf die Realität schaue, „dann sind die russischen Angriffe aus der Luft noch grausamer als bisher, mit dem Ziel, Kälte und Terror immer weiter zu vergrößern“, bemängelte Brugger. „So handelt niemand, der verhandeln will.“

Foto: Im Ukraine-Krieg zerschossener Kleinbus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nashville (dts Nachrichtenagentur) – Ein schwerer Wintersturm hat in den USA zu etlichen Stromausfällen und massiven Einschränkungen des Flugverkehrs geführt.

Laut dem Portal Poweroutage sind derzeit etwa 500.000 Haushalte ohne Strom, wobei der Süden des Landes besonders betroffen ist. In Tennessee, wo sich über 1,3 Zentimeter Eis angesammelt haben, sind über 128.000 Kunden ohne Strom. Auch in Texas und Mississippi sind jeweils mehr als 100.000 Haushalte betroffen.

Der Sturm hat zudem zu massiven Flugstreichungen geführt. Seit Samstag wurden Berichten zufolge über 15.000 Flüge in den USA gestrichen. Allein am Sonntag wurden fast 10.000 Flüge innerhalb, nach oder aus den USA gestrichen, was fast einem Viertel aller Flüge entspricht, die die Federal Aviation Authority an einem Tag abwickelt. Auch für Montag, den voraussichtlichen letzten Tag des Sturms, wurden bereits über 1.800 Flüge gestrichen, vor allem aus New York, Boston und Washington, D.C.

Der Nationale Wetterdienst warnte vor den anhaltenden Auswirkungen von Schnee und Schneeregen, die bis weit in die nächste Woche hinein zu gefährlichen Vereisungen auf Straßen und Gehwegen führen könnten. In vielen Städten wurden Wärmestuben für Obdachlose geöffnet, und vor Supermärkten bildeten sich lange Schlangen von Menschen, die sich mit Lebensmitteln eindecken wollten. US-Heimatschutzministerin Kristi Noem warnte vor einem „historischen Wintersturm“, während US-Verkehrsminister Sean Duffy mitteilte, dass bis zu 240 Millionen US-Bürger betroffen sein könnten.

Foto: Eiszapfen an einer Regenrinne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels nach einer Abschaffung des grundsätzlichen Rechts auf Teilzeit ist auf massive Kritik aus der eigenen Partei gestoßen.

„Mit einer solchen Einschränkung zäumen wir das Pferd von der falschen Seite auf“, sagte der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ich würde mir auch wünschen, dass mehr Menschen in Teilzeit, die sie oft als Teilzeitfalle empfinden, wieder auf Vollzeit wechseln. Dafür müssen wir aber die Rahmenbedingungen bei Kinderbetreuung und Pflege verbessern, die dies bislang an manchen Stellen unmöglich machen.“

Laut eines Berichts des „Stern“ will der Wirtschaftsflügel der CDU den grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Teilzeit kippen. Ein entsprechender Antrag solle beim Parteitag Ende Februar beschlossen werden. In dem Antrag mit dem Titel „Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit“, fordere die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), dass für den Rechtsanspruch eine „besondere Begründung“ vorliegen müsse. Besondere Gründe könnten etwa die Erziehung von Kindern, die Pflege Angehöriger oder Weiterbildungen sein. Freiwillige Teilzeitarbeit ohne Betreuungspflichten hingegen soll nicht mehr möglich sein.

Radtke warnte dringend davor, von der bisherigen Linie der CDU in dieser Frage abzuweichen: Teilzeit auf Pflege und Kinderbetreuung zu begrenzen, hieße auch zu definieren, bis zu welchem Alter und welchem Pflegegrad dies als nötig erachtet werde. „Das kann und soll jede Familie für sich selbst entscheiden. Aus guten Gründen haben wir uns als CDU immer für maximale Wahlfreiheit ausgesprochen.“

Foto: Frau mit Kind (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Mittwoch zu einem Campus-Warnstreiktag im Rahmen der Tarifverhandlungen mit den Ländern aufgerufen.

Verdi teilte am Sonntag mit, dass in über 60 Städten bundesweit Beschäftigte aus Hochschulen, Studierendenwerken und Forschungseinrichtungen für ihre Tarifforderungen demonstrieren werden. An mehr als 40 Standorten sollen Warnstreiks stattfinden.

Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler kritisierte die Arbeitgeber, da diese bislang kein verbindliches Angebot vorgelegt hätten und bei der Bildung sparen wollten. Sie sagte, dass mehr Investitionen in Bildungseinrichtungen und ihre Beschäftigten nötig seien, um Herausforderungen wie den Klimawandel und neue Technologien zu bewältigen. Die Länder müssten für eine ausreichende Finanzierung der Hochschulen und gute Arbeitsbedingungen sorgen.

Verdi fordert Gehaltserhöhungen von sieben Prozent, mindestens 300 Euro monatlich, und für Nachwuchskräfte 200 Euro mehr sowie eine unbefristete Übernahme nach der Ausbildung. Zudem soll der Tarifvertrag auch für die etwa 300.000 studentischen Hilfskräfte gelten. Die Landesbeschäftigten planen, die Warnstreiks in den kommenden Wochen auszuweiten.

Foto: Studenten in einer Bibliothek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die Aktivistin Gazelle Sharmahd, Tochter des hingerichteten Deutschen Jamshid Sharmahd, hat dem Mullah-Regime im Iran vorgeworfen, einen „Genozid – genauer: Politizid“ (politische Säuberung) – an der eigenen Bevölkerung auszuführen.

Darauf deuteten Videos und Nachrichten hin, die derzeit trotz nahezu vollständiger Abschaltung des Internets durchsickerten, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Mehrere Videos, die uns erreichen, zeigen eindeutig Kriegsrecht“, so Sharmahd. Das Regime habe Milizen aus dem Libanon (Hisbollah) und dem Irak (Hashd al-Shaabi) eingeflogen, die die Straßen patrouillierten und auf Arabisch riefen: „Wir dienen dir, Khamenei“. Sharmahd bezieht sich auf ein Video, das sich nicht vollständig überprüfen lässt. Dies zeige, dass es keine iranische Regierung sei, sondern eine arabisch-islamistische Fremdbesatzung mit dschihadistischen Milizen, die der Bevölkerung ins Gesicht schieße.

Die Aktivistin, die derzeit in Los Angeles lebt, erklärte, die vielen „Lynchmorde“, die „Maschinengewehre gegen Zivilisten“, seien nicht nur Kriegsverbrechen, sondern Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Trotz der Gefahr, das Leben zu verlieren, mobilisierten sich die Menschen weiter und organisierten Widerstand. „Beerdigungen verwandeln sich in revolutionäre Versammlungen.“ Ein gezielter militärischer Schlag gegen die Hauptquartiere der Revolutionsgarden sei das derzeit einzige Mittel, um das Morden zu stoppen. Nach ihrer Information gebe es bereits Vorbereitungen, Ministerien und staatliche Institutionen zu übernehmen und das Land von innen zu befreien, „sobald die versprochene Unterstützung eintrifft“.

Deutschland sei als größter Handelspartner mit historischer Verantwortung in der Pflicht, ein Tribunal nach dem Vorbild der Nürnberger Prozesse einzuleiten. Der Fall ihres Vaters Jamshid Sharmahd liege bei der Bundesanwaltschaft und könne als Präzedenzfall dienen, um Haftbefehle gegen Regime-Funktionäre auf europäischem Boden zu erlassen. Sanktionen, Fact-Finding-Missionen oder diplomatische Apparate seien „völlig unzureichend, wenn ein Genozid im Gange ist“, so Sharmahd.

Foto: Anti-Iran-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Volkswagens Konzernchef Oliver Blume fordert nach der Davos-Rede von US-Präsident Donald Trump eine selbstbewusste Linie Europas. Die EU habe auf die Zoll-Drohungen „richtig“ reagiert, sagte er dem „Handelsblatt“: „Europa hat viele Stärken und kann mit Selbstvertrauen agieren. Deshalb sind klare Positionen wichtig.“

Neue US-Investitionen knüpft Blume an Entlastung: „Bei einer unveränderten Belastung durch die Zölle ist eine große zusätzliche Investition nicht finanzierbar.“ Das gelte auch für ein mögliches Audi-Werk in den USA, für das im Konzern seit Monaten konkrete Pläne diskutiert werden.

Audi und Porsche sind vom US-Zollregime besonders stark betroffen. Allein Audi sollen die Zölle im abgelaufenen Jahr 1,3 Milliarden Euro gekostet haben. Auch zu Porsche sagte Blume, man habe in den USA „kaum Geld verdient“. Der 57-Jährige hatte den Sportwagenbauer bis zum Jahresende als Vorstandschef geführt und konzentriert sich seit diesem Jahr vollständig auf den Konzern.

Foto: Volkswagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ehemalige Mitarbeiter einer deutschen Tochterfirma der russischen Staatspost haben in Deutschland ein mutmaßlich illegales Versandsystem aufgebaut, das offenbar den Transport von EU-sanktionierten Waren nach Russland ermöglicht. Das schreibt die „Bild am Sonntag“ an diesem Wochenende.

Demnach ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin bereits seit 2022 wegen versuchter Sanktionsverstößen gegen Manager der Firma, die Tochterfirma der russischen Post sein soll.

Der Zoll hatte bei Zufallskontrollen mehrfach Pakete mit sanktionierten Waren entdeckt. Einen ehemaligen Geschäftsführer des Unternehmens will die Behörde demnach anklagen, bestätigte eine Sprecherin des Landgerichts Berlin. Ihm wird versuchter Sanktionsbruch in 62 Fällen vorgeworfen.

Laut „Bild“-Bericht gibt es nun Hinweise, dass während der laufenden Ermittlungen ehemalige Mitarbeiter am Aufbau einer Ende 2022 gegründete Kölner Logistikfirma beteiligt waren. Diese fungiert laut Bericht angeblich als Sammelstelle für Postpakete aus ganz Europa. Jeden Monat sollen mehrere Hundert Tonnen an Sendungen eine Lagerhalle südöstlich von Berlin verlassen und über den Postweg nach Russland transportiert werden.

Laut des Berichts werden die Pakete unter anderem auch in russischen Supermärkten in Deutschland angenommen. „Getarnt“ seien sie mit Etiketten der usbekischen Post. Diese ist aber in Deutschland nicht zum Postbetrieb zugelassen, wie die Bundesnetzagentur bestätigte.

Zur Überprüfung des Systems verschickte die „Bild-Zeitung“ selbst fünf Testpakete. Die Sendungen enthielten technisch unbrauchbar gemachte, sanktionierte Güter sowie GPS-Peilsender. Die Ortungsdaten zeigen, dass alle Pakete über Polen und Belarus bis nach Russland transportiert wurden.

Postsendungen werden an den EU-Außengrenzen nicht einzeln, sondern nur in Stichproben überprüft, wie der Zoll bestätigte. Die Logistikfirma erklärte auf „Bild“-Anfrage: „Unsere Kontrollmechanismen sind so ausgelegt, dass Verstöße gegen die EU-Sanktionen praktisch ausgeschlossen sind.“ Sendungen, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, würden nicht weiterbearbeitet. Man sei aber nicht gegen „betrügerische Falschdeklarationen“, wie sie „Bild“ durchgeführt habe, gefeit.

Die Kooperation mit der usbekischen Post bestätigte das Unternehmen, hält sie aber für rechtens. Eine Zusammenarbeit mit privaten Postdienstleistern räumte auch UzPost ein. „Sie können unsere Lösungen für Lieferungen nutzen.“ Die Bundesnetzagentur sieht das anders, bezweifelt, dass die usbekische Post berechtigt sei, mithilfe eines Dienstleisters in Deutschland tätig zu werden. „Die Bundesnetzagentur überprüft aktuell“ den Fall, so ein Sprecher. Sollte die Logistikfirma tatsächlich usbekische Dokumente ohne Berechtigung nutzen, würde das schwerwiegende Konsequenzen haben.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsflügel der CDU will den Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen. Auf dem Bundesparteitag der Christdemokraten Ende Februar soll ein entsprechender Antrag mit dem Titel „Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit“ beschlossen werden, meldet der „Stern“.

Darin fordert die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT): „Der Rechtsanspruch auf Teilzeit soll zukünftig nur bei Vorliegen einer besonderen Begründung gelten.“ Besondere Gründe könnten etwa die Erziehung von Kindern, die Pflege Angehöriger oder Weiterbildungen sein.

Die MIT-Vorsitzende Gitta Connemann sagte dem „Stern“: „Wer mehr arbeiten kann, sollte mehr arbeiten. Ergänzende Sozialleistungen sind für echte Ausnahmesituationen gedacht – nicht als Normalfall.“ Teilzeit sei richtig und notwendig – für Familien, für Pflege, für Gesundheit. Aber es gäbe auch einen dramatischen Fachkräftemangel. „Deshalb müssen wir klar unterscheiden: Freiwillige Teilzeit aus Gründen der individuellen Lebensgestaltung darf nicht dauerhaft durch den Sozialstaat abgesichert werden“, sagte Connemann.

Bisher hat jeder Arbeitnehmer in Deutschland grundsätzlich das Recht auf Teilzeitarbeit. Dafür muss das Arbeitsverhältnis lediglich mehr als sechs Monate bestehen und der Arbeitgeber mehr als 15 Mitarbeiter beschäftigen. Soweit betriebliche Gründe dem Wunsch nach Teilzeitarbeit nicht ausdrücklich entgegenstehen, muss ein Unternehmen zustimmen. „Die Solidargemeinschaft darf nicht die Work-Life-Balance von Aufstockern finanzieren“, heißt es in dem Antrag weiter. Hintergrund ist auch die Kritik, dass Menschen, die freiwillig weniger arbeiten, um mehr Freizeit zu haben, weniger in die Sozialsysteme einzahlen, aber die vollen Leistungen beziehen. Das kritisierte zuletzt etwa der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen.

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 19. Zweitligaspieltags hat Dynamo Dresden das Ostderby beim 1. FC Magdeburg mit 2:1 gewonnen.

Die Partie begann wegen viel Pyrotechnik mit Verzögerung, entwickelte sich danach aber schnell zu einem intensiven und emotional geführten Duell, in dem vor allem Dresden den besseren Eindruck hinterließ. Die Gäste pressten früh, störten den Magdeburger Spielaufbau konsequent und kamen bereits in der Anfangsphase zu ersten Abschlüssen, unter anderem durch Lemmer.

Trotz der Dresdner Überlegenheit schlug Magdeburg etwas überraschend zuerst zu. In der 29. Minute nutzte Mateusz Zukowski einen langen Ball und eine gute Vorarbeit von Atik, um aus kurzer Distanz zur 1:0-Führung für die Hausherren einzuschieben. Der Treffer wirkte kurzzeitig befreiend, doch Dresden blieb dran und erhöhte den Druck. Bereits zuvor hatte Magdeburg Glück gehabt, als ein Abschluss von Zukowski nur am Innenpfosten landete.

Der Ausgleich fiel in der 34. Minute nach einer Ecke. Magdeburgs Torhüter Reimann verschätzte sich bei der Hereingabe, sodass Kofi Amoako aus kurzer Distanz zunächst an der Latte scheiterte, im Nachsetzen den Ball aber im Tor unterbrachte. Das Spiel blieb intensiv, und kurz vor der Pause folgte der nächste Rückschlag für die Gastgeber. In der dritten Minute der Nachspielzeit konnte Magdeburg einen Freistoß nicht entscheidend klären. Dresden blieb dran, Amoako flankte von der Grundlinie, Reimann parierte zunächst noch, ließ den Ball aber vor die Füße von Thomas Keller prallen, der aus kurzer Distanz zum 2:1 für Dynamo einschob.

Nach dem Seitenwechsel versuchte Magdeburg, mehr Kontrolle zu übernehmen, doch die zweite Halbzeit wurde immer wieder durch Unterbrechungen geprägt. Nach einem Zusammenstoß mit Kopfverletzungen und erneuter Pyrotechnik aus dem Gästeblock war das Spiel längere Zeit unterbrochen, was den Spielfluss deutlich hemmte. Nach der Wiederaufnahme drängten die Hausherren auf den Ausgleich, kamen nun auch zu guten Möglichkeiten. Besonders gefährlich wurde es in der Schlussphase, als Nollenberg aus 17 Metern nur knapp am Tor vorbeischlenzte und Schreiber bei einem abgefälschten Distanzschuss von Atik stark reagieren musste.

Dresden verteidigte die knappe Führung mit viel Einsatz, setzte aber weiterhin auf schnelle Umschaltmomente. In der Schlussviertelstunde fehlte Magdeburg trotz steigenden Drucks die letzte Konsequenz im Abschluss. Am Ende brachte Dynamo Dresden den Vorsprung über die Zeit und feierte einen wichtigen Derby-Sieg im Abstiegskampf, während Magdeburg trotz engagierter zweiter Halbzeit ohne Punktgewinn blieb.

In der Tabelle bleibt Dresden trotz des Dreiers auf dem vorletzten und 17. Platz, Magdeburg rutscht mit nur einem Punkt mehr auf Position 14.

Foto: 1. FC Magdeburg – Dynamo Dresden am 24.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz einer Rekordzahl von Baustellen will die Deutsche Bahn die Pünktlichkeit im Fernverkehr in diesem Jahr spürbar steigern. Philipp Nagl, Chef der Infrastruktursparte DB InfraGo, kündigte an, dass die Pünktlichkeitsquote auf 60 Prozent steigen soll.

Zuletzt hatte der Wert oft nur bei rund 50 Prozent gelegen. „Die Fahrgäste spüren überall dort, wo wir viel gebaut haben, dass es besser geworden ist“, sagte Nagl der „Bild am Sonntag“. „Mein Ziel ist es, dass wir in diesem Jahr nicht weiter unter die Pünktlichkeitsquote von 60 Prozent rutschen. 2026 gilt es, die Pünktlichkeit zu stabilisieren und damit den Grundstein für spürbare Verbesserungen in den kommenden Jahren zu legen.“

Der Bahn-Manager räumt jedoch auch ein: „Das geht auf dem Schienennetz nicht über Nacht.“ Nach Angaben der Bahn sind für das Jahr 2026 bundesweit rund 26.000 Baustellen geplant, etwa 2.000 mehr als im Vorjahr. Nagl stellte den termingerechten Abschluss eines Großprojekts in Aussicht: Die zentrale Achse zwischen Berlin und Hamburg solle wie geplant Ende April 2026 fertiggestellt werden.

Foto: Anzeigetafel mit Warnhinweisen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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