Freitag, Januar 2, 2026
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Bankenpräsident fordert höheres Tempo bei Strukturreformen

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Christian Sewing, fordert von der schwarz-roten Bundesregierung mehr Wirtschaftsreformen.

„Die Regierung hat einiges auf den Weg gebracht. Aber das reicht noch nicht, um das Wachstum langfristig deutlich zu erhöhen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Die Bundesregierung hat bei ihrem Start angekündigt, dass sie den längerfristigen Wachstumstrend über die Ein-Prozent-Marke heben will. Hierfür sind weitere Strukturreformen unverzichtbar.“ Die Bundesregierung müsse den eingeschlagenen Reformkurs daher entschlossen fortführen und dabei das Tempo erhöhen.

Der Bankenpräsident erwartet harte Einschnitte und geht davon aus, dass die Arbeitszeit steigen wird. „Wir müssen uns bewusst sein, dass eine Transformation nicht ohne unangenehme Entscheidungen gelingt, das ist in einer Volkswirtschaft ähnlich wie in einem Unternehmen“, sagte Sewing, der auch Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank ist. „Damit wir auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben, müssen wir auch an der einen oder andere Stelle Abstriche hinnehmen – und wir werden unterm Strich wieder mehr arbeiten müssen.“

Die deutsche Wirtschaft komme 2025 nur langsam voran, sagte Sewing, in den nächsten zwei Jahren sollte sich das Wachstum aber beschleunigen. „Wir erwarten 2026 ein Wachstum von bis zu eineinhalb Prozent.“ Am Arbeitsmarkt rechnet der Bankenverband mit einer leichten Entspannung und deutlich unter drei Millionen Arbeitslosen, 100.000 weniger als 2025.


Foto: Christian Sewing (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

BGH bestätigt Bewährungsstrafe für Berliner Ex-Senatorin

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen der früheren Berliner Arbeits- und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und eines Marketing-Agentur-Chefs verworfen, die gegen ihre Verurteilungen wegen Bestechlichkeit und Bestechung zu Bewährungsstrafen Einspruch eingelegt hatten. Das teilte der BGH am Dienstag mit. Die Verurteilungen durch das Landgericht Berlin I sind damit rechtskräftig.

Nach den Feststellungen des Gerichts hatte der Unternehmer enge Kontakte zur Berliner Landespolitik und erhielt für seine Ausbildungsprojekte Zuwendungen in Millionenhöhe. Die Ex-Senatorin beauftragte die Agentur des Unternehmers mit privaten Dienstleistungen, ohne die Kosten zu klären, was als Signal für die Annahme unentgeltlicher Leistungen gewertet wurde. Der Unternehmer wollte durch diese Leistungen seine Chancen auf einen Zuschlag für ein Pflegeprojekt erhöhen.

Das Landgericht ging zugunsten der Angeklagten davon aus, dass sie sich durch die unentgeltlichen Leistungen nicht beeinflussen lassen wollte. Dennoch verstärkte sie den Eindruck ihrer Käuflichkeit durch die Preisgabe von Verwaltungsinterna. Die umfassende Überprüfung des Urteils durch den Bundesgerichtshof ergab keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten (Beschluss vom 17. Dezember 2025 – 5 StR 515/25).


Foto: Bundesgerichtshof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nur jede zehnte Haushaltshilfe in Deutschland ist angemeldet

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Über vier Millionen Haushalte in Deutschland beschäftigen eine Haushaltshilfe unangemeldet. Das zeigen Berechnungen, für die das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Zahlen aus dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) aus dem Jahr 2023 ausgewertet hat.

Rund 4,4 Millionen Haushalte nehmen demnach beim Putzen oder Einkaufen Hilfe in Anspruch. Bei der Minijobzentrale waren zu der Zeit jedoch nur 275.000 Hilfen angemeldet. Damit arbeiten knapp 92 Prozent der Kräfte schwarz. Im vergangenen Jahr erwirtschafteten sie einen Umsatz von etwa 8,6 Milliarden Euro.

Warum Haushalte auf die Anmeldung verzichten, hat das IW in einer Befragung untersucht. Mehr als ein Drittel derjenigen, die eine Haushaltshilfe beschäftigen, ist überzeugt, keine Schwarzarbeit zu betreiben. Ihr Argument: Es handle sich um Nachbarschaftshilfe. In der Tat kann gelegentliche Unterstützung im Haushalt unversteuert vergütet werden. Bei regelmäßiger, bezahlter Unterstützung geht das Gesetz von einer Gewinnabsicht aus – dann handelt es sich um eine illegale Beschäftigung. Angesichts durchschnittlicher Gehälter von knapp 180 Euro im Monat bei Stundenlöhnen von 15 bis 25 Euro dürfte das auf die meisten Fälle zutreffen.

Etwa ein Viertel der Befragten gibt an, dass die Haushaltshilfe keine Anmeldung will. Weitere 15 Prozent halten eine legale Beschäftigung für zu teuer – obwohl sie bei Anmeldung bei der Minijobzentrale dank Steuererleichterungen oft weniger zahlen als bei Schwarzarbeit. Denn Haushalte können Kosten für Putzen, Einkaufen, Gartenarbeit oder Kinderbetreuung von der Steuer abziehen. Nur acht Prozent klagen über Bürokratie.


Foto: Fensterputzen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax startet am letzten Handelstag des Jahres kaum verändert

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag kaum verändert in den letzten Handelstag des Jahres 2025 gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.345 Punkten berechnet und damit minimal unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, die Commerzbank und Continental, am Ende Siemens Energy, Bayer und BMW.

Zum Abschluss des Jahres findet am Montag nur ein verkürzter Handel statt, mit großen Aktivitäten oder Portfolio-Umschichtungen wird nicht mehr gerechnet. Traditionell zählt der 30. Dezember zu den umsatzschwächsten Handelstagen des Börsenjahres.

Es gehe „ein insgesamt exzellentes Börsenjahr zu Ende“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Bei genauerem Hinsehen zeigt sich allerdings, dass beim Dax eigentlich nur das erste Halbjahr exzellent war.“ Das zweite Halbjahr sei eher ein Seitwärtslaufen gewesen. „Von seinen 34. Allzeithochs in diesem Jahr hat der deutsche Leitindex 31 im ersten Halbjahr markiert, nur drei im zweiten Halbjahr.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1770 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8496 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 61,97 US-Dollar; das waren 3 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Ex-SPD-Chef Gabriel warnt vor Feiertagsdebatte

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt Grüne und Linke vor einer Debatte um Feiertage. „Wie weit Teile der deutschen Politik mittlerweile von der Realität entfernt sind, sehen Sie am Vorschlag von Linken und Grünen, Ausgleichstage zu schaffen für jene Feiertage, die auf ein Wochenende fallen“, sagte Gabriel dem Focus. „Wer über so etwas auch nur diskutiert, hat wirklich überhaupt keine Vorstellung mehr davon, was in diesem Land los ist.“

Vielmehr müsse man den Leuten die Wahrheit sagen. „Das heißt nicht: `Gürtel enger schnallen`, aber `Ärmel hochkrempeln`. Ohne einen neuen Teamgeist werden wir unseren liebgewonnenen Wohlstand nicht mehr halten können – nicht mal ökologisch“, so Gabriel. „Das Land braucht eine neue Leistungsbereitschaft.“

Die Bundesrepublik müsse sich „der Tatsache stellen, dass unsere Wettbewerbsfähigkeit inzwischen massiv bedroht ist“. Für all das, was man sich in Deutschland sozial, kulturell und auch ökologisch leiste, brauche man aber eine erfolgreiche Exportwirtschaft, so der SPD-Politiker. „Mit den höchsten Krankenständen in Europa, der geringsten Arbeitszeit, den meisten Urlaubstagen und einer seit Jahren nachlassenden Produktivität schaffen wir das aber nicht.“ Weil 2026 einige Feiertage auf Wochenenden fallen, hatten Linke und Grüne jüngst Ausgleich gefordert.


Foto: Sigmar Gabriel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Cloud- und KI-Infrastruktur 2026

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Cloud und KI prägen neue Infrastruktur Strategien 2026 Tobias Deml Bildquelle Oracle

Unternehmen steuern auf eine Phase der Architekturvielfalt zu

Cloud- und KI-Infrastrukturen gewinnen 2026 weiter an strategischer Bedeutung. Immer mehr Unternehmen verabschieden sich von einer einheitlichen Plattformlogik und setzen auf vielfältige Betriebsmodelle. Denn sie werden regulatorischen Vorgaben, geopolitischen Entwicklungen und branchenspezifischen Anforderungen gerecht. Tobias Deml, Director Cloud Engineering und Technical Lead OCI bei Oracle, erklärt, wie sich Märkte verändern und welche Faktoren die Projekte im kommenden Jahr prägen.

Ein Mosaik aus Cloud-Modellen ersetzt die Standardarchitektur

Die Cloud-Landschaften europäischer Unternehmen werden vielfältiger. Public Clouds bestehen neben souveränen europäischen Angeboten, dedizierten Regionen für sensible Daten und hybriden Architekturen, die nahe an Produktionsstandorten oder Logistikknotenpunkten betrieben werden. Vor allem in Branchen wie Industrie, Automotive und im öffentlichen Sektor wächst die Nachfrage nach Set-ups, die sowohl GPU-intensive Workloads ermöglichen als auch hohe Anforderungen an Datenschutz und Regulierung erfüllen.

Gleichzeitig gewinnt der hybride Betrieb an Bedeutung. Echtzeitprozesse in Fertigung und Lagerlogistik erzeugen Datenströme, die lokal verarbeitet werden müssen. Unternehmen kombinieren daher zentrale Cloud-Kapazitäten mit Edge- und On-premises-Komponenten, um Latenz, Ausfallsicherheit und Datenhoheit sicherzustellen. Daraus entsteht eine neue Kernaufgabe: Die bestehende Vielfalt soll ohne Zusatzaufwand für die Fachbereiche betrieben werden, während Sicherheitsstandards, Governance und FinOps-Modelle über alle Plattformen hinweg stabil funktionieren.

KI rückt näher an die Fachanwendungen

Im KI-Bereich setzt sich 2026 ein ähnliches Muster durch. Neben großen allgemeinen Modellen steigt die Bedeutung spezialisierter Domain- und Small-Language-Models, die branchentypische Terminologien präzise abbilden und regulatorische Anforderungen berücksichtigen. Finanzdienstleister, der Gesundheitsbereich und regulierte Industrien zählen zu den Treibern dieser Entwicklung.

Wesentlich ist zudem die Verschiebung hin zu KI-Funktionen, die in etablierte Anwendungen eingebettet sind. Unternehmen suchen nach Lösungen, bei denen KI nicht als separates Modul arbeitet, sondern zur integralen Komponente von Planung, Forecasting, Qualitätskontrolle und Entscheidungsunterstützung wird. Dies verändert auch die Anforderungen an die Infrastruktur: Offene Modellökosysteme und flexible Integrationsmechanismen werden zu zentralen Auswahlkriterien.

Von Piloten zu produktiven Kernprozessen

Die vergangenen Jahre waren geprägt von zahlreichen Pilotprojekten. Viele dieser Vorhaben haben technische Machbarkeit demonstriert, fanden jedoch später keinen Eingang in den operativen Betrieb. Fehlende Integration in Daten- und Prozesslandschaften, unklare Verantwortlichkeiten und unverbundene Initiativen führten häufig dazu, dass Potenziale nicht ausgeschöpft wurden.

2026 steht dagegen im Zeichen der Operationalisierung. Unternehmen konzentrieren sich auf wenige strategisch bedeutende Anwendungsfälle, die in zentrale ERP-, HCM-, Supply-Chain-, Transport- oder CX-Systeme eingebettet werden. Entscheidend sind der messbare Nutzen im Tagesgeschäft und die Fähigkeit, bestehende Arbeitsweisen zu unterstützen. Die Nutzerakzeptanz rückt dabei in den Vordergrund.

Branchenspezifische Dynamiken prägen die Investitionen

Im öffentlichen Sektor und im Gesundheitswesen entstehen starke Impulse rund um digitale Akten, Vorgangsbearbeitung und patientennahe Prozesse, die in souveräner Infrastruktur verankert werden. Transparenz, Nachvollziehbarkeit und rechtliche Sicherheit dominieren dort die Anforderungen an KI und Cloud.

Industrie und Automotive richten ihre Architekturen auf produktionsnahe Einsatzszenarien aus. Qualitätsgesicherte Fertigung, vernetzte Werke und resilientere Lieferketten basieren zunehmend auf hybriden Modellen mit enger Kopplung an Edge-Standorte. Dadurch lassen sich KI-Funktionen in Echtzeit in operative Prozesse integrieren.

Finanzdienstleister setzen auf spezialisierte Modelle für Risiko, Compliance, Betrugsprävention und analytische Auswertungen. Präzise Sprache, regulatorische Robustheit und Erklärbarkeit bestimmen hier die Auswahl künftiger KI-Modelle.

Konsistenz als strategischer Vorteil

Unternehmen, die verschiedene Betriebsmodelle konsistent zusammenführen und KI-Funktionen eng in ihre Fachprozesse einbetten, werden 2026 einen klaren Vorsprung haben. Die technologische Basis ist vorhanden. Entscheidend sind nun verlässliche Betriebsmodelle, klare Verantwortlichkeiten und Architekturen, die Flexibilität ermöglichen, ohne Komplexität zu erhöhen. Cloud und KI bilden zunehmend das Fundament betrieblicher Wertschöpfung – Wettbewerbsvorteile entstehen dort, wo sie pragmatisch und integriert eingesetzt werden.

Quelle Bild und Text: Bild Tobias Deml Bildquelle: Oracle

Ghosting im Vertrieb

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Ghosting nach Gespräch und Angebot vermeiden Oliver Schumacher verkaufstrainer

Wenn Gespräche einfach verlaufen

Im Vertrieb passiert es ständig. Ein Gespräch wirkt gut. Der Austausch ist freundlich, manchmal sogar richtig angenehm. Ein Angebot geht raus, sorgfältig formuliert, sauber kalkuliert. Und dann passiert nichts. Kein Danke. Kein Wir melden uns. Keine Absage. Nur Stille. Für viele Vertriebsmitarbeiter fühlt sich das an, als würde jemand mitten im Gespräch den Raum verlassen. Ohne Erklärung.

Dabei steckt hinter dieser Funkstille selten böse Absicht. Meist ist es Überforderung. Oder der Kunde hat intern Stress, steht unter Druck, weiß selbst nicht genau, was er entscheiden soll. Manche schieben Entscheidungen vor sich her wie eine lästige Aufgabe. Und irgendwann rutscht die Anfrage so weit nach hinten, dass Antworten immer unangenehmer werden. Dann verstummt alles.

Verbindlichkeit entsteht früh oder gar nicht

Ghosting beginnt oft viel früher, als Verkäufer denken. Genau genommen in dem Moment, in dem ein Gespräch ohne eine klare nächste Stufe endet. Der Klassiker: Ich schicke das Angebot, dann hören wir voneinander. Klingt höflich, bewirkt aber wenig. Es gibt keinen gemeinsamen Takt. Keine Vereinbarung. Kein wann genau.

Sobald dagegen ein konkreter Anschluss vereinbart wird, verändert sich der Prozess. Ein Satz wie Das Angebot ist Dienstag bei Ihnen. Wollen wir am Mittwoch kurz sprechen, wie es für Sie klingt schafft Ordnung. Wer hier ausweicht, signalisiert ungewollt mangelnde Klarheit. Das früh zu erkennen, spart Zeit und Energie.

Abhängigkeit vermeiden

Ein häufiger Grund für Funkstille ist, dass der Kontakt nur über eine Person läuft. Diese steckt dann fest, darf nicht entscheiden, ist krank oder intern blockiert. Wenn der gesamte Prozess auf einer Schulter lastet, wird Ghosting wahrscheinlich.

Deshalb lohnt es sich, früh zu klären, wer noch beteiligt ist. Wer entscheidet. Wer später unterschreibt. Mehrere Ansprechpartner reduzieren Risiken deutlich. Direkte Telefonnummern sind zudem oft hilfreicher als überfüllte E-Mail-Postfächer.

Anzeichen ernst nehmen

Funkstille kommt selten plötzlich. Antworten werden langsamer. Aussagen vager. Gespräche schwerfälliger. Viele reagieren darauf mit übertriebener Höflichkeit oder Ungeduld. Beides hilft nicht.

Offene Worte wirken besser. Ein Satz wie Es wirkt, als hätte das Thema gerade nicht die höchste Priorität ist ehrlich, nicht hart. Und oft öffnet er genau das Gespräch, das vorher gefehlt hat.

Das Unausgesprochene ansprechen

Viele Kunden melden sich nicht, weil sie etwas nicht aussprechen wollen. Preis, Risiko oder interne Zweifel bleiben unausgesprochen. Hier hilft es, selbst den ersten Schritt zu machen.

Ein Beispiel: An diesem Punkt fragen sich viele, ob sich der Aufwand wirklich lohnt. Gibt es bei Ihnen ähnliche Gedanken. Solche Sätze schaffen Raum. Wer versteht, was bremst, kann reagieren. Wer nur vermutet, bleibt im Nebel.

Kleine Schritte halten Gespräche in Bewegung

Ghosting entsteht auch, wenn ein Prozess einseitig bleibt. Einer arbeitet, der andere wartet. Kleine Aufgaben wie Rückfragen, Maße oder Abstimmungen holen den Kunden aus der Passivität. Aus Hoffnung wird Beteiligung.

Kommunikation, die Nutzen liefert

Viele melden sich nur, wenn sie etwas wollen. Das stumpft ab. Reines Nachfassen erzeugt selten Bewegung.

Ganz anders wirkt Kommunikation mit Mehrwert. Eine kurze Marktbeobachtung. Ein praktischer Hinweis. Ein Gedanke, der im Alltag hilft. Solche Nachrichten werden gelesen, weil sie relevant sind.

Wenn es still wird

Manchmal hilft ein klarer Satz mehr als langes Warten: Vielleicht ist das Thema aktuell nicht im Fokus. Sollen wir es erst einmal ruhen lassen. Diese Haltung wirkt souverän. Sie nimmt Druck raus. Und oft kommt genau dann wieder Bewegung ins Gespräch.

Ein sauberer Abschluss

Manche Fälle bleiben liegen. Dann ist ein strukturiertes Ende besser als Dauerwarteschleife. Eine kurze Nachricht, die das Projekt parkt, schafft Klarheit – und lässt die Tür offen. Nicht selten entsteht daraus später neues Interesse.

Ghosting verstehen

Ghosting ist kein Angriff. Es ist ein Hinweis darauf, dass etwas unklar geblieben ist. Timing, Relevanz oder fehlende Einbindung. Wer diese Punkte reflektiert, verbessert automatisch künftige Gespräche.

Am Ende entscheidet nicht die perfekte Argumentation, sondern der Umgang miteinander. Wo Klarheit, Haltung und echtes Interesse spürbar sind, bleibt Funkstille die Ausnahme.

Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder.

Wissing glaubt nicht an FDP-Comeback

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag für äußerst unwahrscheinlich. „Die Chancen für ein Comeback der FDP tendieren gen Null“, sagte Wissing dem Nachrichtenportal T-Online.

„Die Partei war seit 2013 auf Erfolgskurs, in der Ampelkoalition aber hat sie diesen verlassen, weil sie sich von ihrem eigenen konstruktiven Leitbild verabschiedet hat, das die Grundlage für den Wiedereinzug in die Parlamente war.“ Leider bewege sich die FDP auch jetzt weiter in eine eher libertäre Richtung, die allerdings in der Breite nicht anschlussfähig sei.

Wissing ist mit dem Bruch der Ampelkoalition Ende 2024 aus der FDP ausgetreten, blieb bis zur Neuwahl des Bundestags parteiloser Minister im Kabinett von Olaf Scholz (SPD). Die FDP befindet sich, seitdem sie bei den Neuwahlen im Februar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, in der außerparlamentarischen Opposition. Derzeit sehen bundesweite Umfragen die Liberalen unter ihrem Chef Christian Dürr bei drei bis vier Prozent. Das Dreikönigstreffen in Stuttgart am 6. Januar markiert für die FDP den Auftakt in den Wahlkampf für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, wo die Freidemokraten deutlich größere Chancen haben, erneut ins Parlament einzuziehen.


Foto: Volker Wissing (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

GdP pocht weiter auf Böllerverbot

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, macht sich weiter für ein bundesweites Böllerverbot stark. „Alles, was über die normalen kleinen Knaller hinausgeht, führt zurzeit zu Problemen. Es braucht ein grundlegendes Böllerverbot. Das hätte direkt Effekte“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Anders sei die Situation in der Silvesternacht für die Polizei nicht zu bewältigen: „Bis 4 Uhr kommen wir gar nicht hinterher. Da haben wir für Momente rechtsfreie Räume, weil wir so schnell nicht überall sein können und die Masse an Anrufen und Einsätzen uns erschlägt.“

Zwar habe mehr Polizeipräsenz die Lage zuletzt beruhigt, „aber diese Rechnung ist endlich, denn uns gehen die Leute aus“, warnte der GdP-Chef. Man könne die Bevölkerung so nicht zu jedem Zeitpunkt beschützen. „Die Wahrheit ist: Das können wir gar nicht mehr gewährleisten. Insbesondere nicht in der Silvesternacht“, so Kopelke. In dieser Nacht arbeite man im Akkord. Der GdP-Chef sagte: „Wir können bestimmten Wünschen der Bevölkerung gar nicht gerecht werden, und dadurch entsteht bei vielen verständlicherweise auch ein Unsicherheitsgefühl.“

Kopelke kritisierte in dem Zusammenhang die Bundesregierung scharf. „Die Politik weiß sehr genau, wie dramatisch die Silvesternacht an einigen Stellen in Deutschland ist. Das Problem ist eher, dass sie stark auf Wählerstimmen schaut“, so Kopelke. Der Gewerkschaftschef warf Bundesinnenminister Alexander Dobrindt falsche Prioritätensetzung vor. „Dobrindt möchte das Sprengstoffgesetz nicht ändern, hat aber 15.000 deutsche Polizisten an der Grenze im Einsatz.“ Diese müssten laut Kopelke nun auch viele illegale Böller herausziehen – schließlich fehlten die Bundespolizisten beim Schutz der Städte und Bahnhöfe. „Jetzt muss sich Herr Dobrindt auch an der Silvesterbilanz messen lassen.“

Das Argument des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul, ein Böllerverbot sei nicht kontrollierbar, hält er indes für nicht zulässig: „Wenn Herr Reul so argumentiert, frage ich mich, warum wir zum Beispiel ein Cannabisgesetz haben.“ Auch viele weitere Gesetze dürfe es dann nicht geben. „Deswegen ist meine Empfehlung an Herrn Reul: Machen Sie mal eine Nacht an einem Brennpunkt mit, an dem wir keine wirkliche Rechtskontrolle haben.“


Foto: Feuerwerksverkauf am 29.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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GdP fordert schnellere Verfahren bei Gewalt gegen Polizisten

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert schnellere Gerichtsverfahren für Täter, die rund um die Silvesternacht Polizisten und andere mit Böllern verletzen.

Dem „Tagesspiegel“ sagte GdP-Chef Andreas Roßkopf: „Bei Angriffen gegen unsere Kolleginnen und Kollegen muss die Strafe mit aller Härte auf dem Fuße folgen.“ Roßkopf bedauerte: „Leider hat sich politisch trotz der großen Bestürzung im letzten Jahr an Silvester bislang nichts geändert.“

Zuletzt hatte Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) angekündigt, Angriffe auf Polizisten härter bestrafen zu wollen. „Solche Strafen müssen aber auch zeitnah umgesetzt werden, sonst schrecken sie niemanden ab“, sagte Roßkopf. „Monatelange Verfahren sowie moderate Urteile bringen uns da nicht weiter. Wir sprechen hier nicht von Kavaliersdelikten, sondern von Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz.“

In Berlin habe man im vergangenen Jahr gesehen, welchen Schaden Feuerwerksraketen und Kugelbomben anrichten könnten. „Dabei handelt es sich ganz klar um gefährliche Sprengstoffe, die erhebliche Verletzungen bis hin zum Tod verursachen können“, warnte Roßkopf. „In einigen Bereichen in deutschen Großstädten und an Hauptbahnhöfen haben sich Situationen entwickelt, die nicht mehr akzeptabel sind.“ Für viele Polizisten sei Silvester „sehr herausfordernd“, denn „es besteht immer die Gefahr, verletzt zu werden“.

Der GdP-Vorsitzende befürwortete in diesem Zusammenhang auch stärkere Grenzkontrollen. „Zoll und Bundespolizei haben gerade jetzt zu Silvester an den Grenzen zu Polen und Tschechien ein Auge auf illegale Böller, die über die Grenze gebracht werden sollen.“ Auch diese Kontrollen, so Roßkopf, zeigten aber nur Wirkung, wenn Strafen „sehr schnell und mit aller Konsequenz durch die Gerichte umgesetzt werden“.


Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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