Donnerstag, November 27, 2025
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Linke legt sich im Rentenstreit weiterhin nicht fest

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke hat sich nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, wie sie sich bei der Abstimmung im Bundestag zum Rentenpaket der schwarz-roten Regierung verhalten wird.

„Der finale Gesetzentwurf der Regierung liegt uns noch nicht vor, erst dann werden wir das abschließend in der Fraktion beraten“, sagte Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek der „Rheinischen Post“. Aber eins sei klar: Jeder vierte Rentner lebe in Armut – es sei „absolut schäbig“, dass die Union gerade auf dem Rücken von Millionen Rentnern „ihre machtpolitischen Spielchen treibt“, kritisierte Reichinnek. Das zeige, dass die Union den Rentnern „nicht einmal den Dreck unter den Fingernägeln gönnt“, so die Linksfraktionschefin.

Linken-Chef Jan van Aken hatte am Montag gesagt, es spreche durchaus „etwas für dieses Rentenpaket“, denn ohne die dort geplante Haltelinie von 48 Prozent würde das Rentenniveau noch weiter sinken. Laut ihm wollte die Fraktion am Montagnachmittag dazu beraten. Reichinnek bekräftigte am Dienstag: „Was wir brauchen, ist eine Rentenversicherung, in die alle Erwerbstätigen einzahlen, und ein Rentenniveau von 53 Prozent.“


Foto: Heidi Reichinnek am 24.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Razzia in vier Bundesländern wegen Bombendrohungen

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt haben am Dienstag im Zusammenhang mit mehreren Bombendrohungen Durchsuchungsbeschlüsse in vier Bundesländern durchgeführt.

Betroffen seien vier Beschuldigte in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen sowie ein Zeuge in Sachsen-Anhalt, teilten die Behörden mit. Den Beschuldigten wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, die für zahlreiche Drohmails mit vorgetäuschten Bombendrohungen verantwortlich sein soll. Diese Drohungen führten bundesweit zu Polizeieinsätzen und erheblichen Sachschäden. Im Zuge der Razzia wurden zahlreiche elektronische Geräte und Speichermedien sichergestellt.

Die Tätergruppierung soll sich virtuell in einer Messenger-Gruppe namens „Schweinetreff“ zusammengeschlossen haben. Ziel war es offenbar, den öffentlichen Frieden zu stören und größtmögliche Verunsicherung zu erzeugen. Die Drohmails wiesen häufig einen islamistischen Bezug auf, jedoch konnte eine religiös motivierte Tatmotivation nicht belegt werden. Neben Deutschland war auch Österreich von ähnlichen Drohungen betroffen.

„Das entschlossene Handeln der Strafverfolgungsbehörden zeigt, dass das Internet trotz vermeintlicher Anonymität keinen rechtsfreien Raum darstellt“, sagte BKA-Vizepräsident Sven Kurenbach. Darüber hinaus könnten derartige Drohmails für den Absender zusätzlich sehr teuer werden, denn Großeinsätze der Polizei seien mit hohen Kosten verbunden.

Das BKA veröffentlichte auch eine Liste mit Vorfällen, für welche die Gruppierung verantwortlich sein soll. Dazu zählen die Evakuierung des Einkaufszentrums am Limbecker Platz in Essen im Mai 2024, die Sperrung des Bahnhofs Neunkirchen und die Einstellung des Bahnverkehrs im September 2024, die Räumung des MDR-Funkhauses in Magdeburg und die weitreichende Sperrung der anliegenden Straßen im Oktober 2024, die Räumung eines großen Einkaufszentrums in Sachsen-Anhalt im Dezember 2024 sowie die Räumung und Schließung einer Schule in Bad Hersfeld im Dezember 2024.


Foto: Polizist (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax startet leicht im Plus – Anschlusskäufer fehlen weiterhin

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.270 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent über dem Vortagsschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Rheinmetall und Airbus, am Ende SAP, BMW und Brenntag.

„Der Wochenauftakt ist dem Dax gestern geglückt, allerdings kann der deutsche Leitindex mit dem Tempo der Wallstreet erneut nicht Schritt halten“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Im internationalen Vergleich war das gestern nur eine Mini-Erholung.“ Damit bleibe der Dax weiterhin unter seiner 200-Tage-Linie. „Es fehlt weiterhin an Anschlusskäufern, die auch in eine Erholung hinein kaufen.“

„Damit hält sich der Dax weiterhin nicht an das klassische Drehbuch. Historisch hat die Jahresendrallye überwiegend im November stattgefunden“, so Altmann. Dabei ist der November in der langfristigen Betrachtung einer der besten Monate des Jahres. Von den vergangenen 29 Novembern endeten 21 positiv und nur acht negativ. „Diesmal liegt der Dax im November allerdings bislang im tiefroten Bereich“, so Altmann.

Der Analyst fügte hinzu, dass die Wahrscheinlichkeit einer Fed-Zinssenkung im Dezember mittlerweile bei 75 Prozent gesehen werde. „Die Börsianer gehen fest davon aus, dass die Fed um Jerome Powell den schwächelnden Arbeitsmarkt in ihrer Entscheidungsfindung höher gewichten wird als die noch immer zu hohe Inflationsrate.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1526 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8676 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 63,12 US-Dollar; das waren 25 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Importe von Feuerwerkskörpern stark gestiegen

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In diesem Jahr sind die Importe von Böllern, Raketen und Co. nach Deutschland stark gestiegen. Im Zeitraum Januar bis September 2025 wurden mehr als 42.400 Tonnen Feuerwerkskörper nach Deutschland importiert – das waren 62,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte.

In den ersten drei Quartalen 2024 wurden 26.100 Tonnen Feuerwerkskörper eingeführt. Die Feuerwerksimporte in den ersten drei Quartalen 2025 haben auch das Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019 (29.800 Tonnen) um 42,4 Prozent übertroffen. In den Jahren der Covid-19-Pandemie hatte es Verkaufsverbote für Feuerwerkskörper gegeben – die Importe waren entsprechend niedrig. Seither wird mit Verweis auf Sicherheits- und Umweltschutzaspekte immer wieder über Einschränkungen für privates Feuerwerk debattiert.

Mit einem Anteil von 98 Prozent kamen fast alle von Januar bis September 2025 eingeführten Feuerwerkskörper aus China. Die chinesischen Importe nach Deutschland machten in den vergangenen 20 Jahren durchgängig mehr als 90 Prozent der insgesamt eingeführten Menge an Feuerwerkskörpern aus.

Feuerwerkskörper werden in deutlich geringerem Umfang aus Deutschland exportiert als hierzulande eingeführt. Von Januar bis September 2025 wurden 671 Tonnen Feuerwerkskörper exportiert, das waren 28,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Damals wurden 941 Tonnen Raketen, Böller und Co. ausgeführt. Im Vor-Corona-Jahr 2019 wurden im Vergleichszeitraum 1.980 Tonnen Feuerwerkskörper exportiert.


Foto: Feuerwerksverkauf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Weiterer Dämpfer für Stimmung in deutscher Exportwirtschaft

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmung in der deutschen Exportwirtschaft hat einen weiteren Dämpfer erhalten. Die Ifo-Exporterwartungen sanken im November auf -3,4 Punkte, nach +2,2 Zählern im Oktober.

„Seit Monaten zeigt sich in der Exportwirtschaft kaum Bewegung“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Die Stimmung ist bestenfalls durchwachsen. Anzeichen einer nachhaltigen Erholung fehlen weiterhin.“

Nach zwei hoffnungsvollen Monaten ist der Optimismus in der Automobilwirtschaft wieder verflogen. Die Unternehmen rechnen mit rückläufigen Exporten. Das gilt auch für die Nahrungsmittelindustrie sowie die Metallindustrie. Die Hersteller von elektrischen Ausrüstungen sind dagegen optimistisch: sie erwarten, dass ihre Auslandsumsätze steigen. Dies gilt auch für die Lederindustrie. Im Maschinenbau und bei den Herstellern von elektronischen und optischen Erzeugnissen tut sich im Moment wenig. Deren Exportgeschäft bleibt weitestgehend konstant.


Foto: Container (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Lange erwartet Zustimmung Frankreichs zu Mercosur-Abkommen

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Verabschiedung eines Sicherheitsnetzes für die Landwirte in Europa rechnet der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), mit der Zustimmung Frankreichs zum Abkommen mit den Mercosur-Staaten. „Wenn dieses Sicherheitsnetz eingetütet ist, gibt es keinen Widerstand. Dann kann es losgehen“, sagte Lange dem Fachbriefing Tagesspiegel Background Agrar & Ernährung.

Der neue Mechanismus sieht eine Rückkehr zu höheren Zöllen vor, wenn große Mengen an Produkten aus Südamerika auf den europäischen Markt drängen und damit eine Konkurrenzsituation etwa beim Rindfleisch entsteht. Der EU-Ministerrat hat dem Sicherheitsnetz bereits zugestimmt.

Das Europaparlament wird laut Lange am 16. Dezember über das Instrument befinden. Danach würden Frankreich und andere Staaten ihren Widerstand gegen das Abkommen aufgeben und im Ministerrat final zustimmen, erwartet der Abgeordnete. Das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay könne dann wie geplant am 20. Dezember in Brasilien unterzeichnet werden.

Frankreich und EU-Mitgliedstaaten wie Polen hatten bisher Bedenken, dem Abkommen zuzustimmen, weil sie negative Folgen für die Landwirtschaft in ihren Ländern befürchteten.


Foto: Bernd Lange (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Juso-Chef strikt gegen Erhöhung des Renteneintrittsalters

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Chef Philipp Türmer lehnt eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters entschieden ab.

„Wenn wir gerade Menschen mit körperlich anstrengenden Jobs verdonnern, länger zu arbeiten, die jetzt schon es nicht bis zum Renteneinkommen schaffen, dann ist das eine Rentenkürzung“, sagte Türmer im Berlin Playbook Podcast von POLITICO (Dienstag). „Ich finde es völlig in Ordnung, wenn Leute, die sich fit fühlen, freiwillig länger arbeiten. Und das kann man gerne auch erleichtern. Aber ich bin dagegen, dass wir allgemein das Renteneintrittsalter erhöhen.“

Zugleich forderte der Juso-Chef umfassende Reformen des Rentensystems. „Wir brauchen Wachstum. Wir brauchen mehr Beschäftigung. Aber vor allen Dingen müssen wir auch endlich alle Berufsgruppen in die Rente mit einbeziehen“, sagte Türmer. „Wir brauchen Beamte. Wir brauchen Selbstständige, Politiker – die müssen alle mit in das gleiche System. Und wir müssen auch hohe Einkommen fair belasten.“

Der SPD-Nachwuchschef sprach sich zudem für die Einbeziehung von Kapitaleinkommen in die Finanzierung der Sozialsysteme aus: „Kapitaleinkommen, die im Moment keinen Cent zur Finanzierung unseres Sozialsystems beitragen, müssen endlich einbezogen werden. Das Problem haben wir bei der Rente. Das haben wir aber genauso gut auch beim Gesundheitssystem.“

Angesichts der aktuellen Rentendebatte wies Türmer Forderungen der Jungen Union zurück. „Ich finde den Vorschlag von der Jungen Union, ehrlich gesagt, ziemlich langweilig, weil er uns da kaum was bringt“, sagte er. Statt kurzfristiger Kürzungen brauche es „wesentlich weitergehende Reformen“, um sicherzustellen, „dass auch unsere Generation mal von ihrer Rente leben kann.“


Foto: Älteres Paar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Scharfe Kritik an neuer AfD-Strategie der Familienunternehmer

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD zu öffnen, stößt auf scharfe Kritik.

„Die AfD ist kein Partner für den Mittelstand“, sagte die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Denn ihr Programm und ihre Haltung schaden dem Standort Deutschland massiv.“ Sie verwies auf zentrale Risiken für exportorientierte Unternehmen. „Eine nationalistische Wirtschaftspolitik à la AfD würde diese Exporte torpedieren, Lieferketten und Arbeitsplätze zerstören.“ Ebenso wäre eine Abkehr von Europa und der Ausstieg aus dem Euro für die Betriebe kontraproduktiv.

Der Ökonom Marcel Fratzscher warnte davor, die AfD als normale Partei zu behandeln. Dies „könnte erheblichen Schaden für die deutsche Wirtschaft im Ausland wie im Inland anrichten“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) dem „Handelsblatt“. Verbände und Unternehmen dürften nicht „auf ihren kurzfristigen ökonomischen Nutzen schauen“, sie müssten vielmehr „politisch wie gesellschaftlich klare Positionen beziehen und diese öffentlich und sichtbar kommunizieren“.

Deutliche Vorbehalte äußerte auch der Unternehmer Martin Herrenknecht. „Die Brandmauer in dieser Situation aufzuweichen, halte ich für das falsche Signal“, sagte der Tunnelbauunternehmer dem „Handelsblatt“. Man solle „einen kühlen Kopf bewahren“ und sorgfältig prüfen, welche Gesprächsformate man zulasse. Herrenknecht kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Politik der Bundesregierung. „In der Debatte rund um die Rentenreform zeigt sich einmal mehr, wie schnell politische Unsicherheit Raum für radikale Kräfte schafft“, sagte er. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) „steht unter Druck, die Koalition wirkt ideenlos und instabil“.


Foto: AfD-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Airbnb weist Einfluss auf steigende Mieten zurück

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschlandchefin der Vermietungsplattform Airbnb, Kathrin Anselm, hat einen Einfluss des Unternehmens auf Wohnungsmangel und steigende Mieten in Deutschland zurückgewiesen.

„Davon zu sprechen, Airbnb ließe die Mieten ansteigen, ist schlicht abenteuerlich“, sagte Anselm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) und verwies auf Barcelona, wo zwischen 2018 und 2024 das Angebot an Airbnb-Wohnungen um ein Viertel gesunken, die Mietpreise allerdings um 40 Prozent gestiegen seien.

Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin aus dem Jahr 2021, die eine direkte Auswirkung von Airbnb-Angeboten auf die Wohnungsmieten nachgewiesen hatte, wies Anselm mit Verweis auf die Methodik und eine angebliche Nutzung fehlerhafter Daten ebenfalls zurück.

Der Managerin zufolge, die neben dem deutschen Markt für 24 weitere Länder in Europa zuständig ist, sei der Anteil von Airbnb an der Wohnraumsituation in Deutschland gering bis gar nicht vorhanden. „Wohnraum wird nicht geschaffen, indem man Kurzzeitvermietung verbietet“, sagte Anselm. Es müsse mehr gebaut werden. Regulierung von Kurzzeitvermietungen könne zwar sinnvoll sein, müsse dann aber evidenzbasiert erfolgen. Derzeit arbeitet eine vom Bundesjustizministerium eingesetzte Expertenkommission zu Vorschlägen zum Mietrecht. Dabei soll auch die Kurzzeitvermietung in den Blick genommen werden.

Dass Airbnb immer wieder ins Visier der Politik gerät, erklärt Anselm damit, dass Airbnb ein disruptives Geschäftsmodell geschaffen habe und daher automatisch Gegenwind bekäme. „Meine persönliche Einschätzung ist, dass es schwieriger ist, sich mit den Themen Wohnraumschaffung, Sanierung und Leerstandsbekämpfung zu beschäftigen.“ Entsprechend einfacher sei es, sich um das Regulieren von Kurzzeitvermietungen zu kümmern. „Aber da sollte man schon die Frage der Verhältnismäßigkeit stellen.“

Airbnb halte sich an alle Regularien und Gesetze. In Berlin etwa könne man ohne Registrierungsnummer oder Kontaktinformationen kein Inserat schalten. Die Bezirksämter könnten sehr genau kontrollieren, wer die Wohnungen auf Airbnb inseriere. Auf Nachfrage, ob angesichts der angespannten Personalsituation auf den Ämtern wirklich kontrolliert werde, antwortete Anselm: „Wenn jemand vom jeweiligen Bezirksamt eine Genehmigung bekommen hat, ist es nicht an Airbnb, zu beurteilen, ob das angemessen ist.“

Vermieter von Airbnb-Unterkünften würden der Managerin zufolge durchschnittlich rund 4.000 Euro brutto pro Jahr verdienen. „Gastgeben ist harte Arbeit. 40 Prozent der Menschen, die auf Airbnb inserieren, tun das, um ihre Lebenshaltungskosten zu subventionieren“, sagte sie.


Foto: Anti-Airbnb-Sticker (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Umfrage: Nur acht Prozent erwarten WM-Titel für Deutschland

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen haben keine allzu hohen Erwartungen an das Abschneiden der Fußballnationalmannschaft der Männer bei der Weltmeisterschaft 2026.

Laut einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ erwarten nur acht Prozent der Bürger, dass das Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann den Titel holt. Besonders pessimistisch sind die Ostdeutschen: Nur ein Prozent von ihnen rechnet damit, dass Deutschland Weltmeister wird.

Etwas optimistischer sind diejenigen, die sich selbst als fußballinteressiert bezeichnen: Sie glauben zu 13 Prozent an den Gewinn des Titels. Die Herrennationalmannschaft hatte sich in der vergangenen Woche für das Turnier qualifiziert, das im nächsten Jahr in Kanada, Mexiko und den USA stattfindet.

Forsa hat für den „Stern“ jede Stufe des Wettbewerbs einzeln abgefragt: Fünf Prozent der Deutschen erwarten danach ein Aus in der Vorrunde, zwei Prozent ein Scheitern im Sechzehntelfinale und 15 Prozent ein Aus im Achtelfinale. Mit einem Ende im Viertelfinale rechnen die meisten: 27 Prozent. Von einem Fehlschlag im Halbfinale gehen 18 Prozent aus und eine Finalniederlage sagen acht Prozent vorher. Zusammen bedeutet das, dass 61 Prozent der Deutschen der Nationalmannschaft zumindest ein Erreichen des Viertelfinales zutrauen. 17 Prozent der Befragten äußern sich nicht.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 20. und 21. November erhoben. Datenbasis: 1.007 Befragte.


Foto: Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts