Dienstag, Dezember 9, 2025
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BSW setzt Parteitag fort

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Das BSW hat seinen zweitägigen Bundesparteitag in Magdeburg am Sonntagmorgen fortgesetzt.

Am zweiten und letzten Tag will die Partei die Wahl des Parteivorstands abschließen. So müssen noch die Ergebnisse der Wahlen zur Schatzmeisterin und der stellvertretenden Parteivorsitzenden verkündet werden. Auch die Wahl der Beisitzer im Parteivorstand steht noch an. Die Parteispitze war schon am Vortag neu gewählt worden, wobei Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali künftig das Vorsitzenden-Duo bilden und der ehemalige Fußballfunktionär Oliver Ruhnert das Amt des Generalsekretärs übernimmt. Ruhnert und De Masi werden am Sonntag auch noch Reden auf dem Parteitag halten.

Darüber hinaus hatte der Parteitag am Vortag Schritte eingeleitet, um sich unabhängiger von Sahra Wagenknecht zu machen. So steht das Kürzel „BSW“ künftig nicht mehr für „Bündnis Sahra Wagenknecht“, sondern für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ – wenn auch aus formalen Gründen erst ab Oktober 2026. Die Gründerin Wagenknecht selbst soll nach ihrem Abzug von der Parteispitze künftig eine neu eingerichtete „Grundwertekommission“ des BSW leiten.


Foto: 3. BSW-Bundesparteitag im Dezember 2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Klingbeil-Berater will Renteneintritt an Beitragsjahre koppeln

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jens Südekum, Berater von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), spricht sich bei der anstehenden Rentenreform dafür aus, den Rentenbeginn nicht länger an eine feste Altersgrenze zu koppeln, sondern an eine Mindestanzahl von Beitragsjahren. „Die Lebensarbeitszeit ist eine Stellschraube, an die wir ranmüssen, um die gesetzliche Rente zu sichern“, sagte der Ökonom der „Bild am Sonntag“. Die Rente mit 70 für alle sei aber falsch. „Besser ist es, den Renteneintritt nicht an eine starre Alterszahl zu koppeln, sondern an eine Mindestanzahl von Beitragsjahren.“

Südekum, der als Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Volkswirtschaft lehrt, forderte: „Wir müssen auf die tatsächlichen Lebensarbeitszeiten gucken.“ Akademiker zahlten deutlich später in die Rentenkasse ein als jemand, der mit 16 oder 18 Jahren eine Lehre beginne und dann durcharbeite. „Den Rentenbeginn an die Beitragsjahre zu binden, ist gerechter.“

Der persönliche Berater von Klingbeil unterstrich die Notwendigkeit einer großen Rentenreform: „Die Babyboomer fangen erst jetzt an, in Rente zu gehen. Heißt: Die große finanzielle Belastung für die gesetzliche Rente kommt erst noch, und damit kommen wir an einer großen Rentenreform nicht vorbei.“


Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bahnchefin will Bauverzögerung bei "Stuttgart 21" untersuchen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil das Bauprojekt „Stuttgart 21“ sich immer weiter verzögert, kündigt die neue Bahnchefin Evelyn Palla eine interne Untersuchung an. „Niemand ist glücklich über die aktuellen Entwicklungen bei Stuttgart 21“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. „Wichtig ist jetzt, dass wir wirklich lückenlos die Gründe aufklären, warum diese Verschiebung erneut erfolgen muss.“

In den nächsten Wochen werde man analysieren, was man insbesondere auch beim Projektmanagement anders machen müsse als in der Vergangenheit. Die Bahn wird laut Palla aber auch die Leistungsfähigkeit des Dienstleisters Hitachi überprüfen. Der japanische Zulieferer soll Probleme mit dem komplexen IT-Projekt auf der Baustelle haben.

Die Prüfung werde einige Zeit in Anspruch nehmen. „Da wird kein Stein auf dem anderen bleiben. Wichtig ist, dass wir jetzt keinen Schnellschuss machen, dass wir nicht voreilig einen neuen Termin veröffentlichen. Es muss das Ziel sein, dass sich die Fehler nicht bei weiteren Großprojekten wiederholen“, sagte Palla.


Foto: Stuttgart-21-Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Grüne fordern Pflege-Deckel von 1.000 Euro

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern die Einführung eines Pflege-Deckels von 1.000 Euro in der stationären Pflege. Das geht aus einem Papier der pflegepolitischen Sprecherin Simone Fischer hervor, aus dem der „Stern“ zitiert.

„Die ständig steigenden Kosten sind für viele pflegebedürftige Menschen nicht mehr tragbar“, heißt es darin. Deshalb sollen die Eigenanteile verbindlich begrenzt werden, bei „1.000 Euro in der stationären Pflege; im ambulanten Bereich entsprechend niedriger“.

Für die Finanzierung wird in dem Papier eine Bürgerversicherung vorgeschlagen. Die Finanzierung dürfe künftig nicht allein auf Beschäftigten und Rentnern lasten. „Wenn alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit beitragen – unabhängig davon, ob das Einkommen aus Arbeit, selbstständiger Tätigkeit, dem Beamten- oder Abgeordnetenstatus oder aus Kapitalerträgen und Mieteinnahmen stammt – entsteht ein System, das fairer ist.“ Dazu wollen die Grünen auch die Beitragsbemessungsgrenze erhöhen. Derzeit sind teilweise die Ausbildungskosten der Pflegekräfte in den Eigenanteilen enthalten.

Geht es nach den Grünen, soll dies künftig aus Steuermitteln finanziert werden. Auch die Pflegeversicherung soll durch Steuermittel entlastet werden, etwa indem die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige vollständig erstattet werden. Außerdem wird in dem Papier gefordert, die Corona-Mehrkosten an die Pflegeversicherung zurückzuerstatten. „Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag viel vorgenommen – doch wenige Tage vor Abschluss der Bund-Länder-Arbeitsgruppe `Zukunftspakt Pflege` ist weiterhin unklar, wohin die Reise bei der Pflegereform eigentlich gehen soll“, sagte Fischer dem „Stern“.

Es fehle eine klare Linie für „eine starke, faire und zukunftsfeste Finanzierung“. Klar sei, dass Pflege bezahlbar bleiben müsse. Eine faire Einnahmebasis für die Pflegeversicherung kombiniert mit einem „echten Kostendeckel für pflegebedürftige Menschen“ sei „kein grüner Traum“, so Fischer. „Es ist der einzige ehrliche Weg, dieses System vor dem nächsten Kollaps zu bewahren und das System stabil zu halten.“


Foto: Seniorin im Rollstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

2. Bundesliga: Darmstadt gewinnt gegen Karlsruhe

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Am 15. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat Darmstadt 98 gegen den Karlsruher SC mit 3:2 gewinnen und ist damit auf Tabellenplatz drei hochgerückt. Karlsruhe bleibt auf Rang acht.

Vor 20.000 Zuschauern am Böllenfalltor entwickelte sich eine Partie, die über 90 Minuten hinweg enormes Tempo, zahlreiche Großchancen und mehrere Wendungen bot. Darmstadt erwischte den klar besseren Start und dominierte das Spiel in den ersten 20 Minuten nahezu nach Belieben. Gleich mehrfach bot sich den Lilien die Führung an, insbesondere Isac Lidberg vergab eine hundertprozentige Chance per Kopf aus kürzester Distanz.

Doch statt des verdienten 1:0 traf überraschend zuerst der KSC: Nach einem kurz ausgespielten Eckball verlängerte Jung eine Flanke von Herold, und Darmstadts Verteidiger Matej Maglica bugsierte den Ball unglücklich per Kopf ins eigene Tor (38.). Die Badener hatten die zuvor einseitige Partie damit auf den Kopf gestellt.

Kurz vor der Pause belohnte Darmstadt seine Bemühungen dann aber doch noch: Marco Richter verwandelte in der Nachspielzeit der ersten Halbzeit einen Freistoß aus rund 20 Metern sehenswert ins Torwarteck und stellte das hochverdiente 1:1 her. Mit diesem Treffer ging es in die Kabinen.

Der zweite Durchgang begann so turbulent, wie der erste geendet hatte. Bereits in der 48. Minute drehte Darmstadt die Partie: Lidberg, der zuvor noch mehrfach gescheitert war, nutzte einen Abpraller aus kurzer Distanz zum 2:1. Die Karlsruher zeigten jedoch große Moral und kamen praktisch aus dem Nichts zum erneuten Ausgleich. Schleusener wurde nach einem präzisen Pass von Wanitzek perfekt in Szene gesetzt und blieb vor Keeper Schuhen eiskalt – 2:2 nach 60 Minuten.

Doch die Freude der Gäste währte nicht lange. Nur drei Minuten später brachte Maglica, der zuvor ins eigene Tor getroffen hatte, die Lilien wieder in Front. Nach einem Freistoß von Richter stieg der Innenverteidiger am zweiten Pfosten hoch und köpfte aus kürzester Distanz zum 3:2 ein – eine perfekte Wiedergutmachung.

In der Schlussphase entwickelte sich ein offener Schlagabtausch. Der KSC drängte auf den Ausgleich, während Darmstadt mehrfach die endgültige Entscheidung verpasste. Besonders Lidberg scheiterte zweimal äußerst knapp. Auf der Gegenseite setzte Jung einen gefährlichen Volley kurz vor Schluss nur knapp neben das Tor. Mehrere brenzlige Strafraumszenen sorgten für zusätzliche Spannung, doch der Ball wollte nicht mehr den Weg ins Tor finden.


Foto: Marco Richter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Leipzig überrennt Frankfurt

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 13. Bundesliga-Spieltags hat RB Leipzig mit 6:0 gegen Eintracht Frankfurt gewonnen. Damit bleiben die Sachsen oberste Bayern-Verfolger auf Platz zwei der Tabelle, die Eintracht bleibt auf Rang sieben.

Leipzig übertrumpfe die Eintracht vor allem in der zweiten Halbzeit in allen Kategorien außer den Fouls, zeigte insbesondere auch deutlich mehr Laufleistung und Ballbesitz.

Den Torreigen eröffnete Conrad Harder in der 5. Minute, es folgten Christoph Baumgartner (31.), Yan Diomande in der 47. und gleich nochmal in der 55. Minute, David Raum (62.) und wieder Diomande (65. Minute). Hätte der Videoschiedsrichter nicht eingegriffen, hätte es mindestens 7:0 gestanden.

Die Eintracht zeigte sich wie in Schockstarre und konnte in keiner Weise auf das Leipziger Pressing reagieren.


Foto: RB Leipzig – Eintracht Frankfurt am 06.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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19-Jähriger stirbt bei Lawinenabgang an der Zugspitze

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Ehrwald (dts Nachrichtenagentur) – An der Zugspitze ist am Samstag ein 19-jähriger Deutscher bei einem Lawingenabgang ums Leben gekommen. Der Vorfall ereignete sich am Vormittag auf der österreichischen Seite.

Nach Angaben der Polizei war der junge Mann gegen 09:30 Uhr im Bereich des Klettersteiges „Stopselzieher“ mit einem 21-Jährigen unterwegs, als sich oberhalb ein Schneebrett loslöste und herabstürzte. Der 21-Jährige befand sich bereits etwa 20 Meter weiter oben als sein Begleiter und warnte ihn mit einem lauten Schrei, als die Lawine abging. Der 21-Jährige war bereits mit seinem Klettersteigset am Stahlseil gesichert und wurde von der Lawine unter das Stahlseil gedrückt, aber nicht mitgerissen. Anschließend setzte der Unverletzte umgehend den Notruf ab, da er seinen Begleiter nicht mehr wahrnehmen und erreichen konnte.

Der 19-Jährige war offenbar nicht am Stahlseil gesichert, er wurde von der Lawine etwa 350 Meter in die Tiefe mitgerissen und vollständig vom Schnee verschüttet. Einsatzkräfte der Bergrettung mit Lawinensuchhunden konnten den 19-Jährigen schließlich finden und ausgraben.

Trotz unverzüglich durchgeführten Reanimationsversuchen verstarb der Verunfallte noch an der Unfallstelle. 20 Bergretter sowie drei Hubschrauber und drei Lawinenhunde waren im Einsatz.


Foto: Polizei in Österreich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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De Masi folgt Wagenknecht als BSW-Chef – Mohamed Ali bestätigt

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali sind das neue Spitzenduo des BSW.

De Masi bekam auf dem Parteitag in Magdeburg am Samstag 599 Ja-Stimmen und 28 Nein-Stimmen bei 15 Enthaltungen, was 93,3 Prozent der Delegiertenstimmen entsprach. Er folgt damit auf Parteigründerin Sahra Wagenknecht, die sich von der Parteispitze zurückzieht.

Amira Mohamed Ali, die schon bisher mit Wagenknecht zusammen die Partei geleitet hatte, wurde als Co-Chefin im Amt bestätigt, allerdings mit etwas schlechterem Ergebnis: Sie erhielt 530 Ja-Stimmen und 69 Nein-Stimmen bei 43 Enthaltungen, entsprechend 82,6 Prozent Zustimmung.

Andere Kandidaten waren nicht angetreten. Auch der frühere Landesvorsitzende des BSW in Brandenburg Robert Crumbach, der im Kabinett Woidke derzeit stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister ist, verzichtete auf eine ursprünglich öffentlich erwogene Kandidatur für den Parteivorsitz.

Mit der Vorstandswahl und einer kurz zuvor auch beschlossenen Umbenennung will sich die Partei unabhängiger von Sahra Wagenknecht machen. So steht das Kürzel „BSW“ künftig nicht mehr für „Bündnis Sahra Wagenknecht“, sondern für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ – wenn auch aus formalen Gründen erst ab Oktober 2026.

Dabei wurde am Samstag noch einmal deutlich, dass die entsprechenden Schritte wohl vor allem auf Initiative von Wagenknecht selbst vorangetrieben werden. Sie habe De Masi dazu bewegen müssen, ihr als Parteichef zu folgen, sagte Wagenknecht. Sie selbst soll künftig eine neu eingerichtete „Grundwertekommission“ des BSW leiten.


Foto: Fabio De Masi am 06.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Merz lobt Jordaniens König Abdullah

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Akaba (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Jordanien viele lobende Worte für König Abdullah gefunden. Er schätze an ihm „die Abgewogenheit, die Weitsicht“, sagte Merz am Samstagabend in der Hafenstadt Akaba.

Kein anderes Land beherberge so viele palästinensische Flüchtlinge wie Jordanien. „Was hier in diesem Land geleistet wird, ist eine ganz besondere, großartige humanitäre Leistung“, sagte der Kanzler. „Umso wichtiger ist mir, unsere jordanischen Partner an unserer Seite zu wissen in der gemeinsamen Anstrengung für einen Nahen Osten, in dem Israelis, Palästinenser und arabische Nachbarn in Sicherheit, in Frieden und in Freiheit zusammenleben können.“ Jordanien stabilisiere dabei die gesamte Region in schweren Zeiten.

Es gebe eine intensive sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Jordanien, „sie ist sehr gut“, so der Kanzler. Der jordanische Stützpunkt der Bundeswehr in Al-Azraq, der rund 170 deutsche Soldaten beherbergt, sei im wahrsten Sinne des Wortes eine feste Basis für diese Zusammenarbeit.

Merz hatte am Samstag in Jordanien nur einen Kurzstopp auf dem Weg nach Israel eingelegt. Dort trifft er ebenfalls noch am Samstagabend Präsident Herzog, am Sonntag auch den Ministerpräsidenten Netanjahu.


Foto: Abdullah II. bin al-Hussein und Friedrich Merz in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Bayern feiern Kantersieg gegen Stuttgart

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Am 13. Spieltag in der Fußball-Bundesliga haben die Bayern beim VfB Stuttgart mit einem 5:0 einen Kantersieg gegen den amtierenden Pokalsieger erzielt.

Dabei ließ es der deutsche Meister im ersten Durchgang noch ruhiger angehen: Konrad Laimer brachte die Bayern in der 11. Minute in Führung, danach klopften sich die Mannschaften noch weiter ab.

Nach der Pause waren die Bayern dann außer Rand und Band: Harry Kane traf in der 66., in der 82. per Strafstoß und dann nochmal in der 88. Minute, zwischendurch erhöhte Josip Stanisic (78.). Die Stuttgarter hatten der Bayern-Übermacht kaum etwas entgegenzusetzen und zeigten sich zunehmend verzweifelt, Lorenz Assignon musste gar wegen groben Handspiels mit Rot vom Platz.

Die Bayern erhöhen damit auf ihrem gewohnten Spitzenplatz den Abstand auf die Verfolger wieder auf elf Punkte, Stuttgart bleibt vorerst auf Rang sechs.

Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Wolfsburg – Berlin 3:1, Heidenheim – Freiburg 2:1, Köln – St. Pauli 1:1 und Augsburg-Leverkusen 2:0.


Foto: Harry Kane (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts