Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst zu verpflichten.

„Eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit kann sinnvoll sein für jene Empfänger von Grundsicherung, die sich dem Arbeitsmarkt entziehen, um lukrativer schwarz zu arbeiten“, sagte die Münchner Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Dann wäre das ein probates Mittel, um Schwarzarbeit zu unterbinden.“

Schnitzer hält es allerdings für kontraproduktiv, dieses Instrument auf alle Bezieher von Grundsicherung anzuwenden. „Arbeitslose, die sich ernsthaft um einen Job bemühen, könnte eine solche Verpflichtung eher daran hindern, in den regulären Arbeitsmarkt zu gelangen“, sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hatte vorgeschlagen, Sozialhilfeempfänger in Deutschland zu einem sozialen Dienst zu verpflichten. „Menschen, die Leistungen vom Staat bekommen, sollten eine Gegenleistung erbringen, bis hin zu gemeinnütziger Arbeit“, sagte der CDU-Politiker ebenfalls den Funke-Zeitungen.

Schulze bezog sich dabei auf das Konzept der Bürgerarbeit, das von Gewerkschaften kritisiert wird. Dadurch sollen Langzeitarbeitslose auf dem Wege gemeinnütziger Tätigkeiten in den Arbeitsmarkt integriert werden. „Das sollten wir bundesweit wieder einführen – und das sollte für alle gelten, für jeden, der hier geboren ist genauso wie für Migranten“, sagte Schulze.

Foto: Monika Schnitzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der „Bild am Sonntag“: „Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, über das Vorziehen einer Senkung der Körperschaftssteuer zu sprechen, um Entlastungseffekte schneller als erst ab dem Jahr 2028 wirken zu lassen.“

Die Bundesregierung plant bislang, die Körperschaftsteuer ab 2028 zu senken. Auf die Frage nach dem Zeitpunkt der Umsetzung einer Einkommensteuerreform sagte Reiche: „Wir müssen den Faktor Arbeit so schnell es geht entlasten. Wir verhandeln mit der SPD darüber, ob das vorgezogen werden kann. Je mehr Menschen arbeiten, je attraktiver Arbeit ist, desto höher ist die Produktivität in Deutschland, desto geringer ist die Last auf den sozialen Sicherungssystemen.“

Möglichst schnell an diesen Schrauben zu drehen, solle das gemeinsame Ziel sein, so Reiche. Im Koalitionsvertrag heißt es, die Regierung wolle die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen zur Mitte der Legislatur senken.

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Homburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Karneval (BDK) verlangt von der Politik mehr Unterstützung bei der Terrorabwehr von Karnevalsumzügen. BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess warnt, dass viele Vereine andernfalls organisatorisch und finanziell an ihre Grenzen geraten könnten.

Die Belastungen für die meist ehrenamtlich getragenen Karnevalsgesellschaften seien in den vergangenen Jahren stark gestiegen. „Maßnahmen zur Terrorabwehr – etwa das Absichern von Seitengassen – sollten vom Staat getragen werden“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). „Wenn die Länder dafür keine Mittel einstellen, versuchen Kommunen jedoch, die Kosten an die Veranstalter weiterzugeben“, kritisierte der Präsident des Dachverbands der deutschen Karnevalsvereine.

Gerade kleine, dörflich geprägte Umzüge überfordere dies finanziell, Sponsorengelder und Spenden seien rückläufig und die Mitgliedsbeiträge alleine reichten oft nicht zur Finanzierung der Sicherheitskonzepte aus, so Fess.

Ein Niedergang des Karnevals könne sowohl aus kultureller als auch wirtschaftlicher Hinsicht nicht im Sinne des Staates sein. Fasching, Fastnacht und Karneval sorgen laut dem BDK-Präsidenten bundesweit für mehr als 2,4 Milliarden Euro Umsatz in Hotellerie, Gastronomie, Verkehr und Handwerk.

Foto: Tanzmariechen im Straßenkarneval (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) legt einen Vorschlag vor, wie Mieter besser vor teuren möblierten Wohnungsangeboten und Kurzzeitmietverträgen geschützt werden könnten. Am Sonntag soll ein erster Entwurf für eine entsprechende Gesetzesänderung an die Verbände geschickt werden, damit diese Stellung nehmen können.

Demnach sollen Vermieter in angespannten Wohnungsmärkten ausweisen müssen, wie viel sie wegen einer Möblierung auf die Miete aufschlagen wollen, zitiert das „ARD-Hauptstadtstudio“ aus dem Text. Die Angabe soll unaufgefordert und bevor ein Mieter signalisiert, dass er die Wohnung gerne haben möchte, gemacht werden. Vermeiden Vermieter diese Angabe, sollen Mieter nur so viel zahlen müssen, wie ohne die Möblierung verlangt werden dürfte.

Der Zuschlag muss nach dem Entwurf „angemessen“ sein. Dafür soll er sich am Anschaffungswert der Einrichtung orientieren und daran, wie abgenutzt diese bereits ist.

Für eine vollständig möblierte Wohnung schlägt das Justizministerium eine Pauschale von fünf Prozent der Nettokaltmiete vor. Des Weiteren sollen vorübergehende Mietverträge künftig nur noch dann von der Mietpreisbremse ausgenommen werden, wenn sie für maximal sechs Monate abgeschlossen werden. Außerdem braucht es für die Befristung einen besonderen Grund auf Seiten des Mieters – etwa berufliche Gründe.

Bei einem weiteren Vorschlag geht es um sogenannte Indexmieten, die sich an der Inflationsrate orientieren. Künftig soll die Miete in Fällen starker Preissteigerungen um maximal 3,5 Prozent erhöht werden dürfen.

Außerdem soll künftig im Falle eines Zahlungsverzugs auch eine ordentliche Kündigung einmalig abgewendet werden können, sofern die ausstehende Miete gezahlt wird. Die jetzt vorgelegten Vorschläge entsprechen den Ankündigungen aus dem Koalitionsvertrag. Bereits umgesetzt wurde die Verlängerung der Mietpreisebremse um vier Jahre.

Foto: Fassadenbeschriftung gegen Mieterhöhungen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie das 21. Zweitligaspieltags hat Darmstadt 98 gegen den 1. FC Kaiserslautern mit 4:0 gewonnen. Die Lilien sind damit neuer Spitzenreiter der Tabelle.

Von Beginn an dominierten die Gastgeber das Geschehen und zeigten eine beeindruckende Leistung, vor allem in der ersten Halbzeit, in der sie mit 3:0 in Führung gingen. Darmstadt war von der ersten Minute an energisch und setzte den FCK früh unter Druck. In der 5. Spielminute erzielte Fraser Hornby das erste Tor, nachdem er einen schnell ausgeführten Angriff der Lilien eiskalt verwertete. Nur wenig später, in der 9. Minute, hatte Darmstadt bereits einen Elfmeter, als Luca Marseiler im Strafraum von Paul Joly gefoult wurde. Dieser Strafstoß wurde jedoch nicht verwandelt, da Krahl den Ball souverän parierte. Doch Darmstadt ließ sich nicht beirren und ging in der 29. Minute mit 2:0 in Führung. Ein langer Ball von Richter fand Lakenmacher, der das Tor mit einem präzisen Schuss unter die Latte erzielte.

Kaiserslautern konnte in der ersten Halbzeit wenig gegen die Überlegenheit der Hausherren ausrichten. Zwar versuchten die Roten Teufel, sich ins Spiel zu kämpfen, doch ihre Angriffe waren zu harmlos und ohne echte Durchschlagskraft. Darmstadt nutzte hingegen die sich bietenden Gelegenheiten konsequent. In der 45. Minute fiel das dritte Tor, als Kai Klefisch nach einem abgefälschten Eckball völlig unbedrängt zum Kopfball kam und den Ball in die linke untere Ecke platzierte.

Nach der Pause versuchten die Gäste aus Kaiserslautern, das Spiel zu öffnen, wechselten offensiver, doch ohne Erfolg. In der 52. Minute hatte Darmstadt erneut eine gute Chance, als Hornby einen prächtigen Pass von Marseiler erhielt und aus spitzem Winkel an Torwart Krahl scheiterte. Auch wenn Kaiserslautern versuchte, das Tempo zu erhöhen, waren die Darmstädter weiterhin die gefährlichere Mannschaft. In der 90. Spielminute sorgte Luca Marseiler mit seinem Treffer zum 4:0 für den endgültigen K.O. für den FCK. Ein Missverständnis in der Abwehr der Gäste ermöglichte Marseiler, den Ball über den herauslaufenden Keeper Krahl ins Tor zu schieben.

Kaiserslautern konnte trotz einiger Versuche keine wirkliche Gefahr ausstrahlen. Die individuellen Fehler, gepaart mit der Harmlosigkeit im Angriff, verhinderten einen möglichen Punktgewinn. Besonders auffällig war die schwache Chancenverwertung der Lauterer, während Darmstadt fast jede Gelegenheit nutzte. Der Sieg der Lilien war verdient und stärkt ihre Ambitionen, in der Liga oben mitzuspielen. Kaiserslautern hingegen hat sich mit dieser Niederlage aus dem Aufstiegsrennen verabschiedet und muss nun gegen Fürth versuchen, Schaden zu begrenzen.

Darmstadt, das durch die souveräne Leistung und die Resultate an diesem Spieltag die Tabellenführung übernahm, muss nun nach Braunschweig reisen. Die Lilien setzen ihre beeindruckende Serie fort und zeigen eine bemerkenswerte Reife und Durchschlagskraft.

Foto: Kai Klefisch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 11, 20, 25, 28, 49, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1565925. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 511858 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Im Jackpot liegen in dieser Woche neun Millionen Euro.

Foto: Spielschein für Lotto 6 aus 49, via dts Nachrichtenagentur

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Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 21. Bundesliga-Spieltags sind Borussia Mönchengladbach und Bayer 04 Leverkusen aufeinander getroffen. 1:1 war das Resultat.

Vor rund 47.600 Zuschauern begann die Partie mit einer frühen Führung der Gastgeber. Bereits in der 10. Spielminute konnte Yannik Engelhardt für Mönchengladbach nach einem Fehler von Leverkusens Torwart Blaswich und einem abgewehrten Schuss ins kurze Eck einnetzen. Die frühe Führung spiegelte den engagierten Beginn der Fohlen wider, die sich vor allem durch ein starkes Pressing und taktische Disziplin auszeichneten.

Leverkusen, trotz mehr Ballbesitz, tat sich zu Beginn schwer. Ihr Passspiel war fehlerbehaftet, was den Borussen immer wieder gute Kontermöglichkeiten bot. In der 16. Minute musste Blaswich erneut eingreifen, als eine Flanke von Honorat nicht ideal abgewehrt wurde, doch kein Gladbacher nutzte den Abpraller. Auch im Spielaufbau zeigte Leverkusen Schwächen, und der Gladbacher Jens Castrop konnte in vielen Zweikämpfen als Sieger hervorgehen.

Die Werkself kam in der ersten Hälfte nicht wirklich zur Entfaltung, während Gladbach mehrere Chancen hatte. In der 27. Spielminute gab es die erste Gelbe Karte des Spiels für Kevin Diks, der mit einer riskanten Grätsche gegen Jonas Hofmann das Schienbein traf. Doch Leverkusen konnte sich kurz vor der Pause zurückmelden: In der 44. Minute sorgte Philipp Sander, der eine Schussabwehr von Blaswich unglücklich ins eigene Tor abfälschte, für den Ausgleich. So ging es mit einem 1:1 in die Kabinen.

In der zweiten Halbzeit war Bayer Leverkusen deutlich aktiver und zeigte mehr Drang nach vorne. Patrik Schick hatte in der 48. Spielminute eine große Chance, als er aus 17 Metern knapp am Außenpfosten vorbeischoss. Die Werkself setzte weiterhin auf Ballbesitz, konnte aber die Lücken in der stabilen Gladbacher Defensive nicht nutzen. Kasper Hjulmand, der Trainer von Leverkusen, wechselte mehrfach aus, um frische Impulse zu setzen, brachte unter anderem Martin Terrier und Christian Kofane in die Partie.

Die Gladbacher reagierten auf den Druck und brachten ihrerseits Neuzugang Hugo Bolin sowie Joe Scally. Doch auch sie konnten sich in der zweiten Hälfte kaum gegen die verstärkte Leverkusener Offensive behaupten. In der 75. Spielminute hätte Leverkusen beinahe die Führung erzielt, als Schick nach einem Fehler von Gladbachs Reitz die Chance auf einen Torschuss hatte, aber am Gladbacher Abwehrbollwerk scheiterte.

Im weiteren Verlauf des Spiels war der Leverkusener Ballbesitz weiterhin dominant, jedoch ohne die erhofften klaren Torchancen. Trotz der erhöhten Offensivbemühungen und der zahlreichen Wechsel bei beiden Teams blieb es beim 1:1. Die letzte halbe Stunde blieb von weiteren Gelben Karten geprägt: In der 68. Minute erhielten sowohl Kevin Stöger von Gladbach als auch Exequiel Palacios von Leverkusen Verwarnungen nach einem emotionalen Zweikampf.

Das Spiel endete mit einem gerechten Unentschieden, das für beide Teams gemischte Gefühle hinterließ. Mönchengladbach konnte die defensive Stabilität und das frühe Tor positiv verbuchen, musste aber mit einem Eigentor den Ausgleich hinnehmen und verpasste es, die Führung auszubauen. Leverkusen zeigte zwar mehr Ballbesitz und war vor allem in der zweiten Hälfte aktiver, konnte aber die Gladbacher Abwehr nicht entscheidend überwinden.

Foto: Yannik Engelhardt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Chef Ola Källenius warnt vor einem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und indirekt vor einer Machtübernahme durch die AfD.

„Deutschland entwickelt sich wirtschaftlich seit etwa 10 bis 15 Jahren in eine falsche Richtung“, sagte Källenius dem „Spiegel“. Wenn man das nicht drehe, „dann kommen die Populisten von rechts, die für nichts eine Lösung haben“.

Einen Grund für die Probleme sieht Källenius in der mangelnden Leistungsbereitschaft der Deutschen. Es sei, „als ob man vor einer Fußball-WM sagt, wir trainieren genug, obwohl alle anderen doppelt so viel trainieren“. Jeder wisse, „dass man so nicht Weltmeister wird“. Deutschland habe „mit die höchsten Arbeitskosten der Welt“. Jahrelang habe man das mit gesteigerter Produktivität wettmachen können, doch das reiche nicht mehr. „Wir wollen keine asiatischen Verhältnisse in Deutschland, müssen aber bei Energie, Steuern und Arbeitskosten wieder in eine Richtung gehen, dass sich Unternehmertum und Investitionen in Deutschland lohnen“, so der Mercedes-Chef. Sonst fließe das Kapital woandershin.

Källenius verteidigte das Recht auf Teilzeitarbeit, allerdings mit Einschränkungen. „Teilzeit mit einem Sachgrund wie Kindererziehung oder Pflege ist ein wunderbares Instrument, viele Menschen konnten so von ihren Arbeitgebern gehalten oder in den Arbeitsmarkt zurückgeführt werden.“ Klar sei aber auch, dass die Deutschen „insgesamt wieder mehr arbeiten“ müssten, sonst gerate „unsere einzigartige Produktivitätsmaschine noch stärker ins Stocken“.

Auch mit Blick auf die europäische Industriepolitik forderte Källenius einen Kurswechsel. „Wir müssen weg von Verpflichtungen und Strafen und hin zu marktbasierten Anreizen sowie massiven Investitionen in die Infrastruktur“, sagte Källenius. Egal, ob es um die Chemie, den Stahl oder Autos gehe, mache Europa „überall die gleichen methodischen Fehler“ und verliere so „nach und nach seine ökonomische Stärke“. Mit Blick auf die von der EU-Kommission geplante Lockerung des für 2035 geplanten Verbrenner-Aus sagte Källenius, man müsse anerkennen, „dass die EU erstmals die Tür für Technologieoffenheit geöffnet hat“.

Die Freude darüber sei aber „sehr schnell verflogen“. Man werde „kein Wachstum erzeugen, sondern den Markt verkleinern, solange man Vorschriften macht, was Konsumenten zu bestimmten Zeitpunkten zu denken und zu wollen haben“. Darüber werde man in den nächsten Monaten mit dem Europäischen Rat und dem Parlament reden.

Foto: Ola Källenius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat sich am 21. Spieltag in der Fußball-Bundesliga einen knappen, aber enorm wichtigen 2:1-Auswärtssieg beim VfL Wolfsburg gesichert. Der Abstand auf die Bayern beträgt damit nur noch drei Punkte, die Münchner stehen damit vor der Partie am Sonntag gegen Hoffenheim enorm unter Druck.

Der BVB ging in der 38. Minute in Führung: Julian Brandt köpfte nach einem Zuspiel von Julian Ryerson zum 1:0 ein und brachte Dortmund vor der Halbzeit in Front.

In der zweiten Halbzeit blieb Wolfsburg bemüht, das Spiel zu drehen. In der 52. Minute erzielten die Hausherren durch Konstantinos Koulierakis den Ausgleichstreffer nach einer Druckphase, in der Wolfsburg das Tempo suchte und seine Chancen nutzte.

Dortmund ließ sich davon nicht beirren und blieb gefährlich. In der 87. Minute brachte Serhou Guirassy die Gäste wieder in Führung, als er nach einem Kurzpass durch Fábio Silva im Strafraum mit dem rechten Innenrist eiskalt abschloss und das 2:1 erzielte – zugleich der spätere Siegtreffer für Dortmund.

Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Freiburg – Bremen 1:0; St. Pauli – Stuttgart 2:1, Mainz – Augsburg 2:0 und Heidenheim – Hamburger SV 0:2.

Foto: Serhou Guirassy (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Spießen-Elversberg/Gelsenkirchen/Paderborn (dts Nachrichtenagentur) – Hertha BSC hat am 21. Spieltag der 2. Bundesliga einen klaren 3:0-Sieg gegen die SV Elversberg eingefahren.

Die Berliner gingen bereits in der ersten Halbzeit durch ein Kopfballtor von Pascal Klemens in Führung. In der zweiten Halbzeit bauten Luca Schuler und Toni Leistner die Führung weiter aus. Elversberg hatte zwar einige Chancen, konnte jedoch den Berliner Torwart Tjark Ernst nicht überwinden.

In einem weiteren spannenden Spiel trennten sich der FC Schalke 04 und Dynamo Dresden mit einem 2:2-Unentschieden. Edin Dzeko brachte Schalke mit einem Doppelpack in Führung, doch Dresden kämpfte sich zurück. Ein Eigentor von Hasan Kurucay und ein Kopfballtor von Thomas Keller sorgten für den Ausgleich. Schalkes Torwart Loris Karius sah bei beiden Gegentoren nicht gut aus.

Der SC Paderborn setzte sich derweil mit 2:1 gegen den 1. FC Nürnberg durch. Sebastian Klaas verwandelte einen Foulelfmeter zur Führung, bevor Laurin Curda auf 2:0 erhöhte. Nürnberg gelang durch Luka Lochoshvili der Anschlusstreffer, doch Paderborn verteidigte den Vorsprung bis zum Schlusspfiff. Nürnberg musste zudem nach einer Roten Karte für Rafael Lubach in Unterzahl weiterspielen.

Foto: Toni Leistner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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