Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Bundestagswahl hat CDU-Chef Friedrich Merz die Amtszeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert.

Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seien „wie zwei Geschäftsführer, die den Laden an die Wand gefahren haben“, sagte Merz am Dienstag in der letzten Bundestagssitzung der laufenden Legislaturperiode. Nun träten Scholz und Habeck vor die „Eigentümer“ und wollten erklären, wie sie „das Unternehmen“ wieder sanieren könnten.

Von der angekündigten „Zeitenwende“ sei zu wenig umgesetzt worden, so Merz weiter. „Es sind Zeiten ohne Wende geblieben“, sagte der Kanzlerkandidat. Das einzige, was übrig geblieben sei, sei das „Sondervermögen“ für die Bundeswehr. Das Zwei-Prozent-Ziel bleibe die Bundesregierung schuldig.

Der Arbeitsmarkt sei zum Ende der Legislatur ein „komplettes Desaster“. Merz sprach von „verlorenen Jahren“. Es gebe etliche Abwanderungen von Investitionen. Gegen das Schrumpfen der Wirtschaft unternehme die Regierung zu wenig. Dabei lobte Merz die „Agenda 2010“ unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) vor rund 20 Jahren.

Die Kritik an seinen Alleingängen innerhalb Europas, beispielsweise durch seine Forderungen nach dauerhaften Grenzkontrollen, wies der CDU-Chef zurück. Noch nie gebe es für eine Bundesregierung „so viel Kritik und so viel Verachtung in Brüssel“, sagte er. Den Vorwurf, sich gegenüber der AfD zu öffnen, nannte er einen „Popanz“.

Foto: Olaf Scholz und Friedrich Merz am 11.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Klassische Valentinsgeschenke haben sich für Verbraucher im vergangenen Jahr überdurchschnittlich stark verteuert.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, erhöhten sich die Preise für Pralinen 2024 gegenüber 2023 um 5,8 Prozent. Für Speisen und Getränke in Restaurants, Cafés, Bars und Ähnliches musste 7,4 Prozent mehr bezahlt werden. Auch wer lieber Blumen verschenkt, musste im vergangenen Jahr mehr ausgeben: Die Preise für Schnittblumen stiegen gegenüber 2023 um 2,7 Prozent. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt nahmen im selben Zeitraum um 2,2 Prozent zu.

Auch im mittelfristigen Vergleich haben sich klassische Valentinsgeschenke überdurchschnittlich verteuert: So mussten Verbraucher im Jahr 2024 für Schnittblumen 31,3 Prozent mehr zahlen als im Jahr 2020. Speisen und Getränke in Restaurants, Cafés, Bars und Ähnliches kosteten 27,2 Prozent mehr, die Preise für Pralinen legten um 20,3 Prozent zu. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im selben Zeitraum um 19,3 Prozent, so die Behörde.

Foto: Blumen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite befragte Selbständige (50,5 Prozent) klagte im Januar über zu wenig Aufträge, nach 48,5 Prozent im Oktober.

Damit ist der Anteil bei den Selbständigen deutlich über dem Anteil in der Gesamtwirtschaft mit 40,2 Prozent, teilte das Ifo-Institut am Dienstag in München mit. „Die wirtschaftliche Durststrecke bei den Selbständigen hat sich weiter zugespitzt“, sagte Ifo-Expertin Katrin Demmelhuber. „Der Auftragsmangel bleibt ein zentrales Problem.“

Das Geschäftsklima für die Selbständigen und Kleinstunternehmen hat zu Jahresbeginn einen neuen Tiefstand erreicht. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank auf -24,9 Punkte, nach -23,4 im Dezember. „Der wirtschaftliche Sinkflug bei den Selbständigen setzt sich fort“, ergänzte Demmelhuber. Die Bewertung der laufenden Geschäfte sackte deutlich ab. Die Erwartungen verbesserten sich zwar leicht, blieben aber weiter auf einem sehr schlechten Niveau.

Seit August 2021 berechnet das Ifo-Institut den Geschäftsklimaindex für Soloselbständige und Kleinstunternehmen (weniger als neun Mitarbeiter). Wie im Gesamtindex sind alle Sektoren abgebildet. Der Schwerpunkt liegt jedoch auf dem Dienstleistungssektor.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Tricia Tuttle, Intendantin der 75. Berlinale, reagiert auf die eskalierte Preisgala des Vorjahrs mit Moderatoren-Trainings.

„Die Berlinale stellt sich gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Art von Hassrede“, sagte Tuttle, der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Und weiter: „Wir müssen ein offenes Gespräch ermöglichen. Die Stimmung ist zurzeit so überhitzt, dass wir Angst vor dem Dissens haben. Je mehr die Debatte sich radikalisiert, desto dringender brauchen wir einen Ort für differenzierte Gespräche. Darum drehen sich all unsere Team-Absprachen, darauf trainieren wir die Moderatoren und dafür sensibilisieren wir auch unsere Gäste.“

Hintergrund ist der Eklat um die Abschlussgala der letzten Berlinale. Nachdem Preisträger Israel von der Bühne aus des „Genozids“ beschuldigt hatten, musste die Festivalleitung sich vor dem Kultur- und Medienausschuss des Bundestags erklären. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hatte der Moderatorin der Gala vorgeworfen, gegen die Wortmeldungen nicht eingeschritten zu sein.

Festivalchefin Tuttle äußerte sich nun selbstkritisch zur umstrittenen Gala: „Im letzten Jahr haben wir nicht den Pluralismus erreicht, für den wir stehen. Einem Teil unserer Community gegenüber haben wir es an Mitgefühl mangeln lassen. So einseitig wie auf der Preisgala dürfen wir nicht noch einmal werden“, sagte Tuttle. „Ein Beispiel, was wir hätten anders machen können, ist der Schauspieler David Cunio, der 2013 einen Film auf der Berlinale hatte und der jetzt eine der Hamas-Geiseln ist. Wenn wir auf der Gala für ihn eingetreten wären – worum wir mehrfach gebeten wurden -, dann hätte es den Tonfall des Abends schon verändert.“

Laut Tuttle habe die anschließende Debatte Befürchtungen ausgelöst, wonach Israel-kritische Stimmen auf der Berlinale nicht willkommen seien: „Es gibt eine Sorge, ob man Kritik an Israel üben kann. Natürlich sehe ich eine rote Linie, wo es in den Antisemitismus kippt. Gleichzeitig ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben und Komplexität zuzulassen“, so Tuttle. „Wir fordern ein respektvolles Gespräch ein und bestehen gleichzeitig darauf, dass jeder seine Meinung äußern darf.“

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat wie angekündigt einen neuen Zolltarif in Höhe von 25 Prozent auf alle Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten verhängt. „Das ist eine große Sache, Amerika wird wieder reich“, sagte Trump laut Reportern, die am Montag (Ortszeit) im Weißen Haus bei der Unterzeichnung des entsprechenden Dekrets anwesend sein durften.

Mit Spannung wird erwartet, ob und wie die Europäische Union antwortet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag angekündigt, dass die EU vorbereitet sei und „innerhalb einer Stunde“ reagieren könne – also mit Gegenzöllen.

Hauptsächlich richtet sich die neue Einfuhrsteuer allerdings gegen die direkten Nachbarn der USA, gegen Mexiko und Kanada, aber auch gegen Brasilien und indirekt gegen China. Die erstgenannten drei Länder sind derzeit die Hauptlieferanten für Stahl an die USA.

Gegen China hatte Trump bereits in seiner letzten Amtszeit einen entsprechenden Zoll verhängt, der von seinem Nachfolger Joe Biden auch fortgeführt wurde. Seitdem wird offiziell kaum noch Stahl von China, dem größten Stahlproduzenten der Welt, in die Vereinigten Staaten geliefert, vermutlich gelangt der Werkstoff aber über Umwege ins Land.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Privaten Krankenversicherer (PKV) lehnen die Pläne von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ab, zur Pflegefinanzierung enger mit den gesetzlichen Krankenkassen zusammenzuarbeiten und einen Milliardenzuschuss zu leisten.

Der „Bild“ (Dienstagausgabe) sagte Verbandsdirektor Florian Reuther: „Die Rufe nach einem Finanzausgleich zwischen der umlagefinanzierten Sozialen Pflegeversicherung und der kapitalgedeckten Privaten Pflegepflichtversicherung offenbaren, dass die SPD kein eigenes Konzept zur Lösung der demografischen Herausforderungen hat.“ Ein solcher Finanzausgleich wäre „verfassungswidrig“.

Scholz hatte am Sonntagabend im TV-Duell bei ARD und ZDF erklärt, die SPD plane für die gesetzliche Pflegeversicherung neben einem Kostendeckel für Patienten auch die Einführung einer „Solidaritätsverschränkung“ zwischen den gesetzlichen Kassen und den privaten Versicherern.

Ein PKV-Sprecher sagte der „Bild“, die von Scholz dadurch erhoffte finanzielle Entlastung für alle Patienten werde nicht eintreten: „Bei rund 58,3 Millionen Mitgliedern in der SPV entspräche dies einer durchschnittlichen monatlichen Beitragsreduktion von nur 2,86 Euro.“

Foto: Seniorin im Rollstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz schlechter Umfragewerte um die vier Prozent rechnet der FDP-Vorsitzende Christian Lindner bei der Bundestagswahl nach eigenen Angaben mit einem Wahlergebnis um die sieben Prozent.

„Bei Umfragen gibt es eine Messtoleranz von drei Prozentpunkten“, sagte der FDP-Chef der „Bild-Zeitung“. Die vier Prozent könnten also „in Wahrheit eine Sieben sein“, so Lindner.

Tatsächlich weisen Statistiker immer wieder darauf hin, dass die Ergebnisse von Zufallsstichproben umso weniger schwanken, je weiter sie sich von 50 Prozent in die eine oder in die andere Richtung entfernen – bei kleinen Parteien ist die Schwankung also wesentlich geringer als bei großen Parteien.

Ungeachtet dessen geht Lindner davon aus, dass Schwarz-Grün keine eigene Mehrheit bekäme, wenn die FDP den Sprung in den Bundestag schafft. Dann sei die wahrscheinlichste Konstellation eine sogenannte „Deutschlandkoalition“ aus Union, SPD und FDP.

Dass CDU-Chef Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Wahlduell am Sonntag die FDP schon abgeschrieben haben, stört Lindner nicht. „Sie sind Wettbewerber im Wahlkampf, da macht jeder für sich selbst Politik und keiner für den anderen.“ Außerdem bewerbe er sich nicht bei Friedrich Merz um einen Job, sondern bei den Bürgern, sagte Lindner der „Bild“.

Der FDP-Chef hält es für falsch, dass Merz um FDP-Stimmen stärker als um AfD-Stimmen wirbt. „Anstatt zu gucken, ob er bei uns 0,5 Prozentpunkte holen kann, wäre es besser, er würde fünf Prozentpunkte bei der AfD holen“, sagte Lindner. Sein persönliches Verhältnis zum Kanzlerkandidaten der Union sei „sportlich“.

Foto: Christian Lindner am 09.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tarifexperte des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hält die Arbeitsniederlegungen von Verdi bei den Kommunen für überzogen.

„Mit ihren Warnstreiks überzieht Verdi. Mehrfach Ganztägige Streiks nach der ersten Verhandlungsrunde stellen eine unnötige Eskalation dar, die auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird. Verdi missbraucht dabei das Streikrecht, um Mitglieder zu gewinnen“, sagte IW-Experte Hagen Lesch der „Rheinischen Post“ (Dienstag). Er betonte weiter: „Es gilt zwar der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, jedoch scheitern Arbeitgeber meist, wenn sie darüber Streiks stoppen wollen. Verdi darf sich aber nicht wundern, wenn es nun wieder eine Debatte gibt, Streiks in der kritischen Infrastruktur zu beschränken.“ Vor der nächsten Verhandlungsrunde für Bund und Kommunen am 17. Februar hat Verdi in vielen Städten Warnstreiks gestartet.

Zugleich kritisiert Lesch die Verdi-Forderung nach drei freien Tagen zusätzlich: „Die Forderung von Verdi und DBB ist üppig. Beim Geld wird man sich einigen können. Der Knackpunkt ist die Forderung nach drei freien Tagen zusätzlich, die allein zwei Milliarden Euro kostet“, sagte der IW-Forscher. „Die Kommunen haben weder das Geld, um neue Stellen zu schaffen, noch gibt es auf dem Arbeitsmarkt das Personal dafür. Die Folge wird eine Arbeitsverdichtung für die bestehenden Belegschaften sein. Das kann auch Verdi nicht wollen.“

Foto: Verdi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sollte Friedrich Merz die Bundestagswahl gewinnen, bevorzugt eine Mehrheit der Deutschen – 43 Prozent – die Bildung einer Großen Koalition zwischen Union und SPD. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage für die RTL-Gruppe Deutschland. 33 Prozent sähen es lieber, wenn Friedrich Merz mit den Grünen regierte. Und 17 Prozent sind für eine Koalition zwischen Union und AfD, die Friedrich Merz jedoch kategorisch ausgeschlossen hat.

Auch bei den Anhängern von CDU/CSU ist die „Groko“-Lösung die populärste – 53 Prozent würden sie bevorzugen. Bei SPD-Wählern sind es sogar 81 Prozent. Mit den Grünen dagegen möchten lediglich 28 Prozent der Unions-Anhänger gemeinsam regieren.

Die AfD hat zwar im Wahlkampf die Union zum Hauptgegner erklärt hat, doch 92 Prozent ihrer Anhänger sprechen sich für eine Koalition mit der Union aus. Bei den Unions-Wählern sagen umgekehrt nur 13 Prozent, dass sie ein Bündnis mit der AfD bevorzugen.

Forsa hatte für die RTL-Gruppe Deutschland am 6. und 7. Februar 2025 genau 1.001 Personen befragt.

Die „Groko“ hat in Deutschland Tradition: Erstmals kam es zu der historischen Konstellation in den Jahren 1966-1969, geführt wurde sie vom damaligen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) und dem Vizekanzler Willy Brandt (SPD). Angela Merkel regierte in zwölf von 16 Jahren als Kanzlerin gemeinsam mit der SPD. Zunächst mit Franz Müntefering als Vizekanzler, dann mit Sigmar Gabriel und in der dritten „Groko“ von 2017-2021 mit Olaf Scholz.

Kritiker sehen in Großen Koalitionen eine potenzielle Gefahr für die Demokratie, da eine zu große Machtkonzentration in der Mitte die politischen Ränder stärken könne. Empirisch belegt ist das jedoch nicht. Befürworter verweisen dagegen auf die große politische Stabilität, die solche Bündnisse ermöglichten. Zudem seien die einst großen Volksparteien dermaßen geschrumpft, dass es sich in einem Mehrparteien-System um ganz normale Bündnisse handele.

Foto: Boris Pistorius und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, Vater von vier Söhnen, gibt seinem ehemaligen Kabinettskollegen und FDP-Parteichef Christian Lindner Tipps für dessen anstehende Vaterschaft. „Nimm dir Zeit für deine Kinder“, sagte Habeck dem „Stern“ auf die Frage danach, welchen Rat er für den ehemaligen Finanzminister habe.

Der Ratschlag steht gewissermaßen im Widerspruch zu Äußerungen, die Lindner praktisch zeitgleich der „Bild-Zeitung“ für deren Dienstagausgabe zu Protokoll gab: „Meine Frau und ich haben vor, weiter voll zu arbeiten. In meinem Kalender steht schon jetzt, an welchen Tagen sie arbeiten muss und ich Dienst habe.“ Lindner und dessen Ehefrau, die Fernsehjournalistin Franca Lehfeldt, erwarten im Frühjahr ihr erstes Kind.

Foto: Christian Lindner und Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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