Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Donald Trumps Forderung eines Fünf-Prozent-Ziels für die Nato-Länder als unrealistisch kritisiert und sich stattdessen für ein Drei-Prozent-Ziel ausgesprochen. Der designierte US-Präsident folge einem „Muster“, sagte Strack-Zimmermann dem „ZDF Heute-Journal Update“ am Mittwochabend.

„Er ist ein Immobilienmensch, der Ihnen eine Wohnung verkaufen will für 4 Millionen Dollar zum Beispiel. Sie sagen, mehr als eine Million zahle ich nicht. Und dann wird er sagen, okay, ich nehme auch 3 Millionen“, so Strack-Zimmermann. Trump werde immer „ganz viel in den Ring werfen, um uns dann eben auch zu locken, zu provozieren, etwas zu bewegen“. Außer Zweifel stehe jedoch, dass Europa insgesamt mehr machen müsse.

Strack-Zimmermann hält Verteidigungsausgaben in Höhe von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für „deutlich realistischer“. Die Frage sei jedoch, wofür. „Wir müssen europäisch klären, wer was macht. Nicht jedes Land muss alles können, wir verteidigen unseren Kontinent ja gemeinsam“, sagte die Europaabgeordnete. „Und dann wird ein Preisschild dran stehen.“

Foto: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Warnmeldung vor einer unbekannten Drohne im deutschen Luftraum hat am Mittwoch für einen Alarmstart von zwei Eurofightern der Luftwaffe gesorgt. Die beiden in Laage in Mecklenburg-Vorpommern aufgestiegenen Kampfjets identifizierten das Flugobjekt jedoch wenig später als losgerissenen Wetterballon, der vermutlich aus Großbritannien stammte und sich wegen der starken Winde sehr schnell bewegte, berichtet der „Spiegel“.

Der Vorfall zeigt, wie ernst die Sicherheitsbehörden die Gefahr durch militärische Drohnen derzeit nehmen. Das niederländische Militär hatte dem Bericht zufolge gegen 10 Uhr vormittags bei der Bundeswehr gemeldet, dass sich eine größere Drohne entlang der niederländischen Küste dem deutschen Luftraum nähert. Die Piloten der niederländischen Kampfjets konnten das Flugobjekt nicht eindeutig identifizieren.

Die Bundeswehr reagierte umgehend. In Laage wurde ein sogenannter „Alpha scramble“ ausgelöst, innerhalb von wenigen Minuten stiegen zwei Eurofighter der Luftwaffe auf. Die sogenannte Alarm-Rotte ist Tag und Nacht in Bereitschaft, um nicht identifizierte Flugobjekte im deutschen Luftraum abzufangen, zu identifizieren und im Notfall zu bekämpfen. Nach dem Drohnen-Alarm am Mittwoch konnten die Piloten aber schon nach kurzer Zeit Entwarnung geben.

Foto: Eurofighter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 27, 28, 30, 45 und 49, die Superzahl ist die 6.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 5654483. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 205722 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Lotto-Jackpot liegen derzeit 5 Millionen Euro.

Foto: Lotto-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts wiederholter pro-palästinensischer Aktivitäten an Berliner Hochschulen hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, einen Mangel an Aufklärung in Berliner Lehreinrichtungen beklagt. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe).

Hintergrund ist die Besetzung eines Hörsaals der Alice-Salomon-Hochschule im Stadtteil Hellersdorf durch pro-palästinensische Aktivisten, die seit Montagmittag läuft. Im Rahmen der Protestaktion im Audimax soll es auch zu antisemitischen und Terror-verherrlichenden Vorfällen gekommen sein, hieß es.

Die Vorgänge an der Hellersdorfer Hochschule zeigen „einmal mehr“, dass bei den Hochschulleitungen weiterhin Bedarf an Beratung für das Thema Antisemitismus bestehe, sagte Klein der Zeitung. Im aktuellen Fall sei „ganz offensichtlich“ der Unterschied zwischen berechtigten Anliegen für die palästinensische Zivilbevölkerung und Hamas-Solidarität sowie Hass und Hetze gegen Juden verkannt worden.

Hörsaal-Besetzungen, antiisraelische Parolen und Sympathiebekundungen für die Terrororganisation Hamas seien Ausdruck fehlender Sensibilität von Hochschulleitungen für judenfeindliche Tendenzen, so Klein. „Umso wichtiger ist es nun, dass an allen Hochschulen Antisemitismusbeauftragte eingesetzt werden“, forderte Klein, dessen Stelle als Antisemitismusbeauftragter des Bundes im Innenministerium angesiedelt ist. Klein unterstützt außerdem den Vorstoß, die Stelle eines übergeordneten Koordinators zu schaffen, der die Arbeit der Beauftragten an den Hochschulen bündelt und initiativ „Konzepte, Guidelines und ähnliches“ entwickelt.

In der Hauptstadt gibt es Felix Klein zufolge viele geeignete Personen, die solch eine Position „hervorragend“ ausfüllen könnten. Beratung, Sensibilisierung und Aufklärung sei das „Gebot der Stunde, um Hochschulen als Orte des gewaltfreien Diskurses zu erhalten, an dem alle Studierenden angstfrei lernen können“.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.330 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Bis zum Mittag legte der kontinuierlich Dax zu, bevor er wieder ins Minus rutschte.

„Rund 50 Punkte unter dem Allzeithoch bekam der Dax heute kalte Füße und legte den Rückwärtsgang ein“, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. „Zu stark und schnell ist der Markt in den vergangenen drei Tagen gestiegen, auch wenn man den Quervergleich zu den US-Indizes zieht.“ Gründe für die heutige „Schlitterfahrt“ seien erneute Spekulationen über die möglichen Zölle, die der neue US-Präsident Trump mit seiner Amtseinführung in rund zwölf Tagen verkünden könnte, so Oldenburger. „Anders als noch am Montag widmeten sich die Anleger heute dem anderen Extrem, wonach Trump gleich am ersten Tag seiner Amtszeit den nationalen Wirtschaftsnotstand ausrufen könnte, um die Verhängung von Universalzöllen sowohl gegenüber `Freunden als auch Gegnern` in der Welt zu rechtfertigen“, erklärte der Analyst.

Beide Schlagzeilen seien lediglich im Reich der Spekulation zu verordnen. „Noch ist nicht klar, wie die Zollpolitik der neuen US-Regierung aussehen wird. Am Ende wird es wohl eher eine Mischung aus breit angelegten und gezielten Ansätzen, die mit niedrigeren Zöllen als befürchtet beginnen und vielleicht auch keine planmäßigen Erhöhungen vorsehen, bis die betroffenen Länder ihren Kurs ändern“, sagte Oldenburger. „Es gibt keine Garantie, bis die Tinte unter den entsprechenden Dekreten trocken ist.“

Bis kurz vor Handelsschluss rangierten in Frankfurt die Rheinmetall-Aktien an der Spitze der Kursliste. Das Schlusslicht bildeten die Papiere von Infineon und Siemens Energy.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Februar kostete 46 Euro und damit vier Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund neun bis elf Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 76,53 US-Dollar, das waren 52 Cent oder 0,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,0303 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9706 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Männer mit Verbindungen zu einer russischen Sabotageeinheit leben offenbar inzwischen als afghanische Flüchtlinge in Deutschland. Das berichten der „Spiegel“ und die russische Investigativplattform „The Insider“.

Bei den Männern handelt es sich demnach um einen 27-jährigen Afghanen, der im vergangenen Frühjahr aus Russland nach Deutschland eingereist sein soll und inzwischen als abgelehnter Asylbewerber in Brandenburg leben soll. Ein zweiter Verdächtiger wohne als abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen, so der Bericht. Er soll sich nach einer Station in Moskau seit Sommer 2023 in Deutschland aufhalten. Weil ein Abschiebungsverbot für Afghanistan besteht, können die Männer nicht ohne Weiteres in ihr Heimatland zurückgeführt werden.

Den Berichten zufolge wurden die Männer offenbar im Rahmen einer jahrelangen Operation vom russischen Militärgeheimdienst GRU in Afghanistan rekrutiert. Zweck des Geheimprogramms war es demnach, Terroranschläge der Taliban vor deren Machtübernahme im Jahr 2021 mit Prämienzahlungen zu belohnen. Ziele der mutmaßlich von Moskau gesponsorten Attacken sollen Truppen Afghanistans und der USA gewesen sein, so der „Spiegel“.

Danach sollen GRU-Agenten spätestens ab 2015 afghanische Helfer für die Operation angeworben haben. Später soll Moskau diese mit Visa oder russischen Papieren ausgestattet haben. Mindestens drei Verdächtige sollen sich in den vergangenen zwei Jahren schließlich von Russland auf den Weg nach Deutschland gemacht und zwei einen Asylantrag gestellt haben, hieß es weiter.

Bei den Hintermännern des Geheimprogramms in Afghanistan soll es sich um Führungskader der berüchtigten GRU-Sabotageeinheit 29.155 handeln, schlussfolgert der Bericht. Die Einheit soll weltweit für Morde und Attentate verantwortlich sein. So wird ihr etwa die Giftattacke auf den russischen Überläufer Sergei Skripal im englischen Salisbury im Jahr 2018 zugerechnet.

Foto: Flüchtling in einer „Zeltstadt“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump an die Nato-Mitgliedsstaaten, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, hat FDP-Chef Christian Lindner vor einem „Überbietungswettbewerb“ gewarnt.

„Wenn es neue Ziele gibt, auf die man sich verständigt, dann wird auch Deutschland dafür Verantwortung tragen müssen“, sagte Lindner dem TV-Sender „Welt“ am Mittwoch. „Wovon ich nichts halte, ist dieser augenblickliche Überbietungswettbewerb, der aus der Luft gegriffen ist.“

Lindner kritisierte damit auch Vizekanzler und Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck, der sich zuvor für eine Zielmarke von 3,5 Prozent des BIP ausgesprochen hatte. „Der amtierende Wirtschaftsminister fabuliert ja in Interviews plötzlich von 3,5 Prozent“, sagte Lindner. „Seine eigene Partei weiß nichts davon. Das Wahlprogramm enthält das nicht, und alles soll mit Schulden finanziert werden.“

Für die FDP sei hingegen klar, dass der „Staatsapparat“ verschlankt werden müsse. „Weniger Bürokratie, weniger Behörden, weniger Umverteilung, weniger Fehlanreize beim Bürgergeld, weniger grüne Klimasubventionen.“ Dann gelinge es, Bildung, Infrastruktur, Verteidigung und Entlastung zu finanzieren, so Lindner.

Der FDP-Chef plädierte dafür, mit Donald Trump aus einer neuen Position der wirtschaftlichen Stärke und unideologischer Nüchternheit heraus zu verhandeln. Aber dafür müsse Deutschland zu eben dieser Stärke zurückfinden und international wieder ernst genommen werden. „Es handelt sich bei der Äußerung von Herrn Trump um etwas, was wir in den nächsten Jahren von ihm erwarten dürfen, nämlich harte Forderungen, um in Verhandlungen einzutreten. Darauf müssen wir uns einstellen“, so Lindner. „Das Wichtigste, was wir dafür tun können, ist wieder selbst ernst zu nehmend werden.“

Gegenwärtig falle Deutschland in der Welt auf durch „moralische grüne Belehrungen“ und durch „wirtschaftliche Schwäche“, sagte der ehemalige Finanzminister. „Ich würde es gern umgekehrt wieder machen, dass Deutschland ernst genommen wird wegen seiner wirtschaftlichen Stärke und weil wir nüchtern argumentieren, unsere Werte und Interessen. Dann wird man auch Einigungen finden“, so Lindner.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, fordert eine stärkere Beteiligung von Ruheständlern an höheren Verteidigungsausgaben. „Mittel- und langfristig wird es nicht ohne Kürzungen und Umschichtungen im Haushalt gehen“, sagte der Ökonom dem „Spiegel“. „Um nennenswerte Summen zu erreichen, wird man auch an das Rentensystem herangehen müssen.“

Schularick schlägt vor, das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Den Lebensstandard der Ruheständler sollte man „auf dem aktuellen Niveau durch einen Inflationsausgleich einfrieren“. Allein in diesem Jahr würden die Renten voraussichtlich um 3,5 Prozent steigen. „Das ist in einer stagnierenden Wirtschaft kaum noch zu rechtfertigen“, sagte der IfW-Präsident.

Es gehe dabei auch um Generationengerechtigkeit. „Es war die ältere Generation, die es versäumt hat, in den vergangenen Jahrzehnten ausreichend in unsere Sicherheit zu investieren“, so Schularick. „Stattdessen hat sie die Friedensdividende konsumiert.“ Auch habe sie es unterlassen, das Rentensystem zukunftssicher zu machen. „Deshalb wäre es schwierig, wenn die Älteren nun ihren Beitrag zur Stärkung der Verteidigung verweigern würden“, sagte der Volkswirt. „Zumal die Jüngeren ja schon die Kredite, die dafür jetzt notwendig werden, bedienen müssen.“

Grünen-Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuvor im „Spiegel“ angeregt, die deutschen Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern, was nahezu einer Verdopplung entspräche. Bundeskanzler Scholz hat das mit der rhetorischen Frage zurückgewiesen, wer dafür „die Zechen zahlen“ sollte.

„Diesen Kommentar des Kanzlers finde ich irreführend“, kritisierte Schularick. „Weil er so tut, als ob es keine Zeche zu zahlen gäbe, würden wir die Verteidigungsausgaben nicht erhöhen und verteidigungsfähig bleiben – dabei könnte uns das am Ende sehr viel teurer zu stehen kommen.“ Zudem sei Sicherheit kein Luxusgut ist, sondern „eine existenzielle Aufgabe des Staates und damit des Bundeskanzlers“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kinder und Jugendliche verbringen im Schnitt rund 95 Minuten damit, Video-, Computer- oder Onlinespiele zu spielen, also rund 1,5 Stunden täglich.

Unter der Woche sind es rund 80 Minuten, am Wochenende mit 123 Minuten sogar im Schnitt etwa zwei Stunden pro Tag, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht. Mit zunehmendem Alter der Kinder sinkt dabei der Anteil der Spieler leicht – die Zeit, die mit dem Spielen verbracht wird, steigt dagegen.

Konkret spielen unter den Jüngeren zwischen zehn und zwölf Jahren 91 Prozent zumindest hin und wieder Video-, Computer- oder Online-Spiele. In dieser Altersgruppe verbringen sie damit im Schnitt 81 Minuten pro Tag. Unter den 13- bis 15-Jährigen spielen 87 Prozent, und zwar für durchschnittlich 99 Minuten täglich. Unter den Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren spielen 80 Prozent zumindest hin und wieder. Sie kommen auf eine durchschnittliche Spieldauer von 106 Minuten pro Tag.

Ähnlich große Unterschiede gibt es zwischen Jungen und Mädchen: Insgesamt 92 Prozent der Jungen zwischen zehn und 18 Jahren greifen zumindest hin und wieder zu Computer-, Video- oder Onlinespielen. Unter Mädchen in der Altersgruppe sind es hingegen 79 Prozent. Jungen verbringen demnach in Schnitt pro Tag 121 Minuten mit dem Gaming, Mädchen spielen mit 64 Minuten nur etwa halb so viel.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research von der 20. bis zur 22. Kalenderwoche 2024 online 942 Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 18 Jahren, darunter 644 Kinder und Jugendliche zwischen zehn und 18 Jahren in Deutschland.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht aktuell rechtlich keine ausreichende Möglichkeit dafür, die AfD bundesweit verbieten zu lassen.

„Gegenwärtig sind nur drei von insgesamt 16 AfD-Landesverbänden als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft“, sagte die CDU-Politikerin der „Welt“. „Drei von 16, reicht das? Nein, das trägt nicht, unter keinen Umständen.“ Zudem fände man im Programm der Partei „nicht ausreichend viel, was ein Verbotsverfahren stützen könnte“.

Vor ihrer Ernennung von Senatorin war Badenberg bis April 2023 Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und hatte in der Kölner Behörde die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf den Weg gebracht. Statt eines generellen Verbots der AfD gibt es aus ihrer Sicht mehrere „andere Möglichkeiten, den extremistischen Auswüchsen der Partei zu begegnen“. Hier habe es die Politik bislang versäumt, das zur Verfügung stehende Spektrum an Instrumentarien wirksam einzusetzen.

Badenberg hält es für aussichtsreich, beim Verfassungsgericht Verbotsanträge gegen einzelne AfD-Landesverbände zu stellen, die von den Verfassungsschutzbehörden bereits als gesichert rechtsextremistisch eingeordnet worden sind. Dabei handelt es sich um die Organisationen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Badenberg sagte der „Welt“: „Beim AfD-Landesverband Thüringen etwa ist es doch längst unstrittig, dass alle Voraussetzungen für ein Verbot vorliegen.“ Die Wortwahl von Landeschef Höcke sei eindeutig, so Badenberg.

Verbotsanträge gegen einzelne Landesverbände wären ein Novum. Badenberg erklärt, da betrete man zwar verfahrensrechtliches Neuland, einen Versuch sei es aber wert. Sollte ein solches Vorgehen von Erfolg gekrönt sein, würden alle Abgeordneten des verbotenen Landesverbandes ihr Mandat verlieren, auch auf Europa-, Bundes- und Kommunalebene. In diesem Fall wäre auch nicht statthaft, eine Nachfolgeorganisation zu bilden.

Badenberg schränkt allerdings ein: „Es darf einer Partei nicht verwehrt werden, einen neuen Landesverband zu gründen. Aber nicht mehr mit dem alten Personal.“ Da müsse es eine glaubhafte Erneuerung geben. „Um es plakativ auszudrücken: Dann wäre Höcke draußen“, sagte Badenberg der „Welt“.

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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