Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Anna Christmann wird laut eines Medienberichts „voraussichtlich“ neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium. Sie solle in dieser Fraktion Franziska Brantner nachfolgen, die Mitte November zur neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt werden will, meldete am Sonntagabend „Table Media“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Christmann ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2022 auch Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt sowie Beauftragte für Digitale Wirtschaft und Start-ups. Sie verfügt in dieser Funktion bereits über ein Büro im Wirtschaftsministerium.

Dass sie daher mit den Abläufen vertraut ist, sei ein wichtiges Argument für ihre Ernennung, schreibt „Table“. Christmann bestätigte die Personalie bislang nicht und wolle sich nicht an „Spekulationen“ beteiligen, heißt es in dem Bericht.

Foto: Anna Christmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem/Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Vier Tage nach dem Tod des Hamas-Chefs im Gazastreifen Yahya Sinwar hat die israelische Armee neue Videoaufnahmen veröffentlicht. Sie sollen am Abend des 6. Oktober 2023 von einer Überwachungskamera aufgenommen worden sein und Sinwar zeigen.

Die Videoaufnahme stammt augenscheinlich aus einem Tunnel, nach Angaben der Armee bei Khan Yunis im Gazastreifen. Man sieht darauf, wie Sinwar, mehrere Kinder und eine Frau durch den Tunnel laufen. Mehrfach sieht man Sinwar, wie er verschiedene Gegenstände durch den Tunnel trägt, darunter sollen Betten, Kissen, Wasser, Nahrungsmittel und ein Fernseher sein. Laut israelischer Armee zeigen die Bilder, wie sich Sinwar wenige Stunden vor dem Hamas-Überfall auf Israel mit seiner Familie verschanzt, offenbar schon in Erwartung eines israelischen Gegenschlags.

Sinwar gilt als Drahtzieher des Massakers vom 7. Oktober 2023 und stieg nach dem Tod von Ismail Haniyya im August 2024 zum politischen Führer der Organisation auf. In der letzten Woche wurde er von der israelischen Armee getötet.

Bei dem Überfall vom 7. Oktober 2023 waren in Israel deutlich über tausend Menschen durch Mitglieder der Hamas getötet und mehrere Hundert als Geiseln verschleppt worden, von denen viele mittlerweile auch tot sind. Durch die seit über einem Jahr andauernden Gegenschläge der israelischen Armee starben vermutlich mehrere Zehntausend Menschen im Gazastreifen.

Foto: Aufnahmen von Yahya Sinwar aus einer Überwachungskamera, via dts Nachrichtenagentur

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Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 7. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Werder Bremen 4:2 beim VfL Wolfsburg gewonnen. In der Tabelle klettert Bremen damit auf Rang acht, Wolfsburg rutscht auf Platz 13.

Werder war von Anfang an besser, aber Wolfsburg ging trotzdem in der 19. Minute durch Tiago Tomás in Führung, Bremen konnte erst in der extra langen Nachspielzeit der ersten Halbzeit durch Mitchell Weiser ausgleichen (45.+5 Minute).

Zu Beginn des zweiten Durchgangs waren beide Mannschaften dann für eine Viertelstunde gleichwertig, es hagelte Torchancen auf beiden Seiten, aber nur Felix Agu bekam ihn für Werder in der 51. Minute rein. Im weiteren Verlauf bekamen die Gäste dann immer mehr Kontrolle, Marvin Ducksch, der zwei weitere Treffer vorbereitete, brachte den Ball in der 67. Minute selber ins gegnerische Tor.

Nachdem Wolfsburgs Patrick Wimmer in der 68. mit Rot vom Platz geschickt wurde, konnte Bremen weiter erhöhen, Marco Grüll traf in der 72. Minute für die Gäste. Wolfsburg, obwohl technisch unterlegen und jetzt in Unterzahl, wollte sich nicht aufgeben, Joakim Mähle brachte in der 79. Minute immerhin noch den Anschluss und konnte auch später immer wieder durch Konter gefährlich werden.

Foto: Marvin Ducksch (SV Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des siebten Bundesliga-Spieltags hat Union Berlin 2:0 bei Holstein Kiel gewonnen.

Die Hauptstädter präsentierten sich von Beginn an konzentriert, während die Hausherren zunächst offensiv gar nicht stattfanden. Dennoch gingen die Berliner nur mit einer knappen Führung in die Pause – Aljoscha Kemlein erzielte in der 18. Minute den einzigen Treffer des ersten Durchgangs.

Nach dem Seitenwechsel kamen die Störche zunächst mit mehr Aggressivität aus der Kabine. Union konnte aber die Kontrolle schnell wieder zurückgewinnen und ließ letztendlich nichts mehr anbrennen. In der 88. Minute machten die Gäste schließlich mit einem Tor von Tom Rothe nach einer Ecke den Deckel drauf.

Die Berliner rücken dank des Sieges auf den fünften Platz vor, während Kiel Vorletzter bleibt. Für Kiel geht es am Samstag bei Vizemeister Stuttgart weiter, Union ist am kommenden Sonntag gegen Eintracht Frankfurt gefordert.

Foto: Aljoscha Kemlein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in Thüringen vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD, doch Parteichefin Wagenknecht drängt nun auf eine Kurskorrektur bei den Christdemokraten.

„Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Russland gefordert hat, können wir mit seiner Partei nur in Koalitionen eintreten, wenn die Landesregierung sich von solchen Positionen klar abgrenzt“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“. Merz hatte der Ampel im Bundestag Zögerlichkeit im Umgang mit Russland vorgeworfen.

Der CDU-Chef drängt darauf, die Reichweitenbegrenzung für die westlichen Waffen, die die Ukraine erhalten hat, aufzuheben. Genau das wird von der Ukraine immer wieder gefordert. Es würde ihrer Armee schärfere Angriffe auf russisches Gebiet erlauben.

Wagenknecht fürchtet, dass mit solchen Positionen kein Zusammenkommen zwischen BSW und CDU möglich wird. „Wir haben immer sehr deutlich gemacht, dass wir in der Präambel die Forderung nach diplomatischen Bemühungen anstelle endloser Waffenlieferungen im Ukrainekrieg verankern wollen“, so Wagenknecht. Auch eine Absage an die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland müsse ins Papier. Das seien die Positionen, die im Osten von der großen Mehrheit der Menschen unterstützt werden.

Zuletzt hatten sich BSW, CDU und SPD am Freitag nach Vorabgesprächen auf ein Sondierungspapier geeinigt. In der dortigen Präambel steht, dass Parteiinteressen beim Verhandeln keine Rolle spielen sollen. Ein Friedenspassus war nicht enthalten. Die CDU kann in Erfurt ohne das BSW nicht regieren, solange die AfD als Koalitionspartner tabu bleibt.

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Beirut/Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Im anhaltenden Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah ist es auch am Sonntag zu massivem Beschuss auf beiden Seiten gekommen.

Nach Angaben des israelischen Militärs sollen im Laufe des Tages mehr als 170 Raketen aus dem Libanon auf den Norden Israels abgefeuert worden sein. Einige der Raketen seien abgefangen worden, andere seien in offenen Gebieten eingeschlagen, so die IDF. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte.

Israel meldete zudem, am Morgen selbst einen „auf Geheimdienstinformationen basierenden Angriff“ auf eine „Kommandozentrale“ des Hisbollah-Geheimdienstes und eine unterirdische Waffenwerkstatt in Beirut durchgeführt zu haben. Im Süden des Libanons seien zudem drei Hisbollah-Anführer getötet worden. Libanesische Medien meldeten israelische Angriffe auf über 50 Städte und Dörfer – zur Zahl möglicher ziviler Opfer wurden zunächst keine Angaben gemacht. Israel gab an, Vorwarnungen an die Bevölkerung in dem Gebiet gesendet zu haben.

Foto: Karte von Israel und Libanon (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Terroristen in Bernau bei Berlin fordern die Grünen im Bundestag, die deutschen Nachrichtendienste aufzurüsten.

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz lobte die Sicherheitsbehörden zwar dafür, den von einem 28-jährigen Libyer geplanten Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin vereitelt zu haben. „Ich danke ihnen dafür, dass sie diese offenbare Gefahr abgewendet haben“, sagte er der „Welt“ (Montagsausgabe). Dennoch müssten die Institutionen der inneren Sicherheit dringend gestärkt werden: „Angesichts der aktuellen Herausforderungen müssen wir darüber reden, unsere Nachrichtendienste massiv finanziell, personell und technisch zu stärken. Eine Zeitenwende braucht es auch hier.“

Andere Länder, etwa die USA, seien in der Überwachung leistungsfähiger, weil sie wesentlich größere Ressourcen bereitstellten: „Die USA geben ein Vielfaches in diesen Bereich aus.“ Verschiedenen Medienberichten zufolge kam der entscheidende Hinweis zur Festnahme des Libyers von ausländischen Diensten.

Die Union fordert, abgelehnte Asylbewerber wieder nach Libyen abzuschieben. „Die Ampel weigert sich bisher. Hier ist sie ein Sicherheitsrisiko, wie der aktuelle Fall belegt“, sagte Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Nach der Festnahme von Bernau forderte der CDU-Politiker zudem: „Unsere Dienste brauchen mehr Befugnisse im digitalen Bereich, um den aktuellen Herausforderungen in einer Zeit von Kriegen und Terrordrohungen gerecht zu werden.“ Hier blockiere die Regierung, vor allem Grüne und FDP. „Beide Regierungsparteien ketten die Nachrichtendienste an, weil sie ihnen zutiefst misstrauen. Die ideologisch ignorante Haltung der Ampel ist ein Sicherheitsrisiko.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dirk Wiese, übte umgekehrt Kritik an der Union. Am Freitag hatten Bundesländer mit Regierungsbeteiligung der Unionsparteien Teile des Sicherheitspakets der Ampel abgelehnt. „Es ist fatal, dass CDU/CSU sich dafür entschieden haben, lieber den billigen Punkt zu machen, die Koalition im Bund blockieren zu wollen, statt unseren Sicherheitsbehörden genau die zeitgemäßen Befugnisse zu geben, die sie bräuchten, um diesen Bedrohungen wirksam zu begegnen“, sagte Wiese. Das sei „das Gegenteil von Verantwortung“.

Martina Renner, Sprecherin für Innenpolitik der Linken-Gruppe im Bundestag, sieht die deutschen Sicherheitsbehörden noch stärker in der Pflicht, die islamistische Szene zu beobachten. Ausländische Nachrichtendienste seien erfolgreicher. „Das hat weniger mit Befugnissen zu tun als mit dem Fokus, mit dem auf die dynamische Entwicklung im Bereich des Dschihadismus geschaut wird.“

Die FDP zeigte sich derweil erleichtert über die Vereitelung des Anschlags. „Angesichts der weltweiten und digitalen Vernetzung gewaltbereiter Islamisten darf man sich keiner Illusion hingeben. Es ist gut, dass die Sicherheitsbehörden diese Bedrohung wieder verstärkt auf dem Schirm haben“, sagte Fraktionsvize Konstantin Kuhle der „Welt“.

Foto: Logo von BND (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nato-Oberbefehlshaber Christopher Cavoli und Generalinspekteur Carsten Breuer fordern zur Umsetzung der neuen Verteidigungspläne höhere Militärausgaben der einzelnen Mitgliedstaaten.

„Die ganze Nato muss die militärischen Fähigkeiten ihrer Streitkräfte deutlich ausbauen“, sagte Cavoli dem „Spiegel“. Daraus folge, dass alle Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben schnell erhöhen müssten. Der Supreme Allied Commander hat in den letzten beiden Jahren neue Verteidigungspläne für die Allianz vorbereitet und daraus spezifische Anforderungen abgeleitet, wie viele zusätzliche militärische Fähigkeiten die einzelnen Mitglieder leisten müssen.

Laut Cavoli reicht für die Umsetzung das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato nicht mehr aus. „Alle Nato-Partner werden merken, dass die zwei Prozent nicht genug sind, wenn wir die spezifischen militärischen Anforderungen für die einzelnen Staaten vorgelegt haben“, sagte der US-General. „Für mich sind die zwei Prozent nur das Minimum“.

Auch Generalinspekteur Carsten Breuer unterstrich, dass das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato nicht mehr zeitgemäß sei. „Die Bedrohungslage erfordert höhere Investitionen als die bisherigen zwei Prozent“, sagte Breuer dem Magazin. Die Zahl sei für ihn „nur das Minimum, nicht die Obergrenze“.

Breuer sagte, dass die Umsetzung der neuen Verteidigungspläne aus militärischer Sicht zwingend sei. „Es gibt schlicht keine Alternative zu diesen Plänen und ihrer Umsetzung“, so Breuer. Man könne „weder die Bedrohung noch die Notwendigkeit ausreichender militärischer Mittel wegdiskutieren“. Der Kreml sehe Deutschland als Gegner an, so Breuer.

Foto: Eurofighter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne haben den Plan der CDU, den Spitzensteuersatz erst ab Einkommen von 80.000 Euro greifen zu lassen, scharf kritisiert.

„Die CDU plant, Klimaschutz hauptsächlich mit dem CO2-Preis zu regeln“, sagte der kommissarische Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, dem „Tagesspiegel“. Heizen werde damit für breite Teile der Gesellschaft unbezahlbar. „Gleichzeitig sollen Spitzenverdiener durch Steuererleichterungen geschont werden. Wie die CDU das finanzieren will, verschweigt Carsten Linnemann.“

Miersch warb stattdessen für die Reformpläne seiner Partei: „Wir wollen, dass Familien und Fachkräfte mehr Geld in der Tasche haben, während die obersten ein Prozent der Einkommensbezieher ihren fairen Beitrag leisten“, sagte Miersch. Es gehe um soziale Gerechtigkeit. „Nicht um Entlastung für die, die ohnehin schon genug haben, während die breite Mitte weiter belastet wird.“

Auch die Grünen kritisierten den Plan, den CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vorgestellt hatte. „Carsten Linnemann zeigt einmal mehr, wie unseriös die Union Politik macht. Die CDU/CSU hat keinerlei Ideen zur Finanzierung ihrer Vorschläge“, sagte Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, dem „Tagesspiegel“. Er forderte, Steuerlücken für sehr reiche Menschen zu schließen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Polizeibeauftragte des Bundestages, Uli Grötsch, beklagt zunehmende Übergriffe gegen Beamte der Bundespolizei. „Beleidigungen und Bedrohungen gehören zum Alltag“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“.

Statistisch gesehen hätten es Bundespolizisten in jeder zweiten Schicht mit Widerstandshandlungen zu tun. „Immer häufiger greifen Menschen dabei zu Messern.“ Grötsch sagte, Beamtinnen berichteten „von massiven, übelsten sexualisierten“ Beleidigungen: Wer den Repräsentanten des Staates so gegenübertrete, sie beleidige oder angreife, müsse „angemessen bestraft werden“, so der Polizeibeauftragte weiter.

Außerdem verweist er auf Frust bei der Bundespolizei in Zusammenhang mit den zuletzt ausgeweiteten Grenzkontrollen. „Wir sehen ja nach den ersten Wochen der Grenzkontrollen, dass die Zahl der Zurückweisungen hoch ist und dass sie auch gegenüber 2023 erheblich gestiegen ist“, so Grötsch. Aber es sei für die Bundespolizisten höchst frustrierend, „wenn du in der Frühschicht jemanden zurückweist, der am Abend wieder an der Grenze steht“.

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