Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts stark steigender Sozialabgaben werden viele Bürger im kommenden Jahr trotz der von der Ampelkoalition geplanten Steuerentlastungen netto kaum mehr in der Tasche haben. Das zeigen Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner von der Universität Erlangen-Nürnberg für die Montagausgabe des „Handelsblatts“.

„Ein Großteil der steuerlichen Entlastungen wird durch die höheren Sozialabgaben wieder aufgezehrt“, sagte Hechtner. In den höheren Einkommensbereichen werden die Steuerzahler „sogar weniger in der Tasche haben“. Zieht man von den Steuerentlastungen die Belastungen durch die steigenden Sozialabgaben ab, so bleiben einem Single mit einem Monatseinkommen von 2.000 Euro lediglich sechs Euro mehr im Jahr, das sind 50 Cent im Monat. Ein gut verdienender Single mit einem Einkommen von 5.500 Euro monatlich wird laut den Berechnungen sogar unterm Streich mit 252 Euro zusätzlich belastet.

Familien profitieren etwas stärker: Eine Familie mit zwei Kindern, bei der ein Partner 3.000 Euro und der andere 1.000 Euro im Monat verdient, kann sich mit 182 Euro im Jahr über die höchste Entlastung aller Einkommensgruppen freuen. Familien, die gut verdienen, zahlen allerdings ebenfalls drauf. Wenn etwa der eine Ehepartner 5.500 Euro und der andere 2.000 Euro im Monat verdient, hat die Familie im nächsten Jahr 158 Euro weniger zur Verfügung.

In den Berechnungen sind die von der Ampelkoalition geplanten Steuerentlastungen berücksichtigt, die derzeit im Bundestag beraten werden. Dazu zählen die Anhebung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags sowie der Ausgleich der kalten Progression. Auf der anderen Seite stehen Belastungen in der Sozialversicherung: So soll der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte steigen. Die Zusatzbeiträge der Krankenkassen könnten laut Schätzerkreis im kommenden Jahr um 0,8 Prozentpunkte steigen. Zudem plant die Bundesregierung, die Beitragsbemessungsgrenzen deutlich zu erhöhen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Mathias Middelberg (CDU) geht davon aus, dass die Bundesregierung für ihren Haushalt 2025 deutlich weniger Geld zur Verfügung haben wird als bisher angenommen.

„Die für den 24. Oktober anstehende Steuerschätzung dürfte die Einnahmeerwartungen des Staates deutlich nach unten korrigieren“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Damit werde der Spielraum zur Aufstellung des Haushalts 2025 noch enger. Seinen Berechnungen zufolge fehlten im Bundeshaushalt 43 Milliarden Euro.

„Sollte die Ampel den Haushalt nun dennoch so beschließen, droht 2025 erneut ein Spontan-Stopp von Förderprogrammen“, so der CDU-Politiker. „Die Löcher im Haushalt sind viel größer als bisher dargestellt. Es geht nicht nur um zwölf Milliarden Euro `Globale Minderausgabe`, die fehlen und die Christian Lindner gern auf neun bis zehn Milliarden Euro reduzieren will“, sagte Middelberg.

In den einzelnen Haushalten der Ministerien seien zusammen weitere 4,3 Milliarden Euro „Minderausgaben“ vorgesehen. Im Klima- und Transformationsfonds fehlten insgesamt zwölf Milliarden Euro. Außerdem seien die Ansätze beim Bürgergeld „völlig unrealistisch“. „Im Vergleich zum laufenden Jahr werden 5,5 Milliarden Euro weniger angesetzt. Damit diese Rechnung realistisch wäre, müssten nach Berechnung des Bundesrechnungshofs im nächsten Jahr mindestens 600.000 Bürgergeldempfänger eine Beschäftigung aufnehmen. Bei steigender Arbeitslosigkeit ist das unrealistisch“, so der CDU-Politiker.

Die Wachstumsinitiative gleiche zudem nicht einmal das erwartete Wachstumsminus aus. „In Summe werden damit fast 43 Milliarden Euro als Ausgaben gebucht, denen tatsächlich keine Einnahmen oder Minderausgaben entgegenstehen. Das sind knapp neun Prozent des gesamten Haushalts. Vor der Sommerpause wurde das Haushaltsloch in den Medien auf 25 bis 50 Milliarden Euro geschätzt. Jetzt erweist sich, dass diese Schätzungen durchaus nah an der Wahrheit lagen und dass die Ampel trotz 80-stündiger Verhandlungen der drei Spitzenmänner dieses Loch nur zum Schein geschlossen hat“, kritisiert Middelberg.

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorständin für das deutsche Post- und Paketgeschäft der DHL, Nikola Hagleitner, hat den von der Bundesnetzagentur ausgegebenen Erhöhungsspielraum beim Porto als zu gering kritisiert.

„Wir schauen mit einer gewissen Verwunderung auf die Entscheidung“, sagte Hagleitner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Über zehn Prozent klingt vielleicht erst einmal viel. Aber: Für die vergangenen drei Jahre wurde bei der Preisgestaltung des Portos mit einer Inflation von 3,25 Prozent gerechnet. Tatsächlich waren es rund 16 Prozent. Hinzu kommt unser Tarifabschluss, durch den die Löhne um durchschnittlich 11,5 Prozent gestiegen sind.“

Die Bundesnetzagentur will der Post einen Spielraum von durchschnittlich 10,48 Prozent beim Briefporto erlauben. Hagleitner verwies darauf, dass Deutschland beim Porto mittlerweile rund 43 Prozent unter dem europäischen Durchschnittswert liege, zugleich bei den Lohnkosten aber unter den Spitzenreitern sei. „Entsprechend wundert es uns, dass eine angemessene Erhöhung ausbleibt.“

Auf die Frage, was eine angemessene Erhöhung sei, antwortete Hagleitner: „Es wären auf jeden Fall mehr als die 10,48 Prozent. Mit nur 10,48 Prozent wird es für uns sehr schwierig, die Kosten zu tragen, die durch die höheren Löhne und unseren Einsatz für die Dekarbonisierung unseres Logistiknetzes entstehen.“ Zudem habe die aus ihrer Sicht zu geringe Erhöhungsmöglichkeit Auswirkungen auf die Investitionstätigkeiten.

Zugleich sei es aber schwierig, Investitionen zurückzustellen, da man in das Paketgeschäft investieren müsse und durch das Postgesetz verpflichtet sei, in nachhaltige Infrastruktur zu investieren. „Kurzum: Pro Jahr müssen wir eine Milliarde Euro investieren. Da wir nicht einfach den Rotstift ansetzen können, müssen wir effizienter arbeiten.“

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die DHL verzeichnet derzeit bereits ein erhöhtes Sendungsaufkommen und stellt sich auf einen deutlichen Zuwachs in der Weihnachtszeit ein. „Es geht uns nicht um Rekorde, aber wir erwarten wieder starke Sendungsmengen“, sagte Nikola Hagleitner, Vorständin für das deutsche Post- und Paketgeschäft der DHL Group, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „An den stärksten Tagen rechnen wir mit knapp über elf Millionen Paketen, die wir in unserem Netz transportieren.“

Sie versprach, dass auch am Heiligabend Pakete noch zugestellt werden. „Pakete und Briefe werden auch am 24. Dezember bis etwa mittags zugestellt.“ Privatkunden müssten dafür ihre Päckchen und Pakete bis zum 20. Dezember aufgeben, beim Expressversand bis zum 21. Dezember. Auch Briefe und Postkarten müssten bis zum 21. Dezember eingeworfen werden. „Bei Geschäftskunden holen wir Pakete auch noch am 23. Dezember ab“, sagte Hagleitner.

Pakete in die Nachbarländer müssten bis zum 14. Dezember aufgegeben werden, in die übrigen europäischen Länder bis zum 10. Dezember. Außerhalb Europas müssten Pakete bis zum 26. November beziehungswiese dem 3. Dezember beim Premiumversand abgeschickt werden. Bei Briefen gelte der 13. Dezember für das europäische Ausland und der 6. Dezember für außereuropäische Länder bei der Weihnachtspost. Hagleitner wies darauf hin, dass die Maschinen der Post schwarze Schrift auf buntem Untergrund nicht gut erkennen könnten. Entsprechend solle bei Verwendung eines bunten Briefumschlags ein weißer Adressaufkleber genutzt werden.

Die DHL-Vorständin erwartet das stärkste Sendungsaufkommen in diesem Jahr an den Tagen rund um die Cyber-Week sowie in der Woche vor Weihnachten. Für die aufkommensstarke Zeit stellt die Post in diesem Jahr 10.000 Aushilfen ein. Die Einstellungen hätten begonnen, bis Ende Oktober würden die meisten Beschäftigten an Bord kommen, sagte Hagleitner. Bereits aktuell registriere man ein erhöhtes Sendungsaufkommen, unter anderem, weil „die Leute beginnen, Herbst- und Winterkleidung zu bestellen“, so die DHL-Vorständin.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will einem Medienbericht zufolge noch vor der Bundestagswahl, die regulär im September 2025 stattfinden soll, und womöglich noch in diesem Jahr einen neuen Präsidenten an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz berufen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Regierungskreise.

An der Spitze der Kölner Behörde amtiert seit 2018 Thomas Haldenwang, der einen guten Ruf genießt und dem das Verdienst zugeschrieben wird, das Amt nach den Skandalen um seinen Vorgänger Hans-Georg Maaßen in seriöse Fahrwasser gelenkt zu haben. In Koalitionskreisen heißt es: „Haldenwang war ein Glücksfall.“

Allerdings ist er 64 Jahre alt und nähert sich damit der Altersgrenze. Faeser wolle auf jeden Fall selbst über dessen Nachfolge bestimmen, verlautet aus Regierungskreisen. Dies sei nur „eine Frage von Wochen oder Monaten“. Als denkbar gilt, dass Haldenwang noch ein von ihm angekündigtes neues Gutachten zur Einstufung der AfD vorstellen darf und anschließend aufhört. Er hatte das Gutachten am Montag voriger Woche angekündigt. Es solle bis zum Jahresende kommen. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es derzeit zwei Vizepräsidenten, Silke Willems und Sinan Selen. Neben diesen sind auch andere Namen für die Nachfolge im Gespräch.

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn, Thomas Krüger, der bereits 65 Jahre alt ist, seit 24 Jahren amtiert und im Jahr 2000 vom damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) berufen wurde, soll dem Bericht zufolge ebenfalls vor der Bundestagswahl abgelöst werden. Allerdings gilt diese Position als weniger bedeutend.

Faeser hat in ihrer Amtszeit mehrere Leitungspositionen neu besetzt. So berief sie 2022 Ralph Tiesler an die Spitze des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), nachdem sein Vorgänger Armin Schuster (CDU) Innenminister in Sachsen geworden war. 2023 stieg Claudia Plattner zur Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf. Faeser hatte ihren Vorgänger Arne Schönbohm wegen eines gestörten Vertrauensverhältnisses entlassen. Dafür blieb der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, im Amt.

In Regierungskreisen heißt es laut RND, Tiesler und Plattner hätten kein Parteibuch. Dies zeige, dass Faeser allein nach Qualität entscheide. Manche deuten die Betonung der Tatsache aber auch als Hinweis darauf, dass sie zumindest an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz nun einen parteigebundenen Präsidenten befördern könnte.

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Berlin/Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen in Thüringen macht Sahra Wagenknecht deutlich, dass ihr das Sondierungsergebnis nicht reicht. „Einige Dinge“ seien „noch nicht erreicht worden, die für uns im Wahlkampf sehr, sehr wichtig waren“, sagte Wagenknecht am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Und das „sowohl auf der landespolitischen Ebene als auch bei der Frage von Krieg und Frieden“.

CDU-Chef Friedrich Merz habe diese Woche im Bundestag eine Rede gehalten, die bedeuten würde, dass Deutschland in einen Krieg mit Russland eintrete, klagte Wagenknecht. Im Falle einer Koalition zwischen CDU und BSW müsse deutlich werden, „dass sich die Landesregierungen von einem solchen Kurs deutlich absetzen und andere Akzente setzen“, so Wagenknecht.

Merz hatte in dieser Woche im Bundestag die Forderung nach einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bekräftigt. Wagenknecht fordert konkret von ihren Koalitionspartnern, sich gegen die Stationierung von Waffen im gesamten Bundesgebiet auszusprechen. „Dass das am Ende auf Bundesebene entschieden wird, ist doch völlig klar. Aber drei Bundesländer haben hier natürlich eine gewichtige Stimme mitzureden.“ Den Eintritt in Koalitionsverhandlungen hätte zudem nicht sie allein vorerst abgebremst, sondern es handle sich auch um eine Entscheidung des Landesverbands in Thüringen.

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Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesligist VfL Bochum feuert seinen Trainer Peter Zeidler. Auch Sportdirektor Marc Lettau werde „mit sofortiger Wirkung freigestellt“, teilte der Verein am Sonntagabend mit.

„Trotz vieler Gespräche und Bemühungen in den vergangenen Wochen ist es nicht gelungen, signifikante Verbesserungen in sportlicher oder tabellarischer Hinsicht zu erzielen“, hieß es zur Begründung. Unter Einbeziehung dieser Aspekte hätten die Vereinsverantwortlichen zusammen mit der sportlichen Leitung sowie der Mannschaft eine gründliche Analyse vorgenommen. „Ergebnis: Es fehlt die Überzeugung, dass der VfL in der bisherigen personellen Konstellation das Ziel Klassenerhalt schaffen kann.“

Über das weitere Vorgehen will der Verein „zeitnah informieren“. Der VfL steht nach dem siebten Spieltag auf dem letzten Tabellenplatz, größter sportlicher Erfolg in dieser Saison war ein einziges Unentschieden. Am kommenden Wochenende empfangen die Bochumer ausgerechnet den FC Bayern München.

Foto: Peter Zeidler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Anna Christmann wird laut eines Medienberichts „voraussichtlich“ neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium. Sie solle in dieser Fraktion Franziska Brantner nachfolgen, die Mitte November zur neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt werden will, meldete am Sonntagabend „Table Media“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Christmann ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2022 auch Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt sowie Beauftragte für Digitale Wirtschaft und Start-ups. Sie verfügt in dieser Funktion bereits über ein Büro im Wirtschaftsministerium.

Dass sie daher mit den Abläufen vertraut ist, sei ein wichtiges Argument für ihre Ernennung, schreibt „Table“. Christmann bestätigte die Personalie bislang nicht und wolle sich nicht an „Spekulationen“ beteiligen, heißt es in dem Bericht.

Foto: Anna Christmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem/Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Vier Tage nach dem Tod des Hamas-Chefs im Gazastreifen Yahya Sinwar hat die israelische Armee neue Videoaufnahmen veröffentlicht. Sie sollen am Abend des 6. Oktober 2023 von einer Überwachungskamera aufgenommen worden sein und Sinwar zeigen.

Die Videoaufnahme stammt augenscheinlich aus einem Tunnel, nach Angaben der Armee bei Khan Yunis im Gazastreifen. Man sieht darauf, wie Sinwar, mehrere Kinder und eine Frau durch den Tunnel laufen. Mehrfach sieht man Sinwar, wie er verschiedene Gegenstände durch den Tunnel trägt, darunter sollen Betten, Kissen, Wasser, Nahrungsmittel und ein Fernseher sein. Laut israelischer Armee zeigen die Bilder, wie sich Sinwar wenige Stunden vor dem Hamas-Überfall auf Israel mit seiner Familie verschanzt, offenbar schon in Erwartung eines israelischen Gegenschlags.

Sinwar gilt als Drahtzieher des Massakers vom 7. Oktober 2023 und stieg nach dem Tod von Ismail Haniyya im August 2024 zum politischen Führer der Organisation auf. In der letzten Woche wurde er von der israelischen Armee getötet.

Bei dem Überfall vom 7. Oktober 2023 waren in Israel deutlich über tausend Menschen durch Mitglieder der Hamas getötet und mehrere Hundert als Geiseln verschleppt worden, von denen viele mittlerweile auch tot sind. Durch die seit über einem Jahr andauernden Gegenschläge der israelischen Armee starben vermutlich mehrere Zehntausend Menschen im Gazastreifen.

Foto: Aufnahmen von Yahya Sinwar aus einer Überwachungskamera, via dts Nachrichtenagentur

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Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 7. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Werder Bremen 4:2 beim VfL Wolfsburg gewonnen. In der Tabelle klettert Bremen damit auf Rang acht, Wolfsburg rutscht auf Platz 13.

Werder war von Anfang an besser, aber Wolfsburg ging trotzdem in der 19. Minute durch Tiago Tomás in Führung, Bremen konnte erst in der extra langen Nachspielzeit der ersten Halbzeit durch Mitchell Weiser ausgleichen (45.+5 Minute).

Zu Beginn des zweiten Durchgangs waren beide Mannschaften dann für eine Viertelstunde gleichwertig, es hagelte Torchancen auf beiden Seiten, aber nur Felix Agu bekam ihn für Werder in der 51. Minute rein. Im weiteren Verlauf bekamen die Gäste dann immer mehr Kontrolle, Marvin Ducksch, der zwei weitere Treffer vorbereitete, brachte den Ball in der 67. Minute selber ins gegnerische Tor.

Nachdem Wolfsburgs Patrick Wimmer in der 68. mit Rot vom Platz geschickt wurde, konnte Bremen weiter erhöhen, Marco Grüll traf in der 72. Minute für die Gäste. Wolfsburg, obwohl technisch unterlegen und jetzt in Unterzahl, wollte sich nicht aufgeben, Joakim Mähle brachte in der 79. Minute immerhin noch den Anschluss und konnte auch später immer wieder durch Konter gefährlich werden.

Foto: Marvin Ducksch (SV Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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