Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Veröffentlichung des neuen Lagebilds „Clan-Kriminalität“ in Niedersachsen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) mehr Schutz für Einsatzkräfte.

„Je tiefer die Ermittlungen gehen, desto intensiver werden die Bedrohungen und Einschüchterungen gegen Polizeibeamte“, sagte der niedersächsische Landesvorsitzende Patrick Seegers der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Dass die Bedrohungslage für Polizisten zunimmt, zeigt gleichzeitig, dass die Ermittlungsbehörden auf dem richtigen Weg sind“, sagte Seegers weiter.

Wie auch bei der Organisierten Kriminalität steige die Brutalität vor allem dann, wenn sich die Clan-Mitglieder unsicher fühlten. Zum besseren Schutz der Polizisten forderte Seegers unter anderem „robuste Kräfte“ bei Schwerpunktkontrollen in Stadtteilen, wo die Polizei erfahrungsgemäß ungern gesehen werde. Auch wünschte er sich eine konsequente Verfolgung bei Bedrohungen. „Der Angriff auf einen Polizeibeamten ist immer ein Angriff auf den gesamten Rechtsstaat. Und so müsste er von Justiz und Politik dann auch bewertet werden.“

Für Debatten darüber, ob der Begriff „Clan-Kriminalität“ diskriminierend sei, hat Seegers kein Verständnis. Es brauche mit Blick auf Clan-Kriminalität vielmehr deutlich mehr „politische Rückendeckung für die Polizei. Da will ich dann nicht mehr über irgendwelche Begrifflichkeiten streiten müssen“, sagte Seegers der NOZ. Kritiker sehen darin eine rassistische Kriminalisierung der Betroffenen. Niedersachsen sowie vier weitere Bundesländer erstellen jährlich ein eigenes Lagebild zum Phänomenbereich.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder vierte Arbeitnehmer in Deutschland fürchtet, dass in seinem Berufsfeld durch den Einsatz von sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ (KI) Jobs überflüssig werden. 23 Prozent äußerten die Befürchtung in einer Umfrage durch das Marktforschungsinstitut Bilendi im Auftrag eines Internetportals, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe schreiben.

Bei Frauen (24 Prozent) ist die Sorge ausgeprägter als bei Männern (22 Prozent). Mehr als jeder Vierte gab hingegen an, dass die Arbeitsbelastung durch den Einsatz von KI schon heute sinke. 34 Prozent berichteten hingegen von einer steigenden Arbeitsbelastung, unter anderem wegen Fortbildungen und Schulungen zum Umgang mit KI-Tools. Fast jeder Vierte gab zudem an, durch KI produktiver zu sein, weil die KI Arbeitsschritte abnehme.

28 Prozent sehen daher sogar die Zukunft des eigenen Arbeitsplatzes noch sicherer als bisher – hierbei gibt es allerdings eine große Diskrepanz zwischen den Geschlechtern. Während 35 Prozent der Männer der Auffassung sind, dass KI ihren Arbeitsplatz sichert, empfinden dies nur 17,5 Prozent der Frauen so.

Insgesamt hat die Künstliche Intelligenz der Umfrage zufolge noch keinen umfassenden Einzug in die Firmenwelt gefunden. 55 Prozent gaben an, dass KI derzeit noch gar keine Rolle spiele. Nur gut ein Prozent finden, dass KI den eigenen Beruf und die Branche bereits stark prägt. Den stärksten Einfluss spüren der Umfrage zufolge die Beschäftigten im Einzelhandel (8 Prozent), am wenigsten ist der KI-Einfluss im öffentlichen Dienst zu spüren (6 Prozent).

Für die Umfrage wurden im Juni 3.000 Arbeitnehmer in Deutschland befragt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Hausärzte in Deutschland fordert Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf, beim geplanten Gesetz zum besseren Schutz von Einsatzkräften auch die Arztpraxen mit einzubeziehen.

„Kaum einer wird bestreiten, dass die Aggressivität in der Gesellschaft zunimmt“, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands, Markus Beier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Diese Entwicklung macht auch vor den Hausarztpraxen nicht halt“, sagte er weiter. Insbesondere die Mitarbeiter seien immer häufiger Opfer von aggressivem und beleidigendem Verhalten. Körperliche Gewalt sei zum Glück die Ausnahme, komme aber auch durchaus vor.

Die teils aggressive Stimmung ist für Beier auch verantwortlich für den sich zuspitzenden Fachkräftemangel in den Hausarztpraxen. Es sei extrem schwierig geworden, Medizinische Fachangestellte zu finden. „Wir müssen alles dafür tun, um das Berufsbild attraktiver zu machen, so Beier.“ Wenn man sich als „MFA“ regelmäßig von Patienten anbrüllen lassen müsse, sinke natürlich die Lust, sich für diesen Beruf zu entscheiden, massiv.

Klar sei aber auch: Die allermeisten Patienten seien froh und dankbar für ihre hausärztliche Versorgung. „Wir reden hier von einer Minderheit, die sich nicht benehmen kann und teilweise aggressiv auftritt“, sagte Beier. Das Verhältnis der Praxen zu den allermeisten ihrer Patienten sei vertrauensvoll und von gegenseitiger Wertschätzung geprägt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Signalstörungen, Stellwerksausfälle und kaputte Weichen haben bei der Deutschen Bahn mittlerweile ein Ausmaß angenommen, das einen geordneten Ablauf des Zugverkehrs kaum noch schwerlich möglich macht. Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt in ihrer Montagausgabe, dass die Fahrpläne der DB allein in diesem Jahr zwischen zwei und drei Millionen Mal geändert werden – also tausende Male am Tag.

Die Planung der Zugfahrten gerate damit zunehmend zum Lotteriespiel, schriebt die Zeitung. „Fahrpläne werden nicht mehr gerechnet, sondern nur noch geschätzt“, sagte ein Mitglied des Aufsichtsrats der SZ. Das sei ein „Riesenproblem“ und führe zu einem „Kontrollverlust“ bei den Fahrplänen. Die Sicherheit des Zugverkehrs sei dadurch zwar nicht beeinträchtigt, die Folgen seien dennoch „katastrophal“.

Das gilt insbesondere für die Fahrgäste. Sie können sich überhaupt nicht mehr darauf verlassen, dass die Züge so fahren wie angekündigt. Die Fahrpläne erweisen sich zunehmend als leeres Versprechen, nachdem das Schienennetz jahrzehntelang mangelhaft gewartet wurde. Ständig kämen neue Langsamfahrstellen „in einer Größenordnung dazu, die man bisher nicht kannte“, heißt es aus dem Aufsichtsrat.

Solche Langsamfahrstellen werden eingerichtet, damit Mängel an Gleisen, Weichen oder Brücken nicht zu Unfällen führen. Weil die Fahrpläne kaum mehr einzuhalten sind, hält die Bahn immer mehr Züge in Reserve – oftmals eher ältere Modelle. Diese werden immer dann eingesetzt, wenn die laut Fahrplan eigentlich vorgesehenen Züge ihr Ziel so spät erreichen, dass die nächste Fahrt hinfällig wird. So viele Reservezüge und das dafür nötige Personal sind jedoch teuer – und könnten auf Dauer laut SZ nicht bezahlbar sein.

Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt weiter, sie habe mit Eisenbahnern gesprochen, die sich vor Ort um das Netz kümmern, mit Managern, Aufsichtsratsmitgliedern und Verkehrspolitikern. Das Bild, das dabei von der Deutschen Bahn entsteht, sei eindeutig: Der Zustand des Schienennetzes und der Stellwerke war noch nie so schlecht, die Stimmung im Unternehmen vielleicht noch nie so miserabel.

Und die Fahrgäste müssen noch viel Geduld aufbringen, bis viele Züge wieder halbwegs pünktlich fahren: Interne Prognosen besagen angeblich, es dürfte ein bis zwei Jahre dauern, bis die vielen inzwischen eingeleiteten Reparaturen am Netz zu einer spürbaren Verbesserung führen. Möglicherweise könnte es dann aber wieder neue Probleme geben.

Im Gegensatz zum früheren Management beschönigt die heutige Führungsspitze beim Schienennetz die dramatische Lage nicht. „Deutschland hat heute die älteste Stellwerkslandschaft in Westeuropa“, sagte Philipp Nagl der SZ. Nagl ist Vorstandschef der DB Infrago, die als gemeinwohlorientierte DB-Tochter das Schienennetz und die Bahnhöfe betreibt. „In den vergangenen Jahrzehnten wurde zu wenig erneuert, zu wenig in die Sanierung gesteckt.“ Nagl stammt aus Österreich und hat lange bei der dortigen Bahn gearbeitet, die ebenso wie die Schweizerischen Bundesbahnen als Vorbild für die Deutsche Bahn gilt.

Mit dem größten Sanierungspensum seit Jahrzehnten wird es laut Nagl 2024 zwar „erstmals gelingen, die Überalterung der Infrastruktur zu stoppen und die Trendwende einzuleiten“. Aber diese Trendwende dauert eben. Müssen Züge wegen gesperrter Strecken, an denen gebaut wird, auf andere Trassen ausweichen, steigt dort die ohnehin große Belastung. „Wir fahren dann noch mehr auf Verschleiß“, sagt ein Fahrdienstleiter. Er schätzt, dass zehn Jahre nicht reichen werden, um das Schienennetz in Ordnung zu bringen.

Und Vielfahrer wissen: Nicht nur die Zugverspätungen und Ausfälle sind ein Problem, die Bahn bekommt es auch regelmäßig nicht mehr hin, ihre Fahrgäste umfassend, rechtzeitig und korrekt zu informieren: Immer wieder werden in der App und am Bahnsteig Züge als pünktlich angezeigt, die drastische Verspätungen haben, oft wird die Verspätung einfach immer weiter nach oben geschraubt, und die Zugbegleiter wissen häufig selbst nicht Bescheid. Und zu allem Übel werden dann auch noch regelmäßig Züge mit einer Verspätungszeit gemeldet, die schließlich doch ein paar Minuten früher abfahren. Trauriges Fazit: Nicht einmal auf die Verspätung ist bei der Bahn Verlass.

Foto: Verspätungs-Anzeige bei der Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Martin Schirdewan bezeichnet seinen Rückzug von der Parteispitze als „verantwortungsvolle Entscheidung“. Er habe gemeinsam mit Janine Wissler die Weichen für den Parteitag gestellt und die Felder markiert, in denen sich seine Partei weiterentwickeln müsse, sagte Schirdewan am Sonntag den ARD-Tagesthemen. Er sei nicht gescheitert.

Schirdewan, der seit Juni 2022 an der Spitze der Linkspartei steht, räumte ein, dass sich seine Partei in einer „existenzbedrohlichen Situation“ befinde. Das habe auch damit zu tun, „dass es offene Auseinandersetzungen gab“. In diesem Zusammenhang erwähnte Schirdewan die Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW).

Im Verfahren, in dem über den künftigen Parteivorsitz entschieden werden soll, erwartet er einen „Ideenwettbewerb in der Partei“. „Was natürlich nicht geht, ist, dass in der Partei vor allem über die Öffentlichkeit diskutiert wird“, sagte Schirdewan. „Und dass da auch Personalfragen gestellt werden, manchmal in – wie ich finde – auch unlauterer Art und Weise.“ Es gehe nun darum, die „Weichen in die Zukunft zu stellen“. Er habe den Warnschuss, den das Ergebnis bei der Europawahl gesendet habe, verstanden, erklärte Schirdewan.

Foto: Martin Schirdewan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Diskussion um den angespannten Haushalt und die mögliche Kürzung für Unterstützungsgelder an die Ukraine gibt es scharfe Kritik aus der Opposition an der Bundesregierung, aber auch koalitionsintern Ärger.

„Die sogenannte Haushaltseinigung ist zutiefst unseriös, eine Missachtung des Bundestages und zeigt allen, dass die Ampelregierung politisch am Ende ist“, sagte der Linken-Verteidigungspolitiker Dietmar Bartsch dem „Spiegel“. Beim Haushalt „bewusst vor drei ostdeutschen Landtagswahlen die Reduzierung der Ukraine-Finanzierung aufzurufen, ist unverantwortlich“. „Wir brauchen eine deutliche Akzentverschiebung deutscher Politik hin zu mehr Diplomatie, nicht zu schwereren Waffen und schnelleren Lieferungen“, so Bartsch.

Der CDU-Europapolitiker Christoph Ploß sagte ebenfalls dem „Spiegel“: „Dass die Ampel die Ukraine im Stich lässt, ist ein schwerer Fehler.“ Es gehe bei der Unterstützung für die Ukraine auch darum, dass Deutschland westliche Werte verteidige. „Wenn die Bundesregierung jetzt zögerlich und opportunistisch agiert, werden das nicht nur wir, sondern auch unsere Kinder und Enkelkinder bitter bezahlen müssen. Die Haushaltssperre muss rückgängig gemacht werden“, so Ploß.

Der Grünen-Außenpolitiker Robin Wagener hat unterdessen in der Debatte um die gestoppten Ukraine-Hilfen der Bundesregierung die Haltung von SPD und FDP massiv kritisiert. Es gelte nun, „Verantwortung und Pragmatismus vor Parteipolitik zu stellen“, sagte Wagener den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Ich erwarte von SPD, FDP und auch der Union sich zusammenzureißen“, so Wagener.

Auf die Frage, was angesichts der knappen Haushaltslage als Lösung denkbar wäre, sagte er: „Ein Notlagenbeschluss, eine Reform der Schuldenbremse oder ein Sondervermögen und mindestens erstmal überplanmäßige Mittel aus dem Finanzministerium in der sicheren Erwartung, dass die eingefrorenen russischen Gelder verwendet werden.“ Die Ukraine brauche jetzt Mittel und Hilfen, um sich verteidigen zu können. „Es ist völlig unannehmbar, dass die notwendige Hilfe für die Ukraine nun nicht mehr an fehlenden Produktionskapazitäten scheitert, sondern einzig am Geld“, sagte Wagener, der im Bundestag Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe ist. Man dürfe das Land jetzt nicht hängen lassen. Allerdings gebe es in der SPD offenbar „genug Kräfte, die bereit sind, die Ukraine zugunsten einer Haushalts-Einigung hängen zu lassen“, kritisierte Wagener. Der FDP warf er vor, ihr sei „die reine Lehre der Schuldenfreiheit wichtiger […] als die Verteidigung von Freiheit und Sicherheit“.

Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat sich neben dem Haushalt auch auf den Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF) für das kommende Jahr verständigt.

Sie will 2025 rund 15,9 Milliarden Euro für Förderprogramme im Gebäudebereich bereitstellen, wie aus dem Wirtschaftsplan hervorgeht, über den das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet. Allein 14,4 Milliarden Euro entfallen auf die „Bundesförderung energieeffiziente Gebäude“ (BEG), mit der insbesondere Hauseigentümer beim Umstieg auf eine klimafreundliche Heizung wie etwa eine Wärmepumpe unterstützt werden.

Insgesamt sind beim KTF Ausgaben von rund 34,5 Milliarden Euro vorgesehen. Nach der Gebäudeförderung ist die Mikroelektronik mit rund fünf Milliarden Euro der größte Posten. Aus den Mitteln werden unter anderem die Milliardensubventionen für die neuen Chipwerke von TSMC in Dresden und Intel in Magdeburg finanziert. Für die Entlastung stromintensiver Unternehmen liegen 3,3 Milliarden Euro bereit, für die Förderung klimafreundlicher Mobilität sind insgesamt 3,4 Milliarden Euro veranschlagt.

An Einnahmen, vorrangig durch die CO2-Bepreisung, erwartet die Bundesregierung 2025 rund 25,5 Milliarden Euro. Wie auch im Kernhaushalt ist für den KTF eine „globale Minderausgabe“ (GMA) vorgesehen. Diese Finanzierungslücke beträgt neun Milliarden Euro.

Wie es mittelfristig mit dem KTF weitergeht, ist noch offen. Die Ampelregierung hat im Zuge ihrer Einigung festgehalten, zu prüfen, den Fonds ab 2027 grundlegend umzubauen. Als eine von drei möglichen Optionen wird auch die Abwicklung genannt: „Auflösung des KTF und Überführung der KTF-Titel in den Kernhaushalt.“ Ob es dazu eine Entscheidung in dieser Legislaturperiode geben wird, ist nicht klar.

Foto: Ausbau einer alten Gasheizung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Sandhausen (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Runde des DFB-Pokals hat der 1. FC Köln nach Verlängerung 3:2 gegen den SV Sandhausen gewonnen. Nach 90 Minuten stand es am Sonntagnachmittag 2:2.

Dabei hatte es lange nach einem souveränen Sieg der Kölner ausgesehen. Durch Tore von Julian Pauli (20. Minute) und Linton Maina (34. Minute) war der Zweitligist mit einer 2:0-Führung in die Pause gegangen. Nach dem Anschlusstreffer in der 59. Minute durch Besar Halimi ging das Zittern aber los und tatsächlich konnte der Drittligist in der sechsten Minute der Nachspielzeit durch Richard Meier noch ausgleichen.

In der ersten Hälfte der Verlängerung fielen zunächst keine weiteren Tore. Gute Chancen auf beiden Seiten gab es dann aber nach dem erneuten Seitenwechsel. Nachdem ein Schuss von Carstensen in der 114. Minute noch an der Latte gescheitert war, machte es Mathias Olesen zwei Minuten später nach einer Ecke besser und sorgte so für den Kölner Sieg.

Foto: Leart Paqarada (1. FC Köln) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht, dass sich der Zustand der Ampelkoalition noch verbessern wird. „Zumindest ist mein Glaube nicht mehr da, dass es sich noch ändern wird“, sagte er im ARD-Sommerinterview.

Er erlebe auch, dass es eine „befremdliche Lust“ an Streit gebe, der aber zum Scheitern führe. „Und deshalb werden wir einfach feststellen müssen, diese Koalition ist eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel und wir werden dann vorankommen müssen als Land“, so Nouripour.

Der Grünen-Vorsitzende sagte aber auch, dass man „sehr viel“ miteinander hinbekommen habe: „Wir haben den Mindestlohn erhöht. Wir haben beim Klimaschutz sehr vieles miteinander erreicht, wir haben die Energiepreise – trotz des Krieges in der Ukraine – geschafft, einzudämmen auf die Zeit vor dem Krieg.“ Und da könne man eigentlich stolz darauf sein, schaffe das aber nicht, „weil der Streit alles überlagert“, so der Parteichef.

Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist offen für eine Olympiabewerbung durch München für die Sommerspiele 2040. „München sollte sich als Gastgeber anbieten“, sagte er dem „Münchner Merkur“.

„Wir haben große Startvorteile, haben weltweit ein strahlendes Image und haben mit der Fußball-EM und den European Championships bewiesen, wie gut wir sportliche Großveranstaltungen organisieren können“, fügte der CSU-Politiker hinzu. Ein Konzept wie in Paris mit modernen, ökologischen Spielen könnte München „perfekt umsetzen“.

Der entscheidende Punkt sei, dass die großen Sportstätten in München bereits vorhanden seien. Herrmann nannte das Olympiastadion, Sporthallen, die Fußball-Arena, Reitsportanlagen in Daglfing, den Eiskanal in Augsburg, die Schießanlagen in Garching-Hochbrück sowie die Regattastrecke in Schleißheim.

Foto: Deutscher Olympischer Sportbund (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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