Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Vorsitzende Söder hat ausgeschlossen, dass es in der Debatte um eine schwarz-grüne Koalition einen Bruch mit der Schwesterpartei CDU geben wird. „Eine Aussage für Schwarz-Grün, die mag in Kiel oder in Teilen von Nordrhein-Westfalen so mehr oder weniger akzeptiert werden. Aber in einem Großteil Deutschlands nicht“, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht vom CSU-Parteitag“.

Der CSU-Chef glaubt zudem, dass die AfD in Ostdeutschland einen „absoluten Durchmarsch“ mache, sollte die Union eine Zusammenarbeit mit den Grünen in Aussicht stellen. „Schwarz-Grün ist, verzeihen Sie mir das Wort, ist ein toter, ein lahmer Gaul, der in Deutschland nicht zum Laufen kommt.“

Söder sagte weiter, wenn man wirklich klug sei, wenn man strategisch denke und wenn man Überzeugungen im Herzen habe, dann könne man mit diesen Grünen – so wie sie sich die letzten Jahre gegeben haben – nicht zusammenarbeiten.

Foto: Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der aktuelle Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung stößt auf herbe Kritik der Gewerkschaften. Bei einem Beteiligungsgespräch im Bundesinnenministerium am Freitag lehnten der DGB und Gewerkschaft Verdi den Entwurf mit klaren Worten ab, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Organisationen.

Mit dem Gesetzentwurf wird nach Ansicht der Gewerkschaften versucht, den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts von 2020 Genüge zu tun, allerdings greife dieser Versuch zu kurz, da es sich hierbei „nicht um eine grundlegende Besoldungsreform handelt, sondern lediglich um eine Minimalregelung, die zudem noch zu neuen Ungerechtigkeiten und Benachteiligungen führt“, kritisieren DGB und Verdi.

„Offenbar haben die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und die knappen Kassen des Bundes dazu geführt, dass Flickschusterei betrieben wird. Wir erwarten allerdings vom Bund einen zukunftweisenden Vorschlag zur amtsangemessenen Beamtenbesoldung“, sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle.

„Die jetzt vorliegenden Vorschläge zu alimentativen Ergänzungszuschlägen sind intransparent, schaffen neue Ungerechtigkeiten und sind schwer vermittelbar. Wir fürchten, dass der Bund jetzt die Chance vertut, die Besoldung im Rahmen der höchstrichterlichen Vorgaben anzupassen. Außerdem scheint es sehr fraglich zu sein, ob viele der geplanten Regelungen überhaupt rechtskonform sind“, so Behle.

Ungeachtet herausfordernder Rahmenbedingungen wie einer schwierigen Haushaltslage und der Tatsache, dass ein Großteil der Länder bereits vergleichbare Gesetze verabschiedet hat, erwartet Verdi vom Bundesgesetzgeber weiterhin, dass dieser ein transparentes, wertschätzendes und schlüssiges Gesamtkonzept vorlegt.

Verfassungsrechtliche Risiken verschiedener Maßnahmen des aktuellen Entwurfs dürften nicht zu Lasten der Beamten sowie der Soldaten gehen, verlangten die Gewerkschaften.

Die Kabinettsbefassung mit dem Gesetzentwurf ist derzeit für Anfang November vorgesehen. Sofern das parlamentarische Verfahren dann im Frühjahr abgeschlossen werden sollte, würde das Gesetz vermutlich im Mai 2025 in Kraft treten.

Foto: Christine Behle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.373,83 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,85 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss die Papiere von Airbus mit über vier Prozent im Plus, direkt vor den Werten von Siemens Energy und Porsche. Entgegen dem Trend ließen die Aktien von Bayer, Rheinmetall und BMW am Listenende nach.

„Neben den Quartalszahlen richtet sich der Blick am Wochenende erneut auf China, wo ein weiteres Konjunkturpaket in Höhe von rund 300 Milliarden Dollar verabschiedet werden könnte“, sagte Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets. „Als unser größter Handelspartner stellt die Wachstumsschwäche der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt eine erhebliche Belastung für die deutsche Wirtschaft dar.“

Die wichtigsten europäischen Unternehmen seien darauf angewiesen, dass die Regierung in Peking Maßnahmen ergreift, die die Verbrauchernachfrage im Land ankurbeln, so Oldenburger. „Damit könnte dies auch eine indirekte Konjunkturhilfe für Deutschland werden, sollte sich Chinas Wachstum in den nächsten Monaten deutlich verbessern. Das könnte dann auch dem Dax den nötigen Schub verleihen, sich nachhaltig von der 19.000er Marke nach oben zu lösen und weitere Rekorde zu erklimmen“, prognostizierte der Marktexperte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0951 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9132 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 2.659 US-Dollar gezahlt (+1,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 78,07 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 78,99 US-Dollar, das waren 41 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Bedrohung der kritischen Infrastruktur durch mögliche Sabotageakte rüstet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Bundespolizei an Nord- und Ostsee auf. Faeser entschied, dass die GSG 9 künftig eine maritime Einsatzeinheit fest in Neustadt in Schleswig-Holstein stationiert, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Von dort aus soll die auf Antiterroreinsätze spezialisierte Truppe bei Krisenlagen schneller eingreifen können. In Sicherheitskreisen hieß es, die Gefahr von Sabotageakten gegen die kritische Infrastruktur in Nord- und Ostsee sei spätestens durch die Attacken auf die Nord-Stream-Gaspipelines deutlich geworden. Folglich müsse die Reaktionsfähigkeit der Bundespolizei erhöht werden.

Diese und die Bundeswehr beobachten seit Längerem, dass Dutzende russische Spionageschiffe das dichte Netz von Pipelines und anderen Unterseeleitungen auf dem Grund von Nord- und Ostsee flächendeckend kartografieren.

Die Seeeinheiten der GSG 9 verfügen über Schnellboote und beschäftigen speziell geschulte Einsatztaucher, sie können von den Schiffen der Bundespolizei aus operieren. Die GSG 9 unterhielt bisher drei Einsatzeinheiten in Sankt Augustin nahe Bonn und eine in Berlin für Antiterroreinsätze.

Foto: Schwerbewaffneter Polizist (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Für die Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist ein Angriff auf das iranische Nuklearprogramm als Antwort auf die Attacke des Mullah-Regimes auf Israel mit gut 200 Raketen ungeachtet des starken Widerstands der USA offenbar weiter eine Option. „Israel hört immer aufmerksam zu, was die Vereinigten Staaten – unser wichtigster Verbündeter – zu sagen haben“, sagte der Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, der „Bild“ und anderen Axel-Springer-Medien zu den nachdrücklichen Warnungen von US-Präsident Joe Biden vor einem Schlag gegen iranische Nuklearanlagen.

„Aber letztendlich treffen wir unsere eigenen souveränen Entscheidungen darüber, was wir für im Interessen unseres Landes halten“, so Dermer.

Der Likud-Politiker, der als einer der engsten Vertrauten Netanjahus in der israelischen Regierung gilt, sagte weiter: „Wenn es um Atomwaffen geht – die gefährlichste Waffe überhaupt – muss man die Bedrohung sehr ernst nehmen, wenn ein Regime, das zu Ihrer Vernichtung auffordert und daran arbeitet, versucht, Atomwaffen zu entwickeln.“ Netanjahu habe erst jüngst bei den Vereinten Nationen erklärt, „dass Israel alles tun wird, was notwendig ist, um diese Bedrohung zu neutralisieren“.

Auf die Frage, ob das bedeute, dass ein Schlag gegen die iranischen Atomanlagen als Antwort auf den Raketenbeschuss durch den Iran als Option weiter auf dem Tisch liege, antwortete Dermer ausweichend: „Es bedeutet genau das, was der Premierminister vor einem Monat gesagt hat: Wir werden alles tun, was nötig ist, um uns gegen diejenigen zu verteidigen, die unsere Zerstörung anstreben.“

Foto: Knesset (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Oldenburg (dts Nachrichtenagentur) – Ab dem 15. Oktober will der Cannabis Social Club Ganderkesee (Niedersachsen) als erster Anbauverein in Deutschland legal Marihuana ernten und verteilen. „Nach Jahrzehnten der Prohibition wollten wir die Ersten sein, die in Deutschland auf ganz legalem Weg Cannabis züchten“, sagte der Vorstandsvorsitzende Daniel Keune dem „Spiegel“.

Der Verein hat 400 Pflanzen angebaut, von denen etwa die Hälfte reif ist für die Ernte. Ab November sollen sich die 499 Mitglieder monatlich bis zu 50 Gramm von Sorten wie „Girl Scout Cookies“ und „White Widow“ mit einem THC-Gehalt von bis zu 25 Prozent in der Geschäftsstelle des Vereins abholen dürfen.

Laut einer Anfrage des Nachrichtenmagazins bei den zuständigen Behörden der Bundesländer haben bundesweit 361 Vereine Anträge zum Anbau von Marihuana gestellt, 29 davon erhielten eine Genehmigung (Stand 10. Oktober). Der Cannabis Social Club Ganderkesee ist einer von 15 Vereinen mit einer Lizenz in Niedersachsen. Fünf weitere Bundesländer haben demnach inzwischen Genehmigungen für den Marihuana-Anbau ausgegeben: Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen.

Während in Niedersachsen die grüne Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte die Anbauvereine begrüßt, zeigt sich Innenministerin Daniela Behrens (SPD) kritisch. „Das Gesetz ist keine Erfolgsgeschichte, sondern eine Fehlkonstruktion“, sagte sie dem „Spiegel“. Da die Anbauvereine nur einen Bruchteil der Nachfrage abdeckten, rechne sie damit, dass der Schwarzmarkt nicht zurückgedrängt, sondern eher gefördert werde, und warnt vor einem Erstarken insbesondere der organisierten Betäubungsmittelkriminalität. Statt der Anbauvereine hätte Behrens die Abgabe von Cannabis in lizenzierten Geschäften, etwa in Apotheken, bevorzugt.

Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat nach dem Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die hohe Belastung von Politikern beklagt. „Du musst sieben Tage die Woche 24 Stunden lang verfügbar sein“, sagte Schulz dem „Spiegel“. „Du hast auch selbst das Gefühl, immer erreichbar sein zu müssen. Bist du es mal nicht, und es passiert etwas, haut man dir das gnadenlos um die Ohren.“

Dazu kämen wenig Schlaf, die Atemlosigkeit des Politikbetriebs und eine Erwartungshaltung, die kein Mensch erfüllen könne, so Schulz. Dies führe dazu, „dass Politik schwer erträglich geworden ist“.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert war Anfang der Woche zurückgetreten. Er glaube, „dass Kevin Kühnert sehr lange an alles gedacht hat, nur nicht an sich selbst“, sagte Schulz. Kühnert habe „sich ungeheuer zusammengerissen und enorm viel Kraft investiert, um seiner Pflicht nachzukommen“.

Über seinen eigenen Absturz bei der Bundestagswahl 2017 sagte Schulz, er habe das bis heute nicht verarbeitet. „Ich habe mich damit abgefunden, aber du trägst Wunden davon, und die Narben bleiben“, so Schulz, der die Wahl 2017 nach einem anfänglichen Umfragehoch deutlich gegen die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verloren hatte und mittlerweile Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung ist.

Schulz äußerte Hoffnung auf ein Comeback von Kühnert. „Viele Menschen hoffen, dass er sich erholt und zurückkommt. Das wünsche ich mir auch“, sagte er. „Egal ob er in die Politik zurückkehrt oder etwas anderes macht.“

Foto: Martin Schulz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Freitag nach einem Start auf Vortagesniveau bis zum Mittag geringfügig zugelegt. Kurz nach 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.230 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussstand vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierten die Aktien von Airbus und Siemens Energy. Der Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus kann aktuell steigende Auslieferungen und höhere Bestellungen verzeichnen. Auch die Nachfrage bei Siemens Energy stimmte zuletzt Analysten optimistischer. Am Tabellenende fanden sich die Papiere von Rheinmetall und Bayer wieder.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0935 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9145 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Oslo (dts Nachrichtenagentur) – Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die japanische Organisation Nihon Hidankyo. Das teilte das norwegische Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit. Die Auszeichnung ist mit elf Millionen schwedischen Kronen, umgerechnet etwa 970.000 Euro, dotiert.

Nihon Hidankyo, eine Graswurzelbewegung von Atombombenüberlebenden aus Hiroshima und Nagasaki, erhalte den Friedenspreis für ihre Bemühungen um eine atomwaffenfreie Welt und dafür, dass sie durch ihre Zeugenberichte gezeigt hätten, dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürften, erklärte das norwegische Nobelkomitee. Die Organisation habe dazu beigetragen, dass sich nach und nach mit dem „nuklearen Tabu“ eine „starke internationale Norm, die den Einsatz von Atomwaffen als moralisch inakzeptabel stigmatisiert“, entwickelt habe.

Die Zeitzeugen hätten „unermüdlich daran gearbeitet haben, das Bewusstsein für die katastrophalen humanitären Folgen des Einsatzes von Atomwaffen zu schärfen“. Sie hätten dazu beigetragen, einen weit verbreiteten Widerstand gegen Atomwaffen in der ganzen Welt zu schaffen, indem sie „auf persönliche Geschichten zurückgriffen, Aufklärungskampagnen auf der Grundlage ihrer eigenen Erfahrungen ins Leben riefen und eindringliche Warnungen vor der Verbreitung und dem Einsatz von Atomwaffen aussprachen“.

Die Überlebenden, auch Hibakusha genannt, würden dabei helfen, „das Unbeschreibliche zu beschreiben, das Undenkbare zu denken und den unfassbaren Schmerz und das Leid, das durch Atomwaffen verursacht wird, irgendwie zu begreifen“, heißt es in der Begründung. „Eines Tages werden die Hibakusha als Zeugen der Geschichte nicht mehr unter uns weilen. Aber mit einer starken Erinnerungskultur und kontinuierlichem Engagement tragen neue Generationen in Japan die Erfahrungen und die Botschaft der Zeugen weiter.“

In den vergangenen Tagen waren die diesjährigen Gewinner in den Bereichen Medizin, Physik, Chemie und Literatur in Stockholm bekannt gegeben worden. Der Medizin-Nobelpreis geht an die US-Genforscher Victor Ambros und Gary Ruvkun für ihre Grundlagenforschung zu microRNA, der Preis für Physik an die KI-Forscher Geoffrey Hinton und John Hopfield. Der Biochemiker David Baker sowie die KI-Forscher Demis Hassabis und John Jumper wurden für ihre Forschung zu Proteinstrukturen mit dem Chemie-Nobelpreis ausgewählt. Die südkoreanische Autorin Hang Kang wird ausgezeichnet „für ihre intensive poetische Prosa, die sich mit historischen Traumata auseinandersetzt und die Zerbrechlichkeit des menschlichen Lebens aufzeigt“. In der kommenden Woche wird zudem noch der Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften vergeben.

Der Nobelpreis gilt als die höchste Auszeichnung in den berücksichtigten Disziplinen und wird jedes Jahr an Alfred Nobels Todestag, dem 10. Dezember, verliehen. Der Friedensnobelpreis wird in Oslo übergeben, alle anderen Preise in Stockholm.

Foto: Bekanntgabe Friedensnobelpreis 2024 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung der Lufthansa-Tochter Eurowings, 1.000 Flüge am Flughafen Hamburg aus dem Programm zu nehmen, hat der CDU-Verkehrspolitiker Christoph Ploß die Bundesregierung aufgefordert, die Standortkosten zu senken. „Deutschland ist unter der Ampelkoalition international nicht mehr wettbewerbsfähig“, sagte Ploß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Mit der Erhöhung der Luftverkehrsteuer hat die Ampel nicht nur Reisen für Millionen deutsche Urlauber teurer gemacht, sondern auch dem schwächelnden Wirtschaftsstandort Deutschland schweren Schaden zugefügt.“

Ploß zufolge müsse „dieser Ampel-Fehler“ nun „dringend korrigiert“ werden. „Sonst werden Tausende Arbeitsplätze in der Luftfahrtindustrie vernichtet werden“, so der CDU-Politiker weiter.

Eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) teilte auf Anfrage der Zeitungen mit, dass man sich für einen starken und wettbewerbsfähigen Luftverkehrsstandort Deutschland einsetze. Standortkosten seien in nahezu allen europäischen Ländern gestiegen. „Im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit prüfen wir gerade, die turnusmäßige Erhöhung der Flugsicherungsgebühren für 2025 abzufedern“, sagte die Sprecherin weiter.

Die deutsche Luftverkehrssteuer war im Mai dieses Jahres um 20 Prozent erhöht worden. Ursprünglich hatte sich die Bundesregierung bei den Haushaltsverhandlungen auf eine Kerosinsteuer geeinigt, sich später aber angesichts der Standortbedenken stattdessen für die höhere Luftverkehrssteuer entschieden, von der Privatflugzeuge nicht betroffen sind. Die CO2-Einsparungen, die sich die Bundesregierung von der Steuer erhofft, werden von Fachleuten angezweifelt, weil Preiserhöhungen leicht auf weniger preissensible Kunden umgelegt werden können.

Deutschlands zweitgrößte Airline teilte am Freitag mit, das Angebot in der Hansestadt reduzieren zu wollen und begründete das vor allem mit den stark gestiegenen Standortkosten. Unter anderem soll auch die Inlandsverbindung nach Köln-Bonn im kommenden Sommerflugplan gestrichen werden. An anderen deutschen Flughäfen sollen Streckeneinstellungen geprüft werden, so Eurowings. Zuvor hatte auch bereits die irische Billigflugairline Ryanair angekündigt, im Sommer 2025 Flugverbindungen von und nach Deutschland an mehreren Flughäfen streichen zu wollen.

Foto: Eurowings (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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