Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) will Kulturschaffenden öffentliche Förderung streichen, wenn die Gelder in Zusammenhang mit antisemitischen Aussagen verwendet werden.

„Der Plan ist, […] Förderrichtlinien zu erlassen, die klar machen, dass wir nicht mit staatlichem Geld Antisemitismus finanzieren können“, sagte Weimer dem Nachrichtenmagazin Politico. Den zunehmenden Antisemitismus in der Kulturszene bezeichnete er als „unerträglich“ und „krass“. „Wir haben in den letzten Monaten eine wachsende, aggressive Stimmung gegen Juden insgesamt, was dazu führt, dass Juden in Europa Angst haben“, führte er aus. Juden würden für Kulturveranstaltungen weniger gebucht und auf Bühnen oft angefeindet. „Es ist jede Ausstellung an jedem Ort in Deutschland, jedes Konzert“, so Weimer.

Der inzwischen zurückgetretene Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) hatte auf Landesebene ebenfalls eine Antisemitismus-Klausel bei Fördermitteln durchsetzen wollen. Nach massiver Kritik aus der Kulturszene und juristischer Bedenken zog er die Regelung allerdings zurück.

Weimer will im Herbst außerdem eine neue Gedenkstättenkonzeption vorlegen. „Für uns steht die Singularität des Holocaust und in der Erinnerungskultur außer Zweifel“, sagte er Politico weiter und bezeichnete es als „unglücklich“, den deutschen Kolonialismus in eine Reihe mit dem Holocaust zu stellen und ihn damit zu relativieren. Trotzdem sei es wichtig, auch den Kolonialismus stärker aufzuarbeiten.

Mit seiner Geschichtspolitik will Weimer sich auch dagegen wehren, dass rechte Gruppen und Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) Orte wie das Hambacher Schloss oder das Hermannsdenkmal für sich einnehmen. „Das Hambacher Schloss ist ein stolzer Ort unserer frühdemokratischen Bewegung. Das müssen wir uns als Republik zurückholen.“ Rechtsextremisten dürften nationale Symbole wie die Hymne oder die Nationalflagge nicht für sich beanspruchen.

Der AfD warf der Kulturstaatsminister auch vor, allein von Ressentiments geleitet zu sein: „Die Brandmauer ist eine ethische Kategorie. Wir, die politische Mitte, haben ein Wertefundament, auf das wir zurückgreifen können. Das hat die AfD nicht.“ Eine „blaue Erfolgswelle“ der AfD sieht Weimer nicht. Stattdessen prognostiziert er, dass die Wahlergebnisse der AfD bis zur nächsten Bundestagswahl einbrechen werden: „Meine Prognose ist, die AfD wird 2029 bei neun Prozent sein.“

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus.

„Eine Koalition mit der AfD, die für Aufrüstung und Sozialabbau eintritt und damit den etablierten Parteien viel nähersteht als uns, kommt für das BSW in Sachsen-Anhalt nicht infrage“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Freitag). „Entsprechend gibt es auch keine Annäherung des BSW an die AfD, auch nicht von Anastasia Wirsing, der Vorsitzenden des BSW Jugendverbands.“

Die Chefin der BSW-Nachwuchsorganisation hatte jüngst dem rechten „Compact“-Magazin ein Interview gegeben, was Spekulationen über eine Annäherung zum rechten Rand befeuert hat. Mohamed Ali sagte: „Sie wurde von einem `Compact`-Redakteur im Rahmen unserer Friedenskundgebung spontan angesprochen und hat ein Interview gegeben, dessen Inhalte meiner Ansicht nach vollkommen in Ordnung sind.“

Die BSW-Chefin fügte mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hinzu: „Unser Ziel ist es, durch ein klares Profil den Menschen im Osten wieder eine Stimme zu geben, parlamentarische Vertretung für all diejenigen zu sein, die sich nicht mehr oder nicht richtig vertreten fühlen – aber nicht, um ein Jahr vor der Landtagswahl irgendwelche Regierungskoalitionen zu planen.“

Foto: Amira Mohamed Ali (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp 45 Prozent der Kommunen in Deutschland verfügen über keine öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage des Abgeordneten Dietmar Bartsch (Linke) hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Freitagausgabe berichtet.

Demnach gibt es in 4.923 von 10.978 Kommunen in Deutschland keine öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur. Betrachtet man nur Kommunen mit einer Einwohnerzahl von mehr als 5.000 Menschen, seien aber 98 Prozent „mit mindestens einem öffentlich zugänglichen Ladepunkt ausgestattet“, so das Verkehrsministerium.

Eine flächendeckende Ausstattung gibt es demnach in Berlin, Hamburg und Bremen, im Saarland und in Nordrhein-Westfalen. Den in der Fläche schwächsten Ausbau weist Rheinland-Pfalz auf, das nur in gut jeder vierten Kommune (26,5 Prozent) öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur bereithält.

„Dass es in beinahe jeder zweiten Kommune im Land keine Lademöglichkeit für ein E-Auto gibt, ist ein peinliches Versagen der Verkehrswende“, sagte Bartsch der Redaktion. „Wenn die Menschen auf E-Mobilität umsteigen sollen, müssen Preis und Reichweite des Fahrzeugs stimmen, aber auch die landesweite Infrastruktur muss top sein. Wenn in den Bundesländern bis zu Dreiviertel der Kommunen ohne Ladepunkt sind, wird der ländliche Raum erneut inakzeptabel benachteiligt“, betonte Bartsch.

Aus der Antwort des Verkehrsministeriums geht zudem hervor, dass der Bund für die Förderung von E-Pkw seit Beginn der staatlichen Förderung bis Ende Juli dieses Jahres rund 9,5 Milliarden Euro ausgegeben hat. Trotzdem gehe es „der deutschen Autoindustrie so schlecht wie nie“, sagte Bartsch. „Eine Ursache ist die vernachlässigte Infrastruktur für E-Mobilität.“

Foto: E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Plan der schwarz-roten Koalition, Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen, verstößt womöglich gegen europäisches und deutsches Recht. Das ist das Fazit eines ausführlichen Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das die Linksfraktion beantragt hat und über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Würden Behörden und Gerichte die „allgemeine Gefährdungslage in Zielstaaten“ nicht mehr von Amts wegen ermitteln, dann stünde das „nicht in Einklang mit EU-Recht“, heißt es in dem Gutachten. Auch mit der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz wäre es danach nicht vereinbar, Flüchtlingen den kompletten Nachweis der Risiken abzuverlangen, die ihnen beispielsweise bei Abschiebung drohten.

In dem Gutachten geht es um folgenden Satz im Koalitionsvertrag: „Aus dem Amtsermittlungsgrundsatz muss im Asylrecht der Beibringungsgrundsatz werden.“ Damit ist gemeint, dass Gerichte nicht mehr in eigener Initiative Beweise über mögliche Gefahren für Flüchtlinge erheben, sondern dass die Kläger selbst Zeugen benennen oder Dokumente vorlegen müssen. Das ginge deutlich über die bisherigen – durchaus weitreichenden – Mitwirkungspflichten hinaus, wonach Flüchtlinge den Gerichten und Behörden zwar über Ursachen und Umstände der Flucht, aber nicht über allgemeine Risikolagen im Land ihrer Herkunft Auskunft geben müssen.

Aus Sicht des Linken-Abgeordneten Aaron Valent wäre eine solche Reform „ein Frontalangriff auf die Menschenrechte“ – weil damit eine Hürde errichtet würde, die Flüchtlinge kaum überwinden könnten. Einen Gesetzentwurf gibt es zu dieser Frage noch nicht, laut Bundesregierung ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen.

Foto: Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zentrum der Hauptstadt ist am Donnerstag eine Weltkriegsbombe entdeckt worden – noch am späten Abend lief die Evakuierung an.

Betroffen ist insbesondere der Bereich südlich der Museumsinsel („Fischerinsel“), aber auch das Wohngebiet zwischen Spreekanal und Heinrich-Heine-Straße sowie zwischen Spree und Rotem Rathaus.

Wie die Behörden kurz vor Mitternacht mitteilten, wurde der Blindgänger im Bereich der Mühlendammbrücke bei routinemäßigen Räumungsarbeiten in der Spree gefunden. Daher sei es „ab sofort notwendig“, innerhalb des Sperrbereiches alle Häuser und Gebäude zu evakuieren sowie die Straßen zu sperren. „Sie sind aufgefordert, diesen Bereich zu verlassen“, hieß es in der Warnmeldung.

Wer sich innerhalb des Sperrkreises aufhalte, begebe sich in Lebensgefahr. Die Sperrmaßnahmen könnten mehrere Stunden aufrecht erhalten werden. Eine Notunterkunft wurde im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 eingerichtet.

Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Am ersten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Eintracht Frankfurt gegen Galatasaray Istanbul mit 5:1 gewonnen und sich damit vorerst auf Platz eins der Tabelle gesetzt.

Die Partie begann begrenzt verheißungsvoll für die Frankfurter, die hoch standen und Galatasaray früh unter Druck setzten, dennoch ging Galatasaray in der achten Minute in Führung: Yunus Akgün nutzte einen Konter und zog aus dem linken Halbfeld in den Strafraum, ließ Verteidiger Collins aussteigen und platzierte den Ball flach ins rechte Eck.

Frankfurt brauchte eine Weile, um sich zu sortieren und fand phasenweise gar nicht statt, erst in der 37. Minute gelang der Ausgleich: Bei einem Angriff der Eintracht sollte der Ball eigentlich zurückgespielt werden, doch Davinson Sánchez kam dazwischen und lenkte den Ball ins eigene Tor.

Damit war die Partie wieder offen, und die Frankfurter erhöhten den Druck. In der Nachspielzeit der ersten Halbzeit drehten die Hausherren das Spiel: Zunächst erzielte Can Uzun nach einer Flanke von Jonathan Burkardt und einem Pass von Ritsu Doan das 2:1, kurz darauf köpfte Jonathan Burkardt nach einem Freistoß von Farès Chaïbi aus dem rechten Halbfeld das 3:1 – beide Tore entstanden durch schnelle, präzise Kombinationen und gutes Stellungsspiel im Strafraum.

Auch nach der Halbzeitpause blieb Frankfurt die dominierende Mannschaft. In der 66. Minute erhöhte Burkardt auf 4:1, nachdem Ansgar Knauff einen Pass auf den Linksverteidiger Nathaniel Brown spielte, der den Ball in die Mitte brachte, wo Burkardt per Kopf traf, leicht abgefälscht von einem Gegenspieler. In der 75. Minute setzte Ansgar Knauff den Schlusspunkt zum 5:1, nachdem Elye Wahi mit einer Grätsche gegen Gabriel Sara den Ball eroberte und perfekt zu Knauff spielte, der am Torwart vorbeigehen und locker einschieben konnte.

Die Eintracht dominierte das Spiel über weite Strecken durch kontrolliertes Aufbauspiel, schnelle Flügelangriffe und konsequentes Pressing. Galatasaray kam nur selten gefährlich vor das Tor, und viele ihrer Angriffe wurden bereits im Mittelfeld gestoppt.

Foto: Eintracht Frankfurt – Galatasaray Istanbul, via dts Nachrichtenagentur

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Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ringt auch bei seinem Antrittsbesuch in Spanien um den richtigen Umgang mit dem Vorgehen Israels im Gazastreifen.

Man sei sich mit der spanischen Regierung einig, dass man das Vorgehen Israels für „unverhältnismäßig“ halte, anders als Madrid spreche man aber nicht von „Völkermord“, sagte Merz am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz in Beisein des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez. Es sei „keine Überraschung“, dass man mit der spanischen Regierung unterschiedlicher Auffassung sei, „das hat natürlich auch etwas mit der deutschen Geschichte zu tun“, so der Bundeskanzler.

In Bezug auf mögliche Sanktionen gegen Israel und den von der EU-Kommission gemachten Vorschlag will Merz die nächsten Wochen noch nutzen, um erst einmal innerhalb der deutschen Regierung eine einheitliche Position zu finden. Eine Entscheidung werde dann wohl auf dem informellen EU-Rat am 1. Oktober in Kopenhagen fallen, so der Bundeskanzler.

Merz und Sánchez sprachen in Madrid nach den Worten des Bundeskanzlers auch über FCAS, das deutsch-französisch-spanische Programm zur Entwicklung eines fliegenden „Waffensystems der nächsten Generation“. Der Kanzler räumte ein, dass das Projekt ins Stocken geraten sei. „Es kann nicht so weitergehen wie gegenwärtig“, sagte Merz in Bezug auf den unter anderem seit Langem schwelenden Führungsstreit der beteiligten Unternehmen. Hier werde bis Ende des Jahres eine „Lösung“ herbeigeführt, damit das Projekt endlich realisiert werden könne. Ob Deutschland das Projekt mit Spanien auch ohne Frankreich fortführen würde, lies der Kanzler offen.

Foto: Friedrich Merz und Pedro Sánchez am 18.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – In der Champions League haben sich der FC Kopenhagen und Bayer Leverkusen am ersten Spieltag der Ligaphase mit einem 2:2 unentschieden getrennt. In einem unterhaltsamen und intensiven Spiel konnte die Werkself am Ende glücklich einen Punkt aus Dänemark entführen.

Von Beginn an diktierten die Dänen das Geschehen im heimischen Parken-Stadion. Kopenhagen agierte in einem disziplinierten 4-4-2-System, stand kompakt und setzte immer wieder gefährliche Nadelstiche über Umschaltmomente. Bereits in der 9. Minute gingen die Hausherren verdient in Führung: Nach einem präzisen Flugball von Thomas Delaney auf die linke Seite brachte Achouri den Ball scharf ins Zentrum, wo Jordan Larsson mit einem sehenswerten Dropkick aus neun Metern zum 1:0 traf.

Leverkusen tat sich in der Folge schwer, die dichte Defensive des FCK zu knacken und leistete sich im Aufbau zahlreiche Ballverluste. Erst kurz vor der Pause kam die Werkself zu ihrer besten Chance, als Álex Grimaldo aus 15 Metern knapp verzog. Mit einer verdienten 1:0-Führung für Kopenhagen ging es in die Halbzeit.

Nach dem Seitenwechsel blieb Kopenhagen die aktivere Mannschaft und hatte mehrfach die Möglichkeit, den Vorsprung auszubauen. Doch Mark Flekken verhinderte mit starken Paraden unter anderem gegen Moukoko das 0:2.

In der 82. Minute schlug Leverkusen dann eiskalt zu: Nach einem Foul an Schick bekam die Werkself einen Freistoß in aussichtsreicher Position zugesprochen. Álex Grimaldo nahm Maß und zirkelte den Ball sehenswert aus 20 Metern in den rechten Winkel – 1:1.

Die Freude der Gäste währte allerdings nur kurz. Nur fünf Minuten später stellte Robert nach einer feinen Hereingabe von Huescas per Kopf auf 2:1 für Kopenhagen. Es sah ganz danach aus, als würde Bayer erneut auswärts in der Königsklasse leer ausgehen.

Doch in der Nachspielzeit rettete sich Leverkusen noch zum Punktgewinn. Der eingewechselte Claudio Echeverri setzte sich am linken Strafraumrand stark gegen mehrere Verteidiger durch und brachte den Ball scharf ins Zentrum. Dort lenkte Kopenhagens Pantelis Hatzidiakos das Leder unglücklich mit dem Oberschenkel ins eigene Netz – 2:2 (90.+1).

Am Ende kann Bayer Leverkusen mit dem Remis hochzufrieden sein. Kopenhagen war über weite Strecken das bessere Team, erspielte sich aus einer stabilen Defensive und schnellen Umschaltmomenten mehrere Großchancen und hatte den Bundesligisten nahezu im Griff. Dank Standardspezialist Grimaldo und einer Einzelaktion von Echeverri rettete die Werkself dennoch einen wichtigen Punkt zum Auftakt der Champions League.

Foto: Alejandro Grimaldo (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.674,5 Punkten berechnet, 1,35 Prozent höher als bei Vortagesschluss.

Wichtiger Treiber dürfte die am Vorabend verkündete Zinssenkung der US-Notenbank Fed sein, die nicht von allen Marktteilnehmern erwartet worden war. Außerdem gilt jetzt schon als ausgemacht, dass es auf den nächsten Fed-Sitzungen weitere Zinssenkungen geben wird. Dementsprechend starteten auch die US-Börsen am Nachmittag deutscher Zeit positiv in den Handel, wenn auch etwas verhaltener als in Deutschland.

Die Continental-Abspaltung Aumovio legte an ihrem ersten und vorerst einzigen Tag im Dax rechnerisch zehn Prozent zu und setzte sich damit an die Spitze der Kursliste, Conti selbst verlor dadurch technisch über 20 Prozent an Wert und war klares Schlusslicht. Continental-Aktionäre dürften es aber verschmerzen – sie erhalten am Donnerstag automatisch für je zwei ihrer Papiere zusätzlich eine Aumovio-Aktie. Schon am Freitag muss Aumovio, wie bei Abspaltungen üblich, wieder aus dem Dax raus.

Ansonsten performten am Donnerstag Papiere von SAP und Zalando besonders gut und legten über fünf Prozent zu, auch Commerzbank, Siemens Energy und Sartorius verbuchten über drei Prozent Wertsteigerung.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1777 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8491 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Immobilienbranche in Deutschland zeigt sich nach der Sommerpause unerwartet ernüchtert. Eine aktuelle Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA) offenbart eine wieder gedämpfte Stimmung unter den Immobilienmanagern.

„Die Aufbruchstimmung in der Branche nach dem Regierungswechsel ist bereits wieder verflogen, vielerorts macht sich Ernüchterung breit“, sagte Michael Voigtländer, Immobilienexperte des IW und Mitautor der Studie, wie das „Handelsblatt“ in seiner Freitagausgabe schreibt. Die Umfrage, bei der 1.200 Immobilienunternehmen befragt wurden, zeigt, dass die Erwartungen um 4,1 Punkte auf 24,8 Punkte gesunken sind.

Die Mehrheit der befragten Unternehmen zeigt sich unzufrieden mit den bisherigen Reformbemühungen der Regierung, auch hinsichtlich des geplanten Wohnungsbau-Turbos, der von vielen als ineffektiv angesehen wird. Nur fünf Prozent der befragten Manager glauben, dass dieser das Potenzial hat, den Wohnungsmarkt zu entspannen. ZIA-Präsidentin Iris Schöberl kritisiert die Bundesregierung: „Es braucht einen echten Turbo und strukturelle Reformen – kein Klein-Klein.“

Foto: ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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