Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Schwangerschaftsabbrüche gibt es auch innerhalb der Union Streit. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger widerspricht Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Für Warken ist es denkbar, dass künftig mehr Frauen die Abtreibung bezahlt bekommen. Auch im Koalitionsvertrag steht, dass die Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung erweitert werden soll. Davor warnt Pilsinger: „Eine über die heutigen Regelungen hinausgehende Kostenübernahme durch die Krankenkassen halte ich persönlich für verfassungsrechtlich fragwürdig und würde die Norm des Paragraf 218 meiner Meinung nach unterhöhlen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der „Süddeutschen Zeitung“.

„Eine Abschaffung oder Aufweichung des Paragrafen 218 wird es mit der Union nicht geben“, so Pilsinger. Warken hatte am Wochenende der „Berliner Morgenpost“ in Bezug auf die Kostenübernahme das Gegenteil gesagt: „Denkbar ist, dafür die derzeit geltende Einkommensgrenze anzuheben. Dafür muss der Abtreibungsparagraf 218 nicht geändert werden.“

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, rechnet trotz des Zoll-Deals zwischen den USA und der Europäischen Union mit weiteren Störfeuern aus Washington.

„Darauf vertrauen, dass nun Ruhe herrscht, kann man nicht, zumal die Kauf- und Investitionszusagen kaum präzise einzuhalten sind. Trump nimmt die Zolldrohung nie vollends vom Tisch“, sagte Hüther nach der Einigung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Auch deshalb wäre eine kraftvollere Verhandlungsstrategie der EU sinnvoll gewesen, erklärte er weiter.

Kurzfristig rechnet Hüther hingegen schon mit ein wenig Ruhe in dem zunächst beigelegten Handelskonflikt. Unter den Zöllen würden wohl vor allem die US-Verbraucher leiden, so der Ökonom. „Der Zollsatz von 15 Prozent dürfte von den deutschen Exporteuren aufgrund ihrer Marktposition in der Regel überwälzbar sein. Am Ende zahlen zumeist die US-Konsumenten“, sagte er. Insgesamt könne der Deal keine Euphorie begründen, denn Zölle – egal in welcher Höhe – belasteten die weltwirtschaftliche Arbeitsteilung. „Es ist nicht gelungen, den Trumpschen Unsinn zu korrigieren“, fasste Hüther zusammen.

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert von der Europäischen Union Konsequenzen nach der Zoll-Einigung mit den USA. „Die EU muss endlich aufwachen und sich um ihre eigene Wachstumsagenda kümmern. Bisher überdecken wir unsere Probleme mit hohen schuldenfinanzierten Ausgaben – geraten aber immer mehr in die Defensive. Damit muss Schluss sein“, sagte Grimm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe nach der Einigung in dem Handelskonflikt. Jetzt verschulde man sich und kaufe davon Waffen und Energie aus den USA. „Eine Wachstumsstrategie für die EU ist das sicher nicht“, so Grimm weiter.

Mit Blick auf die Folgen der Zölle für die deutschen Exporteure äußerte sie sich zwiegespalten. „Die Zölle werden die deutsche Wirtschaft belasten, es ist aber gut, dass die hohen Zölle für die Automobilindustrie nicht bestehen bleiben“, so die Ökonomin, die Mitglied im Sachverständigenrat für Wirtschaft (SVR) ist. Energie und Waffen aus den USA zu kaufen, damit könne man leben, sagte sie. „Bei beiden werden wir ohnehin auf lange Sicht auf Importe angewiesen sein“, so die Ökonomin.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zwischen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und US-Präsident Donald Trump in den Zoll-Verhandlungen begrüßt.

Er sagte am Sonntagabend, es sei gut, dass Europa und die USA eine „unnötige Eskalation in den transatlantischen Handelsbeziehungen“ vermieden hätten. Die „Einigkeit der Europäischen Union“ und die „harte Arbeit“ der Verhandler hätten sich ausgezahlt, so Merz.

Besonderen Dank richtete Merz an Ursula von der Leyen und den Handelskommissar Maroš Šefčovič für ihren „unermüdlichen Einsatz“. Mit der Einigung sei es gelungen, einen Handelskonflikt abzuwenden, der die exportorientierte deutsche Wirtschaft, insbesondere die Automobilwirtschaft, hart getroffen hätte. Die Zölle in diesem Bereich würden von 27,5 Prozent auf 15 Prozent gesenkt.

Merz sagte, dass Deutschland und die Europäische Union für „freien und fairen Welthandel“ stünden. Er werde weiterhin für Zollsenkungen und den „Abbau von Handelshemmnissen“ eintreten. Dies gelte auch für die Verhandlungen über weitere sogenannte Freihandelsabkommen, insbesondere mit den Ländern des Mercosur in Südamerika.

Foto: Industrieanlagen in den USA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Riedlingen (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Zugunglück in Baden-Württemberg hat es offenbar mehrere Tote und zahlreiche Verletzte gegeben.

Wie die „Schwäbische Zeitung“ unter Berufung auf Einsatzkräfte vor Ort berichtet, kamen bei der Entgleisung des Personenzugs drei Menschen ums Leben. Über 30 Personen wurden demnach verletzt, davon drei schwer.

Insgesamt sollen sich rund 100 Menschen in dem Zug befunden haben, als er auf der Strecke zwischen Munderkingen und Riedlingen entgleiste. Kräfte der Bundespolizei ermitteln aktuell zur Unfallursache. Ersten Erkenntnissen zufolge könnte ein Hangrutsch, bei dem Geröll auf den Schienen gelandet ist, für das Unglück verantwortlich sein.

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Tadej Pogacar hat zum vierten Mal die Tour de France gewonnen.

Der slowenische Radsport-Star sicherte sich das Gelbe Trikot mit einem deutlichen Vorsprung von 4:24 Minuten auf den Dänen Jonas Vingegaard. Florian Lipowitz erreichte als erster Deutscher seit 19 Jahren das Podest und belegte den dritten Platz.

Die letzte Etappe der Tour de France fand unter schwierigen Wetterbedingungen statt. Bereits 50 Kilometer vor dem Ziel in Paris wurden die Abstände für das Gesamtklassement festgelegt. Der Rest des Rennens war nur noch für die Tageswertung relevant. Trotz strömenden Regens kämpfte Pogacar verbissen an den Anstiegen zum Montmartre um den Etappensieg, den sich jedoch der Belgier Wout van Aert in einem packenden Finale sicherte.

Florian Lipowitz wurde zudem als bester Nachwuchsfahrer ausgezeichnet und erhielt das Weiße Trikot. Mit einem Rückstand von elf Minuten auf Pogacar komplettierte er das Podest. Pogacar hatte zuvor bereits in den Jahren 2020, 2021 und 2024 die Tour de France gewonnen.

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Spa (dts Nachrichtenagentur) – McLaren-Pilot Oscar Piastri hat das von regnerischen Verhältnissen geprägte Formel-1-Rennen in Belgien gewonnen. Als Zweiter fuhr in Spa sein Teamkollege Lando Norris über die Ziellinie, Charles Leclerc (Ferrari) komplettierte das Podium.

Der Rennstart hatte sich wegen der nassen Strecke massiv verzögert. Statt 15 Uhr wurde das Rennen erst 16:20 Uhr eröffnet – zunächst mehrere Runden hinter dem Safety-Car, obwohl die Fahrbahn an vielen Stellen schon sichtbar abtrocknete. Auf einen stehenden Start wurde im Anschluss verzichtet.

Nach der offiziellen Freigabe des Rennens konnte Piastri schnell an Norris vorbeiziehen, dahinter gab es zunächst kaum Bewegung im Feld. Später war Norris der einzige Fahrer, der von den Intermediates auf harte Reifen wechselte, der Rest entschied sich für die Medium-Variante. Die Taktik änderte am Rennausgang allerdings nichts, da Piastri das Rennen auf den Mediums zu Ende fahren konnte. Norris musste sich entsprechend mit dem zweiten Rang begnügen.

Auf den weiteren Punkterängen hinter dem Podium landeten am Sonntag Max Verstappen (Red Bull), George Russell (Mercedes), Alex Albon (Williams), Lewis Hamilton (Ferrari) und Liam Lawson (Racing Bulls). Gabriel Bortoleto (Sauber) holte auf dem neunten Rang zwei Punkte für die WM-Wertung, Pierre Gasly (Alpine) auf dem zehnten Platz einen Punkt. Der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg (Sauber) beendete den Grand Prix auf dem zwölften Rang. Das nächste Rennen findet in einer Woche in Ungarn statt.

Foto: Lando Norris / McLaren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – BVB-Sportgeschäftsführer Lars Ricken sieht keinen Zeitdruck in der Debatte über eine Vertragsverlängerung für Cheftrainer Niko Kovac.

„Es ist interessant, dass mir diese Frage jetzt häufiger gestellt wird“, sagte Ricken dem „Kicker“. „Im Winter wurde ich dafür kritisiert, dass ich Niko überhaupt einen Vertrag bis 2026 gegeben habe. Dann sollte ich ihn am besten nach dem 34. Spieltag direkt verlängern.“

Fakt sei, dass in den vergangenen Monaten ein „großes Vertrauensverhältnis“ entstanden sei. „Zwischen uns passt kein Blatt Papier. Wir werden uns von den öffentlichen Debatten nicht leiten lassen, sondern sind da ganz entspannt und nehmen uns unsere Zeit“, so Ricken. „Wir sind im täglichen Gespräch, werden aber sicher keine Termine bekannt geben oder Wasserstände vermelden.“

Foto: Niko Kovac (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Sören Pellmann hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) scharf kritisiert. Anlass sind ihre Äußerungen, die Deutschen müssten „mehr und länger arbeiten“.

Für Pellmann sind diese Äußerungen „Teil einer immer heftigeren Kampagne von Union und Arbeitgebern gegen die Mehrheit und den Sozialstaat“, wie er der „Welt“ sagte. „Der Ministerin geht es nicht um gute Wirtschaftspolitik, sondern absehbar um Rentenkürzungen, entgrenzte Arbeitszeit, noch mehr Schufterei und Kürzungen im Sozialen – ganz im Sinne einer `Agenda Merz 2030`.“ Kranken- und Rentenversicherung seien „vor allem deswegen überlastet, weil Union und SPD verhindern, dass Reiche und Vermögende sich angemessen an deren Finanzierung beteiligen“.

Pellmann forderte: „Statt die Menschen im Land zu belehren, sollte Wirtschaftsministerin Reiche jene Defizite anpacken, die seit Langem bekannt sind.“ Vielen Menschen sei der Zugang zum Arbeitsmarkt mangels Ausbildung verwehrt, viele Frauen würden wegen fehlender Kinder-Betreuungsplätze „in Teilzeit gezwungen“. Die Ministerin könne zudem wissen, „dass Beschäftigte in Deutschland vergangenes Jahr circa 1,2 Milliarden Überstunden geleistet haben – mehr als die Hälfte davon unbezahlt – und dass für viele Menschen schon jetzt nach einem Leben voller Arbeit Armutsrenten warten“.

Für die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Gerrit Huy, ist das größte Problem die „schlechte Entwicklung der Arbeitsproduktivität“. Sie stagniere oder wachse weit unterdurchschnittlich seit gut zehn Jahren. „Wir haben zu wenig Investitionen in Rationalisierung und Innovation, die für eine Verbesserung sorgen könnten. Es ist halt nicht mehr attraktiv, in Deutschland zu investieren.“ Hierin liege der „wesentliche Schlüssel für eine Stabilisierung und Verbesserung unserer Renten“, sagte Huy und kritisierte Reiche: „Statt die arbeitende Bevölkerung zu beschimpfen, soll sie erst einmal zeigen, was sie kann.“

Die AfD-Politikerin sagte zudem, das „mögliche Arbeitsvolumen“ werde erheblich durch fünf Millionen Erwerbsfähige reduziert, die „nicht oder nicht ihren Lebensunterhalt deckend arbeiten. Vier Millionen von ihnen sitzen trotz vieler offener Stellen im Bürgergeld.“ Hinzu komme eine „sehr hohe Teilzeit-Arbeitsquote, insbesondere bei Frauen“. Dies dürfe nicht einem Mangel an Kita-Plätzen geschuldet sein: „Deshalb fordern wir auch eine Priorisierung berufstätiger Eltern bei der Platzvergabe.“ Als weiteres Problem machte Huy einen späten Berufseintritt aus: „Das liegt unter anderem daran, dass bei uns das durchschnittliche Alter, in dem eine Ausbildung begonnen wird, inzwischen bei 20 Jahren liegt.“

Die schwarz-rote Regierung ringt nach dem Vorstoß von Reiche um eine neue Rentenpolitik. Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hält ihren Ansatz für falsch. „Die Argumentation von Frau Reiche ist stark verkürzt und wird der Lage nicht gerecht“, sagte Roloff dem „Spiegel“.

Es sei zwar korrekt, dass Deutschland mehr Arbeitskraft benötige, „das kann man aber nicht pauschal über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters erzwingen“. Roloff setzt hingegen auf den Zuzug von Fachkräften und will ältere Erwerbstätige lieber durch Anreize statt Zwang für längeres Arbeiten begeistern. Möglich seien Steuererleichterungen und ein flexiblerer Eintritt ins Rentenalter – es sind Pläne der alten Ampelregierung vom vergangenen Herbst.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion hat Forderungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nach einer längeren Lebensarbeitszeit scharf zurückgewiesen.

„Die Äußerungen zum Renteneintritt sind leider fernab der Lebensrealität der meisten Menschen in Deutschland“, sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Schon heute lohne es sich, über das Renteneintrittsalter hinaus zu arbeiten, für alle, die das wollten. „Die, die es nicht können, gilt es zu schützen“, sagte Schmidt. „Für sie ist jede Verlängerung der Lebensarbeitszeit eine Rentenkürzung. Das wird es mit der SPD nicht geben.“

Wirtschaftsministerin Reiche hatte es für „unumgänglich“ erklärt, dass die Lebensarbeitszeit in Deutschland steigt, und das damit begründet, dass Beschäftigte in Deutschland weniger Stunden im Jahr arbeiten würden als Beschäftigte in anderen Ländern.

„Leider argumentiert auch Frau Reiche mit irreführenden Zahlen zur Arbeitsbelastung in Deutschland“, sagte Schmidt dazu. Das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen sei seit Mitte der 2000er-Jahre deutlich angestiegen. „Es arbeiten mehr Menschen, davon insbesondere viele Frauen, in Teilzeit. Würden sie alle ihre Arbeit kündigen, stiege das durchschnittliche Arbeitsvolumen“, so Schmidt. „Ich bin mir nicht sicher, ob das alle in der Union so wollen.“ Knapp die Hälfte der Beschäftigten arbeite zudem länger als vertraglich vereinbart. Schmidt sieht darin „Zeichen für Fleiß und Einsatz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“.

Das Argument, dass die Arbeitnehmer länger arbeiten müssten, weil sie länger leben würden, könne so pauschal nicht angewendet werden, sagte sie den Funke-Zeitungen. Denn es seien vor allem Menschen mit höheren Einkommen, die eine höhere Lebenserwartung haben. „Es träfe hier wieder einmal die Falschen“, resümiert Schmidt zu den Reiche-Einlassungen.

Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) reagierte unterdessen zurückhaltend auf den Vorstoß der Bundeswirtschaftsministerin. Zwar habe Reiche recht, „wenn sie sagt, dass wir im wirtschaftlichen Abstiegskampf wieder einen Gang hochschalten müssen“, sagte BVMW-Bundesgeschäftsführer Christoph Ahlhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Zugleich legte Ahlhaus einen anderen Fokus, um die Produktivität zu erhöhen: „Unternehmenssteuern und Sozialversicherungsbeiträge runter – und weg mit überflüssiger Bürokratie. Das hilft der deutschen Wirtschaft mehr als ein lähmender Koalitionskrach um die verlängerte Lebensarbeitszeit.“ Die Bundesregierung müsse die Unternehmen in die Lage versetzen, dass diese gezielt in die Produktivität investieren könnten.

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