Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat die Bundesregierung angesichts der Massenproteste gegen das Mullah-Regime im Iran aufgefordert, Konsequenzen zu ziehen.

„Erstens, sehr schnell, die temporären Abschiebungen in den Iran müssen vorerst gestoppt werden“, sagte Ahmetovic den Sendern RTL und ntv. Zudem gebe es viele Aktivisten, zum Beispiel im Gewerkschaftsbereich, die den Kontakt aufgenommen haben zum Deutschen Gewerkschaftsbund, wo es um das Thema humanitäre Visa gehe. „Wir können als Deutschland und als Europa auch Solidarität zeigen, nicht nur in Form von Worten, sondern indem wir auch vernünftig politisch handeln. Und wir haben ein breites Instrumentarium von humanitären Instrumenten, die wir nutzen sollten“, so der SPD-Politiker weiter.

Die iranischen Revolutionsgarden sollten überdies in der EU als Terrorgruppe eingestuft werden. „Es ist obsolet, dass man darüber noch weiter diskutieren muss. Es muss passieren. Diese Revolutionsgarde ist eine Unterdrückungsgarde“, so Ahmetovic. „Die muss auf die Sanktionsliste. Solche Menschen haben in Europa als Organisation nichts zu suchen.“

Foto: Adis Ahmetović (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß hat sich dafür ausgesprochen, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit der Lage im Iran befasst. „Die zu uns dringenden Informationen über die Lage im Iran sind alarmierend, und man wünschte sich dringlichst, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aktiv würde“, sagte Kreß der „Kölnischen Rundschau“ (Montagsausgabe) zur Frage einer möglichen humanitären Intervention in dem Land. US-Präsident Donald Trump hatte dem Mullah-Regime „Strafen“ angedroht.

Kreß sagte: „Man möchte es sich weiterhin nicht ausmalen, aber sollte das Regime im Iran dazu ansetzen, auf flächendeckende friedliche Demonstrationen mit einem Blutbad zu reagieren, und sollte der Sicherheitsrat untätig bleiben, so würde sich die Frage einer humanitären Intervention tatsächlich stellen – und das hiermit verbundene fürchterliche Dilemma.“

Scharf verurteilte der Völkerrechtler die US-Intervention in Venezuela. Es habe sich zwar nicht um den ersten derartigen Fall gehandelt. Aber anders als etwa 1989 im Fall Panama hätten die USA „nicht einmal einen ernstzunehmenden Versuch unternommen, ihr Vorgehen nach den Regeln des Völkerrechts zu begründen“. Der Angriff stehe „für die Gefahr, dass die internationalen Beziehungen in einen Zustand der Rechtlosigkeit entgleiten“. Trumps Aussage in der „New York Times“, ihn leite nicht das Völkerrecht, sondern nur die eigene Moral, sei „bodenlos“.

Foto: Vereinte Nationen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der Film „Hamnet“ von Chloé Zhao hat bei der 83. Verleihung der Golden Globes den Preis für das beste Filmdrama gewonnen. In der Romanverfilmung geht es um William Shakespeare und seine Ehefrau Agnes, die mit dem Verlust ihres Sohnes Hamnet zu kämpfen haben. Für die Rolle der Agnes konnte Jessie Buckley den Preis für die beste Hauptdarstellerin mit nach Hause nehmen.

In der Kategorie „Bester Film – Komödie/Musical“ gewann „One Battle After Another“. Der Film erhielt zudem drei weitere Auszeichnungen, darunter die für die beste Nebendarstellerin für Teyana Taylor und die für den besten Regisseur und das beste Drehbuch für Paul Thomas Anderson.

Timothée Chalamet („Marty Supreme“) und Rose Byrne („If I Had Legs I`d Kick You“) bekamen die Preise bei den Hauptdarstellern in der Kategorie Komödie/Musical, Wagner Moura wurde für seine Rolle in dem brasilianischen Film „The Secret Agent“ als bester Hauptdarsteller in einem Drama ausgezeichnet. Für Stellan Skarsgard („Sentimental Value“) gab es derweil den Preis als bester Nebendarsteller.

Bester Animationsfilm wurde „KPop Demon Hunters“. Der Preis für die beste Filmmusik ging an Ludwig Göransson („Sinners“). Bei den Serien gewannen „The Pitt“ (Drama), „The Studio“ (Komödie/Musical) sowie „Adolescence“ (Beste Miniserie oder Fernsehfilm) die Hauptkategorien.

Die Golden Globes gelten nach den Academy Awards und den Emmys als jeweils zweitbedeutendste Auszeichnung in den Bereichen Film und Serie.

Foto: Sitze in einem Zuschauersaal (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Indien verteidigt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, den Kurs der Bundesregierung trotz Indiens Beziehungen zu Russland.

„Es ist vor allem das Signal, dass der Bundeskanzler da hinfliegt“, sagte Roloff im Berlin Playbook Podcast von POLITICO. Auch ein kurzer Besuch sei „sicher ein Schritt in die richtige Richtung“.

Dass Merz nicht nach China, sondern nach Indien reist, sei ein bewusstes wirtschafts- und geopolitisches Signal. „Man sollte die steigende Relevanz von Indien gar nicht unterschätzen“, sagte Roloff mit Blick auf Marktgröße und Wachstum. Ziel sei es, „die Abhängigkeit von China vielleicht ein bisschen zu reduzieren“. Zugleich räumte er ein: „Bei den BRICS-Staaten ist es mit der Demokratie nicht so weit her“, auch wenn man bei Indien „noch einigermaßen zufrieden sein“ könne.

Indiens Russland-Beziehungen sieht Roloff als klare Grenze deutscher Einflussnahme. Deutschland könne nicht neue Partnerschaften aufbauen und zugleich verlangen, „dass ihr den Draht nach Russland kappt“. Das gelte auch für Rüstungsexporte. „Wenn wir sagen, wir wollen unsere U-Boote verkaufen, aber nur, wenn ihr euch von Russland lossagt, ist das nicht die Art, wie Diplomatie funktioniert“, sagte er.

Stattdessen setzt Roloff auf einen schrittweisen Ansatz. „Man kann das thematisieren als deutscher Bundeskanzler, aber wir können keinen Cut erzwingen“, sagte er. Einfluss entstehe nur „Schritt für Schritt“ – auch wenn das politische Spannungen mit sich bringe.

Foto: Indisches Parlament (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Zimmermann, Völkerrechtsexperte von der Universität Potsdam, sieht die überstaatliche Rechtsordnung in Gefahr.

„Das Völkerrecht befindet sich derzeit in einer strukturellen Krise“, sagte der Rechtswissenschaftler der Mediengruppe Bayern. „Besonders kritisch ist dabei, dass die USA inzwischen nicht einmal mehr versuchen, bestimmte Aktionen völkerrechtlich zu legitimieren“, sagte Zimmermann angesichts des US-Angriffs auf Venezuela und der Art, wie US-Vertreter dies in der jüngsten Debatte im UN-Sicherheitsrat rechtfertigten.

Zur Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der nach der US-Militäraktion in Venezuela auf X geschrieben hatte, dass „die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes komplex ist“, er sich dafür Zeit nehme und der Maßstab das Völkerrecht bleibe, erklärte Zimmermann: „Das Völkerrecht ist hinreichend präzise. Es ist zum Beispiel keinesfalls so, wie es der Bundeskanzler jüngst gesagt hat, dass die Beurteilung der amerikanischen Militäraktion in Venezuela höchst komplex sei. Es ist vielmehr ein relativ einfacher Sachverhalt, der zu einem klaren Urteil führen muss. Gleiches gilt für den russischen Überfall auf die Ukraine, der eindeutig gegen das Völkerrecht verstößt.“

Natürlich gebe es im Detail immer wieder strittige Fragen, „doch das ändert nichts an der Tatsache, dass das Völkerrecht nicht so schwierig und widersprüchlich ist, wie dies behauptet wird“.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem spektakulären Bankeinbruch bei einer Sparkassen-Filiale in Gelsenkirchen deutet nach Einschätzung von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) immer mehr auf ortskundige Hilfestellung für Täter hin. „Es finden sich, ganz vorsichtig gesprochen, ein paar Merkwürdigkeiten, die Hilfe für die Täter zumindest nicht unwahrscheinlich erscheinen lassen“, sagte Reul der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe).

Maskierte Männer seien nach bisherigen Erkenntnissen aus dem benachbarten Parkhaus in die Tiefgarage der Sparkasse gelangt und von dort ins Kellergeschoss. „Wie geht das?“, fragte Reul und beschrieb ein auffällig zielgerichtetes Vorgehen: „Sie nutzten dann eine nicht alarmgesicherte, augenscheinlich manipulierte Tür, um in einen Archivraum der Sparkasse zu gelangen. Sie setzten dort einen Kernbohrer genau an der richtigen Wand zum Tresorraum an und ließen von 3.256 Schließfächern viele ungeöffnet, von denen die meisten nicht belegt sind. Kann natürlich alles Zufall sein“, so der Minister.

Die Besondere Aufbauorganisation (BOA) im Polizeipräsidium Gelsenkirchen sei durch Experten aus ganz Nordrhein-Westfalen auf mittlerweile mehr als 100 Kräfte aufgestockt worden, sagte Reul der WAZ. Er bezeichnete die Ermittlungsarbeit als „Hochreck der Kriminalistik“. Die Polizei habe es mit einer „hochprofessionellen Bande“ zu tun, die den Diebstahl penibel vorbereitet habe.

Foto: Herbert Reul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner deutet die Zustimmung ihrer Partei zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine an.

„Wenn es den Waffenstillstand gibt und die Ukraine es will, wird sich Deutschland seiner Verantwortung nicht entziehen. Deutschland muss bereit sein, einen Waffenstillstand in der Ukraine militärisch mitabzusichern“, sagte Brantner der „Süddeutschen Zeitung“. Dies sei jedoch an Voraussetzungen gebunden, da Deutschland keine Soldaten in einen offenen Konflikt entsenden werde. Für die deutsche Sicherheit sei es entscheidend, Russlands Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine zu stoppen.

Mit Blick auf die rabiate Machtpolitik des US-Präsidenten Donald Trump forderte sie mehr Härte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Trump respektiert nur Stärke. Der Bundeskanzler wird häufiger Grenzen ziehen und sagen müssen: Bis hierhin und keinen Schritt weiter.“, sagte die Grünen-Politikerin. Das wäre ihrer Meinung nach schon im Fall Venezuela nötig gewesen.

Im Fall Grönland müsse Europa zeigen, „dass eine Einverleibung weitreichende Konsequenzen hätte“. Die Politik der USA verändere sich fundamental. „Zu glauben, das wird schon wieder, ist verantwortungslos“, so Brantner. Deutschland und Europa müssten unabhängiger werden. Brantner fordert deshalb eine Europäische Verteidigungsunion. „Wir brauchen europäische Streitkräfte, die einsatzfähig sind, funktionierende Entscheidungsstrukturen, gemeinsame Beschaffung und eine europäische Rüstungsagentur, die tatsächlich Entscheidungen treffen kann“, sagte Brantner.

Die Frage, ob mit der Veränderung der Welt auch die Ära der Grünen als Friedenspartei ende, verneint Brantner. „Wir sind die stärkste Friedenspartei“, sagte sie. Was Europa Frieden gebracht habe, sei die Anerkennung territorialer Integrität gewesen. „Diese Ordnung wollen wir verteidigen – gegen diejenigen, die zurück in Muster wollen, die Europa über Jahrhunderte in Kriege geführt haben“. Das sei „der beste Ansatz für Frieden“.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Eskalation im Iran zeigt sich die EU bereit, neue Sanktionen gegen das Regime in Teheran zu verhängen.

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sagte der „Welt“: „Die EU hat bereits weitreichende Sanktionen gegen den Iran verhängt – und zwar gegen diejenigen, die für Menschenrechtsverletzungen, die Ausweitung des Atomprogramms und für Teherans Unterstützung von Russlands Krieg in der Ukraine verantwortlich sind. Und ich bin bereit, zusätzliche Sanktionen als Antwort auf die brutale Unterdrückung von Demonstranten vorzuschlagen.“

Die ehemalige Regierungschefin von Estland sagte weiter, im Iran würden die größten Demonstrationen seit Jahren stattfinden. „Die Bürger kämpfen um eine selbstbestimmte Zukunft und riskieren alles, um gehört zu werden. Das Regime hat eine lange Geschichte darin, Proteste zu ersticken, und wir sehen eine brutale Reaktion der Sicherheitskräfte.“ Gewalt gegen friedliche Demonstranten sei „inakzeptabel“, sagte Kallas weiter.

Vor dem Hintergrund der vom US-Präsidenten Donald Trump vorgebrachten Gebietsansprüche auf Grönland bringt Kallas ein Engagement der Nato in der Arktis-Region ins Spiel. „Grönland gehört seinen Bürgern. Wenn es Sorgen gibt über die Sicherheit der Insel, ist die Nato gut geeignet diese Sorgen auszuräumen“, sagte Kallas der „Welt“. Trump hatte zuvor den Anspruch der USA auf Grönland mit der Abwehr von Russland und China begründet. Kallas sagte weiter: „Grönland ist strategisch wichtig. Es gibt in der Nähe der Insel Unterwasserkabel und unter dem Eis Grönlands liegen Seltene Erden“. Die USA, Dänemark und Grönland werden laut Kallas jetzt Gespräche über das weitere Vorgehen führen. US-Außenminister Marco Rubio hat unterdessen für diese Woche ein Treffen mit Vertretern Dänemarks angekündigt.

Nach Ansicht der EU-Chefdiplomatin kann der Krieg in der Ukraine trotz der laufenden Friedensbemühungen noch lange andauern. Es benötige zwei Seiten, die Frieden wollten, aber nur eine Seite, um Krieg zu führen, so Kallas in der „Welt“. „Immer wieder hat Russland gezeigt, dass man mehr Krieg will. Die bittere Realität ist, dass der Krieg sich noch lange hinziehen kann. Wir müssen damit fortfahren, Druck auf Moskau auszuüben, wozu auch noch mehr Sanktionen gegen den russischen Energie-und Bankensektor und gegen die Schattenflotte gehören, sodass sie auch Frieden will.“

Foto: Anti-Iran-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der deutlich gestiegenen Nachfrage nach neuen Reservisten fordert der Reservistenverband den Verzicht auf umfangreiche Sicherheitsüberprüfungen, mit denen zum Beispiel extremistische Einstellungen von Soldaten offengelegt werden sollen.

„Wir brauchen viel zu lange, um die Interessierten in den Dienst zu bringen. Wir müssen darüber nachdenken, ob eine Sicherheitsüberprüfung weiter die Voraussetzung sein muss“, sagte Verbandschef Patrick Sensburg der „Süddeutschen Zeitung“.

„Wir hatten bei der früheren Wehrpflicht auch keine Sicherheitsüberprüfung für jeden, der eingezogen wurde. Wir reden nun von 200.000, vielleicht sogar 800.000 Reservisten, die wir nie durch eine so langwierige Sicherheitsüberprüfung bekommen“, sagte Sensburg weiter. Zurzeit brauche die Überprüfung, die benötigt werde, damit jemand an der Waffe ausgebildet werden kann, über ein Jahr. „Das dauert viel zu lange, weshalb wir die Sicherheitsüberprüfung hinterfragen müssen.“ Zudem müsse es mehr Anreize für Arbeitgeber geben, um Reservisten öfter für Übungen freizustellen.

Sensburg äußerte Zweifel, ob allein mit dem neuen Wehrdienst das Ziel von mindestens 460.000 Soldaten und Reservisten erreicht werden kann. „Das scheint mir sehr ambitioniert und wird schwierig werden.“ Wehrdienstleistende, die sich nicht als Berufs- oder Zeitsoldaten weiterverpflichten, sind automatisch Reservisten.

Aus seiner Sicht sei „ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr, ob bei der Bundeswehr, bei der Feuerwehr, beim THW oder im Zivilschutz, der beste Ansatz, um unsere Ziele zu erreichen“, sagte Sensburg.

Foto: Soldaten der Bundeswehr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 16. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München den VfL Wolfsburg in der Allianz-Arena mit einem beeindruckenden 8:1-Sieg bezwungen.

Die Münchner zeigten sich von Beginn an dominant und gingen bereits in der 5. Minute durch ein Eigentor von Kilian Fischer in Führung. Wolfsburg konnte zwar durch Dzenan Pejcinovic in der 13. Minute ausgleichen, doch die Bayern ließen sich nicht beirren und erzielten noch vor der Pause das 2:1 durch einen Kopfball von Luis Diaz nach Vorlage von Michael Olise.

In der zweiten Halbzeit setzte Bayern München seine Überlegenheit fort. Michael Olise erhöhte in der 50. Minute auf 3:1, bevor ein Eigentor von Moritz Jenz in der 53. Minute das 4:1 brachte. Die Münchner blieben weiterhin offensiv und erzielten durch Raphael Guerreiro, Harry Kane, erneut Michael Olise und Leon Goretzka vier weitere Treffer. Wolfsburg hatte dem nichts mehr entgegenzusetzen und musste sich letztlich deutlich geschlagen geben.

Der Sieg festigt die Tabellenführung der Bayern, die in der Bundesliga weiterhin ungeschlagen sind. Wolfsburg hingegen bleibt im Abstiegskampf und muss sich nach dieser deutlichen Niederlage neu sortieren. Die Partie zeigte einmal mehr die spielerische Klasse der Münchner, die mit schnellen Kombinationen und effektiven Abschlüssen überzeugten.

Foto: Leon Goretzka (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts