Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach (CDU) sieht sich nach eigenen Angaben einer Verleumdungskampagne ausgesetzt. Ihr wird vorgeworfen, die CDU durch das Einbehalten von Parteigeldern in Höhe von knapp 2.500 Euro aufgrund der angeblichen Scheinrechnung eines Wahlkampfhelfers geschädigt zu haben.

„Die Vorwürfe sind falsch“, teilte ihr Rechtsanwalt Ralf Höcker am Freitag mit. „Sie wurden von einem kriminellen, fristlos gekündigten früheren Mitarbeiter der Mandantin als Teil einer perfiden Rachekampagne konstruiert.“ Der entlassene Mitarbeiter habe aufgrund seiner Straftaten Unterlassungserklärungen gegenüber Bosbach abgegeben, seinen fristlosen Rauswurf widerstandslos akzeptiert und auch die Anwaltskosten ersetzt.

„Nachdem er die Dreimonatsfrist abgewartet hat, innerhalb derer unsere Mandantin zusätzlich noch Strafantrag gegen ihn hätte stellen können, betreibt er nun seine Retourkutsche mit dem Ziel, unsere Mandantin zu schädigen“, so Höcker. So habe es „keine Scheinrechnung und keinen Schaden für die CDU“ gegeben, sondern der mit dem entlassenen Ex-Mitarbeiter kooperierende und eng befreundete Wahlkampfhelfer habe „nachweislich alle von ihm gegenüber der CDU abgerechneten Leistungen erbracht“. „Diese Leistungen liegen uns in gut dokumentierter Form vor“, so der Anwalt, das Motiv des Wahlkampfhelfers dafür, sich ungewöhnlicher Weise selbst falsch zu bezichtigen, sei bekannt und werde „im weiteren Verlauf der Untersuchung offenbar werden“.

Ein Schaden wäre der CDU nach Ansicht des Anwalts aber auch dann nie entstanden, wenn der Wahlkampfhelfer tatsächlich, wie er behauptet, nie im Wahlkampf geholfen hätte. „Denn die Mandantin hat der CDU von ihr persönlich ausgelegte Wahlkampfkosten im Umfang von mehreren Tausend Euro, die sie sich hätte erstatten lassen dürfen, niemals zur Erstattung eingereicht.“ Obendrein habe Bosbach sofort nach dem Aufkommen der Vorwürfe zusätzlich noch einmal 2.500 Euro an die CDU überwiesen, um jegliche Zweifel zu beseitigen.

„Diese Summe darf und soll die CDU auf jeden Fall behalten“, so Bosbachs Anwalt. „Es steht ihr dabei offen, ob sie die Zahlung intern als vermeintlichen `Schadensersatz` oder als Spende unserer Mandantin verbucht, wenn sie nach Ende ihrer Recherchen wie wir überzeugt ist, dass ihr tatsächlich nie ein Schaden entstanden ist.“

Am Freitagmorgen hatten RTL und Stern berichtet, die CDU-Bundestagsabgeordnete Bosbach sehe sich internen Vorwürfen ausgesetzt, Geld aus der Parteikasse für private Zwecke eingesteckt zu haben.

Der Vorwurf geht zurück auf die polizeiliche Selbstanzeige eines früheren CDU-Mitarbeiters, der behauptet, im Januar 2025 eine Scheinrechnung für Leistungen in Bosbachs Wahlkampf über 2.500 Euro gestellt zu haben. Das von der CDU überwiesene Geld habe er anschließend in zwei Tranchen abgehoben und Bosbach bei einem persönlichen Treffen in deren Wohnung in Bergisch-Gladbach überbracht.

Der Vorgang hat ihren Kreisverband CDU Rheinisch-Bergischer Kreis in Unruhe versetzt. Relevante Unterlagen des Falls wurden demnach bereits an die Staatsanwaltschaft Köln übersandt.

Bosbach sitzt seit diesem Jahr erstmals im Bundestag. Sie wurde mit 42,2 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Rhein Berg direkt gewählt. Sie ist die Tochter des langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach.

Foto: Caroline Bosbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Alex Warrens Song „Ordinary“ steht zum achten Mal in Folge an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Kein anderer Song war 2025 häufiger auf der Eins. Die Plätze zwei und drei gehen an „Golden“ vom „KPop Demon Hunters“-Soundtrack und Zartmanns Song „Tau mich auf“.

An der Spitze der Album-Charts gelingt den Amigos mit „Lebe jetzt“ ihr 17. Nummer-eins-Album. Auf Position zwei landen Bonez MC und LX mit „Dumm aber doppelt“. Darauf folgen der „KPop Demon Hunters“-Soundtrack (drei), „Tyler, The Creator“ („Don`t Tap The Glass“, vier) und Joe Bonamassa („Breakthrough“, fünf).

Der am Dienstag verstorbene Ozzy Osbourne kehrt posthum in die Charts zurück. Der 1970er-Hit „Paranoid“ von Black Sabbath ist auf Platz 70 wieder mit dabei; das gleichnamige Album schafft den Re-Entry auf Position 29. Vergleicht man den Zeitraum 20. – 21. Juli mit dem 22. – 23. Juli verzeichneten sämtliche Ozzy Osbourne-Titel einen Streaming-Anstieg von 982 Prozent, während Black Sabbath-Streams um 738 Prozent zulegten.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Expertenkommission, die einen Vorschlag zur Reform der Schuldenbremse entwickeln soll, kann ihre Arbeit in Kürze aufnehmen.

Die Vorbereitungen für die Einsetzung der Kommission seien nun abgeschlossen, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag mit. Den gemeinsamen Vorsitz übernehmen demnach der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der langjährige haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium Stefan Müller.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte: „Viele Jahre wurde in Deutschland über die Schuldenbremse gestritten. Unser Ziel ist, diesen Konflikt beizulegen. Wir brauchen eine kluge Modernisierung der Schuldenbremse, die beides sicherstellt: dauerhafte Handlungsspielräume für Investitionen und die Begrenzung der Schuldenlast.“

Die Expertenkommission soll konkrete Regelungsvorschläge zur Modernisierung der Schuldenregel entwickeln. Diese Änderungen sollen dauerhaft zusätzliche Investitionen in die Stärkung der deutschen Volkswirtschaft über die Laufzeit des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität hinaus ermöglichen und zugleich eine tragfähige Entwicklung der öffentlichen Finanzen sicherstellen.

Der Vorschlag der Expertenkommission werde die Vorgaben des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts berücksichtigen und könne Überlegungen für dessen Weiterentwicklung umfassen, hieß es weiter. Daneben werde die Expertenkommission einen besonderen Fokus auf die Handhabbarkeit und Transparenz einer reformierten Schuldenregel legen. Die Expertenkommission arbeite unabhängig, könne weiteren externen Sachverstand hinzuziehen und werde vom Finanzministerium in der Ausübung ihrer Tätigkeiten unterstützt.

Zu den weiteren Mitgliedern gehören: Thiess Büttner, Vorsitzender des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats, Desiree I. Christofzik, Lehrstuhl für Finanzwissenschaft, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Sebastian Dullien, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung, Clemens Fuest, Präsident Ifo-Institut, Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen a. D., Johannes Hellermann, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der juristischen Fakultät der Universität Bielefeld, Hanno Kube, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Philippa Sigl-Glöckner, Geschäftsführerin des Thinktanks Dezernat Zukunft – Institut für Makrofinanzen, Isabella Weber, Associate Professorin für Wirtschaftswissenschaften an der University of Massachusetts Amherst, Ruth Weber, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und Volker Wieland, Geschäftsführender Direktor des Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) an der Goethe Universität Frankfurt.

Foto: Bundesfinanzministerium am 24.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Eklat um eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag ist der Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) von seinem Amt zurückgetreten.

Zudem habe er seinen Austritt aus der Fraktion erklärt, teilte seine Partei am Freitag mit. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch begrüßte den Schritt. „Daniel Born hat einen schwerwiegenden Fehler begangen“, sagte Stoch. Das Parlament habe Schaden genommen. Der Schritt sei „konsequent und richtig“.

Bei der Abstimmung am Donnerstag ging es um die Wahl zum Oberrheinrat, bei der der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut angetreten war. Dieser hatte nach dem Vorfall umgehend Strafanzeige gegen unbekannt erstattet, und zwar „wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, übler Nachrede und Einschüchterung von Mandatsträgern“, wie es von der AfD hieß.

Foto: Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht die grüne Bundespartei an einem Scheideweg. „Wir sind nicht klar aufgestellt“, sagte Kretschmann der „Süddeutschen Zeitung“.

Teile der Partei würden offenkundig damit sympathisieren, in Konkurrenz mit der Linken zu treten. „Aber damit verabschiedet man sich aus der Mitte. Ich kann darin keinen Sinn erkennen.“ Wenn man auf die Parolen der Linkspartei gehe, müsse man sich nicht wundern, wenn die Leute gleich das Original wählen, sagte Kretschmann. Die Grünen müssten vielmehr zeigen, dass sie auf Bundesebene die einzige bürgerliche Partei in der Opposition seien.

Kritik übt Kretschmann auch am Umgang der Grünen mit der Migrationspolitik. Die Bundespartei habe nie zu einer klaren Linie gefunden, sagte Kretschmann. Dabei sei diese „für die Mehrheit der Wähler ein Trigger. Wir haben da eine Flanke. Wenn wir die nicht schließen, gewinnen wir keine Wähler zurück.“ Dabei liege eine klare Linie eigentlich auf der Hand: Deutschland müsse illegalisierte Migration „scharf begrenzen“, weil man sonst das Asylrecht aushöhle. Zugleich müsse man die reguläre Migration „verflüssigen“ und legale Wege anbieten, um Fachkräfte zu gewinnen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Kretschmann in zentralen Fragen auf Distanz zur Bundespartei geht. Interventionen aus Stuttgart stoßen daher in Berlin verlässlich auf Abwehrreflexe, vor allem bei der Parteilinken. Andererseits ist der 77 Jahre alte Kretschmann der einzige Ministerpräsident mit grünem Parteibuch, in Baden-Württemberg regiert er seit 2011 mit einem sehr pragmatischen Ansatz, weshalb ihn viele Realos als Referenzgröße sehen.

Mehr Mut zu unbequemen Entscheidungen wünscht sich Kretschmann auch von der schwarz-roten Bundesregierung, der er einen mangelnden Reformwillen vorhält. „Wir müssen ernsthaft über die Rente reden oder darüber, dass Deutschland mit die geringste Jahresarbeitszeit aller Industrienationen hat“, sagte er der SZ. China hole technologisch auf, greife auf dem Automobilsektor massiv an und habe eine Sechs-Tage-Woche. „Da können wir doch nicht glauben, dass wir immer noch weniger arbeiten können – womöglich bei vollem Lohnausgleich.“ Es gelte vielmehr, produktiver und intelligenter zu arbeiten. „Wir müssen jetzt mal ranklotzen.“

Foto: Winfried Kretschmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will den Staat Palästina vorerst nicht anerkennen. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag vor Journalisten.

Er reagierte damit auf einen Vorstoß des französischen Staatspräsidenten, der am Donnerstagabend eine Anerkennung durch Frankreich angekündigt hatte. Es könne nur eine „verhandelte“ Zwei-Staaten-Lösung geben, sagte Kornelius, also unter Einbindung Israels. Eine Anerkennung eines Palästinenserstaates könne dann nur ein „abschließender“ Schritt sein.

Die Sicherheit Israels habe für die Bundesregierung übergeordnete Bedeutung. Die Hamas müsse entwaffnet werden und die von ihr gehaltenen Geiseln freikommen. Auf der anderen Seite müsse Israel aber nun auch dafür sorgen, die Lage der Zivilisten im Gazastreifen zu verbessern.

Foto: Palästinenser-Fahne vor dem Bundeskanzleramt am 24.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hat die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Anerkennung des Staates Palästina zurückgewiesen.

„Die Anerkennung Palästinas als eigenständiger Staat sollte am Ende des Friedensprozesses im Nahen Osten stehen und auch die Klärung des Rechtsstatus` Jerusalems und Verfassungsfragen umfassen“, sagte Hardt der FAZ. „Dem Ziel zweier gleichberechtigter demokratischer Staaten – des demokratischen, jüdischen Staates Israel und eines palästinensisch-demokratischen Staates Palästina, die sich wechselseitig respektieren – kommen wir durch die Anerkennung keinen Schritt näher“, sagte Hardt. „Sie bleibt rein symbolisch und wird in Israel als Affront betrachtet.“

Am Donnerstagabend hatte Macron angekündigt, wie bereits knapp 150 andere Länder den Staat Palästina anzuerkennen. Dies soll im Rahmen der nächsten UN-Generalversammlung in New York im September geschehen. Macron wollte mit den Regierungschefs aus Deutschland und Großbritannien, Friedrich Merz und Keir Starmer, noch an diesem Freitag über die Lage in Gaza beraten. Macrons Ankündigung zur Anerkennung wurde aus Israel und den USA bereits scharf zurückgewiesen.

Jürgen Hardt sagte der FAZ: „Eine gute Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ist auch ohne staatliche Anerkennung schon lange deutsche Praxis.“ Deutschland gehöre zu den größten finanziellen Unterstützern der PA.

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die Entscheidung Frankreichs zur Anerkennung Palästinas dagegen als „eine bemerkenswerte Entscheidung des französischen Präsidenten“ bezeichnet und von Deutschland einen ähnlichen Schritt gefordert. Sie sagte dem Nachrichtenportal T-Online, auch Deutschland solle Palästina als Staat anerkennen. Stattdessen isoliere sich die Bundesregierung mit ihrer Israel-Politik immer weiter.

Wagenknecht sagte, die Bundesregierung mache sich „mitverantwortlich für Kriegsverbrechen und Hungertote in Gaza, wenn sie Netanjahu weiter Waffen liefert“. Die SPD dürfe sich nicht mehr nur länger empören, sondern müsse einen Kurswechsel in der Nahost-Politik durchsetzen oder die Bundesregierung verlassen. Abschließend warnte Wagenknecht: „In Gaza droht ein Völkermord.“

Foto: Emmanuel Macron und Friedrich Merz am 23.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich etwas verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Juli auf 88,6 Punkte, nach 88,4 Punkten im Juni, wie das Ifo-Institut am Freitag mitteilte.

Experten hatten zuvor mit einem höheren Anstieg gerechnet. Die Unternehmen zeigten sich etwas zufriedener mit den laufenden Geschäften. Ihre Erwartungen blieben hingegen nahezu unverändert. Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft bleibt blutleer.

Im Verarbeitenden Gewerbe ist der Index gestiegen. Die Firmen bewerteten ihre aktuelle Lage als merklich besser. Auch ihre Erwartungen hellten sich weiter auf. Der Auftragsentwicklung fehlt es aber weiterhin an Schwung. Die Kapazitätsauslastung stieg nur geringfügig, von 77,0 auf 77,2 Prozent.

Im Dienstleistungssektor hat sich das Klima verschlechtert. Der aktuelle Geschäftsverlauf wurde weniger gut beurteilt. Auch die Erwartungen wurden etwas nach unten korrigiert. Einen Dämpfer mussten die IT-Dienstleister verkraften. Der Bereich Transport und Logistik entwickelte sich hingegen positiv. Dort legte das Geschäftsklima merklich zu.

Im Handel hat das Geschäftsklima etwas nachgegeben. Dies lag an pessimistischeren Erwartungen. Die aktuelle Lage verbesserte sich zwar leicht, blieb aber unbefriedigend.

Im Bauhauptgewerbe legte der Index erneut zu. Sowohl die Einschätzungen zur aktuellen Lage als auch die Erwartungen verbesserten sich. Auftragsmangel bleibt trotzdem weiterhin ein großes Problem.

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Netphen-Irmgarteichen (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Wohnhausbrand in Netphen-Irmgarteichen sind in der Nacht zum Freitag zwei Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein mit.

Ein Nachbar hatte das Feuer gegen 01:19 Uhr in der Koblenzer Straße entdeckt und die Polizei alarmiert. Als Einsatzkräfte eintrafen, stand das Einfamilienhaus bereits in Vollbrand. Die Feuerwehr barg einen 76-jährigen Bewohner aus dem Obergeschoss, der später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag. Im Erdgeschoss wurde eine leblose Frau entdeckt, deren Identität noch nicht geklärt ist.

Die Brandursache ist noch unklar. Die Statik des schwer beschädigten Hauses muss zunächst geprüft werden. Der Sachschaden wird auf über 200.000 Euro geschätzt. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Foto: Feuerwehr im Einsatz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im Mai 2025 gegenüber April 2025 kalender- und saisonbereinigt um 0,5 Prozent gesunken.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, nahm dabei der Auftragseingang im Hochbau um 18,3 Prozent ab, während der Auftragseingang im Tiefbau um 17,4 Prozent stieg. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich lag der kalender- und saisonbereinigte Auftragseingang von März 2025 bis Mai 2025 um 7,6 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor (Hochbau: +0,6 Prozent; Tiefbau: +13,9 Prozent).

Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2024 stieg der reale, kalenderbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im Mai 2025 um 5,3 Prozent. Dabei nahm der Auftragseingang im Hochbau um 10,4 Prozent ab und im Tiefbau um 20,2 Prozent zu. Der nominale (nicht preisbereinigte) Auftragseingang lag 9,5 Prozent über dem Vorjahresniveau.

Der reale Umsatz im Bauhauptgewerbe war im Mai 2025 um 4,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Der nominale Umsatz stieg im gleichen Zeitraum um 7,0 Prozent auf 9,8 Milliarden Euro.

In den ersten fünf Monaten 2025 stiegen die Umsätze im Vergleich zum Vorjahreszeitraum real um 2,8 Prozent, nominal um 5,3 Prozent.

Die Zahl der im Bauhauptgewerbe tätigen Personen nahm im Mai 2025 gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,0 Prozent zu, so die Statistiker.

Foto: Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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