Freitag, November 21, 2025
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Außenminister drängt auf mehr Haushaltsmittel für humanitäre Hilfe

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) drängt auf zusätzliche Mittel für die humanitäre Hilfe im Bundeshaushalt für das kommende Jahr und verweist dabei auf große Chancen für Deutschland.

„Unsere Interessen in der Welt zu wahren, hat einen Preis“, sagte Wadephul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Der Preis, das nicht zu tun, ist aber viel höher.“ Es sei Gegenstand der Haushaltsberatungen zu prüfen, ob wir „mehr in unsere weltweiten Interessen investieren können.“

Wadephul fügte hinzu: „Humanität und deutsche Interessen sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Die Gefahrenabwehr und das Verhindern von weiteren Flüchtlingsströmen ebenso. Wir können diese Punkte miteinander verbinden, wenn wir unser Interesse an umfassender Zusammenarbeit deutlich machen.“

Der Außenminister erklärte, die Vereinten Nationen litten darunter, dass sich andere zurückzögen, insbesondere die USA. „Das darf Deutschland als zweitgrößter Geber nicht auch noch machen. Wir werden die USA nicht ersetzen können, aber wir sollten schauen, wo es sinnvoll ist, eine Schippe draufzulegen“, erklärte Wadephul.

Aus deutscher Sicht sei es gut angelegtes Geld, in die regelbasierte Ordnung zu investieren. Es eröffneten sich auch große Chancen für Deutschland, eben weil sich andere aus ihrem Engagement zurückzögen. „Diese Chancen müssen wir ergreifen, etwa durch Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik, aber auch wirtschaftlich, bei der Versorgung unserer Unternehmen mit Rohstoffen, etwa mit seltenen Erden“, sagte der CDU-Politiker. „Oder indem wir neue Handelspartner gewinnen und neue Absatzmärkte erschließen.“

Der von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegte Etatentwurf sieht für das Auswärtige Amt im nächsten Jahr Ausgaben in den Bereichen humanitäre Hilfe und Krisenprävention von 1,4 Milliarden Euro vor, etwas weniger als in diesem Jahr. Auch die Ausgaben für „Leistungen an die Vereinten Nationen und im internationalen Bereich“ sollen mit rund 961 Millionen Euro um rund 84 Millionen Euro geringer ausfallen als 2025.

Zugleich wurden bereits im laufenden Haushalt die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe, die dem Entwicklungsministerium zur Verfügung stehen, deutlich gekürzt. Der Etat des Entwicklungsministeriums sinkt in diesem Jahr um knapp eine Milliarde Euro auf 10,3 Milliarden Euro, für das kommende Jahr ist eine weitere Kürzung um mehr als 300 Millionen Euro vorgesehen.


Foto: Johann Wadephul am 30.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Anga sieht Aufschwung durch fehlenden Glasfaserausbau gefährdet

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich der heute geplanten Vorstellung einer Modernisierungsagenda auf der Kabinettsklausur in Berlin sieht der Breitbandverband Anga entscheidende Lücken, die Aufschwung und Entbürokratisierung gefährden.

„Wettbewerbsfähigkeit und Modernisierung gibt es in Zeiten von Künstlicher Intelligenz nur mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur“, sagte der Geschäftsführer des Breitbandverbands Anga, Philipp Müller, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

„Zwei Drittel der Bevölkerung sind im Alltag schon jetzt auf schnelles Internet angewiesen – fast die Hälfte erlebt allerdings regelmäßig Einschränkungen. Deshalb muss Deutschlands Internet-Upgrade, die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Kupfer-Glas-Umschaltung, jetzt vorangetrieben werden. Sonst bleibt alles Makulatur.“

Mehr Digitalisierung ist eines der zentralen Anliegen des Plans von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU).


Foto: Netzwerk-Patchpanel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Haseloff fordert neue "Grundjustierung" der Bundesrepublik

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt 35 Jahre nach der Wiedervereinigung auf grundsätzliche Reformen.

„Deutschland braucht eine neue Grundjustierung“, sagte Haseloff dem „Stern“. „Wir Ostdeutschen haben vor 35 Jahren darauf gesetzt, dass dieses System die Stärke hat, sich selbst zu erneuern.“ Das Vertrauen habe nachgelassen, weil Deutschland insgesamt nachgelassen habe. „Made in Germany hat kein Abo darauf, als Qualitätsmerkmal zu gelten.“

Deutschlands dienstältester Ministerpräsident sagte: „Wir haben den komfortabelsten Sozialstaat der Welt, sind aber wirtschaftlich nicht mehr Weltspitze.“ Haseloff kritisierte, dass Deutschland momentan seine Kreditwürdigkeit aufs Spiel setze: „Wenn ich mir den Haushalt anschaue, weiß ich, dass meine fünf Enkel den Schuldenbatzen mit Zins und Zinseszins an der Backe haben.“ Es könne nicht so weitergehen wie bisher. Entweder würde der Sozialstaat effektiver, oder das Land werde wieder leistungsfähiger. „Wirtschaftlich brauchen wir deshalb einen Befreiungsschlag“, forderte Haseloff.

Die Union schaffe das aber nicht allein, sagte Haseloff. „Friedrich Merz hat die Erwartungshaltung im Wahlkampf bewusst hochgeschraubt. Aber die CDU hat nun mal keine absolute Mehrheit.“ Deshalb brauche es mindestens auch die SPD. Er appellierte an die Koalitionäre in Berlin, sich für Reformen zusammenzutun. „Wir dürfen nicht schon in der Koalition selbst den Protest schüren, die eigene Klientel auf die Barrikaden treiben“, forderte Haseloff. Die politische Mitte müsse zusammenstehen. „Dann kriegt man das auch hin.“


Foto: Reiner Haseloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bundesregierung gegen Ausschluss Israels von Fußball-Wettbewerben

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat sich gegen einen Ausschluss Israels von der Teilnahme an internationalen Fußballveranstaltungen positioniert.

„Es würde den Sport auf Dauer zerstören, wenn man alle politischen Krisen und Konflikte eins zu eins auf ihn durchschlagen ließe“, sagte Christiane Schenderlein (CDU), Staatsministerin für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe).

Sie lehne einen Ausschluss israelischer Sportler sowie Teams von Sportveranstaltungen ab, sagte Schenderlein. Dabei sei ihr bekannt, dass derartige Forderungen in internationalen Gremien wie der Uefa und auf internationaler Ebene erhoben würden. „Meine Überzeugung ist, dass der sportliche Wettbewerb als solcher grundsätzlich nicht als Schauplatz für politische Auseinandersetzungen herhalten sollte“, sagte die CDU-Politikerin.

Dabei sei klar, dass der Sport nie unpolitisch sei, sagte Schenderlein: „Der Sport nimmt für sich in Anspruch, wichtige gesellschaftliche Werte zu verkörpern, und muss sich deshalb auch immer wieder Diskussionen stellen. Dafür gibt es viele Gelegenheiten und Foren. Das Spielfeld muss dafür aber nicht herhalten.“

Israel soll nach einer Forderung mehrerer vom UN-Menschenrechtsrat bestellten Experten von der Teilnahme an internationalen Fußballveranstaltungen ausgeschlossen werden. Sie riefen in der vorigen Woche den Fußball-Weltverband Fifa und die Europäische Fußball-Union Uefa auf, entsprechende Schritte vorzunehmen. Dies sei ihrer Auffassung nach als Reaktion auf Israels Krieg im Gazastreifen, wo Hunderttausende Zivilisten auf der Flucht und vom Hungertod bedroht sind, nötig.

Der türkische Fußball-Verband forderte als erstes Uefa-Mitglied öffentlich den Ausschluss Israels von internationalen Wettbewerben. Verbandspräsident Ibrahim Haciosmanoglu nannte in einem Brief an die Europäische Fußball-Union und den Weltverband die Situation in Gaza „unmenschlich und inakzeptabel“, wie die Nachrichtenagentur Anadolu schrieb. „Es ist Zeit für die Fifa und die Uefa zu reagieren.“


Foto: Fußbälle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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DIW: Ostdeutsche Länder schließen zu ärmeren westdeutschen auf

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ostdeutschen Bundesländer holen in der Finanz- und Wirtschaftskraft auf, dennoch wächst die Kluft zwischen den armen und den reichen Bundesländern. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten.

„Auch 35 Jahre nach der Deutschen Einheit bleiben die Wirtschafts- und Finanzkraft in den ostdeutschen Ländern unterdurchschnittlich“, heißt es in der Studie der Ökonomin Kristina van Deuverden. Allerdings hätten die ostdeutschen Bundesländer zu den ärmeren westdeutschen Bundesländern aufgeschlossen.

„Das Saarland steht bereits heute schlechter da als Brandenburg“, schreibt van Deuverden. „Auch der Unterschied zu Niedersachsen nimmt immer weiter ab.“ Brandenburg hingegen gewinne durch seine Nähe zu Berlin nicht nur Einwohner, sondern auch Steuerbasis. „Auch Sachsens Finanzkraft wächst deutlich.“

Gleichzeitig wachse aber die Kluft zu den wirtschafts- und finanzstarken Bundesländern wie Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg. Diese Entwicklung könnte sich verstetigen, warnt van Deuverden in ihrer Studie, in der sie verschiedene Szenarien der Steuerentwicklung weitergerechnet hat. „Vieles deutet darauf hin, dass die Heterogenität der Länder weiter zunimmt und das Volumen der Finanztransfers zwischen ihnen steigen wird.“ Zunehmend werde das Ost-West-Gefälle von einem Stadt-Land-Gefälle abgelöst.

Deutlich kleiner geworden ist die Lücke dagegen bei der Produktivität, wie eine weitere DIW-Studie zeigt, über die die Funke-Zeitungen berichten. Demnach lag 1991 die Arbeitsproduktivität der ostdeutschen Länder nur bei rund der Hälfte des gesamtdeutschen Niveaus, heute erreicht sie rund 90 Prozent. Besonders bei personenbezogenen Dienstleistungen, etwa in der Bildung, Gesundheit oder der öffentlichen Verwaltung, konnte Ostdeutschland demnach aufholen, dort sei die Produktivität heute höher als in Westdeutschland.


Foto: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wadephul plädiert für sofortige Wehrpflicht

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert dafür, in Deutschland umgehend die Wehrpflicht wieder einzuführen. „Ich bin für die sofortige Wehrpflicht“, sagte Wadephul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgabe). „Aber das müssen wir in der Koalition miteinander besprechen.“

In der kommenden Woche wird im Bundestag erstmals der Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, der zunächst einen neuen Wehrdienst auf freiwilliger Basis vorsieht. Sollte damit der Personalbedarf der Bundeswehr nicht gedeckt werden und die Sicherheitslage es erforderlich machen, sollen laut Entwurf zu einem späteren Zeitpunkt Bundesregierung und Bundestag über die Einführung der Wehrpflicht entscheiden.

Wadephul erklärte, er habe schon mehrmals für die sofortige Wehrpflicht plädiert und bleibe dabei. Er deutete an, dass der Gesetzentwurf an dieser Stelle noch verschärft werden könnte, wie es auch Verteidigungspolitiker der Unionsfraktion fordern. „Die Regierung hat Vorschläge gemacht, jetzt sollen die Fraktionen verhandeln und entscheiden, wie das Gesetz aussieht“, sagte der CDU-Politiker. Mit Blick auf die Bedrohungslage fügte Wadephul hinzu, bei den Beratungen seien „natürlich die Gesamtumstände zu berücksichtigen“.


Foto: Johann Wadephul am 30.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Auswertung: Ostdeutsche haben Nachteile bei Kreditaufnahme

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer in Ostdeutschland lebt, muss im Schnitt höhere Zinsen zahlen, wenn ein Ratenkredit aufgenommen wird. Zu diesem Ergebnis kommt die Vergleichsplattform Verivox in einer Analyse, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Die Plattform hat dafür in den vergangenen zwölf Monaten Ratenkredite ausgewertet, die über Verivox abgeschlossen wurden.

Demnach ist der Ratenkredit für Ostdeutsche rund 3,5 Prozent teurer als der für Westdeutsche: 6,58 Prozent zahlen Verbraucher in Westdeutschland im Mittel, 6,81 Prozent Verbraucher in Ostdeutschland. Auch die Kreditsumme ist im Osten geringer: Im Durchschnitt nehmen Ostdeutsche 16.359 Euro auf, Westdeutsche 17.396 Euro.

„Die Kredithöhe muss zum Einkommen passen“, sagte Oliver Maier, Geschäftsführer von Verivox Finanzvergleich den Funke-Zeitungen. „Wer weniger verdient, kann mit seinem Gehalt auch nicht so hohe Kredite finanzieren. Wenn die angefragte Kredithöhe und die daraus resultierende Ratenbelastung die Finanzkraft übersteigt, würden die Banken eine Finanzierung ablehnen.“

Im Mittel liegt das Einkommen von Westdeutschen, die über Verivox einen Kredit abschließen, bei 2.700 Euro netto, bei Ostdeutschen bei 2.413 Euro netto.


Foto: Euroscheine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Mehrheit der Deutschen will Bundeswehr als Teil von Europa-Armee

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine absolute Mehrheit der Deutschen spricht sich dafür aus, dass die Bundeswehr Teil einer europäischen Armee wird. 57 Prozent befürworten diese Idee, nur 23 Prozent sprechen sich dagegen aus. Bei Jüngeren allerdings fällt die Zustimmung signifikant geringer aus.

Das berichtet der „Stern“ unter Berufung auf den „Deutschland-Monitor“, der zum Bericht der Deutschen Einheit gehört. Das Bundeskabinett berät das Papier an diesem Mittwoch. Die Studie basiert auf einer Befragung von etwa 4.000 Menschen.

Besonders eindeutig ist die Haltung in der Frage, ob sich Deutschland aus der Weltpolitik heraushalten sollte: 77 Prozent lehnen das ab, nur 15 Prozent stimmen zu, der Rest ist unentschieden.

Bei den Militärausgaben hält sich die Stimmung die Waage. 38 Prozent empfänden es als Zumutung, mehr Steuern für die Verteidigung zahlen zu müssen. 36 Prozent sehen dies eher oder völlig anders. In Ostdeutschland ist die kritische Haltung mit 45 Prozent allerdings deutlich höher.

Eine relative Mehrheit von 43 Prozent sieht sich persönlich durch den Krieg in der Ukraine bedroht. 32 Prozent der Deutschen machen sich in dieser Hinsicht weniger oder gar keine Sorgen.

Ein zentrales Thema für die Menschen bleibt die Migration. Aber auch hier zeigt sich eine Mehrheit veränderungsbereit. 68 Prozent der Befragten sind dafür, dass der Zuzug von Fachkräften aus dem Ausland gefördert wird. 59 Prozent finden, dass der Staat mehr für die Integration von Zuwanderern tun sollte. Und nur 28 Prozent geben an, dass die Migration ihr persönlichen Umfeld zum Schlechten hin verändert habe.


Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Champions League: Deutliche Siege für Atlético und Bayern

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Madrid/Limassol (dts Nachrichtenagentur) – Atlético Madrid hat Eintracht Frankfurt im Metropolitano am Dienstag mit 5:1 besiegt, während der FC Bayern München Pafos FC im Alphamega Stadium mit 5:1 dominiert hat. Bei der Partie in Madrid brachte Giacomo Raspadori Atlético früh in Führung (4.), bevor Robin Le Normand das 2:0 erzielte (33.). Antoine Griezmann erhöhte noch vor der Pause auf 3:0 (45.+1). Nach dem Anschlusstreffer von Jonathan Burkardt für Frankfurt (57.) machten Giuliano Simeone (70.) und Julián Alvarez (82.) den verdienten Heimsieg perfekt.

In Limassol setzte Bayern München ebenfalls früh die Akzente: Harry Kane traf zum 1:0 (15.), Raphael Guerreiro legte das 2:0 nach (20.), und Nicolas Jackson erzielte das 3:0 (31.). Harry Kane erhöhte wenig später auf 4:0 (34.), bevor Michael Olise den 5:1-Endstand markierte (68.). Für die Gastgeber traf Mislav Oršić zwischenzeitlich zum Ehrentreffer (45.).

Mit diesen Erfolgen haben sowohl Atlético als auch die Bayern wichtige Punkte für die Ligaphase gesammelt. Die Madrilenen untermauerten eindrucksvoll ihre Heimstärke und verschafften sich Rückenwind für die kommenden Wochen. Der deutsche Rekordmeister wiederum bestätigte seine Favoritenrolle und zeigte, dass er auch auswärts dominant auftreten kann. Für Frankfurt war es eine herbe Niederlage gegen ein spielerisch klar überlegenes Atlético, während Pafos die Grenzen aufgezeigt bekam.


Foto: Harry Kane (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen legen zu – Verbrauchervertrauen trübt sich weiter ein

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.298 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.688 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.680 Punkten 0,3 Prozent im Plus.

Anleger zeigten sich am Dienstag besorgt über eine drohende Schließung der US-Regierung am Mittwoch. Republikaner und Demokraten konnten sich bislang nicht auf eine Ausweitung der Schuldengrenze einigen.

Zudem veröffentliche das Conference Board am Dienstag seine aktuelle Erhebung des Verbrauchervertrauens. Demnach verschlechterte sich Einschätzung der aktuellen Wirtschaftslage durch die Verbraucher deutlich. Insbesondere der Arbeitsmarkt bereitet den Konsumenten Sorgen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1736 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8521 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.852 US-Dollar gezahlt (+0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 105,53 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 67,02 US-Dollar, das waren 95 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts