Sonntag, Dezember 14, 2025
spot_img
Start Blog Seite 112

EU verpflichtet sich zu Finanzhilfen für Ukraine

0

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union verpflichtet sich, den dringenden Finanzbedarf der Ukraine für die Jahre 2026 und 2027 zu decken – und zwar auch für ihre militärischen Anstrengungen. Das wurde am Donnerstagabend nach mehreren Stunden Verhandlungen im Europäischen Rat der EU-Staats- und Regierungschefs mitgeteilt.

Der Rat will auf seiner nächsten Tagung im Dezember erneut über das Thema beraten. „Vorbehaltlich des EU-Rechts sollten die russischen Vermögenswerte so lange stillgelegt bleiben, bis Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine beendet und die durch den Krieg entstandenen Schäden entschädigt“, heißt es in einer Mitteilung.

Demnach konnten sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU offenbar noch nicht darauf einigen, die eingefrorenen 140 Milliarden Euro der russischen Zentralbank als Reparationsdarlehen für die Ukraine zu verwenden. Mit dem Geld sollen nach Vorschlag der EU-Kommission unter anderem Waffen gekauft werden. Die Mittel liegen hauptsächlich in Belgien, weshalb das Land befürchtet, für eine solche Enteignung zu haften.


Foto: Wolodymyr Selenskyj und António Costa am 23.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Europa League: Fenerbahce bezwingt VfB Stuttgart

0

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Fenerbahce Istanbul hat am dritten Spieltag der Europa-League-Ligaphase den VfB Stuttgart mit 1:0 besiegt. Das entscheidende Tor erzielte Kerem Aktürkoglu per Foulelfmeter in der 34. Minute.

Die Schwaben starteten mutig in die Partie und bestimmten über weite Strecken das Geschehen, ohne sich jedoch klare Chancen zu erarbeiten. Fenerbahce zeigte sich im Abschluss deutlich zielstrebiger und nutzte einen umstrittenen Strafstoß zur Führung: Nach einem Foul von Angelo Stiller an Milan Skriniar entschied Schiedsrichter Jakob Kehlet auf Elfmeter – Aktürkoglu verwandelte sicher ins rechte Eck.

Nach dem Seitenwechsel drängte der VfB auf den Ausgleich und hatte durch Deniz Undav die beste Gelegenheit, doch der Angreifer setzte den Ball in der 81. Minute knapp neben das Tor. Auf der anderen Seite kam Fenerbahce durch Yüksek und En-Nesyri zu weiteren Gelegenheiten, die Nübel jedoch entschärfte.

In einer zunehmend hitzigen Schlussphase mit mehreren Gelben Karten verteidigten die Gastgeber ihren knappen Vorsprung routiniert über die Zeit. Stuttgart blieb trotz engagierter Vorstellung ohne Torerfolg und musste sich trotz engagierter Vorstellung geschlagen geben.


Foto: Tiago Tomás (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Russische Militärflugzeuge für 18 Sekunden im Luftraum von Litauen

0

Vilnius (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Streitkräfte von Litauen sind am Donnerstag zwei russische Flugzeuge aus der Region Kaliningrad in den litauischen Luftraum eingedrungen. Es seien Nato-Luftraumüberwachungsflugzeuge alarmiert worden, teilte das Militär am Abend mit.

Der Vorfall habe sich gegen 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr deutscher Zeit) ereignet. Die litauische Luftwaffe habe eine Verletzung der Staatsgrenze nahe der Stadt Kybartai registriert. Dabei sei ein russisches SU-30-Flugzeug und ein IL-78-Tankflugzeug, die möglicherweise in der Region Kaliningrad Tankübungen durchführten, etwa 700 Meter in litauisches Gebiet eingedrungen und habe dieses nach etwa 18 Sekunden wieder verlassen.

Bei der Su-30 handelt es sich um ein russisches Mehrzweckkampfflugzeug, das als Zweisitzer auch als Langstreckenabfangjäger eingesetzt wird.

Als Reaktion auf den Vorfall wurden zwei Eurofighter Typhoon-Kampfflugzeuge der spanischen Luftwaffe, die sich im Rahmen einer Nato-Luftraumüberwachungsmission befanden, alarmiert, flogen zum Ort des Geschehens und haben am Abend weitere Luftpatrouillen am Unfallort durchgeführt.

In den letzten Monaten gab es im Baltikum immer wieder Luftraumverletzungen durch russische Flugzeuge. So hatte unter anderem im September Estland den Überflug russischer Kampfjets gemeldet. Früher im Jahr gab es weitere Vorfälle dieser Art.


Foto: Litauen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Telekom-Tochter spendet für neuen Ballsaal des Weißen Hauses

0

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile US, will Geld für Donald Trumps umstrittenen neuen Ballsaal-Anbau für das Weißen Haus spenden. „Mit dieser Investition unterstützen wir die Modernisierung des Weißen Hauses“, teilte T-Mobile dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) mit.

Die Spende sei eine „Ehre“. Finanziert würden die Maßnahmen über einen Fonds, der sich der Restaurierung und Erhaltung historischer Gebäude in Washington widmet. Das Unternehmen wollte sich auf Nachfrage nicht zur konkreten Höhe der Spendensumme äußern. Die Firma bestätigte, dass Führungskräfte an einem Spenden-Dinner am 15. Oktober teilgenommen haben.

Das Weiße Haus hat in dieser Woche mit Abrissarbeiten am Ostflügel des Präsidentensitzes begonnen, um Platz für die Errichtung eines rund 8.000 Quadratmeter großen Ballsaals zu schaffen. Der Neubau gilt als persönliches Lieblingsprojekt von US-Präsident Donald Trump. Er hatte angekündigt, dass das Projekt vollständig von ihm selbst sowie privaten Spendern finanziert werde, um die US-Steuerzahler nicht zu belasten. „Die Regierung zahlt absolut gar nichts“, sagte Trump am Mittwoch.


Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

SPD-Fraktion hält an der Unterstützung für UNRWA fest

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hält an der Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) fest. „Wer seine Auflösung fordert, ohne zu sagen, wer morgen Verantwortung für rund 5,9 Millionen palästinensische Flüchtlinge übernehmen soll, handelt kurzsichtig“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, dem „Spiegel“.

Er reagierte auf Äußerungen des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), der dem Nachrichtenmagazin zufolge verlangt hatte, sich von UNRWA zu „lösen“. Nach dem Gaza-Abkommen sei „jetzt auch die Gelegenheit, ein neues Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen zu gründen“, so der CDU-Politiker. Er warf UNRWA-Mitarbeitern vor, sie seien an den Anschlägen vom 7. Oktober 2023 auf Israel beteiligt gewesen.

Ahmetovic wies darauf hin, dass UNRWA nicht nur in Gaza aktiv ist, sondern vor allem in Jordanien, Syrien sowie im Libanon und Westjordanland „unverzichtbare Arbeit“ leiste. Statt „Schlagzeilen über vermeintliche Lösungen zu produzieren, braucht es realistische Konzepte, wie humanitäre Verantwortung in der Region künftig getragen werden soll“, kritisierte er Laschet.

Die Ampelregierung hatte zeitweise die Zahlungen an die UN-Organisation ausgesetzt, sie 2024 aber wieder aufgenommen. Auch die neue Bundesregierung leistet weiterhin Unterstützung.


Foto: Adis Ahmetovic (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Selenskyj hofft auf Einigung bei eingefrorenen Russland-Vermögen

0

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich am Donnerstagnachmittag optimistisch gezeigt, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Brüssel in der Debatte über die Verwendung von eingefrorenen russischen Vermögenswerten Fortschritte machen werden.

„Wenn wir nicht einen Sieg Russlands zulassen wollen, dann müssen wir uns verteidigen und deswegen können wir heute weiterkommen“, sagte er bei einer Pressekonferenz. Man müsse die Gelder für die ukrainische Waffenproduktion nutzen. Am besten wäre es, wenn sie schon Anfang 2026 zur Verfügung stünden, erklärte er. „Ich hoffe auf eine positive politische Entscheidung in der ein oder anderen Form, um der Ukraine zu helfen, vor allem mit den eingefrorenen Vermögenswerten.“

Die EU-Kommission schlägt vor, dass die eingefrorenen Vermögen in einen sogenannte „Reparationskredit“ für die Ukraine in Höhe von 140 Milliarden Euro umgewandelt werden sollen. Widerstand kam im Vorfeld des EU-Gipfels von Belgien, wo ein Großteil der Vermögen liegt.

Der ukrainische Präsident begrüßte die Annahme des 19. Sanktionspakets gegen Russland durch die EU-Mitgliedsstaaten. Außerdem dankte er den Ländern, die den Kauf von US-Waffen für die Ukraine über die Purl-Initiative finanzieren. Finnland und Spanien beteiligen sich nun ebenfalls daran.

Nachdem US-Präsident Donald Trump sich zuletzt für einen Stopp der Kampfhandlungen und Verhandlungen auf Basis des aktuellen Frontverlaufs ausgesprochen hatte, warnte Selenskyj erneut vor Gebietsabtretungen. „Man spricht von einem Tauschgeschäft, aber ich muss meinen Freunden und Partnern sagen: Das ist kein Tauschgeschäft, wenn man auf dem eigenen Staatgebiet einen Tausch vornimmt“, erklärte er. „Wenn man nichts bekommt, auf dem eigenen Gebiet aber jemand anders etwas haben will, wo ist da der Tausch?“ Man müsse nun mehr Druck auf Russland ausüben, damit sich das Land zu Friedensgesprächen bereiterklärt.


Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Chrupalla wirft Merz in "Stadtbild"-Debatte Doppelmoral vor

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz in der Stadtbild-Debatte unzureichende Differenzierung und „Doppelmoral“ vorgeworfen. Hätte er selbst als AfD-Politiker eine solche Aussage gemacht, „stünde bei mir wahrscheinlich leider der Verfassungsschutz vor der Tür und würde mir sofort unterstellen, dass ich hier nicht differenziere, dass ich hier verallgemeinere“, sagte Chrupalla dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag.

Dabei gebe es ja durchaus auch die „Gutintegrierten, die nach Deutschland gekommen sind, die einen deutschen Pass haben und die sich hier an Recht und Gesetz halten“, so Chrupalla. „Das sollte man schon unterscheiden. Das hat Merz eben nicht getan. Als Bundeskanzler, wohlgemerkt.“

Chrupalla forderte eine konsequentere Durchsetzung von Gesetzen. „Das sind doch die Dinge, die die Bürger jeden Tag sehen: Wenn ich sehe vermüllte Ecken, wenn ich sehe, dass Straftaten durchgeführt werden, dass es No-Go-Areas gibt, wo die Polizei sich nicht mehr hintraut, wenn es Straßenrennen gibt, Prügeleien, da muss sofort der Rechtsstaat natürlich durchgreifen“, sagte der AfD-Chef. Merz würde nun Zustände bemängeln, die seine Partei, selbst mit verursacht habe. „Das ist schon eine Doppelmoral, die bemerkenswert ist.“


Foto: Tino Chrupalla (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

KfW streicht bis 2029 jede zehnte Stelle in Entwicklungsbank

0

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die staatliche Förderbank KfW baut in ihrer Entwicklungsbank rund jede zehnte Stelle ab. Bis 2029 sollen etwa hundert Jobs wegfallen, wie eine Sprecherin dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) bestätigte. Der Personalabbau solle „im Rahmen der natürlichen Fluktuation“ erfolgen und sozialverträglich gestaltet werden.

Die KfW reagiert damit auf sinkende Mittel in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Vor diesem Hintergrund soll sich die Einheit, die im Auftrag der Bundesregierung Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländern umsetzt, auch effizienter aufstellen. Dazu führt die Förderbank eine neue Organisationsstruktur ein, vereinfacht Abläufe und digitalisiert Prozesse.


Foto: Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Tourismus-Koordinator pocht auf Gastro-Steuersenkung

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Christoph Ploß, Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, fordert ein Einlenken der Bundesländer beim Streit um die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie.

„Zahlreiche Restaurants, Gasthöfe und Hotels in Deutschland stehen mit dem Rücken zur Wand“, sagte Ploß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Deswegen hätten sich der Bund und die Bundesländer bei den Koalitionsverhandlungen im Frühjahr darauf verständigt, die Mehrwertsteuer für die Gastronomie zu senken, wie das auch in anderen europäischen Staaten üblich sei.

„Dieses Versprechen muss von den Bundesländern eingehalten werden“, forderte Ploß. „Ansonsten zöge das einen massiven Vertrauensverlust nach sich.“ Für die gesamte Tourismuswirtschaft und die Gastronomiebetriebe sei es enorm wichtig, dass die Mehrwertsteuersenkung auf Speisen nicht nur im Bundestag, sondern noch in diesem Jahr im Bundesrat beschlossen werde.

Die Länder befürchten durch die geplante Steuersenkung für Gastronomiebetriebe erhebliche Steuerausfälle und fordern deshalb eine Kompensation durch den Bund. Eine Zustimmung im Bundesrat steht deshalb noch aus.


Foto: Christoph Ploß (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Fußball-Gewalt geht zurück – Pyrotechnik-Missbrauch steigt stark

0

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Verletzten bei Fußballspielen in Deutschland ist in der Saison 2024/25 deutlich gesunken.

Nach dem aktuellen Jahresbericht der in NRW ansässigen Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) verletzten sich in der Saison 2024/25 insgesamt 1.107 Menschen rund um die Spiele der ersten drei Ligen – ein Rückgang von 17,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders stark ging die Zahl verletzter Polizeibeamter um 48 Prozent auf 160 zurück, wie das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste am Donnerstag mitteilte.

Trotz dieser positiven Entwicklung stieg der Missbrauch von Pyrotechnik um etwa 73 Prozent auf 4.783 Verstöße. ZIS-Leiter Michael Madre sagte, dass durch pyrotechnische Erzeugnisse 95 Personen verletzt wurden, darunter auch Unbeteiligte. Die Polizei leitete insgesamt 5.197 Strafverfahren ein, was einem Rückgang von 22 Prozent entspricht. Allerdings nahmen die freiheitsentziehenden Maßnahmen um 2,3 Prozent auf 6.028 zu.

Die Gewaltbereitschaft in Fanszenen bleibt laut Bericht problematisch. Rund 18.000 Personen in den Anhängerschaften der 53 Vereine neigen zu Gewalt – ein Anstieg um 280 Personen. Als Beispiel nannte die ZIS einen Angriff von etwa 100 mutmaßlichen Rostocker Gewalttätern auf einen Essener Sonderzug im Oktober 2024. Madre forderte die Vereine auf, konsequenter gegen Gewalttäter vorzugehen und Stadionverbote zu verhängen.


Foto: Ultra-Fans von Borussia Mönchengladbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts