Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, will US-Präsident Donald Trump trotz der Gefangennahme von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro nicht scharf angreifen und begründet das vor allem mit den laufenden Abstimmungen zur Ukraine.

„In der Grönlandfrage ist die Sache völlig eindeutig. In der Venezuelafrage ist sie, glaube ich, komplexer, als man denkt“, sagte Hardt am Montag den Sendern RTL und ntv. „Abgesehen davon, dass ich nicht glaube, dass er sich davon beeindrucken lässt, wenn ich jetzt etwas hier klar ansage.“

Hardt stellte zwar klar: „Ich erkläre jetzt nicht, dass das völkerrechtskonform ist, so jemanden auf fremdem Territorium festzunehmen“, relativierte jedoch zugleich die Legitimität Maduros. „Maduro ist ein Diktator, der sich zweimal in gefälschten Wahlen zum Führer erklärt hat“, sagte er. Entscheidend sei nun, was aus der neuen Lage folge.

Den Verzicht auf offene Kritik an Trump begründete Hardt ausdrücklich mit der Ukraine. Ziel sei es, Washington auf einer gemeinsamen Linie zu halten. „Wenn ich das erreiche bei US-Präsident Trump – dann kann das kluge Politik sein“, sagte er. Mit Blick auf die aktuellen Friedensgespräche erklärte Hardt, Fortschritte seien „allemal es wert, jetzt nicht einen Streit mit dem US-Präsidenten an einer Stelle anzufangen, wo die Messe gesungen ist, wie man so schön sagt“.

Foto: Jürgen Hardt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz könnte sich nach Einschätzung des Betreiberverbands VKU in jeder anderen deutschen Stadt wiederholen.

„Berlin ist kein Einzelfall, im Prinzip sind solche Anschläge überall möglich“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Es muss nicht bei Stromleitungen bleiben, auch die Wasserversorgung ist gefährdet“, warnte er.

Die Energieversorgung in Deutschland sei zuverlässig, aus technischen Gründen gebe es kaum Ausfälle. „Aber selbst das beste System lässt sich gegen gezielte Angriffe nicht vollständig schützen“, äußerte der VKU-Chef in der FAZ. Es gebe Bedrohungen von innen und von außen: „Wir befinden uns längst in einem hybriden Krieg.“

Liebing zeigt sich gegenüber der FAZ unzufrieden mit den Ermittlungen gegen die Absender eines Bekennerschreibens namens „Vulkangruppe“ in der Hauptstadt. „Die mutmaßlichen Täter in Berlin haben zum wiederholten Male zugeschlagen, die Ermittlungen müssen intensiviert werden“, forderte er in der FAZ. „Wenn sich die Anschläge gegen Personen und nicht gegen Sachen gerichtet hätten, wäre man mit der Strafverfolgung vermutlich schon weiter.“

Zu den Regelungen im neuen „Kritis-Dachgesetz“ zur kritischen Infrastruktur (Kritis), das sich derzeit im Bundestag befindet, sagte Liebing: „Der Schutz der Anlagen ist auch eine staatliche Aufgabe. Netzbetreiber können sich nicht gegen Drohnenüberflüge und Angriffe wehren, das müssen die Sicherheitsbehörden leisten.“

Man müsse dabei auch an die Kosten denken, forderte der VKU-Chef: „Wenn die Versorger jetzt noch mehr in die Sicherheit investieren sollen, muss man sie an anderer Stelle entlasten. Sonst steigen die Strompreise weiter.“ Es sei richtig, das Sondervermögen des Bundes für solche Sicherheitsaufgaben heranzuziehen.

Foto: Strommast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Nicolás Maduro hat in seiner ersten Anhörung vor einem New Yorker Bundesgericht auf nicht schuldig plädiert.

Der ehemalige venezolanische Präsident erklärte, er sei ein „anständiger Mann“ und weiterhin der Präsident seines Landes. Seine Frau, Cilia Flores, plädierte ebenfalls auf nicht schuldig und beteuerte ihre „komplette Unschuld“.

Die Anklage wirft Maduro laut dem US-Justizministerium unter anderem „Verschwörung zum Drogenhandel und Terrorismus, Verschwörung zum Kokainimport, Besitz von Maschinengewehren und Sprengkörpern sowie Verschwörung zum Besitz von Maschinengewehren und Sprengkörpern“ vor.

Richter Alvin Hellerstein informierte Maduro und Flores über ihr Recht, mit konsularischen Vertretern zu sprechen, was Maduro in Anspruch nehmen möchte. Maduros Anwalt, Barry Pollack, erklärte, dass er derzeit keine Freilassung auf Kaution anstrebe, dies jedoch zu einem späteren Zeitpunkt in Betracht ziehen könnte.

Während der Anhörung bezeichnete Maduro seine Gefangennahme in Caracas durch US-Kräfte als rechtswidrige „militärische Entführung“. Der Verteidiger sagte derweil, dass Cilia Flores während ihrer Festnahme Prellungen an den Rippen erlitten habe und medizinische Versorgung benötige. Die nächste Anhörung ist für den 17. März angesetzt.

Foto: US-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax einen neuen historischen Höchststand erreicht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.868 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Besonders positiv entwickelten sich die Aktien von Rheinmetall, Infineon und Siemens Energy. Verluste gab es dagegen bei den Papieren der Autobauer. Am unteren Ende der Kursliste tummelten sich Volkswagen, BMW und Mercedes-Benz.

„Solange militärische Konflikte regional begrenzt bleiben und keine Eskalationen zwischen den Weltmächten auslösen, kann die Börse, so hart es klingt, damit leben“, sagte Christine Romar, Head of Europe bei CMC Markets. „Nach dem Angriff der USA auf Venezuela gaben die Kurse am Wochenende auf außerbörslichen Plattformen zunächst noch etwas nach, zum offiziellen Handelsstart in die erste volle Handelswoche des Börsenjahres 2025 aber wurde dieses Thema schon wieder abgehakt.“

„Im Gegenteil: Die Investoren schauen in die Zukunft und rechnen mit einem höheren Ölangebot zu entsprechend günstigeren Preisen, sollte sich Venezuela unter amerikanischem Einfluss dem Weltmarkt wieder mehr öffnen. Das Recht des Stärkeren regiert in diesen Tagen auf der Welt und Macht wird über Moral gestellt – dieses Credo ist schon lange kein Gift für den Aktienmarkt mehr.“

„Auch in Frankfurt sprang der Dax mit dem Rückenwind von den internationalen Börsen auf ein neues Rekordhoch und legte damit einen blitzsauberen Start in dieses Börsenjahr aufs Parkett. Liefern auch in diesem Jahr die ersten fünf Handelstage eine Indikation für das Gesamtjahr, hat der Index mit dem heutigen Tag ein gutes Stück vorgelegt. Folgen nun Anschlusskäufe statt Gewinnmitnahmen, steht einem schnellen Anstieg auf 25.000 Punkte nicht mehr viel im Weg. Allen voran bleiben in diesen Tagen Rüstungsaktien gefragt, Rheinmetall sticht mit einem Plus von über acht Prozent heraus.“

„Alles in allem bleibt es aber dabei: Kommt die deutsche Wirtschaft nicht bald in Fahrt, dürfte auch auf dem Dax der Deckel bleiben und solche dynamischen Ausbrüche nach oben schnell wieder abverkauft werden. Und hier sprechen die jüngst veröffentlichten Indikatoren noch eine eindeutige Sprache“, sagte Romar.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1716 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8535 Euro zu haben.

Der Goldpreis verzeichnete starke Zuwächse, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.444 US-Dollar gezahlt (+2,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 121,94 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 61,57 US-Dollar, das waren 82 Cent oder 1,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Historiker Dominik Geppert sieht weltweit eine Rückkehr zur klassischen Großmachtpolitik.

„Es gibt Tendenzen in Richtung einer Welt der Interessens- und Einflusssphären“, sagte der Potsdamer Professor für Geschichte des 19./20. Jahrhunderts der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Der Gedanke steht deutlich hinter der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA.“

Zum Vorgehen von US-Präsident Donald Trump und seiner Attacke auf Venezuela sagte Geppert: „Das ist eine der zentralen Paradoxien der Trump-Welt: dass jemand, der sich als Mann der Wirtschaft verkauft, zum Exekutor des Primats der Politik wird und das auch brutal umsetzt. Für einen vermeintlichen Isolationisten verfolgt Trump eine ziemlich interventionistische Politik, gerade, aber nicht nur in Lateinamerika.“ Man erlebe „die Probe aufs Exempel des Primats der Politik“: „Wir haben lange geglaubt, Machtpolitik sei ersetzt worden durch die Macht des Ökonomischen. Wir erleben jetzt den Gegenbeweis.“

Es gebe in der Geschichte der USA eine starke Tradition des Isolationismus und der Beschränkung auf die westliche Hemisphäre, gerade in der Republikanischen Partei: „Wir kehren da schon zu einer alten Tradition zurück.“ Er glaube allerdings, dass in der digitalisierten und globalisierten Welt „die Verflechtung der Wirtschaften auch durch ein Zollregime à la Trump nicht auf Dauer ausgehebelt werden kann. Aber es scheint denjenigen ein Experiment wert zu sein, die gegenwärtig in Washington das Sagen haben.“

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den bisherigen Bundesgeschäftsführer der CDU, Philipp Birkenmaier, zu seinem neuen Büroleiter berufen.

Birkenmaier werde zeitnah die Leitung des Kanzlerbüros übernehmen und die tägliche Arbeit des Bundeskanzlers organisieren, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, am Montag mit. Birkenmaier verfüge über „langjährige Erfahrung in Regierung, Fraktion und der Partei“. Er sei „bestens im politischen Berlin vernetzt“.

Damit trennen sich Merz und der bisherige Büroleiter Jacob Schrot „im gegenseitigen Einvernehmen“ nach vierjähriger Zusammenarbeit in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und im Bundeskanzleramt. Merz sagte: „Ich danke Jacob Schrot für seinen unermüdlichen Einsatz und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich danke ihm ausdrücklich für seine Loyalität und die herausragende Unterstützung beim Start der neuen Regierung, aber auch in der Zeit der Opposition und im Wahlkampf. Besonders hervorheben möchte ich seine Leistung beim Aufbau des Nationalen Sicherheitsrats. Die große persönliche Verbundenheit, die wir in den letzten vier Jahren entwickelt haben, weiß ich sehr zu schätzen und werde sie auch künftig pflegen.“

Schrot sagte: „Ich bin dem Bundeskanzler sehr dankbar für das in mich gesetzte Vertrauen. Es war mir ein großes Privileg, das erste Amtsjahr seiner Kanzlerschaft in dieser historischen Phase nach Kräften zu unterstützen. Nach intensiven zehn Jahren in der Bundespolitik möchte ich mich neuen beruflichen Herausforderungen stellen. Dem Bundeskanzler werde ich dabei persönlich eng verbunden bleiben.“

Birkenmaier war bereits von 2007 bis 2012 im Bundeskanzleramt tätig. Anschließend arbeitete er als Geschäftsführer des Parlamentskreises Mittelstand in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ehe er 2019 als Unterabteilungsleiter ins Wirtschaftsministerium wechselte. 2022 verantwortete Birkenmaier im Konrad-Adenauer-Haus gemeinsam mit CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Grundsatzprogrammprozess. Zum 1. Juli 2024 wurde er zum Bundesgeschäftsführer der CDU Deutschlands bestellt.

Foto: Philipp Birkenmaier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach kritisiert das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU).

„Wenn Zigtausende Menschen in seiner Stadt ohne Strom sind und frieren, erwarte ich von einem Landeschef natürlich Präsenz von der ersten Stunde an“, sagte Krach dem „Spiegel“. Er erwarte zudem eine Vorstellung von Wegner, wie es in den nächsten Tagen weitergehe.

Krach, der Wegner bei der Abgeordnetenhauswahl im September herausfordert, sagte weiter: „Warum bietet Kai Wegner den Menschen, die am meisten leiden, kein Hotel an und sorgt nicht dafür, dass sein Finanzsenator für solche und andere Maßnahmen einen Notfonds bereithält?“ Es gebe viele Menschen in Zehlendorf, die dies nicht brauchen würden, so Krach. „Eine Sarah Connor kann sich das Hotel leisten und fragt auch gar nicht danach. Aber Menschen, die ohnehin wenig haben, muss man in dieser Notsituation mehr unterstützen.“ Die Sängerin Sarah Connor ist vom Stromausfall betroffen und hatte in Sozialen Medien davon berichtet.

Der Sozialdemokrat Krach kritisierte auch einen öffentlichen Auftritt von Wegner in einer Notunterkunft. „Eine Stippvisite mit warmen Worten“ reiche nicht, sagte er. „Und erst recht darf man es nicht so weit kommen lassen, dass die Rechten die Lage wieder für ihre Propaganda missbrauchen.“ Zwar müssten die einzelnen zuständigen Ressorts und ihre Krisenstäbe liefern, so Krach. „Mein Verständnis von der Rolle eines Regierenden Bürgermeisters ist aber, dass er der oberste Krisenmanager ist, alle Fäden in den Händen hält und die Richtung vorgibt.“

Foto: Kai Wegner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus. Das kündigte er am Montag an. Grund seien unüberbrückbare Differenzen und sein Amtseid.

Seit mehreren Monaten stünden „anhaltende interne Auseinandersetzungen über Kurs, Ausrichtung und Selbstverständnis von Partei und Fraktion im Vordergrund“, erklärte Crumbach. „Diese Konflikte konnten nicht gelöst werden. Sie belasten zunehmend meine Arbeit als Abgeordneter und Minister und beeinträchtigen die Handlungsfähigkeit der Landesregierung.“

Besonders schwer wiegt laut Crumbach, „dass Teile der Partei und der Fraktion nicht bereit oder nicht in der Lage sind, gestaltende Regierungsverantwortung zu übernehmen“. Statt konstruktiver Sacharbeit werde versucht, Oppositionspolitik aus der Regierung heraus zu betreiben – durch Blockade und öffentliche Distanzierung. Eine solche Haltung schade der Regierungsarbeit und dem Vertrauen der Bevölkerung, kritisiert der Vizeministerpräsident.

Crumbach war vor seinem Wechsel zum BSW jahrzehntelang Mitglied der SPD. Im November waren vier BSW-Abgeordnete aus der Partei ausgetreten. Sie beklagten unter anderem „autoritäre Tendenzen“ im BSW. Zwei davon traten wieder ein. Mit der Unterstützung der beiden parteilosen Abgeordneten und nun Crumbach hätte eine Koalition aus SPD und CDU eine Mehrheit im Landtag.

Foto: Robert Crumbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung blickt mit Sorge auf die sich zuspitzende Lage im Iran.

Man beobachte die Lage „sehr genau und sehr sorgenvoll“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Über mögliche weitere Entwicklungen wolle sie aber nicht spekulieren, da man die Situation nur aus der Ferne beobachten könne. Es sei klar, dass es Protestbewegungen im Iran gebe, bei denen es um für die Menschen wichtige Fragestellungen gehe, wie ihre wirtschaftliche Versorgung, aber natürlich auch ihre Freiheitsrechte und ihre Rechte, sich öffentlich zu versammeln und zu demonstrieren.

Die Iran-Proteste waren zuletzt immer weiter eskaliert. Medienberichten zufolge soll es bereits Hunderte Festnahmen gegeben haben. Bislang kamen laut Beobachtern mindestens 19 Menschen ums Leben.

In zahlreichen Städten, darunter der Hauptstadt Teheran, kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Augenzeugen berichteten von Zusammenstößen und Parolen wie „Tod dem Diktator“. Die Demonstranten bezogen sich dabei auch auf die jüngsten Ereignisse in Venezuela, wo US-Streitkräfte den Staatschef Nicolás Maduro gefangen genommen haben, und warnten die iranische Führung vor einem ähnlichen Schicksal.

Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich bewegt und zwischenzeitlich ein neues Rekordhoch erreicht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.720 Punkten berechnet, 0,8 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Siemens Energy und Infineon, am Ende Zalando, BASF und Volkswagen.

„Nachdem der Dax kurz nach Handelseröffnung ein neues Rekordniveau bei 24.828 Punkten erreicht hatte, scheinen die Marktteilnehmer doch kalte Füße zu bekommen“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. In Anbetracht der Kursperformance in den vergangenen Handelswochen könne der Dax eine ordentliche Kursdynamik vorweisen, und das ohne nennenswerte konjunkturelle Impulse. „Die Investoren greifen erneut sehr weit voraus und antizipieren erneut eine potenzielle wirtschaftliche Erholung in Deutschland.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1689 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8555 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 60,78 US-Dollar; das waren 3 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts