Samstag, November 22, 2025
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Arbeitgeberverband für Abschaffung von Pflegegrad 1

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, unterstützt Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 zu kippen.

„Die Beiträge zur Pflegeversicherung drohen ohne Reformen zu explodieren“, sagte Kampeter der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Daher begrüßen wir, wenn Bundesgesundheitsministerin Nina Warken jetzt diese Diskussion vorantreibt. Das zeigt Mut und Verantwortungsbewusstsein.“

Die Pflegeversicherung müsse sich seiner Ansicht nach auf große Risiken konzentrieren, die Betroffene nicht aus eigener Kraft bewältigen können. „Insoweit darf die Pflegestufe 1 bei den Überlegungen nicht ausgeklammert werden“, sagte der Arbeitgebervertreter. „Gleichzeitig muss die Eigenverantwortung der Versicherten durch gezielte Anreize zur Prävention und zur privaten Vorsorge gestärkt werden. Nur so gelingt eine Reform mit Maß und Mitte.“


Foto: Steffen Kampeter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des Containerns

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des sogenannten Containerns, um gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen.

Das sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Weiter verwies der Sprecher auf einen entsprechenden Vorstoß in der vergangenen Legislaturperiode, der an der Uneinigkeit der Länder gescheitert sei. Dementsprechend brauche es einen eigenen Vorstoß aus den Ländern.

Ein Sprecher des Justizministeriums deutete auf dts-Anfrage auf die bestehenden Möglichkeiten in der Strafprozessordnung hin, die Verfahren zu derartigen „Bagatellfälle“ einzustellen. Bei „so niedrigen Beträgen“ sei ohnehin vorgesehen, dass nur auf Antrag hin ermittelt werde, fügte er hinzu.

Beim Containern nehmen Aktivisten oder bedürftige Personen noch verzehrbare Lebensmittel aus Abfallcontainern mit, die etwa von Supermärkten aus ökonomischen Gründen entsorgt werden. Juristisch wird es jedoch oft trotzdem als Diebstahl eingeschätzt.


Foto: Einkaufsregal in einem Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Drohnenvorfälle: Kiesewetter fordert Ausrufung des Spannungsfalls

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem wiederholt Drohnen in den Luftraum europäischer Staaten eingedrungen sind, fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter, dass Deutschland den sogenannten Spannungsfall ausruft.

Dieser Schritt, der im Grundgesetz verankert ist, sei notwendig, damit Drohnen von der Bundeswehr „sofort abgewehrt werden können“, sagte Kiesewetter dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Dies müsse nicht nur über militärischen Liegenschaften, sondern künftig auch im Bereich kritischer Infrastrukturen möglich sein.

Kiesewetter begründete seinen Vorstoß damit, dass sich hybride Angriffe nicht eindeutig nach äußerer und innerer Sicherheit trennen ließen. Russland nutze die Drohnenüberflüge „zu militärischen Zwecken, als Teil der Lagebild-Gewinnung“, um – wie er es ausdrückte – „das Schlachtfeld vorzubereiten“ (im Militärjargon „Shaping the Battlefield“). Zudem spiele die „kognitive Kriegsführung“ eine Rolle, also der Versuch, Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung zu erzeugen. „Deshalb muss dies auch wie ein Angriff betrachtet werden“, sagte Kiesewetter.

Wenn der Spannungsfall ausgelöst würde, „könnten wesentliche Infrastrukturen durch die Bundeswehr geschützt und andererseits der Polizei an anderer Stelle mehr Optionen für den Schutz der Bevölkerung geboten werden“. Außerdem würden „Zuständigkeitsketten gestrafft und Optionen effizient genutzt“.

Auch der CDU-Politiker Marc Henrichmann hält „kurze Entscheidungswege und klare Zuständigkeiten“ über neue Amtshilfe- und Rechtshilferegelungen zwischen Polizei und Bundeswehr für unerlässlich. Die Bedrohung durch Drohnen sei „massiv“, darauf müsse man entschlossen reagieren, sagte er dem „Handelsblatt“. „Eine bewaffnete Kampfdrohne ist keine Hobbydrohne.“


Foto: Roderich Kiesewetter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zahl der Cannabis-Konsumenten nach Teillegalisierung kaum verändert

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der cannabisbezogenen Straftaten ist nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland stark zurückgegangen.

Das geht aus dem Zwischenbericht des Projekts EKOCAN hervor, das die Auswirkungen des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) untersucht. Im Jahr 2024 verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik rund 100.000 Strafverfahren weniger als im Vorjahr. Besonders Kleinkonsumierende profitieren von der Gesetzesänderung, da der Besitz geringer Mengen zum Eigenbedarf nun legal ist.

Die Evaluation zeigt zudem, dass die Zahl der Konsumierenden sich kaum verändert hat. Im Jahr 2024 konsumierten schätzungsweise 5,3 Millionen Erwachsene Cannabis. Der Anteil des Medizinalcannabis deckte etwa zwölf bis 14 Prozent des Gesamtbedarfs, während Anbauvereinigungen weniger als 0,1 Prozent der benötigten Menge produzierten. Die Auswirkungen auf den Gesundheitsschutz sind laut Jakob Manthey, der das Projekt koordiniert, noch nicht vollständig absehbar. Er sieht in der geringen Anzahl der Anbauvereinigungen ein mögliches Problem und fordert einfachere Rahmenbedingungen für deren Genehmigung und Betrieb.

Daniel Kotz, der die Projektleitung in Düsseldorf innehat, erklärte, dass der sinkende Trend im Anteil der jugendlichen Konsumierenden auch nach der Teillegalisierung anhält. Allerdings betreibt etwa ein Zehntel der jugendlichen Konsumierenden weiterhin einen riskanten Umgang mit Cannabis, was die Wahrscheinlichkeit für Gesundheitsprobleme erhöht. Der Abschlussbericht des Projekts wird im April 2028 erwartet.


Foto: Vorstellung des ersten Zwischenberichtes zur Evaluation des Konsumcannabisgesetzes am 29.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Dax am Mittag weiter im Plus – 100-Tage-Linie setzt Stopp-Schild

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits positiven Start in die Handelswoche am Mittag weiter im Plus bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.810 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste notierten Symrise, Infineon und Rheinmetall. Ins Minus ging es dagegen unter anderem für die Papiere der Commerzbank, von Continental und der Deutschen Bank.

„Der deutsche Gesamtmarkt versucht sich weiter auf dem Kursniveau von 23.800 Punkten zu etablieren“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Der Dax stößt sich derzeit immer wieder den Kopf an der viel beachteten 100-Tage-Linie. Seit einigen Handelstagen pendelt der Dax, gefangen in der Handelsspanne zwischen der 200- und der 100-Tage-Linie.“

Es fehle derzeit noch der ausreichende Handelsimpuls, um den Gesamtmarkt aus dieser Kurszone hinausschieben zu können. Dennoch scheine das Kaufinteresse zum Quartalen für deutsche Standardwerte anzuhalten, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1717 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8535 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.815 US-Dollar gezahlt (+1,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 104,69 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 69,12 US-Dollar, das waren 101 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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CSU-Politiker fordert "Mini-Stütze für EU-Ausländer"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um möglichen Sozialbetrug durch organisierte Banden aus anderen EU-Staaten fordert der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stephan Mayer die Absenkung der Bürgergeld-Regelsätze für EU-Ausländer.

Der „Bild“ sagte Mayer: „Die jüngsten Fälle von bandenmäßigem Missbrauch beim Bürgergeld und anderen Sozialleistungen, wie dem Kindergeld, zeigen: So geht es nicht mehr weiter.“ Konkret schlägt Mayer die Absenkung der Sozialleistungen auf die Höhe der Herkunftsländer vor.

„Wir brauchen eine Mini-Stütze für EU-Bürger in Deutschland. Heißt: EU-Ausländer, die bei uns Sozialleistungen beziehen wollen, dürfen künftig nur noch Leistungen auf dem Stütze-Niveau ihrer Heimat beziehen. Das wird die Einwanderung in unsere Sozialsysteme stoppen.“

Auf diese Weise könne man Banden „die Geschäftsgrundlage vollständig entziehen“, sagte Mayer der „Bild“: „Wenn der Staat hier nicht endlich konsequent einschreitet, verlieren wir bei dem Thema die Akzeptanz durch die Bürger.“

Hessens Europaminister Manfred Pentz (CDU) sagte der „Bild“: „Wenn EU-Bürgerinnen und EU-Bürger es zu ihrem Geschäftsmodell machen, den deutschen Sozialstaat auszunutzen, dann ist das eine Fehlentwicklung, die man schnell abstellen muss.“ In bestimmten Kreisen werde „Bürgergeld-Abzocke zum Geschäftsmodell gemacht. Wer sich in unser Sozialsystem hineinschleicht, ohne ernsthaft die Absicht zu haben, in Deutschland zu arbeiten, soll sich auch nicht auf europäische Grundfreiheiten berufen können“, sagte Pentz der „Bild“.


Foto: Stephan Mayer am 24.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Industriekrise: IG BCE warnt vor Massenentlassungen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Industrie steckt nach Einschätzung des Chefs der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, in einer „sehr ernsten Lage“.

Bei den Sendern RTL und ntv warnte IG BCE-Chef Michael Vassiliadis am Montag vor weiterem Stellenabbau. Die „harten Zeiten“ in den Branchen seien längst Realität. Für die kommenden Jahre sei bereits beschlossen, rund 40.000 Arbeitsplätze in der Industrie abzubauen.

Den Grund für die Krise sieht Vassiliadis neben geopolitischen Spannungen, wie dem zunehmend unzuverlässigen Verhalten der USA im Handel, vor allem in hausgemachten Problemen in Europa. „Die Zeiten, in denen Deutschland als Exportweltmeister von einer freien Handelsordnung profitierte, sind vorbei“, sagte Vassiliadis. Europa müsse sich stärker auf seinen Binnenmarkt konzentrieren und neu orientieren.

Besorgt zeigte sich der Gewerkschaftschef auch über die jüngsten Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump, 100-prozentige Importzölle auf Pharmaprodukte zu erheben. Dies setze die eng verflochtene deutsche und europäische Industrie massiv unter Druck und könne Produktionsverlagerungen in die USA nach sich ziehen. Vassiliadis kritisierte den Einsatz von Handelspolitik als „Waffe für Interessen“ und forderte eine selbstbewusstere europäische Haltung gegenüber Washington.

Gleichzeitig unterstrich er die Bedeutung einer effizienten und kostengünstigen Transformation insbesondere im Bereich der Energiewende, um weitere Arbeitsplatzverluste zu verhindern. Der kürzlich vorgestellte Monitorbericht zur Energiewende sei eine sachliche Diskussionsgrundlage, doch es brauche mehr Offenheit in der Debatte über Fortschritte und Herausforderungen.

Trotz der ernsten Lage bleibt Vassiliadis vorsichtig optimistisch: „Ich sehe einen Weg, es anders zu machen, ob wir ihn gehen, weiß ich natürlich nicht.“ Die deutsche Industrie stehe großen Herausforderungen gegenüber, doch es gäbe Chancen, wenn die richtigen Reformen entschlossen angepackt würden.


Foto: Chemie-Anlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax startet positiv – Goldpreis setzt Rekordjagd fort

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.805 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

„Im Dax könnte in dieser Handelswoche der Deckel wegfliegen“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. „Die saisonalen Vorzeichen drehen und der Markt läuft heute Morgen die obere Begrenzung seiner wochenlangen Seitwärtsspanne zwischen 23.700 und 23.800 Punkten an. Der deutsche Leitindex hat sich erfolgreich gegen eine im Raum stehende September-Korrektur gestemmt. Der Grund war ein hohes Kaufinteresse. Hält dieses an und spricht ab der Wochenmitte die Saisonalität wieder für den Aktienmarkt, könnte das letzte Quartal die geduldigen Anleger weiter mit steigenden Notierungen im Dax belohnen.“

In den USA blickten Anleger über das Risiko eines Finanzierungsengpasses der US-Regierung hinweg und konzentrierten sich bereits auf die Mitte Oktober beginnende Berichtssaison. „Die Erwartungen, was in Bezug auf Gewinne und Margen dank Künstlicher Intelligenz und Cloud-Computing möglich sein wird, steigen auch deshalb, weil es so wenige Gewinnwarnungen und so viele Unternehmen gibt, die gerade ihre Prognosen anheben. Einen Shutdown der Regierung sehen die Anleger als keine ernste Gefahr. Vielfach wurde eine Einigung in letzter Sekunde gefunden, und man erwartet das auch in diesem Fall.“

„Nach dem wie erwartet gemeldeten Index der persönlichen Konsumausgaben am Freitag ist die Chance auf eine weitere Zinssenkung der US-Notenbank im Oktober gestiegen. Die Fed könnte ihren Kurs fortsetzen, den Arbeitsmarkt zu stützen, während sich die Inflation wie erwartet entwickelt. Die Kurse an der Wall Street werden also weiter getrieben von einer attraktiven Mischung aus Zinssenkungshoffnungen und zunehmenden Gewinnerwartungen, die die potenziellen Aktienkäufer trotz hoher Bewertungen anlockt“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen stärker: Ein Euro kostete 1,1729 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8526 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Morgen wurden für eine Feinunze 3.815 US-Dollar gezahlt (+1,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 104,58 Euro pro Gramm. Damit durchbrach er erstmals die Marke von 3.800 US-Dollar.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 69,59 US-Dollar, das waren 54 Cent oder 0,8 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Immer mehr Hundertjährige

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Zum Jahresende 2024 lebten in Deutschland rund 17.900 mindestens Hundertjährige. Die Zahl ist gegenüber dem Jahr 2011 um knapp ein Viertel (+24,0 Prozent) gestiegen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) Montag mitteilte.

Damals lebten hierzulande gut 14.400 Menschen, die 100 Jahre oder älter waren. Die mindestens Hundertjährigen sind überwiegend Frauen: Ende 2024 betrug ihr Anteil 83,8 Prozent. Im Jahr 2011 war er mit 87,0 Prozent noch etwas höher. Die Lebenserwartung ist langfristig deutlich gestiegen; für Frauen ist sie zudem höher als für Männer.

Auch der Anteil der Altersgruppe 100plus an der Gesamtbevölkerung ist gestiegen. Kamen im Jahr 2011 auf 10.000 Einwohner noch 1,8 Menschen, die 100 Jahre oder älter waren, so waren es 2024 bereits 2,1 Personen.

Hinsichtlich Zahl und Anteil der mindestens Hundertjährigen gibt es regionale Unterschiede. Die meisten Hochbetagten lebten zum Jahresende 2024 in den bevölkerungsreichen Bundesländern Nordrhein-Westfalen (3.900), Bayern (2.400) und Baden-Württemberg (2.300).

Betrachtet man den Anteil der Altersgruppe 100plus an der Gesamtbevölkerung zeigt sich ein anderes Bild: In Hamburg kamen zuletzt 2,9 mindestens Hundertjährige auf 10.000 Einwohner – im Vergleich der Bundesländer der höchste Wert.

Anteilig viele Hochbetagte gab es auch in Sachsen (2,6 je 10.000 Einwohner) und im Saarland (2,5). Die wenigsten mindestens Hundertjährigen gab es gemessen an der Gesamtbevölkerung in Bayern (1,8 je 10.000 Einwohner), Bremen (1,9) und Brandenburg (2,0).

Auch weltweit nehmen Zahl und Anteil der mindestens Hundertjährigen zu, wenn auch auf niedrigerem Niveau als in Deutschland. Kamen im Jahr 2011 weltweit 0,4 mindestens Hundertjährige auf 10.000 Einwohner, so waren es 2024 bereits 0,7 Menschen dieses Alters, wie aus Vorausberechnungen der Vereinten Nationen (UN World Population Prospects) hervorgeht. Danach waren 2024 weltweit mehr als eine halbe Million Menschen (587.000) mindestens 100 Jahre alt, vier Fünftel von ihnen Frauen (81 Prozent). Im Jahr 2011 hatten 303.000 Menschen zu dieser Altersgruppe gehört.

Die meisten mindestens Hundertjährigen gab es 2024 in Japan (121.000), den Vereinigten Staaten (70.000) und China (43.000), so das Bundesamt.


Foto: Seniorin mit Helferin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

ABDA rügt erneut ausgelassene Honoraranpassung für Apotheken

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vorstellung der neuen Apothekenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verurteilt der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Thomas Preis, die erneut verschobene Anpassung des Apothekenhonorars. „Das stößt bei uns auf absolutes Unverständnis“, sagte Preis der Neuen Osnabrücker Zeitung (Montagausgabe).

Im Koalitionsvertrag wurde eine einmalige Erhöhung des Fixhonorars auf 9,50 Euro als Sofortmaßnahme festgelegt. Dass diese nun zunächst auf das kommende Jahr vertagt und dann erneut geprüft werden solle, verschärfe die ohnehin angespannte wirtschaftliche Lage vieler Apotheken, kritisierte Preis. „Wir werden ja auch nächstes Jahr mit Lohnsteigerungen aufgrund der Mindestlohnerhöhung rechnen“, so der Verbandschef.

Die Politik müsse deshalb dringend handeln, forderte Preis: „Für uns ist das Thema nicht weg. Eine Neuregelung über Verhandlungen mit den Krankenkassen würde viel zu lange dauern, bis sie Wirkung entfaltet. Es ist ganz wichtig, dass wir sofort eine einmalige Erhöhung bekommen.“ Zur Begründung verwies er darauf, dass Apotheken durch die Umsetzung von Rabattverträgen den Krankenkassen jedes Jahr mehr als fünf Milliarden Euro einsparten.


Foto: Logo einer Apotheke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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