Freitag, Dezember 12, 2025
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Christdemokrat Paz gewinnt Präsidentschaftswahl in Bolivien

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Sucre (dts Nachrichtenagentur) – Der Christdemokrat Rodrigo Paz Pereira hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Bolivien gewonnen. Er kam laut Wahlbehörde am Sonntag auf rund 55 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen den konservativen Ex-Präsidenten Jorge Quiroga durch.

Dass es nach fast 20 Jahren unter Führung der sozialistischen MAS einen Machtwechsel in Bolivien geben würde, stand schon vor der Stichwahl fest, da der MAS-Kandidat Eduardo del Castillo bereits im ersten Wahlgang gescheitert war. Der amtierende Präsident Luis Arce war nicht mehr angetreten.

Die Partei des Wahlsiegers verfügt jedoch nicht über eine Mehrheit im Parlament, was ihn dazu zwingt, Allianzen zu schmieden, um effektiv regieren zu können. Der 58-jährige Paz tritt sein Amt am 8. November an.

Die Wahlen fanden vor dem Hintergrund einer schweren Wirtschaftskrise statt. Die Exporte von Erdgas sind stark zurückgegangen, die Inflation erreichte ein 40-Jahres-Hoch und Treibstoff ist knapp. Beide Kandidaten wollten Elemente des staatlich gelenkten Modells der MAS-Ära zurücknehmen, unterschieden sich jedoch in der Radikalität ihrer Ansätze. Paz warb für eine schrittweise Reform, während Quiroga drastische Kürzungen vorschlug.


Foto: Bolivien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Pistorius will weitere 15 F-35-Kampfjets in den USA bestellen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will in den USA weitere 15 Kampfjets vom Typ F-35 bestellen. In einer vertraulichen Vorlage für den Bundestag ist die entsprechende „Ergänzungsbeschaffung von Luftfahrzeugen des Typs F-35A“ bereits als militärisches Vorhaben des Verteidigungsministeriums gelistet, berichtet der „Spiegel“.

Für die 15 Kampfjets des US-Herstellers Lockheed Martin kalkuliert das Ministerium von Boris Pistorius laut dem Papier ein Budget von 2,5 Milliarden Euro ein. Bisher hat die Bundeswehr 35 Modelle des Kampfjets der fünften Generation bestellt, die ersten der georderten F-35 sollen 2027 bei der Luftwaffe eintreffen.

Aus Sicht der Bundeswehr ist die Beschaffung von weiteren F-35 unabdingbar. In Sicherheitskreisen hieß es, nur durch die größere F-35-Flotte könne die Bundeswehr die deutschen Zusagen bei der Nato erfüllen.

Um die Luftwaffe aufzurüsten, hat die Bundeswehr kürzlich bereits 20 weitere Kampfjets vom Typ Eurofighter bestellt. Das Bündnis hat seine Verteidigungs- und Abschreckungspläne wegen der russischen Bedrohung deutlich verstärkt.

Die militärische Überlegenheit in der Luft gilt als zentrales Element des neuen Konzepts, das von den Staats- und Regierungschefs beim Nato-Gipfel in Den Haag beschlossen worden war.


Foto: F-35A Kampfjet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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DIW-Präsident warnt vor Insolvenzwelle durch Babyboomer-Rente

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht die deutsche Volkswirtschaft durch den Renteneintritt der sogenannten Babyboomer-Generation vor massiven Problemen. „In den nächsten zehn Jahren werden wir durch den Renteneintritt der Babyboomer unter dem Strich fünf Millionen Arbeitskräfte verlieren“, sagte Fratzscher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man müsse sich außerdem auf sinkende Bevölkerungszahlen einstellen, wenn die Babyboomer sterben.

Beides seien massive Hindernisse beim Generieren von Wirtschaftswachstum. Das könne zu einer höheren Belastung durch Steuern und Sozialabgaben führen und Unternehmen in die Insolvenz treiben. „Anders als bei steigenden Bevölkerungszahlen wächst die Wirtschaft nicht mehr von selbst. Wir müssen also kräftig gegensteuern“, so der DIW-Chef.

Das wäre laut Fratzscher etwa durch mehr Zuwanderung möglich. „Dann sind einfach mehr Hände da, die etwas produzieren“, sagte er.


Foto: Marcel Fratzscher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Staatsminister Weimer unter Druck – Schützenhilfe von Nouripour

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verlag des früheren Debatten-Magazins von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf der Plattform „The European“ Texte von namhaften Politikern ohne deren Erlaubnis publiziert zu haben. „Wir weisen diese Unterstellung klar zurück“, heißt es in einer Erklärung des Verlags, aus der der „Stern“ zitiert.

„The European ist kuratiertes Debattenmagazin. Neben journalistischen Texten und Originalbeiträgen hatte das Portal – vor allem in den Jahren vor der Pandemie – zahlreiche dokumentarische Texte“, heißt es darin weiter. Dabei seien vor allem wichtige Reden und Pressemitteilungen von Spitzenpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien mit Quellenangaben dokumentiert worden. „Wenn einzelne Beiträge von Frau Weidel nicht mit ordentlichen Quellenangaben veröffentlicht wurden, sind das handwerkliche Fehler, die wir bedauern.“

Weimer ist in Erklärungsnot, seit AfD-Chefin Alice Weidel ihm vorgeworfen hatte, Texte von ihr unerlaubt genutzt zu haben. Der Kulturstaatsminister hatte erst in der vergangenen Woche bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse großen Tech-Konzernen vorgeworfen, geistiges Eigentum zu missbrauchen. Daraufhin war Weimer auch von Richard Grenell attackiert worden, dem früheren US-Botschafter in Deutschland.

Weimer hatte sich anschließend über eine Kampagne aus rechten Kreisen beschwert. Unterstützung erhielt Weimer vom grünen Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour. Er legt nahe, dass beide Attacken im Zusammenhang stehen könnten. „Die Trump-Regierung schützt die Interessen der Tech-Riesen und ist deshalb sehr hart gegen ihre Regulierung in Europa. Alice Weidel stellt sich an die Seite von Trumps Geldgebern und damit gegen die deutschen Interessen. Das ist beschämend“, sagte Nouripour dem „Stern“.


Foto: Wolfram Weimer am 17.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Formel 1: Verstappen gewinnt Großen Preis der USA

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Austin (dts Nachrichtenagentur) – Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das Formel-1-Rennen in Austin gewonnen. Der Niederländer holte sich am Sonntag den dritten Sieg aus den letzten vier Rennen und setzte sich vor Lando Norris (2, McLaren) und Charles Leclerc (3, Ferrari) durch.

Auf den Plätzen vier bis zehn folgten Lewis Hamilton (4, Ferrari), Oscar Piastri (5, McLaren), George Russell (6, Mercedes), Yuki Tsunoda (7, Red Bull), Nico Hülkenberg (8, Alfa Romeo), Oliver Bearman (9, Haas) und Fernando Alonso (10, Aston Martin).

Verstappen lieferte eine glänzende Performance ab und schaffte einen glatten Start-Ziel-Sieg. Damit kann der Niederländer auch in der Fahrer-Gesamtwertung weiter Boden gut machen: Seine 273 Punkte stehen den 314 Zählern von Lando Norris und den 336 von Oscar Piastri (beide McLaren) gegenüber.


Foto: Formel-1-Rennauto von Red Bull (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Cem Özdemir: Verbrenner-Aus 2035 "nicht umsetzbar"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Cem Özdemir, Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat sich von der Grünen-Fraktion im Bundestag distanziert. Eine Forderung seiner Berliner Parteikollegen, das EU-weite Verbrenner-Aus bis 2035 zu bekräftigen und keine Ausnahmen von der Regelung zuzulassen, halte er für „praktisch nicht umsetzbar“, wie der Ex-Landwirtschaftsminister im „Bericht aus Berlin“ der ARD sagte.

Wenn man den Hochlauf ausrechne, sagte Özdemir mit Blick auf den Umstieg auf e-Mobilität, käme man zum Ergebnis, dass es nicht „zu schaffen ist“. Der EU-Beschluss für das Verbrenner-Aus bis 2035 sei zwar gefasst, aber die Maßnahmen dafür fehlten. Als Beispiele nannte er auch teure Strompreise.

Auf die Frage ob es wichtiger sei die Klimaziele bis 2040 zu erreichen, oder Arbeitsplätze zu retten und erst 2045 klimaneutral zu werden, antwortete Özdemir: Es sei wichtig „dass wir automobile Arbeitsplätze sichern, sonst wird niemand den Weg des Klimaschutzes gehen.“ Özdemir sagte wörtlich: „Nur wenn wir in Baden-Württemberg zeigen Wohlstand, Wachstum, Jobs und Klimaschutz funktioniert“, dann würde es auch Nachahmer geben, sonst nicht.

Mit Blick auf die Stadtbild-Debatte sprach Özdemir von „unerträglichen Zuständen“ in den Innenstädten. Insbesondere Frauen hätten spätabends Angst an Bahnhöfe zu gehen. Damit müsse man sich jetzt beschäftigen. „Wenn wir es nicht machen, dann ist es quasi ein Aufruf AfD zu wählen“, sagte Özdemir im „Bericht aus Berlin.“ Der Bundeskanzler habe eine wichtige Rolle und könne einen Beitrag dazu leisten, dass irreguläre Migration zurückgehe.


Foto: Cem Özdemir (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kanzleramtschef hält Debatte um Merz-Aussage für "einfach surreal"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die „Stadtbild“-Äußerungen von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik verteidigt. Die Debatte darüber finde er „einfach surreal“, sagte Frei in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Es sei offensichtlich, dass die Folgen irregulärer Migration zu erkennen seien.

Zur Diskussion um das Wehrdienstgesetz und ein mögliches Losverfahren sagte Frei: „Ich verstehe, dass das absolut diskussionswürdig ist.“ Frei sprach von einer „exzellenten Grundlage“, betonte jedoch, man müsse auch Beschwerden aufnehmen. Der Kanzleramtschef zeigte sich aber überzeugt, dass die Regierung dies zügig hinkriegen werde.


Foto: Thorsten Frei und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Schweden: Russen haben Oberhand auf Ostsee verloren

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Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson hat Russland beschuldigt, die Ostsee gezielt zum Schauplatz hybrider Angriffe zu machen. „Russlands Aggression gegen die Ukraine und den Westen hat die Region zur Frontlinie hybrider Kriegsführung gemacht“, sagte Jonson dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Was in der Ostsee geschieht, ist Teil von Russlands Krieg.“

Jonson zufolge haben die Russen die Oberhand auf der Ostsee verloren und seien nicht mehr in der Lage, sich unbemerkt zu bewegen. „Russlands Handlungsspielraum in der Ostsee ist extrem begrenzt. Im Vergleich zum Kalten Krieg hat sich das Kräfteverhältnis komplett verschoben“, so der Verteidigungsminister. „Die Russen haben Kaliningrad und St. Petersburg – das war`s. Schweden und die Nato-Partner haben sowohl bei der Präsenz in der Ostsee als auch bei Überwachung die Oberhand.“

Schwedens Verteidigungsminister hat ein europäisches Bewusstsein für den gemeinsamen Wunsch nach Frieden gefordert. „Wir brauchen in ganz Europa ein tiefes Bewusstsein dafür, dass uns der gemeinsame Wunsch nach einem Leben in Frieden antreibt“, sagte der Minister dem RND. „Ein Mentalitätswandel ist nötig: Wir müssen in den Kriegsmodus wechseln, um entschlossen abzuschrecken, zu verteidigen und den Frieden zu bewahren.“ Putin teste permanent die Entschlossenheit der Europäer.

Jonson zeigte sich überzeugt, dass er damit keinen Erfolg haben wird. Er erklärte: „Die Nähe zu Russland hat uns gelehrt: Frieden ist kein Geschenk. Frieden ist etwas, das wir jeden Tag verteidigen müssen.“ Gegen Russland forderte Jonson mehr Härte: „Russland ist bereit, politische und militärische Risiken einzugehen und seine hybriden Operationen zu intensivieren. Deshalb müssen wir kontern und zurückschlagen.“

Er forderte: „Wir müssen neue militärische Schritte ergreifen, um der Eskalation seitens Russlands etwas entgegenzusetzen – sei es gegen hybride Operationen oder bei Verletzungen unseres Luftraums.“


Foto: Schweden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurter Buchmesse meldet Besucherplus

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die 77. Frankfurter Buchmesse ist am Sonntag mit einem Besucherplus zu Ende gegangen. In diesem Jahr kamen 118.000 Fachbesucher und 120.000 Privatbesucher zur Messe, das waren 3.000 bzw. 5.000 mehr als im Vorjahr.

Mit demnach insgesamt 238.000 Besuchern bleibt das Allzeithoch von knapp über 300.000 Teilnehmern im Vor-Corona-Jahr 2019 aber weiter unerreicht.

4.350 Aussteller präsentierten sich in den Messehallen, 50 mehr als im Vorjahr. Am Samstag war die Messe immerhin „ausverkauft“.

„Wir schauen zurück auf fünf erfolgreiche und intensive Tage. Die Frankfurter Buchmesse bleibt auf Wachstumskurs“, sagte Juergen Boos, Direktor der Frankfurter Buchmesse. Es seien „zentrale Fragen der Zeit verhandelt“ worden, etwa der Umgang mit Künstlicher Intelligenz und der Verantwortung der Politik dabei.


Foto: Frankfurter Buchmesse 2025 am 19.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Chinas Rolle auf Europas Arzneimittelmarkt wächst

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abhängigkeit Europas von China bei wichtigen Medikamenten wird immer größer. Sie ist aber wohl nicht zufällig, sondern von China gezielt aufgebaut worden, und das Risiko der Abhängigkeit wächst, wie aus einer Studie im Auftrag des Verbandes Pro Generika hervorgeht, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Der Verband vertritt die Hersteller von Medikamenten ohne Patentschutz. Geopolitische Spannungen oder Exportbeschränkungen aus China könnten zu Engpässen in der Versorgung führen, warnen die Autoren. „Wir sind in eine massive Abhängigkeit von China geraten“, sagte Andreas Burkhardt, Vorsitzender von Pro Generika, der SZ: „Das macht uns politisch verletzlich.“ Tatsache sei, dass China eigene geopolitische Interessen verfolge. „Es gibt essenzielle Arzneimittel, die wir ohne chinesische Lieferungen nicht herstellen können. Diese Abhängigkeit ist sehr riskant und ich frage mich, wie die Politik dabei ruhig schlafen kann“, so Burkhardt.

Erst ging es um Generika, mittlerweile zeichne sich bei Biosimilars, also den Nachahmern biotechnologisch erzeugter Pharmaka, eine ähnliche Entwicklung ab. Und „China beschränkt sich längst nicht mehr nur auf Kopien“, sagte Co-Autorin Jasmina Kirchhoff vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Die Innovationskraft Chinas steige. Die Volksrepublik gehöre mittlerweile zu den „patentaktivsten“ Forschungsstandorten weltweit.

Abhängigkeiten sehen die Studienautoren nicht nur bei Wirkstoffen. Sie sind zwar die Schlüsselsubstanzen von Medikamenten, sie sorgen für die therapeutische Wirkung. Um sie herzustellen, sind aber Vorprodukte nötig, etwa Alkaloide. Diese werden zum Beispiel für die Herstellung bestimmter Schmerzmittel gebraucht. Hier spielen chinesische Lieferungen sogar eine noch größere Rolle: „Je weiter wir in der Lieferkette zurückgehen, desto größer ist die Abhängigkeit“, sagte Co-Autor David Francas vom Healthcare Supply Chain Institute. „Es gibt Fälle, da beziehen wir die Vorstufe fast ausschließlich aus China.“ Etwa beim Wirkstoff Metformin, einem in Deutschland am häufigsten verschriebenen Diabetesmittel.


Foto: Tabletten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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