Donnerstag, Januar 1, 2026
spot_img
Start Blog Seite 116

JU-Chef Winkel kritisiert Angela Merkel

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert die öffentlichen Äußerungen von CDU-Altkanzlerin Angela Merkel. „Es ist außergewöhnlich, wie oft sie sich in die Tagespolitik einmischt“, sagte Winkel dem „Spiegel“.

„Diese Wortmeldungen wären glaubwürdiger, wenn sie auch Selbstkritik üben würde.“ Winkel verwies auf die Energieabhängigkeit von Russland und Merkels Ukraine-Politik. „Zuletzt der groß inszenierte Auftritt mit Viktor Orbán in Budapest und ihre Kritik an Polen. Viele fragen sich: Was genau will sie damit bezwecken?“

Zu Merkels Motiven sagte der JU-Chef: „Vielleicht hat sie ein schlechtes Gewissen, vielleicht versucht sie, ihren Eintrag in den Geschichtsbüchern zu retten.“ Ob das gelinge, wenn man sich jede zweite Woche in eine Debatte einklinke, wage er zu bezweifeln. Klar sei aber: „Viele in der Union sind davon genervt.“


Foto: Angela Merkel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Patrick Kelly, SDP und Florence an der Spitze der Album-Charts

0

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Michael Patrick Kelly, SDP und Florence & The Machine bilden das neue Trio an der Spitze der deutschen Album-Charts. Alle drei stiegen in dieser Woche neu ein, wie GfK Entertainmen am Freitag mitteilte. Kelly mit „Traces“ auf Platz eins, die Berliner Hip-Hopper mit „Die wollen nur spielen“ auf Platz zwei und die englische Band um die Singer-Songwriterin Florence Welch mit „Everybody Scream“ auf Platz drei.

Neu in den Top 10 der Album-Charts sind außerdem die Horrorpunk-Gruppe The Other („Alienated“, sechs), Rapper Sosa La M („Rookie de l`année“, acht) und Musiklegende Bob Dylan („Through The Open Window: The Bootleg Series Vol. 18“, neun).

In den Single-Charts platziert dank der Netflix-Dokumentation „Babo“ der Rapper Haftbefehl zwölf Songs gleichzeitig. Darunter befinden sich u. a. „069“ (Platz drei) und „1999 PT. III“ (sechs).

Darüber hinaus gab es noch eine Überraschung: Reinhard Meys im Jahr 1970 erschienenes Lied „In meinem Garten“, dem in der Doku eine besondere Rolle zukommt, steigt auf Rang 15 erstmals in die Hitliste ein. Es ist nach „Annabelle, ach Annabelle“ (1972, Platz 29) und „Mann aus Alemannia“ (1974, Platz 18) Meys dritter – und bislang höchstplatzierter – Charthit. Außerdem ist es mit 55 Jahren der größte Abstand zwischen Erstveröffentlichung und Chartdebüt, den ein deutschsprachiger Titel jemals hat.

Ein weiteres Ausrufzeichen in den Single-Charts setzt „Berghain“ von Rosalía, Björk & Yves Tumor. Der wilde Genre-Mix, der gemeinsam mit dem London Symphony Orchestra entstand und gerade weltweit viral geht, klettert von Rang 51 auf zwölf. Während die beiden Weihnachtsklassiker „All I Want For Christmas Is You“ (59) und „Last Christmas“ (76) pünktlich zum Novemberanfang wieder in den Charts klettern, bleibt auf den vorderen beiden Positionen alles wie gehabt: Taylor Swift („The Fate Of Ophelia“) und HUNTR/X („Golden“) bilden das Führungsduo.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.


Foto: SDP (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bund und Länder treiben Digitalisierung der Justiz weiter voran

0

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben am Freitag weitere Schritte zur Digitalisierung der Justiz beschlossen und Streitfragen ausgeräumt. Insbesondere ging es auf dem Treffen der Justizminister am Freitag in Leipzig, dem sogenannten Bund-Länder-Digitalgipfel, um die Frage, wie die 210 Millionen Euro, die der Bund in den Jahren 2027 bis 2029 bereitstellt, verteilt werden sollen.

So soll unter anderem eine bundeseinheitliche „Justizcloud“ vorangetrieben werden soll, ein länderübergreifendes gemeinsames Registerfachverfahren, eine Modernisierung der Grundbuchverfahren, eine deutsche „Beweismittelcloud“, eine digitale Rechtsantragstelle, zivilgerichtliche Online-Verfahren oder eine Digitalisierung der Zwangsvollstreckung, etwa durch ein „Vollstreckungsregister“. Auch Vorhaben zur Nutzung sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ in der Justiz sollen besonders in den Fokus genommen werden.

Jedes Projekt muss laut Beschluss vom Freitag eine Wirtschaftlichkeitsanalyse, eine Risikobetrachtung, und einen Beitrag zu strategischen Zielen der Justiz vorweisen. Auf dieser Basis soll dann zuerst eine Priorisierung erfolgen, Bund und Länder wollen dann gemeinsam entscheiden, welche Projekte in das Portfolio aufgenommen werden. „Mir war es bei der Digitalsäule des neuen Pakts wichtig, dass die Länder bei der Auswahl der zu finanzierenden Projekte zustimmen müssen“, sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) nach dem Treffen. Das sei nun so beschlossen worden.


Foto: Amtsgericht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Hunderte Flüge in den USA wegen "Government Shutdown" gestrichen

0

Washington (dts Nachrichtenagentur) – In den USA sind am Freitag Hunderte Flüge gestrichen worden, nachdem die Fluggesellschaften aufgrund des Regierungsstillstands angewiesen wurden, den Flugverkehr zu reduzieren.

Damit soll unter anderem das Arbeitspensum der Fluglotsen verringert werden. Viele von ihnen hatten sich zuvor entweder krank gemeldet oder Nebenjobs angenommen, weil sie während des Regierungsstillstands nicht bezahlt werden können.

Am Freitag waren Inlandsflüge an 40 der verkehrsreichsten Flughäfen des Landes betroffen. Die US-Luftfahrtbehörde FAA kündigte an, dass die Reduzierungen bis Ende nächster Woche weiter zunehmen könnten. Mehrere größere US-Fluggesellschaften versicherten ihren Kunden, dass sie für die gestrichenen Flüge eine vollständige Rückerstattung erhalten werden.

Der aktuelle Shutdown, der nun schon 38 Tage andauert, ist der längste, der jemals verzeichnet wurde. Hintergrund ist ein andauernder Haushaltsstreit, der mangels einer Einigung das Budget der Bundesbehörden stark einschränkt.


Foto: Flugzeuge am Flughafen Newark bei New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

SPD gegen Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD lehnt eine Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene ab. Man dürfe sich „nicht einem Dumping unterwerfen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nina Scheer der Wochenzeitung „Das Parlament“, die am Samstag herauskommt.

Das gelte auch trotz der vergleichsweise hohen Energiepreise in Deutschland, die „wettbewerblich ein Faktor“ seien, „solange es keine globale Verständigung über den Rahmen gibt“, wie Scheer einräumte.

Gleichzeitig verwies die Bundestagsabgeordnete auf die jüngsten preisdämpfenden Beschlüsse: „Bei den Netzentgelten schaffen wir nun durch Zuschüsse Entlastungen, auch durch Senkung der Stromsteuer, wenngleich erst mal nicht für alle. Auch die Gasspeicherumlage wird künftig steuerlich finanziert.“

Würde man nun Emissionszertifikate kostenfrei verschenken, dann wäre das in diesem regulatorischen Kontext ein Minus an Klimaschutz, so Scheer. Freilich sei CO2-Bepreisung „nicht alles“, so die SPD-Politikerin weiter. Wenn man kein Minus an Klimaschutz wolle, müsse man dafür Sorge tragen, „dass man, bevor man ein System beseitigt oder lockert, ersatzweise ein besser funktionierendes Instrument geschaffen hat“.

Obwohl der Verbrauch fossiler Brennstoffe im Weltmaßstab noch immer nicht sinkt, verteidigte Scheer die deutsche Energiepolitik. Weltweit sei im englischsprachigen Raum das deutsche Wort „Energiewende“ im Sprachgebrauch: „Das hat seinen Ursprung in den hiesigen politischen Entscheidungen. Und deshalb ist es auch jenseits einer Reduktion von Verbrauchszahlen immens wichtig, dass ein Land wie Deutschland immer versucht, die Nase vorn zu haben.“ Das bringe auch im weltweiten Kontext „die entscheidenden Sprünge nach vorne“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.


Foto: Ruhrgebiet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Spahn lobt Trumps Außenpolitik

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten lobt Jens Spahn (CDU) die Außenpolitik der neuen US-Regierung. „Sie hat Israel Frieden gebracht, das ist auf jeden Fall ein Erfolg der Außenpolitik von Donald Trump“, sagte Spahn dem ARD-Hauptstadtstudio.

Ob diese Politik auf Monate und Jahre „wirklich trägt“, sei jetzt noch nicht sicher zu sagen. Ein Vorbild will Spahn in Trumps Stil nicht sehen, aber: „Man muss schon anerkennen: kein anderer Staat hat es vermocht, so Druck auszuüben auf beide Seiten. Das Gleiche gilt im Blick auf die Ukraine“.

Und weiter: „Diese Herangehensweise in Deals, dieses manchmal befremdlich Persönliche, das irritiert“, so Spahn. Aber immerhin sei der Prozess jetzt begonnen.


Foto: Jens Spahn am 06.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zuzüge von Syrern nach Assad-Sturz halbiert

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien Ende 2024 hat sich die Zahl der Zuzüge syrischer Staatsangehöriger im laufenden Jahr etwa halbiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, registrierten die Meldebehörden von Januar bis September 2025 rund 40.000 Zuzüge von Syrern, war ein Rückgang um 46,5 Prozent. Von Januar bis September 2024 waren noch gut 74.600 Zuzüge gezählt worden.

Die Zahl der syrischen Staatsangehörigen, die aus Deutschland fortzogen, hat sich im selben Zeitraum dagegen um mehr als ein Drittel erhöht (+35,3 Prozent). Von Januar bis September 2025 wurden gut 21.800 Fortzüge von Syrern registriert, im Vorjahreszeitraum waren es gut 16.100.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfwerks der Vereinten Nationen (UNHCR) sind im Zeitraum Dezember 2024 bis September 2025 weltweit rund 1,0 Million Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt, ebenso wie 1,8 Millionen Binnenvertriebene innerhalb des Landes. Laut UNHCR leben weiterhin mehr als 4,5 Millionen Flüchtlinge im Ausland und mehr als 7 Millionen Binnenvertriebene innerhalb Syriens. 713.000 syrische Schutzsuchende lebten Ende 2024 in Deutschland – es war die zweitgrößte Gruppe hinter Ukrainern.


Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax sackt kurz nach Handelsstart ins Minus – Exportzahlen verpuffen

0

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag zunächst verhalten positiv in den letzten Handelstag der Woche gestartet, hat dann aber schnell ins Minus gedreht. Um 9:30 Uhr standen rund 23.740 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, also etwa so viel wie am Vortag bei Handelsschluss, kurz dippte die Linie auch in den roten Bereich.

Die eigentlich erfreulichen Exportzahlen, die das Statistische Bundesamt am Morgen veröffentlicht hatte, sorgten damit nur kurz für Motivation. „Das deutliche Exportplus gegenüber den USA ist ermutigend“, sagte Thomas Gitzel von der VP Bank. „Doch so sehr das Zahlenwerk erfreut, die übergeordnete Entwicklung ist noch immer wenig erbaulich. Die preisbereinigte, reale Entwicklung zeigt, dass die Exporte seit dem Jahr 2018 stagnieren.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1535 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8669 Euro zu haben.


Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frühindikator Lkw-Fahrleistung legt kurzfristig etwas zu

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Oktober gegenüber September 2025 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex aber 0,9 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats Oktober 2024.

Die Lkw-Fahrleistung gibt frühe Hinweise auf Konjunkturentwicklung in der Industrie, weil wirtschaftliche Aktivität Verkehrsleistungen erzeugt und benötigt. Es besteht ein deutlicher Zusammenhang zwischen dem Lkw-Maut-Fahrleistungsindex und Indizes zur wirtschaftlichen Aktivität, insbesondere der Industrieproduktion.


Foto: LKW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Deutsche Exportzahlen legen etwas zu – aber China-Geschäft schwach

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Exportzahlen Deutschlands haben sich laut neuester Zahlen etwas erholt. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilte, sind die deutschen Exporte im September gegenüber August kalender- und saisonbereinigt um 1,4 Prozent und die Importe um 3,1 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2024 nahmen die Exporte um 2,0 Prozent und die Importe um 4,8 Prozent zu.

Im September wurden bereinigt Waren im Wert von 131,1 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 115,9 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Die Außenhandelsbilanz schloss damit im September mit einem Überschuss von 15,3 Milliarden Euro ab. Im August hatte der kalender- und saisonbereinigte Saldo der Außenhandelsstatistik +16,9 Milliarden Euro betragen. Im September 2024 hatte er bei +18,0 Milliarden Euro gelegen.

In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden laut Angaben der Statistiker im September Waren im Wert von 74,3 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 59,3 Milliarden Euro von dort importiert. Gegenüber August stiegen die Exporte in die EU-Staaten um 2,5 Prozent und die Importe aus diesen Staaten um 1,2 Prozent. In die Staaten der Eurozone wurden Waren im Wert von 51,4 Milliarden Euro (+1,4 Prozent) exportiert und es wurden Waren im Wert von 38,9 Milliarden Euro (-0,7 Prozent) aus diesen Staaten importiert. In die EU-Staaten, die nicht der Eurozone angehören, wurden Waren im Wert von 22,9 Milliarden Euro (+5,1 Prozent) exportiert und es wurden Waren im Wert von 20,5 Milliarden Euro (+4,9 Prozent) von dort importiert.

In die Staaten außerhalb der EU (Drittstaaten) wurden im September kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 56,8 Milliarden Euro exportiert und es wurden Waren im Wert von 56,5 Milliarden Euro aus diesen Staaten importiert. Gegenüber August blieben die Exporte in die Drittstaaten unverändert, während die Importe von dort um 5,2 Prozent stiegen.

Die meisten deutschen Exporte gingen im September in die Vereinigten Staaten. Dorthin wurden Waren im Wert von 12,2 Milliarden Euro exportiert, das waren 11,9 Prozent mehr als im August. Damit stiegen die Exporte in die USA nach fünf Rückgängen in Folge (von April bis August 2025) im Vormonatsvergleich erstmals wieder an. Gegenüber dem Vorjahresmonat September 2024 waren die Exporte in die Vereinigten Staaten jedoch kalender- und saisonbereinigt um 14,0 Prozent geringer.

Die Exporte in die Volksrepublik China sanken im September im Vergleich zum August um 2,2 Prozent auf 6,7 Milliarden Euro. Die Exporte in das Vereinigte Königreich nahmen im Vergleich zum Vormonat um 7,1 Prozent auf 7,0 Milliarden Euro zu.

Die meisten Importe kamen im September 2025 aus der Volksrepublik China. Von dort wurden Waren im Wert von 14,6 Milliarden Euro eingeführt. Das waren 6,1 Prozent mehr als im Vormonat. Die Importe aus den Vereinigten Staaten stiegen um 9,0 Prozent auf 8,7 Milliarden Euro. Die Importe aus dem Vereinigten Königreich nahmen im gleichen Zeitraum um 20,0 Prozent auf 3,6 Milliarden Euro zu.

Die Exporte in die Russische Föderation stiegen im September gegenüber August um 0,8 Prozent auf 0,6 Milliarden Euro. Gegenüber September 2024 nahmen sie um 15,3 Prozent ab. Die Importe aus Russland sanken im September gegenüber August um 0,2 Prozent auf 0,1 Milliarden Euro, gegenüber September 2024 nahmen sie um 29,7 Prozent ab.

Nominal, also nicht kalender- und saisonbereinigt, wurden im September Waren im Wert von 137,5 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 120,2 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2024 stiegen die Exporte damit um 5,3 Prozent und die Importe um 7,5 Prozent an. Die unbereinigte Außenhandelsbilanz schloss im September mit einem Überschuss von 17,3 Milliarden Euro ab. Im September 2024 hatte der Saldo +18,7 Milliarden Euro betragen.


Foto: Containerschiff in Wilhelmshaven (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts