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Verkehrsminister und Fahrgastverband kritisieren Lokführer

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Claus Weselsky (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der erneuten Streikankündigung der Lokführer-Gewerkschaft GDL vom Sonntagabend hagelt es Kritik von verschiedenen Seiten.

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) machte GDL-Chef Claus Weselsky schwere Vorwürfe: „Streiken anstatt zu verhandeln, ist verantwortungslos“, sagte er der „Bild-Zeitung“. Die GDL müsse reden und Kompromisse ausloten. „So kann das nicht weitergehen, hier muss dringend ein förmliches Schlichtungsverfahren eingeleitet werden, Herr Weselsky überspannt den Bogen immer weiter“, sagte der Minister.

Auch der Fahrgastverband Pro Bahn meldete sich noch am Sonntagabend zu Wort: „Langsam wird tatsächlich ein Amoklauf daraus, die Fahrgäste verlieren die Geduld, haben sie eigentlich bereits verloren“, sagte Verbandschef Detlef Neuß der „Rheinischen Post“ für die Montagausgabe.

„Damit schädigt die GDL die Akzeptanz für Streiks im öffentlichen Dienst.“ Wenigstens habe es eine Vorankündigung des Streiks gegeben, „wenn auch weniger als 48 Stunden“. Zugleich forderte Neuß die Politik endlich zum Handeln auf: „Die Politik ist als Eigentümer der DB AG aus unserer Sicht zu zurückhaltend“, so der Verbandschef. Auch müsse es jetzt alles für eine Schlichtung in dem Tarifkonflikt getan werden.

Nachdem die Bahn eine von der Gewerkschaft gesetzte Frist für ein schriftliches Angebot hatte verstreichen lassen, kündigte diese am Sonntagabend einen 24-stündigen Streik an, der im Personenverkehr am Dienstag um 2 Uhr früh beginnen soll.


Foto: Claus Weselsky (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Sozialisten verlieren bei Parlamentswahl in Portugal deutlich

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Portugiesisches Parlament in Lissabon (Archiv), via dts NachrichtenagenturLissabon (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in Portugal haben die zuletzt regierenden Sozialisten (PS) kräftig an Zustimmung eingebüßt.

Laut einer am Sonntagabend nach Schließen der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragung kommt die „Partido Socialista“ nur noch auf etwa 24 bis 30 Prozent der Stimmen, nachdem sie bei der letzten Wahl im Jahr 2022 mit 41,4 Prozent überraschend eine absolute Mehrheit im Parlament erreicht hatte. Die größten Zugewinne verbuchte die oft als rechtspopulistisch oder auch als rechtsextrem bezeichnete „Chega“, die laut Nachwahlbefragung ihren Stimmenanteil auf 15 bis 20 Prozent wohl mindestens verdoppeln kann. Vorne liegt allerdings die konservative „Demokratische Allianz“, die mit 27 bis 33 Prozent ihren Stimmenanteil von 29,1 Prozent vor zwei Jahren wohl etwa halten könnte.

Die Wahl am Sonntag war vorgezogen worden, nachdem im November Premierminister António Costa (PS) wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen für Lithium sowie der Produktion von grünem Wasserstoff zurückgetreten war. Die Vorwürfe erwiesen sich wenig später als falsch, weil sie auf einer fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefonats beruhten. Zu diesem Zeitpunkt hatte Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aber schon aufgelöst und Neuwahlen angesetzt.


Foto: Portugiesisches Parlament in Lissabon (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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"Kein Angebot" – GDL plant Streik bei der Bahn am Dienstag

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GDL-Streik (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lokführer-Gewerkschaft GDL will die Bahn in der kommenden Woche wieder bestreiken.

Die von der Gewerkschaft gesetzte Frist, bis zum Sonntagabend, 18 Uhr, ein schriftliches Angebot zu unterbreiten, habe der Arbeitgeber „unverrichteter Dinge verstreichen lassen“, hieß es in einer Mitteilung. Damit setze die Bahn die „Provokation“ fort und zwinge die GDL „unweigerlich und zum Leidwesen der DB-Kunden die Auseinandersetzung fortzuführen“, hieß es.

Die GDL-Mitglieder wurden zum sechsten Mal, und zwar von Dienstag, 12. März, 2 Uhr, bis Mittwoch, 13. März, 2 Uhr, zu einem 24-stündigen Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegung im Güterverkehr soll bereits am Montagabend um 18 Uhr beginnen und am Dienstag um 18 Uhr enden.

„Was die Eisenbahner dem fürstlich bezahlten Management der DB wert sind, wird mit dem Nicht-Angebot wieder einmal mal überdeutlich – vorsichtig ausgedrückt: Nicht viel“, sagte GDL-Chef Claus Weselsky. Die Gewerkschaft fordert kürzere Arbeitszeiten und gleichzeitig mehr Geld.


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Bundesliga: Frankfurt dreht in Überzahl Spiel gegen Hoffenheim

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Robin Koch (Archiv), via dts NachrichtenagenturFrankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat sich Eintracht Frankfurt mit 3:1 gegen die TSG Hoffenheim durchgesetzt.

Die Kraichgauer starteten dabei zunächst optimal in die Partie. Knapp fünf Minuten waren gespielt, als John Anthony Brooks eine Ecke per Kopf ins Tor beförderte. Brooks stand auch in der 22. Minute im Fokus. Diesmal durfte er allerdings seinen Arbeitstag vorzeitig beenden. Schiedsrichter Bastian Dankert stellte den US-Nationalspieler wegen einer Notbremse vom Platz.

Die Eintracht hatte sich bereits zuvor von dem frühen Rückstand nicht beeindrucken lassen und erhöhte nun den Druck weiter. In der 32. Minute besorgte dann Robin Koch den überfälligen Ausgleich. Die SGE erspielte sich in der ersten Hälfte mehrere Chancen zur Führung, brachte den Ball aber nicht über die Linie.

Nach dem Pausentee erwischten die „Adler“ ihrerseits einen fulminanten Start. Dina Ebimbe köpfte in der 50. Minute eine Vorlage von Mario Götze zum 2:1 ein. 14 Minuten später erhöhte Götze auf 3:1. Ozan Kabak erwies dann den Hoffenheimern noch einen Bärendienst: Nach einem taktischen Foul flog er mit Gelb-Rot vom Platz. Am Ergebnis änderte die doppelte Überzahl jedoch nichts mehr.

Mit dem Sieg baut die Eintracht den Vorsprung auf Hoffenheim auf sieben Punkte aus und festigt Rang sechs.

Am kommenden Samstagabend empfängt die TSG den VfB Stuttgart zum baden-württembergischen Duell, die Eintracht schließt dann am Sonntag den Spieltag bei Borussia Dortmund ab.


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Scholz hofft auf Waffenstillstand in Gaza während des Ramadans

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Olaf Scholz (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf einen länger anhaltenden Waffenstillstand im Gazakrieg. „Ich bin sicher: Die große Mehrheit der Israelis und der Palästinenser wünscht sich ein und dasselbe – nämlich Frieden“, sagte der Kanzler in einer neuen Folge seines Video-Podcasts, die am Sonntagabend in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde. „Ein Schritt dorthin wäre ein Waffenstillstand, der länger anhält, am besten schon während des Ramadans.“

„Ein solcher Waffenstillstand sollte sicherstellen, dass die israelischen Geiseln endlich freigelassen werden und dass endlich mehr humanitäre Hilfe in Gaza ankommt“, fügte Scholz hinzu. Auch in Deutschland nähmen derzeit viele großen Anteil – sowohl am Leid der ermordeten und verschleppten Israelis als auch am Schicksal der unschuldig Getöteten, der Verwundeten und der Leidenden in Gaza. „Auch mir geht das Leid sehr nah“, so Scholz.

Der Kanzler bekräftigte, dass Israel das Recht habe, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen, dabei aber auch klar sei, dass Israel sich an die Regeln des Völkerrechts zu halten habe und Zivilisten schonen müsse. „Deutschland hilft bei der Versorgung, indem wir Lebensmittel, Medikamente und andere Hilfsgüter in den Gazastreifen schicken“, sagte der SPD-Politiker. Nach Darstellung von Scholz macht die Bundesrepublik in dieser Hinsicht nach den USA „mehr als alle anderen Länder der Welt“.


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1. Bundesliga: Freiburg gewinnt in Bochum

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Michael Gregoritsch (SC Freiburg) (Archiv), via dts NachrichtenagenturBochum (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der SC Freiburg beim VfL Bochum mit 2:1 gewonnen.

In einer munteren ersten Hälfte ergaben sich Gelegenheiten für beide Teams. Nach rund 35 Minuten waren es dann zunächst die Gäste aus dem Breisgau, die eine dieser Chancen verwerten konnten. Anschließend an eine Ablage von Michael Gregoritsch per Kopf bugsierte Maximilian Eggestein den Ball über den Innenpfosten ins Netz.

Nach dem Seitenwechsel drängten die Bochumer auf den Ausgleich, das Tor machte aber erneut der Sportclub. Wieder war Gregoritsch mit einem Kopfball zur Stelle, diesmal jedoch nicht als Vorlagengeber, sondern als Torschütze.

Auf der Gegenseite war in der 62. Minute Ivan Ordets ebenfalls per Kopf erfolgreich. Vorausgegangen war eine Ecke von Kevin Stöger. Der VfL mühte sich in der Folge mit Kräften, konnte aber SC-Keeper Noah Atubolu kein zweites Mal überwinden.

Der VfL ist als nächstes im Kellerduell beim FSV Mainz 05 gefordert, Freiburg empfängt am Sonntag den Tabellenführer aus Leverkusen.


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Bahn bietet GDL formale Schlichtung an

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GDL-Streik (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn (DB) hat die Lokführergewerkschaft GDL erneut zu Tarifverhandlungen am Montag eingeladen – ohne ein neues Angebot vorzulegen. Man sage aber ausdrücklich zu, „im Gesprächsverlauf Angebote und Lösungen direkt am Verhandlungstisch zu erörtern und zu unterbreiten“, teilte das Unternehmen am Sonntag mit.

„Wir sind überzeugt, dass uns eine Einigung nur im Dialog am Verhandlungstisch gelingen wird“, sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler. In dieser „sehr weit fortgeschrittenen Phase der Verhandlungen“ in einen schriftlichen Austausch von Angeboten und Antworten überzugehen, sei „nicht zielführend“. Die DB bekräftigte, „auf Basis des von den Moderatoren vorgeschlagenen Gesamtpakets“ die Verhandlungen zu Ende führen zu wollen. Dazu gehöre auch eine 36-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, hieß es.

Sollte die GDL diesen Weg nicht einschlagen wollen, sei die DB alternativ auch bereit, in eine „formale Schlichtung“ einzutreten, so der Konzern weiter. Ziel sei es, „zeitnah“ zu einem Tarifabschluss zu kommen, sagte Seiler.

Es war zunächst unklar, wie die GDL auf die Ankündigung des Unternehmens reagieren wird. Die Gewerkschaft hatte der Bahn eine Frist bis Sonntag um 18 Uhr gesetzt, um ein neues und verbessertes Tarifangebot schriftlich vorzulegen. Nur dann stehe man zu Verhandlungen bereit, hatte die GDL am Freitag mitgeteilt.


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2. Bundesliga: Tabellenführer St. Pauli schlägt Hertha

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Millerntor-Stadion (Archiv), via dts NachrichtenagenturHamburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 25. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli 2:0 gegen Hertha BSC gewonnen und damit seine Tabellenführung ausgebaut.

Die Kiezkicker starteten bereits mit viel Tempo in die Partie und gingen schon in der 16. Minute durch einen Distanzschuss von Manolis Saliakas in Führung. Auch im Anschluss hielten die Hausherren den Druck aufrecht und konnten noch kurz vor der Pause durch einen Treffer von Marcel Hartel nachlegen. Nach dem Seitenwechsel ließen sie dann nichts mehr anbrennen.

In der Tabelle bauen die Hanseaten ihren Vorsprung auf den Relegationsplatz auf zehn Punkte aus, während die Berliner auf den elften Platz abrutschen. Für St. Pauli geht es am Samstag in Nürnberg weiter, Hertha ist am kommenden Sonntag gegen Schalke gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagmittag: SpVgg Greuther Fürth – SV 07 Elversberg 1:4, 1. FC Kaiserslautern – VfL Osnabrück 3:2.


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Arbeitsminister will nicht von Rente mit 63 abrücken

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Älteres Paar (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will nicht von der Rente mit 63 abrücken. „Heute arbeiten deutlich mehr ältere Menschen als noch vor 20 Jahren“, sagte Heil dem „Tagesspiegel“. Das tatsächliche Renteneintrittsalter liege heute im Schnitt bei 64,4 Jahren.

Das gesetzliche Renteneintrittsalter werde in den kommenden Jahren auf 67 Jahre steigen: „Dass aber Menschen, die über 45 Jahre gearbeitet haben, mit 64 oder 65 abschlagsfrei in Rente gehen können, ist ein Gebot der Fairness“, so Heil.

Der Minister kündigte zudem an, schon bald Anreize schaffen zu wollen, damit die Menschen in Deutschland freiwillig länger arbeiten. „Statt einer weiteren Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters über 67 hinaus setzen wir auf flexiblere Übergänge in den Ruhestand“, sagte Heil dem „Tagesspiegel“.

„Es geht darum, dass Menschen tatsächlich länger arbeiten können und um mehr Anreize, freiwillig länger zu arbeiten.“ Darüber werde er nun mit Gewerkschaften und Arbeitgebern beraten. „Im Sommer werden wir Vorschläge machen“, sagte der SPD-Politiker.


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Straßenbau-Landesbetrieb in NRW beklagt fehlende Wertschätzung

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Straßensperrung (Archiv), via dts NachrichtenagenturGelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Petra Beckefeld, Technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau NRW, fordert mehr Respekt und Wertschätzung für ihre Mitarbeiter. „Es ist eine Zumutung, wie unsere Leute zum Teil behandelt werden“, sagte sie der „Westfalenpost“ (Montagsausgabe).

In Nachrodt-Wiblingwerde, wo der Landesbetrieb eine Brücke repariert habe, sei etwa ein Mitarbeiter, der sich einen Kaffee holen wollte, mit dem Satz rausgeflogen: „Für euch gibt es hier nichts.“ Das mache ihr große Sorgen, sagte Beckefeld. Schließlich handele es sich um Menschen, „die die Straßen in Ordnung bringen und wissen, was sie tun“.

Der Landesbetrieb ist verantwortlich für die Planung, den Bau und den Betrieb des überörtlichen Straßennetzes. Wegen der bei Lüdenscheid gesperrten A 45 sind die Ausweichrouten insbesondere vom Schwerlastverkehr stark beeinträchtigt. „Alle Nebenstrecken sind überlastet. Wir können momentan nur das Nötigste erledigen, um die Verkehrssicherheit zu garantieren, das hat absolute Priorität“, sagte Beckefeld. Der Landesbetrieb arbeite derzeit an einem Konzept, mit dem nach der in zwei Jahren geplanten Freigabe der A 45 das Straßennetz möglichst schnell saniert werden kann.


Foto: Straßensperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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