Schwerin/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals politisch unter Druck.

Es freue sie, „dass immer mehr Menschen aufstehen und deutlich machen, dass sie keine AfD an der Macht sehen wollen“, sagte Schwesig dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe): „Wir erleben etwas ganz Neues: Einen massenhaften Protest gegen eine in Teilen rechtsextreme Partei. Die vielen Demos machen den Demokraten Mut. Ich habe den Eindruck, dass die AfD jetzt unter Druck gerät. Gut so!“

Schwesig rief Bürger und Politiker zu einer stärkeren Auseinandersetzung mit den politischen Zielen der AfD auf. „Wir befassen uns bei all dem zu wenig damit, was eine AfD-Regierung entscheiden würde“, sagte sie. So wolle die AfD „alle Agrar-Subventionen streichen. Viele Bauern gingen bankrott, die Lebensmittelpreise würden in die Höhe schießen.“ Außerdem fordere die AfD ein höheres Renteneintrittsalter: „Was für eine Zumutung!“ Ein Teil der Bevölkerung teile Inhalte und Parolen der AfD, er sei auch mit einer besseren Arbeit der Ampel nicht zu überzeugen.

„Entscheidend aber ist, wie stark die AfD Protestwähler für sich gewinnt. Genau diese Wähler wollen und können wir zurückgewinnen“, sagte sie. Geeignet dazu seien „Bürgerdialoge, Investitionen in Infrastruktur, Gespräche auf Augenhöhe statt Entscheidungen über die Köpfe hinweg“. In der Debatte um einen Anlauf zu einem AfD-Verbotsverfahren warnte Schwesig vor vorschnellen Entscheidungen. Die Erfolgsaussichten eines solchen Antrages ließen sich „zum heutigen Zeitpunkt nicht beurteilen“, sagte die SPD-Politikerin. Die AfD sei eine sehr gefährliche Partei und in Teilen extremistisch. Alles, was dazu bekannt werde, müsse der Verfassungsschutz prüfen. So funktioniere der Rechtsstaat.

Schwesig forderte, „jetzt das wichtige Urteil des OVG Münster abwarten. Dies wird klären, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD bundesweit als rechtsextremem Verdachtsfall einstufen kann.“ Bei einem grünen Licht des Gerichts könne „die AfD intensiv beobachtet werden“.

Foto: Demo gegen Rechtsextremismus am 21.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der schwächelnden deutschen Wirtschaft hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für die Wiedereinführung der Energiepreisbremsen ausgesprochen. „Kurzfristig sollten die Energiepreisbremsen weiter gelten“, sagte Söder dem „Handelsblatt“.

Man müsse die Breite des Mittelstands in den Blick nehmen mit niedrigeren Steuern, niedrigeren Energiepreisen und einem schlankeren Staat. Der CSU-Chef warf der Ampelkoalition vor, weder lang- noch kurzfristig ein Konzept für eine bezahlbare Energieversorgung zu haben. „Wir brauchen die Energiepreisbremse jetzt, eine andere Energiepolitik und gleichzeitig einen Ausgleich für einen CO2-Preis.“ Nur so könnten Unternehmen international wettbewerbsfähig bleiben und investieren. Deutschland müsse eigene Fracking-Gasreserven nutzen und auf die neueste Generation von Atomkraftwerken setzen.

Söder sprach sich zudem dafür aus, das geplante Verbot von Autos mit Verbrennermotor zu verschieben. „Außerdem sollten wir auch nicht 2035, sondern erst 2045 aus dem Verkauf von Autos mit Verbrennermotoren aussteigen“, sagte Söder. „Deutschland sollte endlich anfangen, seine eigenen Industrien besser zu fördern und schützen.“ Der bayerische Ministerpräsident kritisierte die Streichung der E-Auto-Förderung durch die Bundesregierung. „Es war absolut falsch von Herrn Habeck, die Förderung von heute auf morgen zu streichen“, sagte Söder. China subventioniere seine Hersteller enorm. „Deshalb brauchen wir die Förderung von klimafreundlichen Zukunftstechnologien wie der E-Mobilität“, betonte der CSU-Vorsitzende.

Foto: Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lokführergewerkschaft GDL will die Bahn im schwelenden Tarifkonflikt ab Mittwochmorgen 136 Stunden lang komplett bestreiken.

Bereits ab Dienstagabend, 18 Uhr, soll der Güterverkehr lahmgelegt werden, wie aus einer Mitteilung der Gewerkschaft hervorgeht, die kurz nach 2 Uhr in der Nacht auf Montag verschickt wurde.

Danach folgen dann ab Mittwoch, 2 Uhr, sämtliche Unternehmen der Deutschen Bahn, „inklusive der Infrastruktur“, wie es hieß. Der Streik soll erst am Montag, dem 29. Januar, um 18 Uhr enden.

Es habe wieder nur ein „Scheinangebot der Deutschen Bahn AG“ gegeben, so die Gewerkschaft zur Begründung. Mit dem dritten und angeblich verbesserten Angebot habe die Bahn „erneut gezeigt, dass sie ihren bisherige Verweigerungs- und Konfrontationskurs unverdrossen weiter verfolgt“, so die GDL. Von Einigungswillen gebe es „kein Spur“.

Foto: GDL-Streik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um dem eklatanten Personalengpass in der Bundeswehr entgegenzuwirken, zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offen dafür, in der Truppe auch Soldaten ohne deutschen Pass aufzunehmen. Rückendeckung bekommt er für den Vorschlag sowohl von Verteidigungspolitikern aus der Ampel-Koalition als auch aus der Opposition.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Grundsätzlich müssen wir bei der Suche nach geeigneten jungen Menschen, die ihren Dienst in der Bundeswehr zu leisten bereit sind, deutlich europäischer denken.“ Dazu gehöre auch die Überlegung, dass Soldaten ohne deutschen Pass diesen durch den erfolgreichen Dienst in der Bundeswehr schneller bekommen könnten, sagte die FDP-Politikerin.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion für Verteidigungspolitik, Johann Wadephul (CDU), zeigte sich ebenfalls grundsätzlich offen. Zugleich warf er diverse Fragen auf, die Verteidigungsminister Pistorius beantworten müsse. „Grundsätzlich ist diese Idee richtig, doch zentral ist die Ausgestaltung“, sagte Wadephul der „Rheinischen Post“.

„Gilt diese Möglichkeit nur für Bürgerinnen und Bürger von EU- oder Nato-Staaten oder auch noch darüber hinaus? Ist die vollständige Kenntnis der deutschen Sprache nötig?“ Viele Fragen, die geklärt werden müssten, betonte Wadephul. „Minister Pistorius selbst hat erklärt, die Bundeswehr müsse in fünf bis acht Jahren kriegstüchtig sein. Das ist in Fragen einer Personalstrategie ein furchtbar kurzer Zeitraum. Er sollte also schleunigst handeln“, sagte Wadephul.

Um dem eklatanten Personalengpass in der Bundeswehr entgegenzuwirken, zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offen dafür, in der Truppe auch Soldaten ohne deutschen Pass aufzunehmen. Rückendeckung bekommt er für den Vorschlag sowohl von Verteidigungspolitikern aus der Ampel-Koalition als auch aus der Opposition.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Grundsätzlich müssen wir bei der Suche nach geeigneten jungen Menschen, die ihren Dienst in der Bundeswehr zu leisten bereit sind, deutlich europäischer denken.“ Dazu gehöre auch die Überlegung, dass Soldaten ohne deutschen Pass diesen durch den erfolgreichen Dienst in der Bundeswehr schneller bekommen könnten, sagte die FDP-Politikerin.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion für Verteidigungspolitik, Johann Wadephul (CDU), zeigte sich ebenfalls grundsätzlich offen. Zugleich warf er diverse Fragen auf, die Verteidigungsminister Pistorius beantworten müsse. „Grundsätzlich ist diese Idee richtig, doch zentral ist die Ausgestaltung“, sagte Wadephul der „Rheinischen Post“.

Beispielsweise ob diese Möglichkeit nur für Bürger von EU- oder Nato-Staaten oder auch noch darüber hinaus gelte, und ob die vollständige Kenntnis der deutschen Sprache nötig sei. „Minister Pistorius selbst hat erklärt, die Bundeswehr müsse in fünf bis acht Jahren kriegstüchtig sein. Das ist in Fragen einer Personalstrategie ein furchtbar kurzer Zeitraum. Er sollte also schleunigst handeln“, sagte Wadephul.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ausländerbehörden in Städten und Gemeinden sind offenbar massiv überfordert.

Andreas Hemsing, Vorsitzender der Komba-Gewerkschaft, die die Interessen der Beschäftigten der Kommunen, Länder sowie privater Dienstleistungsunternehmen vertritt, warnte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Seit der Flüchtlingssituation 2015 ist die Arbeitsbelastung durchgehend exorbitant hoch. Der hohe Druck führt dazu, dass vielfach Anträge weder in der nötigen Tiefe noch angemessener Geschwindigkeit überprüft und bearbeitet werden können.“

Neben mangelhafter Technik und fehlendem Personal seien auch die Prüfungen selbst komplexer geworden: „Eine Vielzahl der Asylbewerber und -bewerberinnen kommt ohne Papiere. Das verkompliziert die Arbeit der Behörden natürlich immens“, so Hemsing. Die hohe Belastung bleibe nicht ohne Folgen, warnte er.

Der Gewerkschaftschef sagte, die Bearbeitungszeit bei Anträgen nach dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz liege aufgrund der geschilderten Umstände in einigen Behörden mittlerweile bei einem Jahr und länger. „Dabei ist ja Ziel des Gesetzes gewesen, dass Fachkräfte schnell in Deutschland arbeiten können“, so Hemsing. Auch bei sicherheitsrelevanten Prüfungen gebe es Probleme: „Auch Staatsanwaltschaften sind überlastet. Deswegen dauert es oft viel zu lange, bis Ausländerbehörden Rückmeldung bekommen, ob Ermittlungen gegen eine Person laufen.“

Die Arbeit in den Ausländerbehörden sei auch emotional sehr belastend, so der Komba-Vorsitzende. „Die Stimmung schlägt schnell ins Aggressive um, wenn die Bearbeitung von Anträgen sich verzögert oder kritische Nachfragen von Beschäftigten gestellt werden.“ Gerade in kleinen Kommunen sei das problematisch. Hemsing: „Da laufen sie ihrer Gesprächsperson, die sie gerade noch beschimpft hat, schon einmal nach Feierabend wieder über den Weg.“ Hemsing rief Bund und Länder dazu auf, bei Gesetzesvorhaben die kommunale Ebene im Blick zu behalten und frühzeitig einzubinden. „Die muss schließlich in Sachen Ausländerrecht alles umsetzen, was beschlossen wird. Dafür braucht es aber auch die Mittel.“

Allein das Aufenthaltsgesetz sei seit 2005 insgesamt 109-mal reformiert worden. „Operative Hektik bei Gesetzgebungsverfahren führt in der Regel zu Problemen bei der praktischen Umsetzung“, warnte Hemsing.

Foto: Frau mit Kopftuch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner gibt der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, auf. Er unterstützte ab sofort eine weitere Kandidatur von Donald Trump, teilte DeSantis am Sonntag mit.

„Für mich ist klar, dass eine Mehrheit der republikanischen Vorwahlwähler Donald Trump eine weitere Chance geben möchte“, sagte er in einem Video. Zwar habe er diverse „Meinungsverschiedenheiten“ mit Trump, etwa in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie, Trump sei dem derzeitigen Amtsinhaber Joe Biden aber überlegen. „Das ist klar“, sagte er in dem Video.

„Ich habe eine Zusage unterzeichnet, den republikanischen Kandidaten zu unterstützen, und ich werde diese Zusage einhalten. Er hat meine Zustimmung.“

Laut einer vom US-Nachrichtensender CNN veröffentlichten Umfrage hat Trump unter den republikanischen Vorwahlwählern im Bundesstaat New Hampshire, auf die aktuell alle Augen gerichtet sind, eine Unterstützung von 50 Prozent, während seine schärfste Konkurrentin, die frühere Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley, bei 39 Prozent liegt. DeSantis kam in der Umfrage auf lediglich 6 Prozent.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 18. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat der FC Augsburg bei Borussia Mönchengladbach mit 2:1 gewonnen. In der Tabelle klettert der FCA damit auf Rang 10, Gladbach rutscht auf Platz 12.

Dabei waren die Gastgeber in der 26. Minute durch Jordan Siebatcheu relativ glücklich in Führung gegangen und konnte diese auch lange halten, im zweiten Durchgang drehte Augsburg dann aber binnen weniger Minuten die Partie: Phillip Tietz traf in der 47. und Arne Engels in der 51. Minute – beide Treffer wunderbar herausgespielt und technisch schön anzusehen. Gladbach zeigte sich dagegen über weite Strecken orientierungs- und strategielos, während Augsburg hungrig bis zum Ende viele weitere Chancen herausspielte.

Foto: Phillip Tietz (FC Augsburg) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach dem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD auch der „Werteunion“ eine solche Absage erteilt.

Auf die Frage, ob die „Werteunion“ als eigene Partei ein möglicher Partner für die CDU in Sachsen sein könnte, antwortete Kretschmer am Sonntag im „Bericht aus Berlin“: „Da gilt das Gleiche. Wir sehen doch, was das für Leute sind. Die haben einen solchen Hass nicht nur auf die CDU/CSU, sondern auch auf das, was wir den gesunden Menschenverstand nennen.“

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus bezeichnete er als „bewegend“. „Und wir alle können sehr, sehr dankbar sein.“ Er sagte in der Sendung weiter, dass die Demos „eine riesige Unterstützung“ seien „für diejenigen, die einen Migrationshintergrund haben“.

Kretschmer betonte außerdem: „Die Bundesregierung muss handeln. Wir alle haben eine staatsbürgerliche Verantwortung, mitzutun. Ich bin davon überzeugt, dass es uns gelingen kann, diesen Nährboden zu entziehen und diesem Land weitere Jahrzehnte von Stabilität und Wohlstand zu geben.“

Foto: Werte-Union (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass AfD-Chefin Alice Weidel kürzlich ihren persönlichen Referenten entlassen hat, hat nach Worten von Bernd Baumann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, nichts mit dessen Teilnahme an dem umstrittenen Potsdamer Treffen zu tun.

Die Trennung sei „eine Frage der persönlichen Kommunikationsverhältnisse, da hat es vorher schon irgendwie Probleme gegeben“, sagte Baumann am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. „Diese Personalie hat damit nichts zu tun“.

Die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv und die Medienberichterstattung unter anderem der ARD bezeichnete Baumann als eine „infame Kampagne“, die geführt werde, weil die AfD gerade dabei sei, alle Wahlen im Osten zu gewinnen. Worte wie „Deportation“ oder „Vertreibung“ seien in Potsdam überhaupt nicht gefallen, so Baumann.

Correctiv hatte in den letzten Tagen Details zu einem nicht-öffentlichen Treffen in Potsdam veröffentlicht, an dem im November diverse Rechte, aber unter anderem auch Mitglieder von AfD, CDU und „Werteunion“ teilgenommen hatten. In mindestens einem Vortrag soll es um „Remigration“ gegangen sein.

Foto: Alice Weidel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Sonntagspartie des 18. Bundesliga-Spieltags haben die Bayern zu Hause gegen Werder Bremen mit 0:1 verloren. Während die Gastgeber offensichtlich von einem Routinesieg ausgingen, war Bremen von Anfang zwar defensiv, aber gleichzeitig auch hellwach unterwegs und nutze jede Gelegenheit zum Konter.

Mitchell Weiser besorgte in der 59. Minute schließlich den verdienten Siegtreffer für die Gäste, nachdem schon im ersten Durchgang ein Treffer nicht gegeben worden war. Die Bayern haben auf ihrem zweiten Platz nun sieben Punkte Rückstand auf Tabellenführer Bayer Leverkusen, ebensoviele Punkte sind es bis zu den Stuttgartern auf Rang drei.

Foto: Mitchell Weiser (SV Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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