Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die an der University of Massachusetts Amherst forschende Ökonomin Isabella Weber hat den Sparkurs der Bundesregierung infolge des Verfassungsgerichtsurteils als „wirtschaftspolitischen Wahnsinn“ kritisiert. In der gegenwärtigen Lage zu sparen sei makroökomisch nicht zu rechtfertigen und führe unter internationalen Ökonomen zu Kopfschütteln, sagte Weber dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

Zudem sei der Kurs schädlich im Sinne einer wehrhaften Demokratie. „Wenn die Bundesregierung jetzt nicht investiert, wird Deutschland als Wirtschaftsstandort Wettbewerbsfähigkeit verlieren“, sagte Weber. Deutschland riskiere, durch seine Sparversessenheit die wirtschaftliche Substanz des Landes weiter verfallen zu lassen und Wachstum abzuwürgen. Es gebe außerdem einen sehr klaren Zusammenhang zwischen dem Aufstieg von radikalen und insbesondere rechtsradikalen Parteien und Phasen von Austerität.

„Die demokratischen Parteien Deutschlands müssten jetzt zusammenarbeiten, um den fiskalischen Spielraum zu sichern, der notwendig ist, um den Abstiegsängsten etwas entgegenzusetzen und dem Aufstieg der AfD Einhalt zu gebieten“, sagte Weber. Die in den USA lehrende Wirtschaftswissenschaftlerin spricht sich daher für eine Reformation der Schuldenbremse aus. „Die Schuldenbremse ist seit 14 Jahren eine Zukunftsbremse gewesen“, sagte Weber. Es sei allerhöchste Zeit, das Ruder herumzureißen.

„Aktuell ist die FDP die entscheidende Stimme, die gebetsmühlenartig das Spargebot predigt“, kritisiert Weber. Gleichzeitig gelinge es weder den Grünen noch der SPD, eine standhafte Alternative aufzustellen. Auch die Union sieht die Ökonomin in der Verantwortung, „indem sie sich jetzt kooperativ zeigt, einen Weg aus der Misere zu finden“. Zudem fordert Weber trotz gesunkener Energiepreise eine Verlängerung der Preisbremsen.

„Das vorzeitige Abschaffen schafft neue Unsicherheit, die Investitionen und privaten Konsum bremsen dürfte“, sagte die Wirtschaftswissenschaftlerin. Eine Abschaffung pünktlich zu den kältesten Monaten des Jahres sei zudem für das Vertrauen in den Staat inmitten einer Vertrauenskrise nicht förderlich.

Foto: Schuldenuhr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Technische Hilfswerk (THW) stellt sich auf wachsende Herausforderungen durch künftige Katastrophenfälle ein. „Momentan sind wir als Bundesanstalt für unsere Aufgaben im Bevölkerungsschutz gut aufgestellt und können in der derzeitigen Hochwasserlage effiziente Hilfe an vielen Orten gleichzeitig leisten“, sagte THW-Präsidentin Sabine Lackner der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Dennoch führt uns die aktuelle Lage einmal mehr dramatisch vor Augen, dass die Herausforderungen an das THW immer größer werden, auch durch Extremwettereignisse, deren massive Auswirkungen wir derzeit in verschiedenen Regionen Deutschlands erleben.“ Das THW habe in den vergangenen Jahren viel Unterstützung durch die Politik erhalten, auch finanziell, so Lackner. Man haben zum Beispiel vom Corona-Konjunkturpaket profitiert und ein 100 Millionen Euro umfassendes Fahrzeugbeschaffungsprogramm umgesetzt. „Unter anderem hat das THW in den vergangenen vier Jahren mehr als 2.500 neue Einsatzfahrzeuge beschafft.“ Mit Blick auf die akute Lage in den Hochwassergebieten mit den angekündigten Niederschlägen sagte Lackner weiter, die spezialisierten THW-Einheiten stünden bereit, „um erneut in den Einsatz zu gehen, wenn es die Lage erforderlich macht“. Wie der Sechste Sachstandsbericht des Weltklimarats (IPCC) zeigt, nimmt die Zahl der Extremwetterereignisse weiter zu, je mehr die menschengemachte Erderhitzung fortschreitet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder zweite Erwachsene in Deutschland ist unzufrieden mit seinem Körpergewicht. Das zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“.

45 Prozent der befragten Bundesbürger fühlen sich danach zu dick, drei Prozent zu dünn. 50 Prozent sind mit ihrem Gewicht alles in allem zufrieden. Besonders hoch ist der Anteil der Unzufriedenen unter den Erwerbstätigen: 52 Prozent von ihnen empfinden sich als zu dick. Von den Rentnern sagen das 37 Prozent, von den Schülern und Studenten 22 Prozent.

In der letzteren Gruppe finden 13 Prozent, dass sie zu dünn seien. Nennenswerte Geschlechtsunterschiede gibt es unter den Befragten hingegen kaum. Über alle Altersgruppen hinweg finden sich 44 Prozent der Männer zu dick. Bei den Frauen sind es 47 Prozent. 14 Prozent der Befragten geben an, bereits einmal eine Diät gemacht zu haben.

34 Prozent haben mehrfach Diäten ausprobiert. Obwohl die Geschlechter im Körperempfinden so nah beieinander liegen, ist der Anteil der Diät-Erfahrenen unter Frauen mit 61 Prozent deutlich höher als unter Männern (35 Prozent). Geschlechtsunabhängig haben von denjenigen, die sich zu dick fühlen, 69 Prozent Diät-Erfahrung, 30 Prozent von ihnen haben noch keine Diät gemacht. An der Forsa-Umfrage im Erhebungszeitraum vom 13. bis 15. Dezember 2023 beteiligten sich 1.002 Personen.

Foto: Menschen in einer Fußgängerzone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der angespannten Hochwasserlage in Deutschland erwägt die SPD das Aussetzen der Schuldenbremse. „Noch ist das gesamte Ausmaß der Flutschäden nicht absehbar, aber für genau solche Fälle haben wir die Möglichkeit, die Schuldenbremse auszusetzen, im Grundgesetz stehen“, sagte Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Stern“.

Daran habe auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nichts geändert. „Ob wir diese finanzielle Dimension erreichen, werden wir jetzt genau prüfen.“ SPD-Chefhaushälter Rohde, dessen Wahlkreis Oldenburg-Ammerland im Flutgebiet liegt, sieht eine besondere Verantwortung des Bundes. „Es galt vor wenigen Jahren für die Menschen im Ahrtal und gilt auch heute: Die Menschen in den betroffenen Regionen können sich da auf den Bund verlassen“, sagte Rohde. In den Hochwassergebieten in mehreren Bundesländern zeichnet sich vorerst keine Entspannung ab. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte vor Dauerregen in Teilen Deutschlands, der bis Donnerstagnacht anhalten soll. Das könnte die Lage in den betroffenen Regionen verschärfen.

Foto: Schuldenuhr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Beirut (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Anführer des Politbüros der Hamas, Saleh al-Arouri, ist am Dienstag bei einem Drohnen-Angriff in einem Vorort von Libanons Hauptstadt Beirut getötet worden. Das bestätigte Hamas-Anführer Ismail Haniyya.

Neben weiteren Hamas-Mitgliedern sollen zudem zwei Kommandeure des militärischen Flügels der Hamas, der Qassam-Brigaden, bei der Explosion ums Leben gekommen sein. Die Hamas stoppten als Reaktion die Gespräche über eine Feuerpause. Libanons Premierminister Najib Mikati verurteilte den Angriff und warf Israel vor, das Land in den Konflikt hineinzuziehen. Der Vorort Beiruts, in dem al-Arouri getötet wurde, gilt als Hochburg der mit der Hamas verbündeten Hisbollah.

Diese kündigten sogleich Rache an: Der Angriff werde nicht unbeantwortet bleiben. Der Sprecher der Israelischen Armee, Daniel Hagari, erklärte am Abend, dass sich das Militär sowohl defensiv als auch offensiv auf einem „sehr hohen“ Bereitschaftsniveau befinde.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.715 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.742 Punkten 0,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.766 Punkten 1,6 Prozent schwächer. Im Fokus von Anlegern stand am Dienstag erneut die Frage, wie schnell die US-Zentralbank Federal Reserve in den kommenden Monaten senkt oder gar weiter anhebt. Besonders die Aussichten für Technologie-Riesen wurden dabei nach unten korrigiert. Den Apple-Aktien setzte zudem eine Analysten-Einschätzung zu.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0942 US-Dollar (-0,92 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9139 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 2.058,45 US-Dollar gezahlt (-0,21 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,48 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,93 US-Dollar, das waren 111 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Sangerhausen (dts Nachrichtenagentur) – Nach Niedersachsen bittet nun auch Sachsen-Anhalt die Bundeswehr um Hilfe bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Der Landkreis Mansfeld-Südharz hat am Dienstag einen Amtshilfeantrag beim zuständigen Territorialen Führungskommando (TFK) der Bundeswehr gestellt, wie der „Spiegel“ berichtet.

Der Kreis bat einem Sprecher des TFK zufolge um fünf Trupps von jeweils 30 Soldaten, die beim Befüllen von Sandsäcken helfen sollen. Die Bundeswehrkräfte sollen ab dem 5. Januar zunächst eine Woche lang im Einsatz sein. Nach Angaben des TFK-Sprechers wird der Antrag derzeit geprüft. In Niedersachsen halten sich derzeit zehn Hubschrauber der Bundeswehr bereit, um Deiche zu verstärken und um gegebenenfalls Menschen zu retten.

Bisher kamen sie noch nicht zum Einsatz.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat der Bundesregierung Verfehlungen bei der Instandhaltung des Kampfpanzers Leopard 2 für die Ukraine vorgeworfen. „Zur Grammatik des Krieges gehört, dass man für Abnutzungskriege besonderen Schwerpunkt auf die Logistik legen muss“, sagte Kiesewetter dem TV-Sender „Welt“ am Dienstag.

„Das ist bisher leider nicht erfolgt.“ Der Standort Litauen sei „sehr weit weg vom Kampfgeschehen“ und eine Instandsetzung direkt an der Front – etwa per 3D-Druck – scheitere auch daran, dass man die ukrainische Flugabwehr nicht ausreichend unterstütze. Aber auch bei der Ausbildung ukrainischer Fachkräfte und im Bestellmanagement sieht Kiesewetter Defizite. „Hier geht es auch um die Frage der Logistiker und der Instandsetzer, die auszubilden sind. Das wurde nicht vorgehalten.“

Zudem seien zu wenige Ersatzteile beschafft worden. „Es wurden ja gerade mal 18 Kampfpanzer Leopard-2 geliefert – aber eben nicht ausreichend Ersatzteile dafür bestellt. Und das ist ein Zeichen der Schwäche, dass Deutschland eben nicht begriffen hat, wie sie in einem Abnutzungskrieg ihre Logistik leisten muss“, sagte der Verteidigungspolitiker.

„Von Vorteil wäre natürlich, wenn die Bundesrepublik auch ihre Lektion daraus lernen könnte; das gehört auch zu einer kriegstüchtigen Bundeswehr, die Pistorius fordert.“ Insgesamt verkomme die Leopard-Lieferung an die Ukraine zur Symbolpolitik, so Kiesewetter. „Es ist eine symbolische Unterstützung, es wurden keine Ersatzteile nachbestellt. Es wurden auch zu wenig Logistiker und Instandsetzer bereitgehalten. Insofern hat die Bundesregierung die Grammatik des Krieges nicht verstanden und damit verkommt der deutsche Beitrag, der gut gemeint war, leider zu einer symbolischen Unterstützung.“

Militärisch gesehen sei die Entscheidung für das Leopard 2-Modell A6 ohnehin ein Fehler gewesen, so Kiesewetter.

Foto: Roderich Kiesewetter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.769 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem freundlichen Start drehte der Dax zum Mittag ins Minus und konnte erst gegen Ende wieder den Vortagesschluss übertreffen. „Das Handelsvolumen bleibt auch zum Jahresstart relativ gering und lässt dadurch größere Handelsschwankungen im Dax leichter zu“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die ersten Handelstage im neuen Jahr 2024 werden nicht eindeutig sein und die großen Aktienindizes werden erst einmal die Kursrichtungen finden müssen.“ An der Spitze der Handelsliste standen bis kurz vor Schluss die Papiere von Rheinmetall, Sartorius und Fresenius. Insbesondere eine Analysteneinschätzung gab den Rheinmetall-Aktien Aufwind. Am Tabellenende fanden sich hingegen die Papiere von Infineon, Zalando und SAP. Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Februar kostete 30 Euro und damit fünf Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Der Ölpreis stieg hingegen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 77,09 US-Dollar, das waren fünf Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0958 US-Dollar (-0,78 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9126 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn (DB) hat offenbar im Tarifstreit mit der GDL die Lokführergewerkschaft verklagt. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe).

Die Bahn will demnach vor Gericht klären lassen, ob die Gewerkschaft überhaupt einen Tarifabschluss für ihre Mitglieder verhandeln, abschließen und streiken darf. Hintergrund der Klage sei die Genossenschaft „Fair Train“, die die GDL letztes Jahr gegründet hatte, hieß es. Die Gewerkschaftsmitglieder könnten ihre Jobs bei der Bahn kündigen und dann wieder über „Fair Train“ als „Leih-Lokführer“ bei allen Bahn-Unternehmen arbeiten. Dagegen hat der Staatskonzern beim Hessischen Landesarbeitsgericht eine Feststellungsklage eingereicht.

Dabei geht es um mögliche personelle Verflechtungen und Interessenkonflikte. So hätten GDL und „Fair Train“ nach Ansicht der Bahn quasi mit sich selbst einen Tarifvertrag abgeschlossen, wie die Zeitung schreibt. Die GDL trete demnach gleichzeitig als Arbeitgeber und als Gewerkschaft auf. Die DB geht laut „Bild“ davon aus, dass die GDL durch die Gründung ihrer Leiharbeiter-Genossenschaft „ihre Tariffähigkeit verloren habe“.

Würden die Vorwürfe vom Gericht bestätigt, könnte die GDL keine Tarifverträge mehr abschließen, weder mit der DB noch mit anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die GDL hat mehrtägige Streiks am Montag angekündigt.

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