Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erwartet von der schwarz-roten Bundesregierung nach der Sommerpause grundlegende Reformen.

Konflikte seien grundsätzlich etwas Produktives in einer demokratischen Gesellschaft. „Wichtig ist, dass sich alle zügig einigen. Das gilt fürs Bürgergeld wie fürs Rentensystem, die Pflege und die Gesundheit“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“. Dies seien „wichtige Fragen für Wirtschaft und Gesellschaft, die einer Antwort bedürfen“.

Vor allem an die SPD appellierte Haseloff, sich Änderungen in den Sozialsystemen und am Arbeitsmarkt nicht zu versperren. „Ohne Reformen bekommen wir ein System, das keine stabilen Verhältnisse mehr in der Mitte ermöglicht. Wer das nicht erkennt, hat den Schuss nicht gehört“, warnte Haseloff. „Es geht um die Stabilität aus der Mitte heraus. Gelingt uns das nicht, wird es keinen Sozialstaat mehr geben, wie wir ihn kennen.“

Der dienstälteste Regierungschef Deutschlands empfahl, alles dafür zu tun, damit die Wirtschaft wieder gerne investiere. Dazu müsse die Koalition in Berlin geschlossen und schnell handeln. „Die Leute müssen sehen, dass wir auf dem Weg sind, die Probleme zu lösen. Wenn die Differenzen nicht schnell behoben werden, dann haben wir in den Wahlkämpfen im kommenden Jahr ganz schweres Fahrwasser: bei uns, in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.“

Foto: Alexander Dobrindt und Reiner Haseloff am 14.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Verhandlungen über ein UN-Plastikabkommen in Genf sind ohne Einigung zu Ende gegangen.

Der Vertreter Norwegens sagte am Freitag, dass in Genf kein Abkommen zur Plastikverschmutzung erzielt werde. Auch Indien und Uruguay berichteten, dass keine Einigung über den zuletzt vorgelegten Vorschlag erzielt wurde. Hauptstreitpunkt soll demnach die künftige Produktion von Kunststoffen gewesen sein.

Zwei Lager standen sich dabei unversöhnlich gegenüber: Auf der einen Seite erdölproduzierende Staaten zusammen mit weiteren Ländern und auf der anderen Seite Vertreter aus der EU oder Lateinamerika zusammen mit Umweltschützern. Die Verhandlungen sollten ursprünglich am Donnerstag enden, wurden jedoch bis Freitag verlängert. Die Gespräche folgten auf gescheiterte Verhandlungen im südkoreanischen Busan im vergangenen Dezember, die bereits die letzte Verhandlungsrunde für ein Plastikabkommen hätten sein sollen.

Der Vorsitzende der Gespräche, Luis Vayas Valdivieso, und mehrere Delegationen berichteten am Freitag über den fehlenden Konsens. Bereits am späten Donnerstagabend hatten sich Probleme angedeutet, als Valdivieso die Verhandlungen um kurz vor Mitternacht auf Freitag vertagte. Das führte zu Verwirrung unter den Delegationen, von denen einige nicht wussten, ob die Gespräche in der Nacht fortgesetzt würden. Die Kritik an Valdiviesos Vorgehensweise häufte sich, und einige Delegierte äußerten ihr Unverständnis über den wenig ambitionierten Textentwurf, der am Mittwoch vorgelegt wurde.

Foto: In Plastik verpacktes Knäckebrot (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts schwieriger Standortbedingungen für die Industrie und dem Rückzug des US-Konzerns Dow Chemical aus Ostdeutschland fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) grundlegende Änderungen in der Klimapolitik.

„Strategisch wichtige Produktionen wie die chemische Grundstoffindustrie oder die Stahlindustrie müssen von den strengen Klimavorgaben ausgenommen werden“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“. Die Klimaziele sollen dazu um den „Faktor Resilienz“ ergänzt werden. „Wollen wir den Stahl aus Russland holen, um Panzer zu bauen, und die Chemie aus China, die für viele Produkte bis hin zu Windrädern unerlässlich ist?“, fragte Haseloff. „Ich rate dringend ab.“

Auch die Entscheidung, ab 2035 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen, solle die EU-Kommission revidieren. Ohne diese Änderungen rechnet der dienstälteste Regierungschef Deutschlands mit einer Deindustrialisierung, von der vor allem die AfD profitiere. „Wenn wir nicht aufpassen, werden die blühenden Landschaften nach nur einer Generation wieder welken“, sagte Haseloff mit Blick auf das Chemiedreieck und die Automobil-Zulieferindustrie.

Die Entscheidung von Dow Chemical, Standorte zu schließen, sei ein Ergebnis „einer seit Langem verfehlten europäischen Klimapolitik“. Die aktuelle Nachhaltigkeitsstrategie der EU bedeute das Aus für bestimmte Produktionen. „Damit muss Schluss sein. Wir sind nicht dazu verpflichtet, Suizid zu begehen.“

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der großen Personallücke wirft der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor, sich einseitig auf die Anwerbung neuer Soldaten zu konzentrieren und interne Reformen zu vernachlässigen. „Wir haben in der Bundeswehr zu viele `Verwaltungssoldaten`“, sagte die VBB-Bundesvorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe).

Sie fragte, warum Pistorius trotz des Zeitdrucks der Nato nicht grundsätzlich überprüfen lasse, welche Soldaten statt in Verwaltungen zu sitzen „besser bei ihren Einheiten aufgehoben wären“. Die Truppe habe sich „in den letzten Jahren sozusagen selber demilitarisiert“, indem immer mehr bürokratische Aufgaben übernommen worden seien, so von Bornstaedt-Küpper.

Als Beispiel dafür führte die Personalvertreterin an, „dass nur eines von sechs U-Booten über eine vollzählige Crew verfügt und auslaufen kann, aber viele U-Boot-Fahrer in Stäben gebunden sind“. Würde dies verändert, ließen sich insgesamt tausende von Soldaten für eine bessere Einsatzbereitschaft gewinnen, sagte sie.

Allerdings müsse Pistorius hier aktiv werden, so Bornstaedt-Küpper. „Das Militär reformiert sich nicht von selbst – es braucht da mehr Entschlossenheit bei der Leitung des Verteidigungsministeriums.“

Foto: Bundesverteidigungsministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin in Alaska hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Russland zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen mit der Ukraine aufgefordert.

„Dreieinhalb Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine hat Russland heute die Gelegenheit, einem Waffenstillstand zuzustimmen und die Feindseligkeiten einzustellen“, teilte Merz mit. „Wir erwarten von Präsident Putin, dass er das Gesprächsangebot von Präsident Trump ernst nimmt und nach dem Treffen in Alaska ohne Bedingungen in Verhandlungen mit der Ukraine eintritt.“

Deutschland habe in den letzten Tagen an der Seite der Ukraine und der europäischen Verbündeten den Weg zu einem Frieden aufgezeigt, der die grundlegenden Sicherheitsinteressen Europas und der Ukraine wahre, so Merz. „Ziel muss ein Gipfel sein, an dem auch Präsident Selenskyj teilnimmt. Dort muss ein Waffenstillstand vereinbart werden“, erklärte er.

„Die Ukraine braucht starke Sicherheitsgarantien. Territoriale Fragen können nur mit dem Einverständnis der Ukrainer entschieden werden.“ Diese Botschaften habe man Präsident Trump „mit Klarheit und Geschlossenheit mit auf den Weg nach Anchorage gegeben“, so der Kanzler. Er stehe dazu weiter in Kontakt mit Trump.

Merz dankte dem US-Präsidenten für seine Initiative und die „enge Abstimmung“ mit den Europäern. „Präsident Trump kann nun einen bedeutenden Schritt hin zu einem Frieden schaffen.“ Er könne sich darauf verlassen, dass die Ukraine von den europäischen Partnern „ausdauernd unterstützt wird“, erklärte der Kanzler.

Foto: Friedrich Merz am 13.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes (BAAINBw) hat sich für eine Steuerentlastung für die Rüstungsindustrie ausgesprochen. „Eine reduzierte Mehrwertsteuer für Rüstungsgüter könnte ich mir durchaus vorstellen“, sagte Annette Lehnigk-Emden der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe).

Dann könnte man mit dem Etat für die Bundeswehr auch mehr einkaufen. „Aktuell gehen 19 Prozent unserer Rüstungsausgaben als Umsatzsteuer ans Finanzministerium“, sagte die Amtspräsidentin.

Eine andere Idee lehnt Annette Lehnin-Emden hingegen ab. „Eine Übergewinnsteuer würde nichts bringen“, so die Chefin der Behörde in Koblenz. Unternehmen würden diese dann „mit einkalkulieren und der Staat dann nur mehr bezahlen“. Eine solche Extra-Steuer hatte jüngst die Linksfraktion Bremer Bürgerschaft gefordert, auch das EU-Parlament soll sich mit der Idee auseinandersetzen.

Foto: Panzer auf Lkw (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will in Kürze eine Expertenkommission einsetzen, um strengere Regeln für die Nutzung von Social-Media-Plattformen wie Tiktok und Instagram prüfen lassen. „Die Kommission Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt nimmt in den nächsten Wochen ihre Arbeit auf“, sagte eine Ministeriumssprecherin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die CDU-Politikerin hatte sich wiederholt für striktere Altersvorgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ausgesprochen.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) äußerte sich dagegen zurückhaltend mit Blick auf strengere Altersregeln. Es sei wichtig, Jugendliche auch politisch bei einem verantwortungsvollen und souveränen Umgang mit den sozialen Medien zu unterstützen – etwa durch mehr Medienbildung, sagte Klöckner den Funke-Zeitungen. „Ob auch ein Mindestalter dazu beitragen kann, hängt maßgeblich von der wirksamen Umsetzbarkeit eines solchen Vorhabens ab.“

Klöckner hatte vor Kurzem angekündigt, dass der Bundestag künftig mit einem eigenen Account auf der Plattform Tiktok vertreten sein soll. Gerade für viele junge Nutzer sei es die primäre Informationsquelle, erklärte Klöckner. Man erreiche sie nicht mehr über die klassischen Medien.

Foto: Junge Leute mit Smartphones (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag haben mit Blick auf den vorzeitigen Abgang von Bahn-Chef Richard Lutz zu hohen Investitionen in das Schienennetz aufgerufen. „Mit dem Austausch von Köpfen an der Spitze der Bahn wird es nicht getan sein“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Julia Verlinden, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Was es jetzt braucht, sind massive Investitionen in die Schiene, damit die Bahn wieder funktioniert.“ Das Sondervermögen sei die Voraussetzung für diese Investitionen, jetzt sei die Regierung am Zug.

Verlinden kritisierte die bisherige Regierungsarbeit mit Blick auf die Deutsche Bahn. „Schwarz-rot hat in 100 Tagen mit zweifelhaften Maßnahmen wie der Streichung der günstigen Familienreservierungen, der angekündigten Rücknahme der Bahnfinanzierung aus der Lke-Maut und der Weigerung, das Deutschlandticket langfristig günstig abzusichern, gezeigt, dass ihnen die Interessen der Bahnkunden herzlich egal sind.“

Am Donnerstag hatte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bekanntgegeben, dass der Vertrag von Richard Lutz vorzeitig aufgelöst werden soll. Lutz soll die Deutsche Bahn so lange führen, bis ein Nachfolger gefunden ist.

Foto: Bauarbeiten an einer Bahnstrecke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als es öffentliche Aussagen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in der Vergangenheit teils nahelegten, sind die möglichen Pläne für eine Digitalabgabe auf große Konzerne bislang unkonkret. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, über die der „Stern“ berichtet. Die Bundesregierung prüfe „derzeit unterschiedliche Ausgestaltungen einer möglichen Abgabe für Online-Plattformen“, heißt es darin.

Die bislang geäußerten Aussagen Weimers zur angeblichen Höhe des Solis, zur Auswahl der betroffenen Plattformen und zur Verwendung der Mittel blieben „vollkommen substanzlos“, sagte Misbah Khan, Vizefraktionsvorsitzende der Grünen, dem „Stern“. „Offenbar beschränkt sich der von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer angedachte Plattform-Soli bislang auf einen unverbindlichen Prüfauftrag.“ Regierungshandeln erfordere mehr als Schlagzeilen und Interviewauftritte, kritisierte Khan.

Denn wie genau der Prüfauftrag aus dem Koalitionsvertrag aussieht, ist unklar. Auch geht aus der Antwort von Kulturstaatsminister Weimer nicht hervor, welche Plattformen potenziell betroffen wären. Auf die Frage, was die Bundesregierung unter dem Sammelbegriff „Online-Plattformen“ verstehe und welche gängigen Geschäftsmodelle digitaler Konzerne das beträfe, verweist der Parteilose auf die laufende Prüfung. „Eine abschließende Definition des Begriffs `Online-Plattform` im Kontext des Prüfauftrags liegt daher derzeit nicht vor.“

Kulturstaatsminister Weimer hatte zuvor dem „Stern“ gesagt, man halte „einen Abgabesatz von zehn Prozent für moderat und legitim“. Dies wird in der Antwort der Bundesregierung nicht bekräftigt. Die Höhe sei Teil der „laufenden Prüfung“, ebenso eine „steuerliche als auch eine nichtsteuerliche Ausgestaltung im Sinne einer fiskalischen Sonderabgabe“, die Bemessungsgrundlage, etwaige Schwellenwerte, „sowie mögliche Auswirkungen dieser noch festzulegenden Parameter auf die deutsche Wirtschaft“. Eine Schätzung zu potenziellen Einnahmen könne erst nach Festlegung der Parameter vorgenommen werden. Die Prüfung umfasse außerdem eine „Bewertung der europarechtlichen Vereinbarkeit“, heißt es in dem Dokument.

Foto: Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.911 Punkten berechnet, ein Minus von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.469 Punkten wenige Punkte im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.832 Punkten 0,1 Prozent im Minus.

Die Euphorie der vergangenen Tage über den ausgebliebenen Anstieg der Inflationsrate im Juli wurde am Donnerstag etwas gedämpft. Denn die US-Erzeugerpreise, die häufig Rückschlüsse über die künftige Entwicklung der Inflationsrate zulassen, sind im vergangenen Monat mit 0,9 Prozent stärker angestiegen als gehofft. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Erzeugerpreise um 3,3 Prozent zu. Damit werden die Hoffnungen getrübt, dass sich die US-Zentralbank Federal Reserve vom Kampf gegen die Inflation etwas zurückziehen könnte und stattdessen mit einer Leitzinssenkung den gestiegenen Arbeitslosenzahlen Priorität einräumen könnte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1649 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8584 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 3.337 US-Dollar gezahlt (-0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,09 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 66,96 US-Dollar, das waren 2,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts