Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unterschriftensammlung in der SPD für ein Mitgliederbegehren gegen Verschärfungen beim Bürgergeld verläuft offenbar nur schleppend.

Der Parteivorstand habe den Initiatoren vor zwei Wochen die Onlineplattform zum Sammeln von Unterschriften für die Einleitung eines Mitgliederbegehrens zur Verfügung gestellt, sagte ein SPD-Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die erste Hürde, Unterschriften von einem Prozent der Mitglieder zu sammeln, ist bisher nicht erreicht. Erst dann liegt die Berechtigung zur Einleitung eines Mitgliederbegehrens vor.“

Union und SPD wollen das Bürgergeld zu einer Grundsicherung umbauen und schärfere Sanktionen einführen, bis hin zu einer kompletten Streichung der Leistungen. Dagegen gibt es Widerstand in der SPD, Kritiker der Reform wollen die Parteispitze per Mitgliederbegehren zu Änderungen verpflichten.

„Mit dem Mitgliederbegehren machen wir deutlich, dass der Entwurf zur Bürgergeldreform in die falsche Richtung geht“, sagte Mitinitiatorin Franziska Drohsel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dass es Sanktionen bis hin zu einer kompletten Streichung der Zahlungen geben solle, widerspreche den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. „Das Grundgesetz gewährt einen Anspruch auf eine menschenwürdige Existenzsicherung“, fügte das Vorstandsmitglied der linken SPD-Strömung DL21 hinzu. „Mit einer vollständigen Kürzung ist dieses nicht mehr gewährleistet.“

Es bleibe offen, mit welchen Mitteln sanktionierte Menschen ihre Grundbedürfnisse wie Essen oder den Kauf von Hygieneartikeln befriedigen sollen. „Menschen selbst das Existenzminimum zu nehmen, kann keine sozialdemokratische Politik sein“, kritisierte Drohsel. „Wir hoffen, dass das Mitgliederbegehren breit wahrgenommen wird und es umfangreiche Änderungen an dem Entwurf gibt.“

Foto: SPD-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Oslo (dts Nachrichtenagentur) – Die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin Maria Corina Machado aus Venezuela wird nicht an der Preisverleihung in Oslo teilnehmen. „Leider ist sie derzeit nicht in Norwegen. Und sie wird heute um 13 Uhr, wenn die Zeremonie beginnt, nicht auf der Bühne im Osloer Rathaus stehen“, sagte der Direktor des norwegischen Nobelinstituts, Kristian Berg Harpviken, dem Rundfunksender NRK.

Es war ursprünglich geplant, dass Machado rechtzeitig nach Oslo kommen würde. Allerdings gestalte sich Machados Anreise schwierig, da ihr schwere Repressionen durch die venezolanische Regierung drohen. Sie selbst ist seit Anfang 2025 untergetaucht und lebt versteckt.

Machado wurde als Anführerin der Demokratiebewegung in Venezuela für den Nobelpreis ausgezeichnet. Nach einer Planänderung soll Machados Tochter Ana Corina Sosa den Preis im Namen ihrer Mutter entgegennehmen.

Foto: Bekanntgabe des Friedensnobelpreises am 10.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will die Agrarexporte deutlich stärken und dazu die Exportförderung neu aufstellen. Wie der Minister in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ schreibt, schafft sein Ressort die Stelle einer Exportkoordinatorin sowie eines „Export Chief Veterinary Officer“. Zudem sollen ab 2026 die Mittel für Auslandsmesseprogramme und weitere Exportmaßnahmen erhöht werden. Am Mittwoch stellt Rainer die im Koalitionsvertrag vereinbarte Agrarexportstrategie seines Hauses vor.

Laut Rainer sollen Wirtschaftsdelegationen künftig regelmäßig Auslandsreisen des Ministers begleiten. Bei einem Besuch in den USA sei deutlich geworden, dass „Made in Germany“ in der Agrar- und Ernährungswirtschaft für „höchste Qualität und verlässliche Standards“ stehe, schreibt Rainer. Der CSU-Politiker verweist darauf, dass die Agrardieselvergütung zum 1. Januar 2026 vollständig wieder eingeführt wird. Damit würden landwirtschaftliche Betriebe jährlich um rund 430 Millionen Euro entlastet.

Die Branche sei mit 5,4 Millionen Beschäftigten ein „zentraler Baustein“ der deutschen Volkswirtschaft und besonders wichtig für ländliche Räume. Die Agrarexporte hätten im vergangenen Jahr knapp 100 Milliarden Euro erreicht.

Rainer verwies zugleich auf geopolitische Veränderungen, steigende Handelshemmnisse und globale Abschottungstendenzen. Eine moderne Exportstrategie könne ihre Wirkung nur entfalten, wenn Landwirte verlässliche Perspektiven hätten: Die Landwirte verdienten Wertschätzung, schreibt der CSU-Politiker. Jede aufgegebene Hofstelle bedeute einen Verlust für die Regionen.

Foto: Bauer mit Traktor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen im Land werden älter, immer mehr von ihnen benötigen Pflege. Das zeigt sich auch in aktuellen Zahlen der Deutschen Rentenversicherung, über die der „Tagesspiegel“ berichtet. Demnach haben die Pflegekassen im Jahr 2024 Beiträge für pflegende Angehörige in Höhe von 4,2 Milliarden Euro an die Rentenversicherung gezahlt. Das ist im Langzeitvergleich ein deutlicher Anstieg: Zehn Jahre zuvor waren es noch 983 Millionen Euro.

„Viele pflegende Angehörige leisten über Jahre hinweg einen enormen Einsatz, der in unserer Gesellschaft oft zu wenig gewürdigt wird“, sagte Jens Dirk Wohlfeil, Vorsitzender des Vorstands der Deutschen Rentenversicherung Bund. „Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung stellen daher einen wichtigen gesellschaftlichen Ausgleich für dieses Engagement dar.“

In Deutschland werden laut Statistischem Bundesamt mehr als 4,9 Millionen Menschen zu Hause gepflegt, bei steigender Tendenz. Bei 3,1 Millionen dieser Menschen übernehmen überwiegend Angehörige die Pflege. Wenn diese ihre berufliche Tätigkeit reduzieren, um die Pflege zu leisten – ob allein oder mit Unterstützung durch einen Pflegedienst -, kann sich dies negativ auf ihre spätere Rente auswirken. Um dies auszugleichen, zahlt die Pflegeversicherung unter bestimmten Voraussetzungen Rentenbeiträge.

In den meisten Fällen sind es Frauen, die ihre Angehörigen pflegen und dafür ihren Beruf hinten anstellen. Dies spiegelt sich auch in den Daten der Rentenversicherung wider. So wurden zuletzt für mehr als eine Million Pflegende Rentenversicherungsbeiträge entrichtet, mit einem klaren Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern: 939.000 dieser Personen waren Frauen, nur 156.000 waren Männer.

„Es muss das Bewusstsein dafür gestärkt werden, wie bedeutend die Arbeit der pflegenden Angehörigen für das Gesundheits- und Sozialwesen insgesamt ist“, sagte Wohlfeil. „Gerade in Zeiten, in denen immer mehr Menschen auf die Unterstützung ihrer Angehörigen angewiesen sind, ist es wichtig, dass die Rentenansprüche von Pflegepersonen abgesichert sind. Die Rentenbeiträge, die die Pflegekassen leisten, tragen dazu bei, dass diese Menschen später nicht in Altersarmut geraten.“

Am Dienstag tagte in Berlin die Vertreterversammlung, also das Parlament der Deutschen Rentenversicherung Bund. Mittwoch folgt die Tagung der Bundesvertreterversammlung, des obersten Selbstverwaltungsorgans des Gesamtverbunds Deutsche Rentenversicherung. Am späten Vormittag wird Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) für ein Grußwort erwartet.

Foto: Seniorin mit Helferin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerium befürchtet Störungen der Luftraumüberwachung durch Windräder und pocht angesichts der aktuellen Bedrohungslage auf ein Mitspracherecht für die Bundeswehr beim Bau neuer Anlagen.

Windkraftanlagen im Erfassungsbereich eines Luftverteidigungsradars (LVR) könnten die ausgesandten Radarwellen reflektieren und so Störungen verursachen, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Dadurch entstehen `Fehlechos`, die die Erkennung von Flugzielen in einem Bereich hinter dem Bauwerk verhindern.“

Die „uneingeschränkte Funktionsfähigkeit der LVR“ sei damit „sowohl für die Flugsicherheit als auch für die Luftverteidigungsfähigkeit essentiell“ und müsse „gerade in der aktuellen Bedrohungslage (Zunahme der Bedrohung durch Drohnen / Luftraumverletzung in Europäischen Staaten) vollumfänglich sichergestellt werden“, erklärte sie weiter. Dies könne mit der bisherigen Rechtslage „nicht gewährleistet“ werden.

Im Zuge der Neufassung des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes will das Ministerium daher festschreiben, dass beim Bau von neuen Windkraftanlagen künftig das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr entscheiden soll, ob diese zulässig sind. „Die geplante Gesetzesänderung ist erforderlich, um ernsthafte Auswirkungen auf die Funktion der LVR und damit für die Luftsicherheit und Verteidigungsfähigkeit zu verhindern“, erklärte die Ministeriumssprecherin.

Die Windkraftbranche befürchtet, dass die Neuregelung den Bau neuer Anlagen ausbremst. „Der Entwurf hat das Potenzial, massive Verunsicherung auszulösen“, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands Windenergie, Wolffram Axthelm, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Bei Inkrafttreten des Gesetzentwurfes wird etwa ein Drittel des Bundesgebiets unter einen Prüfvorbehalt gestellt. Das bringt die Regionalplanung aus dem Tritt und kann die vor Ort erfolgreiche Flächenausweisung massiv aufhalten.“

Die Verteidigungs- und Energieexperten von Union und SPD suchen gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium nach einem Kompromiss. Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, wirbt dafür, die Warnungen der Windenergiebranche zu berücksichtigen. „Es gilt, die Energiewende, den Umstieg auf Erneuerbare Energien, als Sicherheitsfrage anzuerkennen“, sagte Scheer den Zeitungen. „Und im Kontext von Verteidigungsfähigkeit gehört auch unsere Energiegewinnung zum Schutzgut.“

Foto: Windrad-Bau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der neuen US-Sicherheitsstrategie hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), vor einer Beschädigung der Beziehungen zwischen den Nachrichtendiensten der USA und Deutschlands gewarnt.

„Deutschland muss die Beziehungen nicht überprüfen, sondern Donald Trump muss sich überlegen, ob er Generationen guter transatlantischer Zusammenarbeit zerschlagen möchte“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Die Maxime Deutschlands und seiner Dienste müsse aber nun endgültig sein, notfalls auch ohne die USA vollends leistungsfähig zu werden. „Dafür brauchen die europäischen Partner allesamt ein eng abgestimmtes, vergleichbares Leistungsniveau und operative Dienste auf der Höhe der Zeit.“

Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, sagte dem RND, die USA formulierten nicht nur ihre Interessen, sondern seien gewillt, sie durchzusetzen. „Das betrifft selbstverständlich auch den Informationsaustausch der US-Dienste mit ausländischen Diensten.“

Sollte sich das Verhältnis Deutschlands zu den USA weiter verschlechtern, werde es negative Folgen für die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit haben, warnte Schindler. „Die bittere Wahrheit dabei ist: Wir brauchen die US-Dienste. Sie brauchen uns nicht.“

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, reagierte ebenfalls auf die US-Strategie. „Wir müssen natürlich unsere Allianzen fortlaufend überprüfen und auch weiterentwickeln“, erklärte er.

Trump will dem Papier zufolge in Europa „patriotische Kräfte“ unterstützen, die den Kurs und die Werte der überwiegend noch demokratischen Politiker ablehnen. Damit ist offenkundig nicht zuletzt die AfD gemeint. Auch werden in dem Dokument angebliche Demokratiedefizite und Einschränkungen der Meinungsfreiheit kritisiert. Es geht den USA überdies um europäische Digitalgesetze, die unter anderem die Verbreitung von Falschinformationen einschränken und einen zu großen Machtzuwachs von Tech-Konzernen verhindern sollen.

Foto: Marc Henrichmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Barcelona (dts Nachrichtenagentur) – Am 6. Spieltag der Ligaphase der Champions League hat Barcelona im eigenen Stadion einen 0:1-Rückstand in einen 2:1-Heimsieg gegen Eintracht Frankfurt gedreht.

Der Bundesligist war nach einer halben Stunde Dauerdruck lange Zeit nur defensiv gebunden, nutzte aber den ersten Entlastungsangriff konsequent: Ansgar Knauff vollendete einen schnellen Umschaltmoment nach Zuspiel von Nathaniel Brown und traf in der 21. Minute flach ins rechte Eck zum 0:1.

Barcelona reagierte nach der Pause mit deutlich mehr Wucht und drehte die Partie innerhalb weniger Minuten. Zunächst köpfte Jules Koundé nach einer scharfen Hereingabe von Marcus Rashford in der 50. Minute zum Ausgleich ein. Drei Minuten später war der Innenverteidiger erneut per Kopf zur Stelle, als er eine hoch angesetzte Flanke von Lamine Yamal in der 53. Minute im linken Eck unterbrachte und damit das 2:1 markierte.

Frankfurt kam nach dem Rückstand noch zu einzelnen Möglichkeiten – unter anderem traf Farès Chaibi kurz nach dem 1:1 die Latte -, konnte das Niveau des dominanten Gegners jedoch nicht dauerhaft gefährden. Barcelona kontrollierte weite Strecken des Spiels, ließ den Ball sicher laufen und verteidigte die knappe Führung bis zum Schluss.

Beide Trainer nutzten in der hektischen Schlussphase noch ihr Wechselkontingent, doch am Ergebnis änderte sich nichts mehr. Barcelona festigte damit seine Position, während die Eintracht trotz engagierter Abwehrarbeit ohne Punkte aus Katalonien abreisen musste.

Foto: Ansgar Knauff (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.560 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.841 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.669 Punkten 0,2 Prozent im Plus.

Die Marktteilnehmer warten mit Spannung auf die Zinsentscheidung der US-Zentralbank in dieser Woche. Aktuelle Job-Daten lieferten am Dienstag kein eindeutiges Bild, nach dem sich die Fed, zu deren Zielen die Maximalbeschäftigung gehört, richten könnten. Einerseits stiegen im Oktober die Entlassungen deutlich an, andererseits wurden unerwartet viele Jobs neu geschaffen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1627 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8601 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 4.213 US-Dollar gezahlt (+0,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 116,49 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 62,05 US-Dollar, das waren 44 Cent oder 0,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayern hat am 6. Spieltag der Champions-League-Ligaphase einen 3:1-Heimsieg gegen Sporting CP eingefahren und sich damit auf den 2. Platz der Tabelle verbessert.

Der deutsche Rekordmeister dominierte von Beginn an klar, verpasste aber im ersten Durchgang trotz zahlreicher Abschlüsse die Führung. Nach dem Seitenwechsel folgte der Schock: Joshua Kimmich lenkte eine Hereingabe unglücklich ins eigene Tor – das 0:1 in der 54. Minute.

Die Antwort der Münchner ließ jedoch nicht lange auf sich warten. Zunächst glich Serge Gnabry nach 65 Minuten per Volley am langen Pfosten aus. Nur vier Minuten später drehte Lennart Karl (69.) mit einer technisch starken Aktion aus kurzer Distanz die Partie.

Den Schlusspunkt setzte Jonathan Tah (77.), der nach einer Kopfballablage im Strafraum zum 3:1 einschob. Sporting, das lange diszipliniert verteidigt hatte, kam nach dem Rückstand kaum mehr zu gefährlichen Aktionen. Für die Bayern war es der fünfte Sieg im sechsten Spiel der Ligaphase.

Foto: Serge Gnabry (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Dienstags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen.

Sie lauten 2, 30, 32, 33, 37, die beiden „Eurozahlen“ sind die 2 und die 9. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen „Eurojackpot“, liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen.

Da ein Lottogewinn in Deutschland keiner der sieben Einkommensarten, die einer Einkommenssteuer unterliegen, zugeordnet werden kann, ist ein Gewinn allgemein steuerfrei.

Foto: Spielschein für Eurojackpot (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts