Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung Polens, ab Montag Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland durchzuführen, hat die Bundesregierung eine enge Abstimmung mit der polnischen Seite angekündigt.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) habe gegenüber seinem polnischen Amtskollegen zum Ausdruck gebracht, dass es das Ziel sei, die Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze „gemeinsam durchzuziehen“, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Wir würden das auch zu 100 Prozent gemeinsam auf der deutschen Seite durchführen, weil wir dort in enger Zusammenarbeit sind.“

Man sei mit der polnischen Regierung diesbezüglich in einem engen Austausch. Auf die Frage, wie die Polen auf das Angebot reagiert haben, die Kontrollen gemeinsam durchzuführen, sagte der Sprecher nur, dass man „im ständigen Austausch“ sei. „Die polnische Seite hat ihre Maßnahmen angekündigt und das ist erst mal der Stand.“

Foto: Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat den sogenannten „Raketen- und Federeffekt“ bei Benzinpreisen bestätigt. Demnach steigen die Preise an den Zapfsäulen schnell, wenn der Rohölpreis anzieht – sinkt der Preis jedoch, verzögert sich die Reaktion. „Wir haben in unserem Bericht festgestellt: Ja, wir können diesen Raketen-Feder-Effekt sehen“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Damit habe man vielleicht auch das Gefühl vieler Autofahrer bestätigt.

Die Ursache sieht er im Margenverhalten der Anbieter: „Wenn ein Mineralölunternehmen mit steigenden Kosten zu tun hat, dann folgt es natürlich sehr schnell, um die Marge zu schützen. Umgekehrt folgt man zögerlich, um die Marge hochzuhalten“. Daran könne man auch sehen, dass „die Wettbewerbsintensität vielleicht an manchen Stellen nicht so ausgeprägt ist“, so Mundt.

Zugleich sagte der Kartellamtschef, dass dies nicht automatisch auf illegale Absprachen hinweist: „Wir haben in Jahren, fast Jahrzehnten, keine Anzeichen für Absprachen gefunden. Der Markt ist extrem transparent – die Unternehmen wissen zu jedem Zeitpunkt, wie hoch der Preis an jeder Tankstelle in Deutschland ist“. Signifikante Unterschiede zwischen freien Tankstellen und großen Ketten konnte das Kartellamt dabei nicht feststellen.

Auch die unterschiedlichen Preisbewegungen bei Diesel und E10 ließen sich nicht eindeutig erklären. „Preisentwicklungen sind unglaublich schwer nachzuvollziehen“, sagte Mundt. Gründe könnten unter anderem die Lage von Raffinerien oder Wetterbedingungen wie Niedrigwasser auf dem Rhein sein. Eine intensivere Untersuchung der Märkte sei dennoch bereits erfolgt: „Wir haben gerade eine sehr große Sektoruntersuchung gemacht zum Mineralölgroßhandel“, so Mundt. Auch Verfahren zur Markttransparenz liefen weiterhin.

Verbraucher seien dem Marktgeschehen aber nicht schutzlos ausgeliefert. „Es gibt die Apps, wo sie die Preise nachschauen können. Das sollte man nutzen“, riet Mundt. „Zwischen 17 und 20 Uhr ist es am preiswertesten, morgens zwischen sieben und acht am teuersten. Hat man einmal eine Tankstelle als preiswert identifiziert, dann bleibt sie es in der Regel auch“. Abschließend appellierte er an die Verbraucher: „Nutzen Sie die Instrumente, die wir Ihnen zur Verfügung stellen. Indem Sie sich entsprechend verhalten, üben Sie auch einen gewissen Wettbewerbsdruck auf die Unternehmen aus.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Handelsverband HDE hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einem Brandbrief aufgefordert, die Stromsteuer für alle Betriebe zu senken und ein Bekenntnis zur Senkung der Lohnnebenkosten unter die 40-Prozent-Marke abzugeben.

Vor dem Hintergrund der Wirtschaftsschwäche „ist die geplante Herausnahme des Handels und der privaten Haushalte aus der Stromsteuersenkung ein fatales und inakzeptables Signal“, heißt es in dem Brief, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet. „Es ist der Bruch des zentralen und einzig wirklich konkreten Entlastungsversprechens im Koalitionsvertrag“, erklärt der HDE.

„Bei durchschnittlichen Energiekosten von drei bis vier Prozent des Umsatzes – aber extrem geringen Margen von teilweise nur ein bis zwei Prozent – sind diese Kosten nicht mehr zu kompensieren“, so der HDE. Der Handel werde zusätzlich durch die Anhebung des Mindestlohns ab 2026 stark belastet. „Diese Vorleistung der Wirtschaft muss jedoch flankiert werden durch eine ebenso verlässliche Politik, die ihrerseits für spürbare Entlastung sorgt. Es braucht jetzt endlich entschlossene Maßnahmen für ‚mehr Netto vom Brutto` und ein klares Bekenntnis, die Lohnnebenkosten unter der 40-Prozent-Marke zu halten“, schreibt der HDE.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission hat am Mittwoch eine Änderung des EU-Klimagesetzes vorgeschlagen. Damit soll ein EU-Klimaziel für 2040 festgelegt werden, welches eine Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen um 90 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 vorsieht, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Das Ziel soll demnach Investoren Sicherheit geben, die industrielle Führungsrolle europäischer Unternehmen stärken und die Energiesicherheit Europas erhöhen. Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeige starke Unterstützung der Bürger für EU-Klimamaßnahmen, was der EU ein solides Mandat für die Fortsetzung ihrer Agenda für einen „sauberen Übergang“ gebe, hieß es. Die EU sei auf einem guten Weg, das Ziel von 55 Prozent bis 2030 zu erreichen.

„Da die europäischen Bürger die Auswirkungen des Klimawandels zunehmend spüren, erwarten sie, dass Europa handelt“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Industrie und Investoren erwarteten, dass man eine vorhersehbare Richtung vorgebe. „Heute zeigen wir, dass wir fest zu unserer Verpflichtung stehen, die europäische Wirtschaft bis 2050 zu dekarbonisieren“, so von der Leyen. Das Ziel sei klar und der Weg dorthin „pragmatisch und realistisch“.

Der Vorschlag der Kommission zur Festlegung eines Klimaziels für 2040 wird im nächsten Schritt dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Erörterung und Annahme im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens vorgelegt. Ein künftig vereinbartes EU-Klimaziel soll auch als Maßstab für den danach zu entwickelnden politischen Rahmen der EU für die Zeit nach 2030 dienen.

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Münster (dts Nachrichtenagentur) – Der in Münster lehrende Kirchenrechtler Thomas Schüller hat das zivilrechtliche Urteil des Landgerichts Köln im Schadenersatzprozess eines Missbrauchsopfers gegen das Erzbistum Köln scharf kritisiert.

Das „Anmaßende und Skandalöse“ an dem Urteil liege darin, dass das Gericht „säkulare Parameter an den religiös konnotierten amtlichen Dienst des katholischen Priesters“ anlege und kirchenrechtliche Gutachten nicht folge, sagte Schüller der „Kölnischen Rundschau“. Das Gericht missachte die katholische Lehre und folge damit den Anwälten des Erzbistums, „die – und das ist für mich der zweite Skandal – eine nicht katholische Auffassung über das Priestertum vorgetragen haben“.

Weiter sagte Schüller: „Seit 40 Jahren bilde ich Priester aus und sage den jungen Männern, dass sie sich in eine ganzheitliche Hingabe begeben, 24 Stunden am Tag in der Nachfolge Christi. Und jetzt erfahren wir von Anwälten des Erzbistums, dass Priester einen Privatbereich haben, in dem sie machen können, was sie wollen, und in dem eine Aufsichtspflicht des Erzbistums entfällt.“

Im konkreten Fall könne man zwar darüber streiten, wie weit die Sorgfaltspflicht des Erzbistums Köln gehe. „Aber man darf nicht wie das Kölner Gericht die Eigenheiten des Priesteramts komplett ignorieren. Es muss vielmehr die religiösen Normen beachten und mit den staatlichen Normen korrelieren.“

Foto: Katholischer Pfarrer bei einer Messe zwischen Ministranten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W), Sabine Bösing, warnt vor den Gefahren der starken Hitze für Obdachlose. „Die Straße wird im Sommer zum sehr ernstzunehmenden gesundheitlichen Problem“, sagte Bösing dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Obdachlose Menschen seien der Hitze oft schutzlos ausgeliefert: Kein Schatten, kein Wasser, keine Rückzugsmöglichkeit.

Bösing warnte: „Die Kombination aus mangelnder medizinischer Versorgung, chronischen Vorerkrankungen, unzureichender Kleidung oder Flüssigkeitszufuhr sowie Alkohol- oder Medikamentenkonsum erhöht das Risiko schwerer gesundheitlicher Schäden oder sogar des Hitzetods erheblich.“

Sie forderte die Bundesregierung auf, stärker aktiv zu werden. „Wir fordern auf Bundesebene einen Hitzeschutzfonds, um Maßnahmen in der Wohnungsnotfallhilfe gezielt zu fördern“, sagte sie. Zudem pochte Bösing auf eine gesetzliche Verpflichtung kommunaler Hitzeschutzpläne, in denen wohnungslose Menschen ausdrücklich berücksichtigt werden. Auch seien verbindliche Vorgaben für Länder und Kommunen zur Integration vulnerabler Gruppen angezeigt.

Auf kommunaler Ebene brauche es neben einem kostenfreien Zugang zu Wasser, Schatten, Duschen und kühlen Rückzugsräumen auch ganzjährig geöffnete Notunterkünfte, die hitzegerecht ausgestattet seien. „Wir brauchen eine soziale Klimapolitik, die niemanden zurücklässt – und das heißt auch: mehr Wohnraum, mehr Versorgung, mehr Schutz“, fügte die BAG-W-Chefin hinzu.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Außenhandels- und Großhandelsverbandes BGA, Dirk Jandura, rät der Europäischen Union im Handelsstreit mit den USA dazu, einen „kühlen Kopf“ zu bewahren. Die Kritik von Kanzler Merz, dem die EU-Verhandlungsstrategie mit den USA zu kleinteilig ist, spiegele nach seiner Ansicht die „wachsende Nervosität“ vor dem 9. Juli wider, bis zu dem bislang die Aussetzung der angekündigten US-Zölle reicht, sagte er der Mediengruppe Bayern.

Vom BGA-Chef gibt es indes Lob für die Unterhändler der EU. „Ich finde generell, dass die EU eine betont sachliche und strategisch geschickte Linie verfolgt. Sie hat im Grunde die Interessen der Mitgliedsstaaten gebündelt und zugleich mit den USA auf Augenhöhe verhandelt. Und das hat sie getan, ohne den Konflikt eskalieren zu lassen“, so Jandura. „Brüssel sollte seine Linie beibehalten, sich nicht nervös machen lassen und auch auf die Dienstleistungen verweisen, bei denen die EU ein Defizit mit den USA hat. Ich finde, die EU macht es gut.“

Der deutsche Außenhandel setzt nach den Worten Janduras darauf, dass „die neue Regierung das Thema Freihandelsabkommen besser versteht“. Man hoffe zudem darauf, „dass in Brüssel solche Abkommen nicht mehr missbraucht werden, um andere politische Ziele durchzusetzen“.

Jandura warnt davor, die Bedeutung der USA nicht zu unterschätzen, aber auch nicht zu überschätzen. „Wenn sich mit den USA keine guten Lösungen finden, hätte das sicherlich sehr negative Auswirkungen. Aber es ist nicht der Untergang des Abendlandes. Wir sollten da einen kühlen Kopf bewahren“, sagte er.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Schutz von Beschäftigten vor Hitze legt Linken-Chef Jan van Aken eine neue Idee vor. Im „Tagesspiegel“ forderte er, dass das Saison-Kurzarbeitergeld für Bauarbeiter auf Hitzetage im Sommer ausgeweitet werden müsse. Seiner Meinung nach solle es „allen hart arbeitenden Menschen zustehen“.

Damit erweitert er seine Idee von Anfang Juni. Damals hatte er ins Spiel gebracht, bei Temperaturen über 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz die tägliche Arbeitszeit um ein Viertel zu verkürzen. Über 30 Grad sollen sogar 50 Prozent Kürzung gelten, obendrauf zehn Minuten Pause pro halber Stunde Arbeitszeit.

Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, hält ein gesetzlich verordnetes Hitzefrei für alle Beschäftigten für „realitätsfern“. Die bestehenden Regelungen seien sinnvoll und praxistauglich, sagte er dem „Tagesspiegel“. Statt neuer Vorschriften brauche es mehr Flexibilität vor Ort – „und das Vertrauen in Betriebe, Betriebsräte und den gesunden Menschenverstand“.

Beim Koalitionspartner SPD hingegen sieht man durchaus Handlungsbedarf. Annika Klose, Sprecherin für Arbeit und Soziales, sagte dem „Tagesspiegel“, es brauche weitere Schutzmaßnahmen für alle, die harte körperliche Arbeit leisten und keinen ausreichenden Zugang zu Schutz vor Hitze haben. Die arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben müssten konsequent weiterentwickelt und mit mehr Personal als bisher ihre Umsetzung kontrolliert werden.

Lisa Paus, Sprecherin der Grünen-Fraktion für Arbeitsmarkt und Soziales, sagte der Zeitung, mit Maßnahmen wie angepassten Arbeitszeiten, mehr bezahlten Pausen und Sonnenschutz könne Linderung verschafft werden. Sie findet aber auch: „Wenn die Fürsorgepflicht schleifen gelassen wird, brauchen die Beschäftigten ein Recht auf Hitzefrei.“

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Bundesregierung rückt offenbar vorerst von dem Vorhaben ab, sich an der U-Boot-Sparte von Thyssenkrupp zu beteiligen. Das schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“.

Demnach gibt es aktuell keine Gespräche mit dem Ziel, dass der Bund bei Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) einsteigt. Thyssenkrupp plant die Ausgliederung seines Marinegeschäfts, um es im Anschluss an die Börse zu bringen. Der Aufsichtsrat hatte vergangene Woche einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die damalige Ampelregierung hatte sich vor der Bundestagswahl darum bemüht, sich an TKMS zu beteiligen. Man hatte das mit dem Schutz nationaler Sicherheitsinteressen begründet. Dazu kam es aber nicht.

In der neuen Regierung seien sich jetzt das Kanzleramt sowie die beteiligten Ministerien für Verteidigung, Wirtschaft und Finanzen einig, einen Staatseinstieg aktuell nicht zu forcieren, schreibt das „Handelsblatt“. Stattdessen will die Bundesregierung mithilfe einer „Sicherheitsvereinbarung“ klarstellen, dass trotz der Verselbstständigung der Sparte weder die Landesverteidigung noch die Arbeitsplätze grundsätzlich gefährdet würden. So sollen zwischen TKMS und der Bundesregierung regelmäßige Konsultationsrunden sowie Informationspflichten über die Entwicklung der Geschäfte eingeführt werden. Außerdem soll in der Vereinbarung ein Vorkaufsrecht für den Bund verankert werden. Dieses soll, so heißt es übereinstimmend, für den Fall gelten, dass ein strategischer Investor sich bei TKMS einkaufen will. Damit sei aktuell aber nicht zu rechnen.

Die Gewerkschaftsseite will sich damit allerdings nicht abfinden. „Unser Ziel ist weiterhin, dass sich der Staat an diesem Unternehmen beteiligt“, sagte Jürgen Kerner, Vizechef der IG Metall und Aufsichtsratsmitglied bei Thyssenkrupp, dem „Handelsblatt“. Thyssenkrupp selbst wollte sich auf Anfrage der Zeitung zu Details nicht äußern. Man sei mit der Bundesregierung in konstruktiven Gesprächen. Das Bundeswirtschaftsministerium ließ laut „Handelsblatt“ eine Anfrage unbeantwortet.

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Atlanta (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Klub-Weltmeisterschaft hat Borussia Dortmund das Achtelfinale gegen den CF Monterrey aus Mexiko mit 2:1 gewonnen und damit das Viertelfinal-Ticket gelöst.

Nach einer starken ersten Halbzeit, in der Serhou Guirassy mit zwei Treffern in der 14. und 24. Minute glänzte, geriet der BVB in der zweiten Hälfte zunehmend unter Druck. Monterrey kam mit viel Tempo aus der Kabine und erzielte in der 48. Minute durch German Berterame den Anschlusstreffer.

In der Schlussphase verteidigte Dortmund den knappen Vorsprung mit großem Einsatz. Besonders Torhüter Gregor Kobel zeigte mehrfach seine Klasse und verhinderte den Ausgleich. Trotz der intensiven Bemühungen der Mexikaner blieb es beim 2:1 für die Dortmunder, die sich nun auf das Viertelfinale am Samstag gegen Real Madrid freuen dürfen.

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