Greifswald (dts Nachrichtenagentur) – Entwässerte Moore in der EU stoßen jedes Jahr rund 232 Megatonnen CO2-Äquivalent aus – und damit fast doppelt so viel, wie die EU-Mitgliedsstaaten bislang beim UN-Klimarahmenübereinkommen (UNFCCC) angegeben haben.

Zu diesem Ergebnis kommt eine jetzt in Nature Communications veröffentlichte Studie der Universität Greifswald. Die Differenz entspricht in etwa den jährlichen Emissionen des gesamten europäischen Flugverkehrs.

Eine von den Forschern erstellte „Hotspot-Karte“ macht sichtbar, wo Emissionen aus entwässerten Mooren in der EU besonders konzentriert sind und wo Wiedervernässung besonders wirksam wäre: Besonders betroffen sind demnach die Nordsee-Region (Nordwestdeutschland, Niederlande, Südost-England), Ostdeutschland, die baltischen Staaten und Ostpolen sowie Irland und Nordirland.

Diese Gebiete fallen nach Angaben der Forscher bei den Gesamtemissionen aus entwässerten Mooren besonders stark ins Gewicht und verursachen zusammen rund 40 Prozent der gesamten EU-Mooremissionen. Dort kommen viele, ausgedehnte, teils sehr mächtige Moorflächen und eine intensive landwirtschaftliche Nutzung zusammen.

In der Nordsee-Region, auch in Nordwestdeutschland, treiben großflächig entwässerte und einst mächtige Küstenmoore im Zusammenspiel mit intensiver Landwirtschaft die Emissionen besonders hoch – allein rund 20 Prozent der EU-weiten Mooremissionen stammen aus einer Region, die nur etwa 4 Prozent der europäischen Moorfläche umfasst. In Ostdeutschland entsteht nach Angaben der Forscher ein weiterer Hotspot, weil dort flachere, aber besonders umfangreiche Moorflächen großräumig und tiefgreifend für die Landwirtschaft entwässert wurden. „Diese Regionen sind somit besonders geeignet für gezielte und wirksame Klimaschutzmaßnahmen“, heißt es von den Studienautoren.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Verkehrsunternehmen Flix will mit seiner Marke Flixtrain und einem „Hochfrequenznetz“ die Deutsche Bahn angreifen. 65 neue Hochgeschwindigkeitszüge, die beim spanischen Hersteller Talgo bestellt worden sind, sollen allesamt in Deutschland eingesetzt werden, teilte Flix am Freitag mit.

Die ersten neuen Züge sollen ab dem Jahr 2028 fahren. Schon vorher will Flixtrain in den kommenden zwei Jahren sein bestehendes Angebot in Deutschland durch den Einsatz weiterer modernisierter Wagen verdoppeln. Bereits diese Erweiterung der Flotte werde „eine Verbesserung des Reiseerlebnisses sicherstellen und den Fahrplan verdichten“, hieß es vom Unternehmen.

„Mit der vorgestellten Bahnstrategie des Verkehrsministers ist klar, dass die Politik die richtigen Weichen stellen will“, sagte Flix-Chef André Schwämmlein am Freitag. „Flixtrain wird neben dem staatlichen Wettbewerber das zweite große Netz im deutschen Schienenpersonenfernverkehr etablieren, mit Reisezeiten und Frequenzen auf Augenhöhe mit der Staatsbahn.“

Die komplett neuen „Flixtrains“, die ab 2028 eingesetzt werden sollen, werden demnach mit bis zu 230 km/h unterwegs sein und basieren auf der technischen Plattform Talgo 230, mit der derzeit Projekte in Dänemark und Deutschland durchgeführt werden. Sie werden von Siemens-Lokomotiven (Siemens Vectron) angetrieben. „Wir werden immer erschwinglicher sein als die Konkurrenz und mit neuen, top-modernen Zügen das attraktivste Zugangebot in Deutschland haben“, sagte Schwämmlein.

Foto: Flixtrain (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei ist der große Gewinner des neuen ZDF-Politbarometers, das am Freitagmorgen veröffentlicht wird.

Laut der Erhebung kann die Partei zwei Punkte im Vergleich zu Ende November zulegen und kommt auf 11 Prozent. Damit erreicht die Partei wieder ihren Spitzenwert, den sie im Politbarometer in den letzten Jahren maximal erklommen hat.

Runter geht es für die AfD, die zwei Punkte verliert und mit 25 Prozent nun wieder hinter der Union liegt. CDU/CSU verlieren einen Punkt und sind mit 26 Prozent nun wieder stärkste Kraft.

Die SPD bleibt im „Politbarometer“ unverändert bei 14 Prozent, die Grünen unverändert bei 12 Prozent, alle anderen Parteien legen um einen Punkt auf 12 Prozent zu.

Foto: Heidi Reichinnek und Ines Schwerdtner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) hat die aktuellen Gespräche für ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine kritisiert.

„Aus meiner Sicht sind die laufenden Verhandlungen zur Ukraine strategisch und taktisch zum jetzigen Zeitpunkt unklug, weil dies ausschließlich Russland nutzt“, sagte Kiesewetter der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Putin kommt militärisch nicht voran, und versucht deshalb den Krieg auf dem kognitiven Feld und dem zivil-hybriden Feld zu intensivieren. Die Pseudoverhandlungen nutzt Russland, um den Westen und Europa weiter zu spalten, die Moral in der Ukraine zu untergraben und den Fokus Europas auf Scheinverhandlungen zu legen, statt auf Ausweitung der Sanktionen und Waffenlieferungen.“

Kiesewetter sprach sich für ein anderes Vorgehen aus. „Deshalb wäre es sinnvoll gewesen, wenn Europa den Kapitulationsplan bzw. die russische Wunschliste komplett abgelehnt und stattdessen die Unterstützung für die Ukraine massiv erhöht hätte, auch um die europäischen Prioritäten gegenüber Trump klarzumachen“, so der CDU-Politiker.

„Solange Europa die Ukraine nicht als integralen Bestandteil der eigenen Sicherheit begreift und bereit ist, robuste Sicherheitsgarantien abzugeben, ist jedes Abkommen und jeder Plan sinnlos“, mahnte Kiesewetter. „Insofern wäre es strategisch am sinnvollsten, wenn Europa endlich die Ukraine massiv unterstützt, die Flugabwehr über Teilen der Ukraine übernimmt, weitreichende Waffen wie Taurus liefert, die Abschreckung bei der Nato-Ostflanke erhöht, Beobachtungsmissionen zu Verteidigungsmissionen ausstattet und die eingefrorenen russischen Vermögen vollständig der Ukraine zur Verfügung stellt. Und nicht Zeit bei unsinnigen Verhandlungen verplempert, ohne parallel massiv aufzurüsten und die Ukraine umfassend auch militärisch zu stärken“, sagte der CDU-Politiker.

Foto: Schild „Stand with Ukraine“ liegt auf dem Boden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verdi-Chef Frank Werneke hat die Lohnforderung von sieben Prozent in der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder gegen Kritik verteidigt und Streiks nicht ausgeschlossen. „Deutschland wird nicht aus der Rezession kommen, wenn es nicht gelingt, die Binnennachfrage zu stabilisieren“, sagte Werneke der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Deshalb brauchen wir eine Reallohnsteigerung, also Tarifabschlüsse oberhalb der Inflationsrate“, erklärte er.

„Mein Solidaritätsgefühl mit den Arbeitgebern hält sich in diesen Tagen in Grenzen, angesichts der permanenten Angriffe, die von ihnen auf den Sozialstaat gefahren werden. Die Unternehmen in den privaten Dienstleistungsbranchen verdienen ordentlich. Und die Länder haben laut Steuerschätzung 2026 Mehreinnahmen von fünf Prozent“, sagte der Verdi-Vorsitzende.

An der finanziellen Not der Kommunen ändere sich nichts, wenn man auf Lohnzuwächse verzichten würde. „Wir haben eklatante Personallücken im öffentlichen Dienst. Allein im Landesdienst in Nordrhein-Westfalen sind 26.000 Stellen derzeit unbesetzt“, sagte er. „Der Umfang der Proteste entscheidet sich im Frühjahr nach der zweiten Verhandlungsrunde. Die Länder wissen, dass wir natürlich in der Lage sind zu streiken“, sagte er auf die Frage, ob des zu Streiks kommen werde.

Foto: Frank Werneke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, hat sich dafür ausgesprochen, in bestimmten gesellschaftlichen Bereichen wieder die 48-Stunden-Woche einzuführen.

So gehe es bei der Ertüchtigung der Bundeswehr nicht nur darum, dass man „mehr Geld“ zur Verfügung habe, sagte er dem Podcast „Machmenschen“ des „Focus“. Man müsse die Soldaten auch an den neuen Geräten ausbilden. Hier spiele der „Faktor Zeit“ eine entscheidende Rolle. Auch in der Rüstungsindustrie könne er sich die Einführung der 48-Stunden-Woche vorstellen.

Zudem sagte Stahl, der Staat müsse dafür Sorge tragen, dass sowohl die zivile als auch die militärische Verteidigungsbereitschaft im Falle eines Angriffs gewährleistet bleibe. Er glaube nicht, dass dies auf Basis der Freiwilligkeit möglich sei.

Der russische Präsident Wladimir Putin rüste sein Land auf – über das Maß dessen, was für den Krieg in der Ukraine notwendig sei, so Stahl. Er wolle Europa schwächen und verfolge dieses Ziel schon heute durch „hybride Angriffe“.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche anstehenden Entscheidungen. Es geht um 30 Beschlussvorlagen im Wert von 52 Milliarden Euro.

„Die Highspeed-Aufrüstung der Bundesregierung ist fahrlässig“, sagte Haushaltspolitiker Dietmar Bartsch (Linke) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „In einer Sitzung rund 30 Vorlagen im Wert von über 50 Milliarden Euro durchzupeitschen, verhindert eine seriöse Prüfung dessen, was das Verteidigungsministerium auf seiner teuren Weihnachtswunschliste hat. Dass die Koalition dieses Vorgehen nicht stoppt, sondern mitträgt, ist ein enormes Risiko für die Steuerzahler.“ Dies sei „ein gefährlicher Freibrief für Rheinmetall und Co., der nicht fortgeschrieben werden darf“.

Der Grünen-Berichterstatter Sebastian Schäfer sprach von einem „Milliarden-Karussell, das möglicherweise kaum noch kontrolliert werden kann“. Schließlich gehe es um „komplexeste Vertragswerke, komplizierte technologische Fragen“ und „Projektkosten, die so manchen Einzeletat in diesem Haushalt deutlich übertreffen“. Da gebe es „ein Problem in der parlamentarischen Kontrolle“.

Der SPD-Berichterstatter Andreas Schwarz räumte Probleme ein. „Sicherlich können wir das eine oder andere nicht mit der Intensität prüfen, wie wir es täten, wenn wir mehr Zeit hätten“, sagte er. „Man kann bei 30 Vorlagen im Wert von 52 Milliarden Euro nicht jeden Vertrag lesen, denn viele Verträge haben mehrere Hundert Seiten, das ist nicht machbar.“

Doch die bei den Beratungen anwesenden Vertreter des Bundesrechnungshofes seien „bei der Kontrolle eine enorme Hilfe“. Zudem wüssten erfahrene Abgeordnete, „wo man hingucken muss“. Ohnehin sei „das Ganze in dieser Form eine Ausnahme“, so Schwarz. „Im nächsten Jahr wird es besser.“

Julian Brummer, Vorstandsmitglied bei Transparency International, sieht prinzipielle Missstände. „Das Korruptionsrisiko steigt mit den Summen“, sagte er. „Bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ist das Risiko für Korruption weltweit am höchsten. Und die Kontrollmechanismen in Deutschland sind schwach. Der Beschaffungsprozess ist auf sehr wenige Berichterstatter beschränkt. Hier ist viel Raum für zwielichtige Machenschaften.“

Der Haushaltsausschuss entscheidet am Mittwoch unter anderem über die Bestellung von 200 Schützenpanzern des Typs Puma oder Raketen für das Abwehrsystem „Arrow 3“. Auch soll der Rüstungskonzern Rheinmetall einen Milliardenauftrag für das satellitengestützte Aufklärungssystem „Spock“ bekommen. Die eigentliche Prüfung obliegt aber den fünf Berichterstattern, die sich bereits am Montag treffen.

Foto: Haushaltsausschuss (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich nach dem Streit über das Rentenpaket gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. „Es ist einfach, auf mich zu zeigen“, sagte der CDU-Politiker dem „Focus“. „Manche haben aber eben auch kaum eine Vorstellung, wie wir im Kanzleramt arbeiten.“

In der CDU wird Frei laut „Focus“ hinter vorgehaltener Hand vorgeworfen, zu häufig öffentlich aufzutreten und dabei die Koordination der Regierungsgeschäfte zu vernachlässigen. „Die Hauptarbeit findet am Schreibtisch statt, nicht vor den Kameras“, sagte der Bundesminister. „Ich nehme nur einen Bruchteil an Interviewangeboten an. Das meiste sage ich ab. Aber wenn ich das Gefühl habe, ich kann Dinge in andere Bahnen lenken und erklären, dann mache ich das.“

Sein Amt verstehe er als „ein sehr politisches“. Er sei Politiker und „eben nicht wie mein Vorgänger politischer Beamter gewesen“. Es gehöre für ihn dazu, „unsere Politik auch zu erklären“, und er habe „kein Problem damit“, Entscheidungen zu verteidigen, die er so im Detail „vielleicht nicht getroffen“ hätte. „Loyalität ist auch ein Wert.“

Auf die Frage, ob er lieber Fraktionschef geworden wäre, antwortete Frei, er berichte nicht aus Gesprächen mit Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. „Und es war auch nie ein Thema. Fakt ist: Ich bin sehr gerne Kanzleramtschef und betrachte meine Aufgabe als ein Privileg.“

Foto: Thorsten Frei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Krankenkassen-Angaben widersprochen, wonach wegen der angespannten Finanzlage 2026 der Beitragssatz im Durchschnitt erhöht werde. „Der durchschnittliche Zusatzbeitrag steigt nicht“, sagte Spahn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Er liegt bei 2,9 Prozent. Einzelne Kassen können ihn erhöhen, wenn es deren Finanzlage erfordert. Für uns ist der Referenzpunkt für alle entscheidend“, sagte der CDU-Politiker. „Der bleibt stabil.“

Spahn zeigte sich zuversichtlich, dass der Streit mit den Ländern über das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nächste Woche beigelegt wird. „Ziel ist, in den vereinbarten Bereichen zwei Milliarden Euro im nächsten Jahr einzusparen, so wie es die Gesundheitsministerin vorgeschlagen hat.“ Einsparungen bei den Krankenhäusern bedeute nur, dass es „weniger Mehr gibt – also die Ausgabensteigerungen niedriger ausfallen“, so Spahn. Ein Kompromiss könne sein, das Sparpaket erstmal für 2026 zu beschließen und nicht auch schon für 2027.

„Wir brauchen eine gute Balance zwischen Gesundheitsversorgung in der Fläche und einer Konzentration auf Kliniken für planbare Operationen“, sagte der ehemalige Gesundheitsminister. Für den Notfall bräuchten die Menschen ein Krankenhaus in ihrer Nähe, das eine Grundversorgung anbiete. „Wenn mir aber bei einer planbaren Operation in einem Krankenhaus gesagt wird, so einen Fall wie Sie hatten wir schon lange nicht mehr, habe ich da kein gutes Gefühl.“

Er nannte das Beispiel Prostata-Operationen. „In Kliniken, die diese OPs täglich durchführen, ist das Risiko für eine anschließende Inkontinenz deutlich geringer. Dafür fährt jeder gern ein paar Kilometer mehr“, so Spahn. Eine Veränderung gewachsener Klinikstrukturen brauche jedoch Zeit.

Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, hatte zuvor erklärt: „Realistisch müssen wir schon im nächsten Jahr leider mit der Beitragssatzerhöhung rechnen im Durchschnitt.“ Dieser werde „leicht über drei sein zum Anfang des Jahres“. Und die ein oder andere Krankenkasse werde im Laufe des Jahres erhöhen müssen.

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