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Paus kritisiert ungleiche Verteilung von unbezahlter Arbeit

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Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Lisa Paus (Grüne) kritisiert die ungleiche Verteilung von Care Arbeit zwischen Männern und Frauen. „Wenn Frauen fast 44 Prozent mehr an unbezahlter Care Arbeit leisten als Männer, dann ist das deutlich zu viel“, sagte Paus am Mittwoch anlässlich der Veröffentlichung der Zeitverwendungserhebung 2022 des Statistischen Bundesamtes. Demnach haben Frauen in Deutschland im Jahr 2022 pro Woche durchschnittlich rund neun Stunden mehr unbezahlte Arbeit geleistet als Männer.

„Für Frauen bedeutet das meist: ein geringeres Gehalt, weniger berufliche Chancen und eine prekäre Alterssicherung. Frauen sollen wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen können“, so die Familienministerin.

„Das gelingt aber nur, wenn Frauen und Männer unbezahlte Sorgearbeit gemeinsam übernehmen. Deshalb ist mir der faire Ausgleich bei unbezahlter Sorgearbeit ein wichtiges Anliegen. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es eine gute Infrastruktur für die Kinderbetreuung.“ Daher investiere man bereits in die Verbesserung der Kinderbetreuung.

„Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen auch, dass Eltern pro Woche elf Stunden mehr Sorgearbeit leisten als Erwachsene ohne Kinder“, so die Grünen-Politikerin. Umso wichtiger sei es deswegen, Familien mit Kindern besonders zu unterstützen.

Laut Statistischem Bundesamt haben Männer 2022 eine Stunde und 17 Minuten weniger unbezahlte Arbeit pro Tag geleistet als Frauen. Der sogenannte „Gender Care Gap“ lag demnach bei 43,8 Prozent.

Diese Kennziffer zeigt den unterschiedlichen Zeitaufwand, den Frauen und Männer ab 18 Jahren für unbezahlte Arbeit durchschnittlich aufbringen. Unbezahlte Arbeit setzt sich dabei aus „Sorgearbeit“ in der Haushaltsführung, Kinderbetreuung und der Pflege von Angehörigen, aber auch freiwilligem und ehrenamtlichem Engagement sowie der Unterstützung haushaltsfremder Personen zusammen. Bei der vorausgegangenen ZVE 2012/2013 hatte der „Gender Care Gap“ noch bei 52,4 Prozent gelegen.


Foto: Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Studie: Forschernachwuchs wendet sich von Wissenschaft ab

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Bücher in einer Bibliothek (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Junge Nachwuchskräfte in der Forschung wenden sich von der deutschen Wissenschaft ab und erwägen ernsthaft einen Ausstieg. Das geht aus einer Befragung des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) hervor, über welche die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet.

Nur noch 16 Prozent der Promovierenden, die sich für eine akademische Karriere qualifizieren, streben demnach langfristig eine Professur an. Auch unter den Postdoktoranden sieht nur noch ein gutes Drittel seine Zukunft in Forschung und Lehre.

„Es ist das erste Mal in unseren Befragungen, dass die Professur für diese Gruppe nicht mehr das erste Karriereziel darstellt“, sagte Gregor Fabian vom DZHW der „Zeit“. Insgesamt 57 Prozent der befragten Forscher haben in den letzten zwei Jahren den Ausstieg aus der Wissenschaft erwogen. Gründe dafür sind eine hohe Arbeitsbelastung, eine schlechte Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Selbstzweifel und die Unsicherheit aufgrund befristeter Arbeitsverträge.

Außerdem gibt es eine hohe Sogwirkung der freien Wirtschaft: „Allein in den Ingenieurberufen gibt es derzeit 165.000 zu besetzende Stellen“, sagte Dieter Westerkamp vom Verein Deutscher Ingenieure: „Eine wissenschaftliche Laufbahn ist daher sehr viel uninteressanter geworden.“

Wolfgang Wick, Vorsitzender des Wissenschaftsrates, sagte: „Wir liegen insgesamt unter unseren Möglichkeiten. Wenn es nicht gelingt, die Schwachstellen des Systems zu verbessern – fehlende Digitalisierung, starre Verwaltung und intransparente Karrierewege – verlieren wir die Wissenschaftler längerfristig an die Konkurrenz.“

Hintergrund: Das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung erkundet alle vier Jahre die Arbeitsbedingungen des Hochschulpersonals in Deutschland. Es ist die größte repräsentative Erhebung dieser Art, 11.000 Doktoranden, Postdoktoranden und Professoren haben geantwortet.


Foto: Bücher in einer Bibliothek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Benzinpreis stagniert – Diesel etwas günstiger

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Shell-Tankstelle (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Der Dieselpreis in Deutschland ist in der vergangenen Woche weiter leicht gesunken, während es bei Benzin erneut kaum Veränderungen gab.

Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,766 Euro und damit 0,1 Cent weniger als in der Vorwoche, wie ein ADAC-Sprecher am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur sagte. Diesel verbilligte sich unterdessen um 1,0 Cent und kostete im Schnitt 1,741 Euro.

In der Vorwoche waren die Preise für Benzin ebenfalls stagniert und für Diesel etwas gesunken. Der Unterschied bei den Preisen für die Kraftstoffsorten vergrößerte sich durch die jüngste Entwicklung etwas: Ein Liter Diesel kostet jetzt im Schnitt 2,5 Cent weniger als ein Liter E10, nach 1,6 Cent in der Vorwoche.


Foto: Shell-Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Zweiter Verdächtiger nach Klette-Festnahme wieder frei

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Ort der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette am 27.02.2024, via dts NachrichtenagenturHannover/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme des ehemaligen RAF-Mitglieds Daniela Klette in Berlin ist die zweite festgenommene Person wieder auf freiem Fuß. Es handele sich „zweifelsfrei nicht um einen der beiden noch flüchtigen Straftäter“, teilte das Landeskriminalamt Niedersachsen am Mittwoch mit. Der Mann sei aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen worden.

Am Dienstag hatten die Behörden noch mitgeteilt, dass es sich möglicherweise um eines der beiden weiteren gesuchten Ex-RAF-Mitglieder handeln könnte. Der zwischenzeitlich Festgenommene ist demnach männlich und im gesuchten Altersbereich. Zudem wurde wie bei Klette auch ein Ausweisdokument festgestellt worden, bei dem man aber die Echtheit nicht sicher gewesen sei, hieß es weiter.

Klette war am Montag in Berlin-Kreuzberg festgenommen worden. Sie war zuvor über 30 Jahre auf der Flucht, nachdem sie Ende 1989 bzw. Anfang 1990 in den Untergrund abgetaucht war. Die Festgenommene stand auf der Fahndungsliste bekannter Personen des BKA. Den drei „RAF-Rentnern“, zu denen Klette zählt, wird versuchter Mord vorgeworfen, außerdem sollen sie im Zusammenhang mit mehreren Raubstraftaten stehen.


Foto: Ort der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette am 27.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Was erwarten Talente von modernen Arbeitgebern?

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Julia Schroeder Fachberaterin Recruiting & Personalmarketing, Finanz Informatik © Matthias Schrumpf Fotodesign

Was erwarten Talente von modernen Arbeitgebern? Die Antwort kennt Julia Schroeder in ihrer Verantwortung für Recruiting und Personalmarketing bei der Finanz Informatik (FI) aus erster Hand. Für sie ist klar: Unterstützung und Förderung für die persönliche Weiterentwicklung sind für viele Bewerber:innen inzwischen mindestens genauso wichtig wie ein attraktives Gehalt. Dieses Bedürfnis, sich zu orientieren, sich auszuprobieren und kontinuierlich dazuzulernen, kennt Julia aus eigener Erfahrung: Aus ihrer Trainee-Zeit und aus der Teilnahme am hauseigenen Führungskräfte-Nachwuchsentwicklungsprogramm.

Im Interview spricht Julia über ihre besondere Leidenschaft für das Thema Talentförderung und über die Entwicklungsmöglichkeiten bei einem der größten Technologieunternehmen Deutschlands. Und sie teilt persönliche Tipps für Berufseinsteiger:innen, um Förderangebote maximal zu nutzen und die eigene Karriere aktiv mitzugestalten.

herCAREER: Die Finanz Informatik ist der Digitalisierungspartner der Sparkassen-Finanzgruppe und mit über 5.100 Mitarbeitenden eines der größten Technologieunternehmen für Finanzdienstleistungen in Deutschland. Arbeiten hier fast nur Softwareentwickler:innen?

Julia Schroeder: Softwareentwicklung ist bei uns natürlich ein sehr wichtiger Bereich, aber längst nicht der Einzige. Bei der FI bieten wir unseren Mitarbeitenden Zugang zu einem der breitesten und vielfältigsten Angebote für technologienahe Berufslaufbahnen in Deutschland. Wenn es um Banking-Technologie geht, können wir alles: Vom digitalen Erlebnis der Endnutzerinnen und -nutzer bis zur gesamten IT-Infrastruktur dahinter. Zum Beispiel nutzen Millionen Bankkunden täglich unsere App Sparkasse – die erfolgreichste Banking-App in Deutschland. Gleichzeitig wickeln wir jährlich rund 172 Milliarden technische Transaktionen ab und betreiben eines der größten verteilten Bank-Rechenzentren der Welt. Fachlich sind unsere Teams entsprechend breit und vielseitig aufgestellt. Die Schwerpunkte reichen von Web-Frontend, Mobile Apps und Payment-Systemen über Cybersecurity, Banksteuerung und Architektur bis hin zu KI und Data Analytics.

Darüber hinaus haben wir eine breite Palette an nicht-technischen Rollen, die jedes große Unternehmen benötigt. Wie etwa Marketing, Personal oder Einkauf. Dazu kommt die Kundenberatung, die die Institute bei der weiteren Digitalisierung unterstützt. Wir haben bei der FI also eine große Vielfalt an technischen und nicht-technischen Berufsprofilen. Am Ende verbindet uns aber alle die Aufgabe und die Verantwortung, den rund 50 Millionen Kund:innen der Sparkassen in Deutschland den Zugang zu modernen, sicheren und intuitiv nutzbaren Banking-Lösungen zu ermöglichen.

herCAREER: Ein derart großes Unternehmen mit dieser Vielfalt an beruflichen Möglichkeiten kann für Berufseinsteiger:innen zunächst etwas überwältigend sein. Wie hast du es bei deinem Einstieg geschafft, dich bei der FI zu orientieren und deinen Weg zu deiner heutigen Rolle zu finden?

Julia Schroeder: Von der Finanz Informatik habe ich durch Freunde erfahren, die dort ihr duales Studium absolvierten. Schon während meines BWL-Studiums hatte ich mich sehr für die IT-Branche interessiert und mich gefragt, wie ich mich mit meinem Wirtschafts-Background hier einbringen kann. Wie ich dann bereits während meiner Trainee-Zeit bei der FI erkennen konnte, waren diese Möglichkeiten auch für ein Ausbildungsprofil wie meines sehr zahlreich, vielfältig und in der Tat am Anfang etwas überwältigend. Die Ausgestaltung des Trainee-Programms – insbesondere die verschiedenen Stationen, die man dabei durchläuft – haben mir dann aber sehr dabei geholfen, mich zu orientieren, einen ganzheitlichen Blick auf das Unternehmen zu erhalten und darüber hinaus ein erstes Netzwerk aufzubauen, von dem ich bis heute profitiere.

herCAREER: Wie sieht die Ausgestaltung des Programms konkret aus?

Julia Schroeder: Das Trainee-Programm dauert 15 Monate und in dieser Zeit dürfen die Teilnehmer:innen alle großen Geschäftsbereiche der Finanz Informatik kennenlernen. Es gibt eine Heimatabteilung, in der man fünf Monate bleibt. Bei mir war das damals schon der Bereich Personalmarketing und Recruiting. In den anderen zehn Monaten reist man durch die großen Geschäftsbereiche. Ich habe das Trainee-Programm genossen und mit meiner BWL-Brille die gesamte Wertschöpfungskette des Unternehmens kennengelernt.

herCAREER: Sind die Inhalte dieser zehn “Reise-Monate” genau vorgegeben?

Julia Schroeder: Nein, sie lassen sich individuell gestalten. Ich empfehle immer, die Highlights für sich rauszupicken und auch zu überlegen, wo man später vielleicht andocken will. Ich habe neben meiner Heimatabteilung in die Softwareentwicklung hineingeschnuppert, habe mir die Datenbanken- und Infrastruktur angeschaut und die Unternehmensstrategie im Zentralstab der Geschäftsführung kennengelernt. In Summe bringt das Programm also viele Vorteile für die persönliche Entwicklung auf der Trainee-Seite, aber eben auch viele Mehrwerte für die besuchten Abteilungen, die von frischen Blicken der Trainees profitieren, wie etwa zu meiner Zeit, als es um Produktoberflächen oder Anwendbarkeit ging.

herCAREER: Traineeships und Volontariate werden von jungen Menschen manchmal auch mit Skepsis betrachtet. Zum einen stehen Arbeitgeber im Verruf, de facto Vollzeitkräfte zu einem Bruchteil der Bezahlung zu beschäftigen. Zum anderen ist es dann noch nicht einmal garantiert, am Ende der Trainee-Zeit vom Unternehmen übernommen zu werden. Was sagst du jungen Berufseinsteiger:innen mit solchen Bedenken?

Julia Schroeder: Ich kenne diese Kritikpunkte und Unternehmen handhaben diese Programme aus meiner Wahrnehmung heraus in der Tat sehr unterschiedlich. Für uns bei der Finanz Informatik ist das Trainee-Programm jedoch ein toller und bewährter Weg, bei uns einzusteigen und entsprechend wertschätzen wir Menschen in diesen Rollen auch. Die Übernahme-Quote für unsere Trainees liegt bei 100%. Und dadurch, dass wir Trainees tariflich eingruppieren wie andere Berufseinsteiger:innen auch, sind die Gehälter bei uns im Marktvergleich sogar sehr gut. Persönlich empfehle ich unser Trainee-Programm aber vor allem auch wegen der unglaublich vielen Weiterbildungsmöglichkeiten und der begleitenden Betreuung. Es gibt standardmäßig ein umfangreiches Seminarpaket mit fachlichem Input, aber zum Beispiel auch Inhalte für die Soft-Skill-Entwicklung. Wir haben eine große Trainee-Community, die sich umeinander kümmert und lassen niemanden allein.

herCAREER: Du hast im Laufe Deiner Karriere auch am hauseigenen Führungskräften-Nachwuchsentwicklungsprogramm teilgenommen. Ist danach immer gleich der Traumjob als Führungskraft verfügbar?

Julia Schroeder: Ich würde sagen, dass die aktuellen Zeiten sehr günstig für Nachwuchskräfte sind, die mehr Verantwortung übernehmen wollen. Durch technologische Innovation werden neue und zusätzliche Kompetenzprofile benötigt, und durch den Generationswechsel werden in den kommenden Jahren viele Positionen frei, die dringend nachbesetzt werden müssen.

Es gibt aber natürlich auch die Situation, dass es trotz festgestellten Potenzials in der Ursprungsabteilung oder dem bevorzugten Bereich mal nicht direkt weitergeht – das ist aber auch kein Problem, nur eine neue Herausforderung. Hier muss man dann ganz genau abwägen – kann ich mir auch einen anderen Fachbereich vorstellen, in dem ich meine Potenziale zum Einsatz bringe. Wenn ja, dann kann mich hierbei auch meine Führungskraft unterstützen, indem sie ihr Netzwerk innerhalb der FI spielen lässt. Denn wir als FI wollen langfristig Mitarbeitenden binden! Und das ist das Positive – man lernt sich während der beruflichen und der damit folgenden charakterlichen Entwicklung selbst erst richtig kennen – die eigenen Stärken und Entwicklungspotenziale und kann damit immer besser abschätzen, in welchem Bereich man sich weiterentwickeln möchte und was zu einem passt. Wichtig hierbei – sich für die eigenen Interessen einsetzen und nicht unterkriegen lassen.

Ich persönlich habe bei uns im Employer Branding ein echtes Herzensthema gefunden, für das ich brenne und das ich in der Firma weitervorantreiben möchte. Und deshalb habe ich mich nach dem Führungskräfte-Nachwuchsentwicklungsprogramm gefragt – wie kann ich das Thema sinnvoll für die Firma vorantreiben? Welche Chancen ergeben sich daraus? Wie kann ich neue Projekte initiieren, mich ausprobieren und im geschützten Rahmen lernen? Um genau das zu tun, habe ich mich nun erstmal für eine Fachkarriere entschieden. Die FI bietet neben der klassischen Führungslaufbahn, bei der die Führung eines Teams im Vordergrund steht, auch eine solche Fachkarriere als Laufbahn für Menschen mit hohem Potenzial an. Die Fachkarriere ist eine großartige Alternative, denn sie ermöglicht Talenten – auch wenn eine Führungslaufbahn gerade nicht verfügbar oder nicht gewünscht ist – eine gleichwertige Weiterentwicklung und den Unternehmen die langfristige Bindung von Expert:innen, was gerade im Bereich Technologie und Innovation von besonderer Bedeutung ist.

herCAREER: Du beschreibst, dass Du auch viel Unterstützung durch das Unternehmen und die Führungskräfte im Unternehmen erhalten hast. Ist eine solche Unterstützung Glückssache oder kann man als Talent auch etwas dafür tun, sichtbar und gefördert zu werden?

Julia Schroeder: Nach meiner Erfahrung können Talente eine Menge tun, um in der Organisation sichtbar und gefördert zu werden. Ein universelles Rezept gibt es wahrscheinlich nicht, aber aus meiner Sicht sind folgende Punkte wichtig:
Sich als Talent sichtbar zu machen, bedeutet nicht, sich in den Vordergrund zu drängen. Es geht eher darum, authentisch sichtbar zu werden, so dass es zur eigenen Persönlichkeit passt. Aus meiner Sicht kann man auf lange Zeit nur wachsen, wenn man auch „man selbst“ sein kann und sich in der Rolle, die man einnimmt, wohlfühlt.

Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur eigenen Sichtbarkeit ist klar zu sagen, was man sich wünscht und vorstellt. Die Basis dafür ist der direkte Dialog mit der Führungskraft. Das heißt zeigen, dass man mehr machen möchte. Dass man seine eigenen Kompetenzen aktiver einbringen möchte, um zu wachsen. Man gibt das Signal: „Ich habe Lust und traue es mir auch zu, mehr Verantwortung zu übernehmen“. Eine gute Führungskraft erkennt, wenn jemand sich engagieren möchte und findet auch Aufgaben, die dieses Wachstum ermöglichen.

Eine weitere Möglichkeit sind gesonderte Projekte. Man kann sich immer Sonderaufgaben schnappen, die vielleicht an anderer Stelle „über“ sind, denn auch diese müssen erledigt werden. Wir alle kennen diese Themen, die irgendwie interessant sind, aber für die nie Zeit bleibt, weil sie einen zusätzlichen Aufwand bedeuten. Genau solche Themen können eine Organisation vorantreiben und eine Art „Bühne“ sein, um zu zeigen, was man kann.

Bei mir ist das z.B. meine Tätigkeit als „FI-Markenbotschafterin“, in die ich nach und nach reingewachsen bin. Ich bin für die FI viel auf Events unterwegs und komme mit Personen außerhalb meiner normalen Tätigkeit zusammen, z.B. auf Tech-Kongressen oder auf Events für weibliche Fach- und Führungskräfte. Das eröffnet mir immer wieder spannende Gespräche und Austauschmöglichkeiten – ich kann Einblicke in meine Arbeitswelt in der FI geben – und ich lerne so auch wahnsinnig viel dazu und stärke mein eigenes Netzwerk. Die hieraus gesammelten Erfahrungen und Impulse kann ich dann wiederum im Rahmen meiner eigentlichen Tätigkeit einbringen und mich so persönlich und fachlich weiterentwickeln.

Zur Sichtbarkeit gehört es auch, sich ein Netzwerk aufzubauen. Sich mit anderen auszutauschen und zu lernen ist wahnsinnig wichtig – im eigenen Unternehmen aber auch darüber hinaus. Die Kontakte, die ich knüpfe, nutze ich für Sparrings zu persönlichen oder fachlichen Themen oder aber auch in Form von Hospitationen.

Ich habe in meiner Zeit bei der FI schon oft die Chance genutzt, anderen Menschen über die Schulter zu schauen und habe mir von einigen Führungskräften und fachlichen Kolleg:innen erklären lassen, wie sie ihren Arbeitsalltag strukturieren, wie sie an Themen und Projekte rangehen oder ihre Teams motivieren. Für mich absolut wertvolle Einblicke und Kontakte, die ich regelmäßig z.B. beim gemeinsamen Mittagessen oder auf Veranstaltungen aufrechterhalte.

Und dazu passt auch der nächste Punkt: Fragen stellen – für mich essenziell. Wer nicht fragt, bleibt dumm. Das klingt abgedroschen – ist aber wirklich so. Man muss sich trauen, Dinge zu erfragen um Sachverhalte genau verstehen und dann auch zu bearbeiten bzw. weiterentwickeln zu können. Und das heißt für mich übrigens auch mal nach Hilfe zu fragen und von dem Wissen und den Erfahrungen anderer zu profitieren. Viele Projekte scheitern, weil nicht die richtigen oder zu wenig Fragen gestellt werden – das rächt sich schnell. In meinem Arbeitsalltag geht es darum, die Anforderungen unserer fachlichen Bereiche als auch die der Bewerber:innen zu erfassen und umzusetzen und dabei meine Stärken und Kompetenzen optimal und effektiv einzusetzen – und das schaffe ich nur, indem ich Fragen stelle. Nur so kann ich mein Thema vorantreiben und gut sein in dem, was ich tue.
Abschließend würde ich sagen: Talentförderung wirkt erst richtig, wenn sie auf allen Ebenen täglich als Teil der Unternehmenskultur gelebt wird und die Talente dabei auch selbst eine aktive Rolle einnehmen.

Bild: Julia Schroeder Fachberaterin Recruiting & Personalmarketing, Finanz Informatik © Matthias Schrumpf Fotodesign

Quelle messe.rocks GmbH

Ökonom Raffelhüschen verlangt Nullrunde für Rentner

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Seniorin (Archiv), via dts NachrichtenagenturFreiburg (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Einsparungen im Bundeshaushalt schlägt der Freiburger Sozialexperte Bernd Raffelhüschen eine Nullrunde für Rentner in diesem Jahr vor. „Die Rentenerhöhung für dieses Jahr sollte ausgesetzt werden“, sagte er der „Bild“.

Das würde in der Rentenkasse „innerhalb eines Jahres mehr als zehn Milliarden Euro sparen“. Diese Ersparnis wirke sich auch auf den Bundeshaushalt aus: „Der Zuschuss zur Rentenkasse kann sinken.“ Deutschland baue seinen Sozialstaat seit Jahrzehnten immer weiter aus, monierte Raffelhüschen: „Die Sozialausgabenquote ist hoch wie nie zuvor – auch im internationalen Vergleich. Deshalb ist es auch unproblematisch, im Sozialbereich zu sparen.“

Der Ökonom forderte zugleich die Ampel-Regierung auf, den sogenannten Nachhaltigkeitsfaktor wieder einzuführen. „Damit würde sie den Rentenanstieg in den Folgejahren bremsen. Das entlastet die Rentenkasse, den Bundeshaushalt und die Beitragszahler“, sagte Raffelhüschen: „Wir müssen uns immer vergegenwärtigen: Der heutigen Rentner-Generation geht es gut wie keiner vor ihr.“


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Landkreistag will Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge

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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag spricht sich dafür aus, eine Arbeitspflicht für alle Asylbewerber in Deutschland einzuführen. „Die finanzielle Unterstützung vom Staat darf nicht bedingungslos sein“, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager der „Bild“.

„Wer sich über einen längeren Zeitraum in Deutschland aufhält, muss einer Arbeit nachgehen. Das erwartet die Gesellschaft, und das wollen auch viele Flüchtlinge selbst so.“ Sager forderte die Bundesregierung auf, das Asylbewerberleistungsgesetz entsprechend zu ändern. So sollten Flüchtlinge künftig nicht nur gemeinnützige Arbeiten, sondern auch Tätigkeiten in privaten Unternehmen ausüben dürfen.

„Es geht nicht so sehr um den Mehrwert der Arbeit für die Gesellschaft, sondern um das Signal, dass man sendet“, sagte Sager der Zeitung. „Aber es muss mehr möglich sein, als nur den Park zu fegen. Das ist auf Dauer nicht mehr als eine Beschäftigungstherapie.“ In der Gastronomie würden beispielsweise händeringend fleißige Helfer gesucht.


Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wirtschaftsweise fordert Gasembargo gegen Putin

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Gasspeicher (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier fordert die EU zur Ausweitung der Sanktionen gegen Russland auf. „Die EU wäre gut beraten, kein weiteres Gas mehr aus Russland zu beziehen und mögliche Probleme solidarisch zu regeln“, sagte Malmendier der „Rheinischen Post“. Es gebe inzwischen gute Substitute. „Von dieser Seite droht uns keine Gefahr mehr, zugleich könnte ein Gas-Boykott wirkungsvoll sein.“

Die Ökonomin fügte hinzu: „Die Wirkung der Sanktionen ist enttäuschend. Russlands Wirtschaft ist resilienter und offenbar auch nicht so international verflochten, wie sich das viele westliche Experten gedacht haben. Trotzdem sollte man die Schraube bei den Rohstoff-Sanktionen weiter anziehen. Deutschland ist mit dem Energieschock erstaunlich gut fertig geworden.“

Zugleich forderte Malmendier Europa auf, mehr für Rüstung auszugeben: „Die Europäer müssen deutlich mehr für die Verteidigung ausgeben als die vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das würde der Ukraine besser helfen, die russische Aggression abzuwehren. Und die Signale nach Russland wären eindeutig. Vielleicht könnte das Putin zum Einlenken bewegen.“


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Wissing gegen verpflichtende medizinische Checks für Autofahrer

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Volker Wissing (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) lehnt verpflichtende regelmäßige Gesundheitschecks für Führerscheinbesitzer, über die an diesem Mittwoch im EU-Parlament abgestimmt wird, ab. „Ich halte staatliche Vorgaben, verpflichtende Selbstauskünfte auszufüllen und ärztliche Gutachten zur Fahrtauglichkeit auszustellen, für einen enormen Bürokratie-Aufwand“, sagte Wissing dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Das sei „nicht zielführend“.

Seiner Ansicht nach können Autofahrer selbst am besten einschätzen, ob sie noch fahren können. In der Praxis reduzierten beispielsweise Senioren „ihren Mobilitätsradius deutlich, wenn sie merken, sie können zwar noch fahren, aber zum Beispiel nicht mehr bei Nacht und Regen, und passen sich entsprechend an“, so Wissing.

An diesem Mittwoch soll im Europaparlament in Straßburg darüber abgestimmt werden, ob medizinische Tests, insbesondere zur Sehkraft, zur Überprüfung der Fahrtüchtigkeit für Autofahrer beim Erwerb des Führerscheins und darüber hinaus alle 15 Jahre EU-weit eingeführt werden sollen. Das Vorhaben soll der Verkehrssicherheit dienen. Anschließend sollen EU-Parlament, Mitgliedstaaten und EU-Kommission final über die erneuerte EU-Führerscheinrichtlinie beraten.

„Menschen sind in der Lage, für sich und andere Verantwortung zu übernehmen“, sagte Wissing. „Dafür braucht es keine Formulare und Gutachten, die nur Bürokratie produzieren und knappe Ressourcen in Behörden binden.“


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Grüne halten an Städtebau-Vorschriften für Neubauviertel fest

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Hochhaus-Baustelle (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen lehnen die geplante Aussetzung von vielen Städtebau-Vorschriften für Neubauviertel auf der grünen Wiese ab. „Es kann nicht sein, dass wir die sozialen Probleme in den Städten und Gemeinden durch einen unausgereiften Paragrafen weiter verschärfen“, sagte die baupolitische Sprecherin, Christina-Johanne Schröder, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). „Neue Quartiere brauchen Kitas, Schulen, Spielplätze, Parks und öffentlichen Nahverkehr.“

Die Grünen-Politikerin wendet sich damit gegen den geplanten „Bau-Turbo“ von Bauministerin Klara Geywitz (SPD). Mit einem Ausnahmeparagrafen will es Geywitz Städten mit Wohnungsmangel bis Ende 2026 erlauben, ohne Bebauungsplan neue Stadtteile zu schaffen. Die übliche Beteiligung von Anwohnern und Umweltverbänden fielen damit weg. Auch die meisten städtebaulichen Vorschriften – etwa zur Verkehrsanbindung, Kita-Plätzen oder einen bestimmten Anteil an Sozialwohnungen – müssten Bauherren nicht berücksichtigen. Vorbild ist eine Sonderregelung für Flüchtlingsunterkünfte.

Mit dem Vorschlag will Geywitz eine Initiative von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) umsetzen. Scholz hatte am Dienstag erneut 20 neue Stadtteile in Ballungsgebieten mit Wohnungsmangel gefordert.

Doch gegen die weitreichende Abschaffung von Städtebau-Vorschriften für die neuen Großsiedlungen gibt es auch in der SPD Bedenken. „Der rasche Bau neuer Stadtteile ist sinnvoll“, sagte der baupolitische Sprecher Bernhard Daldrup der Zeitung. „Aber der Gesetzgeber sollte soziale Fragen – wie die nötige Verkehrsanbindung oder ausreichende Kita-Plätze – weiter regeln.“ Diese Probleme könne man nicht allein den Kommunen überlassen.


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