Damaskus (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht von Fachleuten sind UN-Hilfsgelder eine der wichtigsten Einnahmequellen für das Assad-Regime in Syrien. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Karam Shaar, ein syrischer Ökonom und Assad-Gegner, arbeitete an mehreren Studien mit, die zeigen, wie das Regime systematisch Geld abzweigt und loyale Gefolgsleute an den Hilfsprojekten der UN mitverdienen lässt. „Es ist schockierend“, sagte Shaar der Zeitung. Die Geberregierungen seien nicht annähernd so interessiert an den Wegen, die ihr Geld nimmt, „wie sie sein sollten oder man es erwarten könnte“, so Shaar. „Dabei sind sie rechenschaftspflichtig gegenüber den Steuerzahlern.“

Ein westlicher, mit Syrien befasster Diplomat, sagte der FAS im Hintergrund: „Es ist normal, dass in autokratischen Regimen Günstlinge von humanitärer Hilfe profitieren, und es ist auch unmöglich, das auszuschließen.“ Aber in Syrien sei „die Grenze dessen, was erträglich ist, längst überschritten“. Ein anderer Diplomat sagte der Zeitung, das Assad-Regime habe die UN bereits so stark im Griff, dass es fast so sei, „als mache Damaskus die Personalpolitik der UN“. Bei den Fachleuten herrscht großes Entsetzen über die mangelnde Gegenwehr.

„Eigentlich müssten die UN-Funktionäre in Damaskus ständig an der Grenze der Ausweisung wandeln. Aber das Gegenteil ist der Fall“, sagte ein Vertreter eines europäischen Geberlandes der FAS. Deutschland ist unter den größten Gebern von UN-Hilfen.

Foto: Bild von Baschar al-Assad auf einer Syrien-Demonstration (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall will bis Ende des Jahres offenbar ein Drohnensystem des Typs „Luna NG“ an die Ukraine liefern. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Unternehmenskreise.

Das „Drohnen-Paket“ besteht demnach aus einer Boden-Kontrollstation mit mehreren „Drohnen“, einem Startkatapult sowie militärischen Lkw. Die „Luna NG“ kann als Aufklärungssystem genutzt werden, ein LTE-Netzwerk bereitstellen und Kommunikation abhören oder stören. „NG“ bedeutet „Neue Generation“ der Luna-Drohne. Andere Drohnen-Modelle wurden aus Bundeswehrbeständen bereits an die Ukraine geliefert.

Foto: Flagge der Ukraine (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor einer Verschärfung der Schleuser-Kriminalität gewarnt. „Schleuserbanden setzen Menschenleben aufs Spiel und nutzen die Not der Geflüchteten auf brutale Weise aus. Wir haben es hier mit schweren und besonders menschenverachtenden Straftaten zu tun“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“.

Die Schleuser würden Menschen zur Ware machen, mit der sie möglichst hohe Gewinne erzielen möchten und dabei Kinder, Frauen und Männer auf engstem Raum ohne Wasser und Nahrung zusammenpferchen. „Deshalb bekämpfen wir diese lebensgefährliche und abscheuliche Schleusungskriminalität mit aller Konsequenz.“ In letzter Zeit beobachte man laut Innenministerium eine zunehmende Flexibilität der Schleusernetzwerke: Sie stellten sich schnell auf stationäre Grenzkontrollen oder verstärkte Fahndungen ein.

„Beispielsweise werden die Routen wie auch die Preise für Schleusungen an veränderte Bedingungen angepasst“, erklärt das Ministerium. Bis zum Juni diesen Jahres wurden nach Informationen der Zeitung rund 1.000 Schleuser festgenommen. Nur 65 der Täter hatten eine deutsche Staatsangehörigkeit. 150 waren Ukrainer, 148 Syrer, 89 Türken, 56 Afghanen, 50 Georgier.

Im vergangenen Jahr stellte die Bundespolizei bei 159 Schleusern Vermögenswerte von insgesamt 940.000 Euro sicher, darunter 58 Fahrzeuge, Bargeld und Bankguthaben.

Foto: Nancy Faeser (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat eine düstere Konjunkturprognose abgegeben und den von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplanten Industriestrompreis als Wachstumshindernis gegeißelt. „Wir sind erst einmal in einer Stagnationsphase. Dabei würde ich nicht überbewerten, ob wir knapp über oder unter der Nulllinie liegen“, sagte das Mitglied im Sachverständigenrat Wirtschaft den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Fakt ist: In einer Phase mit sehr geringem oder sogar negativem Wachstum müssen sich die Menschen auf Härten einstellen. Es kommt zu realen Einbußen.“ Grimm betonte: „Mittelfristig hängt die Konjunktur auch davon ab, ob sich die Regierung zu wichtigen und erstmal unangenehmen Strukturreformen durchringt. Der Industriestrompreis jedenfalls ist wenig förderlich für die mittlere Frist.“

Wenn man den Strompreis für die energieintensive Industrie senke, dann steige über den Marktmechanismus der Strompreis für alle anderen, deren Preise nicht gedeckelt seien. „Das betrifft den Mittelstand und viele zukunftsorientierte Unternehmen, die eine Chance für Deutschland darstellen“, so die Wirtschaftsweise. Um den Anstieg bei den Energiepreisen zu dämpfen, rief Grimm dazu auf, das Energieangebot massiv auszuweiten.

„Wir müssen schneller werden bei den Erneuerbaren, müssen große Mengen Wasserstoff beschaffen, wir brauchen wasserstofffähige Gaskraftwerke – und mehr Leitungen für Strom und Wasserstoff“, sagte sie. „Es muss extrem viel in extrem kurzer Zeit passieren. Darauf sollte sich die Regierung konzentrieren, statt übergangsweise für einige den Strompreis zu senken.“ Das veränderte Heizungsgesetz beschrieb die Ökonomin als wertlos.

„Von dem ordnungsrechtlichen Ansatz war ich von Anfang an nicht begeistert, und jetzt ist es völlig verwässert. Effektiven Klimaschutz erreichen wir damit nicht mehr“, sagte Grimm. „Und wenn man sich die Fördermittel für den Heizungstausch anschaut, kann einem schwindelig werden: 18 Milliarden im Jahr 2024 – woher soll das Geld auf Dauer kommen?“ Sie forderte, die Energiewende bei Wärme und Mobilität über den CO2-Preis zu steuern. „Wir sollten die CO2-Bepreisung anschärfen – und die zusätzlichen Einnahmen als Klimageld an die Menschen zurückgeben und so den sozialen Ausgleich organisieren.“

Grimm warf der Politik mangelnden Mut vor, den Bürgern die Wahrheit zu sagen. „Wichtig ist mir, dass die Politik den Leuten reinen Wein einschenkt und deutlich macht: Der Umbau der Wirtschaft zur Klimaneutralität kostet etwas – auch den einzelnen Bürger“, sagte sie. „Fehlender Mut hat schon die Regierungszeit von Angela Merkel geprägt. Man geht immer nur so weit, wie man es dem Wähler verkaufen kann. Das geht mit der Ampel-Regierung so weiter.“

Die Kritik der Wirtschaftsweisen: „Man schielt immer auf die nächste Wahl, bei der man abgestraft werden kann, und traut sich nicht, das Notwendige zu tun. Und jetzt verspricht man in einem Umfang Fördermittel, in dem sich das nicht durchhalten lässt – auf Kosten des Handlungsspielraums zukünftiger Generationen.“

Foto: Container für Schrott und Abfall (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesnetzagentur gibt trotz fast voller Gasspeicher noch keine Entwarnung für die Energieversorgung in der kalten Jahreszeit. Zwar gebe es nach dem Ausfall des russischen Gases stabile andere Bezugsquellen, „für eine vollständige Entwarnung wäre es trotzdem verfrüht, es bleiben Restrisiken“, sagte Behördenpräsident Klaus Müller der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

„Dazu zählt ein sehr kalter Winter in Europa. Russlands Präsident Wladimir Putin könnte auch den Gashahn für Südosteuropa zudrehen. Zuletzt bleiben Anschläge auf Pipelines als Horrorszenario.“ Derzeit seien die Gasspeicher bereits zu fast 90 Prozent gefüllt, sagte Müller der „NOZ“. Zudem hätten Industrie und Haushalte ihren Verbrauch gedrosselt, und es müsse weniger Gas an andere Länder durchgeleitet werden. Gleichwohl werde er „abermals zum Sparen und achtsamen Umgang mit Gas aufrufen, wenn die Heizsaison naht“.

Foto: Gasspeicher (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Gewerkschaften haben wegen des zunehmenden Fachkräftemangels im öffentlichen Dienst vor einer drohenden Handlungsfähigkeit des Staates gewarnt. „Die Pensionierungswelle der Babyboomer-Generation ist jetzt schon spürbar. Sie wird sich ab 2028 massiv verschärfen“, sagte Florian Köbler, Vorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft, der „Bild am Sonntag“.

Ein Problem seien laut Köbler „unattraktive Arbeitsbedingungen in maroden Ämtern bei mäßiger Bezahlung“, so Köbler. Es brauche marktübliche Gehälter, damit die Zahl der Steuerbeamten steige. „Ohne ausreichende Steuereinnahmen droht der Staat seine Handlungsfähigkeit zu verlieren.“ In den Finanzämtern geht laut Steuergewerkschaft bis 2035 jeder Zweite in den Ruhestand, schon bis 2030 fehlen 40.000 Beamte. Auch René Müller, Vorsitzender der Gewerkschaft Strafvollzug, warnt in der „Bild am Sonntag“: „Bei einer weiteren Verschlechterung der Lage werden wir unseren staatlichen Aufgaben nicht mehr gerecht.“ Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, macht der Politik schwere Vorwürfe: „Viele Jahre lang hat die Politik zugeschaut, wie der Personalbestand alterte, jetzt zeigt man sich davon überrascht, dass Zigtausende Kolleginnen und Kollegen in den Ruhestand gehen werden.“ Laut Polizeigewerkschaft müssten rund 50.000 Stellen bei der Polizei zusätzlich besetzt werden. Heinz-Peter Meidinger, Ehrenpräsident des Deutschen Lehrerverbandes, glaubt, dass es zwei Jahrzehnte dauern wird, bis sich die Lage an den Schulen entspannt. „Ich fürchte, dass wir, selbst wenn die Politik stark gegensteuert, die schwerste Zeit erst noch vor uns haben.“…An den Schulen können aktuell rund 40.000 Stellen nicht besetzt werden.

Foto: Ausbau einer alten Gasheizung (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – RB Leipzig hat den „Supercup“ gegen die Bayern mit 3:0 gewonnen. Dabei traten der letzte Gewinner des DFB-Pokals und der amtierende Meister gegeneinander an.

Der Spanier Dani Olmo schoss mit einem Dreierpack die Leipziger zum ersten Titel der Saison, mit Treffern in der 3., 44. und 68. Minute. Die Bayern hatten durchaus auch einige Möglichkeiten und ihre dominanten Phasen, Pechvogel des Abends war aber Mathys Tel, der mehrere Großchancen vermasselte. Für ihn kam Bayerns neuer Rekordtransfer Harry Kane, der eine Stunde lang zuschauen musste und erst in der 64. Minute eingewechselt wurde, danach aber kaum Ballkontakte hatte.

Foto: Dani Olmo (RB Leipzig) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP warnt vor drastischen Auswirkungen auf den deutschen Weinbau durch die geplante EU-Pflanzenschutzverordnung (Sustainable Use Regulation). Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Carina Konrad, sagte der „Bild-Zetiung“: „Wenn wir Pflanzenschutzmittel in bestimmten Gebieten komplett verbieten, sagen wir praktisch zu über 30 Prozent unserer Weinberge `Tschüss`.“

Daher fordert Konrad: „Diese Verordnung muss dringend überdacht werden. Die FDP setzt sich für fortschrittlichen und effizienten Umweltschutz ein, aber diese EU-Regelung zu Lasten der Winzer und Konsumenten wirkt wie ein Schritt zurück.“ Ein Verbot von Pflanzenschutz in der Hoffnung, niemand brauche ihn mehr, sei „genauso idiotisch wie das Verbot von Medikamenten in der Hoffnung, alle wären dadurch gesund“, argumentierte die FDP-Politikerin weiter. Auch die Union befürchtet massive Konsequenzen für den Weinbau in Deutschland. Mit Blick auf die EU-Pflanzenschutz-Verordnung sagte Fraktionsvize Steffen Bilger (CDU) „Bild“: „Wenn das so kommt, dann ist das das Aus für viele Betriebe.“ Auch für die Kulturlandschaften bestehe große Gefahr, wenn zum Beispiel Steillagen-Weinbau nicht mehr möglich sei. Viele Winzer fragten sich zurecht, „warum der zuständige Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir anders als seine Kollegen aus den südeuropäischen Weinbauländern die EU-Pläne nach wie vor grundsätzlich begrüßt und nur von Veränderungen im Detail spricht. Der Bundeslandwirtschaftsminister muss sich endlich für den deutschen Weinbau einsetzen“, forderte Bilger weiter.

Max von Elverfeldt, Bundesvorsitzender der Familienbetriebe Land und Forst, rechnet neben Auswirkungen auf den Weinbau auch mit Folgen für den Acker-, Obst- und Gemüseanbau in Deutschland: „Die sichere und unabhängige Versorgung der Bevölkerung steht auf dem Spiel.“ Es drohten „massive Ernteeinbußen und eine Verlagerung der Produktion ins Ausland“, so von Elverfeldt. Eine Sprecherin von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) teilte auf „Bild“-Anfrage mit: „Grundsätzlich unterstützt das BMEL die Ziele der SUR, aber die Regelung braucht dringend Anpassungen, die auf unsere spezifischen Voraussetzungen in Deutschland eingehen. Dazu gehört unter anderem die Frage des Referenzjahres für die Reduktionsziele, damit diejenigen, die schon vorangegangen sind, nicht nachträglich bestraft werden.“

Sonderkulturen wie Obst und Wein müssten weiterhin möglich sein, hieß es weiter. Mit der geplanten EU-Pflanzenschutzverordnung will die Europäische Kommission bis 2030 die Menge der von Bauern und Winzern in der Landwirtschaft eingesetzten Pestizide um 50 Prozent reduzieren. In „ökologisch empfindlichen Gebieten“ sind alle Pestizide verboten. Nach Angaben des Deutschen Weinbauverbandes befinden sich mehr als 30 Prozent der deutschen Rebflächen in derartigen Gebieten.

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Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals hat sich Drittligist Arminia Bielefeld gegen Bundesligist VfL Bochum mit einem 4:1 im Elfmeterschießen durchgesetzt. Nach 90 wie nach 120 Minuten stand es 2:2.

Bielefeld war in der 25. Minute durch Nicklas Shipnoski in Führung gegangen und Teamkollege Merveille Biankadi hatte nur vier Minuten später nachgelegt (29. Minute). Noch in der Nachspielzeit der ersten Halbzeit kam der Anschluss durch Bochums Takuma Asano (45.+2), Simon Zoller legte für die Gäste wiederum in der Nachspielzeit, diesmal der zweiten Hälfte, nach und erzielte damit den Ausgleich (90.+1). Nachdem die Verlängerung torlos blieb, behielt Bielefeld im Elfmeterschießen die besseren Nerven: die Torschützen des Drittligisten brachten alle Treffer rein, bei den Bochumern verschoss zuerst Hofmann, Stöger schoss direkt in die Hände von Kersken. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagabend: Hallescher FC – Greuther Fürth 0:1 und SV 07 Elversberg – Mainz 05 ebenfalls 0:1.

Foto: Manuel Riemann (VfL Bochum) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 19, 20, 24, 33, 40, 43, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 0609724. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 357662 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

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