Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vorbild unter anderem der USA wird es in Deutschland wohl schon im kommenden Jahr einen Gedenktag für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr geben. „Deutschland bekommt einen Veteranentag“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

„Wir sind uns in den Ampelfraktionen darüber einig und werden kommende Woche mit der Unionsfraktion, die wir bei diesem Thema gerne mit im Boot hätten, noch die letzten Details klären.“ Dies bestätigte gegenüber der Zeitung auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller: „Der Veteranentag wird kommen.“ Erst am Freitag hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Bundeswehrtagung Unterstützung für „eine Initiative aus der Mitte des Bundestags“ signalisiert. Die Union hatte als größte Oppositionsfraktion bereits vor einigen Wochen einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht – und begrüßt nun die Einigung der Ampel: Er freue sich, dass in der „demokratischen Mitte“ Konsens bestehe, die Leistungen der Soldaten „angemessen zu würdigen“, sagte der für die Verteidigungspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Johann Wadephul der Zeitung.

Man verhandele „nur noch über die genaue Ausgestaltung“: „Wir schlagen als Veteranentag mit einer zentralen, aber auch vielen kleineren Veranstaltungen in ganz Deutschland den 12. November vor, den Geburtstag der Bundeswehr – sind aber auch für andere Tage offen.“ Der Sozialdemokrat Arlt sagte, dass es bei dem gemeinsamen Antrag im Parlament auch bessere Sozialleistungen beschlossen werden sollen, es gehe um die „Schließung einer Reihe von Versorgungslücken für Veteranen“. So wolle man etwa die Unterstützung vom Staat „einheitlich organisieren, egal, ob jemand Zeit- oder Berufssoldat war“. Zudem sollen Fristen angepasst werden, weil „posttraumatische Belastungsstörungen auch erst mit einem großen zeitlichen Verzug auftreten können“.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Am elften Spieltag der Bundesliga hat Bayern München 4:2 gegen den 1. FC Heidenheim gewonnen und damit vorerst die Tabellenführung erobert. Der Rekordmeister konnte sich zunächst vor allem auf Top-Stürmer Harry Kane verlassen, der in der ersten Halbzeit mit einem Doppelpack (14. und 44. Minute) für die Führung sorgte.

Für Kane waren es die Saisontore 16 und 17 – damit wäre er in der vergangenen Saison bereits Torschützenkönig geworden. Ansonsten waren die Bayern offensiv allerdings nicht allzu schlagkräftig, was sich nach dem Seitenwechsel rächte: Durch Tore von Tim Kleindienst (67. Minute) und Jan-Niklas Beste (70. Minute) konnte der Außenseiter die Partie wieder ausgleichen. Die Freude der Gäste währte aber nicht lange, da Raphaël Guerreiro die Bayern nur drei Minuten später wieder in Führung brachte. Diese hielt auch bis zum Ende, für die Entscheidung sorgte schließlich der eingewechselte Eric Maxim Choupo-Moting in der 85. Minute.

Für die Bayern geht es nach der Länderspielpause am 24. November in Köln weiter, Heidenheim ist zwei Tage später gegen Bochum gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Samstagnachmittag: FC Augsburg – TSG Hoffenheim 1:1, SV Darmstadt 98 – 1. FSV Mainz 05 0:0, VfB Stuttgart – Borussia Dortmund 2:1.

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Riad (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert eine internationale Friedenskonferenz zur Lösung des Nahostkonflikts. „Es ist wichtig, dass wir diese Krise zum Ausgangspunkt für eine dauerhafte Lösung der palästinensischen Frage machen“, sagte er am Samstag bei einem gemeinsamen Gipfel der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) in der saudischen Hauptstadt Riad.

Solange die palästinensische Frage ignoriert werde, seien die Normalisierungsbemühungen in der Region zum Scheitern verurteilt. Der Weg zu einer dauerhaften Lösung des Problems führe über die „Beseitigung der eigentlichen Ursachen“: Es sei „nur durch die Errichtung eines souveränen und geografisch integrierten palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt innerhalb der Grenzen von 1967 möglich“, so Erdogan. Die Türkei sei der Ansicht, dass eine internationale Friedenskonferenz „den geeignetsten Rahmen“ dafür bieten werde. Zunächst sei aber ein Waffenstillstand in der Region wichtig: „Dringend erforderlich ist ein dauerhafter Waffenstillstand, nicht nur für ein paar Stunden“, so Erdogan.

Bei der Konferenz am Samstag äußerten sich auch weitere Anführer der arabischen und muslimischen Welt: So warf etwa Ägyptens Präsident Abdel Fatah al-Sisi Israel eine „Politik der kollektiven Bestrafung“ im Gazastreifen vor, die „nicht mit Selbstverteidigung oder anderen Behauptungen gerechtfertigt werden“ könne. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, drängte die USA, Druck auf Israel auszuüben; der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman verlangte derweil die sofortige Beendigung der Militäroperationen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat in der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Institut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Liberalen einen Punkt und kommen nur noch auf fünf Prozent.

„Das ist der schlechteste Wert, den Insa seit über sieben Jahren für die FDP gemessen hat“, sagte Insa-Chef Hermann Binkert. SPD und Grüne legen unterdessen jeweils einen Punkt zu und kommen auf 17 bzw. 14 Prozent. Die Union bleibt mit unverändert 30 Prozent an der Spitze, während die AfD leicht verliert und noch auf 21 Prozent (-1) kommt. Die Linke bleibt mit vier Prozent unter der Fünf-Prozent-Marke.

Die sonstigen Parteien erreichen neun Prozent (unverändert) – davon entfallen drei Prozent auf die Freien Wähler. Deutliche Veränderungen in den Werten gibt es, wenn die geplante neue Partei von Sahra Wagenknecht einbezogen werden würde: Diese käme laut Insa aus dem Stand auf 14 Prozent. Die Union käme der Umfrage zufolge dann nur noch auf 24 Prozent und die AfD auf 17 Prozent. Die Linke würde zwei weitere Punkte verlieren und damit klar aus dem Parlament fliegen.

Die Grünen und die sonstigen Parteien würden jeweils einen Prozentpunkt weniger erreichen als in der regulären Sonntagsfrage. Unverändert bleiben die Werte für SPD und FDP. Für die Sonntagsfrage ohne Wagenknecht-Partei wurden im Zeitraum vom 6. bis zum 10. November 1.204 Bürger befragt. Die anderen Daten wurden am 9. und 10. November unter 1.003 Personen erhoben.

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Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron für seine Forderungen nach einer Waffenruhe im Gazastreifen kritisiert. „Deutschland hat zurecht eine andere Position als Macron“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

„Eine allgemeine Waffenruhe kann es erst geben, wenn sichergestellt ist, dass die Hamas Israel nicht erneut überfallen kann“, fügte er hinzu. Eine Voraussetzung dafür wäre aus Wadephuls Sicht die Präsenz internationaler Kräfte: „Es braucht eine Friedenstruppe beispielsweise von Blauhelmsoldaten, die den Gazastreifen kontrollieren und gewährleisten, dass Israel von dort nicht erneut attackiert wird“, sagte Wadephul.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi droht mit massiven Störungen im Weihnachtsgeschäft, falls man sich mit den Einzelhandelsarbeitgebern im aktuellen Tarifstreit nicht wieder annähert. „Die Arbeitgeber sind aus den Verhandlungen einseitig ausgestiegen, sie sorgen nun für unnötige Verzögerungen in der Tarifrunde und damit für mögliche Störungen im Weihnachtsgeschäft, ob für leere Regale oder lange Warteschlangen an den Kassen“, sagte Silke Zimmer, die im Verdi-Bundesvorstand für den Handel zuständig ist, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Wir wollen das nicht, wir wollen schnellstmögliche Ergebnisse erzielen und sind jederzeit für Verhandlungen bereit“, so die Gewerkschafterin weiter. „Die Beschäftigten werden so lange auf die Straße gehen, bis die Arbeitgeber ihre Anliegen wahrnehmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren“, ergänzte Zimmer. Das geschehe nicht aus „Jux und Tollerei“, sondern aus „purer Not“. „Die enormen Preissteigerungen fressen das kleine bisschen Gehalt, das sie haben, restlos auf. Es reicht oft noch nicht einmal bis zum Monatsende“, sagte Zimmer.

„Das zu ignorieren und Angebote zu machen, bei denen die Beschäftigten weiter draufzahlen, ist respektlos.“ Die Gewerkschaft hatte am Freitag zu bundesweiten, dezentralen Streiks aufgerufen. Verdi fordert unter anderem mehr Lohn für die Beschäftigten im Einzelhandel.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) pocht auf ein Spitzengespräch auf Bundesebene statt regionaler Verhandlungsformate. Bis dahin hätten die Handelsverbände beschlossen, für weitere Verhandlungstermine nicht zur Verfügung zu stehen.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ein Beitritt der Ukraine hätte massive Auswirkungen auf den Haushalt der EU. Dem Land stünden allein an Agrarfördermitteln rund 85 Milliarden Euro aus dem Sieben-Jahres-Haushalt der EU zu, wie der einflussreiche Brüsseler Thinktank Bruegel laut einem „Spiegel“-Bericht berechnet hat. Eine entsprechende Studie soll demnach voraussichtlich bis Ende November, spätestens jedoch zum nächsten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember veröffentlicht werden.

Der Grund für die hohen Agrarbeihilfen ist demnach, dass die Ukraine nach einem Beitritt über rund ein Fünftel der gesamten EU-Agrarfläche verfügen würde. Die bewirtschaftete Fläche ist ein zentrales Kriterium für die Berechnung der Fördergelder. Auch bei der Kohäsionspolitik, die Unterschiede zwischen ärmeren und reicheren EU-Ländern ausgleichen soll, wären die Auswirkungen eines Beitritts der Ukraine gravierend. Hier würde Kiew laut den Bruegel-Berechnungen rund 30 Milliarden Euro über sieben Jahre erhalten.

Wäre die Förderung nicht auf 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung des Empfängerlandes begrenzt, stünden der Ukraine sogar 170 Milliarden Euro zu. Zu ähnlichen Zahlen kam kürzlich das Centre for European Policy Studies. Demnach würde die Ukraine, wäre sie heute Mitglied der EU, netto 18 bis 19 Milliarden Euro pro Jahr aus dem EU-Haushalt erhalten. Zum Vergleich: Polen, in absoluten Zahlen mit Abstand größter Nettoempfänger, erhielt 2022 unter dem Strich knapp 12 Milliarden Euro.

Dennoch wäre der Beitritt der Ukraine für die EU ein wirtschaftlicher Gewinn, sagte Bruegel-Ökonom Zsolt Darvas: Dies würde „einen enormen Schub für den Binnenmarkt mit massiven Geschäftsmöglichkeiten für EU-Unternehmen bedeuten, ähnlich wie nach der Erweiterung von 2004“. Zudem könnten Millionen Ukraine-Flüchtlinge, die in der EU bleiben, den „massiven Arbeitskräftemangel lindern“.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Norden, Westen und Mitteldeutschland haben die besten Chancen, vom erwarteten Wachstum der Wasserstoffwirtschaft zu profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Rangliste von neun Metropolregionen, die das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zum zweiten Mal seit 2020 erstellt hat und über die der „Spiegel“ berichtet.

Der Regionalverband Ruhr gab die Studie in Auftrag. Das industriell geprägte Ruhrgebiet verteidigt dort auch den Spitzenplatz. Bemerkenswert sind indes die Verschiebungen dahinter: So klettert die Region Hamburg dank der vielen Windparks in ihrer Nähe und des Hafens, der zum Import von Wasserstoff dienen könnte, auf Rang zwei. Das Dreiländereck zwischen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verbessert sich auf den dritten Rang.

„Derzeit fließen viel Geld und Manpower in den Erhalt und die Transformation der Grundstoffindustrie, auch mithilfe von Wasserstoff“, sagte Studienautorin Vanessa Hünnemeyer. „Diese ist im Ruhrgebiet und in Mitteldeutschland traditionell stark vertreten.“ Beide Gebiete verfügen über erste Wasserstoffnetze für die Industrie, während man in Süddeutschland noch einige Jahre auf Wasserstoffpipelines warten dürfte. Die Regionen München und Stuttgart büßen im Vergleich zu 2020 ein.

Sie seien zwar für ihre Innovationskraft bekannt, aber bislang kaum bei Wasserstoff, so Hünnemeyer. Die Wasserstoffnachfrage sei derzeit auch nicht im Fokus der Autoindustrie, die im Süden besonders stark ist. „Wenn Regionen keinen Zugang zu Wasserstoff und Wasserstoffnetzen haben, dann kann dort keine anwendungsnahe Innovation stattfinden.“ Für den Vergleich hat das IW elf Kriterien herangezogen, darunter etwa den Anteil der Firmen mit Wasserstoffbezug an allen Unternehmen der Region.

Für vier Kategorien wurden Mitglieder des Nationalen Wasserstoffrats befragt, eines Beratungsgremiums der Bundesregierung. Der Bund plant einen massiven Ausbau der Erzeugung, des Imports und des Transports von Wasserstoff. Mit dem Gas, das mit Ökostrom aus Wasser gewonnen werden kann, kann beispielsweise Stahl klimaschonend hergestellt sowie Strom erzeugt werden, wenn Wind- und Solarparks nicht ausreichen.

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Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Die Israelische Armee verlängert laut eigenen Angaben ihre Feuerpausen, um den Menschen im nördlichen Gazastreifen weitere Möglichkeiten zur Evakuierung Richtung Süden zu geben. Die Hauptverkehrsstraße Salah a-Din werde für insgesamt sieben Stunden von 9 bis 16 Uhr Ortszeit offen sein, teilte ein Sprecher der israelischen Streitkräfte am Samstag in arabischer Sprache mit.

In den vergangenen Tagen war die zentrale Schnellstraße meist für vier bis sechs Stunden geöffnet gewesen. Zudem könnten sich die Bewohner zur Küste bewegen und von dort südlich in Richtung Hafen ziehen, teilte der Sprecher weiter mit. Darüber hinaus werde die Israelische Armee in Dschabaliya zwischen 10 und 14 Uhr Ortszeit eine „taktische Einstellung der militärischen Aktivitäten“ für Evakuierungen vornehmen, hieß es.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband kommunaler Unternehmen fordert ein schnelleres Vorankommen bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen für Geothermie. „Die Ziele der Bundesregierung sind sehr ambitioniert“, sagte ein VKU-Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Um das zu erreichen, muss man den gesetzlichen Rahmen jetzt sehr konsequent auf Investitionstätigkeit hin ausrichten.“ Die Investitionskosten geothermischer Projekte am Anfang seien hoch, gerade für kleine und mittlere Stadtwerke. „Und man riskiert immer, am Ende zu bohren und doch keine Wärmequelle zu finden.“ Nötig seien deshalb bessere Daten über den Boden.

„Und wir brauchen dringend die Fündigkeitsrisikoversicherung, die im Koalitionsvertrag angekündigt wurde“, so der Sprecher. „Ohne wird es schwierig, das Potenzial der Geothermie wirklich auszunutzen.“ Die Bundesregierung sieht den Ausbau insbesondere der Tiefengeothermie als einen wichtigen Baustein bei der Dekarbonisierung der Wärmeversorgung, bis 2030 sollen 100 neue Projekte angestoßen werden. Auch beim VKU geht man davon aus, dass die Nachfrage nach Tiefengeothermie in den kommenden Jahren deutlich steigen wird.

„In den besonders geeigneten Gebieten erwarten wir ab Mitte/Ende der 20er-Jahre zunehmende Investitionen und damit den Hochlauf“, heißt es vom Verband. „Aber die Projekte sind komplex. Man landet schnell bei Realisierungszeiträumen von sieben bis zehn Jahren.“

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