Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im zweiten Viertelfinale des DFB-Pokals hat der 1. FC Kaiserlautern gegen den Hertha BSC Berlin 3:1 gewonnen. Damit stehen die Roten Teufel im Halbfinale.

Bereits in der 5. Minute brachte Jan Elvedi Kaiserslautern in Führung. Dadurch konnte sich die Mannschaft im weiteren Verlauf weitgehend auf die Defensive konzentrieren. Hertha dagegen kam kaum ins Spiel.

Richmond Tachie baute in der 38. Minute die Führung von Kaiserslautern aus. Das dritte Tor der Mannschaft schoss Filip Kaloc in der 69. Minute. Für Hertha traf Fabian Reese in der ersten Minute der Nachspielzeit.

Foto: Spieler des 1. FC Kaiserslautern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.150 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.845 Punkten 1,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.164 Punkten 2,2 Prozent schwächer.

Mit Spannung warteten Anleger am Mittwoch auf den Zinsentscheid der US-Zentralbank Federal Reserve. Wie von den meisten Marktteilnehmern erwartet wurde zum dritten Mal in Folge der Zinssatz unverändert in einer Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent gelassen.

„Einen konkreten Zeitplan bleibt die Fed schuldig. An der Zinserwartung der Börsianer ändert das aber nichts“, kommentierte Thomas Altmann von QC Partners die Entscheidung der US-Notenbank. Die Börsen gingen unverändert davon aus, dass die Fed erst am 1. Mai erstmals nach unten anpassen wird. „Das Betonen des unsicheren wirtschaftlichen Ausblicks darf durchaus als Signal dafür verstanden werden, dass die Börsen nicht all zu lange auf die erste Senkung warten müssen.“

Enttäuscht zeigten sich Anleger von den Quartalszahlen der Tech-Riesen Microsoft und Alphabet. Beide Unternehmen steigerten ihren Umsatz und ihren Gewinn deutlich. Den hohen Erwartungen an Wachstum durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz konnten sie allerdings nicht gerecht werden.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung schwächer. Ein Euro kostete am Mittwochabend 1,0804 US-Dollar (-0,36 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9256 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich etwas schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.034,35 US-Dollar gezahlt (-0,13 Prozent). Das entspricht einem Preis von 60,52 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank derweil deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 81,71 US-Dollar, das waren 116 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Haushalts-Beschluss des Bundestags am Freitag kritisiert die Grüne Jugend die Etatplanung der Bundesregierung. „Dieser Haushalt ist eine echte Tragödie: Viel Drama und zum Schluss nicht mal ein Happy End“, sagte Svenja Appuhn, Bundessprecherin der Grünen Jugend, der „taz“ (Donnerstagsausgabe). Es sei „unverständlich“, dass im Jahr 2024 „mit drohender Rezession, Hochwasserkatastrophe und einem demokratiezersetzenden Treffen von Rechtsextremen“ die Schuldenbremse wieder eingehalten werde.

„Gerade jetzt bräuchte es ein massives Investitionsprogramm für Daseinsvorsorge, gute Arbeit und sozialen Klimaschutz“, so Apphuhn weiter. Denn die Teuerungen machten vielen Menschen zu schaffen, Beschäftigte erlebten Reallohnverluste. „Das schürt Verunsicherung und Abstiegsängste und schadet der Demokratie“.

Voraussichtlich am Freitagmorgen beschließt der Bundestag das Haushaltsgesetz für das laufende Jahr. Vorgesehen sind Ausgaben von 476,8 Milliarden Euro. Nach mehreren Jahren wird erstmals wieder die 2009 ins Grundgesetz geschriebene Schuldenbremse eingehalten, die die Aufnahme neuer Kredite begrenzt.

Foto: Svenja Appuhn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Notenbank Federal Reserve lässt den Leitzins im Dollarraum wie von den meisten Marktteilnehmern erwartet zum dritten Mal in Folge unverändert. Er werde weiter in einer Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent liegen, teilte die Fed am Mittwoch mit.

Man widme den Inflationsrisiken weiterhin große Aufmerksamkeit, so die Währungshüter. Für eine Senkung des Leitzinses will die Fed erst ein größeres Vertrauen darin gewinnen, „dass sich die Inflation nachhaltig in Richtung zwei Prozent bewegt“. Die Auswirkungen der eingehenden Informationen auf die Wirtschaftsaussichten sollen weiterhin beobachtet werden.

Die Federal Reserve bekräftigte, sie sei weiterhin bestrebt, auf längere Sicht ein Maximum an Beschäftigung und eine Inflationsrate von zwei Prozent zu erreichen. „Der Ausschuss ist der Ansicht, dass sich die Risiken für das Erreichen seiner Beschäftigungs- und Inflationsziele immer mehr die Waage halten“, so die Währungshüter. Die wirtschaftlichen Aussichten seien allerdings unsicher.

Während im November noch von Indikatoren für einen „kräftigen“ Anstieg der Wirtschaftsleistung im dritten Quartal die Rede war, kehrte der Ausschuss nun zu seiner Einschätzung vom September zurück, wonach die Wirtschaftstätigkeit in einem „soliden Tempo“ expandiere. Weiterhin sieht die Fed eine niedrige Arbeitslosenquote und einen starken Beschäftigungszuwachs, der sich seit Anfang letzten Jahres abgeschwächt habe. Dieselbe Beobachtung macht der Ausschuss hinsichtlich der weiterhin hohen Inflation.

Foto: Dollarschein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag stößt die Geldstrafe des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) gegen Bayer Leverkusen für ein Banner gegen trans- und intergeschlechtliche Menschen auf gemischte Reaktionen. Gerade der Sport stehe für Zusammenhalt und solle Diskriminierungen nicht tolerieren, sagte Sportpolitikerin Sabine Poschmann (SPD) der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Sie begrüße „grundsätzlich, dass der DFB konsequent gegen ausgrenzendes Verhalten in Fußballstadien vorgeht und eine klare Haltung zeigt“, so Poschmann.

Weil Anhänger von Bayer Leverkusen im Stadion ein Banner mit der Aufschrift „Es gibt viele Musikrichtungen, aber nur zwei Geschlechter“ zeigten, hatte der DFB am Montag eine Geldstrafe in Höhe von 18.000 Euro gegen den Bundesligisten verhängt. Wenn sich körperliche Geschlechtsmerkmale nicht eindeutig als männlich oder weiblich einordnen lassen, wird das als Intergeschlechtlichkeit bezeichnet. In der Medizin ist von „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ die Rede, wenn der Chromosomensatz, die Ausprägung der Keimdrüsen und das äußere geschlechtliche Erscheinungsbild nicht übereinstimmen. Zudem gibt es transgeschlechtliche Menschen, die sich nicht mit dem Geschlecht identifizieren, das ihnen bei der Geburt zugewiesen wurde.

„Das Banner im vorliegenden Fall richtet sich offensichtlich gegen Menschen, die sich weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zugehörig fühlen“, sagte Poschmann. „In Deutschland ist die Existenz von mehr als zwei Geschlechtern jedoch rechtlich anerkannt. Vor diesem Hintergrund halte ich die Entscheidung des DFB für nachvollziehbar.“

Stephan Mayer (CSU), sportpolitischer Sprecher der Union im Bundestag, erklärte, Queerfeindlichkeit sei auch im Sport generell deplatziert. „Es ist aber fraglich, ob der DFB mit der Ahndung des Banners klug beraten war, denn dadurch scheint dessen Botschaft eine unangemessen hohe Aufmerksamkeit erlangt zu haben“, so Mayer.

Tina Winklmann, sportpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, verurteilte die Aktion von Anhängern von Bayer Leverkusen. „Das Banner ist menschenverachtend und diskriminierend und aus diesem Grund zu verurteilen“, so Winklmann. „Vielfalt bereichert unsere Gesellschaft und macht sie stark.“

Es sei wichtig, dass Sportverbände und -organisationen Maßnahmen ergreifen, um klare Kante gegen Diskriminierung zu zeigen. „Der DFB ist dieser Verantwortung nachgekommen und hat deutlich gemacht, welche Konsequenzen Fehlverhalten hat und dass Fehlverhalten nicht toleriert wird“, sagte sie.

Jörn König, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sagte, die Aussage der Leverkusener Fans sei „vollkommen richtig“. Selbst wenn die Aussage falsch sein sollte, „fiele sie unter die Meinungsfreiheit“. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2017 festgestellt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch die geschlechtliche Identität derjenigen schützt, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen offenbar als Rechtsextremisten ein. Das berichten das Nachrichtenportal „T-Online“ und das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ am Mittwoch.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, sieht Aufklärungsbedarf. „Es ist schon eine Tragödie, dass ein Mann, der jahrelang als Behördenchef Hüter vertraulichster Vorgänge war, selbst den Weg in den Extremismus gesucht hat und nun den Recherchen zufolge vom Verfassungsschutz entsprechend eingestuft wird“, sagte Mihalic dem Nachrichtenportal. „Das wirft auch viele Fragen bezüglich seiner Rolle rund um die Aufklärung des NSU-Komplexes oder auch zu seinem Wirken als oberster Verfassungsschützer insgesamt auf.“

Für den Moment zeige der Vorgang, dass die „Werteunion“ nicht einfach nur „die etwas konservativere und spießigere Version der CDU/CSU ist, sondern für eine eigene Spielart des Rechtsextremismus steht“, sagte die Grünen-Politikerin. Das werde auch dadurch verdeutlicht, dass Mitglieder an dem Geheimtreffen in Potsdam teilgenommen hätten, bei dem man sich mit AfD und Rechtsextremisten mit ganz konkreten Vertreibungsplänen befasst habe, sagte Mihalic. Man müsse die „Werteunion“ sowie „ihre Führungsfiguren wie Maaßen und deren Rolle im Kontext der Entwicklung rechtsextremer Strategien sehr genau im Blick haben“.

Foto: Hans-Georg Maaßen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch nachdem der Sachverständigenrat der Bundesregierung eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert hat, bleibt die FDP hart. „Wer in dieser Situation auf Schuldenpolitik setzt, macht einen großen Fehler“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem Online-Portal von ntv.

„Wir haben noch immer eine hohe Inflation im Euroraum. Wir zahlen viel höhere Zinsen als in früheren Jahren.“ Der deutsche Staat habe kein Einnahmeproblem, so Djir-Sarai. „Die Ausgaben sind das Problem. Da müssen wir ran.“

In diesem Zusammenhang sprach sich der FDP-Politiker gegen eine weitere Anpassung des Bürgergeldes an die Inflation aus. „Nehmen Sie das Bürgergeld, das jetzt im Schnitt um 12 Prozent erhöht wurde. Diese deutliche Erhöhung müssen wir kritisch hinterfragen“, sagte er. „Ich erwarte, dass es im nächsten Jahr eine Nullrunde beim Bürgergeld gibt.“ Es müsse ein „Lohnabstandsgebot“ eingehalten werden. Das sei eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.

Das Bürgergeld wird jährlich zum 1. Januar angepasst. Die Fortschreibung erfolgt dabei in zwei Schritten: In der sogenannten „Basisfortschreibung“ wird ein Mischindex berücksichtigt, der sich zu 70 Prozent aus der Entwicklung der Preise des Regelbedarfs und zu 30 Prozent aus der Entwicklung der Nettolöhne und -gehälter zusammensetzt. In einem zweiten Schritt wird die aktuelle Preisentwicklung in die Zukunft fortgeschrieben.

Djir-Sarai rechnet damit, dass Migration ein wichtiges Thema im Wahlkampf für die Europawahl sein wird. „Die Menschen müssen sehen, dass in Europa endlich etwas in Bewegung kommt“, sagte er. „Wir haben jetzt etwas geschafft, was der Vorgängerregierung nicht gelungen ist: eine Einigung beim Gemeinsamen Europäischen Asylsystem, die mehr Steuerung, Kontrolle und Begrenzung ermöglicht“, so der FDP-Generalsekretär. „Diesen Erfolg müssen die Menschen nun auch in den Städten und Kommunen vor Ort spüren. Wenn die Politik konkrete Probleme löst, haben Populisten keine Chance.“

Bei Europawahlen sei es immer schwierig gewesen, die Menschen zu mobilisieren. „Jetzt aber haben wir eine Situation, in der wir mit immensen Herausforderungen in Europa konfrontiert sind: die wirtschaftliche Entwicklung, die Inflation, Migration. Vor allem aber werden die Werte der Europäischen Union infrage gestellt“, so Djir-Sarai.

„Es gibt Kräfte von innen und außen, die Europa schaden oder gar zerstören wollen.“ Daher seien jetzt alle pro-europäischen Parteien und in erster Linie auch die Bürger gefragt. „Wir müssen Europa den Rücken stärken.“

Der in Teheran geborene Politiker sprach sich außerdem dafür aus, Einbürgerungen feierlicher zu begehen, als es bislang häufig in Deutschland geschieht. Djir-Sarai selbst erhielt mit 19 Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft. Er habe sich extra einen Anzug gekauft, weil er mit einer Feier gerechnet habe, wie er es in Filmen aus den USA gesehen hatte. „Ich bekam aber nur eine Urkunde und ein Grundgesetz in die Hand gedrückt und sollte dann an Kasse soundso die Verwaltungsgebühr bezahlen. Das war enttäuschend“, sagte der FDP-Generalsekretär.

„Die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen, ist etwas ganz Besonderes. Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein“, so Djir-Sarai. „Bei der Einbürgerung sollte ganz klar sein, dass man Teil einer Gesellschaft wird. Da lassen wir derzeit viel liegen, um Menschen emotional zu binden.“

Foto: Bijan Djir-Sarai am 28.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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