Dienstag, Februar 10, 2026
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Wichtige Punkte, die Tec-Start-ups berücksichtigen sollten

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umsatz maximilian karpf

Umsatz verdoppeln als Tec-Unternehmen: Wichtige Punkte, die Tec-Start-ups berücksichtigen sollten

In Start-up-Unternehmen sind Wachstum und Umsatzsteigerung existenziell wichtig – Stillstand ist gerade während der Anfangsphase mit dem Aus des Businesses gleichzusetzen. Deshalb befinden sich Gründer in der Regel kontinuierlich auf der Suche nach Möglichkeiten, um ihre Produkte besser zu platzieren, ihre Marketingstrategie noch effizienter zu gestalten und den Kundenservice weiter auszubauen. Gerade Tec-Start-ups befinden sich dabei im Wettstreit mit vielen Konkurrenten, denn die Branche ist stark umkämpft. Wie kann also der Umsatz als Tec-Unternehmen nicht nur gesteigert, sondern sogar verdoppelt werden?

Tatsächlich ist das Produkt selbst nur ein Punkt, der über Erfolg und Misserfolg entscheidet. Ebenso wichtig sind die Vermarktung und die Positionierung. Wer hier eine kluge Strategie verfolgt und sich von der Konkurrenz abhebt, macht aus einem guten Produkt ein außergewöhnliches. Die folgenden Tipps können Tec-Unternehmen bei diesem Vorhaben unterstützen.

Maßnahmen auf das Business abstimmen und auf Individualität achten

Die Konkurrenz unter den Tec-Unternehmen ist groß; gerade deshalb ist es wichtig, herauszuarbeiten, was das eigene Business von anderen seiner Art abhebt und darauf den Fokus bei Marketingmaßnahmen zu legen. Das betrifft zum einen die Platzierung. Um mit dem eigenen Produkt erfolgreich zu sein, müssen diejenigen, die Interesse daran haben könnten, also die Zielgruppe, davon erfahren. Daher muss vorab analysiert werden, wo die Zielgruppe anzutreffen ist. Genau dort sollten dann auch die Marketingmaßnahmen platziert werden, um möglichst viele potenzielle Kunden anzutreffen.

Zum anderen sollte auch die Präsentation des Produkts und des Unternehmens gut durchdacht sein. Durch regelmäßigen Austausch mit anderen Tec-Start-ups ist in der Branche in der Regel bekannt, welche Strategien erfolgreich sind. Dennoch sollte ein Tec-Business niemals eine solche Vorgehensweise einfach nur kopieren. Stattdessen muss jede Maßnahme auf die Besonderheiten des eigenen Unternehmens angepasst werden. Wenn ein potenzieller Kunde schließlich die Wahl hat, ob er sich für ein Original oder die reine Kopie davon entscheidet, wird normalerweise nicht der Kopie der Vorzug gegeben.

Stabile Kundenbindungen fokussieren

Eine weitere Maßnahme, um die Umsätze deutlich zu steigern, ist die Pflege der Kundenbeziehungen. Dazu gehört beispielsweise der Aufbau eines guten Customer Success, um eine hohe Kundenzufriedenheit zu gewährleisten. Auch Feedback ist ein wichtiges Instrument zur Erzeugung langfristiger Kundenbindungen. Dadurch kann einerseits ermittelt werden, ob es Optimierungspotenzial bei der Abwicklung eines Kaufs gibt. Andererseits bekommen die Kunden die Möglichkeit, Wünsche und Bedürfnisse zu äußern. Werden diese dann vom Unternehmen berücksichtigt – beispielsweise durch die Implementierung einer neuen Funktion -, fühlen sich die Kunden gesehen.

Davon abgesehen kann so auch eine Upselling-Strategie verfolgt werden, bei der die Kunden die Wahl zwischen Basis- und Premium-Versionen des Produkts haben. Das hat den Vorteil, dass diese Kunden nicht erst noch gewonnen werden müssen, sondern grundsätzlich schon vom Unternehmen wissen und von dessen Produkt überzeugt sind. Da die Neukundengewinnung um ein Vielfaches aufwendiger ist als die Umsatzsteigerung mithilfe von Bestandskunden, sollten alle Möglichkeiten in diesem Bereich ausgereizt werden.

Geeignete Mitarbeiter einstellen

Für langfristigen Erfolg im Unternehmen sind unter anderem die Mitarbeiter entscheidend. Viele Gründer träumen davon, die besten Fachkräfte, die in der Branche verfügbar sind, von sich zu überzeugen. Tatsächlich ist dies allerdings nicht erstrebenswert. Zum einen sind sich solche Fachkräfte in der Regel ihres Wertes sehr bewusst und haben entsprechend hohe Gehaltsvorstellungen. Für ein Start-up, das sich gerade erst am Markt etablieren möchte, übersteigt dies meist das Budget. Zum anderen haben sich besonders qualifizierte Mitarbeiter häufig ein eigenes Kundennetzwerk aufgebaut. Dieses lässt sich jedoch nur schwer von einem Unternehmen zum nächsten übertragen, ohne an Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Besonders geeignete Mitarbeiter zeichnen sich stattdessen durch eine hohe Bereitschaft, etwas Neues zu lernen, aus. Sie sind offen für innovative Ansätze, in ihren Ansichten und Vorgehensweisen nicht festgefahren und haben kein Problem damit, auch mehrmals die verwendete Strategie zu ändern – schließlich ist gerade Lernen durch Versuch und Irrtum ein häufig angewendetes Verfahren in Tec-Start-ups.

Die Kennzahlen des Unternehmens im Blick behalten

Zuletzt sollten für nachhaltigen Erfolg stets die Zahlen, die das Unternehmen schreibt, beobachtet werden. Dabei muss der Fokus auf relevanten Kennzahlen liegen, unter anderem der Conversion Rate, Profitabilitätskurven und den Unit Economics. Nur so kann ein Start-up rechtzeitig erkennen, in welchen Bereichen die Investitionen Früchte tragen und wo das Geld ins Leere läuft.

Eine gute Strategie in diesem Zusammenhang umfasst drei Schritte. Zunächst sollte für jede Investition klar begründet werden, was man sich dadurch erhofft. Ist das geklärt, muss ein realistischer Zeitrahmen gesetzt werden, innerhalb dessen sich zeigen muss, ob die Maßnahme erfolgreich ist. Dafür benötigt man geeignete Verfahren zum Messen des Erfolgs. Das kann ein bestimmter monatlicher Umsatz sein, eine angestrebte Steigerung der Produktivität oder eine Erweiterung der Reichweite im Hinblick auf die Marketing-Maßnahmen. Mit einer solchen geplanten Vorgehensweise können Start-ups jederzeit ihre aktuelle Strategie anpassen.

Autor

Maximilian Karpf ist der Geschäftsführer von FM Sales. Gemeinsam mit seinem Team berät er Start-ups sowie kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu Marketing-, Vertriebs- und Personalprozessen.

Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder bringt

Erzeugerpreise im Dezember auf hohem Niveau weiter rückläufig

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind zuletzt weiter zurückgegangen. Im Dezember 2023 waren sie um 8,6 Prozent niedriger als im Dezember 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im November 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -7,9 Prozent gelegen.

Gegenüber dem Vormonat gingen sie im Dezember 2023 um 1,2 Prozent zurück. Im Jahresdurchschnitt 2023 waren die gewerblichen Erzeugerpreise 2,4 Prozent niedriger als im Jahresdurchschnitt 2022. Einen stärkeren Rückgang im Vorjahresvergleich hatte es zuletzt 2009 gegeben (-4,2 Prozent gegenüber 2008). Allerdings blieben die Erzeugerpreise im Jahr 2023 auf einem hohen Niveau, nachdem sie in den Jahren 2021 (+10,5 Prozent gegenüber 2020) und 2022 (+32,9 Prozent gegenüber 2021) sehr stark gestiegen waren.

Hauptursächlich für den Rückgang der Erzeugerpreise gegenüber dem Vorjahresmonat waren auch im Dezember 2023 die Preisrückgänge bei Energie. Vorleistungsgüter waren ebenfalls billiger als im Dezember 2022, während Konsum- und Investitionsgüter teurer waren.

Energie war im Dezember 2023 um 23,5 Prozent billiger als im Vorjahresmonat. Gegenüber November 2023 fielen die Energiepreise um 3,7 Prozent. Den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei Energie hatten die Preisrückgänge für Strom. Die Strompreise fielen über alle Abnehmergruppen betrachtet gegenüber Dezember 2022 um 35,6 Prozent (-5,6 Prozent gegenüber November 2023).

Erdgas in der Verteilung kostete im Dezember 2023 über alle Abnehmergruppen hinweg 22,4 Prozent weniger als im Dezember 2022. Gegenüber dem Vormonat November 2023 sanken die Erdgaspreise um 3,5 Prozent.

Mineralölerzeugnisse waren im Dezember 2023 um 6,7 Prozent billiger als im Dezember 2022. Gegenüber November 2023 sanken diese Preise um 4,4 Prozent. Leichtes Heizöl kostete 14,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor (-6,2 Prozent gegenüber November 2023). Die Preise für Kraftstoffe waren um 5,1 Prozent niedriger (-3,8 Prozent gegenüber November 2023).

Ohne Berücksichtigung von Energie waren die Erzeugerpreise 0,3 Prozent höher als im Dezember 2022 und blieben gegenüber November 2023 unverändert.

Die Preise für Vorleistungsgüter waren im Dezember 2023 um 3,7 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Gegenüber dem Vormonat blieben sie unverändert. Der Preisrückgang im Vorjahresvergleich wurde vor allem durch die Preisentwicklung für Metalle und chemische Grundstoffe verursacht. Metalle waren 9,4 Prozent billiger als im Dezember 2022. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Metallpreise um 0,2 Prozent. Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen kosteten 14,4 Prozent weniger als im Dezember 2022. Die Preise für Betonstahl in Stäben sanken im Vorjahresvergleich um 17,7 Prozent. Chemische Grundstoffe waren insgesamt 10,4 Prozent billiger als im Vorjahresmonat. Besonders stark sanken die Preise gegenüber Dezember 2022 für Düngemittel und Stickstoffverbindungen (-37,3 Prozent). Papier und Pappe waren 20,6 Prozent billiger als im Dezember 2022, Futtermittel für Nutztiere 19,2 Prozent billiger.

Hohe Preissteigerungen gegenüber Dezember 2022 gab es dagegen bei Transportbeton (+25,2 Prozent) und Zement (+23,2 Prozent). Baukies und natürliche Sande kosteten 17,2 Prozent mehr, Hohlglas 15,3 Prozent.

Gebrauchsgüter waren im Dezember 2023 um 3,0 Prozent teurer als ein Jahr zuvor. Gegenüber November 2023 sanken diese Preise um 0,1 Prozent.

Die Preise für Verbrauchsgüter waren im Dezember 2023 um 3,2 Prozent höher als im Dezember 2022, gegenüber November 2023 blieben sie unverändert. Nahrungsmittel waren 2,8 Prozent teurer als im Vorjahr.

Verarbeitete Kartoffeln kosteten 13,5 Prozent mehr als im Dezember 2022, Obst- und Gemüseerzeugnisse 12,4 Prozent mehr. Zucker war 10,5 Prozent teurer als im Dezember 2022. Billiger als im Vorjahresmonat waren insbesondere nicht behandelte pflanzliche Öle (-28,7 Prozent), deren Preise im Jahr 2022 besonders stark gestiegen waren. Die Preise für Butter sanken im Dezember 2023 um 17,0 Prozent gegenüber Dezember 2022.

Investitionsgüter waren 3,9 Prozent teurer als im Vorjahresmonat, insbesondere verursacht durch die Preissteigerungen bei Maschinen (+4,7 Prozent) sowie bei Kraftwagen und Kraftwagenteilen (+3,4 Prozent). Gegenüber November 2023 blieben die Preise für Investitionsgüter unverändert.

Den größten Einfluss auf den Rückgang der Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Jahresdurchschnitt 2023 um 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr hatte die Entwicklung der Energiepreise. Im Durchschnitt sanken diese Preise gegenüber dem Vorjahr um 12,6 Prozent (2022 gegenüber 2021: +86,2 Prozent). Elektrischer Strom war im Jahresdurchschnitt 2023 um 22,2 Prozent billiger als 2022, Erdgas in der Verteilung 9,2 Prozent. Mineralölerzeugnisse kosteten im Jahresdurchschnitt 10,9 Prozent weniger als 2022. Ohne Berücksichtigung der Energiepreise erhöhten sich die Erzeugerpreise 2023 gegenüber dem Vorjahr um 3,6 Prozent (2022 gegenüber 2021: +14,0 Prozent).

Vorleistungsgüter waren im Jahr 2023 durchschnittlich 0,6 Prozent billiger als 2022 (2022 gegenüber 2021: +19,4 Prozent). Hier wirkte sich die Preisentwicklung für Metalle mit -7,7 Prozent am stärksten aus. Besonders stark sanken die Preise für Düngemittel und Stickstoffverbindungen (-24,2 Prozent) und für Holz (-20,7 Prozent). Pellets und Briketts aus Sägenebenprodukten waren 17,4 Prozent billiger, nachdem sich die Preise im Vorjahr fast verdoppelt hatten (+96,1 Prozent).

Die Preise für Gebrauchsgüter waren im Jahresdurchschnitt 2023 um 6,7 Prozent höher als 2022 (2022 gegenüber 2021: +9,7 Prozent). Investitionsgüter verteuerten sich um 5,8 Prozent (2022 gegenüber 2021: +7,1 Prozent). Verbrauchsgüter waren im Jahr 2023 durchschnittlich 9,2 Prozent teurer als 2022 (2022 gegenüber 2021: +14,4 Prozent). Nahrungsmittel kosteten 10,8 Prozent mehr als 2022. Besonders stark stiegen die Preise für Zucker (+64,1 Prozent) und für verarbeitete Kartoffeln und Kartoffelerzeugnisse (+33,5 Prozent). Kaffee war 1,3 Prozent teurer. Dagegen sanken die Preise für pflanzliche unbehandelte Öle um 32,4 Prozent, für Butter um 21,3 Prozent, so die Statistiker.


Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Mit 20 Jahren über 20.000 EUR pro Monat

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karriere

Der herkömmliche Weg einer Karriere ist lang und mühselig. Wer bereits in jungen Jahren ein hohes Monatseinkommen erzielen möchte, braucht eine Geschäftsidee und viel Disziplin. Auch wenn es für einen Großteil der Menschen utopisch klingt, ist es mit der richtigen Herangehensweise möglich, im Alter von 20 Jahren bereits 20.000 Euro im Monat zu erzielen und ohne Umwege in eine steile Karriere einzusteigen.

Steilaufstieg statt herkömmlicher Karrierewege

Eine Ausbildung oder ein Studium und der anschließende, langsame Aufstieg auf der Karriereleiter ist nicht das, wonach junge Visionäre suchen. Vielmehr geht es darum, direkt nach der Schule oder bereits innerhalb der Schulzeit eine Idee zu entwickeln und den lukrativen Markt für sich zu erschließen. Dieses sehr ehrgeizige Ziel der Vorstellung, mit 20 Jahren bereits richtig Geld zu verdienen, ist möglich. Mit Einfallsreichtum, einer guten Geschäftsidee und einem Plan ist die Zielsetzung erreichbar und der herkömmliche, langwierige Karriereweg lässt sich umschiffen. Dazu muss der Markt identifiziert oder eine Nische mit hohem Bedarf entdeckt werden. Kreativität, Zeitgeist und Zielgruppenforschung sind daher eine notwendige Basis. Für echte Visionäre ist der klassische Karriereweg uninteressant. Denn in diesem Fall wäre es nötig, jahrelang an einem Projekt zu arbeiten und darauf zu hoffen, dass sich die Einkünfte monatlich steigern. Doch der Anstieg des Einkommens erfolgt nur langsam und nicht in dem Maß, wie es sich ein junger Visionär vorstellt.

Mut, Durchsetzungsvermögen und die richtige Strategie

Wer sich dieses Ziel setzt, benötigt Mut und muss sich im bereits bestehenden Markt durchsetzen. Eine ausgeklügelte Strategie legt den Grundstein und entscheidet über den Erfolg. Um die Zielgruppe anzusprechen und sie auf ihren Bedarf aufmerksam zu machen, muss im Vorfeld Feldforschung betrieben werden. Nur wer den tatsächlichen Bedarf kennt und wer seine möglichen Mitbewerber im Blick hat, kann sich etablieren und seine Geschäftsidee in einem großen Schritt vorantreiben. Es empfiehlt sich, von den Besten zu lernen und sich von Experten inspirieren zu lassen.

Unterstützung von erfahrenen Marktkennern und Businessstrategen zahlt sich aus und ist eine Chance, viele Stufen auf der Karriereleiter zu überspringen und vom Start direkt in eine gehobene Position zu gelangen. Kreativität und Mut sind in diesem Punkt unerlässlich. Es ist notwendig, den klassischen Aufstieg auszuschließen und sich auf unkonventionellen Wegen fortzubewegen. Junge Menschen können mit der richtigen Strategie und, wenn sie von ihrer Geschäftsidee überzeugt sind, von Anfang an ein hohes Einkommen erzielen und ihre Produkte oder Dienstleistungen gewinnbringend vermarkten.

Online-Marketing und PR als Schlüssel zum Erfolg

Jeder Neuunternehmer steht vor der Herausforderung, seine Idee und sein Produkt bekannt zu machen. Der Aufbau einer starken Marke, ein einzigartiges Branding, ist in diesem Bereich essenziell. Dazu kommt eine maßgeschneiderte Online-Marketing-Strategie und Pressearbeit, die ebenfalls zur Bekanntheitssteigerung beiträgt und den Fokus der Zielgruppe auf das Unternehmen lenkt. Um pro Monat ohne lange Vorbereitung in jungen Jahren bereits 20.000 Euro und mehr akkumulieren zu können, muss die Strategie auf das eigene Ziel und auf die Zielgruppe abgestimmt werden. Marketing und PR sind feste Bestandteile der Businessstrategie, die für den schnellen und anhaltenden Erfolg unerlässlich ist. Auch in diesem Bereich ist es wichtig, mit Kreativität und unkonventionellen Ideen voranzugehen und sich so von den Mitbewerbern abzuheben. Die Einzigartigkeit, das Alleinstellungsmerkmal der Marke, ist das Zünglein an der Waage. Während früher ein gutes Produkt oder eine seltene Dienstleistung ausreichte, wünscht der Kunde und Auftragnehmer heute Individualität in allen Bereichen. Jeder Betrag, der ins Marketing und in die PR investiert wird, ist eine Investition in den Erfolg des eigenen Unternehmens.

Ein konkreter Plan zur Ideenumsetzung

Am Anfang stehen die Vision und der Glaube daran, mit dieser Idee viel Geld zu verdienen und die potenzielle Zielgruppe zu erreichen. Nun ist Kreativität gefragt, denn auf klassischem Weg ist es gerade für junge Visionäre schwer, binnen kurzer Zeit Einkünfte von 20.000 Euro und mehr im Monat zu erzielen. Neben dem Produkt oder der Dienstleistung, der Strategie für Online-Marketing und PR sowie der Zukunftsperspektive in Form einer Rentabilitätsvorschau muss der Plan auch Etappenziele enthalten. Jeder erfolgreiche Visionär weiß, dass die Erreichung der Etappenziele Motivation gibt und zu Größerem aufstreben lässt. Umso wichtiger ist es, der Konzeption viel Aufmerksamkeit zu schenken und mit Herzblut bei der Sache zu sein. Hier ist es hilfreich, sich erfahrene Unterstützung von außen zu holen und seine Idee vorzutragen. Die Ausarbeitung des Plans erfordert Akribie und eine klare Vorstellung. Der Inhalt setzt sich aus den Ergebnissen der Zielgruppenforschung, aus der Mitbewerberforschung und aus der eigenen Zielsetzung zusammen.

Soziale Medien und andere moderne Kommunikationskanäle sind für junge Visionäre unerlässlich. Sie müssen sich dort aufhalten, wo ihre Zielgruppe nach frischen Ideen und nach Lösungen für ihren Bedarf sorgt. Kommunikationskanäle wie WhatsApp, Instagram und Co. spielen hierbei eine wichtige Rolle. Der anfängliche Aufwand zahlt sich aus, wenn man zum ersten Mal in einem Monat 20.000 Euro verdient hat und die steigende Tendenz seiner Einkünfte auf dem Kontoauszug sieht.

Autor: Jonas Paul Klatt, verfügt über eine mehrjährige Erfahrung in Vertrieb, Online-Marketing und Pressearbeit und gilt als renommierter Businessstratege. Kontakt: www.jonaspaulklatt.com

Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder bringt

Breitbandausbau: Fördertopf bisher kaum ausgeschöpft

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Drei-Milliarden-Euro-Fördertopf von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum schnelleren Ausbau des Glasfasernetzes in Deutschland ist bislang nur zu einem Bruchteil ausgeschöpft worden. „Der Mittelabfluss für Förderanträge nach der `Gigabit-Richtlinie 2.0` beträgt 13.927,17 Euro zum Stand 19. Dezember 2023“, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion, über die die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe) berichtet.

„Für die Breitbandförderung des Bundes sollen im Bundeshaushalt 2024 Mittel mit einem Ansatz in Höhe von 1.771.362.000 Euro und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3.935.350.000 Euro bereitgestellt werden. Für die Bewilligung von neuen Förderprojekten im Rahmen der `Gigabit-Richtlinie 2.0` sind hiervon etwa drei Milliarden Euro Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen“, heißt es in der Antwort weiter.

Wissing hatte die „Gigabit-Richtlinie 2.0“ Anfang April 2023 gestartet, um den bis dahin stockenden Ausbau des Glasfasernetzes auch in Regionen zu verbessern, in denen private Investitionen ausfallen. „Mit unserer Gigabitförderung 2.0 setzen wir einerseits auf den privatwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, andererseits sorgen wir dafür, dass die Förderung den privatwirtschaftlichen Ausbau nicht verdrängt und in die Gebiete mit dem größten Nachhol- und Förderbedarf fließt“, hieß es zum Start.

Erklärungen für den auffallend geringen Mittelabfluss bis Mitte Dezember könnten darin liegen, dass seit dem Frühjahr noch zu wenig Zeit vergangen ist. Zudem sind Investoren aus konjunkturellen Gründen generell zurückhaltend.

Tatsächlich fördert der Bund schon seit 2015 den Ausbau des Netzes mit Milliardenbeträgen. Laut Bundesnetzagentur lag die Versorgungsquote speziell mit schnellerem Glasfaser im Herbst bundesweit bei etwas mehr als 23 Prozent der Haushalte. Bis 2025 will die Regierung die Hälfte und bis 2030 ganz Deutschland mit Glasfaser versorgen. Davon ist sie allerdings noch weit entfernt, legt man den extrem geringen Abfluss der Fördermittel zugrunde.

„14.000 Euro sind bisher bundesweit aus Wissings Breitbandförderung abgeflossen, 13.000 Euro in ganz Deutschland. Das entspricht ungefähr drei Glasfaseranschlüssen“, kritisiert der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Reinhard Brandl. „Das ist die bisherige Bilanz von Digitalminister Wissing beim wichtigen Ausbau der digitalen Infrastruktur“, sagte Brandl.


Foto: Breitbandausbau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Pistorius sieht wachsende Kriegsgefahr

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesvereidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat dazu aufgerufen, sich auf eine Ausweitung des Ukrainekrieges einzustellen. „Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml – zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). „Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift.“

Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. „Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren, in denen das möglich sein könnte.“ Er wolle mit seiner Warnung oder seiner Forderung, dass die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden müsse, „unsere Gesellschaft damit auch wachrütteln“.

Aus Sicht des SPD-Politikers gilt es, jetzt die Vorkehrungen zu treffen. Dazu gehört für ihn eine neue Art von Wehrpflicht, für die er bis April Vorschläge aus seinem Ministerium Vorschläge erwartet. Zudem wird dort für eine größere Personalstärke erwogen, die Truppe auch für Soldaten ohne deutschen Pass zu öffnen. „Wir wären nicht die ersten Streitkräfte in Europa, die das tun würden“, sagte Pistorius. „Es gibt Menschen im Land, die in zweiter oder dritter Generation in Deutschland leben, aber noch nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben.“ Es brauche auch ein „Programm für einen stärkeren Zivilschutz“.

Zudem müsse man die Rüstungsindustrie leistungsfähiger machen. „Das müssen wir in Deutschland verfolgen und in Europa insgesamt – gemeinsam“, sagte er auch mit Blick darauf, dass die USA nach einer möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus die Unterstützung der Ukraine herunterfahren und aus Nato austreten könnte. „Natürlich haben wir die Pflicht, Worst-Case-Szenarien zu durchdenken“, so Pistorius.

Noch gebe es „keine Anzeichen dafür, dass der atomare Schutzschild sich in Luft auflöst oder aufgekündigt wird“. Wenn dieser Fall aber drohen sollte, müssten sich die Europäer gemeinsam damit beschäftigen, erklärte der Verteidigungsminister. Er wolle aber nicht öffentlich machen, „welche Gedanken er sich über die Zukunft unserer nuklearen Abschreckung macht“.

Kurz vor dem nächsten Treffen im sogenannten Ramstein-Format wies Pistorius zugleich Rufe nach mehr deutscher Militärhilfe für die Ukraine zurück und auf die Grenzen der Unterstützung durch die Bundeswehr hin. „Wir können nicht `all in` gehen, wie das manche fordern. Sonst stünden wir selbst schutzlos da“, sagte der SPD-Politiker hinsichtlich weiterer Panzerlieferungen. „Wir haben bislang alles geliefert, was geht.“

Von allen EU-Staaten leiste Deutschland bereits am meisten, nun sei es an den anderen europäischen Partnern, mehr zu tun, so Pistorius. „Es muss jedem klar sein: Wenn Putin diesen Krieg gewinnt und die Ukraine besetzt, steigt natürlich auch die Gefahr für das Bündnisgebiet.“


Foto: Boris Pistorius am 17.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Bahn weitet Angebot zur Fußball-EM aus

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn soll zur Fußball-Europameisterschaft im Juni und Juli ihr Angebot erheblich ausweiten. Das geht aus dem „Nationalen Mobilitätskonzept“ des Bundesverkehrsministeriums hervor, das zur Fußball-EM erarbeitet worden ist und über das die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) berichtet.

Demnach sind im Fernverkehr täglich 14 EM-Sonderzüge mit rund 10.000 zusätzlichen Sitzplätze eingeplant. Besitzer von EM-Tickets sollen ermäßigte Fahrkarten für den Fernverkehr zum Preis von 29,90 Euro pro Richtung erwerben können.

Der parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP), bestätigte der „Rheinischen Post“ die Pläne. Eingesetzt würden die längeren ICE 4. „Auch in der Finalrunde wird es kurzfristig weitere Sonderzüge geben“, so Luksic. Fans aus dem europäischen Ausland werde zudem ein um 25 Prozent vergünstigter Interrail-Pass angeboten.

Laut Konzept will die Bahn mit einem zweistelligen Millionenbetrag auch die Servicequalität an 30 Bahnhöfen verbessern. In dem Papier heißt es zugleich: „Auch im Jahr 2024 ist die Eisenbahninfrastruktur weiterhin stark ausgelastet und im Kernnetz überlastet.“ Aus betrieblichen Gründen sei „jedoch eine generelle Vermeidung von Baustellen nicht möglich“.


Foto: ICE (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ex-Verfassungsrichter Papier für stärkere Absicherung des Gerichts

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, will das Bundesverfassungsgericht besser vor Demokratiefeinden schützen und fordert daher Erweiterungen im Grundgesetz. „Das wäre wichtig zur klaren Absicherung des Bundesverfassungsgerichts und zur stärkeren Sicherung der Unabhängigkeit dieses Organs von der Exekutive“, sagte er der „Rheinischen Post“.

Es sollte deutlich werden, so Papier, dass das Gericht als Verfassungsorgan des Bundes gleichrangig mit den vier anderen Verfassungsorganen zu betrachten ist. Konkret sprach er sich dafür aus, dass Paragraf 1 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes in der Verfassung verankert werden sollte. Der Paragraf erklärt die Selbstständigkeit und Unabhängigkeit des Gerichts.

Weitere Aspekte, die laut Papier ins Grundgesetz gehörten, sind die Regelungen über die notwendige Zweidrittelmehrheit bei der Wahl von Richtern und deren begrenzte Amtszeit von zwölf Jahren. „Mit einer solchen Regelung würde man sicherstellen, dass nicht mit einfachen Mehrheiten Richter berufen und die Amtszeit verkürzt oder vorzeitig beendet werden können“, sagte der Verfassungsrechtler. Das sei „das Mindeste, was man fordern sollte“.

Kritisch äußerte sich Papier unterdessen zu einer Petition, die den Entzug von Grundrechten nach Artikel 18 im Grundgesetz für den AfD-Politiker Björn Höcke fordert. „In der Literatur ist umstritten, ob das aktive und passive Wahlrecht, also vor allem die Wählbarkeit, überhaupt aberkannt werden kann“, sagte er. Auch wegen vieler ungeklärter Fragen würde Papier „zur Vorsicht raten, ein solches Verfahren in Karlsruhe einzuleiten“. Das Verhältnis zwischen Nutzen und Belastungen, die damit einhergingen, wäre „fragwürdig“, so der ehemalige Verfassungsrichter.


Foto: Bundesverfassungsgericht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Pro Asyl wirft CDU "neokoloniale" Migrationspolitik vor

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat den Vorschlag der CDU, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern, mit deutlichen Worten kritisiert. „Die Vorschläge, die nun auch in Deutschland von der CDU kommen, sind nichts anderes als neokoloniale Politik“, sagte der Geschäftsführer Karl Kopp den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Frei nach dem Motto: Wir lagern alle Verantwortung für Schutzsuchende aus.“

Das unterhöhle das deutsche und europäische Asylrecht. „Werden Menschen nach Ruanda geschickt, so wie es Großbritannien nun plant, kann niemand mehr die Einhaltung von rechtsstaatlichen Verfahren gewähren“, sagte Kopp. „Ohnehin gilt: Die Menschenrechtslage in Ruanda ist fragil, es sind Menschenrechtsverletzungen, Kettenabschiebungen zu befürchten, auch Gewalt gegen Geflüchtete.“

Hohe Gerichte in Deutschland hatten in der Vergangenheit Abschiebungen etwa nach Griechenland abgelehnt, weil dort nach Ansicht des Gerichts Standards der Menschenwürde nicht eingehalten werden. „Und nun reden wir über Abschiebungen nach Ruanda – das ist der Ausstieg aus dem Flüchtlingsschutz“, sagte Kopp.

Das britische Parlament hatte am Mittwoch erneut ein Gesetz beschlossen, nach dem Flüchtlinge ohne Prüfung eines Asylantrags nach Ruanda deportiert werden sollen. Dort soll ein Anspruch auf Asyl in dem ostafrikanischen Land geprüft werden. Im November hatte das oberste Gericht des Vereinigten Königreichs über eine frühere Version des Ruanda-Plans geurteilt, dass er rechtswidrig ist. Um ein erneutes Urteil gegen den Ruanda-Plan zu verhindern, wurde nun die Anwendbarkeit des britischen Menschenrechtsgesetzes für das Asylgesetz außer Kraft gesetzt.


Foto: Flüchtlingskind in einer „Zeltstadt“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Von der Leyen will "bestmögliche" Unterstützung der Ukraine

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Davos (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine stärkere Unterstützung der Ukraine angemahnt. Je erfolgreicher sich die Ukraine verteidige, „desto sicherer sind wir in Europa“, sagte sie der „Bild“ (Freitagausgabe) beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos. Von der Leyen forderte, „die Ukraine bestmöglich zu unterstützen“.

„Wir Europäer müssen für unsere Interessen und Sicherheit selbst mehr Verantwortung übernehmen. Nur dann können wir auch zukünftig in Freiheit und Sicherheit leben“, sagte sie auf die Frage, für wie wahrscheinlich sie es halte, dass EU-Staaten in einen Krieg hineingezogen werden.

Russland habe einen Angriffskrieg gegen die Ukraine entfacht, erklärte die Kommissionspräsidentin. „Putin hat das eherne Prinzip gebrochen, dass Grenzen in Europa respektiert werden. Das kann nicht unbeantwortet bleiben.“

Europa müsse „wieder für Freiheit und Demokratie auf unserem Kontinent aufstehen“, so von der Leyen. Das gelte auch „für den Schutz jüdischen Lebens in Europa, das Existenzrecht des Staates Israel und militärische Angriffe auf zivile Schiffe im Roten Meer“.


Foto: Ursula von der Leyen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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KfW beteiligt sich mit einer Milliarde Euro an Rohstoff-Projekten

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Haushaltspolitiker der Ampel haben in der Bereinigungssitzung am Donnerstagabend unter anderem entschieden, dass sich die staatliche Förderbank KfW in Zukunft direkt an Rohstoffprojekten beteiligen wird. „Mit dem Beschluss stärkt der Haushaltsausschuss die wirtschaftliche Sicherheit Deutschlands in Zeiten geopolitischer Unsicherheiten“, sagte Grünen-Haushälter Felix Banaszak dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Die KfW soll in den Jahren 2024 bis 2028 rund eine Milliarde an Eigenkapital für strategische Rohstoffprojekte bereitstellen.

Insbesondere bei Rohstoffen für strategisch wichtige Bereiche wie die Batteriefertigung weist Deutschland hohe Abhängigkeiten von China auf. Es gibt in anderen Weltregionen durchaus alternative Rohstoffvorkommen. Bloß sind aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) viele dieser Vorkommen nicht erschlossen, weil Unternehmen das finanzielle Risiko scheuen. Zur Unterstützung der Privatwirtschaft hatte er deshalb den Fonds vorgeschlagen.

Mit dem Beschluss der Haushälter kann die KfW nun mit einer Milliarde Euro Projekte im In- und Ausland unterstützen, die einen Beitrag zur Rohstoffversorgungssicherheit leisten und der Gewinnung, Verarbeitung und dem Recycling von kritischen Rohstoffen dienen. Im Bundeshaushalt werden 85 Prozent des Geldes als Garantie abgesichert. „Ein großer Teil sind Absicherungen von Zuweisungsgeschäften der KfW, die den Haushalt mit großer Sicherheit nicht belasten werden“, erklärte Grünen-Politiker Felix Banaszak.


Foto: KFW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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