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FED-Sitzung: Attraktiver Zeitpunkt für Anleger

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Fed
Foto von Emin Hajiyev (Quelle: Insight Investment)

Die Ergebnisse der gestrigen Fed-Sitzung kommentiert Emin Hajiyev, Senior Economist bei Insight Investment:

Wie erwartet, nahm die Fed keine Änderungen an der Geldpolitik vor. Sie bestätigte, dass Zinserhöhungen nicht mehr auf der Agenda stehen, wies aber darauf hin, dass auch Zinssenkungen noch nicht geplant sind. Die Erklärung der Fed enthielt mehr Änderungspunkte als üblich, was darauf hindeutet, dass wir uns an einem Wendepunkt befinden.

Einerseits wurde erwähnt, dass sich die Beschäftigungs- und Inflationsziele der Fed in ein besseres Gleichgewicht bewegen“, und die hawkishe, vorausschauende Formulierung wurde von „jeder zusätzlichen Straffung“ auf die neutralere Formulierung „jede Anpassung“ abgeschwächt. Andererseits wiesen die Mitglieder des Ausschusses darauf hin, dass sie „ein größeres Vertrauen darauf haben müssen, dass sich die Inflation nachhaltig in Richtung 2 % bewegt“, bevor sie sich zu Zinssenkungen verpflichten.

Die Fed wird im März eine Verlangsamung der QT ernsthaft in Betracht ziehen

Die Fed hat ihre Maßnahmen zur quantitativen Straffung (QT) vorerst unverändert gelassen. Seit 2022 kann die Fed jeden Monat bis zu 60 Mrd. USD an Staatsanleihen und 35 Mrd. USD an hypothekarisch gesicherten Wertpapieren aus ihrer Bilanz „abziehen“. Seitdem hat sich die Bilanz der Fed um etwa 1,3 Mrd. $ verringert.

Diese Bemühungen haben die überschüssige Marktliquidität verringert, was sich zum Teil in der rückläufigen Inanspruchnahme der Reverse-Repo-Fazilität (RRP) der Fed zeigt, die seit 2022 ebenfalls zurückgegangen ist (von über 2 Billionen Dollar auf 580 Milliarden Dollar).

Wir wissen nun, dass die Fed-Mitglieder auf der Dezember-Sitzung eine langsamere QT ansprachen, um „ausreichende Reserven“ im System sicherzustellen. Der Fed-Vorsitzende Powell erklärte, dass die Zentralbank ihre Diskussionen über das Tempo des QT ab März intensivieren wird. Wir glauben, dass die Anleger auf eine Ankündigung bis zum Sommer warten müssen.

Seit dem Sommer hatten sich die Anleger Sorgen gemacht, dass ein Überangebot an langlaufenden Staatsanleihen die Renditen unter Druck setzen könnte. Das Finanzministerium ist seit dem letztjährigen Patt um die Schuldenobergrenze in hohem Maße auf Schatzwechsel statt auf Anleihen angewiesen, wodurch die Wechsel über die vom Beratenden Ausschuss für die Kreditaufnahme des Finanzministeriums empfohlene Schwelle von 15-20 % der ausstehenden marktfähigen Wertpapiere hinausgehen.

Obwohl wir vermuten, dass das Angebot an Anleihen mit längeren Laufzeiten ab dem dritten Quartal folgen wird, gehen wir auch davon aus, dass bis dahin Zinssenkungen auf der Tagesordnung stehen werden, so dass sich der Appetit des Marktes möglicherweise von kurzfristigen Bargeldanlagen auf Anleihen mit längeren Laufzeiten verlagern wird, was den Märkten helfen wird, das Angebot zu absorbieren.

Daher halten wir es für unwahrscheinlich, dass die Anleihemärkte in diesem Jahr durch das Kreditaufnahmeverhalten des Finanzministeriums gestört werden.

Die Marktpreise sind nicht im Einklang mit der Fed

Unserer Ansicht nach sind die Märkte immer noch zu optimistisch, was das Tempo der Zinssenkungen in den nächsten Jahren angeht. In den nächsten Monaten erwarten wir Volatilität, da sich die Markterwartungen den konservativeren Prognosen der Fed annähern. Aus taktischer Sicht bedeutet dies, dass sich aktiven Anlegern in diesem Jahr zahlreiche Gelegenheiten bieten könnten, die Zinsschwankungen auszunutzen.

Auch wenn die erste Zinssenkung noch etwas weiter entfernt sein könnte, als die Märkte einpreisen, haben einige Schwellenländer in Lateinamerika, Osteuropa, Asien und Afrika den globalen Zinssenkungszyklus bereits eingeleitet..

Aus strategischer Sicht könnte dies ein besonders attraktiver Zeitpunkt sein, um Renditen in festverzinslichen Wertpapieren auf dem Höhepunkt des Zinszyklus zu sichern. Die Gelegenheit ist jedoch nicht auf die USA beschränkt. Wir glauben, dass festverzinsliche Anleger, die einen sorgfältigen, aktiven, globalen Ansatz verfolgen können, in den nächsten Jahren am besten aufgestellt sein werden.

FED-Sitzung: Attraktiver Zeitpunkt für Anleger

Foto von Emin Hajiyev (Quelle: Insight Investment)

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VfB Stuttgart holt Mahmoud Dahoud

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Mahmoud Dahoud (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), via dts NachrichtenagenturStuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat Mahmoud Dahoud verpflichtet. Der Mittelfeldspieler kehre auf Leihbasis von Brighton & Hove Albion bis Saisonende in die Bundesliga zurück, teilte der Verein am Donnerstag mit.

Anschließend besitzt der VfB laut eigenen Angaben eine Kaufoption. „Mo hat seine enorme fußballerische Qualität bereits in der Bundesliga und international nachgewiesen“, ließ sich VfB-Sportdirektor Fabian Wohlgemuth zitieren. „Wir sind sicher, dass er sich schnell bei uns zurechtfinden wird und somit ab sofort eine wertvolle zusätzliche Option für unser Spiel darstellt“, ergänzte er.

Vor seinem Wechsel in die englische Premier League im vergangenen Sommer kam Dahoud für Borussia Dortmund (2017-2023) und Borussia Mönchengladbach (2010-2017) 162-mal in der Bundesliga, 30-mal in der Champions League, 19-mal im DFB-Pokal und elfmal in der Europa League zum Einsatz. Für Brighton & Hove Albion absolvierte er in dieser Saison 14 Pflichtspiele und bereitete ein Tor vor.


Foto: Mahmoud Dahoud (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax startet schwächer – Fed-Sitzung dämpft Zinshoffnungen

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Frankfurter Börse (Archiv), via dts NachrichtenagenturFrankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwächer in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.870 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Die deutlichsten Einbußen mussten die Aktien von Adidas hinnehmen. Der Sportartikelhersteller hatte verlautbaren lassen, dass sich aufgrund des Beschusses im Roten Meer Lieferungen um mehrere Wochen verzögern. Entgegen dem Trend im Plus waren unter anderem Siemens Healthineers. Der Konzern hatte am Morgen Konzernzahlen veröffentlicht, die bei den Anlegern offenbar gut ankamen.

„Der Rückschlag in Sachen Zeit und Tempo in den Zinssenkungserwartungen nach der Fed-Sitzung versetzt auch dem Deutschen Aktienindex einen Dämpfer“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. Die geldpolitische Entscheidung in Washington müsse aber kein Show-Stopper für die Börsen sein. Das geldpolitische Fenster sei am Mittwoch geöffnet worden, „nur vielleicht nicht so sehr, wie das einige sich gewünscht hatten“.

„Erst wird die Fed am Anfang Mai die Zinsen senken, gefolgt von der Europäischen Zentralbank einen Monat später.“ Das seien zumindest die Markterwartungen, nachdem der März als Termin durch Fed-Chef Jerome Powell aus dem Weg geräumt worden sei. „Die Leitzinsen wurden zwar schnell angehoben, sie werden aber aller Wahrscheinlichkeit nach nur langsam wieder gesenkt“, so Stanzl.

Einige Anleger hätten den doch überraschend schnellen Rückgang der Inflation in Richtung Zwei-Prozent-Ziel als Signal für eine ebenso schnelle Anpassung der Geldpolitik interpretiert und müssten die Situation jetzt neu bewerten. Die US-Notenbank habe sich für eine konservative Geldpolitik entschieden. „Warum sollte sie auch in Hast geraten, wenn Einzelhandel und Wirtschaft brummen und der S&P 500 auf einem Allzeithoch notiert. Die Fed würde ein unnötiges Risiko eingehen, wenn sie die Zinsen senkt, bevor nicht feststeht, dass die Inflation sich auch wirklich beruhigt hat.“

Die Konkretisierung des geldpolitischen Ausblicks der Fed sorge für Kursgewinne an Chinas Börsen. „Die Regierung in Peking wird durch anstehende Zinssenkung in den USA in die Lage versetzt, stärkere Maßnahmen zu unternehmen, ohne zu riskieren, die eigene Währung zu stark zu schwächen“, sagte der Marktexperte. Ein chinesischer Politiker deutete bereits auf größere staatliche Investitionen hin. „Das könnte sich positiv auf die zuletzt stark unter Druck geratenen chinesischen Börsen auswirken.“

Es sei normalerweise kaum möglich, dass eine Nachricht die Sitzung der US-Notenbank überschatte. Dieses Mal scheine es aber fast so zu sein. Die New York Community Bancorp habe sich am Mittwoch in der Spitze im Kurs fast halbiert. Sie werde Opfer ihres eigenen Erfolgs: „Weil sie so stark gewachsen ist, muss sie strengere Vorschriften für Rückstellungen für Kreditausfälle beachten, eigentlich ein normaler Prozess, da die Rückstellungen aber in Zusammenhang mit der im letzten Jahr Pleite gegangenen Signature Bank stehen, weckt das bei Anlegern ungute Erinnerungen.“ Ein systemisches Risiko lasse sich daraus nicht für andere Banken ablesen, aber hier gehe es am Ende wieder um Vertrauen. „Wenn Kunden und Anleger den Kursabsturz der NY Community Bancorp mit der Bankenkrise 2023 in Verbindung bringen, dann käme wieder der gleiche Stein ins Rollen, den man nur schwer aufhalten kann“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagmorgen schwächer. Ein Euro kostete 1,0783 US-Dollar (-0,29 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9274 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 80,29 US-Dollar, das waren 26 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bierabsatz 2023 zurückgegangen

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Biertrinkende Frau (Archiv), via dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Bierabsatz ist im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 4,5 Prozent oder 394,2 Millionen Liter gesunken. Die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager setzten insgesamt rund 8,4 Milliarden Liter Bier ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit.

Nach dem leichten Anstieg im Jahr 2022 um 2,7 Prozent setzte sich damit der langfristige Trend sinkender Absatzzahlen fort. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) eingeführte Bier nicht enthalten.

Bei den monatlichen Bierabsatzzahlen zeigte sich auch im Jahr 2023 ein auffälliges saisonales Muster. Ebenso deutlich, wie der Bierabsatz in den Frühjahrs- und Sommermonaten stieg, ging er im Herbst und Winter wieder zurück. Erkennbar ist darüber hinaus ein langfristiger Trend: Der jährliche Bierabsatz geht in Deutschland kontinuierlich zurück. So war er 2023 um 11,5 Prozent niedriger als im Jahr 2013 (9,5 Milliarden Liter) und 25,3 Prozent niedriger als im Jahr 1993 (11,2 Milliarden Liter).

82,8 Prozent des Bierabsatzes waren im Jahr 2023 für den Inlandsverbrauch bestimmt und wurden versteuert. Der Inlandsabsatz sank im Vergleich zu 2022 um 4,2 Prozent auf 6,9 Milliarden Liter. 17,1 Prozent oder 1,4 Milliarden Liter Bier wurden steuerfrei exportiert, das waren 5,9 Prozent weniger als 2022. Davon gingen 784,0 Millionen Liter (-2,6 Prozent) in EU-Staaten und 646,7 Millionen Liter (-9,6 Prozent) in Nicht-EU-Staaten. 11,3 Millionen Liter (+1,2 Prozent) gaben die Brauereien unentgeltlich als Haustrunk an ihre Beschäftigten ab.

Bei den Biermischungen – Bier gemischt mit Limonade, Cola, Fruchtsäften und anderen alkoholfreien Zusätzen – war im Jahr 2023 ebenfalls ein Absatzrückgang zu verzeichnen. Gegenüber dem Jahr 2022 wurden 9,2 Prozent weniger Biermischungen abgesetzt. Sie machten mit 403,0 Millionen Litern 4,8 Prozent des gesamten Bierabsatzes aus, so die Statistiker.


Foto: Biertrinkende Frau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Ist Nachhaltigkeit der Schlüssel zu zukünftigem Unternehmenserfolg?

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Nachhaltigkeit: Ein Kernaspekt moderner Geschäftsmodelle

Das Konzept der Nachhaltigkeit hat sich in den letzten Jahren von einem modischen Schlagwort zu einem unverzichtbaren Bestandteil in der Geschäftswelt entwickelt. Es ist eine Antwort auf die wachsende Erkenntnis, dass langfristiger wirtschaftlicher Erfolg untrennbar mit ökologischer und sozialer Verantwortung verbunden ist. Unternehmen erkennen zunehmend, dass Nachhaltigkeit weit über den bloßen Umweltschutz hinausgeht. Sie umfasst eine breite Palette von Themen, darunter faire Arbeitsbedingungen, Ressourceneffizienz, Klimaschutz und die Förderung von lokalen Gemeinschaften.

Diese Entwicklung ist auch eine Reaktion auf die veränderten Erwartungen von Verbrauchern, Investoren und anderen Stakeholdern.

Immer mehr Menschen bevorzugen Produkte und Dienstleistungen von Firmen, die nachweislich auf Nachhaltigkeit achten. Investoren sind zunehmend daran interessiert, ihr Geld in Unternehmen zu stecken, die eine positive soziale und ökologische Bilanz vorweisen können. Diese Verschiebungen im Verbraucher- und Investorenverhalten treiben Unternehmen dazu, Nachhaltigkeit in den Kern ihrer Geschäftsstrategien zu integrieren.

Nachhaltige Geschäftsmodelle bieten nicht nur eine Antwort auf Umweltprobleme und soziale Ungleichheiten, sondern eröffnen auch neue Möglichkeiten für Wachstum und Innovation. Unternehmen, die Nachhaltigkeit als integralen Bestandteil ihres Geschäftsmodells verstehen, können sich auf vielfältige Weise differenzieren und Wettbewerbsvorteile erzielen. Sie können Kosten reduzieren, indem sie effizienter mit Ressourcen umgehen, das Risiko von Reputationsschäden minimieren und neue Märkte erschließen, indem sie sich auf nachhaltige Innovationen konzentrieren.

In diesem Artikel werden wir die verschiedenen Dimensionen der Nachhaltigkeit in Geschäftsmodellen erkunden. Wir betrachten, wie Unternehmen Nachhaltigkeit praktisch umsetzen, welche Herausforderungen und Chancen sich daraus ergeben und wie Nachhaltigkeit als Treiber für Innovation fungieren kann. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis dafür zu schaffen, warum und wie Nachhaltigkeit mehr als nur ein Trend ist, sondern ein essenzieller Bestandteil für zukunftsorientierte Unternehmen.

Die Vielfalt nachhaltiger Geschäftsmodelle

Nachhaltige Geschäftsmodelle sind in ihrer Vielfalt beeindruckend und finden sich in fast allen Branchen. Sie reichen von der Entwicklung umweltfreundlicher Produkte über ressourcenschonende Herstellungsverfahren bis hin zu sozial verantwortlichen Geschäftspraktiken. Unternehmen, die auf Nachhaltigkeit setzen, beweisen, dass ökologische Verantwortung und Profitabilität sich nicht ausschließen, sondern sogar ergänzen können.

Herausforderungen und Chancen

Die Eingliederung von Nachhaltigkeit in ein Geschäftsmodell ist nicht ohne Herausforderungen. Höhere Anfangsinvestitionen, die Notwendigkeit intensiver Forschung und die Herausforderung, traditionelle Marktstrukturen zu durchbrechen, sind nur einige davon. Gleichzeitig bieten sich enorme Chancen: Nachhaltigkeit kann Innovation fördern, Risiken minimieren und zur Differenzierung im Markt beitragen. Unternehmen, die sich dieser Herausforderung stellen, können sich als Pioniere in ihrer Branche positionieren.

Nachhaltigkeit als Treiber für Innovation

Nachhaltigkeit zwingt Unternehmen, kreativ zu werden. Sie fördert Innovationen, da Unternehmen nach neuen Wegen suchen müssen, um ihre Produkte und Prozesse umweltfreundlicher und sozial verträglicher zu gestalten. Von der Entwicklung neuer Produkte bis hin zur Optimierung von Lieferketten – Nachhaltigkeit kann als Katalysator für umfassende positive Veränderungen wirken.

Rechtliche Aspekte und Compliance

Ein weiterer wichtiger Aspekt sind die rechtlichen Rahmenbedingungen. Unternehmen müssen eine Vielzahl von Gesetzen und Vorschriften beachten, die sich auf Umweltstandards, faire Arbeitsbedingungen und transparente Geschäftspraktiken beziehen. Die Einhaltung dieser Bestimmungen ist nicht nur aus ethischen Gründen wichtig, sondern schützt auch vor rechtlichen Risiken und stärkt das Vertrauen der Stakeholder.

Langfristige Perspektiven und Nachhaltigkeitsberichterstattung

Nachhaltigkeit muss langfristig gedacht werden. Es geht nicht nur um kurzfristige Maßnahmen, sondern um die Integration nachhaltiger Praktiken in die gesamte Unternehmensstrategie. Wichtig ist auch die transparente Kommunikation von Nachhaltigkeitszielen und -erfolgen, beispielsweise durch regelmäßige Nachhaltigkeitsberichte. Diese Transparenz stärkt das Vertrauen von Kunden, Investoren und anderen Stakeholdern.

Fazit: Nachhaltigkeit – Ein Imperativ für moderne Unternehmen

Nachhaltigkeit in Geschäftsmodellen hat sich längst von einem optionalen Trend zu einem unverzichtbaren Imperativ für moderne Unternehmen entwickelt. In einer zunehmend von ökologischen und sozialen Herausforderungen geprägten Welt wird Nachhaltigkeit nicht mehr nur als eine Möglichkeit zur Verbesserung der Unternehmensimage gesehen, sondern als grundlegende Voraussetzung für langfristigen wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Akzeptanz.

Unternehmen, die Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt ihrer Geschäftsstrategien stellen, zeigen nicht nur soziale Verantwortung, sondern positionieren sich auch für zukünftiges Wachstum und Innovation. Durch die Implementierung nachhaltiger Praktiken können sie neue Märkte erschließen, die Kundentreue stärken und sich einen Wettbewerbsvorteil sichern. Sie reagieren damit nicht nur auf die wachsenden Anforderungen von Verbrauchern und Investoren, sondern tragen auch aktiv zur Bewältigung globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel und sozialer Ungleichheit bei.

Die Bedeutung der Nachhaltigkeit geht daher weit über den Umweltschutz hinaus. Sie betrifft alle Aspekte des unternehmerischen Handelns – von der Beschaffung und Produktion über die Mitarbeiterführung bis hin zur Unternehmenskultur. Nachhaltigkeit ist somit ein ganzheitliches Konzept, das eine Balance zwischen ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielen anstrebt.

Abschließend lässt sich sagen, dass Nachhaltigkeit in der Geschäftswelt kein kurzlebiger Trend ist, sondern ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen. Die Unternehmen, die diesen Wandel erkennen und proaktiv gestalten, werden nicht nur zu den Gewinnern auf dem Markt gehören, sondern auch einen positiven Beitrag zu einer nachhaltigeren und gerechteren Welt leisten

Foto/Quelle/ Credits: stock.adobe.com – Romolo Tavani

Kritik an geplanten Regelungen für neue Gruppen im Bundestag

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Ehemalige Mitglieder der aufgelösten Linken-Fraktion am 30.01.2024, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert die geplanten Regelungen für die neuen Gruppen im Bundestag scharf. „Die Koalition will die Kontrollrechte der Opposition drastisch einschränken, insbesondere in Bezug auf das parlamentarische Fragerecht“, sagte Wissler der „Rheinischen Post“.

Mit kleinen und großen Anfragen würden Informationen ans Licht gebracht, die „die Regierung und Behörden lieber unter Verschluss halten würden“, ergänzte sie. „Immer wieder haben wir hier den Finger in die Wunde gelegt. Daran will die Ampel uns nun offenbar hindern.“

Auch von BSW-Politikerin Sevim Dagdelen kommt Kritik: „Eine Beschränkung des essenziellen Rechts, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und zu kontrollieren, droht die demokratische Kultur in unserem Land weiter zu beschädigen.“ So seien Minderheitenrechte ein Wesensmerkmal der Demokratie und das Fragerecht ein „Kernelement“ der parlamentarischen Arbeit.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, weist die Kritik zurück. „Der Unionsfraktion gehen die gefundenen Regelungen zu weit, den Gruppen selber wohl nicht weit genug; auch das veranschaulicht meines Erachtens, dass die Regierungsfraktionen einen sehr ausgewogenen Vorschlag vertreten“, sagte sie.

Auch der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Torsten Herbst, verteidigte die geplanten Regeln. „Beide Gruppen werden natürlich weniger Rechte als eine Fraktion erhalten, aber deutlich mehr als fraktionslose Abgeordnete.“ Dabei orientierten sich die Koalitionsfraktionen an früheren Gruppenbildungen im Bundestag.

Am Freitag soll im Bundestag über die künftigen Rechte der Abgeordneten abgestimmt werden, die bis Dezember der Linksfraktion angehörten und künftig in zwei Gruppen arbeiten. Nach Plänen der Ampel-Fraktionen sollen beiden Gruppen jeweils zehn Anfragen pro Monat zugestanden werden. Das ist deutlich weniger, als die Linksfraktion bisher hatte.


Foto: Ehemalige Mitglieder der aufgelösten Linken-Fraktion am 30.01.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Lauterbach begrüßt EU-Impfplan gegen Krebs

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Karl Lauterbach (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßt den Impfplan der EU-Kommission gegen Krebs. „Dass sich Europa dem Kampf gegen Krebs zuwendet, ist dringend notwendig“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

„Unser Ziel muss es sein, Krebs wenn möglich zu verhindern und – falls das misslingt – Krebs schnell zu erkennen und richtig zu behandeln“, so Lauterbach. Krebsprävention und Screening sowie eine evidenzbasierte Medizin seien die besten Waffen im Kampf gegen den Krebs. Die Krankenhausreform in Deutschland sei diesem Ziel besonders verpflichtet. „Mit mehr Spezialisierung lassen sich viele Menschen retten“, ergänzte der Gesundheitsminister.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem die Mitgliedstaaten in die Lage versetzt werden sollen, die Impfquote gegen Gebärmutterhalskrebs auf 90 Prozent zu erhöhen. 40 Prozent der Krebserkrankungen in der EU seien vermeidbar, teilte die Kommission mit.


Foto: Karl Lauterbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung

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Dirk Wiese (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf. „Nächstes Jahr ist Bundestagswahl, dieses Jahr gehen die Vorbereitungen los, daher ist es wichtig, dass die Ampel jetzt Rechtssicherheit schafft“, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Wiese forderte von Unionsfraktionschef Friedrich Merz mehr Zurückhaltung. Der CDU-Chef hatte mit Blick auf die Wahlrechtsänderungen von Manipulation gesprochen. „Merz schadet mit seinem unverantwortlichen Halbwissen der Glaubwürdigkeit unserer Demokratie, wenn er fälschlicherweise von Wahlrechtsmanipulation spricht“, sagte Wiese.

Seit Juni 2023 habe es ein halbes Dutzend Abstimmungsrunden unter anderem mit der CDU/CSU zu Änderungen der Wahlkreiszuschnitte gegeben. „Statt an Kompromissen mitzuarbeiten, hat die Union letztlich jegliche Einigung blockiert“, sagte Wiese. Nun setze die Ampel das um, „was das Bundesinnenministerium in Abstimmung mit der Bundeswahlleitung vorgeschlagen hat“, so Wiese.

Über den Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP soll der Bundestag am Donnerstag abstimmen. Er sieht unter anderem vor, dass Bayern zu Lasten Sachsen-Anhalts einen weiteren Wahlkreis erhält.

Damit kommt die Koalition erklärtermaßen den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes nach, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise nicht um mehr als 15 Prozent abweichen soll. Weitere Vorschriften und eine vom Bundespräsidenten eingesetzte Kommission sollen zudem in Deutschland das in den USA übliche „Gerrymandering“ zugunsten einer Partei weitgehend unterbinden.


Foto: Dirk Wiese (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Umweltverbände für LNG-Moratorium

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Schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp eine Woche nach der Ankündigung eines LNG-Moratoriums durch US-Präsident Joe Biden und die Drosselung von Flüssigerdgas-Exporten aus den USA haben die großen deutschen Umweltverbände und der Bürgermeister der Gemeinde Binz Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, dem Beispiel Bidens zu folgen. „Nun ist es an der Zeit, auch in Deutschland Bau und Genehmigung weiterer LNG-Terminals auf den Prüfstand zu stellen“, heißt es in einem Brief an Scholz, über den der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Neben dem Binzer Bürgermeister Karsten Schneider haben auch die Verantwortlichen der Deutschen Umwelthilfe, des BUND, Nabu, WWF, dem Umweltinstitut München und des deutschen Naturschutzrings das Schreiben gezeichnet.

Die Umweltverbände forderten angesichts voller Gas-Speicher und einer geringen Auslastung der neuen LNG-Terminals von Olaf Scholz mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. „Herr Bundeskanzler, folgen Sie dem Vorbild von US-Präsident Biden: Sprechen Sie ein Moratorium für Bau- und Genehmigung neuer LNG-Anlagen aus“, heißt es in dem Brief.

Konkret fordern die Umweltverbände, das LNG-Beschleunigungsgesetz auszusetzen und Umweltverträglichkeitsprüfungen wieder einzuführen. Zudem müsse die Alarmstufe des Notfallplan Gas zurückgenommen werden. „Als erster wichtiger Schritt sollte dafür das besonders fragwürdige LNG-Terminal auf Rügen sofort gestoppt werden“, heißt es weiter in dem Brief.

Auf Rügen steht das vierte LNG-Terminal in Deutschland kurz vor der Genehmigung. „Wir haben nicht den Eindruck, dass die Bundesregierung ihr Versprechen einhält, genau zu prüfen, ob das LNG-Terminal wirklich benötigt wird“, sagte Bürgermeister Schneider der Zeitung. Aus seiner Sicht ist das Projekt unnötig. „So wie es aussieht, könnte das LNG-Terminal von Tag eins an zur Industrieruine werden. Der Bundeskanzler muss nun endlich die Reißleine ziehen.“


Foto: Schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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FDP und Union wollen mehr Tempo bei Bezahlkarte für Flüchtlinge

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und FDP haben die Geschwindigkeit der Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge durch die Bundesländer kritisiert. „Wir haben keine Zeit mehr für das föderale Verwaltungs-Wirrwar, die Bundesländer müssen jetzt liefern“, sagte FDP-Fraktionsvize Büro Christoph Meyer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Ein einheitliches Vorgehen aller Landesregierungen ist notwendig, damit einzelne Bundesländer nicht für Pull-Faktoren innerhalb Deutschlands sorgen. Leistungsempfänger ziehen sonst einfach in das Bundesland, in dem sie mehr Bargeld erhalten“, sagte der FDP-Politiker. „Diese teuren Alleingänge sorgen für einen weiteren Anstieg illegaler Migration und sind damit gegen das Interesse der Bürgerinnen und Bürger.“

Auch Unionsfraktionsvize Jens Spahn pocht auf eine zügige Einführung. „Wenn die flächendeckende Einführung in diesem Jahr gelingt, kann das das Vertrauen darin stärken, dass Politik Probleme erkennt und handelt“, sagte der CDU-Politiker dem RND. „Das würde man sich gerade beim Thema Migration auch von der Ampel wünschen.“ Nach Planungen der Länder soll die Bezahlkarte erst im Jahr 2025 flächendeckend eingeführt werden.


Foto: Flüchtlingskind in einer „Zeltstadt“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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