Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bund allein für die Drohnenabwehr zuständig sein soll.
„Wir haben nur einen Luftraum in Deutschland und der muss auch einheitlich abgesichert sein“, sagte Mihalic den Sendern RTL und ntv. Sie lobte zwar, dass Innenminister Dobrindt am Dienstag die Anti-Drohnen-Einheit der Bundespolizei in Dienst gestellt hat. „Aber es muss natürlich auch dafür gesorgt werden, dass es am Ende kein Zuständigkeitschaos gibt.“
Der Bund dürfe nicht nur koordinieren, sondern müsse auch die Federführung bei den Einsätzen haben. „Der Bundesinnenminister kann das machen, er kann der Bundespolizei diese Kompetenz geben.“ Bei einer Gefahrenlage in Echtzeit könne man nicht lange überlegen, wer zuständig sei. Zugleich brauche es natürlich die Kooperation mit den Bundesländern.
Foto: Start- und Landebahn an einem Flughafen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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München (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem starken Anstieg im Oktober ist die Stimmung in der Autoindustrie im November deutlich gefallen. Der vom Münchner Ifo-Institut gemessene Geschäftsklimaindex sank auf -20,0 Punkte, nach -13,4 Punkten im Oktober.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Pakistans Verteidigungsminister Khawaja Muhammad Asif hat Deutschland empfohlen, mit den Taliban über eine finanzielle Lösung bezüglich der Abschiebung ehemaliger Bundeswehr-Ortskräfte von Pakistan nach Afghanistan zu verhandeln. „Natürlich kann man sie nicht einfach zurückschicken, damit sie am nächsten Tag in Afghanistan hingerichtet werden“, sagte Asif der „Welt“ (Mittwochausgabe) über die früheren Ortskräfte.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeden Tag überfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der Bundesrepublik. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Sender WDR und NDR sowie die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichten. Demnach kommt es „täglich zu einer zweistelligen Anzahl von Überflügen“.
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit AfD-Mitgliedern in Behörden und bei Waffenbesitz geübt. „Da hätte mehr gemacht werden können. Das Ergebnis ist nicht zufriedenstellend“, sagte er dem „Tagesspiegel“ am Dienstag.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die scheidende BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Lehrer an den Schulen bundesweit dazu aufgerufen, den für Freitag von Jugendorganisationen angekündigten „Schulstreik“ gegen eine mögliche Wehrpflicht zu unterstützen.
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die von der Innenministerkonferenz geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußball-Stadien verteidigt.
Leipzig/Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – RB Leipzig hat am Dienstagabend im DFB-Pokal-Achtelfinale einen 3:1-Sieg gegen den 1. FC Magdeburg eingefahren, während Bayer Leverkusen in Dortmund durch einen Treffer von Ibrahim Maza in der 34. Minute mit 1:0 gewann. Damit ziehen Leipzig und Leverkusen ins Viertelfinale ein.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Reiner Dulger, hat davor gewarnt, Unternehmer in Deutschland pauschal zu kritisieren. Unternehmer nähmen „Risiken auf sich und übernehmen Verantwortung für den Betrieb und die Belegschaft“, schreibt er in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Dafür verdienen sie Anerkennung und Dank. Nicht Misstrauen.“
Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Dienstags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen.