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Personalmangel: Pistorius prüft schwedisches Wehrpflichtmodell

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Boris Pistorius (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Anfang 2024 ein Maßnahmenpaket zur Deckung des Personalbedarfs der Bundeswehr in Kraft setzen und dabei auch die Einführung verschiedener Wehrpflichtmodelle in Betracht ziehen. „Ich prüfe alle Optionen“, sagte Pistorius der „Welt am Sonntag“.

Die Abschaffung der Wehrplicht in Deutschland sei rückblickend ein Fehler gewesen. „Sie jetzt einfach wieder einzuführen, ist strukturell, verfassungsrechtlich und politisch schwierig.“ Deshalb schaue er sich „weitere Modelle an, etwa das schwedische“, so der SPD-Politiker. „Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen.“ Am Ende brauche jedes Modell „auch politische Mehrheiten“. Im August habe er eine Task Force Personal eingerichtet, so Pistorius. „Ich habe jetzt das erste Extrakt der Arbeit gesehen, es geht um 65 sehr konkrete Vorschläge für Anwerbung, Rekrutierung, Ausbildung und Einstiegsvoraussetzungen“, erklärte er. „Wir werden mit der Umsetzung schon Anfang des Jahres starten.“


Foto: Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Spahn kritisiert Ampel-Haushalt als "unsozial"

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Jens Spahn am 14.12.2023, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 erneut scharf kritisiert. „Die Ampel macht das Leben beim Heizen, Tanken, Essen und Fliegen teurer, unterm Strich um fast 20 Milliarden“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Das treffe Landwirte, Pendler, kleine und mittlere Einkommen. „Das ist unsozial und wird den Frust im Land weiter nach oben treiben“, sagte Spahn. Das „Chaos beim Haushalt“ werde Deutschland „ein halbes Prozent Wachstum im nächsten Jahr“ kosten, behauptete der CDU-Politiker. „Das erste Quartal nächsten Jahres wird furchtbar werden in der deutschen Wirtschaft.“

Zugleich erteilte Spahn Forderungen von SPD und Grünen nach Änderungen der Schuldenbremse eine kategorische Absage. „Wenn die Schuldenbremse in den über zehn Jahren ihres Bestehens gezeigt hat, dass es sie braucht, dann ja gerade jetzt.“ Er teile die Grundthese, der sich der Mainstream angeschlossen habe, nicht, dass es milliardenschwere Zuschüsse für die sogenannte Transformation brauche, sagte Spahn. „Ich möchte, dass wir unsere Wirtschaft in die Lage versetzen, durch niedrige Energiekosten, durch niedrige Steuern, durch weniger Bürokratie, durch mehr Freihandel, durch eigene Stärke, die notwendigen Investitionen selbst zu stemmen.“


Foto: Jens Spahn am 14.12.2023, via dts Nachrichtenagentur

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Dobrindt sieht Merz als Favorit für Kanzlerkandidatur

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Alexander Dobrindt, Thorsten Frei, Friedrich Merz, Dorothee Bär (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Unionsfraktions- und CDU-Chef Friedrich Merz als klaren Favoriten für die Kanzlerkandidatur der Union bezeichnet. „Wir sind bereit, gemeinsam die Verantwortung als Bundesregierung zu übernehmen. Dazu wird es einen Kanzlerkandidaten geben, und Friedrich Merz ist dafür der klare Favorit“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Die CDU habe mit ihrem neuen Grundsatzprogramm eine „deutliche Orientierung“ für die bürgerliche Mitte dieser Gesellschaft formuliert. Dazu gehöre, dass sie ein klares Bekenntnis zu einer Leitkultur und zu den Grenzen der Migration festhalte. „Das ist ein überzeugender Weg“, sagte der CSU-Politiker. CDU und CSU müssten aus ihrer eigenen Politik heraus die Breite der Gesellschaft abbilden. „Da hat es in den vergangenen Jahren zu viele Lücken gegeben. Diese jetzt zu schließen, ist ein wichtiger Beitrag, um wieder größere Mehrheiten hinter CDU und CSU zu versammeln“, so Dobrindt.


Foto: Alexander Dobrindt, Thorsten Frei, Friedrich Merz, Dorothee Bär (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Klein drängt auf rasche Aufklärung möglicher Anschlagspläne

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Felix Klein (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme mehrerer mutmaßlicher Hamas-Terrorverdächtiger hat der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rasche Aufklärung gefordert. „Wichtig ist nach der Festnahme der mutmaßlichen Terroristen nun in erster Linie, Licht in die Angelegenheit zu bringen“, sagte Klein der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Es braucht schnell weitere Ermittlungsergebnisse zu den festgenommenen Personen und ihren Absichten“, sagte Klein. Nach dem 7. Oktober fürchteten in Deutschland Juden verstärkt um ihre Sicherheit, sagte der Antisemitismus-Beauftragte. Mit Blick auf die jüngsten Festnahmen fügte er hinzu, der Vorfall werde das Klima von Angst und Unsicherheit noch einmal negativ beeinflussen. „Zugleich zeigt er aber auch, dass unsere Sicherheitsbehörden in der derzeit angespannten Lage äußerst wachsam sind, höchst professionell arbeiten und frühzeitig und erfolgreich eingeschritten sind.“ Klein begrüßte „die repressiven Maßnahmen der jüngsten Vergangenheit wie das Betätigungsverbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks `Samidoun – Palestinian Solidarity Network` in Deutschland“. In Verbindung mit einer erhöhten Wachsamkeit seien das richtige und wichtige Schritte, die sich auszahlen würden. „Ich freue mich sehr, dass dem neuen Lagebild des Zentralrats der Juden in Deutschland zufolge sich 96 Prozent der jüdischen Gemeinden in Deutschland positiv über ihre Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden geäußert haben“, sagte Klein.


Foto: Felix Klein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dobrindt schließt Klage gegen Haushalt für 2024 nicht aus

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Alexander Dobrindt (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Landesgruppenchef hat eine erneute Klage der Unionsfraktion im Bundestag gegen den neuen Haushalt für 2024 nicht ausgeschlossen. „Wenn wir Anhaltspunkte dafür haben, dass der Haushalt 2024 verfassungswidrig ist, werden wir auf jeden Fall wieder vor dem Bundesverfassungsgericht klagen“, sagte Alexander Dobrindt der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Mit dem Hinweis auf eine mögliche stärkere Unterstützung für die Ukraine im Laufe des Jahres 2024 beweise die Ampel jetzt schon, dass sie die Schuldenbremse aussetzen wolle. „Die Aufgabe der Ampel wäre es aber, einen verfassungskonformen Haushalt aufzustellen, anstatt sich immer neue Schuldentricks auszudenken“, sagte der CSU-Politiker. Dabei machte er deutlich, dass die Union weder zu einer Reform der Schuldenbremse noch zu einem neuen, im Grundgesetz verankerten Sondervermögen für Infrastruktur-Investitionen bereit wäre. „Das Grundgesetz hat geradezu eine intelligente Schuldenbremse“, so Dobrindt. Allein in diesem Jahr seien legal 45 Milliarden Euro an neuen Schulden unter Einhaltung der Schuldenbremse möglich, im nächsten Jahr seien es mehr als 20 Milliarden Euro. Das zeige, dass die Schuldenbremse Schulden nicht grundsätzlich verhindere, sondern dass sie nur maßlose Schulden verhindere. „Es wäre für CDU/CSU überhaupt kein Problem, einen verfassungskonformen Haushalt für das nächste Jahr vorzulegen. Die ideologische Verbohrtheit maßgeblich der Grünen verhindert, dass die Ampel zu solider Haushalts- und Finanzpolitik in der Lage ist“, so Dobrindt weiter.


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Völkerrechtsexperte hält Israels Vorgehen in Gaza für verhältnismäßig

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Grenze zum Gazastreifen (Archiv), via dts NachrichtenagenturBonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Völkerrechtsexperte Matthias Herdegen hält das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen für verhältnismäßig und völkerrechtlich gedeckt. „Israel eine gezielte Massenvertreibung oder gar ethnische Säuberung vorzuwerfen, halte ich für völlig aus der Luft gegriffen“, sagte der Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Bonn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Schließlich versuche die Armee, durch rechtzeitige Warnungen die mit ihrem Vorgehen verbundenen „unerwünschten Kollateralschäden für die Zivilbevölkerung zu reduzieren“. Grundsätzlich dürfe es „keine Angriffe auf Krankenhäuser, Kirchen, Moscheen oder Schulen geben“, so Herdegen. „Wenn darunter jedoch bewusst Kommandozentralen oder Waffenlager angelegt sind, sind das natürlich legitime Ziele.“ Mit Blick auf den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober sagte Herdegen, man habe es „mit einem besonders barbarischen Angriff zu tun, der das Recht auf Selbstverteidigung des angegriffenen Staates auslöst, ganz gleich, ob es von einem anderen Staat ausgeht oder, wie im vorliegenden Fall, von einem nicht staatlichen Regime“. Und solange die „auslösende Bedrohung und deren Aggressionspotenzial weiter bestehen“, ändere sich an diesem Sachverhalt nichts. „Wenn die unmittelbare physische Bedrohung verschwunden ist, dann muss es darum gehen, die anderen Baustellen zu bearbeiten“, sagte Herdegen mit Blick auf einen möglichen Friedensprozess. Dabei müsse es beispielsweise auch um die israelischen Siedlungen im Westjordanland gehen, die als völkerrechtswidrig gelten. Eine Zwei-Staaten-Lösung liege durchaus noch im Bereich des Möglichen. „Israel gewinnt ja nichts mit der Perpetuierung des Konflikts mit all seinen Folgen“, bekräftigte der Jurist. Deshalb sei eine Zwei-Staaten-Lösung seiner Ansicht nach auch im Sinne einer großen Mehrheit der Menschen in Israel. „Das Völkerrecht kann keine historische Gerechtigkeit herstellen“, so Herdegen. „Es kann nicht einmal für eine Erträglichkeit des Krieges sorgen.“


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Ampelkoalition will Gesetz zur Abgeordnetenbestechung verschärfen

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Bundestagsplenum (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als zwei Jahre nach Bekanntwerden der „Maskendeals“ von Bundes- und Landtagsabgeordneten haben sich die Ampelfraktionen darauf verständigt, das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung zu verschärfen. Das sagte die Grünen-Vertreterin in den Verhandlungen, Canan Bayram, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgabe).

„Abgeordnete, die ihre Stellung ausnutzen, um sich persönlich zu bereichern, sollten strafrechtliche Konsequenzen fürchten müssen“, sagte Bayram. „Das ist bisher nicht der Fall.“ In Zukunft solle wegen Bestechlichkeit bestraft werden, „wenn ein Abgeordneter gegen die Regeln für Abgeordnete verstößt und sich für eine Interessenswahrnehmung während seines Mandats bezahlen lässt“, so Bayram. „Andersherum soll für eine Bestechung auch bestraft werden, wer Abgeordneten für eine solche Interessenswahrnehmung Geld anbietet.“ Die Reform werde im Januar oder Februar verabschiedet. Aus der SPD-Bundestagsfraktion verlautete ebenfalls, man sei „auf der Zielgeraden“. Die Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, Andrea Tandler, wurde am Freitag vom Landgericht München zu vier Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt. Sie soll für einen Schweizer Maskenlieferanten Geschäfte mit Behörden des Bundes und der Länder vermittelt haben. Dafür flossen dem Gericht zufolge Provisionen von fast 50 Millionen Euro. Verurteilt wurde Tandler aber lediglich, weil sie das Geld nicht korrekt versteuert haben soll.


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1. Bundesliga: Gladbach und Bremen unentschieden

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Marvin Ducksch (SV Werder Bremen) (Archiv), via dts NachrichtenagenturMönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 15. Spieltags der 1. Bundesliga haben sich Borussia Mönchengladbach und Werder Bremen mit 2:2 unentschieden getrennt. Damit verbessert sich Mönchengladbach auf Rang neun, während Bremen auf dem zwölften Platz bleibt.

Bereits in der siebten Minute brachte Rafael Borre Werder in Führung, doch Mönchengladbach dominierte die Partie über weite Strecken. Rocco Reitz erzielte in der 45. Minute den Ausgleich und brachte die Fohlen vier Minuten später in Führung. Marvin Ducksch erzielte in der 76. Minute schließlich das 2:2.


Foto: Marvin Ducksch (SV Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Online-Marketing-Trends 2024

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Die Smarketer Group gibt einen Ausblick auf die Online-Marketing-Trends 2024

Zwischen Automatisierung und Künstlicher Intelligenz: So stellen sich Werbetreibende in 2024 optimal auf

Die Performance-Marketing-Agentur Smarketer gibt einen Ausblick, wie im kommenden Jahr die Künstliche Intelligenz ihre Dividende freisetzt und wie Werbetreibende von diesem Effizienz-Booster profitieren.
Individualisierte Beratung und kosteneffizientes automatisiertes Marketing sorgen für verbesserte Conversion – und Videowerbung im 9×16-Format sowie KI-generierte Lifestyle-Bilder schaffen Kaufanreize.
Doch all das kann nur funktionieren, wenn Werbetreibende streng datengetrieben eine zuvor entwickelte Strategie umsetzen.

Die Smarketer Group hat sich als führender gründergeführter Performance Marketing Serviceanbieter mit Schwerpunkt auf Google Ads, Microsoft Ads, Werbung in sozialen Netzwerken und im E-Commerce-Umfeld sowie in weiteren stark wachsenden Digitalplattformen in den letzten Jahren einen Namen gemacht. Zum Jahreswechsel veröffentlichen die Online-Marketing-Experten auf Basis fundierter Analysen ihre wichtigsten Prognosen für das neue Jahr. Sie zeigen in einem Ausblick die entscheidenden Marktentwicklungen auf und erklären, wie Unternehmen ihr digitales Marketing daran ausrichten können.

Trend 1: Eine umfassende, übergeordnete Online-Marketing-Strategie ist entscheidend, um die einzelnen Disziplinen zu orchestrieren und zielorientiert und streng datenbasiert zu führen.

Die Komplexität der unterschiedlichen Online-Marketing-Disziplinen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Reichte es über Jahre hinweg für viele Unternehmen aus, die unterschiedlichen Teilbereiche jeweils für sich zu betrachten und sie mit Hilfe einer Vielzahl an unterschiedlichen Dienstleistern miteinander zu kombinieren, bringt ein umfassender kanalübergreifender Ansatz in 2024 mehr denn je einen entscheidenden Mehrwert fürs Marketing. Doch um einen solchen zielgruppengerechten und zukunftsorientierten Marketingansatz zu fahren, braucht es eine strategisch denkende, übergeordnete Instanz.

Deren Aufgabe ist es, einen 360-Grad-Blick aufs Marketing zu schaffen und die Stärken der einzelnen Disziplinen, bzw. spezialisierten Agenturen zu orchestrieren und die Leitplanken und Ziele mit Hilfe des Monitorings im Blick zu behalten. „Letztendlich kommt es auf eine durchdachte Strategie an, die alle Komponenten sinnvoll miteinander verbindet. Die Grundlage jeder Strategie besteht darin, den eigenen Standpunkt im Markt zu analysieren, denn nur wenn Unternehmen Ihre eigene Positionierung, Chancen und Risiken sowie das aktuelle Marktwachstum kennen, können sie eine nachhaltige Ausrichtung und Entwicklung erreichen“, weiß Asbjörn G. Rosenberg, Head of Group Consulting der Smarketer Group.

Trend 2: KI und Automatisierung haben den Werbemarkt demokratisiert. 2024 wird es darauf ankommen, mit entsprechenden Tools Werbebudgets optimal einzusetzen.

KI und Automatisierung spielen inzwischen in vielen Bereichen im Marketing eine Rolle und haben auch in der Kampagnenplanung einen hohen Stellenwert. Google etwa hat mit Performance Max eine Lösung auf den Markt gebracht, die KI-basiert nach bestimmten Vorgaben und Marketingzielen eine Kampagne für das komplette Google-Ads-Portfolio entwirft und ausspielt. Unternehmen können diese Kampagnen mit überschaubarem Aufwand gestalten, sollten aber im Hinblick auf die eingesetzten Budgets auf das optimale Kosten-Nutzen-Verhältnis achten.

„Die vermeintliche Einfachheit ist verlockend, sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es eine proaktive Überwachung von Ads-Kampagnen braucht, um ein Maximum an Performance zu erzielen. Daher wird es für Unternehmen und ihre Agenturen in Zukunft vor allem darauf ankommen, die Kosten trotz des immer höheren Grades an Automatisierung unter Kontrolle zu halten“, weiß Sarah Vögeli, Marketing-Expertin bei Smarketer.

Trend 3: First-Party Data werden zum sinnvollen Ersatz für Third-Party Cookies und erlauben es Unternehmen, ihre Werbebudgets effizient und mit wenig Streuverlust einzusetzen.

Die Diskussion um die Zukunft der Werbung ohne Cookies ist nicht neu. Klar ist seit Jahren, dass der Erkenntnisgewinn aus den Third-Party Cookies für Werbetreibende abnimmt. Das hat mit technischen Maßnahmen auf Seiten der Browserhersteller und dem nutzerseitigen Einsatz der Werbeblocker zu tun – und sorgt dafür, dass ein immer größerer Teil an Nutzern nicht sinnvoll getrackt werden kann. Als Alternative zu den Daten, die aus einem Tracking-Tool gewonnen werden, bieten sich Daten aus der eigenen Warenwirtschaft oder einer CRM-Software an. So lassen sich Streuverluste vermeiden und gute Conversions durch gezielte Ansprache erzielen.

„Gerade Unternehmen, die bei jeder Kontaktanfrage die entsprechenden Daten auslesen und speichern, etwa über welchen Kanal der Kontakt zustande kam, können ihre Marketingbudgets so gezielter und besser attribuieren“, erklärt Thorsten Abrahamczik, Senior Team Lead Group Webanalytics and Digital Strategy bei Smarketer. „Und sie verhindern durch die klare Trennung der Channels, dass Nutzer etwa beim Retargeting doppelt angesprochen werden.“

Trend 4: Chatbots und automatisierte Kundeninteraktion werden im E-Commerce eine wichtigere Rolle spielen und für ein besseres Kundenerlebnis sorgen.

Seit Jahren kämpfen Marketer und Onlinehändler darum, dem Kunden eine möglichst gute (hyper-) personalisierte Customer Experience anzubieten. Dabei geht es einerseits um die Pre-Sales- und Sales-Phase, aber auch um eine möglichst enge und langfristige Beziehung zum Kunden, die das Engagement und die Loyalität erhöht und Cross- und Upselling-Möglichkeiten eröffnet. KI kann hier optimal unterstützen, im Laufe der Zeit immer treffsicherer beraten und umgekehrt dem Unternehmen wichtige Insights aus den Kundeninteraktionen bieten. Die Werbetreibenden werden davon profitieren und erhalten Impulse für kontinuierliche Verbesserungen. „Im Endeffekt geht es darum, dass Kundinnen und Kunden sich verstanden fühlen und maßgeschneiderte Lösungen im Rahmen des Kaufprozesses und darüber hinaus angeboten bekommen“, erklärt Matthias Rohde, Product Lead Conversion Optimization bei Smarketer.

Trend 5: Amazon-Brands und –Verkäufer werden 2024 auf KI-generierte Lifestyle-Bilder setzen und können dadurch höhere Umsätze mit ihren Produkten erzielen.

Amazon hat auf seiner Plattform eine interessante neue KI-Bildgenerierung implementiert, die es Verkäufern leichter machen soll, ihre Produkte professionell zu präsentieren. Durch die Verwendung von generativer Bild-KI können Seller nun ein einfaches, freigestelltes Produktbild hochladen, und die künstliche Intelligenz erstellt daraus ein Lifestyle-Bild mit passendem Hintergrund für das Produkt. Denn Studien haben gezeigt, dass es hierdurch möglich ist, die Werbeerfahrung für Kunden zu verbessern und letztendlich zusätzliche Umsätze zu generieren.

So können etwa Produktbilder, die in einem realen Kontext dargestellt werden, in mobilen Sponsored Brands-Anzeigen zu 40% höheren Klickraten führen als Anzeigen mit Standardproduktbildern. „Amazon-Seller und Markeninhaber werden 2024 dieses neue Feature in großem Stil nutzen und hieraus zusätzliche Umsätze generieren – eine Chance, die sich kein Unternehmen entgehen lassen sollte“, erklärt Robert Schulze, Geschäftsführer bei AMZELL, der Amazon Agentur der Smarketer Group.

Trend 6: Videomarketing im Hochkantformat wird für Werbetreibende aller Branchen immer mehr zum Muss für eine ressourcenoptimale Content-Ausspielung.

Das für Mobilgeräte optimale 9:16-Format hat sich übergreifend auf fast allen Social-Media- und Content-Plattformen zum Standard entwickelt. Es erlaubt die zu den Geräten passende optimale Ausspielung von Inhalten und ermöglicht es, Videos über verschiedene Plattformen hinweg zu teilen, ohne sie neu anpassen zu müssen. Dies spart Zeit und Ressourcen und erlaubt dennoch hochwertigen Content. Insbesondere im E-Commerce ist das entscheidend für eine gute Conversion Rate und Ausnutzung der Werbebudgets. „Hochwertige Produktion und fesselnde Geschichten können die Zuschauer emotional binden und eine stärkere Markenbindung schaffen“, weiß Josef Raasch, Co-Founder und CEO der zur Smarketer Group gehörenden Social-Media-Agentur WLO.social. „Visuelle Inhalte im Allgemeinen und solche im 9:16-Format im Besonderen sind ein entscheidendes Element für Unternehmen, um ihre Zielgruppen effektiv zu erreichen und Engagement zu erzeugen.“

Titelbild/ Bildquelle: Bild von Gerd Altmann für pixabay

Quelle Smarketer Group/ StoryWorks GmbH

Habeck sieht "guten Moment für Neustart" der Koalition

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Robert Habeck am 14.12.2023, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) wünscht sich nach den schwierigen Haushaltsverhandlungen einen „Neustart“ der Ampelkoalition. Die Gespräche der vergangenen Wochen seien „sehr herausfordernd“ gewesen, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.

„Wir haben im Prinzip Teile des Koalitionsvertrags neu verhandelt.“ Dabei sei es trotz aller Begleitmusik immer darum gegangen, eine Lösung zu finden. „Das kann zusammenschweißen“, sagte Habeck. „Die Regierungskoalition hat gezeigt, dass sie auch in schwierigen Fragen Einigungen erzielen kann. Das wäre doch ein guter Moment für einen Neustart.“ Über die inhaltliche Einigung sagte Habeck: Man habe abwenden können, dass zentrale Projekte zur Unterstützung der Klimaneutralität und der wirtschaftlichen Transformation aufgegeben werden müssen. „Substanzielle Bestandteile der Einigung bestehen nicht in Sparen, sondern wir konnten andere Finanzierungen finden“, so der Wirtschaftsminister. „Die zentralen Projekte kommen.“ Es gehe dabei um den Erhalt von zigtausenden Arbeitsplätzen und den Aufbau von neuen. Habeck räumt aber ein, dass er sich mehr gewünscht hätte: „Wenn Sie mich als Wirtschaftsminister fragen, muss ich sagen, dass in dieser wirtschaftlichen Phase ökonomisch eigentlich etwas anderes nötig wäre – nämlich deutlich mehr Investitionen.“ Deutschland habe „strukturelle Probleme“, von der Bildung bis zur Straßensanierung. „Wir sollten hier mehr tun, das würde auch der Wirtschaft und der Konjunktur helfen. Meine Sorge ist, dass es im nächsten Jahr konjunkturell schwierig wird.“

Wegen der zunehmenden Krisen in der Welt müsse die Bundesregierung noch enger zusammenarbeiten. „In dieser extrem schwierigen Lage können wir nicht einfach unser Parteiprogramm runterspielen, wir müssen immer wieder Kompromisse finden“, so Habeck. Dabei wünscht er sich mehr Disziplin von den Koalitionären: „Wir müssen uns klarmachen, dass wir nicht nur für unsere Parteien Verantwortung tragen, sondern für das Land. Ich bin nicht der Klimaschutzminister der Grünen, sondern der Wirtschafts- und Klimaschutzminister Deutschlands.“


Foto: Robert Habeck am 14.12.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts