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Drei Tote bei Verkehrsunfall in Sachsen-Anhalt

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Notarzt (Archiv), über dts NachrichtenagenturQuerfurt (dts Nachrichtenagentur) – Im Süden Sachsen-Anhalts sind am Freitagmorgen bei einem Verkehrsunfall drei Personen ums Leben gekommen. Eine weitere wurde laut Polizeiangaben schwer verletzt.

Sie wurde demnach per Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. In den frühen Morgenstunden wollten Polizeikräfte im Bereich Staßfurt offenbar einen 57-jährigen Pkw-Fahrer kontrollieren. Dieser entzog sich der Kontrolle und fuhr nach erstem Erkenntnisstand mit teils überhöhter Geschwindigkeit zunächst auf die Autobahn 14 in Richtung Halle, dann durch den westlichen Saalekreis bis zur Autobahnanschlussstelle Rothenschirmbach. Dort fuhr er entgegen der Fahrtrichtung auf die Autobahn 38 in Richtung Göttingen.

Zwischen den Anschlussstellen Querfurt und Eisleben kollidierte er mit einem entgegenkommenden Pkw. Der Falschfahrer sowie zwei weitere Personen verstarben noch an der Unfallstelle. Die Fahrbahn in Richtung Göttingen wurde zunächst wegen der andauernden Unfallaufnahme gesperrt. Zum genauen Unfallhergang wurden Ermittlungen aufgenommen.


Foto: Notarzt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Studie: Jugendliche nach Corona nicht gewalttätiger

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Jugendliche (Archiv), über dts NachrichtenagenturHannover (dts Nachrichtenagentur) – Jugendliche in Deutschland sind zuletzt weniger gewalttätig geworden. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), über die der „Spiegel“ berichtet.

Demnach haben die 14- bis 18-Jährigen in Deutschland, anders als von vielen Experten erwartet, nach dem Ende der Coronapandemie nicht mehr Gewaltdelikte begangen als vor der Pandemie mit ihren Beschränkungen. Die Studie stützt sich auf Befragungen von mehr als 8.000 Neuntklässlern aus Niedersachsen und wird vom KFN regelmäßig durchgeführt. Im Jahr 2022 gaben 4,8 Prozent der Befragten an, sie hätten in den zwölf Monaten vor der Befragung eine Körperverletzung begangen. 2019, ein Jahr vor der Coronapandemie, waren es noch sechs Prozent gewesen.

Bei den Delikten Raub, Erpressung und Körperverletzung mit einer Waffe gab es keine signifikanten Veränderungen. Insgesamt fiel der von den Forschern entwickelte Gesamtindex Gewalt von 7,5 auf 6,4 Prozent, so das Ergebnis des Teams um die Forscherin Leonie Dreißigacker und KFN-Direktor Thomas Bliesener. Auffällig ist der starke Anstieg beim Ladendiebstahl: 7,7 Prozent der Befragten gaben zu, im zurückliegenden Jahr etwas gestohlen zu haben, der höchste Wert seit Beginn der systematischen Erhebung 2013. Die Ergebnisse der Studie sind auch deshalb interessant, weil die Polizeiliche Kriminalstatistik einen deutlichen Anstieg der Jugendkriminalität verzeichnete.

Dort wird aber, anders als bei der KFN-Untersuchung, nicht das Dunkelfeld ausgeleuchtet. In ihrer Umfrage erheben die Wissenschaftler auch Daten zu den Einflussfaktoren von Kriminalität, insbesondere Gewalt. Demnach berichteten 2022 rund 18,5 Prozent der befragten Teenager von physischer Gewalt durch die Eltern, etwa dass ihnen „eine runtergehauen“ wurde. Das sind ähnlich viele wie 2019.


Foto: Jugendliche (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Frauenanteil unter Professoren legt langsam zu

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Humboldt-Universität (Archiv), über dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Je höher die Stufe der akademischen Karriere, desto niedriger ist der Frauenanteil an den deutschen Hochschulen. Unter den Studienanfängern im Wintersemester 2022/2023 und bei den erfolgreich abgeschlossenen Hochschulprüfungen (ohne Promotionen) im Prüfungsjahr 2022 waren Frauen mit 52 Prozent beziehungsweise 53 Prozent in der Mehrheit, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit.

Bis zur Professur als der höchsten Stufe der akademischen Laufbahn nimmt der Frauenanteil dann stetig ab. So waren von den 51.200 hauptberuflichen Professoren zum Jahresende 2022 lediglich 28 Prozent Frauen. Dieser Anteil hat sich in den vergangenen Jahren zwar kontinuierlich erhöht – im Jahr 2012 waren nur 20 Prozent der Professuren mit einer Frau besetzt – dennoch sind Frauen unter den hauptberuflichen Hochschulprofessuren noch immer deutlich unterrepräsentiert. Die mit steigender Stufe sinkenden Frauenanteile zeigen sich in der akademischen Laufbahn durchgängig: Bei abgeschlossenen Promotionen lag der Frauenanteil im Prüfungsjahr 2022 bei 46 Prozent.

Bei Habilitationen, also der Anerkennung der Lehrbefähigung an einer Hochschule, betrug er nur noch 37 Prozent. Bei den hauptberuflichen Professuren lag der Frauenanteil dann nochmals um neun Prozentpunkte niedriger. Der aktuelle Frauenanteil bei den hauptberuflichen Professoren von 28 Prozent ist ein Durchschnittswert über alle Fächergruppen und Länder. In den Ingenieurwissenschaften ergab sich Ende 2022 mit 16 Prozent Frauenanteil der niedrigste Wert unter den Fächergruppen.

Gleichzeitig waren in der Fächergruppe Geisteswissenschaften 42 Prozent der hauptberuflichen Professuren mit einer Frau besetzt. Im Ländervergleich war der Frauenanteil an den hauptberuflichen Professoren Ende 2022 in Berlin mit 36 Prozent am höchsten und im Saarland mit 23 Prozent am niedrigsten, so das Bundesamt.


Foto: Humboldt-Universität (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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HR wird zum Stabilitätsfaktor in Zeiten des Wandels

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Ob revolutionäre Technologien oder globale Krisen, selten hat sich die Arbeitswelt in einem so schnellen und umfassenden Wandel befunden. HR-Abteilungen kommt deshalb 2024 die Aufgabe zu, für Stabilität und Sicherheit in den Teams zu sorgen. Die Münchner Kommunikationsagentur PR-COM präsentiert zum Jahreswechsel die fünf großen Trends der nächsten Monate.

Dreht sich das Rad zurück oder doch vorwärts? Das wird sich beim Einsatz von KI, der Umstellung zum virtuellen Arbeitsplatz und der Recruiting-Geschwindigkeit zeigen: Während einige Unternehmen den Wandel weiter vorantreiben, haben andere bereits angekündigt, die New-Work-Errungenschaften wieder zurückzudrehen. Der Blick in die kommenden zwölf Monate bleibt daher divers wie nie und offenbart spannende Trends.

1. Zurück ins Office: In den letzten Monaten haben einige Unternehmen ihre Mitarbeitenden zumindest zeitweise in Präsenz ins Office zurückgeholt. Kreativität, Produktivität und Team-Spirit würden ohne das Face2Face leiden, so die Analysen der Geschäfts- und Teamleitungen. Stimmt das wirklich? Es ist ein Trend, dem man zumindest nicht blind folgen sollte. Ganz entscheidend ist der Aspekt, in welchem Umfang sich die Arbeitskultur gewandelt hat, denn klar ist sicherlich: Ein virtuelles Team braucht ganz andere Rahmenbedingungen als eine Präsenzkultur.

2. Flexibilität im Quadrat: Ob Arbeitszeiten, Vertrauensurlaub, Homeoffice oder agile Strukturen – die Rahmenbedingungen für Mitarbeitende werden 2024 in vielen Unternehmen einen neuen Höchststand an Flexibilität und Freiheit erreichen. Sie schaffen damit beste Voraussetzungen für eine gute Work-Life-Balance und eine Vereinbarung von privaten und beruflichen Zielen, erfordern allerdings auch ein Verantwortungsbewusstsein der Mitarbeitenden. Mehr denn je sind Arbeitnehmer darauf angewiesen, Selbstverantwortung zu übernehmen und sich gut zu organisieren. HR-Abteilungen sollten deshalb Unterstützung leisten, damit alle Teammitglieder das richtige Mindset und die nötigen Skills haben, um mit dem Plus an Freiheit sinnvoll umzugehen.

3. Teamkultur der Avatare: Wie formt man aus kleinen Zoom-Quadraten ein Team, das mehr ist als die Summe seiner Teile? Diese Frage wird Führungskräfte auch 2024 wieder herausfordern. In Unternehmen, die sich der hybriden oder virtuellen Arbeitskultur verschrieben haben, müssen neue Teambuildingmaßnahmen etabliert werden. Das ist unverzichtbar, damit zwischen Mitarbeitenden eine transparente Kommunikations- und Vertrauensebene entstehen kann.

4. KI verändert Arbeitsbedingungen: Generative KI hat im Jahr 2023 für ordentlich Furore gesorgt. Die Technologie wandelt sich zu einem produktiven Werkzeug, das in den nächsten Monaten manche Arbeitsprozesse auf den Kopf stellen wird. Mitarbeitende müssen sich diesen neuen Anforderungen stellen und benötigen dabei Unterstützung. Mit Schulungen und Best-Practice-Projekten können Verantwortliche die Sorgen vor KI-Tools nehmen und sie als neuen Bestandteil des Arbeitsalltags etablieren. Der rechtliche und ethische korrekte Einsatz von KI kann dabei durch interne Richtlinien sichergestellt werden.

5. Change, Change, Change: Ob Polykrise oder multiple Transformationsprozesse – es ist so einiges los in der Welt, was zu Unsicherheiten und Stimmungsschwankungen bei Mitarbeitenden führt. Je instabiler Gesellschaft, Politik und Wirtschaft sich anfühlen, umso stärker werden Kollegen und Kolleginnen deshalb nach Stabilität im Arbeitsumfeld und einem starken Gemeinschaftsgefühl suchen. Das bedeutet auch, dass Recruiting-Prozesse 2024 ein wenig an Geschwindigkeit verlieren werden. Mit guten Rahmenbedingungen und einer engen Kommunikation können HR-Verantwortliche dafür sorgen, dass sich die Mitarbeitenden im Unternehmen wie zu Hause fühlen.

„Mit dem Wandel Schritt zu halten und trotz hoher Agilität für ein gesundes Maß an Ruhe und Stabilität zu sorgen – das wird viele HR-Abteilungen 2024 beschäftigen“, bestätigt Martina Jahrbacher, Geschäftsführerin bei PR-COM. „Mitarbeitende suchen in diesen instabilen Zeiten zwar nach wie vor nach größtmöglicher Flexibilität, aber auch wieder verstärkt nach Sicherheit in ihrem Arbeitsumfeld. Das belohnt Arbeitgeber, die die Bedürfnisse ihrer Mitarbeitenden wirklich ernst nehmen und sich gemeinsam mit ihnen weiterentwickeln.“

Bild:PR-COM GmbH

Quelle:Martina Jahrbacher ist Managing Director bei der Kommunikationsagentur PR-COM in München

Die Herausforderungen in der Lieferkette und im Personalwesen bleiben auch 2024 vielfältig

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Oracle zeigt auf, welche Anforderungen Unternehmen im Supply Chain Management und im Human Capital Management bewältigen müssen und wie die Digitalisierung ihnen hilft

Vor Kurzem hat der Sachverständigenrat Wirtschaft wieder sein Jahresgutachten zur Lage der Konjunktur in Deutschland veröffentlicht. Die fünf Wirtschaftsweisen identifizieren unter anderem die hohen Energiepreise, die Inflation und die Fachkräftesicherung als die großen Herausforderungen, denen die Industrie sich gegenübersieht. Oracle, ein Anbieter von Applikationen für die Bereiche Supply Chain Management (SCM) und Human Capital Management (HCM) erklärt, wie Unternehmen die hohen Anforderungen mithilfe digitaler Technologien effizienter bewältigen können.

Mit Blick auf die Energiekrise müssen Unternehmen versuchen, hohe Beschaffungspreise durch Einsparungen an anderer Stelle zu kompensieren. Dies kann beispielsweise gelingen durch eine günstigere, weil automatisierte Produktion – Stichwort Smart Factory. Denn die Einbindung von künstlicher Intelligenz (KI) und Internet-of-Things-Anwendungen (IoT) eröffnet Einsparpotenziale. So liefern etwa Sensoren in Maschinen und Gebäuden im Rahmen des IoT horizontale und vertikale Echtzeitinformationen. Diese Transparenz hilft Unternehmen, Energiesparmöglichkeiten zu erkennen und ihre Energiepolitik zu optimieren – sowohl im Hinblick auf interne als auch auf externe Prozesse. Des Weiteren entbindet die Nutzung von Cloud- und Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS) Betriebe davon, ein eigenes energieintensives Rechenzentrum zu betreiben.

Eine transparente Supply Chain und Planungstools unterstützen zudem dabei, zukünftige Bedarfe abzuleiten sowie die operative, die finanzielle und die Nachhaltigkeitsplanung in Einklang zu bringen. Dies ist nicht zuletzt für die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Nutzen.

Resilienz und Agilität der Supply Chain weiter gefragt

Handlungsbedarf sieht der Sachverständigenrat auch vor dem Hintergrund anhaltender geopolitischer Spannungen und Handelsabhängigkeiten. In diesem Punkt profitieren Unternehmen ebenfalls davon, etwa durch den Einsatz von Warehouse Management Systemen, eine transparente Supply Chain zu schaffen. Ein Muss ist dabei die Ein- und Anbindung der Zuliefererkette. Zum einen sind Unternehmen dadurch besser in der Lage, agil auf mögliche Handelsembargos zu reagieren. Zum anderen ist eine digitalisierte und vernetzte Lieferkette Grundvoraussetzung dafür, den gesetzlichen ESG- und Nachhaltigkeitsvorgaben gerecht zu werden.

Außerdem dürfen Unternehmen beim Bemühen, ihre Lieferketten mit den Mitteln der Digitalisierung resilienter aufzustellen, Verfügbarkeits- und Sicherheitsaspekte nicht außer Acht lassen. Bei der Umsetzung einer Cybersecurity-Strategie spielen On-Prem-to-Cloud-Apps eine wichtige Rolle. Um die Ausfallsicherheit zu erhöhen, sind SaaS-Lösungen in der Cloud ein guter Weg.

Dem Fachkräftemangel begegnen

Nicht nur Deutschland und nicht nur im Bereich der Supply Chain ist Fachkräftemangel ein Thema, das die Unternehmen schon länger bewegt. Auf die Supply Chain bezogen kann Prozessautomatisierung Abhilfe schaffen. Zudem unterstützen unternehmensübergreifende Transparenz und Planung dabei, zukünftige Bedarfe zu identifizieren. Doch moderne Human Capital Management-Lösungen sind bei der Bewältigung Herausforderung unabdingbar. Mit ihnen lassen sich entscheidende Anforderungen im Personalwesen besser bewältigen: die Anwerbung, Einstellung und Höherqualifizierung von Spitzenkräften, die Vermittlung von Wertschätzung, das Angebot effizienter HR-Dienstleistungen und agiles HR-Management.

Schon bei der Bewerbersuche können digitale und KI-gestützte Tools zum Beispiel helfen, ansprechende Tätigkeitsbeschreibungen zu erstellen. Da es immer schwieriger wird, die perfekten Kandidaten zu finden, spielt das Skill Management zunehmend eine entscheidende Rolle. So liefert eine KI-getriebene Skill-Datenbank nicht nur einen Überblick über die Qualifikationen eines Mitarbeiters, sie unterbreitet auch basierend auf dem Profil und der Unternehmensstrategie Weiterbildungsvorschläge.

Da Deutschland immer mehr auf einen Arbeitnehmermarkt zusteuert und die Unternehmen sich regelrecht um Fachkräfte bewerben, wird die Employee Experience immer wichtiger. Dazu gehört, der Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitern etwa durch flexibles Arbeiten und Wellbeing-Maßnahmen Ausdruck zu verleihen. Dazu gehören unter anderem schlanke, mitarbeiterfreundliche Prozesse etwa bei der Beantragung des Urlaubs mithilfe von Self Service-Tools. Gleichzeitig bieten solche Lösungen ebenso wie KI-gestütztes Skill Management die Voraussetzung für Kosteneinsparungen beim Human Resources Management (HR). Ebenso versetzen digitale HR-Tools Unternehmen in die Lage, agil auf Veränderungen – seien sie geopolitisch oder strategisch bedingt – wie Übernahmen oder Veräußerungen zu reagieren.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Die grundlegenden Herausforderungen, denen Unternehmen sich in den vergangenen Jahren gegenübersahen, haben sich nicht geändert. Im Falle geopolitischer Unsicherheit und des Fachkräftemangels haben sie sich sogar verschärft. Mit Blick auf ihre Margen kommen Verantwortliche nicht umhin, die Möglichkeiten digitaler Technologien im Sinne der Prozessoptimierung für Lieferkette und das Personalwesen zu nutzen, um vor der Bugwelle zu bleiben.

Zitate:

„Geopolitische Umwälzungen, Fachkräftemangel, Nachhaltigkeitsvorgaben und die Energiekrise on top. Die Herausforderungen im Supply Chain Management werden sich 2024 weiter verschärfen. Doch mit dem umfassenden Einsatz digitaler Technologien lassen sich durchaus resiliente, agile Lieferketten schaffen.”

Jürgen Hindler, Senior Manager Sales Development & Strategy – Supply Chain Management

„Mit dem Fachkräftemangel wandelt sich der Arbeitgeber- zum Arbeitnehmermarkt. Das stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen, wenn sie für Bewerber und Mitarbeiter attraktiv sein wollen. Moderne, KI-gestützte HR-Tools ermöglichen eine Skill-getriebene Organisation mit digitalen HR-Services, entlasten dadurch Personalverantwortliche und helfen dem Unternehmen kosteneffizient höchste Arbeitgeberattraktivität und Mitarbeiterbindung zu erreichen.”

Manuel Egger, Director Solution Engineering (ERP, EPM, CX and HCM) & Business Development Germany

Bild:Oracle HR und SCM He~forderunen 2024

Quelle:Oracle

ElectroFleet baut und betreibt virtuelles Kraftwerk auf Basis der Energiekoppler-Software.

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ElectroFleet und DieEnergiekoppler vereinbaren strategische Partnerschaft / ElectroFleet GmbH

ElectroFleet, ein führendes Cleantech-Unternehmen für erneuerbare Energien, und Energiekoppler, ein innovatives Software-Unternehmen für Energiemanagement-Lösungen, haben eine strategische Partnerschaft über die Bereitstellung, Weiterentwicklung und den Betrieb eines virtuellen Kraftwerks von ElectroFleet unterzeichnet.

Dieser Rahmenvertrag ist der Startschuss in eine starke strategische Partnerschaft zwischen ElectroFleet und Energiekoppler. Er umfasst die gemeinsame Entwicklung, Implementierung und kontinuierliche Weiterentwicklung des virtuellen Kraftwerks, das die Integration und Steuerung von dezentralen Energieanlagen wie Batteriespeichern, Photovoltaik-Anlagen, und weiteren erneuerbaren Energiequellen über die Software Flexibilitätswerk von Energiekoppler ermöglicht. Das virtuelle Kraftwerk wird das Herzstück der Dienstleistungen von ElectroFleet für die Dekarbonisierung des deutschen Mittelstands bilden.

Mark Hellmann Regouby, Gründer und CEO von ElectroFleet, äußerte sich begeistert über den Abschluss des Rahmenvertrags: „Diese strategische Partnerschaft mit Energiekoppler markiert einen Meilenstein auf unserem Weg, bahnbrechende Technologien für erneuerbare Energien und virtuelle Kraftwerke zu etablieren. Die Softwarelösungen von Energiekoppler werden die Grundlage für unsere deutschlandweite virtuelle Kraftwerksinfrastruktur bilden, die die es unseren Kunden aus dem Mittelstand ermöglicht, ihre Energieversorgung mit einem langfristigen Festpreis zu dekarbonisieren.“

Jens Werner, Gründer und Geschäftsführer von Energiekoppler, freut sich über die Zusammenarbeit: „Wir freuen uns sehr über die Partnerschaft mit ElectroFleet. Unser Ziel ist es, mit unserem technologischen Know-how und der Bereitstellung des Flexibilitätswerks gemeinsam die Energiewende voranzutreiben. Der Rahmenvertrag mit ElectroFleet ermöglicht es uns, unser neuartiges virtuelles Kraftwerk weiterzuentwickeln und in einem breiteren Maßstab einzusetzen.“

Die Zusammenarbeit zwischen ElectroFleet und Energiekoppler stellt einen bedeutenden Schritt dar, um gemeinsam zukunftsweisende Lösungen im Energiesektor zu entwickeln und voranzutreiben. Beide Unternehmen sind entschlossen, die Energiewende mit innovativen Technologien und Dienstleistungen zu unterstützen.

Bild:Mark Hellmann Regouby, Gründer und CEO ElectroFleeet GmbH / ElectroFleet GmbH

Quelle: ElectroFleet GmbH

Mützenich will diplomatische Initiative für Ende des Ukrainekrieges

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Rolf Mützenich (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat der Ukraine weitere militärische Unterstützung zugesichert und zugleich mehr diplomatische Anstrengungen zur Isolation Russlands gefordert. „Zunächst sollten alle politisch Verantwortlichen zu der Erkenntnis kommen, dass dieser Krieg nicht auf dem Schlachtfeld beendet werden kann, denn Russland wird sich mit allen Mitteln gegen eine militärische Niederlage stemmen“, sagte er der „Rheinischen Post“.

„Präsident Putin wird den Abnutzungskrieg sehr, sehr lange weiterführen können. Daher ist es unerlässlich, dass wir die Ukraine mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bei der Verteidigung unterstützen, solange es nötig ist, dabei darf es aber angesichts des russischen Nachschubs nicht bleiben“, sagte Mützenich weiter. „Die Bundesregierung sollte 2024 eine neue diplomatische Initiative ergreifen und noch viel stärker als bislang Gespräche mit China und Ländern des globalen Südens führen“, fordert der SPD-Fraktionschef. „Indien, Brasilien, Indonesien und andere Staaten könnten durchaus Einfluss auf Wladimir Putin haben. Dieser Einfluss muss genutzt werden“, so Mützenich.


Foto: Rolf Mützenich (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Politbarometer: SPD und Grüne verlieren – Union legt zu

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Olaf Scholz (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat im neuen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst erneut nachgelassen. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würden die Sozialdemokraten laut der Erhebung nur noch ein Ergebnis von 14 Prozent (-1) erreichen.

Auch die Grünen büßen einen Punkt auf 14 Prozent ein. Die Union käme unterdessen auf 32 Prozent (+1). Die Werte für die AfD (22 Prozent), die FDP (fünf Prozent) und die Linke (vier Prozent) bleiben gegenüber dem letzten Politbarometer unverändert. Damit kommen die drei Ampel-Parteien zusammen auf etwa die gleiche Zustimmung wie die Union allein und verfehlen weiterhin klar eine parlamentarische Mehrheit.

Die Freien Wähler kommen derweil auf drei Prozent, die übrigen Parteien zusammen auf sechs Prozent.


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DGB will neues Sondervermögen für Infrastruktur und Transformation

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DGB (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat die Bundesregierung und die Union aufgefordert, gemeinsam ein neues Sondervermögen für Infrastruktur und Transformation in der Verfassung zu verankern. Es sei nach der Haushaltseinigung die Frage zu beantworten, wie bei knappen Mitteln mittelfristig die Finanzierung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft sichergestellt werden könne, sagte Fahimi der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Deutschland müsse zeitgleich auch noch sein Energiesystem komplett umbauen. „Das geht nach meiner Überzeugung nur mit einem Sondervermögen für Infrastruktur und Transformation, das im Grundgesetz verankert wird“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). „Alle demokratischen Parteien müssen in diesem Sinne einen neuen, übergreifenden politischen Konsens finden und einen solchen Sonderfonds möglich machen“, forderte Fahimi. Die Union habe hier bisher nicht abgewunken, sondern nur klar gesagt, dass sie für eine Reform der Schuldenbremse nicht zur Verfügung stehe.

„Aber als mittelfristige Lösung könnte man sich auf einen solchen Sonderfonds verständigen. Ich habe viele Unionsvertreter so verstanden, dass sie den politischen Druck aufrechterhalten wollten, dass die Ampel sich zunächst einmal auf den Bundeshaushalt 2024 einigt. Dass sie aber dann offen sind für eine mehrjährige Lösung, eben zum Beispiel durch einen kreditfinanzierten Sonderfonds“, sagte Fahimi. Sie forderte überdies eine Vermögensteuer und die Erhöhung der Erbschaftsteuer.

„Vermögende und Superreiche müssen endlich mehr Verantwortung für unser Gemeinwohl übernehmen. Die stecken ja nicht in der Krise, sondern im Gegenteil, sie werden mit jeder Krise reicher“, sagte sie. „Einige Ökonomen und Politiker wollen den Menschen einreden, dass wir jetzt alle ärmer werden. Das stimmt nicht. In Wahrheit droht nur ein Teil der Gesellschaft ärmer zu werden, etwa die Empfänger von Bürgergeld.“


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Lange hält Bahn-Finanzierung für fragwürdig

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Ulrich Lange (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) hält die Finanzierungspläne der Ampel zur Sanierung der Bahn für fragwürdig. „Völlig nebulös ist jetzt, wie die Finanzierung über den regulären Bundeshaushalt laufen soll“, sagte Lange der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Selbst wenn das nötige Geld locker gemacht wird und direkt der Bahn zufließt, ist die nächste Pleite programmiert. Denn bisher hat die Bahn selten frisches Geld des Bundes dafür ausgegeben, wofür es bestimmt war.“ Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) lasse sich von der Bahn eine „Schummel-Sanierung von 40 wichtigen Strecken als Generalsanierung unterjubeln“, so Lange. Wenn bei der Riedbahn die vorhandenen 106 Brücken nicht angefasst würden, habe dies nichts mit einer echten Generalsanierung zu tun. Für die Sanierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland sehe er deshalb „mehr als schwarz“, sagte Lange. Die Ampel hatte bei ihrer Haushaltseinigung beschlossen, die Bahn-Sanierung unter anderem über Privatisierungserlöse sicherzustellen.


Foto: Ulrich Lange (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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