Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des sechsten Bundesliga-Spieltags hat der SV Darmstadt 98 mit 4:2 gegen Werder Bremen gewonnen. Bereits in der fünften Minute konnten die Hausherren durch einen Treffer von Matthias Bader in Führung gehen, in der 25. Minute legte Tim Skarke.

Wenige Minuten nach dem Seitenwechsel baute Darmstadt die Führung dann auf drei Tore aus – diesmal traf Marvin Mehlem. Für die Lilien war der Torreigen damit noch nicht vorbei, da Tobias Kempe in der 62. Minute weiter nachlegte. Etwas Spannung kam in der Schlussphase dann aber doch noch auf, nachdem in der 70. Minute Olivier Deman und in der 79. Minute Miloš Veljković für Bremen trafen. Zu einer erfolgreichen Aufholjagd reichte es aber nicht mehr.

Durch den ersten Saisonsieg schiebt sich Darmstadt auf den 15. Rang vor, Bremen rutscht auf Platz 12 ab. Für Darmstadt geht es am Samstag in Augsburg weiter, Bremen ist am gleichen Tag gegen Hoffenheim gefordert.

Foto: Mitchell Weiser (SV Werder Bremen) (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht eine Stärkung der EU-Außengrenzen sowie das Migrationsabkommen zwischen der EU und Tunesien kritisch. „Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“.

Niemand fliehe freiwillig: „Die EU sollte deshalb nicht allein in den Grenzschutz investieren, sondern auch in Programme, die dafür sorgen, dass mehr Menschen ihr Land gar nicht erst verlassen müssen oder – wenn das notwendig ist – zu anständigen Bedingungen Zuflucht in der Nachbarschaft finden können.“ Eine Stärkung der EU-Außengrenzen habe laut Schulze wenig Aussichten auf Erfolg: „Zäune und Mauern werden auf Dauer keine Menschen abhalten, die verzweifelt sind. Und wer in ein Schlauchboot steigt und sein Leben auf dem Mittelmeer riskiert, ist verzweifelt“, so Schulze. „Deswegen müssen wir die Verzweiflung, also die Fluchtgründe, bekämpfen sowie reguläre Migrationswege eröffnen.“

Skeptisch äußerte sich Schulze auch zum Abkommen zwischen der EU und Tunesien. „Wenn man solche Abkommen schließt, muss ganz klar sein, dass die menschenrechtlichen Standards, zu denen sich Tunesien verpflichtet hat, auch eingehalten werden.“ Auf Menschenrechtsverletzungen in Tunesien angesprochen, sagte sie: „Deshalb geht ein solches Abkommen nur, wenn sich Tunesien nachweislich an die Genfer Flüchtlingskonvention hält. Das muss dann auch dauerhaft überprüft werden.“

Foto: Grenze Nordmazedonien – Griechenland (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts immer weiter steigender Flüchtlingszahlen fordert die CDU-Spitze ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die ganze Welt. Der Kanzler sollte „schnellstmöglich“ eine Rede im Deutschen Bundestag halten und erklären, dass es in Deutschland keine Aufnahmekapazitäten mehr gebe, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der „Bild“ (Montagsausgabe).

„Der Kanzler muss das Signal an die ganze Welt senden: Unsere Kapazitäten sind erschöpft. Wir werden die illegale Migration unterbinden.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, spricht sich ebenfalls für eine Scholz-Rede an die Welt als Signal gegen noch mehr illegale Migration aus: „Der Kanzler darf sich nicht länger wegducken. Er muss auch in Europa die Initiative ergreifen“, sagte Frei der „Bild“.

Die CDU-Spitze drängt zudem die Bundesregierung, einen gemeinsamen Asyl-Pakt auf den Weg zu bringen. Linnemann und Frei schlagen dazu einen Fünf-Punkte-Plan vor, um die Flüchtlingszahlen zügig deutlich zu senken. So soll die Bundesregierung sofort stationäre Kontrollen an der deutschen Landesgrenze zu Schweiz, Polen und der Tschechischen Republik einführen. Wie die Zeitung weiter schreibt, schlagen Linnemann und Frei außerdem die Einführung von Prepaid-Karten für Asylbewerber vor, mit denen sie unter anderem Nahrungsmittel einkaufen können.

„Mit den Prepaid-Karten soll verhindert werden, dass sie Geld in ihre Heimatländer überweisen können“, zitiert die „Bild“ aus dem Plan. Darüber hinaus soll es für ausreisepflichtige Asylbewerber kein Geld mehr geben, sondern nur noch Sachleistungen „in Höhe des absoluten Mindestbedarfs“. Asylbewerber ohne Bleibeperspektive sollen „in Transitzonen an der Landesgrenze ein beschleunigtes Verfahren“ erhalten. „Abgelehnte Bewerber sollen im Anschluss in Rückkehrzentren untergebracht werden. Damit soll verhindert werden, dass Ausreisepflichtige untertauchen“, fordern Linnemann und Frei.

Außerdem soll die Bundesregierung alle freiwilligen Aufnahmeprogramme sofort beenden und die Maghreb-Staaten sowie Indien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Das Kundenchaos bei der Postbank hat für den Mutterkonzern Deutsche Bank offenbar Konsequenzen. Die Finanzaufsicht Bafin wolle einen „Sonderbeauftragten“ entsenden, der die Fortschritte der Bank bei der Behebung ihrer Probleme im Kundenservice überwachen soll, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf „mehrere mit dem Sachverhalt vertraute Personen“.

Der Sonderaufpasser soll dem Bericht zufolge auch überprüfen, ob die Bank dabei den ehrgeizigen Zeitplan einhält, zu dem sie sich im September der Bafin gegenüber verpflichtet hatte. Weder die Deutsche Bank, noch die Bafin wollten sich auf Anfrage der Zeitung dazu äußern. Die geplanten Maßnahmen sind laut „Handelsblatt“ eine Reaktion der Bafin auf Störungen der Postbank und ihrer Baufinanzierungstochter DSL bei der Abwicklung von Kundengeschäften. Die Bafin hatte die Deutsche Bank dafür Anfang September öffentlich gerügt, nachdem Insidern zufolge viele Beschwerden bei der Behörde eingegangen waren.

Bafin-Chef Branson hatte im Zusammenhang mit der Postbank von einem „außergewöhnlichen Fall“ gesprochen. Eine formale Entscheidung über die geplanten Anordnungen und Maßnahmen hat die Bafin dem Bericht zufolge noch nicht getroffen. Es gilt demnach allerdings als sehr unwahrscheinlich, dass sie auf diese Maßnahmen verzichtet. Die Bafin hatte schon bei ihrer öffentlichen Rüge angekündigt, dass sie „aufsichtliche Maßnahmen“ einleiten könnte, „wenn diese angezeigt sind“.

Foto: Postbank (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Martin Huber sieht gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland noch nicht erreicht. „Es bleibt eine große Aufgabe, im ganzen Land die Lebensverhältnisse gleichwertig zu gestalten“, sagte Huber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Es sei heute weniger eine Frage zwischen Ost und West, sondern zwischen Stadt und Land. Strukturpolitik müsse immer als Ziel haben, dass es nirgendwo „abgehängte Regionen“ gebe. „Wir dürfen nie vergessen, was vor 33 Jahren gelungen ist: Friedliche Demonstranten in der DDR haben die Zeit des Eisernen Vorhangs beendet. Das ist in seiner historischen Bedeutung bis heute unvergleichlich“, so der CSU-Generalsekretär.

Der Tag der Deutschen Einheit sei für ihn Anlass, deutlich zu machen, dass Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich sind. „Gerade die AfD stellt die Lehren aus der Geschichte infrage, wenn sie sagt, die Europäische Union müsse sterben, oder wir müssten die Nato verlassen. Wir hätten den Kalten Krieg ohne den Beistand der Nato niemals überstanden. Die Europäische Union sichert Frieden und Wohlstand“, sagte Huber.

Man müsse Wirtschaftspolitik als Strukturpolitik begreifen. „Das bedeutet, dass man Behörden in den ländlichen Raum verlegt, Lehrstühle von Universitäten im ländlichen Raum aufbaut, dass man Ortszentren belebt und Infrastruktur erhält.“ In Bayern würden mit der „Hightech-Agenda“ fünfeinhalb Milliarden Euro in die Zukunft und 150 Millionen Euro für dezentrale Elektrolyse-Anlagen investiert, „damit sich auch die Wertschöpfung durch die erneuerbaren Energien dezentral verteilt“. Ganz Deutschland brauche eine solche „Hightech-Agenda“, forderte Huber.

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Murcia (dts Nachrichtenagentur) – In der Stadt Murcia im Südosten Spaniens sind am Sonntag mindestens sieben Menschen bei einem Brand in einer Diskothek ums Leben gekommen. Nach Angaben der örtlichen Behörden war das Feuer zwischen 6 und 7 Uhr ausgebrochen und im Anschluss auf angrenzende Tanzlokale in dem Gewerbe- und Freizeitgebiet am Stadtrand übergriffen.

Bei den Opfern soll es sich unter anderem um eine Gruppe handeln, die sich im oberen Teil einer der betroffenen Diskotheken aufhielt. Es wird befürchtet, dass die Zahl der Toten noch weiter steigen könnte: Die Suche nach weiteren Vermissten dauerte am Sonntagmittag noch an. Der Brand konnte mittlerweile durch die Feuerwehr gelöscht werden, die Ursache war allerdings zunächst noch unklar.

Foto: Spanische Polizei (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vertreibung von 100.000 Menschen aus Bergkarabach fordert der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin die Bundesregierung und die EU auf, schärfer gegen die Verantwortlichen in Aserbaidschan vorzugehen. „Wir sollten die Gasimporte aus Aserbaidschan so schnell wie möglich einstellen“, sagte Trittin der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Hier sollte Deutschland vorangehen, wir haben bewiesen, dass das möglich ist.“ Notwendig sei jetzt auch die Verdoppelung der EU-Mission, um die Situation vor Ort zu überwachen. „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“, sagte Trittin. „Die Situation in Bergkarabach ist unerträglich. Vor den Augen der europäischen Öffentlichkeit wird hier ein Exodus einer ethnischen Bevölkerungsgruppe erzwungen“, sagte der frühere Bundesumweltminister.

„Und ich befürchte, dass Aserbaidschan nicht stoppen wird, wenn ihm gerade Europa jetzt nicht klarmacht, dass es dafür einen hohen Preis zu bezahlen hätte. Die Scheuklappenpolitik der Kommissionspräsidentin von der Leyen hat den aserbaidschanischen Präsidenten Alijew nur noch ermutigt. Das war ein großer Fehler. Es ist bitter, dass in der EU Länder wie Italien und Ungarn schärfere Maßnahmen wie Sanktionen gegen die Verantwortlichen in Aserbaidschan blockieren“, so Trittin.

Foto: Jürgen Trittin (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Ankara (dts Nachrichtenagentur) – In der türkischen Hauptstadt Ankara ist es am Sonntag vor einem Regierungsgebäude in der Nähe des Parlaments zu einer Explosion gekommen. Nach Angaben des türkischen Innenministeriums soll es sich um einen versuchten Bombenanschlag handeln.

Der türkische Innenminister Ali Yerlikaya sagte, dass zwei Terroristen die Tat verübt hätten. Einer der Männer soll sich demnach selbst in die Luft gesprengt haben, der andere sei „neutralisiert“ worden. Bei einem Schusswechsel hätten zudem zwei Polizisten leichte Verletzungen erlitten, so Yerlikaya. Die beiden Täter waren den Behördenangaben zufolge zuvor mit einem Fahrzeug vor das Eingangstor des Innenministeriums gefahren.

Die weiteren Hintergründe der Tat waren zunächst unklar. Sicherheitskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort und riegelten den Tatort weitläufig ab.

Foto: Türkische Fahne (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, wirft den Grünen vor, die im Koalitionsvertrag verabredete Aktienrente mit einer Hinhaltetaktik auszubremsen. Es handele sich um das zentrale Projekt für mehr Generationengerechtigkeit, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

„Man gewinnt den Eindruck, die Grünen verzögern durch Nachfragen und Forderungen nach immer neuen Detailberechnungen aus taktischen Gründen das Projekt.“ Die Ampel-Koalition hatte verabredet, die Aktienrente als neue kapitalgedeckte Säule der gesetzlichen Rentenversicherung einzuführen – sie ist in Sachen Rente das wichtigste Anliegen der FDP. „Es fehlt ein Alternativvorschlag der Grünen, um die Finanzierung der Alterseinkommen langfristig sicherzustellen“, kritisiert Kober. „Damit verspielen sie diese Alterseinkommen und letztlich die Zukunft unserer Kinder.“

Die Aktienrente sei im Kern nicht anders konstruiert als ein Hedgefonds, entgegnet Markus Kurth, rentenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. „Es wird darauf gewettet, dass mit einem schuldenfinanzierten Kapitalstock mehr Rendite erwirtschaftet werden kann, als für die Schulden Zinsen zu zahlen sind. Natürlich ist das mit hohem Risiko verbunden“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Es gebe gute Gründe, daran zu zweifeln, ob eine solche Konstruktion überhaupt mit der Schuldenbremse vereinbar sei.

Kurth rät dazu, ein für den Herbst erwartetes Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Sondervermögen abzuwarten, bevor das Gesetzgebungsverfahren zur Aktienrente beginnt.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem US-Repräsentantenhaus hat am Samstagabend (Ortszeit) auch der Senat einen 45 Tage gültigen Übergangshaushalt beschlossen, um den sogenannten „Government Shutdown“ in den Vereinigten Staaten zu verhindern. Am Ende stimmten 88 Senatoren dafür, neun dagegen.

Die Notlösung sieht unter anderem Hilfe bei Naturkatastrophen, aber keine zusätzlichen Mittel für die Ukraine oder die Grenzsicherheit vor. Der Beschluss fiel wenige Stunden vor Ablauf der Frist um Mitternacht, zu der der Regierungsstillstand eingetreten wäre. Die Biden-Regierung hatte zuvor gewarnt, dass der Ausschluss weiterer Ukraine-Hilfen schwerwiegende Folgen für den Krieg haben könne, aufgrund der Einigung von Republikanern und Demokraten wird er den Übergangshaushalt aber wohl unterzeichnen. Die Führung der Demokraten im Repräsentantenhaus teilte am Samstagabend in einer Erklärung mit, sie erwarte nun, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, über ein separates Hilfsgesetz für die Ukraine abstimmen lasse.

„Wir müssen dem ukrainischen Volk zur Seite stehen, bis der Sieg errungen ist“, hieß es in der Erklärung. Dass der US-Kongress, bestehend aus den beiden Kammern, erst in letzter Minute einen Haushalt beschließt, kommt immer wieder vor. Kommt keine Einigung zustande, stellen die Behörden der Bundesregierung ihre Tätigkeit zu großen Teilen ein und erledigen nur noch die als unerlässlich angesehenen Aufgaben. Das letzte Mal war dies für über einen Monat um den Jahreswechsel 2018/2019 unter Donald Trump der Fall, als es Streit um den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko gab.

Foto: US-Senat am 30.09.2023 (Ortszeit), über dts Nachrichtenagentur

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