Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl der Streik der EVG bei der Deutschen Bahn abgesagt wurde, ist es am Sonntag zu vielen Verspätungen und Zugausfällen an den Bahnhöfen in Deutschland gekommen. Hintergrund sei, dass man den Bahnbetrieb innerhalb von 24 Stunden von Runterfahren auf Hochfahren umorganisiere, teilte die Bahn mit.

Dazu würden seit Samstag bundesweit rund 50.000 Zugfahrten allein im Fern- und Nahverkehr sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu geplant. Fahrzeuge müssten neu disponiert und teilweise an neue Abfahrtsorte verbracht werden. Zudem habe man aufgrund der Ankündigung des 50-Stunden-Warnstreiks zunächst Tausende Kollegen aus den Schichtplänen genommen – ihre Einsätze müssten jetzt kurzfristig wieder neu organisiert werden, so die Bahn. Einschränkungen für die Reisenden ließen sich deshalb nicht vermeiden.

So könne es am Sonntagabend noch zu „einzelnen Zugausfällen“ kommen, am Montag sollen ebenfalls nur rund zwei Drittel der geplanten Züge verkehren. Erst ab Dienstag sollen dem Unternehmen zufolge alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein. Im Regionalverkehr der DB werden ebenfalls regional zunächst noch Einschränkungen und Zugausfälle erwartet. Die Deutsche Bahn sowie die Gewerkschaft hatten am Samstag einen Vergleichsvorschlag des Amtsgerichts Frankfurt angenommen – der Streik wurde somit abgewendet.

Eigentlich wollten die Beschäftigten ab Sonntagabend um 22 Uhr 50 Stunden am Stück die Arbeit niederlegen.

Foto: Bahn-Verspätungsanzeige am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Eskalationsspirale der vergangenen Tage hat sich die Lage im Nahost-Konflikt am Wochenende wieder etwas beruhigt. Hintergrund ist eine Feuerpause zwischen Israel und den Palästinensern, die von Ägypten vermittelt worden war und am Samstag in Kraft trat.

Das Auswärtige Amt begrüßte die Waffenruhe. „Wir rufen zu ihrer Einhaltung auf und danken Ägypten für seine erfolgreichen Bemühungen, die Gewalt zu beenden“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag. Entscheidend sei der effektive Schutz der Zivilbevölkerung, insbesondere vor Raketenbeschuss. Unmittelbar notwendig sei jetzt auch der humanitäre Zugang nach Gaza und die Belieferung mit lebensnotwendigen Gütern, so der Sprecher.

„Ziel muss ein dauerhafter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern bleiben, der allen ein Leben in Sicherheit und Würde ermöglicht.“

Foto: Grenze zum Gazastreifen, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der kurzfristigen Absage des ursprünglich angekündigten 50-stündigen Warnstreiks der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bei der Deutschen Bahn erwartet das Unternehmen zum Wochenbeginn deutliche Einschränkungen beim Zugangebot. Am Montag würden rund zwei Drittel der geplanten Züge verkehren, teilte die Bahn am Sonntag mit.

Zudem könne es am Sonntagabend zu einzelnen Zugausfällen kommen. Erst ab Dienstag sollen laut Bahn alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein. Auch im Regionalverkehr der DB wird es dem Unternehmen zufolge regional zunächst noch Einschränkungen und Zugausfälle geben. Die Deutsche Bahn sowie die Gewerkschaft hatten am Samstag einen Vergleichsvorschlag des Amtsgerichts Frankfurt angenommen – der Streik wurde somit abgewendet.

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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen haben bis 12 Uhr rund 21,9 Prozent der Wahlberechtigten in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. Das teilte die Landeswahlleitung mit.

Bei der letzten Wahl im Jahr 2019 waren bis zum Mittag etwa 20,2 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen. Im Wahlbereich Bremen lag die Beteiligung um 12 Uhr bei 22,5 Prozent (2019: 20,8 Prozent) und im Wahlbereich Bremerhaven bei 19,7 Prozent (2019: 17,5 Prozent). Briefwähler wurden in den Zwischenständen jeweils nicht berücksichtigt. Es handelt sich also lediglich um einen Vergleich der Beteiligung an den Wahlurnen.

Die landesweite Wahlbeteiligung inklusive Briefwahl hatte 2019 am Ende bei 64,1 Prozent gelegen. Der Zwischenstand am Mittag wurde in mehreren ausgewählten Wahllokalen ermittelt. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, direkt im Anschluss werden erste Prognosen erwartet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das neue milliardenschwere Waffenpaket der Bundesregierung für Kiew als „wichtige und starke Hilfe“ begrüßt. „Gerade jetzt wollen wir alle, dass dieser Krieg so schnell wie möglich zu Ende geht“, sagte er am Sonntag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt.

Das gehe aber nur mit einem „gerechten Frieden“, der die „territoriale Integrität“ der Ukraine wahre. Ziel müsse es sein, die „Niederlage des Aggressors“ noch in diesem Jahr zu besiegeln. Die Hilfe Deutschlands diene dem „Schutz des Lebens“ in der Ukraine, so Selenskyj. In diesem Zusammenhang hob er vor allem die Bereiche Luftverteidigung und -abwehr hervor, aber damit das soziale Leben weitergehen könne, sei auch die finanzielle Hilfe aus Deutschland wichtig.

Mit Blick auf ukrainische Forderungen nach Kampfjetlieferungen äußerte sich der Präsident zurückhaltend. Er arbeite daran, eine „Kampfjet-Koalition“ zu schaffen, sagte er. Deshalb reise er derzeit auch in mehrere europäischen Hauptstädte. Scholz sprach unterdessen von einem „starken Signal“, welches von dem Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten ausgehe.

„Dieser schreckliche Krieg hat erhebliche geopolitische Konsequenzen“, so der Kanzler. Vor allem viele Frauen und Kinder aus der Ukraine hätten seit Beginn des Krieges in Deutschland Schutz gefunden. Die Solidarität der Deutschen sei in diesem Zusammenhang „anhaltend und stark“. Der Kanzler sagte Selenskyj zu, der Ukraine nicht nur humanitär, sondern auch politisch, finanziell sowie mit Waffen „solange es nötig sein wird“ zu helfen.

Selenskyj hatte sich bei dem Treffen zunächst unter vier Augen mit Scholz ausgetauscht, im Anschluss kamen im erweiterten Kreis offenbar einige Minister dazu – darunter Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der Kurzbesuch in Deutschland ist die erste Reise des ukrainischen Staatsoberhaupts in die Bundesrepublik seit Beginn des Krieges im Februar 2022. Wenige Tage vor dem Start der Kämpfe hatte er noch an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen. Nachdem Selenskyj sein Land in den ersten zehn Monaten nach der russischen Invasion gar nicht verlassen hatte, nahm die Zahl seiner Auslandsreisen zuletzt zu.

Unter anderem war er in den vergangenen Tagen bereits in Finnland, den Niederlanden sowie in Italien. In Deutschland wird am Sonntag unter anderem auch der Karlspreis an ihn verliehen. Der ukrainische Präsident und Scholz werden am Nachmittag zusammen weiter nach Aachen fliegen, wie der Kanzler bestätigte. Zuvor sind aber in Berlin wohl noch Beratungen im Rahmen des sogenannten Sicherheitskabinetts geplant.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert ihre eigene Partei für Kommunikationsfehler in der Klimaschutzpolitik. „Jetzt spüren wir die Klimaschutz-Maßnahmen in unserem Alltag, damit steigen die Sorgen vor diesen Veränderungen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“.

Das sei auch die Phase, wo man als Grüne nicht sofort den „richtigen Ton“ getroffen habe. Man hätte „mehr und besser“ erklären müssen. Als Grund für den Umfrageabsturz der Grünen sieht Lemke die geänderte Klimaschutzpolitik: „Bei den Umfragen wirkt, dass diese Regierung Schluss macht mit den reinen Lippenbekenntnissen beim Klimaschutz. Sie handelt und räumt Probleme weg, die Vorgängerregierungen liegen ließen.“

Dass ihre Partei deshalb in der Wählerbeliebtheit verliere, ist für Lemke nichts Neues. „Grüne sind immer, wenn sie in Regierungsverantwortung waren und Veränderungen durchsetzten, in Umfragen gesunken“, sagte die langjährige Bundesgeschäftsführerin der Partei. Das Schicksal der Grünen entscheidet sich laut Lemke an ihrer Kommunikation mit den Bürgern. „Die Frage ist doch: Entwickeln wir die Überzeugungskraft, dass bei den Menschen ankommt: Veränderung ist notwendig, wir sichern damit unsere Zukunft, und wir machen es so, dass es funktioniert und für den Einzelnen machbar ist“, so Lemke.

Gleichzeitig verteidigte Lemke die Notwendigkeit der Klimaschutzmaßnahmen. Es reiche nicht mehr „als Regierung in Paris ein schickes Klimaabkommen zu unterschreiben, zu Hause aber politisch nicht zu handeln“ so Lemke. Spätestens seit 2018 erleide Deutschland wiederkehrende Dürre-Sommer. „Wir sind an dem Punkt, an dem wir handeln müssen.“

Lemke warnte vor immensen Kosten durch den Klimawandel: „Es wird richtig teuer werden, wenn wir auf Klimaschutzmaßnahmen verzichten. Fluten, Starkregen, Dürren, Waldbrände nehmen zu, und sie richten massive Schäden an.“ Extremwetterereignisse, die durch die Klimakrise wahrscheinlicher und intensiver würden, hätten laut einer Studie von 2000 bis 2021 Schäden von fast 145 Milliarden Euro verursacht, davon alleine 80 Milliarden seit 2018. In Norddeutschland müssten die Deiche um ein bis zwei Meter erhöht werden.

„Wenn wir jetzt nicht handeln, wird es für unsere Enkel und Urenkel unbezahlbar“, so Lemke. Dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz warf die Umweltministerin im Streit um das Heizungsgesetz Verantwortungslosigkeit vor: „Was nicht mehr geht, ist zu behaupten, wir hätten noch viele Jahre Zeit, wie Friedrich Merz es tut. Das ist verantwortungslos gegenüber unseren Kindern und Enkeln. Wenn wir den Klimaschutz ernst nehmen, brauchen wir diese Wärmewende.“

Aktuell sei das Land beim Thema Heizen in einer Phase, „wo wir das Alte verlassen müssen, aber das Neue noch längst nicht alle überzeugt. Über diese Schwelle müssen wir.“ Viele Menschen könnten sich noch nicht vorstellen, wie teuer Öl und Gas sein werden. Weil gleichzeitig der Strompreis durch den Ausbau von Wind- und Solarenergie sinken werde, sei eine Wärmepumpe mittel- und langfristig günstiger als eine Gasheizung, warb Lemke für die Heizpläne der Regierung.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden. Dort ist unter anderem ein Gespräch unter vier Augen geplant.

Dem Vernehmen nach dürfte es dabei unter anderem um das weitere milliardenschwere Waffenpaket für die Ukraine gehen, welches die Bundesregierung im Vorfeld der Reise des ukrainischen Staatsoberhauptes vorbereitet hatte. Vor seinem Treffen mit Scholz war Selenskyj am Morgen bereits bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Begleitet wurde der Staatsbesuch von strengen Sicherheitsvorkehrungen: Im Regierungsviertel gab es zahlreiche Verkehrssperrungen, im Tiergarten waren Scharfschützen positioniert. Das Programm für den Besuch des ukrainischen Präsidenten war lange geheim gehalten worden.

Spekuliert wurde über die Reise aber spätestens seit klar war, dass Selenskyj am Sonntag der Karlspreis in Aachen verliehen wird. Dem Vernehmen nach werden er und Scholz nach ihrem Treffen im Kanzleramt zusammen weiter nach Aachen fliegen.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023 im Kanzleramt, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag unter großen Sicherheitsvorkehrungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen worden. Im Tiergarten waren Scharfschützen positioniert, bis zur letzten Minute wurden Autos abgeschleppt.

Die Pläne für den Besuch waren zwar schon letzte Woche durchgesickert, offiziell wurde aber bis zuletzt das Programm geheim gehalten – und angeblich war auch nicht ganz sicher, dass der ukrainische Präsident überhaupt kommt. Nach einem Gespräch der beiden Staatsoberhäupter wird Selenskyj später am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt mit militärischen Ehren empfangen. Dort steht unter anderem ein Gespräch unter vier Augen auf dem Programm. Später sollen beide dem Vernehmen zusammen weiter nach Aachen fliegen, wo Selenskyj der Karlspreis verliehen wird.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Mangel an Medikamenten will die Europäische Kommission die EU-Länder künftig unterstützen, gegebenenfalls auch durch den Ankauf und die Bevorratung von dringend benötigten Arzneimitteln. „Wir sind bereit, zusammenzuarbeiten, um die aktuellen Herausforderungen anzugehen“, sagte die zuständige EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der „Welt am Sonntag“.

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) sei „derzeit damit beschäftigt, den Markt für wichtige Antibiotika auszuwerten, wozu auch Beratungen mit den Herstellern gehören, wie sich die Produktionskapazitäten mit der Nachfrage in Einklang bringen lassen“, sagte die EU-Kommissarin weiter. „Ein Teil des Haushalts der `Behörde für die Krisenvorsorge- und reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA)` in Höhe von 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2023 kann dafür verwendet werden, durch Bevorratung und gemeinsame Beschaffung (von Medikamenten; Anm. d. Red.) einzugreifen, falls und wo immer es notwendig ist“, erklärte Kyriakides. Die Politikerin aus Zypern leitet in ihrer Funktion als Gesundheitskommissarin die 2021 gegründete Fachbehörde für Notfälle im Gesundheitsbereich.

Laut Kyriakides muss die EU „für alle Bürger zu jeder Zeit“ die vorhandenen Medikamente sicherstellen: „Das ist fundamental für die Gleichheit und die Rechte der Patienten. Alle EU-Länder sind mit einem Mangel konfrontiert. Die Gründe dafür sind komplex. Es ist darum notwendig, sich auf den kommenden Herbst und Winter vorzubereiten.“

Notwendig seien in diesem Zusammenhang beispielsweise „ein neues europäisches Frühwarnsystem und eine EU-Liste für kritische Medikamente“. Hintergrund der Äußerungen aus Brüssel ist, dass zahlreiche wichtige Arzneimittel in nahezu allen EU-Ländern gar nicht oder nur schwer verfügbar sind. Dazu gehören etwa Antibiotika, Insuline und Krebstherapiemittel. In Deutschland waren zeitweise auch Kinder-Fiebersäfte, die Paracetamol oder Ibuprofen enthalten, nur schwer erhältlich.

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