Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Michael Kretschmer, hat sich für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. „Friedrich Merz leistet als Parteichef seit zwei Jahren hervorragende Arbeit, er hat die CDU wieder geeint und ist damit der logische Kanzlerkandidat“, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“.

„Ich kenne ihn lange und traue ihm zu, das Amt des Bundeskanzlers deutlich erfolgreicher auszufüllen als derzeit Olaf Scholz.“ Der Ampel wirft Kretschmer vor, mit ihrer Politik den Europawahlkampf der AfD zu beflügeln. „Ich bin in Sorge, dass die Europawahl im Juni zu einer Protestwahl wird. Das Thema Migration ist in allen Umfragen das wichtigste Thema für die Deutschen. Trotzdem schafft es die Bundesregierung nicht, mit der nötigen Ernsthaftigkeit zu handeln“, so Kretschmer weiter. Das Verschleppen einer Lösung beim Thema Migration etwa sei „ein Weihnachtsgeschenk für den Europawahlkampf der Extremisten“. „Die Politik der Ampel schwächt Europa. Dabei ist die EU gerade so wichtig wie nie für Deutschland.“ Auch den Kompromiss im Haushaltsstreit der Ampel kritisiert Kretschmer scharf. „Der Beschluss zeigt mal wieder, dass die Ampel nicht versteht, was in diesem Land passiert. In einer Rezession zusätzliche Belastungen zu beschließen, ist unverantwortlich“, so Kretschmer. „Diese Regierung hat Deutschland in nur zwei Jahren wieder zum kranken Mann Europas gemacht und zeigt nicht den Hauch einer Einsicht.“ Scholz habe laut Kretschmer jetzt zwei Möglichkeiten: „Entweder er macht den Weg frei für Neuwahlen“ oder schafft mit der Gründung von Kommissionen für die Energiewende und Migration eine „breite, gesellschaftliche Grundlage für seine Politik“.

Foto: Friedrich Merz am 14.12.2023, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Woche der Haushaltseinigung verlieren die Ampel-Parteien deutlich in der Wählergunst und erhalten gemeinsam gerade noch so viel Zustimmung wie die Union alleine. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch auf 32 Prozent.

Das sind 20 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl. Die Kanzlerpartei SPD verliert einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche, kommt nur noch auf 15 Prozent. Die FDP rutscht auf 5 Prozent ab (- 1), müsste um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Grünen bleiben bei 12 Prozent. Die Union ist so stark wie nie in dieser Wahlperiode, kann zwei Punkte zulegen und kommt auf 32 Prozent. Insa-Geschäftsführer Hermann Binkert: „Die Union ist alleine so stark wie die drei Parteien der Ampel-Koalition zusammen. Die Schärfung des eigenen Profils und die Politik der Ampel stärken die Union.“ Die AfD kann ihren bisherigen Höchstwert aus dem Oktober wieder erreichen, kommt in dieser Woche auf 32 Prozent (+ 1). Die Linke verharrt bei 4 Prozent, die sonstigen Parteien könnten in dieser Woche 9 Prozent (- 1) auf sich vereinen (davon 2 Prozent für die Freien Wähler). Ein Grund: Laut einer weiteren Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ (1.001 Befragte) zeigte sich eine deutliche Mehrheit mit dem Haushaltskompromiss unzufrieden. 68 Prozent der Befragten gaben an, die Regierung spare an den falschen Stellen. 53 Prozent würden es befürworten, wenn Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen würde. Die Stärke der Union färbt nur bedingt auf CDU-Chef Friedrich Merz ab. Bei einer Kanzler-Direkt-Wahl würde er zwar zum ersten Mal besser abschneiden als Amtsinhaber Olaf Scholz, aber dafür denkbar knapp. 18 Prozent würden Merz direkt zum Kanzler wählen, Scholz kommt auf 17 Prozent. Selbst Unionswähler würden nur zu 37 Prozent für Merz stimmen.

Insa-Chef Binkert: „In der öffentlichen Debatte um den Kanzlerkandidaten der Union werden neben Friedrich Merz regelmäßig auch Markus Söder und Hendrik Wüst genannt. Sie liegen auch in unserem Politiker-Ranking noch deutlich vor Merz.“ Es seien eben weitere potenzielle Kanzlerkandidaten der CDU /CSU im Gespräch, so Binkert, „und das wissen die Befragten, auch wenn deren Namen nicht abgefragt werden. Wenn sich die Union auf Friedrich Merz festlegen sollte, werden seine persönlichen Werte danach deutlich besser aussehen.“

Für die „Bild am Sonntag“ hat Insa 1.202 Personen im Zeitraum vom 11. bis zum 15. Dezember 2023 befragt. Frage: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen“ Außerdem hat Insa 1.001 Personen am 14. und 15. Dezember befragt. Fragen: Die Bundesregierung hat sich in dieser Woche auf den Haushalt für 2024 geeinigt. Spart die Ampel-Regierung Ihrer Meinung nach (eher) an den richtigen oder (eher) an den falschen Stellen“ Angenommen Sie könnten den deutschen Bundeskanzler direkt wählen, für wen würden Sie sich am ehesten entscheiden“ Sollte Bundeskanzler Olaf Scholz Ihrer Meinung nach im Bundestag die Vertrauensfrage stellen“

Foto: Robert Habeck, Olaf Scholz, Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Eurowings fordert stellvertretend für alle Lufthansa-Töchter von den Aktivisten der „Letzten Generation“ Schadensersatz in Höhe von 740.000 Euro. Das berichtet „Bild am Sonntag“.

Hintergrund sind mehrere Störaktionen der Aktivisten, bei denen die Flughäfen in Hamburg, Düsseldorf und Berlin über mehrere Stunden lahmgelegt wurden. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) kündigte angesichts der Proteste Verschärfungen des Luftsicherheitsgesetzes an. Darüber sei er mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) einig. „Blockaden von Flughäfen mit dem Ziel, die dortigen Abläufe zu stören, überschreiten bei weitem die Grenzen des legitimen Protests – das sind auch keine Bagatelldelikte“, sagte Wissing der „Bild am Sonntag“. „Wir wollen das Luftsicherheitsgesetze entsprechend ändern. Eine Strafverschärfung sollte schnellstmöglich kommen.“ Dem Bericht zufolge waren bei Protesten am 13. Juli am Flughafen Hamburg 57 Flüge der Lufthansa-Gruppe (LH, Eurowings, Swiss) und 8.500 Passagiere betroffen. Dabei sei ein Schaden von 400.000 Euro entstanden, so die „Bild am Sonntag“. Insgesamt zehn Beschuldigten wurden die Aufforderungsschreiben zur Zahlung jetzt zugestellt. Am Flughafen Düsseldorf, ebenfalls am 13. Juli 2023 waren 24 Flüge und 3.000 Passagiere betroffen. Schaden bisher: 220.000 Euro. Da die Behörden noch keine Namen und Adressen der Beschuldigten an die Lufthansa übermittelt haben, konnten noch keine Zahlungs-Aufforderungsschreiben zugestellt werden. Die Beschuldigten in diesen beiden Fällen werden außergerichtlich zur Zahlung aufgefordert. Bei Protesten am Flughafen Berlin-Brandenburg im November 2022 listete die Airline 35 Flüge und 5.000 Passagiere auf. Sechs Beschuldigte sollen bereits die Aufforderungen zur Zahlung in Höhe von 120.000 Euro bekommen haben.

Foto: Logo der Letzten Generation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – In der Abendpartie des 17. Spieltags der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel mit 3:0 gegen Hannover 96 gewonnen. Die Gäste erwischten den besseren Start, schienen aber durch die Protestaktionen der Fans aus dem Tritt gekommen.

Dann war es ein Doppelschlag der Kieler durch Timo Becker (26. Minute) und Fiete Arp (27. Minute) der 96 vollständig ins Straucheln brachte. Kurz vor der Halbzeitpause war es dann erneut Arp (45. Minute), der die Führung der Hausherren weiter ausbaute. Auch in der zweiten Hälfte schafften es die Niedersachsen nicht, Ruhe ins Spiel zu bringen. In der 66. Minute musste Max Christiansen nach einer Gelb-Roten Karte vom Platz.

Die Hausherren drehten in Überzahl noch einmal auf, schafften es jedoch nicht, einen weiteren Treffer zu erzielen. Kiel kletter vorübergehend auf Platz eins der Tabelle, St. Pauli hat morgen jedoch noch die Möglichkeit, die Führung wieder an sich zu reißen.

Foto: Linienrichter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den Transport eines einzigen Windrads sind unzählige Genehmigungen erforderlich, doch diese dauern – und haben sich längst zu einem Bremsklotz der Energiewende entwickelt. Branchenverbände kritisieren die überbordende Bürokratie und fordern vom Verkehrsministerium Verbesserungen beim Antragswesen, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Die Verkehrsbehörden in den Bundesländern genehmigen die sogenannten Großraum- und Schwertransport (GST), doch sie müssen die bundeseigene Autobahn GmbH fachlich beteiligen, da die meisten Transporte über Autobahnen führen. Dort stauen sich viele Anträge. „Die Ausbauziele von jährlich zehn Gigawatt sind nicht erreichbar, wenn die Genehmigungen von Schwertransporten nicht vereinfacht und beschleunigt werden“, sagte Dennis Rendschmidt, Geschäftsführer des Anlagenbauer-Verbands VDMA Power Systems der „Welt am Sonntag“. Er fordert mehr Toleranz der Behörden, etwa bei Abweichungen im genehmigten Auftrag von bis zu fünf Prozent Gesamtgewicht und 15 Zentimeter Länge. So würden etwa 90.000 Genehmigungen pro Jahr entfallen. Wolfram Axthelm, Geschäftsführer vom Bundesverband Windenergie, sagte der Zeitung: „Der Genehmigungsstau ist besonders schmerzhaft, weil hier bereits genehmigte und fertig produzierte Windenergieanlagen nicht zu ihrem Bestimmungsort gebracht werden können.“ Diese Anlagen könnten schon sauberen Strom produzieren, tun es aber nicht. Auf etwa einem Drittel der Baustellen gebe es Verzögerungen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD hatte angekündigt, im Schnitt vier bis fünf Windräder pro Tag allein an Land aufstellen lassen, um die Ausbauziele zu erreichen. Errichtet werden aktuell allerdings laut Anlagenbauer-Verband und Branchenexperten nur etwa ein bis zwei Windräder, auch weil die Transporte stocken. „Die Lage bei den Genehmigungen von Groß- und Schwerlasttransporten ist äußerst angespannt“, sagte Thomas Bareiß (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Dieser Zustand sei so nicht mehr hinnehmbar, er werde langsam zu einem echten Problem für die deutsche Wirtschaft.

Die Autobahn GmbH verweist auf erste Verbesserungen: Man sei dabei, die Anträge und die verschiedenen Datenformate bundesweit zu vereinheitlichen, so ein Sprecher. Der zuständige parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP) sagte: „Die Autobahn GmbH hat ihre Hausaufgaben gemacht und die Situation der Großraum- und Schwertransporte deutlich verbessert.“ Weitere Erleichterungen, wie die übersichtlichere Darstellung der Auflagen im Bescheid, seien in Vorbereitung.

Foto: Schwertransport (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der Abendpartie des 15. Spieltags der Bundesliga hat RB Leipzig die TSG Hoffenheim mit 3:1 besiegt. Die Sachsen ließen den Ball von Beginn an zirkulieren und wirkten trotz des Champions-League-Spiels unter der Woche frisch und lauffreudig.

Hoffenheim verteidigte kompakt und versuchte, die Räume für die Gastgeber eng zu halten. In der 34. Minute brachte Leipzigs Verteidiger Lukas Klostermann sein Team nach einer Ecke in Führung. Hoffenheims Schlussmann Oliver Baumann parierte danach zwei Bälle und hielt seine Mannschaft dadurch im Spiel. Obwohl die Sachsen nach ihrem Führungstreffer nicht locker ließen, gelang Hoffenheims Ozan Kabak in der 42. Minute der Ausgleich per Kopf nach einem Freistoß.

Leipzigs Torwart Janis Blaswich hatte sich zuvor entschieden, die Grundlinie zu verlassen und deswegen keine Chance gehabt, den Treffer zu verhindern. Auch nach dem Wiederanpfiff wirkten die Hausherren dynamischer, die Gäste aus Hoffenheim standen häufig tief in der eigenen Hälfte und lauerten auf Konter. In der 70. Minute traf Leipzigs Emil Forsberg sehenswert und brachte sein Team erneut in Führung. Kurz darauf erhöhte Mohamed Simakan in der 74. Minute für die Sachsen und setzte damit den Schlusspunkt in einer unterhaltsamen Begegnung.

Foto: RBL – Hoffenheim am 16.12.2023, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 7, 12, 22, 31, 48, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1454097. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 224977 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt. Die am seltensten gezogene Zahl war dabei die 13, die häufigste die 49.

Foto: Lotto-Spielerin, via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sorgt sich um den Zustand der Demokratie in Deutschland. „Nach meinem Eindruck gibt es eine enorme Fragilität bei der Akzeptanz der Demokratie“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.

Es gäbe eine „Unzufriedenheit mit der Ausübung der Demokratie“, die gefährlich werden könne, wenn dadurch dann die Gegner der Demokratie gewählt würden. „Da spielen Faktoren rein wie Kritik an handelnden Akteuren in Berlin oder Krieg und Krisen“, so Haseloff. „Zum Beispiel in Bayern – einer der reichsten Regionen der Welt – haben rund 31 Prozent der Wähler für Parteien rechts von der CSU gestimmt. Bei der aktuellen Insa-Umfrage zur Europawahl ist quasi der gesamte Osten blau. In Sachsen-Anhalt sind nur Wittenberg und der Harz noch schwarz.“

Seinem Eindruck nach gebe es eine „enorme Fragilität bei der Akzeptanz der Demokratie“. Als Grund vermutete Haseloff, dass ein Teil der Bevölkerung die Verhältnisse in Deutschland als ungerecht empfinde. Der Regierungschef nannte als Beispiel das Thema Netzentgelte: „Wir haben die Erneuerbaren hier sehr gut ausgebaut, bei uns sind die Stromkosten für die Menschen dadurch höher als in Süddeutschland – dabei ist dort das Einkommen höher. Und wir versorgen den Süden auch noch mit grünem Strom. Bei solchen Dingen muss man sich dann nicht wundern, wenn Menschen das Gefühl haben, dass es ungerecht zugeht in Deutschland, und in der Folge mit der Demokratie unzufrieden sind.“

Foto: Reiner Haseloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 15. Spieltag der Fußball-Bundesliga haben sich der FC Augsburg und Borussia Dortmund 1:1 unentschieden getrennt. Die Gastgeber erwischten den besseren Start: In der 23. Minute traf Ermedin Demirovic für den FCA. Nur wenig später glich der BVB in der 35. Minute durch Donyell Malen jedoch aus.

Im weiteren Verlauf der ersten Hälfte hatten die Gäste aus Dortmund ein Stück weit mehr vom Spiel, Augsburg hielt ambitioniert dagegen und verteidigte kompakt. Nach dem Wiederanpfiff spielten die Hausherren mutig auf und kamen einem zweiten Treffer gleich dreimal nahe, scheiterten jedoch zum Teil an einer starken Performance von Dortmunds Schlussmann. Anschließend entwickelte sich eine spannende Partie mit vielen Chancen auf beiden Seiten. In der Nachspielzeit warfen die Spieler des BVB noch mal alles nach vorne, konnten den entscheidenden Treffer jedoch nicht erzwingen.

Die weiteren Begegnungen des Nachmittags: Bochum – Union 3:0, Mainz – Heidenheim 0:1, Darmstadt – Wolfsburg 0:1.

Foto: Borussia-Dortmund-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eines der wichtigsten Verkehrsprojekte Berlins soll offenbar endlich gebaut werden: Der Senat will die Errichtung des Tunnels der umstrittenen S-Bahnstrecke S21 unter dem Regierungsviertel nun doch auf den Weg bringen. Das geht aus dem Entwurf einer Senatsvorlage hervor, über den der „Tagesspiegel“ berichtet.

Sie soll am kommenden Dienstag beschlossen werden. Demnach soll der Senat erstmals die von der Deutschen Bahn ausgearbeitete Vorzugstrasse für die Strecke bestätigen. Dies wäre der letzte, entscheidende Schritt, der dem Großvorhaben zuvor jahrelang formal im Weg stand. „Die Planungen sind nunmehr finalisiert, sodass die Unterlagen der Genehmigungsplanung für die Planfeststellung voraussichtlich im Januar 2024 durch die Deutsche Bahn beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) eingereicht werden“, heißt es in der Vorlage der Senatsverkehrsverwaltung.

„Damit würde zeitnah das Planfeststellungsverfahren eröffnet werden können.“ Das riesige Infrastrukturvorhaben beschäftigt die Deutsche Bahn und den Senat seit Jahren. Dabei soll eine zweite unterirdische Nord-Süd-Verbindung für die Berliner S-Bahn geschaffen werden. Der erste, bereits in Bau befindliche Abschnitt, verläuft von Gesundbrunnen zum Hauptbahnhof.

Im zweiten, nun betroffenen Teil soll die Strecke von dort zum Potsdamer Platz führen, ehe der dritte Abschnitt über das Gleisdreieck zur Yorckstraße führen soll. Insbesondere die Strecke des zweiten Bauabschnitts gilt als umstritten. Sie sorgt wegen des Streits um die Auswirkungen der Bauarbeiten auf das Denkmal der im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma seit Jahren für Diskussionen. Auch deshalb wurde ein Beschluss durch den Senat trotz der großen verkehrlichen Bedeutung der Verbindung bislang nicht gefasst.

Geplant sind nun zwei eingleisige Tunnel, die westlich und östlich am Reichstagsgebäude vorbeiführen sollen. Nach der mehrfachen Überarbeitung der Planungen sei es mit der ausgewählten Variante möglich, dass das Denkmal als solches „baulich nicht mehr beeinträchtigt wird“, heißt es in der Vorlage, so der „Tagesspiegel“. Auch die Auswirkungen während des Baus würden „so gering wie möglich“ ausfallen.

Foto: Rotes Rathaus in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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