Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Produktion in Deutschland hat zuletzt weiter stagniert. Laut der aktuellsten verfügbaren Daten für den Monat Mai meldete das Statistische Bundesamt am Freitag einen leichten Rückgang gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozent.

Das Minus folgt auf einen schmalen Anstieg im April um 0,3 Prozent. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von März bis Mai um 0,2 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor. Innerhalb des Produzierenden Gewerbes sind sehr unterschiedliche Entwicklungen der Wirtschaftsbereiche zu erkennen. Der Bereich Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen beeinflusste das Gesamtergebnis im Mai 2023 stark negativ (saison- und kalenderbereinigt -13,1 Prozent zum Vormonat).

Auch der Rückgang der Energieerzeugung (-7,0 Prozent) wirkte sich deutlich negativ auf das Gesamtergebnis aus. Einen positiven Einfluss auf die Gesamtentwicklung hatte hingegen der Bereich Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen (+4,9 Prozent). Die Industrieproduktion (Produzierendes Gewerbe ohne Energie und Baugewerbe) nahm im Mai 2023 gegenüber April 2023 saison- und kalenderbereinigt um 0,2 Prozent zu. Die Produktion von Investitionsgütern verzeichnete einen Produktionszuwachs von 1,3 Prozent.

Die Produktion von Konsumgütern sank um 1,2 Prozent und die Produktion von Vorleistungsgütern um 0,5 Prozent. Außerhalb der Industrie sank die Bauproduktion um 0,4 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2022 war die Produktion im Produzierenden Gewerbe im Mai 2023 kalenderbereinigt 0,7 Prozent höher. Die Industrieproduktion stieg im gleichen Zeitraum um 2,2 Prozent.

In den energieintensiven Industriezweigen ist die Produktion im Mai 2023 gegenüber April 2023 saison- und kalenderbereinigt um 1,4 Prozent gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2022 war die energieintensive Produktion im Mai 2023 um 12,4 Prozent niedriger, so die Statistiker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ungewöhnlich scharf. „Ungarn unter Orban war und bleibt ein Land, das wir in der Europäischen Union mitzuschleppen haben, ohne dass es im Grunde zu uns gehören will“, sagte Asselborn, der in seinem Land auch für Migrationspolitik verantwortlich ist, der „Welt“.

Hintergrund ist die jüngste Weigerung Ungarns und Polens, die Beschlüsse der EU-Innenminister vom 8. Juni umzusetzen und sich konkret weder bei der Verteilung von Flüchtlingen in der EU beteiligen noch Ausgleichszahlungen für die Sicherung von Grenzen leisten zu wollen. „Aus der Sicht Ungarns sind die EU-Verträge ein Hemmschuh für Orbans nationalistische und illiberale Thesen. Dies seit 2010.“ Asselborn kritisierte aber zugleich auch die Beschlüsse der EU-Innenminister vom 8. Juni: „Der größte Schwachpunkt des bisherigen Asylkompromisses ist die sogenannte flexible Solidarität. Ich fürchte, am Ende werden sich sehr viele Staaten einer Aufnahme von Flüchtlingen widersetzen und im Gegenzug lieber die vorgeschriebenen 20.000 Euro pro abgelehnten Flüchtling bezahlen.“

Das sei aus Sicht dieser Länder „viel kostengünstiger und erspart politischen Ärger“. Asselborn weiter: „Die Ausgleichszahlungen für abgelehnte Flüchtlinge im Rahmen der Umverteilung hätten viel höher sein müssen, mindestens 30.000 Euro pro Person, so wie ursprünglich vorgeschlagen.“ Jetzt sei die Gefahr „sehr groß“, dass Länder an den EU-Außengrenzen, wie Italien oder Griechenland, die aufgenommenen Migranten nicht ausreichend weiter verteilen könnten, weil sie ihnen zu wenige Länder abnehmen.

Mit Blick auf die Entwicklung in Russland sagte der Minister, er glaube nicht und hoffe auch nicht, dass Putin noch sehr lange an der Macht bleiben werde. Die Revolte der Wagner-Söldner vor zwei Wochen habe gezeigt, dass „seine Omnipotenz“ gebrochen sei. „Das System Putin hat tiefe Risse bekommen, Putin ist nicht mehr allmächtig.“ Zum von der Ukraine geforderten Nato-Beitrittsfahrplan und der von der EU für Dezember in Aussicht gestellten Eröffnung der EU-Beitrittsgespräche erklärte der Minister: „Besser nicht mit Daten jonglieren. Das Schlimmste wäre, beitrittswilligen Ländern durch die Nennung irgendwelcher Daten Hoffnung zu machen, die sich dann am Ende nicht erfüllt – dies gilt speziell für die Ukraine.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass die verlängerte parlamentarische Beratung über das Gebäudeenergiegesetz nicht zu inhaltlichen Änderungen führen soll. „Das Wichtige ist, dass wir in der Ampel eine Einigung beim Gebäudeenergiegesetz gefunden haben“, sagte er den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben).

Die Bürger könnten jetzt planen. Mit bis zu 70 Prozent staatlicher Förderung und längeren Übergangszeiten für den Heizungstausch werde dafür gesorgt, dass alle von dem Gesetz betroffenen Menschen den Umstieg auf klimaneutrales Heizen schaffen könnten. „Daran wird nicht mehr gerüttelt und gleich in der ersten Sitzungswoche im September werden wir das so verabschieden“, so der SPD-Chef. Zum Aufruf von Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU), die Ampel solle nach dem Stopp der zunächst für diesen Freitag von der Ampel geplanten Verabschiedung des Gesetzes durch das Bundesverfassungsgericht innehalten, sagte Klingbeil: „Wir brauchen keine Ratschläge von Friedrich Merz“.

Über das Heizungsgesetz sei in den letzten Wochen sehr viel und öffentlich debattiert worden. „Wir haben nichts still und heimlich gemacht. Wir respektieren die Entscheidung des Gerichts und schließen das Verfahren jetzt direkt nach dem Sommer ab.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour sieht in der am Donnerstag beschlossenen Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) einen besseren Schutz vor unlauteren Preisabsprachen. „Wir stärken die Rolle des Kartellamts gegenüber marktbeherrschenden Unternehmen und sorgen für einen fairen Wettbewerb. Dadurch kann das Kartellamt Preisabsprachen – ob im digitalen Raum, im Supermarkt oder an der Tankstelle – besser verhindern und den Verbraucherschutz in Zeiten hoher Inflation gezielt verbessern“, sagte Nouripour der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Gleichzeitig bekämen Start-Ups, kleine Unternehmen und der Mittelstand eine faire Chance im Wettbewerb mit globalen Konzernen, etwa durch einen erleichterten Marktzugang. Das Kartellamt soll künftig nicht mehr konkretes wettbewerbsschädigendes Verhalten von Unternehmen nachweisen müssen, sondern bereits bei einer Störung des Marktes aktiv werden können. Außerdem sollen die Hürden für die kartellrechtliche Vorteilsabschöpfung deutlich gesenkt werden.

Das Wirtschaftsministerium hatte die GWB-Reform wegen der rasanten Preissteigerungen für Diesel und Benzin infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine im März 2022 angestoßen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Karlsruher Urteil zum Heizungsgesetz hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ermahnt, sich mehr für die Rechte der Abgeordneten einzusetzen. „Vielleicht ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch eine Ermutigung für die Bundestagspräsidentin, in Zukunft stärker darauf zu achten, dass die Rechte einzelner Abgeordneter und der Minderheiten besser geschützt werden“, sagte Merz der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Das Bundesverfassungsgericht habe jetzt die Arbeit übernommen, „die eigentlich das Parlament selbst hätte übernehmen müssen“, ergänzte Merz. Zugleich attackierte der Oppositionsführer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Der Bundeskanzler sollte irgendwann einmal die Führung seines Kabinetts übernehmen.“ Scholz lasse immer wieder zu, dass sich einzelne Bundesminister über Wochen in der Öffentlichkeit streiten. „So kann man nicht führen, weder in der Privatwirtschaft noch in der Politik, schon gar nicht ein Bundeskabinett“, sagte Merz.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Jahr 2023 könnte zu einem Rekordjahr für geleaste Fahrräder und E-Bikes werden. „Allein in den vergangenen zwei Jahren wurden mittels Leasing über eine Million Fahrräder auf die Straße gebracht“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Deutscher Leasing-Unternehmen, Claudia Conender, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe).

„Damit trägt Leasing zur Mobilitätswende bei.“ Mit einem um 24 Prozent gestiegenen Anschaffungswert im ersten Quartal 2023 setze sich der Trend vergangener Jahre fort, hieß es. Wasilis von Rauch, Geschäftsführer von „Zukunft Fahrrad“, einem Zusammenschluss von Unternehmen aus der Radbranche, sagte der „NOZ“: „Ich gehe davon aus, dass wir Ende des Jahres an der Zwei-Millionen-Marke kratzen.“ Dienstrad-Leasing werde heute von weit über 100.000 Unternehmen in Deutschland angeboten, darunter 70 Prozent der Dax-Konzerne, so der „Zukunft Rad“-Geschäftsführer.

„Der Umsatz der Branche hat sich seit 2019 vervierfacht.“ Mittlerweile sei „jedes vierte, wahrscheinlich sogar jedes dritte E-Bike ein Leasingrad“, sagte von Rauch. Dem Leasingverband zufolge lag die Stückzahl neu geleaster Fahrräder 2022 bei 0,5 Millionen und damit ein gutes Viertel über den Zahlen aus 2021. Der entsprechende Anschaffungswert von 2,1 Milliarden Euro bedeutete ein Plus von 47 Prozent gegenüber 2021.

Führende Leasing-Anbieter rechnen auch in den nächsten Jahren mit einer steigenden Zahl an Verträgen. „Das Interesse ist derzeit so groß wie nie“, teilte das Unternehmen „Lease a bike“ der „NOZ“ auf Anfrage mit. „Auch immer mehr kleine Unternehmen erkennen den Trend“. Ähnlich klingt es beim Branchenprimus Job-Rad.

„Bei über 60.000 Arbeitgeberkunden haben wir seit unserer Unternehmensgründung eine Million Jobräder auf die Straße gebracht, circa ein Drittel davon allein 2022“, sagte Geschäftsführer Florian Baur. Und das Marktpotenzial sei noch nicht ausgeschöpft. Ein wichtiger Grund dafür: „Durch die Öffnung von Tarifverträgen können jetzt Unternehmen ihren Mitarbeitenden Dienstradleasing anbieten, die zuvor keine Möglichkeit dazu hatten. Auch im öffentlichen Sektor ist Dienstrad-Leasing zunehmend gefragt“, sagte der Job-Rad-Chef weiter.

Mit diesem Boom habe sich das Leasing von Diensträdern als starker Treiber in der Fahrradwirtschaft etabliert. Der Leasing-Verband fordert die Politik auf, auch E-Lastenräder für den fahrradgebundenen Lastenverkehr stärker beim Leasing zu berücksichtigen. „Aktuell ist Leasing dort nicht zugelassen, weil ein geleastes E-Lastenfahrrad nur zur Nutzung überlassen werde und nicht ins Eigentum übergehe“, heißt es in der Begründung. „Wir leben in Zeiten der Sharing Economy, aber die Politik hält in den Förderprogrammen häufig am Eigentumsgedanken fest, selbst beim Fahrrad“, mahnte Leasingverbandschefin Conen.

Das sei nicht mehr zeitgemäß.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll künftig in allen Fahrzeugen ein Rauchverbot gelten, wenn Minderjährige und Schwangere mit im Auto sitzen. Das geht aus dem Referentenentwurf für die Cannabis-Legalisierung hervor, in dem auch eine Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes geplant ist und über den das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) berichtet.

„Durch die Ausweitung des Rauchverbotes auf geschlossene Fahrzeuge in Anwesenheit von Minderjährigen und Schwangeren wird für diese besonders vulnerable Personengruppe der erforderliche Schutz vor dem Passivrauchen gewährleistet“, heißt es in der Gesetzesbegründung. Ungeborene und Minderjährige könnten sich der besonderen Belastung, die durch das Passivrauchen drohe, nicht entziehen, sie seien besonders gefährdet. „Verschiedene Studien belegen, dass die Rauchbelastung im Auto wegen des geringen Raumvolumens extrem hoch ist“, wird in der Gesetzesbegründung ausgeführt. Wie das Rauchen selbst könne auch das Einatmen von Tabakrauch aus der Umgebungsluft schwere Erkrankungen auslösen. „Nach gesicherter Studienlage verursacht auch das Passivrauchen viele schwere Erkrankungen und Todesfälle, wie koronare Herzkrankheit, Schlaganfall, chronisch-obstruktive Lungenerkrankungen und plötzlichen Kindstod.“ Ein kausaler Zusammenhang zwischen Passivrauchen und Lungenkrebs sei durch verschiedene Studien belegt. „Bereits beim Rauchen einer Zigarette steigt die Konzentration der Tabakrauchpartikel im Fahrzeug rapide an“, heißt es weiter. Das Rauchverbot soll für Tabakzigaretten, E-Zigaretten, erhitzte Tabakprodukte und Cannabis gelten. Der Referentenentwurf ist noch nicht mit allen Ressorts abgestimmt. Es könnte daher vor einem Beschluss des Bundeskabinetts noch zu Änderungen kommen. Das Bundesnichtraucherschutzgesetz sieht bei einem Vorstoß gegen Rauchverbote eine Geldbuße vor, wobei dort aber kein konkreter Betrag genannt wird.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.922 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.412 Punkten 0,8 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.679 Punkten 0,8 Prozent schwächer. Nachdem am Vortag bereits das Sitzungsprotokoll der US-Zentralbank Federal Reserve Hoffnungen auf ein Ausbleiben weiterer Leitzinserhöhungen dämpfte, untermauerten am Donnerstag Arbeitsmarktzahlen diesen Ausblick. Die Zahl der Stellen im Privatsektor stieg um 497.000, wie der Dienstleister Automatic Data Processing ermittelte. Damit dürfte die Fed wenig Anreize haben, aus Rücksicht auf die Konjunktur mit Zinserhöhungen sparsam umzugehen.

Derweil tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Donnerstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0887 US-Dollar (+0,32 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9185 Euro zu haben. Der Goldpreis sank, am Abend wurden für eine Feinunze 1.910,13 US-Dollar gezahlt (-0,39 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,42 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 76,58 US-Dollar, das waren sieben Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz als „ernst zu nehmende Mahnung“ bezeichnet. „Ich hatte den Eindruck, im März, dass eine Art Krisenmodus, den wir in der Pandemie-Zeit hatten, dass der weiter fortgesetzt wird“, sagte sie am Donnerstag dem ZDF Heute-Journal.

„Ich bin auf der einen Seite eben auch dafür, uns nicht zu starr in den Verfahren fest zu zurren. Denn das Parlament braucht auch eine gewisse Freiheit, schnell entscheiden zu können, das hat man in Krisenzeiten bei der Finanzkrise gesehen“, so Bas. Zugleich pochte die SPD-Politikerin für Ausnahmen. „Wir dürfen uns die Flexibilität, die wir manchmal in Krisenzeiten brauchen, nicht nehmen“, sagte Bas.

„Aber was nicht geht, ist aus jedem Fachthema einen Krisenmodus zu machen.“

Foto: Bärbel Bas, über dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Juni 2023 war der weltweit wärmste Juni seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Das teilte der Klimawandeldienst des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus am Donnerstag mit.

Der Monat lag 0,5 Grad Celsius über dem für den Zeitraum 1991-2020 gemessenen Durchschnittswert und übertraf damit den bisherigen Rekord vom Juni 2019 deutlich. Weltweit waren insbesondere die Temperaturen der Meeresoberflächen höher als in jedem anderen Juni seit Beginn der Aufzeichnungen. Außergewöhnlich hohe Temperaturanomalien in Bezug auf die Meeresoberflächen wurden im nördlichen Atlantik gemessen. Um Irland und das Vereinigte Königreich herum, sowie im Baltischen Meer konnten extreme Meereshitzewellen beobachtet werden.

Zudem verstärkte sich über dem tropischen Ostpazifik verstärkte das Wetterphänomen El Niño. Die im Juni beobachteten Hitzewellen im Meer waren laut Copernicus wahrscheinlich das Ergebnis einer Kombination aus kurzfristigen anomalen atmosphärischen Zirkulationen und längerfristigen Veränderungen, darunter die Erhitzung der Ozeane aufgrund des menschgemachten Klimawandels. Weltweit ist die mittlere Meeresoberflächentemperatur seit der vorindustriellen Zeit gestiegen, wobei 90 Prozent der mit der globalen Erwärmung verbundenen zusätzlichen Hitze von den Ozeanen aufgenommen worden ist. Auch der Großteil des Nordwesten Europas verzeichnete in diesem Juni Rekordtemperaturen.

Teile Kanadas, der Vereinigten Staaten, Mexico, Asien sowie der Osten Australiens waren deutlich wärmer als gewöhnlich. Geringere Temperaturen als sonst üblich konnten im Westen Australiens, dem Westen der Vereinigten Staaten sowie im Westen Russlands gemessen werden.

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