Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem im vergangenen Jahr in Deutschland nur gut 250.000 Wohnungen fertiggestellt worden sind, hat sich Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für das laufende Jahr skeptisch geäußert. „Wir rechnen mit einem schlechteren Ergebnis“, sagte Hubertz dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Wir tun gerade, was wir können, wenngleich der Zauberstab nächstes Jahr noch keine rosa-rote Welt zeichnen wird.“
Hubertz kündigte an, 800 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass geplante, aber noch nicht begonnene Projekte schnell realisiert werden. „Wir gehen mit einem spürbaren Impuls rein“, sagte die SPD-Politikerin. Das Programm soll demnach am 16. Dezember starten. Den Zinssatz wird die KfW kurz vorher bekannt geben. „Bauwirtschaft und Privatleute haben die Pläne in den Schubladen“, erklärte die Ministerin. „Nun können sie ihre Bauvorhaben angehen.“
Laut Hubertz sind derzeit rund 760.000 Wohnungen bundesweit im Bauüberhang. Die 800 Millionen Euro sollen für Wohnungen in „einer hohen fünfstelligen Zahl“ reichen. Dafür werde wieder der Effizienzhausstandard 55 (EH 55) gefördert, der zuletzt nicht mehr förderfähig gewesen sei. Allerdings müsse die Wärme in den Neubauten zu hundert Prozent mit erneuerbaren Energien erzeugt werden. „Wer eine Baugenehmigung hat, kann bis zu 100.000 Euro pro Haus oder Wohnung an zinsverbilligten Krediten beantragen, solange der Fördertopf gefüllt ist“, erklärte Hubertz.
Eine Baugenehmigung könne auch jetzt noch beantragt werden. Kommunen könnten einen Zuschuss von fünf Prozent erhalten. Hubertz stellte klar: „Das Geld geht nach dem Windhundprinzip weg. Wer schnell einen Antrag stellt, kommt zum Zuge.“ Sie könne nicht prognostizieren, wie lange die Mittel reichten. „Es ist klar, dass das Programm zeitlich befristet ist“, sagte Hubertz dem „Handelsblatt“.
Foto: Verena Hubertz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Amira Mohamed Ali pocht auf eine baldige Entscheidung über eine Neuauszählung der Bundestagswahl und wirft dem Wahlprüfungsausschuss im Bundestag Untätigkeit vor.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Simone Borchardt (CDU), hat vor den wirtschaftlichen Folgen von zu viel Stress gewarnt.
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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.540 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent über dem Vortagsschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Rheinmetall und die Commerzbank, am Ende Henkel, die Porsche-Holding und die Deutsche Börse.
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