Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hält Merz` Pläne für untragbar. „Das ist mit uns definitiv nicht zu machen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico (Dienstagausgabe).

Rechtlich würden die von der Union geforderten Grenzkontrollen nicht bestehen, so Wiese. „Das, was Friedrich Merz auf den Tisch gelegt hat, ist nicht in Einklang zu bringen mit unserer Verfassung und mit dem Europarecht. Das, was er vorschlägt, wird zwei Wochen später vor Gericht gekippt werden.“

Die SPD-Antwort auf die Migrationspolitik sei: „Dass wir die gemeinsame europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik in nationales Recht umsetzen. Dass wir das, was im Bundesrat an Sicherheitsgesetzen von der Union noch abgelehnt worden ist, diese Woche umgesetzt bekommen, gleichzeitig das Bundespolizeigesetz hinbekommen. Das sind tatsächlich Maßnahmen, die Deutschland sicherer machen und wirklich helfen würden“, so der Innenexperte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch das EU-Emissionshandelssystem für Heizen und Verkehr (ETS 2), das ab 2027 gilt, könnten die Kosten für Heizen und Treibstoff für viele Verbraucher bis 2030 erheblich steigen – zum Teil um mehr als 1.000 Euro pro Jahr. Das zeigen Zahlen des Vergleichsportals Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten.

Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamts, sieht Verbraucher nicht ausreichend vorbereitet und dringt auf eine soziale Abfederung steigender CO2-Preise.

Verivox hat auf Grundlage von drei Szenarien des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung berechnet, wie viel Verbraucher 2030 für einen Kilowattstunde Gas, einen Liter Heizöl und einen Liter Benzin zahlen könnten.

Das PIK setzt dabei unterschiedliche starke begleitende Klimaschutzmaßnahmen voraus: In dem Szenario mit den stärksten Begleitmaßnahmen ergibt die Modellierung der Forschenden für 2030 einen Preis von 71 Euro pro Tonne CO2. Im mittleren Szenario sind es 160 Euro pro Tonne, in dem Szenario, in dem die Klimaschutzpolitik am schwächsten ist, sind es 261 Euro pro Tonne CO2.

Für Verbraucher bedeutet das nach den Berechnungen von Verivox zum Teil erhebliche Zusatzkosten. Wer zum Beispiel als Single eine 50 Quadratmeter-Wohnung mit Gas beheizt und dabei 5.000 Kilowattstunden im Jahr verbraucht, würde demnach 2030 in dem Szenario, das mit 71 Euro pro Tonne CO2 den niedrigsten Preis veranschlagt, 77 Euro zusätzlich im Jahr zahlen, im mittleren Szenario 173 Euro und bei einem CO2-Preis von 261 Euro pro Tonne würden übers Jahr gerechnet 282 Euro zusätzlich anfallen.

Eine vierköpfige Familie, die ein Einfamilienhaus mit 180 Quadratmetern bewohnt und dabei 20.000 Kilowattstunden Gas verbraucht, zahlt derzeit 237 Euro CO2-Preis im Jahr. Im niedrigsten Preis-Szenario wären es 2030 nach den Berechnungen von Verivox schon 307 Euro, im mittleren Szenario 691 Euro und im höchsten Szenario 1.127 Euro.

Dazu kommen höhere Kosten für Mobilität bei allen, die Autos mit Verbrennungsmotoren fahren: Aktuell fallen für einen Liter Benzin 15,67 Cent CO2-Preis an. 2030 könnten es – je nach Szenario – schon 20,23 Cent, 45,59 Cent oder sogar 74,36 Cent pro Liter sein. Diesel (und auch Heizöl) wäre mit 22,61 Cent, 50,96 Cent oder 83,12 Cent nach diesen Berechnungen noch teurer.

Auch Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamts, geht man davon aus, dass der Preisdruck „sehr hoch“ sein wird. Verbraucher sind darauf nach seiner Einschätzung nicht ausreichend vorbereitet: „Umfragen zeigen leider, dass die Informationslage hier noch nicht optimal ist und erhebliche Teile der Bevölkerung noch keine ausreichende Kenntnis zu den Wirkungen der CO2-Bepreisung haben“, sagte Messner den Funke-Zeitungen.

„Dies ist aber entscheidend, denn nur so können die perspektivisch steigenden Preise bei Investitions- und Konsumentscheidungen berücksichtigt werden.“ Für den Klimaschutz, aber auch für die Vermeidung von fossilen Kostenfallen sei das essenziel.

Das UBA plädiert außerdem mit Nachdruck dafür, dass steigende CO2-Preise sozial abgefedert werden müssen. „Dieser Punkt ist uns sehr wichtig“, sagte Messner. Seine Behörde schlägt vor, ein sozial ausdifferenziertes Klimageld zu kombinieren mit einer Absicherung für untere und mittlere Einkommen und Förderprogrammen für besonders betroffene Haushalte.

Konkret ließen sich die Belastungen durch den steigenden CO2-Preis durch „einkommensabhängige Zuschüsse, zinsgünstige Kredite und gezielte Förderprogramme“ für Mieter und Eigentümer abfedern, sagte Messner.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jedes sechste Krankenhaus in Trägerschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) ist insolvent. Das sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe).

Betroffen seien fünf Standorte in Rheinland-Pfalz und einer in Hessen. 38 Krankenhäuser betreibt das DRK insgesamt. „Auch bei anderen Einrichtungen ist die finanzielle Lage sehr schwierig“, sagte Hasselfeldt der NOZ weiter. Zudem mussten in Bayern und Baden-Württemberg im vergangenen Jahr jeweils ein Krankenhaus geschlossen werden.

Hasselfeldt kritisierte, dass es bei der Krankenhausreform keine ausreichende finanzielle Übergangsregelung gegeben habe. „Nicht einmal Kostensteigerungen aus der Inflation werden abgedeckt“, sagte die DRK-Chefin. Sie befürchte, dass in den kommenden Jahren noch viele weitere Krankenhäuser von freien gemeinnützigen Trägern wie dem DRK in die Zahlungsunfähigkeit rutschen werden.

„Ausgerechnet den Häusern, die strikt gemeinwohlorientiert sind, droht als Erstes das Aus“, sagte sie. Denn die freien Träger müssten Überschüsse direkt wieder einsetzen und nur begrenzt Rücklagen bilden. Privat und kommunal geführte Häuser hätten da mehr Sicherheit.

Foto: DRK-Helfer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Wahl-O-Mat wird laut der Bundeszentrale für politische Bildung am 6. Februar online gehen. Einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ zufolge wollen ihn 41 Prozent der Deutschen nutzen. 56 Prozent haben das nicht vor. Drei Prozent äußern sich nicht.

Besonders groß ist mit 62 Prozent das Interesse der 18- bis 29-Jährigen, eher gering bei den über-60-Jährigen (22 Prozent). Wähler mit Abitur oder Studium wollen zu 57 Prozent das Online-Angebot nutzen, bei Hauptschul-Absolventen sind es lediglich 22 Prozent.

Bei den noch unentschiedenen Wählern wollen 39 Prozent den Wahl-O-Maten befragen. 65 Prozent derjenigen, die diesmal den Wahl-O-Maten nutzen wollen, haben das auch schon bei vergangenen Bundestagswahlen getan. 51 Prozent der Deutschen geben an, dass sie in der Vergangenheit das Angebot des Abgleichs der eigenen Positionen mit denen der Parteien mindestens einmal wahrgenommen haben.

Auch hier ist der Anteil der Jüngeren (76 Prozent) und mit höchstem Schulabschluss (79 Prozent) am größten. Die meisten Fans des Wahl-O-Maten gibt es bei den Wählern der Grünen: 82 Prozent haben schon mal mitgemacht. Die größten Skeptiker sind die Anhänger der AfD: Nur 33 Prozent haben das Angebot schon mal genutzt.

Die Deutschen, die schon einmal teilgenommen haben, fanden den Wahl-O-Maten für ihre Entscheidung zu 47 Prozent nützlich und zu 14 Prozent sogar sehr nützlich.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 23. und 24. Januar unter 1.000 Personen erhoben.

Foto: Wahl-o-mat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.713,58 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.005 Punkten 1,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.085 Punkten 3,0 Prozent im Minus.

Nachrichten von chinesischer KI-Konkurrenz durch das Start-Up DeepSeek machen die Anleger laut Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets nervös. Aber: „Grundsätzlich sind die DeepSeek-Nachrichten nicht nur negativ einzuordnen. Vielmehr verschieben sie nur die möglichen Gewinner im Wettstreit um die Vorherrschaft in der Künstlichen Intelligenz.“

„Es sind auch nicht nur die Kosten, die Sorgen bereiten. Dieses Geld ist bereits verplant und wenn es am Ende billiger ist, ist das für die Dienstleister sogar positiv“, so Oldenburger. „Es ging immer um die Frage, ob die KI-Nachfrage dem Angebot entsprechen würde. Jetzt ist das Angebot ausgereift und es kommen immer mehr neue Anbieter auf den Markt. Das zeigt, dass die Nachfrage steigen wird, um die Prognosen zu erfüllen und das wiederum wäre positiv für alle beteiligten Unternehmen“, argumentierte der Experte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0488 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9535 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 2.742 US-Dollar gezahlt (-1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 84,05 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 76,85 US-Dollar, das waren 165 Cent oder 2,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Oswiecim (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts des 80. Jahrestages der KZ-Befreiung von Auschwitz die deutsche Verantwortung zum Gedenken des Holocaust bekräftigt. „Aus diesem Ort erwächst Verantwortung für Deutschland. Diese Verantwortung bleibt“, schrieb er am Montag anlässlich seines Besuchs im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau auf X.

„Wir gedenken der mindestens sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller, die die nationalsozialistische Ideologie zu Feinden erklärt, verfolgt und ermordet hat“, so der Bundeskanzler.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier drückte seine tiefe Betroffenheit aus. „Auschwitz steht für millionenfachen Mord, der von Deutschen geplant und akribisch vorbereitet wurde. Auschwitz steht für die Monströsität eines beispiellosen Menschheitsverbrechens, für Tod, für unfassbares Leid, für Folter und Qualen, für Erschießungen, Hungertod, Vernichtung durch Arbeit, Judenhass und Rassenwahn, für den Zivilisationsbruch der Shoah.“

„Auschwitz wurde vor 80 Jahren befreit und ich als deutscher Bundespräsident bin dankbar, dass ich hier und heute gemeinsam mit Überlebenden und Repräsentanten aus vielen anderen Staaten gedenken kann“, so Steinmeier.

„Es gibt nicht mehr viele Überlebende. Viele, die auch ich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten kennenlernen durfte, leben nicht mehr. Wir vermissen sie, aber ihre Geschichten, ihre Erlebnisse leben durch uns fort und sind Mahnung und Auftrag zugleich“, hob der Bundespräsident hervor.

„Das was Zeitzeugen zu sagen hatten und weiterhin zu sagen haben ist von unschätzbarem Wert, aber es ist jetzt an unseren Generationen, ihre Mahnung und ihre Erwartung an die nächsten Generationen weiterzureichen. Und ich sage als deutschter Bundespräsident: Wir in Deutschland, wir vergessen nicht. Erinnerung kennt keinen Schlussstrich und Verantwortung deshalb auch nicht“, erklärte das deutsche Staatsoberhaupt.

Foto: Olaf Scholz im KZ Auschwitz am 27.01.2025, Güngör, Marvin Ibo/BPA via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich hinter Vorschläge gestellt, die Migration stärker zu begrenzen, und SPD, Grüne und FDP zur Zusammenarbeit aufgefordert. Er glaube, die Bürger „erwarten das auch zu Recht, dass die bürgerlichen Kräfte zeigen, sie können es, und dass wir damit beweisen, die AfD brauchen wir nicht“, sagte er im ZDF- „Heute-Journal Update“. Über die „Details“ müsse man sich unterhalten. Aber, so Reul: „Bis Mittwoch ist ja noch ein bisschen Zeit.“

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hatte nach der Messerattacke von Aschaffenburg eine Verschärfung der Migrationspolitik gefordert und einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt. In dieser Woche wollen CDU und CSU Anträge dazu in den Bundestag einbringen. „Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass wir weniger Menschen in unser Land reinlassen, weil wir können nicht alle reinlassen, um die wir uns nachher nicht kümmern können“, sagte Reul.

Die Innenminister, die am Montag über das Thema Migration beraten hatten, seien sich seiner Wahrnehmung nach in dieser „Hauptfrage“ einig. Über die konkreten Methoden – etwa dauerhafte Grenzkontrollen – gebe es unterschiedliche Ansichten. „Das ist ja klar, weil wir da politisch unterschiedliche Auffassungen haben.“

Was rechtliche Einwände zu den diskutierten Vorschlägen angeht, sagte Reul: „Wenn es rechtlich umstritten ist, dann muss man es notfalls auch mal klären lassen.“ Seit Jahren werde strittig diskutiert. Diese „strittige Diskussion“, die dazu führe, dass nicht gehandelt werde, führe dazu, dass die Bürger „sauer werden und AfD wählen. Also das kann auch nicht die richtige Antwort gewesen sein“, so der NRW-Innenminister.

Foto: Herbert Reul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich über die Einigung der Bundestagsfraktionen zum Energiegesetz erfreut gezeigt. „Die erzielte Einigung über das Energiegesetzespaket im Bundestag ist wichtig für die Energiewende und die bessere Integration der Erneuerbaren ins Netz – die Erneuerbaren werden jetzt erwachsen“, sagte er am Montag.

Habeck räumte ein: „Wir hätten uns mehr gewünscht und es lag mehr auf dem Tisch, dennoch sichert das Paket wichtige Errungenschaften dieser Legislatur im Bereich der erneuerbaren Energien ab. Der gefundene Konsens unterstreicht die Handlungsfähigkeit und das gerade nach der US Wahl so wichtige weitere Engagement für den Klimaschutz.“

Der Grünen-Kanzlerkandidat fügte hinzu: „Die Einigung auf das ERP-Wirtschaftsplangesetzes ist zudem wichtig, damit die KfW die Wirtschaft mit zinsgünstigen Krediten unterstützen kann.“

Foto: Windräder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine optimistische Prognose zur Zukunft des Gesundheitssystems in Deutschland abgegeben. „Die Generation nach meiner wird die erste sein, die im Alter von Demenz und Krebserkrankungen weitgehend frei leben kann“, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Watson.

Dies sei dem Zusammenspiel von Digitalisierung, Forschungsdaten und Künstlicher Intelligenz (KI) zu verdanken. „Wir werden diese Krankheiten in 20 bis 30 Jahren im Wesentlichen heilen oder zumindest vereinzeln können“, so der Minister. Der Ausbau der elektronischen Patientenakte (ePA) spielt ihm zufolge dabei eine zentrale Rolle.

Laut Lauterbach ermöglicht sie nicht nur eine bessere Versorgung durch digitale Verfügbarkeit von Befunden, Medikamentenlisten und Laborergebnissen, sondern auch Fortschritte in der Forschung: „Wir können dann sehr schnell Hypothesen generieren, Studien machen und einfach sehr viel schneller forschen. Es wird viele Durchbrüche geben.“

Experten stehen solchen Vorhersagen zu Krankheiten wie Krebs und Demenz kritisch gegenüber. Zwar könnten neue Therapieansätze und der Einsatz von KI die Heilungsraten erhöhen, doch die Komplexität dieser Erkrankungen machen Langzeitprognosen schwierig.

Lauterbach zeigte sich dennoch überzeugt, dass Deutschland mit den aktuellen Reformen bereits in zehn Jahren eine Vorreiterrolle übernehmen werde. „Ich sehe ein digitales, modernes und effizientes Gesundheitssystem. Deutschland wird eines der besten der Welt haben – wenn diese Maßnahmen konsequent umgesetzt werden.“

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Palma (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Unfall auf der spanischen Insel Mallorca sind sechs Mitglieder der deutschen Bahnrad-Nationalmannschaft verletzt worden. „Die sechs Sportler Benjamin Boos, Tobias Buck-Gramcko, Bruno Kessler (alle REMBE), Moritz Augenstein (RSC Ellmendingen), Louis Gentzik (SSV Gera) und Max-David Briese kamen schwer zu Fall und mussten zur medizinischen Versorgung ins Krankenhaus gebracht werden“, teilte der deutsche Bahnradverband „German Cycling“ am Montag mit.

Es bestehe aber keine Lebensgefahr habe die direkte medizinische Versorgung vor Ort und die anschließende Behandlung ergeben, hieß es seitens des Verbands weiter. „Aber zahlreiche Frakturen bedeuten jetzt bei einigen eine lange Trainings- und Wettkampfpause.“

„Der Autofahrer, der 89 Jahre alt gewesen sein soll, hatte die Gruppe übersehen und ist frontal in sie reingefahren. Bundestrainer Lucas Schädlich, der die Gruppe mit dem Auto begleitete, war Augenzeuge des Unfalls“, teilte „German Cycling“ mit.

Foto: Rad-Rennfahrer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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