Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat eine Strompreisreform mit niedrigeren Gebühren für Regionen mit viel Windkraft in Aussicht gestellt. Im Bundestag liege ein Gesetzentwurf, der die Bundesnetzagentur autorisieren würde, „faire Netzentgelte“ einzuführen.

„Sobald das Gesetz verabschiedet ist, werden wir einen Vorschlag für die Reform machen“, sagte Müller der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgaben). Bislang würden Regionen, die besonders auf Windkraft setzen, finanziell besonders stark belastet. Insbesondere Bayern hätte sich allerdings immer wieder vehement gegen eine Änderung der Stromtarife gestemmt. „Ich treffe keinen Energieminister in den Bundesländern, der dieses historisch gewachsene System noch gutheißt“, sagte Müller dazu.

„Schließlich sind auch Regionen in Süddeutschland betroffen, in denen viele Windräder aufgestellt und ans Netz angeschlossen werden.“ Sein Eindruck sei, dass die Energieminister aller Bundesländer hinter seinen Reformplänen stehen. „Denn es liegt auf der Hand, dass wir den Erneuerbaren-Ausbau belohnen sollten“, so Müller. „Ich kann den Frust vieler Bürger und Regionen darüber gut verstehen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in der Debatte um die Enttarnung eines mutmaßlichen Russland-Spions bei der Bundeswehr eine Novellierung von Sicherheitsprüfungen in Behörden angekündigt. „Es gibt bereits Sicherheitsüberprüfungen, die intensiver sind, je sensibler der Bereich ist. Auch hier arbeiten wir aber an noch strengeren Standards“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Wir werden das Gesetz, das die Sicherheitsüberprüfungen regelt, reformieren. Es muss zum Beispiel genauer geprüft werden, wie Mitarbeiter, die in sicherheitskritischen Bereichen arbeiten, mit sozialen Medien umgehen – auch um Verfassungsfeinde frühzeitig zu erkennen“, sagte Faeser. „Wir wollen außerdem den Schutz vor Sabotageakten verstärken, zum Beispiel auf die IT-Systeme. Und wichtig ist, dass wir mehr Bewusstsein für die Gefahren schaffen“, so die Bundesinnenministerin.

„Verdachtsmomente müssen früh erkannt und Hinweise weitergegeben werden. Oftmals gibt es Auffälligkeiten“, sagte die SPD-Politikerin. Die Spionageabwehr sei allerdings bereits deutlich verstärkt worden.

Mit Blick auf die jüngsten Vorkommnisse sagte Faeser: „Die Fälle im Beschaffungsamt der Bundeswehr und beim BND zeigen, dass unsere Sicherheitsbehörden russische Spionage erkennen und verhindern können. Sie zeigen aber auch, dass die Gefahren gestiegen sind seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Wir haben eine veränderte Sicherheitslage.“

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des fünfjährigen Bestehens der Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat der Klimaforscher Mojib Latif vor einer Polarisierung der Gesellschaft gewarnt und der Politik Versagen vorgeworfen. „Leider scheint sich bei uns in Deutschland das zu wiederholen, was wir in den USA schon länger beobachten“, sagte Latif sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Zu dieser Entwicklung habe „die völlig irre Diskussion um das sogenannte Heizungsgesetz“ beigetragen, wie der Kieler Klimaforscher erklärte. „Hier hat sich Politik von ihrer schlechtesten Seite gezeigt, Regierung wie Union. Der lachende Dritte ist die AfD“, so Latif. Mit Blick auf das Wirken von Fridays for Future sagte der Klimaforscher, dass es die Bewegung geschafft habe, Klimaschutz in der öffentlichen Debatte stärker zu verankern. Fridays for Future habe „einen großen Anteil daran gehabt, dass die Großkoalitionäre bei der Europawahl 2019 beträchtliche Stimmenverluste und die Grünen erhebliche Zugewinne zu verzeichnen hatten“. Seitdem spiele das Thema bei allen Parteien eine sehr wichtige Rolle – außer bei der AfD.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Abschiebepläne für Menschen, die sogenannten „Clans“ zugerechnet werden, präzisiert. „Wer einer kriminellen Vereinigung angehört, könnte auch schon vor einem Strafurteil leichter ausgewiesen werden“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Aber natürlich gäbe es auch hiergegen Rechtsschutz vor Gericht. Der Vorschlag ist Teil des umfassenderen Pakets, das wir für effektivere Abschiebungen schnüren wollen“, sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf ein Diskussionspapier ihres Hauses. Es gehe dabei „um kriminelles Handeln, nicht um Verwandtschaftsverhältnisse“, so Faeser. „Der Familienname sagt nichts darüber, ob jemand kriminell ist.“ Die Ministerin verwies darauf, dass man einen Vorschlag von Ländern und Kommunen diskutiere. „Wir müssen den Kampf gegen organisierte Kriminalität konsequent führen. Clankriminalität ist ein Teil davon. Der Rechtsstaat muss hier Zähne zeigen“, sagte Faeser. Bürger würden zu Recht erwarten, „dass wir gefährliche kriminelle Strukturen zerschlagen“. Dazu gehöre auch die „schnellere Ausweisung von Kriminellen, die keinen deutschen Pass haben“, so die SPD-Politikerin. Kritik an ihrem Vorstoß, die Abschiebehaft zu verlängern, wies sie zurück. Der Schritt bleibe richtig, sagte Faeser.

„Wir müssen das Untertauchen von Menschen vor der Abschiebung verhindern, gerade von Straftätern.“ Die Ministerin stellte darüber hinaus zeitnahe Abkommen mit Georgien und Moldau zur Rücknahme von Staatsbürgern in Aussicht, die nach Deutschland eingereist sind. „Wir sind mit vielen Staaten in sehr konkreten und guten Gesprächen. Ich selbst habe in Tunesien Gespräche geführt und plane eine Reise nach Marokko“, sagte Faeser.

„Zuerst wollen wir Abkommen mit Georgien und Moldau abschließen. Beide Staaten wollen in die EU, in beiden Staaten droht Menschen in aller Regel keine Verfolgung. Mehr als jeder zehnte abgelehnte Asylantrag kommt aus diesen beiden Ländern“, sagte die Ministerin. „Hier können wir also sehr schnell irreguläre Migration wirksam reduzieren“, so Faeser.

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), hatte zuletzt davor gewarnt, Georgien als sicheres Herkunftsland einzustufen, da dort homosexuelle Menschen weiterhin verfolgt werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verdi-Chef Frank Werneke hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 14 Euro im Jahr 2024 durch die Bundesregierung und eine Reform des Mindestlohn-Gesetzes gefordert. „Es gibt eine EU-Richtlinie für einen Mindestlohn. Sie schreibt einen Mindestlohn bei 60 Prozent des mittleren Einkommens vor, das sind in Deutschland knapp 14 Euro“, sagte Werneke der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Deswegen ist es notwendig, dass die Bundesregierung erneut eingreift und den Mindestlohn in einem eigenständigen Schritt auf 14 Euro anhebt, wirksam im kommenden Jahr“, sagte der Gewerkschafts-Vorsitzende. Die Mindestlohnrichtlinie der EU macht keine Vorschriften zur genauen Höhe des Mindestlohns, sondern verpflichtet zu einer regelmäßigen Überprüfung der Höhe anhand von Referenzwerten. Als Beispiele für mögliche Orientierungsrahmen nennt die Richtlinie 60 Prozent des Bruttomedianlohns oder 50 Prozent des Bruttodurchschnittslohns. Genauso könnte aber die Höhe des Nettomindestlohns bei 50 bis 60 Prozent des Nettodurchschnittslohns liegen oder an der Armutsgrenze, der Kaufkraft oder anderen Werten ausgerichtet werden. Werneke kritisierte, die Empfehlung der Mindestlohn-Kommission, den Mindestlohn 2024 nur auf 12,41 Euro zu erhöhen, sei ein Affront für alle Beschäftigten, die den Mindestlohn beziehen. „Ich sehe nicht, dass wir es an der Spitze der Arbeitgeberverbände mit konstruktiven Kräften zu tun haben, die die Lebensrealität der breiten Masse der arbeitenden Bevölkerung wahrnehmen wollen“, sagte Werneke. Es sei aber Aufgabe der Bundesregierung, für einen Mindestschutz der arbeitenden Bevölkerung zu sorgen. Deshalb müsse die Ampel auch das Mindestlohn-Gesetz reformieren. „Die Regierung muss das Gesetz daher so ändern, dass die Kommission eine neue Mindestvorgabe bekommt, die der EU-Richtlinie entspricht: Die Empfehlung der Mindestlohn-Kommission muss jedes Jahr mindestens bei 60 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland liegen. Andernfalls muss der Staat eingreifen“, sagte Werneke.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag wirft der Bundesregierung einen „Wortbruch“ hinsichtlich des Bundeswehr-Sondervermögens vor. Die Änderungen bei den gesetzlichen Regeln zur Finanzierung der Bundeswehrmodernisierung, die sich in einem Entwurf des Haushaltsfinanzierungsgesetzes verbergen, würden „den politischen Zusagen der Ampel bei den Verhandlungen zum Sondervermögen Bundeswehr, als die Ampel-Fraktionen auf die Stimmen der Union zur Änderung des Grundgesetzes angewiesen waren“, widersprechen, sagte bei der Union für den Verteidigungshaushalt zuständige Bundestagsabgeordnete, Ingo Gädechens, dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

Konkret soll die Passage gestrichen werden, wonach das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der Nato „im mehrjährigen Durchschnitt von maximal fünf Jahren“ erreicht wird. Ohne diese Änderung müsste die Regierung nach geschätzt 1,57 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstungsausgaben in diesem und den geplanten exakt zwei Prozent 2024 im Jahr danach Prozentwerte deutlich über der Zwei-Prozent-Marke erreichen, um den Durchschnittswert zu erreichen. Stattdessen heißt es nun in dem Entwurf, dass das Rüstungsziel „ab 2024 jährlich“ geschafft werden soll – unter dem Strich reduziert die Regierung damit ihre eigene Verpflichtung. Weil aus Sicht von Gädechens „der politische Wille fehlt, genügend Geld zur Verfügung zu stellen“, werde dieses Versprechen „jetzt einfach einkassiert“. Er kritisierte zudem, dass künftig aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sonderfonds nicht mehr nur „Ausrüstungsvorhaben“ wie zuletzt der Kauf von Kampfjets, Hubschraubern oder einer Raketenabwehr finanziert werden können, sondern ganz allgemein „Vorhaben“. „Mit der Änderung der Zweckbestimmung“, so der Unionsabgeordnete, „wird es leichter möglich, die dramatische Unterfinanzierung im Kernhaushalt zu vertuschen.“ Dass laut dem Gesetzesvorschlag auch zwei Passagen gestrichen werden sollen, wonach das Geld für neue Vorhaben in einzelnen Titeln aufgeführt und nicht für andere Projekte verwendet werden darf, stößt ebenfalls auf harsche Kritik des CDU-Politikers. Damit werde für den Bundesrechnungshof und die Öffentlichkeit insgesamt „endgültig nicht mehr nachvollziehbar sein, wie die Mittel des Sondervermögens Bundeswehr ausgegeben werden“, so Gädechens. Dies sei „nicht nur ein unseriöses Manöver, sondern zeigt einmal mehr das skrupellose Gesicht der Ampel, welches das politische Klima in der demokratischen Mitte weiter vergiftet“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgeschlagenen Verbots von an Kinder gerichteter Werbung für ungesunde Lebensmittel kritisiert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Anwendung des Gesetzes auf bestimmte Lebensmittel. Eine „Reihe von unverhältnismäßigen Werbeverboten für rund zwei Drittel aller in Deutschland angebotenen Lebensmittel“ wird in einem internen Papier angeprangert, über das die „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet.

Explizit nennt die Fraktion die nordhessische Spezialität „Ahle Wurst“, die schwäbische Brezel und die bayerische Breze, Käsesorten wie Gouda oder Harzer Käse und „Vegane Schinken-Spicker mit Grillgemüse“. Diese Lebensmittel fielen aufgrund ihres Zucker-, Fett- und Salzgehalt unter das Werbeverbot. Der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz kündigte an, die hessische Spezialität „Ahle Wurst“ vor der „Verbots- und Bevormundungspolitik der Ampel-Regierung“ schützen zu wollen. „Während die EU-Kommission der Ahle Wurst mit der Einstufung als geschützte geografische Angabe gerade erst einen Ritterschlag erteilt hat, plant die Bundesregierung in Berlin jetzt einen Nackenschlag“, sagte Pentz der „Bild“ (Samstagausgabe). Das Werbeverbot treffe auch nordhessische Familienbetriebe, „die ohnehin unter der ideologischen Abwirtschaftspolitik der Ampel leiden“, so Pentz. „Wir setzen uns gegen das Werbeverbot für unsere Spezialitäten ein und stehen für regionale Esskultur statt Berliner Cancel Culture.“ Zustimmung kommt von Friedemann Berg, Hauptgeschäftsführer des Bäckerverbandes: „Die Brezel und alle anderen Backwaren gehören zu einer abwechslungsreichen Ernährung dazu – auch für unsere Kinder.“ Ein mögliches Werbeverbot sei „Murks“, kritisierte Berg. Die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp ergänzte: „Gerade bei uns in Süddeutschland gehört die Brezel zum Lebensgefühl – am liebsten mit Butter. Dass ausgerechnet Cem Özdemir als bekennender Schwabe sie jetzt aus dem öffentlichen Raum verdrängen möchte, zeigt die ganze Absurdität seines Werbeverbots.“ Özdemir folgt mit seinem Vorschlag weitgehend einer Leitlinie der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die aktuelle Studienlage zeigt der UN-Organisation zufolge, dass derartige Werbeverbote die Essensauswahl insbesondere von Kindern mit geringem sozioökonomischem Status verbessern.

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Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – In der 1. Runde des DFB-Pokals hat der FC Schalke 04 gegen Eintracht Braunschweig 3:1 gewonnen. Braunschweig startete etwas besser ins Spiel und ging dank Anthony Ujah in der 12. Minute in Führung.

Der Ausgleich ließ allerdings nicht lange auf sich warten: Kenan Karaman traf in der 19. Minute für Schalke. Paul Seguin konnte kurz vor Ende der ersten Halbzeit das Spiel drehen (42. Minute). Danny Latza erhöhte in der vierten Minute der Nachspielzeit auf 3:1. Damit zielt Schalke in die 2. Runde ein.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.281 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.464 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.645 Punkten 0,7 Prozent schwächer. Anleger setzten sich am Freitag weiter mit den Inflationsdaten des Vortags und den möglichen Schlüssen der US-Zentralbank daraus auseinander. Daten der University of Michigan zeigen derweil, dass Konsumenten im Juli für das kommende Jahr eine Inflationsrate von 3,3 Prozent erwarten. Das ist geringfügig weniger als im Vormonat, läge jedoch über dem Inflationsziel der Fed von unter zwei Prozent.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Freitagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0947 US-Dollar (-0,30 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9135 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 1.913,55 US-Dollar gezahlt (+0,06 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,20 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 86,61 US-Dollar, das waren 21 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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