Kirchhundem (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Kreis Olpe sind weitere tote Wildschweine mit Verdacht auf Afrikanische Schweinepest (ASP) gefunden worden. Das teilte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium am Sonntag mit. Die Kadaver wurden in der Nähe des ersten Fundorts bei Kirchhundem entdeckt und werden nun im Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt in Arnsberg untersucht. Eine offizielle Bestätigung durch das Friedrich-Loeffler-Institut steht noch aus.

Einsatzkräfte des Landes und des Kreises Olpe suchten mit speziell ausgebildeten Hunden und Drohnen nach weiteren verendeten Tieren, so die Behörden. Zur Eindämmung der Seuche sollen in der betroffenen Region Schutzzäune errichtet und besondere Auflagen für Schweinehalter, Jäger und Hundehalter erlassen werden.

Das Ministerium rief Landwirte und Hobbyhalter dazu auf, Biosicherheitsmaßnahmen strikt einzuhalten. Dazu gehören unter anderem das Einzäunen von Stallanlagen und die Nutzung von Hygieneschleusen.

Foto: Warnschild Afrikanische Schweinepest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntagvormittag mit dem Sultan von Oman, Scheich Haitham ibn Tariq, telefoniert. Der Bundeskanzler habe dabei für die Vermittlungsbemühungen Omans zur Beendigung des iranischen Atomprogramms gedankt, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.

Er habe auch unterstrichen, dass der Iran niemals über Atomwaffen verfügen dürfe. Beide seien sich einig gewesen, dass es jetzt darum gehen müsse, eine Ausweitung des Konfliktes zu verhindern. Sie bekräftigten ihre Bereitschaft, mit diplomatischen Mitteln zu einer Beendigung des Konflikts beizutragen, so Kornelius.

Eigentlich sollte am Sonntag im Oman eine weitere Runde der Atomverhandlungen zwischen Teheran und Washington stattfinden. Nach dem Angriff Israels auf den Iran, wurden diese aber abgesagt.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer will, dass in der Öffentlichkeit mehr über Erfolge beim Klimaschutz gesprochen wird. Es sei ein „blinder Fleck gewesen in der Klimaerzählung“, sagte sie dem Radiosender MDR Aktuell auf die Frage, ob in der Klimadebatte zu wenig gezeigt worden sei, dass man auch Erfolg habe.

„Das hat auch was damit zu tun, dass man lange dachte: Wenn die Katastrophe da ist, dann handeln die Menschen“, so die Aktivistin. „Und dann waren die Katastrophen da. Wir erinnern uns alle an die Flut im Ahrtal, die großen Dürren in Deutschland.“ Oder über New York sei der Himmel orange gefärbt gewesen, weil in Kanada alles gebrannt habe. „Oder jetzt gerade in Los Angeles, wo so viele Menschen ihr Zuhause verlassen mussten.“

„Und wir haben festgestellt, dass wenn Menschen so viel von den Katastrophen hören und so wenig davon, was wir dagegen tun können, dann fängt man an, so ein bisschen in diesen Katastrophen zu versinken und eher die Hände in den Schoß zu legen.“ Das sei „in gewisser Weise eine beruhigende Erkenntnis“, so Neubauer. Man müsse nicht erst „die ganze Dunkelheit der Welt aufzeigen“, damit Menschen helfen wollten.

Foto: Luisa Neubauer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Joachim Meyerhoff sieht die USA nicht mehr als Sehnsuchtsort. „Mein amerikanischer Traum ist geplatzt“, sagte der Schauspieler und Bestsellerautor dem „Spiegel“. Zurzeit würde er nicht in die USA reisen. „Als Europäer fühle ich mich dort gerade nicht willkommen. Ich habe keine Lust, stundenlang am John-F.-Kennedy-Flughafen meine Einreisepapiere überprüfen zu lassen.“

Als 18-Jähriger verbrachte Meyerhoff ein Jahr im US-Bundesstaat Wyoming. Ihn wundere nicht, wie sich das Land entwickelt habe. „Dieses ganze Leben, wie ich es damals mitbekam, führte ansatzlos dahin, wo wir jetzt sind. Es gibt eine direkte Linie“, so Meyerhoff. „Trump kam nicht aus dem Nichts.“ Er sei „die Verkörperung dessen, was viele Amerikaner schon lange als ideologische Heimat empfinden“.

Wyoming, wie er es vor 40 Jahren erlebt habe, sei erzrepublikanisch gewesen, fremdenfeindlich durch und durch. „Die paar Afroamerikaner, die es an meiner Highschool gab, hatten einen schweren Stand, ebenso die Mexikaner. Es war gang und gäbe, dass Leute sich prügelten.“ Homophobie habe als normal gegolten. „Dann dieser Kult um die Waffen. Da fuhren Leute in ihren Pick-ups, im Rückfenster die Gewehre, auf der Ladefläche zwei kläffende Schäferhunde.“

Über seine damaligen Gasteltern sagte Meyerhoff: „Ich mochte sie von Herzen, sie waren liebevolle, mir nahe Menschen, hatten aber schlimme Ansichten. Sie waren eingefleischte Kommunistenhasser, tiefreligiös und rassistisch, und den ganzen Tag lief der Fernseher. Ich habe sie mal gefragt: Wie fändet ihr das, wenn ich eine Afroamerikanerin daten würde? Das war für sie indiskutabel.“ Er habe keinen Kontakt mehr zu ihnen. „Aber ich bin überzeugt, dass sie, falls sie noch leben, Trump-Wähler sind.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), geht davon aus, dass die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden muss, um genug Personal zu gewinnen.

„Die Bundeswehr muss ein attraktiver Arbeitgeber sein, und sie muss schnell auf Bewerbungen antworten. Schnell heißt: innerhalb von 48 Stunden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Im Moment dauere das viel zu lange. „Darüber hinaus muss die Bundeswehr ein Umfeld sein, in dem sich die Menschen wohlfühlen. Dazu gehört die Verbesserung der Infrastruktur. Zur Zeitenwende gehört jedenfalls nicht nur, mehr Geld ins Schaufenster zu legen, sondern ein Gesamtkonzept zu entwickeln für Personal, Material und Infrastruktur, um die Rahmenbedingungen unverzüglich an die sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen.“

Allein für die militärische Infrastruktur veranschlage das Verteidigungsministerium einen aktuellen Gesamtinvestitionsbedarf von bis zu 67 Milliarden. Für die Umsetzung gelte es, die Planungs- und Genehmigungsprozesse im Rahmen der Zeitenwende anzupassen. „Wir können dieses Mammutprogramm, das in höchster Eile umgesetzt werden muss, nicht allein den Landesbauverwaltungen aufdrücken“, so Otte.

Er fuhr fort: „Das Wichtigste ist die gesellschaftspolitische Anerkennung. Es muss honoriert werden, dass Menschen bereit sind, für den Dienst in der Bundeswehr einzustehen.“ Hier brauche es für Zeit- und Berufssoldaten gute Rahmenbedingungen – und für die meist jüngeren Freiwilligen einen Mehrwert im Rahmen eines Gesamtpakets. „Dazu könnten Erleichterungen beim Studienzugang oder zusätzliche Rentenpunkte gehören. Das muss die Diskussion zeigen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni fordert anlässlich des ersten nationalen Veteranentags einen offeneren Umgang mit den Erfahrungen von Bundeswehr-Soldaten. „Der Veteranentag muss ein ehrliches, kein geschöntes Bild des Dienstes in der Bundeswehr zeigen“, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Es gehe um den Stolz über das Erreichte in den Aufträgen, aber auch um den Schmerz über gefallene Soldaten und Schäden an der eigenen Gesundheit. „Veteranen, die gesundheitliche Schäden davongetragen haben, klagen teilweise über enorme bürokratische Hürden“, sagte Nanni. „Da liegt einiges im Argen, es gibt regelrecht grausame Fälle etwa bei Fragen der Anerkennung von posttraumatischen Belastungsstörungen; das löst mitunter eine Retraumatisierung bei den Soldaten aus“, fügte die Grünen-Politikerin hinzu.

Hier müsse das Bundesverteidigungsministerium dringend mehr tun. Es brauche insgesamt einen Kulturwandel, der nicht mit einem Veteranentag allein zu erreichen sei. „Wir müssen auch mehr darüber reden, was es heißt, am scharfen Ende der deutschen Außenpolitik Dienst zu tun“, forderte die Verteidigungsexpertin.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert von der Koalition Tempo bei der Reform des Bürgergeldes. „Hier muss es schnell vorangehen“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“.

Die Frage, ob es sich lohne, arbeiten zu gehen, dürfe künftig gar nicht erst aufkommen. „Dazu kommt der massive Missbrauch, den wir zum Beispiel in Teilen des Ruhrgebiets sehen, den Bärbel Bas auch aus ihrer Heimatstadt Duisburg kennt.“ Spahn sagte weiter: „Wer arbeiten kann, sollte arbeiten, das ist ein Satz, den Lars Klingbeil sagt und den Friedrich Merz sagt. Es ist also ein gemeinsames Projekt.“

Auf die Frage, ob er der SPD beim Bürgergeld einen Politikwechsel zutraue, sagte der Fraktionschef: „Ja. Das steht im Koalitionsvertrag, dem 85 Prozent der SPD-Mitglieder zugestimmt haben.“

Foto: Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Personalsorgen geplagte Bundeswehr hat ihre Besuche an Schulen und Hochschulen in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert.

Im Jahr 2020 absolvierten Vertreter der Truppe bundesweit bereits 2.717 Auftritte, teilte das Bundesverteidigungsministerium auf eine Parlamentarische Anfrage der Linken mit, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten. Im vergangenen Jahr standen für die Bundeswehr demnach 6.137 solcher Termine auf dem Programm. Die Zahl der Besuche hat sich damit in dem Zeitraum mehr als verdoppelt.

Eine deutliche Steigerung der Termine in Schulen gibt es ab 2022, also im Jahr des russischen Überfalls auf die Ukraine. Nach den 2.717 Besuchen 2020 sank die Zahl im Folgejahr auf 2.558. Ab 2022 ist dann ein Sprung auf 5.687 Visiten zu verzeichnen, 2023 trat die Truppe 5.095 Mal in Schulen und Hochschulen auf. Der Trend zu einer deutlich stärkeren Präsenz der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen setzt sich fort: Für das erste Halbjahr des laufenden Jahres gibt das Ministerium bereits 3.520 Termine an. Demnach finden die Besuche an Gesamt- und Mittelschulen, Real- und Oberschulen, Gymnasien und Berufsschulen statt.

Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert die Präsenz der Bundeswehr in Schulen, dadurch solle die Bevölkerung „kriegstüchtiger“ gemacht werden. „Im Kern geht es schlichtweg um das Aufpolieren des Images der Bundeswehr und das Werben bei jungen Menschen für den Dienst an der Waffe“, sagte die Linken-Bildungsexpertin Nicole Gohlke den Funke-Zeitungen. Dass auch Minderjährige so von der Bundeswehr umworben werden, sei besonders bedenklich. „Angesichts der Kriegsgefahr wäre mehr Friedensbildung angebracht, statt die Bundeswehrpropaganda in Schulen und Hochschulen anzukurbeln und die Militarisierung der Gesellschaft sowie die Wehrpflicht schleichend durch die Hintertür voranzutreiben.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, um Kommunen besser vor Hitze zu schützen.

‚In der kommunalen Praxis müssen wir die Erstellung von Klimaanpassungskonzepten sowie weitere Maßnahmen wie Flächenentsiegelung, die Schaffung von Regenwasserrückhalteräumen, eine klimaangepasste Abwasserinfrastruktur oder auch mehr Grün in unseren Innenstädten organisieren`, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) aus dem Papier.

‚Es ist daher erforderlich, dass die für den Klima- und Transformationsfonds versprochenen Investitionsmittel in Höhe von 100 Milliarden Euro in den kommenden Jahren in wesentlichen Teilen dem kommunalen Klimaschutz zugutekommen.` Jährlich seien mindestens fünf Milliarden Euro für entsprechende Hitzeschutzkonzepte und Anpassungsmaßnahmen erforderlich.

Der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbands, André Berghegger, sagte: ‚Gerade für ältere Menschen, Kinder, Menschen mit Vorerkrankungen und wohnungslose Menschen bestehen hohe Gesundheitsrisiken.` Daher müssten besonders Einrichtungen der Altenpflege oder für Kinderbetreuung entsprechende Konzepte aufgesetzt und finanziert werden. Berghegger verlangte ‚bürokratiearme Infrastrukturprogramme`, die vor Ort ‚nach den jeweiligen Bedarfen eingesetzt werden können`.

Foto: Junge Leute im Sommer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des ersten bundesweiten Veteranentags hat der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), eine breite Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen gefordert.

Sie könnte bei der Bundeswehr, im Zivilschutz oder im sozialen Bereich abgeleistet werden. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) sagte Röwekamp, der erste Veteranentag sei nicht nur ein „Akt der Anerkennung“ und ein „überfälliges Zeichen der Wertschätzung“ für den Dienst Zehntausender Soldaten, sondern auch ein „wichtiger politischer Impuls“.

„Wir stehen vor der sicherheitspolitisch herausforderndsten Lage seit Jahrzehnten. Die Wehrhaftigkeit unseres Landes und die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft rücken wieder in den Fokus“, sagte der CDU-Politiker. „In diesem Zusammenhang ist eine breite gesellschaftliche Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht überfällig – für Frauen wie Männer, in militärischen wie zivilen Bereichen.“

Gebraucht werde eine „Kultur der Verantwortung“, die junge Menschen motiviere, „sich einzubringen“ – für die Bundeswehr, im Zivilschutz oder im sozialen Bereich. Röwekamp mahnte, der Veteranentag dürfe kein „symbolischer Einzelmoment“ bleiben, sondern sollte ein Ausgangspunkt sein für ein „neues Verständnis von gesellschaftlichem Zusammenhalt“ und für eine „offen geführte Diskussion über Dienst und Pflicht in der Demokratie“. Es gehe auch um die politische Bereitschaft, daraus konkrete Reformschritte zu entwickeln. „Im Parlament werden wir diese Debatte führen. Und wir werden sie brauchen, wenn wir Sicherheit nicht nur versprechen, sondern verlässlich gewährleisten wollen“, sagte Röwekamp.

Am Sonntag wird auf Beschluss des Bundestags erstmals ein nationaler Veteranentag begangen, mit dem aktive und frühere Soldaten der Bundeswehr für ihren Dienst gewürdigt werden sollen. Die zentrale Veranstaltung dazu findet rund um das Reichstagsgebäude in Berlin statt, es sind aber auch zahlreiche weitere Veranstaltungen bundesweit geplant.

Der Präsident des Verbandes der Reservisten, Patrick Sensburg, sprach von einem „starken Signal“ an die Veteranen, „dass ihr Dienst nicht vergessen wird und dass ihre Beiträge für unser Land anerkannt und gewürdigt werden“. Der Veteranentag sei „die Erfüllung einer langjährigen Forderung und ein Meilenstein in der deutschen Veteranenpolitik“, sagte Sensburg den Funke-Zeitungen. Er manifestiere eine Kultur des Respekts und der Wertschätzung, die der Verband seit Langem einfordere.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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